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Title:
DEVICE FOR SIMULTANEOUSLY MOLDING AND FILLING CONTAINERS FROM PREFORMS, VALVE ARRANGEMENT AND USE OF SUCH A VALVE ARRANGEMENT IN A METHOD FOR SIMULTANEOUSLY MOLDING AND FILLING CONTAINERS FROM PREFORMS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/081134
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention has the object of proposing a device for producing filled containers from preforms using liquid contents introduced under pressure into the preforms, which device is provided with a filling valve that can be actuated with short reaction times. The object is achieved with such a device, comprising a shaping and filling station 12 with a mound 14 in which a preform 13 can be converted into a filled container, and with a shaping and filling head 15 to which contents can be supplied under pressure via a supply line 11, and which has a filling valve 16 for controlling the supply of contents to the preform 13. The device is characterized by a filling valve 16 having a valve arrangement that comprises a first and a second pipe stub 1a, 1b of identical diameter. The two pipe stubs are arranged at a distance from one another. A valve body 2, the diameter of which at least corresponds to the diameter of the pipe stubs, is arranged between the pipe stubs. The valve arrangement also comprises a sleeve 3 which can be displaced along the two pipe stubs and which bridges the gap between the two pipe stubs in a leak-tight manner, wherein the sleeve has a maximum internal diameter that is greater than the maximum diameter of the valve body. The sleeve can be displaced along the pipe stubs such that, in a closed position of the valve arrangement, it is in contact with a sealing surface 6 arranged on the valve body, and such that the sealing surface has the same diameter as the pipe stubs.

Inventors:
LITZENBERG MICHAEL (DE)
LINKE MICHAEL (DE)
LESINSKI WERNER (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/077239
Publication Date:
May 18, 2017
Filing Date:
November 10, 2016
Export Citation:
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Assignee:
KHS CORPOPLAST GMBH (DE)
International Classes:
F16K1/12; B65B3/02; F16K31/44; B29C49/46
Foreign References:
DE29823995U12000-03-02
FR2398943A11979-02-23
NL6901050A1970-07-24
FR2419439A11979-10-05
US3311342A1967-03-28
EP2902169A12015-08-05
DE102010007541A12011-06-30
Attorney, Agent or Firm:
Meissner Bolte Patentanwälte Rechtsanwälte Partnerschaft mbB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Vorrichtung zum Herstellen von gefüllten Behältern aus Vorformlingen (13) durch unter Druck in den Vorformling (13) eingeleitetes flüssiges Füllgut, umfassend eine Form- und Füllstation (12) mit einer Form (14), in der ein Vorformling (13) in einen gefüllten Behälter umformbar ist, und einem Form- und Füllkopf (15), dem durch eine Zuleitung (1 1 ) unter Druck Füllgut zuführbar ist, und der ein Füllventil (16) zur Steuerung der Füllgutzufuhr zum Vorformling (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Füllventil (16) eine Ventilanordnung aufweist umfassend: einen ersten und einen zweiten Rohrstutzen (1 a, 1 b) mit im Wesentlichen gleichem Durchmesser (D), die beabstandet voneinander angeordnet sind, einen zwischen den Rohrstutzen (1 a, 1 b) angeordneten Ventilkörper (2), dessen größter Durchmesser mindestens dem Durchmesser der Rohrstutzen (1 a, 1 b) entspricht, sowie eine entlang beider Rohrstutzen (1 a, 1 b) verschiebbaren Hülse (3), die den Abstand zwischen den beiden Rohrstutzen (1 a, 1 b) dichtend überbrückt, wobei die Hülse (3) einen maximalen Innendurchmesser aufweist, der größer als der maximale Durchmesser des Ventilkörpers (2) ist, und die Hülse (3) derart entlang der Rohrstutzen (1 a, 1 b) verschiebbar ist, dass sie in einer geschlossenen Position der Ventilanordnung mit einer am Ventilkörper (2) angeordneten Dichtfläche (6) in Berührung steht, und die Dichtfläche (6) im Wesentlichen den Durchmesser (D) der Rohrstutzen (1 a, 1 b) aufweist.

Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (2) der Ventilanordnung zumindest in Teilbereichen annähernd eine Kegelform, eine Kegelstumpfform, eine Halbkugelform, eine Kugelsegmentform oder eine Kugelform aufweist. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) der Ventilanordnung rotationssymmetrisch aufgebaut ist.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (2) der Ventilanordnung zumindest an einem der beiden Rohrstutzen (1 a, 1 b) befestigt ist.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Form- und Füllkopf (15) eine Reckstange (8) umfasst, die den Ventilkörper (2) der Ventilanordnung durchquert.

Ventilanordnung umfassend einen ersten und einen zweiten Rohrstutzen (1 a, 1 b) mit im Wesentlichen gleichem Durchmesser (D), die beabstandet voneinander angeordnet sind, und einen zwischen den Rohrstutzen (1 a, 1 b) angeordneten Ventilkörper (2), dessen größter Durchmesser mindestens dem Durchmesser der Rohrstutzen (1 a, 1 b) entspricht, sowie eine entlang beider Rohrstutzen (1 a, 1 b) verschiebbaren Hülse (3), die den Abstand zwischen den beiden Rohrstutzen (1 a, 1 b) dichtend überbrückt, wobei die Hülse (3) einen maximalen Innendurchmesser aufweist, der größer als der maximale Durchmesser des Ventilkörpers (2) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) derart entlang der Rohrstutzen (1 a, 1 b) verschiebbar ist, dass sie in einer geschlossenen Position der Ventilanordnung mit einer am Ventilkörper (2) angeordneten Dichtfläche (6) in Berührung steht, und dass die Dichtfläche (6) im Wesentlichen den Durchmesser (D) der Rohrstutzen (1 a, 1 b) aufweist.

7. Ventilanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (2) zumindest in Teilbereichen annähernd eine Kegelform, eine Kegelstumpfform, eine Halbkugelform, eine Kugelsegmentform oder eine Kugelform aufweist.

8. Ventilanordnung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (3) rotationssymmetrisch aufgebaut ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (2) zumindest an einem der beiden Rohrstutzen (1 a, 1 b) befestigt ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung eine Reckstange (8) umfasst, die den Ventilkörper (2) durchquert.

1 1 . Verwendung einer Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 10 in einem Verfahren zum Formen und Füllen von Behältern aus Vorformlingen durch unter Druck in den Vorformling eingeleitetes flüssiges Füllgut.

Description:
Vorrichtung zum gleichzeitigen Formen und Füllen von Behältern aus

Vorformlingen, Ventilanordnung und Verwendung einer solchen Ventilanordnung in einem Verfahren zum gleichzeitigen Formen und

Füllen von Behältern aus Vorformlingen

Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum gleichzeitigen Formen und Füllen von Behältern aus Vorformlingen, eine Ventilanordnung und die Verwendung einer solchen Ventilanordnung in einem Verfahren zum gleichzeitigen Formen und Füllen von Behältern aus Vorformlingen.

Herkömmlich werden Behälter, insbesondere Flaschen, im Blasformverfahren durch ein unter Druck in einen vorgeheizten Vorformling einströmendes Formgas geformt und in einem zweiten Schritt mit einem Füllgut, insbesondere einem flüssigen Füllgut, befüllt. Zur rationelleren Herstellung sind in letzter Zeit Verfahren entwickelt worden, bei denen der vorgeheizte Vorformling nicht durch ein Druckgas sondern durch das unter Druck zugeführte flüssige Füllgut in einem Schritt geformt und gefüllt werden kann. Ein solches Verfahren ist z.B. aus der DE 10 2010 007 541 A1 bekannt.

Damit ein Vorformling in einen Behälter umgeformt werden kann, wird er thermisch konditioniert, also insbesondere erwärmt und mit einem geeigneten Temperaturprofil versehen. Dabei wird der Körper des Vorformlings z.B. auf ca. 120 °C erwärmt und formbar, während der Mündungsbereich nur deutlich niedrigere Temperaturen erreichen darf, da der Vorformling am Mündungsbereich in der Form- und Füllmaschine gehalten wird und sich unter den dort üblichen Haltekräften nicht verformen darf. Für die thermische Konditionierung verfügt eine Vorrichtung zur Herstellung von gefüllten Behältern über eine Heizstrecke, entlang der die Vorformlinge geführt und dabei mit dem gewünschten Termperaturprofil versehen werden. Der Formvorgang muss dann sehr schnell vonstatten gehen, damit die im Vorformling gespeicherte Wärme ausreicht, um den Vorformling bis zum Abschluss des Formvorgangs plastisch verformbar zu erhalten. Bei der Formung mit flüssigem Füllgut muss dem Vorformling das für den ausgeformten Behälter erforderliche Volumen deshalb unter hohem Druck und innerhalb eines kurzen Zeitintervalls zugeführt werden. Volumenströme von bis zu 20 Liter/s und mehr bei Drücken bis zu 40 bar sind erforderlich.

Herkömmliche Ventile sind beispielsweise Kolbenventile, die coaxial durchströmt werden, und in denen ein zentrisch angeordneter Kolben axial bewegt wird, um den Ventilsitz zu verschließen oder den Ventilquerschnitt freizugeben. Auf den Kolben eines solchen Ventils wirken jedoch große Reaktionskräfte beim Öffnen und Schließen, die durch die druckbelasteten, unterschiedlich großen Steuerflächen entstehen. Es sind große Steuerkräfte erforderlich, die zu verzögerter Reaktion des Ventils und nur langsamer Öffnung oder Schließung führen können. Bei einem kombinierten Form- und Füllverfahren können damit die kurzen Füllzeiten nur mit hohem Aufwand erreicht werden.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zum Herstellen von gefüllten Behältern aus Vorformlingen durch unter Druck in den Vorformling eingeleitetes flüssiges Füllgut vorzuschlagen, die mit einem Füllventil versehen ist, das mit kurzen Reaktionszeiten angesteuert werden kann. Weiter ist es Aufgabe der Erfindung, eine Ventilanordnung vorzuschlagen, die auch bei Einsatz in Leitungssystemen mit hohem Druck mit geringem Kraftaufwand gesteuert werden kann und hohe Volumenströme ermöglicht.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung zum Herstellen von gefüllten Behältern aus Vorformlingen durch unter Druck in den Vorformling eingeleitetes flüssiges Füllgut, umfassend eine Form- und Füllstation mit einer Form, in der ein Vorformling in einen gefüllten Behälter umformbar ist, und einem Form- und Füllkopf, dem durch eine Zuleitung unter Druck Füllgut zuführbar ist, und der ein Füllventil zur Steuerung der Füllgutzufuhr zum Vorformling aufweist. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist gekennzeichnet durch ein Füllventil, das eine Ventilanordnung aufweist, die einen ersten und einen zweiten Rohrstutzen mit gleichem Durchmesser umfasst. Die beiden Rohrstutzen sind beabstandet voneinander angeordnet. Zwischen den Rohrstutzen ist ein Ventilkörper angeordnet, dessen Durchmesser mindestens dem Durchmesser der Rohrstutzen entspricht. Die Ventilanordnung umfasst weiter eine entlang den beiden Rohrstutzen verschiebbare Hülse, die den Abstand zwischen den beiden Rohrstutzen dichtend überbrückt, wobei die Hülse einen maximalen Innendurchmesser aufweist, der größer als der maximale Durchmesser des Ventilkörpers ist. Die Hülse ist derart entlang den Rohrstutzen verschiebbar, dass sie in einer geschlossenen Position der Ventilanordnung mit einer am Ventilkörper angeordneten Dichtfläche in Berührung steht, und dass die Dichtfläche den Durchmesser der Rohrstutzen aufweist.

Die Ventilanordnung der erfindungsgemäßen Vorrichtung umfasst zwei Rohrstutzen, die zum Anschluss an ein Rohrleitungssystem dienen. Die Rohrstutzen haben beide denselben Durchmesser. Sie sind beabstandet angeordnet und werden dichtend überbrückt von einer entlang den Rohrstutzen verschiebbaren Hülse. Dabei ist es unerheblich, ob die Hülse die Rohrstutzen von außen umgreift oder innerhalb der Rohrstutzen eingesetzt ist. Die Wandstärke der Rohrstutzen wird hier als vernachlässigbar gegenüber dem Durchmesser angenommen. Sofern das nicht der Fall ist, soll als Durchmesser der Innendurchmesser herangezogen werden, wenn die Hülse innen in die Rohrstutzen eingreift und der Außendurchmessern, wenn die Hülse außen um die Rohrstutzen herumgreift.

Zwischen den Rohrstutzen ist ein Ventilkörper angeordnet, dessen größter Durchmesser mindestens dem Durchmesser der Rohrstutzen entspricht. Die Hülse weist einen maximalen Innendurchmesser auf, der größer als der maximale Durchmesser des Ventilkörpers ist, so dass zwischen dem Ventilkörper und der Hülse in einer offenen Position der Ventilanordnung ein Strömungsweg freigegeben ist.

Die Hülse ist entlang der Rohrstutzen derart verschiebbar, dass sie von einer geöffneten in eine geschlossene Position überführt werden kann, in der die Hülse mit einer Dichtfläche am Ventilkörper in Kontakt ist und den Strömungsweg unterbricht. Die Dichtfläche soll dabei so am Ventilkörper angeordnet sein, dass ihr Durchmesser dem Durchmesser der Rohrstutzen entspricht. Wird das Ventil geschlossen und die Strömung unterbrochen, steht in der Leitung nur stromaufwärts Druck an, während die Leitung stromabwärts druckfrei ist. Im Gegensatz zu herkömmlichen Ventilen übt der anstehende Druck aber keine Kraft auf die Ventilbetätigung aus, da die Flächen im Betätigungselement des Ventils - hier der Hülse - in beide Betätigungsrichtungen gleich groß sind. Das Ventil lässt sich deshalb mit minimalen Kräften betätigen. Der Ventilkörper kann zumindest in Teilbereichen insbesondere kegel-, kegelstumpf-, halbkugel-, kugelsegment- oder kugelförmig sein.

Zwei an ihrer Basis aneindergefügte, symmetrische Kegelstümpfe oder eine Kugel als Ventilkörper erlauben eine Ventilbetätigung in beide Richtungen, so dass jeweils in der Endstellung eine Schließposition erreicht ist.

Die Hülse der erfindungsgemäßen Ventilanordnung ist vorzugsweise rotationssymmetrisch aufgebaut. Andere Formen sind aber auch möglich, insbesondere im Bereich des Strömungswegs außerhalb der Dichtflächen zwischen Ventilkörper und Hülse.

Der Ventilkörper wird vorzugsweise auf geeignete Weise mit mindestens einem der beiden Rohrstutzen verbunden, so dass die Verbindungselemente den Strömungsweg nicht erheblich einschränken oder die Strömung behindern.

Die Ventilanordnung kann in einer Vorrichtung zum Formen und Füllen von Behältern aus Vorformlingen vorteilhaft eine Reckstange aufweisen, die in axialer Richtung verschiebbar in der Ventilanordnung angeordnet ist und den Ventilkörper durchquert. Dadurch, dass die Ventilanordnung durch die außenliegende Hülse steuerbar ist und nicht durch eine Bewegung des Ventilkörpers, kann die Reckstange besonders einfach in die Ventilanordnung eingebracht werden. Es stören keine innenliegenden Steuerelemente für den Ventilkörper, da der Ventilkörper postionsfest im Ventil angeordnet ist.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird auch durch eine Ventilanordnung gelöst, die einen ersten und einen zweiten Rohrstutzen mit gleichem Durchmesser umfasst. Die beiden Rohrstutzen sind beabstandet voneinander angeordnet. Zwischen den Rohrstutzen ist ein Ventilkörper angeordnet, dessen Durchmesser mindestens dem Durchmesser der Rohrstutzen entspricht. Die Ventilanordnung umfasst weiter eine entlang den beiden Rohrstutzen verschiebbare Hülse, die den Abstand zwischen den beiden Rohrstutzen dichtend überbrückt, wobei die Hülse einen maximalen Innendurchmesser aufweist, der größer als der maximale Durchmesser des Ventilkörpers ist. Die erfindungsgemäße Ventilanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse derart entlang den Rohrstutzen verschiebbar ist, dass sie in einer geschlossenen Position der Ventilanordnung mit einer am Ventilkörper angeordneten Dichtfläche in Berührung steht, und dass die Dichtfläche den Durchmesser der Rohrstutzen aufweist. Eine erfindungsgemäße Ventilanordnung kann vorteilhaft die oben bereits im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Herstellen von gefüllten Behältern aus Vorformlingen beschriebenen Merkmale aufweisen. Ein Füllventil mit den Eigenschaften der vorstehend beschriebenen Ventilanordnung ist mit geringer Kraft und mit geringen Reaktionszeiten steuerbar.

Für die Füllgutzufuhr zu einem Vorformling zur Formung und Füllung innerhalb der sehr kurzen Füllzeiten, die bei der hydraulischen Formung und gleichzeitigen Füllung von Behältern erreicht werden müssen, ist ein schneller Aufbau des vollständigen Fülldrucks und des vollständigen Volumenstroms des Füllguts erforderlich. Verzögerungen im Aufbau des Fülldrucks durch ein nur langsam öffnendes Ventil führen einerseits zu verlängerten Füllzeiten, was zu einer unerwünschten Abkühlung eines thermisch konditionierten Vorformlings führen kann, so dass der Vorformling nicht mehr ausreichend verformbar ist. Andererseits kann ein in der Anfangsphase des Form- und Füllvorgangs nicht ausreichender Volumenstrom zu unerwünschten Materialverteilungen bei der Umformung des Vorformlings in den Behälters führen.

Besonders vorteilhaft lässt sich in einer erfindungsgemäßen Vorrichtung ein Ventil einsetzen, das in jeder Endstellung eine Schließposition aufweist. Dadurch ist während eines Form- und Füllvorgangs, der typischerweise zwischen 100 und 150 ms dauert, keine Bewegungsumkehr erforderlich, um das Ventil zunächst zu öffnen und dann wieder zu schließen. Es ist lediglich eine lineare Bewegung erforderlich, die mit geringen Kräften und geringer Trägheit innerhalb der kurzen zur Verfügung stehenden Zeit erfolgen kann. Die gegenläufige Bewegung erfolgt im nächsten Form- und Füllzyklus.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann vorteilhaft über eine Reckstange verfügen, die durch den Ventilkörper des Ventils verlaufen kann. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im nachfolgend anhand der beigefügten Abbildungen näher erläutert, die Folgendes darstellen:

Die Figuren 1 a, 1 b und 1 c zeigen schematisch eine erfindungsgemäße Ventilanordnung mit einem scheibenförmigen Ventilkörper im Querschnitt in geöffneter und geschlossener Position;

Figur 2 zeigt schematisch eine erfindungsgemäße Ventilanordnung mit einem kugelförmigen Ventilkörper im Querschnitt;

Figur 3 zeigt schematisch eine erfindungsgemäße Ventilanordnung mit einem kegelstumpfförmigen Ventilkörper im Querschnitt;

Figur 4 zeigt die Anordnung aus Figur 3 mit einer zusätzlichen, den Ventilkörper durchquerenden Reckstange;

Die Figuren 5a bis 5c zeigen schematisch eine Vorrichtung zum Herstellen von gefüllten Behältern aus Vorformlingen durch unter Druck in den Vorformling eingeleitetes flüssiges Füllgut, die mit einem erfindungsgemäßen Ventil ausgerüstet ist, in verschiedenen Phasen des Form- und Füllvorgangs.

Es versteht sich für den Fachmann von selbst, dass die hier dargestellten Zeichnungen lediglich zur Veranschaulichung des Prinzips der Erfindung dienen sollen und nur schematisch und nicht maßstabsgerecht wiedergegeben sind. Insbesondere dienen die dargestellten Abmessungen und Größenverhältnisse der Elemente untereinander nur der Veranschaulichung. Die tatsächlichen Abmessungen und Größenverhältnisse kann der Fachmann frei aufgrund seiner Fachkenntnisse bestimmen. Darüber hinaus sind nur die für das Verständnis der Erfindung erforderlichen Komponenten dargestellt. Reale Vorrichtungen können weitere Komponenten aufweisen.

Figur 1 a zeigt eine erfindungsgemäße Ventilanordnung im Querschnitt, die einen ersten Rohrstutzen 1 a und einen zweiten Rohrstutzen 1 b umfasst. Die beiden Rohrstutzen 1 a, 1 b sind beabstandet voneinander angeordnet und haben denselben Durchmesser D. Eine Hülse 3 überbrückt den Abstand zwischen den beiden Rohrstutzen und ist in Richtung des Pfeiles A verschiebbar. Die Hülse ist gegenüber den Rohrstutzen durch die Dichtungen 4 abgedichtet.

Ein scheibenförmiger Ventilkörper 2 befindet sich im Abstand zwischen den beiden Rohrstutzen 1 a, 1 b und ist über ein geeignetes Halteelement 5 mit dem ersten Rohrstutzen 1 a verbunden, so dass das Halteelement die Strömung in der Ventilanordnung nicht wesentlich behindert.

Der Ventilkörper 2 verfügt an seinem Rand über eine Dichtfläche 6, die zumindest annähernd den Durchmesser der Rohrstutzen 1 a, 1 b aufweist.

Der maximale Innendurchmesser der Hülse 3 ist größer als der maximale Durchmesser des Ventilkörpers 2, so dass in der dargestellten geöffneten Position ein Flüssigkeitsstrom in Richtung der Pfeile F um den Ventilkörper 2 herumfließen kann.

In Figur 1 b ist das Ventil aus Figur 1 a in der geschlossenen Position dargestellt. Die Hülse 3 ist dabei nach unten verschoben. Dabei gerät eine Fläche der Hülse 3 in Anlage mit der Dichtfläche 6 am Ventilkörper 2, so dass der Flüssigkeitsstrom durch das Ventil unterbrochen wird. Die in der Leitung geführte Flüssigkeit steht im Ventil an. Der zweite Rohrstutzen 1 b ist flüssigkeits- und druckfrei. Durch den Druck im ersten Rohrstutzen 1 a und in einem Teil der Hülse 3 werden keine Kräfte in der Betätigungsrichtung A der Hülse 3 ausgeübt, so dass die Hülse 3 annähernd kraftfrei verschoben und das Ventil so gesteuert werden kann. In Figur 1 c ist das Ventil aus den Figuren 1 a und 1 b nochmals in geschlossener Position dargestellt. Die Hülse 3 ist hier in der oberen Schließstellung. Durch den symmetrischen Aufbau sowohl der Hülse 3 als auch des Ventilkörpers 2 schließt das Ventil in beiden Endstellungen, so dass es verschiedene Möglichkeiten der Anbringung von Steuerorganen gibt, je nach Umgebung der Einbauposition. In dieser Schließstellung steht Flüssigkeit unter Druck in großen Bereichen der Hülse. Die vom Druck auf die Hülse 3 ausgeübten Kräfte in Richtung der Betätigungsrichtung A der Hülse 3 heben sich aber wegen der Geometrie der Flächen gegenseitig auf, da die Dichtfläche 6 fluchtend mit den Dichtungen 4 zwischen Rohrstutzen 1 a, 1 b und Hülse 3 angeordnet ist. Die auf die Wände wirkenden Kraftkomponenten K heben sich dabei gegenseitig auf. Figur 2 zeigt eine Ventilanordnung, die wie die in den Figuren 1 a bis 1 c dargestellte Ventilanordnung funktioniert, in der geöffneten Position. Der Ventilkörper 2 ist jedoch eine Kugel, die die Strömung in der Ventilanordnung im Vergleich zu der in Figur 1 dargestellten Platte verbessert. Der Maximaldurchmesser der Kugel ist größer als der Durchmesser der Rohrstutzen 1 a, 1 b. Die Hülse 3 ist entsprechend an die Kugelform angepasst, um eine Dichtfläche 6 zu erzeugen, die dem Durchmesser der Rohrstutzen entspricht. Der Verschiebeweg der Hülse ist durch einen Anschlag 7 derart begrenzt, dass sie nur von der dargestellten geöffneten Position in eine geschlossene Position überführt werden kann.

Figur 3 zeigt eine Ventilanordnung wie in Figur 2 dargestellt, aber mit einem kegestumpfförmigen Ventilkörper 2, der im seinem Bereich stromabwärts leicht gerundet ausläuft. Dadurch soll eine möglichst turbulenzarme Strömung erreicht werden. Die Funktionsweise ist davon unverändert wie vorstehend beschrieben.

Figur 4 zeigt die Ventilanordnung aus Figur 3 mit einer zusätzlich im Ventilkörper geführten Reckstange, die im Ventilkörper 2 vertikal verschiebbar ist. Das Ventil ist damit zur Verwendung in einer Anlage zum Herstellen von gefüllten Behältern aus Vorformlingen durch Einleiten des Füllguts in den Vorformling unter hohem Druck geeignet. Der Vorformling muss dabei insbesondere am Anfang der Formphase in axialer Richtung gestreckt werden. Bei herkömmlichen Ventilen mit beweglichem Kolben im Ventil ist dies teilweise schwierig umsetzbar. Die erfindungsgemäße Ventilanordnung eröffnet hier weite Möglichkeiten. Figur 5a zeigt schematisch eine Vorrichtung zum Herstellen von gefüllten Behältern aus Vorformlingen durch unter Druck in den Vorformling eingeleitetes flüssiges Füllgut, die mit einem erfindungsgemäßen Ventil ausgerüstet ist.

Die Vorrichtung umfasst ein Füllgutreservoir 10, von dem das Füllgut durch eine Zuführleitung 1 1 einer Form- und Füllstation 12 zugeführt werden kann. Dort befindet sich der Vorformling 13 in einer Form 14. Der Vorformling wurde vorher entlang einer hier nicht dargestellten Heizstrecke thermisch konditioniert, so dass er plastisch verformbar ist. Die Form- und Füllstation umfasst weiter einen Form- und Füllkopf 15 mit einem Füllventil 16 sowie einer Reckstange 17, mit der der Vorformling bzw. der sich ausbildende Behälter in axialer Richtung gestreckt und geführt werden kann. Das aus dem Reservoir 10 zugeführte Füllgut wird in der Zuführleitung 1 1 unter Druck gesetzt, wofür geeignete Mittel, wie die hier dargestellte Kolbenpumpe 18 oder jede andere geeignete Pumpe verwendet werden können. Das Reservoir 10 wird über ein Rückschlagventil 19 gegen den Druck innerhalb der Zuführleitung 1 1 abgeschlossen. Für die gleichzeitige Formung und Füllung eines Behältes wird in der Zuführleitung 1 1 der erforderliche Form- und Fülldruck von ca. 38 bar aufgebaut. Hierfür wird in die Kolbenpumpe 18 die erforderliche Füllgutmenge aufgezogen und anschließend durch den Kolben 18a der gewünschte Druck aufgebaut. Das Form- und Füllventil 16 ist dabei zunächst geschlossen, so dass kein Füllgut austreten und der Druck vollständig aufgebaut werden kann.

Das Form- und Füllventil 16 ist ein Ventil wie vorstehend beschrieben. Es verfügt über einen Ventilkörper 2, der zwischen zwei Rohrstutzen 1 a, 1 b angeordnet ist. Die beiden Rohrstutzen sind durch die Dichtungen 4 dichtend durch den Rohrstutzen 3 überbrückt. In der dargestellten Position befindet sich der Rohrstutzen 3 in Anlage mit der Dichtfläche 6 des Ventilkörpers, so dass das Ventil verschlossen ist.

Der Form- und Füllkopf 15 wird dann dichtend auf die Mündung 20 des Vorformlings 13 aufgesetzt, wofür eine Dichtung 21 am Form- und Füllkopf vorgesehen ist. Die Reckstange 17, die den Ventilkörper 2 durchquert, wird nach unten bis in den Boden des Vorformlings 13 gefahren.

Der gesamte Form- und Füllvorgang darf nur ca. 100 bis 150 ms dauern, damit die Temperatur des thermisch konditionierten Vorformlings 13 noch ausreicht, um eine plastische Verformung zu ermöglichen. Der Volumenstrom des Füllguts muss entsprechend hoch sein. Es ist deshalb erforderlich, das Füllventil 16 ausreichend schnell zu öffnen und auch wieder zu verschließen.

Mit dem erfindungsgemäßen Ventil geht dies ohne großen Kraftaufwand durch Verschiebung der Hülse 3 nach unten. In Figur 5b ist die Vorrichtung mitten im Form- und Füllprozess dargestellt. Die Hülse 3 des Füllventils 16 ist nach unten in einen mittlere Position verschoben, so dass der Füllgutfluss um den Ventilkörper 2 herum ermöglicht wird. Die Hülse 3 kann, wie oben ausführlich erläutert, annähernd kraftlos verschoben werden, wodurch der maximale Ventilquerschnitt schnell freigegeben werden und das Füllgut unter dem gewünschten Druck und mit hoher Durchflussrate dem Vorformling 13, der in den Behälter umgeformt wird, zugeführt werden kann. Die Reckstange 17 streckt den Vorformling 13 dabei zu Beginn des Form- und Füllvorgangs und führt den Boden des Vorformlings anschließend, damit die Behälterformung gleichmäßig erfolgen und der Boden des sich bildenden Behälters nicht seitlich ausweichen kann.

Figur 5c zeigt die Vorrichtung aus den Abbildungen 5a und 5b nach Abschluss des Formund Füllvorgangs. Der Behälter 13 ist vollständig gefüllt und ausgeformt und liegt an der Wand der Form 14 an. Die Hülse 3 des Füllventils 16 ist ganz nach unten verschoben, wo sich wiederum eine Schließposition des Ventils befindet und kein Füllgut mehr zugeführt wird. Der Behälter kann somit vom Form- und Füllkopf 15 getrennt und weiterbearbeitet werden, insbesondere durch Verschließen, Etikettieren etc. Für den nächsten Form- und Füllvorgang kann die Kolbenpumpe 18 erneut Füllgut aus dem Reservoir 10 ansaugen und innerhalb der Zuführleitung 1 1 unter Druck setzen. Der Form- und Füllvorgang erfolgt dann erneut in der oben beschriebenen Weise, wobei die Hülse 3 des Form- und Füllventils 16 in diesem Zyklus nach oben bewegt wird, um wieder in der Ausgangsposition der Figur 5a anzukommen.

Der Form- und Füllvorgang lässt sich mit dem beschriebenen Ventil besonders effizient steuern, da das Ventil sich praktisch kraftfrei öffnen und schließen lässt. Außerdem muss die Hülse 3 pro Form- und Füllvorgang nur eine lineare Bewegung vollziehen. Eine Umkehr der Bewegungsrichtung, die mit einer gewissen Trägheit verbunden wäre, ist nicht erforderlich. Das Ventil kann in der erforderlichen kurzen Füllzeit schnell voll geöffnet und wieder geschlossen werden, so dass der erforderliche Volumenstrom annähernd sofort erreicht werden kann.

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