Eine solche Rückstellvorrichtung dient bei Anwendung auf eine Drosselklappe dazu, bei Ausfall des Antriebs für die Drosselklappe, der z. B. ein Elektromotor ist, die Drosselklappe in eine definierte Ruhestellung, die sog.

Notluft-oder Notlaufposition, zurückzustellen, in der eine minimale Drosselklappenöffnung für die Brennluftzufuhr zur Brennkraftmaschine sichergestellt ist, damit letztere im Leerlauf oder unter minimaler Last noch gleichmäßig läuft.

Aufgrund von Toleranzen an den Nocken und infolge der Biegeungenauigkeit der abgebogenen Federschenkel der

Klammerfeder ist in der Grundposition, bei der Fixnocken und Mitnehmernocken radial versetzt etwa deckungsgleich nebeneinander liegen, ein gewisses Spiel vorhanden, das zu einem Verdrehspiel der Drosselklappe führt, welches eine genaue Regelung in diesem Bereich unmöglich macht.

Bei einer bekannten Rückstellvorrichtung zum Rückstellen einer in einem Drosselklappenstutzen angeordneten Drosselklappe bei Brennkraftmaschinen (DE 197 35 046 A1) sind zum Unterdrücken des Drehspiels zwischen den Nocken in der Grundposition an Fix-und Mitnehmernocken schräge Anschlagflächen vorgesehen. Der an dem einen Federende abgebogene Federschenkel der Klammerfeder ist an den schrägen Anschlagflächen auf der einen Seite und der am anderen Federende der Klammerfeder abgebogene Federschenkel auf den parallel zur Drehachse sich erstreckenden ebenen Anschlagflächen auf der anderen Seite von Fix-und Mitnehmernocken gehalten. Durch die schrägen Anschlagflächen stützt sich der Federschenkel mit jeweils der halben Federkraft an den beiden schrägen Anschlagflächen ab und verstellt dadurch den drehbaren Mitnehmernocken gegen den von dem Federschenkel auf der anderen Seite des Fix-bzw.

Mitnehmernockens gebildeten Anschlag.

Es ist bereits vorgeschlagen worden (DE 100 13 917.5), zur Erzielung einer Verdrehspielfreiheit des Mitnehmernockens. in der Notluftposition zwischen einem Federschenkel der Klammerfeder und einer Anschlagfläche an einem der Nocken eine Kompensationsfeder mit einer der Vorspannkraft der Klammerfeder entgegengerichteten, definierten Federkraft anzuordnen. Die als Stanzteil gefertigte Kompensationsfeder

ist auf einem der Nocken festgesetzt, wobei sie dessen einer Anschlagfläche ein Federblatt vorlagert, das mit seinem freien Blattende unter Vorspannung an einem im Abstand von der Anschlagfläche angeordneten, den Federweg des Federblatts begrenzenden Federanschlag anliegt.

Vorteile der Erfindung Die erfindungsgemäße Rückstellvorrichtung hat den Vorteil, daß die Spielfreiheit zwischen den Nocken und den Federschenkeln der Klammerfeder in der Grundposition des Drehglieds ohne Zusatzteile, die ihrerseits Fertigungs-und Montageaufwand erfordern, hergestellt ist, und dabei die Kennlinie der Klammerfeder nicht verändert wird. Das hierzu an mindestens einem der beiden Federschenkel realisierte elastische Federelement mit einer gegenüber der Vorspannkraft der Klammerfeder in der Grundposition des Drehglieds kleineren Federkraft drückt sich an die zugeordnete Anschlagfläche so an, daß im Ergebnis in der Grundposition des Drehglieds die beiden Federschenkel an allen vier Anschlagflächen der beiden Nocken anliegen und somit jegliches Spiel des Drehglieds unterbinden.

Durch die in den weiteren Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Anspruch 1 angegebenen Rückstellvorrichtung möglich.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung erstreckt sich das Federelement sowohl über eine Anschlagfläche am Fixnocken als auch über eine Anschlagfläche am Mitnehmernocken und wird von einem der beiden

Federschenkel der Klammerfeder selbst gebildet, indem der Querschnitt des Federdrahts der Klammerfeder im Schenkelbereich dieses Federschenkels verringert und/oder dieser Federschenkel entsprechend lang bemessen ist. Dadurch erhält der mindestens eine Federschenkel eine solche Elastizität, daß er ungeachtet einer Breitendifferenz zwischen den beiden Nocken an beiden Anschlagflächen anliegt und somit kein Relativspiel zwischen den beiden Nocken in der Grundposition des Drehglieds zuläßt.

In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung wird das Federelement von einer vom Schenkelabschnitt abstehenden Federzunge gebildet. Vorzugsweise ist dabei die Federzunge am Schenkelende des Federschenkels einstückig abgebogen. Dies hat den Vorteil der einfacheren Herstellung des Federelements, da die Klammerfeder vor Härten lediglich an einem Schenkelende gebogen werden muß, was relativ einfach zu bewerkstelligen ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Nocken, dessen Anschlagfläche von der Federzungen beaufschlagt wird, mit einer in Drehrichtung des Mitnehmernockens gesehenen Breite ausgeführt, die unter Berücksichtigung zulässiger Toleranzen immer kleiner ist, als die Breite des anderen Nockens. Dadurch wird reproduzierbar immer die funktionell optimale Zuordnung von Federzunge und Anschlagfläche sichergestellt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist zu dem über je eine Anschlagfläche von Fixnocken und Mitnehmernocken sich erstreckenden axialen Federelement, das von einem der

Federschenkel durch Querschnittsreduktion oder Längenbemessung gebildet ist, am Schenkelende des Federschenkels ein weiteres elastisches Federelement angeordnet, das als eine vom Federschenkel einstückig abgebogene, an einer Anschlagfläche unter Vorspannung anliegende Federzunge ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform der Rückstellvorrichtung werden die beiden vorstehend erwähnten, alternativen Möglichkeiten der Realisierung eines elastischen Federelements in einem Schenkelabschnitt mindestens eines Federschenkels gleichzeitig verwirklicht. Dies kann dann von Vorteil sein, wenn aufgrund von Fertigungsbedingungen ein relativ großes Spiel zwischen den Nocken und den Federschenkeln in der Grundposition des Drehglieds zu erwarten ist.

Zeichnung Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 ausschnittweise eine perspektivische Ansicht einer Rückstellvorrichtung für eine Drosselklappe, Fig. 2 eine Draufsicht von Klammerfeder und in Grundposition sich befindlichen Nocken der Rückstellvorrichtung in Fig. 1, Fig. 3 eine Ansicht in Richtung Pfeil III in Fig. 2,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung von Klammerfeder und in Grundposition sich befindlichen Nocken der Rückstellvorrichtung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel, Fig. 5 eine Draufsicht in Richtung Pfeil V in Fig. 4, Fig. 6 eine gleiche Darstellung wie in Fig. 5 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Rückstellvorrichtung.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele Bei der in Fig. 1 ausschnittweise, perspektivisch dargestellten Vorrichtung zum Rückstellen eines Drehglieds in eine definierte Grundposition, ist das Drehglied eine Drosselklappenwelle 11, die eine Drosselklappe 10 drehfest aufnimmt. Wie bekannt ist, ist die der Brennluftsteuerung einer Brennkraftmaschine dienende Drosselklappe 10 in einem hier nicht dargestellten Luftansaugstutzen der Brennkraftmaschine angeordnet und steuert durch mehr oder weniger weites Freigeben des Saugquerschnitts im Ansaugstutzen die von der Brennkraftmaschine angesaugte Verbrennungsluftmenge. Zum Drehen der Drosselklappenwelle 11 und damit der Drosselklappe 10 trägt erstere einen starr auf ihr befestigten Mitnehmer 12, der von einem hier nicht dargestellten Antrieb betätigt wird. Üblicherweise weist der Mitnehmer 12 ein Zahnsegment auf, das mit einem auf der Abtriebswelle eines Elektromotors sitzenden Getriebe in Eingriff ist. In der Grundposition des Drehglieds nimmt die Drosselklappe 11 eine sog. Notluft-oder Notlaufposition ein,

in der sie den Saugquerschnitt des Ansaugstutzens soweit drosselt, daß die angesaugte Verbrennungsluft lediglich einen Notlauf der Brennkraftmaschine zuläßt.

Die Rückstellvorrichtung weist einen die Grundposition des Drehglieds bzw. der Drosselklappenwelle 11-und damit die Notluftposition der Drosselklappe 10-vorgebenden, räumlich feststehenden Fixnocken 13, der beispielsweise an einem die Drosselklappenwelle 11 drehbar aufnehmenden Gehäuse ausgebildet sein kann, und einen am Mitnehmer 12 ausgebildeten Mitnehmernocken 14 auf, der am Mitnehmer 12 so angeordnet ist, daß er in beiden, in Fig. 2 durch Pfeil 15 angedeuteten Drehrichtungen an dem Fixnocken 13 vorbeibewegbar ist. Wie in Fig. 1 zu sehen ist, erstreckt sich der Fixnocken 13 durch eine bogenförmige Ausnehmung 16 im Mitnehmer 12 hindurch, die koaxial zur Achse 17 der Drosselklappenwelle 11 angeordnet ist und sich über einen Drehbereich des Mitnehmers 12 erstreckt. Die Länge der Ausnehmung 16 begrenzt den Drehbereich des Mitnehmers 12.

Sowohl auf dem Fixnocken 13 als auch auf dem Mitnehmernocken 14 sind in Drehrichtung gesehen auf voneinander abgekehrten Seiten jeweils eine Anschlagfläche 131,132 bzw. 141,142 ausgebildet.

Zur Rückstellvorrichtung gehört ferner eine Klammerfeder 18, die hier als Schraubendrehfeder mit an den Federenden abgebogenen Federschenkeln 181,182 ausgebildet ist. Die Klammerfeder 18 ist koaxial zum Mitnehmer 12 angeordnet, wobei sich ihre Federschenkel 181,182 quer zur Achse 17 des Mitnehmers 12 bzw. der Drosselklappenwelle 11 erstrecken. Die Klammerfeder 18 umklammert mit ihren Federschenkeln 181,182

den Fixnocken 13 und den Mitnehmernocken 14 mit Vorspannung und fixiert die Grundposition der Rückstellvorrichtung, aus der heraus durch Verdrehen des Mitnehmers 12 in die eine oder andere Drehrichtung die Drosselklappenwelle 11 mit Drosselklappe 10 unter Spannen der Klammerfeder 18 verdreht werden kann. Jeder Federschenkel 181 bzw. 182 übergreift in der in Fig. 1 dargestellten Grundposition der Rückstellvorrichtung eine Anschlagfläche 131 bzw. 132 am Fixnocken 13 und eine Anschlagfläche 141 bzw. 142 am Mitnehmernocken 14. Bei Verdrehen aus der Grundposition wird je nach Drehrichtung des Mitnehmers 12 der Federschenkel 181 oder 182 von der Anschlagfläche 141 oder 142 des Mitnehmernockens 14 mitgenommen, während sich der andere Federschenkel 182 oder 181 an der Anschlagfläche 132 oder 131 des Fixnockens 13 abstützt.

Durch Fertigungstoleranzen kann in der Grundposition des Drehglieds bzw. der Drosselklappenwelle 11 ein Verdrehspiel s zwischen der Klammerfeder 18 und den Nocken 13, 14 auftreten, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist, wenn die Federschenkel 181 und 182 nicht an allen vier Anschlagflächen 131,132 und 141,142 der Nocken 13,14, sondern z. B. nur an drei Anschlagflächen anliegen. In dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel liegt der Schenkel 182 der Klammerfeder 18 an den Anschlagflächen 132 und 142 von Fixnocken 13 und Mitnehmernocken 14 und der Federschenkel 181 der Klammerfeder 18 wegen zu geringer Breite des Mitnehmernockens 14 nur an der Anschlagfläche 131 des Fixnockens 13 an. Die Klammerfeder 18-und damit Mitnehmernocken 14 und Drehglied-kann sich in der Grundposition gegenüber dem Fixnocken 13 um das Spiel s verdrehen.

Um dieses für die Brennluftregelung in der Notluftposition der Drosselklappe störende Spiel in der Grundposition des Drehglieds bzw. der Drosselklappenwelle 11 zu beseitigen, ist in dem Schenkelabschnitt des Federschenkels 181, der sich über die Anschlagfläche 141 des Mitnehmernockens 14 erstreckt, ein elastisches Federelement vorhanden, das sich mit einer Federkraft, die kleiner ist als die Vorspannkraft der Klammerfeder in der Grundposition des Drehglieds bzw. der Drosselklappenwelle 11, an der Anschlagfläche 141 des Mitnehmernockens 14 abstützt. Im Ausführungsbeispiel der Fig.

1-3 wird das elastische Federelement von einer am Schenkelende des Federschenkels 181 einstückig abgebogenen Federzunge 19 gebildet. Wie Fig. 1 und 3 besonders gut zeigen wird die Federzunge 19 von dem freien Bügelschenkel eines am Schenkelende abgebogenen, in Drehrichtung des Mitnehmernockens 14 ausgerichteten, U-förmigen Federbügels 20 gebildet, dessen mit dem Federschenkel 181 einstückiger anderer Bügelschenkel 21 auf der von der Anschlagfläche 141 abgekehrten Seite der Federzunge 19 sich über die axiale Höhe der Schraubendrehfeder erstreckt.

Selbstverständlich ist es möglich, die Federzunge 19 auch in dem Schenkelabschnitt des Federschenkels 181 auszubilden, der sich über die Anschlagfläche 131 des Fixnockens 13 erstreckt.

Dieses ist jedoch fertigungstechnisch unvorteilhaft, so daß die bevorzugte Ausbiegung der Federzunge 19 am Schenkelende des Federschenkels 181 erfolgt.

Um bei der Ausbildung der Federzunge 19 am Schenkelende zu verhindern, daß aufgrund von Fertigungstoleranzen der

Fixnocken 13 weniger breit ist als der Mitnehmernocken 14, wird der Mitnehmernocken 14 vorzugsweise mit einer in Drehrichtung des Mitnehmernockens 14 gesehenen Breite ausgeführt, die unter Berücksichtigung maximal zulässiger Fertigungstoleranzen kleiner ist als die Breite des Fixnockens 13. Damit liegen immer beide Federschenkel 181 und 182 an allen vier Anschlagflächen 131,132,141,142 an, wobei die Anlage des Federschenkels 181 an der Anschlagfläche 141 des Mitnehmernockens 14 durch die Federzunge 19 realisiert ist.

Anstelle des Federschenkels 181 kann selbstverständlich auch der Federschenkel 182 mit der beschriebenen Federzunge 19 versehen werden, die sich dann an die Anschlagfläche 142 des Mitnehmernockens 14 andrückt.

In Fig. 4 und 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Rückstellvorrichtung skizziert, wobei lediglich die wiederum als Schraubendrehfeder ausgebildete Klammerfeder 18 sowie Fixnocken 13 und Mitnehmernocken 14 dargestellt sind. Zur Beseitigung eines in der Grundposition des Drehglieds bzw. der Drosselklappenwelle 11 vorhandenen Drehspiels zwischen Klammerfeder 18 und Nocken 13,14 ist, wie bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1-3, in mindestens einem über eine der Anschlagflächen 131,141,132,142 der Nocken 13,14 sich erstreckenden Schenkelabschnitt der Federschenkel 181, 182 ein elastisches Federelement vorhanden, das sich mit einer Federkraft, die kleiner ist als die Vorspannkraft der Klammerfeder 18 in der Grundposition des Drehglieds, an der dem Schenkelabschnitt zugeordneten Anschlagfläche abstützt.

Im speziellen Ausführungsbeispiel der Fig. 4 und 5 erstreckt

sich ein Federelement über die Anschlagflächen 131 und 141 und ein Federelement über die Anschlagflächen 132 und 142 der Nocken 13,14, wobei jedes Federelement von einem Federschenkel 181 bzw. 182 selbst gebildet ist, indem der Querschnitt des Federdrahts der Klammerfeder 18 im Schenkelbereich reduziert ist. Eine solche Reduzierung wird z. B. durch Anprägen der Schenkel oder durch Auswalzen des Federdrahts im Schenkelbereich erreicht, wobei sich die Federschenkel 181,182 zum Schenkelende hin verjüngen können.

Durch diese Ausbildung der Federschenkel 181,182 erhalten diese eine solche Elastizität, daß sie sich auch bei unterschiedlicher Breite der beiden Nocken 13,14 in Drehrichtung des Mitnehmernockens 14 an alle vier Anschlagflächen 131,141,132,142 anlegen, so daß kein Drehspiel des Drehglieds in seiner Grundposition möglich ist.

Dieser federelastische Effekt der beiden Federschenkel 181, 182 läßt sich nicht nur durch eine Querschnittsverkleinerung, sondern auch durch eine entsprechende Längenausbildung der Federschenkel 181,182 erreichen. Die Auflagefläche 131,132 bzw. 141,142 der Nocken 13,14 sind dabei radial voneinander so weit entfernt, daß die Federschenkel 181,182 auf diesem Abstand federn können. Muß ein großes Drehspiel zwischen den Nocken 13,14 kompensiert werden, so ist es vorteilhaft, die Federschenkel 181,182 sowohl relativ lang als auch mit reduziertem Federdrahtquerschnitt auszuführen.

Bei dem in Fig. 6 wiederum nur mit Klammerfeder 18 und Nocken 13,14 dargestellten dritten Ausführungsbeispiel der Rückstellvorrichtung sind die Federschenkel 181, 182 wie bei dem Ausführungsbeispiel der Rückstellvorrichtung gemäß Fig. 4

und 5 ausgeführt, also relativ lang und mit gegenüber dem Querschnitt des Federdrahts 18 reduziertem Drahtquerschnitt.

Zusätzlich ist, wie bei dem Ausführungsbeispiel der Rückstellvorrichtung gemäß Fig. 1-3, der Federschenkel 181 an seinem Schenkelende mit einem weiteren elastischen Federelement in Form einer vom Federschenkel 181 einstückig abgebogenen Federzunge 19'vorhanden, die unter Vorspannung an der Anschlagfläche 141 des Mitnehmernockens 14 anliegt.

Diese Federzunge 191 ist in gleicher Weise wie in dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1-3 beschrieben von dem freien Bügelschenkel eines am Schenkelende abgebogenen Federbügels 20'gebildet. Bei diesem Ausführungsbeispiel der Rückstellvorrichtung ist also in dem Federschenkel 182 ein elastisches Federelement vorhanden, das wie in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 und 5 ausgebildet ist, und sind im Federschenkel 181 zwei elastische Federelemente vorhanden, wobei das eine wie das Federelement in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 und 5 und das andere wie das Federelement in dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1-3 ausgebildet ist.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. So können Fixnocken 13 und Mitnehmernocken 14 in ihrer Lage vertauscht werden, so daß der Fixnocken 13 außen und der Mitnehmernocken 14 innen, nahe der Klammerfeder 18 liegt. Die Anwendung der beschriebenen Vorrichtung zum Rückstellen eines Drehglieds ist nicht auf die Brennluftsteuerung einer Brennkraftmaschine mittels Drosselklappe beschränkt. So kann das Drehglied auch eine Schwenkwelle einer mit dieser fest verbundenen Abgasklappe sein, die in einer Abgasrückführleitung der

Brennkraftmaschine angeordnet ist und die der Ansaugluft der Brennkraftmaschine zugeführte Abgasmenge dosiert.