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Title:
DEVICE FOR SHIFTING CHANGES IN THE TRANSMISSION RATIO
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/066738
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device for shifting changes in the transmission ratio of a vehicle transmission. Said device comprises at least one axially movable and/or rotatable shifting element and an electrical position identification of the shifting element. At least one magnet which generates position signals in combination with a stationary sensor is disposed on the shifting element. In order to create a device that is advantageous regarding production and design, the magnet is formed directly by a magnetic area on the shifting element.

Inventors:
MAERKL JOHANN (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/013161
Publication Date:
June 29, 2006
Filing Date:
December 08, 2005
Export Citation:
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Assignee:
AUDI AG (DE)
MAERKL JOHANN (DE)
International Classes:
F16H59/70; G01B7/02; G01B7/30; G01D5/14; G01D5/16; G01D5/20
Domestic Patent References:
WO2005064281A12005-07-14
Foreign References:
DE4208888A11993-09-23
US4471304A1984-09-11
GB2096421A1982-10-13
US5743143A1998-04-28
US6736024B12004-05-18
US6253460B12001-07-03
DE19908036A12000-08-31
DE19908036A12000-08-31
DE19748115C22000-12-07
Attorney, Agent or Firm:
Lehle, Josef (Patentabteilung I/EX, Ingolstadt, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Vorrichtung zum Schalten von Übersetzungsänderungen in einem GeschwindigkeitsWechselgetriebe für Kraftfahrzeuge, mit zumindest einem axial verschiebbaren und/oder verdrehbaren Schaltelement und mit einer elektrischen Positionserkennung des Schaltelementes, wobei am Schaltelement zumindest ein Magnet angeordnet ist, der in Verbindung mit einem ortsfesten Sensor Positionssignale generiert, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Magnet unmittelbar durch einen ma gnetisierten Bereich (10b) am Schaltelement (10) gebildet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (10) im magnetisierten Bereich (10b) derart ausgebildet ist, dass ein einem oder mehreren Dauermagneten ähnliches Magnetfeld erzielt ist.
3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Schaltelementes (10) im magnetisierten Bereich (10b) im wesentlichen quadratisch ausgeführt ist.
4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das stabförmige Schaltelement (10) zumindest im magnetisierten Bereich (10b) mit einem verjüngten Abschnitt (10a) versehen ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der verjüngte Abschnitt (10a) durch eine einseitige oder durch beidseitige Aussparungen am Schaltelement (10) hergestellt sind.
6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im magnetisierten Bereich (10b) des Schaltelementes (10'; 10") in diesem eine langlochförmige Aussparung (10c) vorgesehen ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass von den beiderseits der Aussparung (10c) gebildeten Schenkeln (10d, 10e) des Schaltelementes (10') ein Schenkel (10d) magnetisiert ist, dem der ortsfeste Sensor (18) benachbart ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiderseits der Aussparung (10c) gebildeten Schenkel (10d, 10e) des Schaltelementes (10") magnetisiert sind und dass der ortsfeste Sensor (18) in die Aussparung (10c) einragt.
9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Schaltelement (10) mehrere magnetisierte Bereiche (10b) und/oder mehrere Sensoren (18) vorgesehen sind.
10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement als eine axial verschiebbare Schaltschiene (10) mit im wesentlichen einen rechteckförmi gen Querschnitt ausgeführt ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Schaltschiene (10) zumindest im magnetisierten Bereich (10b) vorgesehenen Aussparungen (10c) und/oder Verjüngungen (10a) stanztechnisch hergestellt sind.
Description:
Beschreibung

Vorrichtung zum Schalten von Übersetzunqsänderunαen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Schalten von Übersetzungsänderungen in Geschwindigkeits-Wechselgetrieben von Kraftfahrzeugen, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Zur Steuerung von Übersetzungsänderungen in Geschwindigkeits-Wechselge- trieben von Kraftfahrzeugen, insbesondere bei automatisierten Wechselgetrieben, ist es erforderlich, die Positionen der einzelnen Schaltelemente, z.B. einer Schaltwelle und/oder von Schaltstangen oder -schienen, zu sensieren und elektronisch zu verarbeiten.

Durch die DE 199 08 036 A1 ist es z. B. bekannt, an einer verdrehbaren und axial verschiebbaren Schaltwelle mehrere Magnete anzubauen, die mit zwei ortsfesten, elektrischen Spulen als Sensoren entsprechende Positionssignale der Schaltwelle generieren. Bei der Vorrichtung gemäß DE 197 48 115 C2 ist dazu an der Schaltwelle ein Ringelement angeordnet, das auf seinem äußeren Umfang magnetisiert ist und das mit radial an dessen Umfang angeordneten Hallsensoren zusammenwirkt. In beiden Fällen ist der Herstellungsaufwand durch den Anbau der Magnete erhöht und zusätzlicher Bauraum erforderlich.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der gattungsgemäßen Art vor- zuschlagen, die fertigungstechnisch einfacher und hinsichtlich des benötigten Einbauraumes günstiger ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind den weiteren Patentansprüchen entnehmbar.

Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der zumindest eine Magnet unmittelbar durch einen magnetisierten Bereich am Schaltelement gebildet ist. Dadurch können separate Magnete und deren Montage an den Schaltelementen entfallen, wobei zusätzlich durch deren Integration in das Schaltelement Ein- bauraum gespart wird.

Dabei ist es funktionell von Vorteil, wenn das Schaltelement im magnetisierten Bereich derart ausgebildet ist, dass ein einem oder mehreren Magneten ähnliches Magnetfeld erzielt ist. Damit können ein oder mehrere Positionssignale zuverlässig generiert werden.

Der Querschnitt des Schaltelementes im magnetisierten Bereich kann dabei im wesentlichen quadratisch ausgeführt sein.

Des weiteren kann das stabförmige Schaltelement zumindest im magnetisierten Bereich verjüngt ausgebildet sein, so dass der Sensor, z. B. ein Hallsensor oder eine kleine Spule, bauraumgünstig innerhalb des Umfangsbereiches des übrigen Schaltelementes liegen kann.

Die Verjüngung kann bevorzugt je nach baulichen Gegebenheiten durch eine einseitige oder durch beidseitige Aussparungen am Schaltelement hergestellt sein.

Alternativ kann zumindest im magnetisierten Bereich des Schaltelementes in diesem eine langlochförmige Aussparung vorgesehen sein, mittels der in

einfacher Weise ein bevorzugter Querschnitt des oder der magnetisierten Bereiche des Schaltelementes sichergestellt werden kann.

So können von den beiderseits der Aussparung gebildeten Schenkeln des Schaltelementes ein Schenkel magnetisiert sein, dem der ortsfeste Sensor benachbart ist, oder es können die beiderseits der Aussparung gebildeten Schenkel des Schaltelementes magnetisiert sein, wobei dann der ortsfeste Sensor baulich besonders günstig in die Aussparung einragen kann.

Fertigungstechnisch besonders einfach kann das Schaltelement als eine axial verschiebbare Schaltschiene mit im wesentlichen einen rechteckförmigen Querschnitt ausgeführt sein. Dabei können zur weiteren Reduzierung des Fertigungsaufwandes die an der Schaltschiene zumindest im magnetisierten Bereich vorgesehenen Aussparungen und/oder Verjüngungen stanztechnisch hergestellt sein.

Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind im folgenden mit weiteren Einzelheiten näher erläutert. Die schematische Zeichnung zeigt in:

Fig. 1 eine teilweise ersichtliche Schaltschiene eines Wechselgetriebes für

Kraftfahrzeuge in einer Seitenansicht, mit einer Verjüngung im magnetisierten Bereich;

Fig. 2 einen Querschnitt gemäß Linie Il - Il der Fig. 1 durch die Schaltschiene;

Fig. 3 eine weitere Schaltschiene gemäß Fig. 1 , jedoch mit einer langlochför- migen Aussparung im magnetisierten Bereich;

Fig. 4 einen Querschnitt entlang der Linie IV - IV der Fig. 3 durch die Schalt- schiene;

Fig. 5 eine weitere, alternative Schaltschiene gemäß Fig. 1 mit einer langloch- förmigen Aussparung und zwei magnetisierten Bereichen; und

Fig. 6 einen Querschnitt gemäß Linie VI - VI der Fig. 5 durch die Schaltschiene.

Die Fig. 1 und 2 zeigen ein nur teilweise dargestelltes Schaltelement bzw. eine Schaltschiene 10, die in einer nicht näher gezeigten Lagerung 12 in einer Gehäusewand 14 eines Geschwindigkeits-Wechselgetriebes für Kraftfahrzeuge axial verschiebbar gelagert ist. Die Schaltschiene 10 ist an ihrem einen Ende mit einem z.B. elektromagnetisch wirkenden Aktuator 16 verbunden und kann somit aus einer Mittelstellung in zwei Positionen auf der Zeichnung nach links oder rechts verschoben werden, wobei in nicht gezeigter Weise über eine mit der Schaltschiene 10 verbundene Schaltgabel und Synchronkupplung Übersetzungsänderungen bzw. Gänge schaltbar sind. Im Wechselgetriebe können mehrere Schaltschienen 10 der gezeigten Art gelagert und mittels Aktuatoren 16 betätigt sein.

Die Ansteuerung des Aktuators 16 erfolgt in bekannter Weise über eine elektronische Getriebesteuerung, die auch mit einem oder mehreren, ortsfest angeordneten Sensoren 18 zur Positionserkennung der Schaltschiene 10 verbunden ist. Die Sensoren 18 sind Hallsensoren oder kleine Spulen bekannter Bauart, die im Zusammenwirken mit ein oder mehreren Magnetfeldern an der Schaltschiene 10 Positionssignale generieren, die im nicht dargestellten, elektronischen Getriebesteuergerät entsprechend ausgewertet werden.

Die Schaltschiene 10 ist im Querschnitt rechteckförmig ausgebildet und im Bereich des Positionssensors 18 mit einem verjüngten Abschnitt 10a derart

versehen, dass dieser Abschnitt 10a einen etwa quadratischen Querschnitt aufweist (vgl. Fig. 2).

Im Bereich des Sensors 18, der wie ersichtlich in den Umfangsbereich der Schaltschiene 10 bis dicht an den verjüngten Abschnitt 10a einragt, ist ein ma- gnetisierter Bereich 10b (kreuzschraffiert dargestellt) ausgebildet, der ein einem Dauermagneten ähnliches Magnetfeld zur Ansteuerung des Sensors 18 erzeugt. So kann der Hallsensor 18 in der in der Fig. 1 gezeigten Position der Schaltschiene 10 ein Positionssignal für eine Neutralstellung oder eine Gang- Stellung der Schaltschiene 10 abgeben. Es können auch mehrere Sensoren 18 nebeneinander vorgesehen sein, die bei entsprechender Verschiebung der Schaltschiene 10 unterschiedliche Positionssignale abgeben. Umgekehrt können ggf. auch mehrere, zueinander beabstandete, magnetisierte Bereiche 10b vorgesehen sein.

Die Fig. 3 und 4 zeigen eine alternative Schaltschiene 10 ' , die nur soweit beschrieben ist, als sie sich wesentlich von der Schaltschiene 10 gemäß den Fig. 1 und 2 unterscheidet. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Anstelle eines verjüngten Abschnittes 10a ist die Schaltschiene 10 ' mit einer außerhalb der Mittelachse der Schaltschiene 10 ' liegenden, langlochförmigen Aussparung 10c versehen. An dem die Aussparung 10c begrenzenden, unteren Schenkel 10d der Schaltschiene 10 ' , der im Querschnitt (vgl. Fig. 4) wie- derum etwa quadratisch gewählt ist, ist der magnetisierte Bereich 10b ausgeführt, der wie vorbeschrieben mit dem Sensor 18 zusammenwirkt. Die Anordnung des Sensors 18 liegt hier wie ersichtlich außerhalb des Umfangsberei- ches der Schaltschiene 10 ' .

Die Fig. 5 und 6 zeigen eine weitere, alternative Schaltschiene 10", die wiederum nur soweit beschrieben ist, als sie sich wesentlich von der Schaltschiene 10 gemäß den Fig. 1 und 2 unterscheidet. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Schaltschiene 10 " weist eine symmetrisch in der Mittelachse der Schaltschiene 10 " liegende, langlochförmige Aussparung 10c auf, in die in abweichender Anordnung der ortsfeste Sensor 18 seitlich einragt (vgl. Fig. 6).

Die gleich stark und im Querschnitt etwa quadratisch ausgeführten, die Aussparung 10c begrenzenden Schenkel 10d und 10e sind mit je einem magneti- sierten Bereich 10b versehen, die axial zueinander versetzt liegen und die beide mit dem Sensor 18 zusammenwirken und bei jeweiliger Überdeckung mit dem Sensor 18 ein Positionssignal generieren.

Die beschriebenen Schaltschienen 10 aus Stahl können im Stanzverfahren hergestellt sein, wobei auch der verjüngte Abschnitt 10a oder die Aussparungen 10c entsprechend mit eingestanzt werden.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Anstelle einer Schaltschiene 10 als Schaltelement kann auch eine axial verschiebbare Schaltstange und/oder eine rotatorisch und translatorisch bewegbare Schaltwelle (z. B. zur Gangvorwahl und Gangschaltung) als Schaltelement eines Wechselgetriebes verwendet sein.