Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Vereinzeln von Deckeln, die anschließend einem Behälterkörper zugeführt werden sollen, um diesen zu verschließen.

Beim Vereinzeln von Dosendeckeln wird meist ein Abteilmesser benötigt, das z.B. ein um eine zentrische Achse drehbares Abteilmesser mit einer Scheibe sein kann, auf deren Außenrand ein Dosendeckel-Stapel tangential gelagert ist. Von einer ersten, etwas höheren Auflagefläche gleitet der Deckelstapel beim Drehen des Abteilmessers auf eine Fläche, die etwa um die Größenordnung tiefer liegt, die dem höhenmäßigen Platzbedarf eines Deckels in diesem Stapel entspricht. Beim Weiterdrehen greift eine Abteil-Schneidkante zwischen dem untersten Deckel und dem nächsthöheren Deckel ein und schiebt den letzteren auf eine Fläche, die wiederum das ursprüngliche Niveau aufweist. Der ursprünglich unterste Deckel wird gleichzeitig über eine unter der Abteil-Schneide gelegene Schnecke nach unten wegtransportiert, um einem Dosenkörper zugeführt zu werden. Bei der nächsten Umdrehung wiederholt sich dieser Bewegungsablauf mit dem zuvor zweituntersten Deckel, nun als unterstem Deckel, und so fort .

In der Clinchstation (oder einer anderen Einrichtung zum Deckelauflegen) wird jeder Deckel auf einen dort ebenfalls automatisch antransportierten Behälterrumpf aufgelegt und ggf. aufgeclincht . Falls in der automatischen Zufuhr der Behälter ein Behälter fehlt, ist es notwendig, die Zufuhr des entsprechenden Deckels zu stoppen, um einen fehlerhaften Deckelaufläge- bzw. Clinchvorgang zu vermeiden, der zum Abschalten der Maschine führen würde. Deshalb ist es erforderlich, die Vereinzelungsvorrichtung mit einer Sperreinrichtung zu versehen, die automatisch die Zufuhr weiterer Deckel sperrt, wenn keine

Behälter in die Clinchstation oder dgl . eingefahren werden. Eine solche Sperrvorrichtung besitzt eine Sperrklinke, die vorgeschoben wird, um das Trennmesser abzudecken, solange der

Deckelauflageeinrichtung keine Dosenkörper zugeführt werden. Beim Einfahren der Sperrklinke zwischen die nur locker aufeinanderliegenden Dosendeckel wird häufig statt des Spaltes ein Dosendeckel selbst getroffen, so daß es zu Verformungen, zumindest jedoch zu Beschädigungen des Lacks kommt. Die Folgen sind fehlerhafte Dosen; im schlimmeren Falle läßt sich der Deckel nicht mehr sauber auf den Dosenbehälter aufbringen, so daß es zu Störungen in der Clinchstation oder dgl. und zum Abschalten der Maschine kommt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Vorrichtung zum Vereinzeln von Dosendeckeln bereitzustellen, die eine Sperrvorrichtung aufweist, welche die Dosendeckel nicht beschädigen kann, sowie ein Verfahren, das die obigen Nachteile vermeidet.

Die Aufgabe wird durch die Bereitstellung eines Sperrmessers gemäß Anspruch 1, einer Vorrichtung gemäß Anspruch 7, sowie einem Verfahren gemäß Anspruch 10 gelöst.

Das Sperrmesser ist um eine Achse (100) drehbar gelagert. Es muß eine Drehbewegung aus einer Ruhestellung A (in der die Deckelvereinzelung stattfinden kann) in eine Sperrstellung B (in der die Vereinzelung verhindert wird) und vice versa ausführen können. Die beiden Stellungen sind üblicherweise nicht weiter als 120° voneinander entfernt. Die Drehbewegung wird vorzugsweise dadurch realisiert, daß Mittel zum Umsetzen eines linearen Antriebs in eine Drehbewegung um die Achse (100) vorgesehen sind. Alternativ kann die Drehbewegung auch direkt über die Achse (100) , z.B. mit Hilfe einer Welle, erzeugt werden.

Damit der normale Ablauf der Vereinzelung ungestört stattfinden kann, weist das Sperrmesser seitlich eine Ausnehmung auf, durch die der Deckelstapel hindurchragt, während sich das Sperrmesser in Ruhestellung befindet. Mindestens eine der beiden Seitenkanten der Ausnehmung besitzt die Form einer Messerschneide (7) , läuft also keilförmig spitz zu. Zum

Absperren einer weiteren Deckelzufuhr (z.B. bei einer Störung der Behälterkörperzufuhr) wird das Sperrmesser um einen bestimmten Winkel, z.B. um 60° bis 80° (meist nicht mehr als 120°; der Winkel hängt von der Größe der Ausnehmung ab) gedreht, so daß der äußere Teil der Scheibe mit dem größeren Radius (R) mit der spitzen Seitenkante voran als "Sperrklinke" zwischen den untersten und den zweituntersten Deckel des Stapels geschoben wird. Damit wird das Nachrutschen weiterer Deckel in das Abteilmesser verhindert, auch wenn dieses weiter rotiert.

Die Absperrung erfolgt erfindungsgemäß also durch ein tangentiales Angreifen der Sperrklinke des Sperrmessers, wodurch die Deckel auch dann beschädigungsfrei auseinandergeschoben werden, wenn die angreifende Sperrklinke nicht genau in den Zwischenraum zwischen zwei Deckeln zielt .

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Durch die Figuren wird die Erfindung beispielhaft näher erläutert, wobei Figur 1 ein Sperrmesser 1 sowie ein Abteilmesser 8 zeigt. Das Sperrmesser 1 besitzt kreisförmige Scheiben 2 und 3, die in diesem Beispiel an einem Hohlzylinder 17 befestigt sind. Der Hohlzylinder 17 hat eine lichte Weite, die so bemessen ist, daß er über einen

Hohlzylinder 18 des Abteilmessers 8 geschoben werden kann. Das Sperrmesser besitzt (nicht gezeigte) Mittel zum Umsetzen eines linearen Antriebs in eine Drehbewegung um die Achse 100, die in beide Richtungen ausführbar ist.

Die Ausnehmung 4 besitzt in diesem Sperrmesser eine Größe, die z.B. für längliche oder ovale Dosendeckel wie solche für Fischdosen geeignet ist. Die Größe ist so bemessen, daß die Dosendeckel, wenn sie auf dem äußeren Segment des Abteilmessers 8 (mit einer radialen Tiefe etwa der

Ausnehmung 10) aufliegen, durch die Ausnehmung 4 hindurch ragen, ohne deren Seitenkanten 5 und 6 zu berühren. Die Seitenkante 5 ist keilförmig spitz zulaufend ausgebildet, so daß sie die

Form 7 einer Messerschneide besitzt.

Das Abteilmesser 8 besitzt eine kreisförmige Scheibe 9 mit demselben Durchmesser wie ihn die größere Scheibe 3 des Sperrmessers aufweist. Über den Hohlzylinder 18 läßt es sich mit einer Welle oder dergleichen verbinden, so daß es um die Achse 100 drehbar gelagert ist. Im Betrieb rotiert das Messer gegen den Uhrzeigersinn. Dabei rutscht der jeweils unterste Dosendeckel eines Dosendeckelstapels vom äußeren Segment der Fläche der Scheibe 9 über die Schräge 14 auf die tieferliegende Fläche 15 der Ausnehmung 10 und von da in die schneckenartige Ausnehmung 16, durch die er in Richtung Deckelauflagestation geführt wird. Gleichzeitig rutscht der nächste Deckel auf die Oberfläche der Scheibe 9.

Figur 2 gibt einen schematischen Blick von oben auf das auf dem Abteilmesser angeordnete Sperrmesser, wobei die Dosendeckel in der gezeigten Stellung in der Ausnehmung 4 des Sperrmessers liegen. (Der in den Ansprüchen gebrauchte Ausdruck "tangential" soll nicht nur, wie hier gezeigt, mit einer geraden Längskante anliegende Deckel umfassen, sondern auch solche mit einer weniger oder mehr gekrümmten Kante, z.B. für - ggf. angenähert - elliptische oder kreisförmige Deckel) In dieser Position findet die Deckelvereinzelung statt . Zum Absperren wird die Messerschneide 7 in Richtung des Dosendeckelstapels 13 gefahren. Man erkennt deutlich, daß die Messerschneide 7 tangential zwischen die Deckel im Deckelstapel eingreift .

Die Figuren 3 bis 6 erläutern das erfindungsgemäße Verfahren, das sich insbesondere mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung durchführen läßt. Dabei zeigt Figur 3 den Dosendeckelstapel 13, der auf dem höheren Niveau der Scheibe 9 des Abteilmessers, und zwar auf dessen äußerem Segment, aufliegt. In Figur 4 sieht man, wie der unterste Deckel mitsamt dem auf ihm liegenden Deckelstapel auf die Auflagefläche 15 der Ausnehmung 10 transportiert wird, die das oben erwähnte niedrigere Niveau (in der Größenordnung tiefer, die der Höhe eines Dosendeckels im Stapel entspricht) aufweist. Bei unbehindert fortschreitender

Vereinzelung wird anschließend gemäß Figur 6 der unterste Deckel über eine Schnecke 16 im Abteilmesser 8 nach unten wegbefördert, während der nächstobere Deckel wieder auf dem höheren Niveau der Scheibe 9 des Abteilmessers 8 zu liegen kommt. Wenn die Vereinzelung unterbrochen werden soll, schiebt sich die Messerschneide 7 zwischen die Deckel 11 und 12 des Deckelstapels 13 (in Figur 5 dargestellt) , so daß der nächsthöhere Deckel nicht auf die Oberfläche 9 des Abteilmessers rutschen kann.