Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Rücknahme von Leergut, insbesondere von Kunststoffflaschen und Metalldosen, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Eine derartige Vorrichtung ist aus der US 4,505,370 bekannt. Diese Vorrichtung dient insbesondere der Rücknahme von Metalldosen. Sie weist ein Gehäuse auf, welches Einrichtungen umhaust, die der weiteren Behandlung und gegebenenfalls Bearbeitung von eingegebenen Dosen dienen. Die Vorrichtung weist weiterhin eine von außen zugängliche Eingabeschütte auf, die Leergut als Schüttgut aufnimmt und einen in Eingaberichtung nach unten geneigten Boden aufweist. Um die Eingabe von zu großen Gegenständen zu verhindern bzw. zu erschweren, ist die Eingabeöffnung der Eingabeschütte durch ein Gitter mit einem geeigneten Raster abgedeckt. Das Gitter ist durch sich kreuzende Stäbe gebildet. Nachteilig an dieser Lösung ist, dass sich als Schüttgut eingegebenes Leergut auf dem Gitter, z.B. durch Verklemmen, sammeln kann und so den Durchtritt in die Eingabeschütte verhindert, so dass massive manuelle Eingriffe erforderlich sind, um den Durchlass in die Eingabeschütte zu gewährleisten bzw. wieder herzustellen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, mit der eine nahezu behinderungsfreie Eingabe von Leergut als Schüttgut in die Eingabeschütte gewährleistet ist, wobei gleichzeitig verhindert wird, dass zu große Gegenstände in die Vorrichtung gelangen können.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Vorrichtung zur Rücknahme von Leergut gelöst, die die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist. Aufgrund der erfindungsgemäß am Boden der Eingabeschütte vorgesehenen und in Eingaberichtung verlaufenden Rinnen und der Neigung des Bodens in Eingaberichtung, richtet sich auf den Boden der Eingabeschütte aufliegendes Leergut automatisch auf die Durchlassöffnungen aus, so dass es diese ohne weiteres passieren kann. Nach rutschendes Leergut richtet sich ebenfalls auf dem Boden aus. Gegebenenfalls muss nur in einem geringen Maß bei der Ausrichtung des Leerguts manuell nachgeholfen werden.

Weitere Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der dazugehörigen Zeichnung zeigt in schematischer Weise:

Fig. 1 einen Gehäuseausschnitt einer Vorrichtung zur Rücknahme von Leergut mit einer außen an das Gehäuse angesetzten

Eingabeschütte, und

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der Eingabeschütte gemäß

Fig. 1 in Alleindarstellung.

Fig. 1 zeigt einen Teil eines Gehäuses 1 einer ansonsten nicht weiter dargestellten Vorrichtung zur Rücknahme von Leergut 18. An eine lotrechte Wand 2 des Gehäuses 1 ist von außen eine Eingabeschütte 3 angebaut. Im Bereich des Anbauortes dieser Eingabeschütte 3 ist das Gehäuse 1 frei ge- schnitten, um die im Gehäuse 1 angeordneten Einbauten in diesem Bereich sichtbar zu machen. Die Eingabeschütte 3 besteht, bezogen auf die Einbaulage, aus einer Rückwand 4, einer Vorderwand 5 und zwei Seitenwänden 6 und 7 sowie aus einem Boden 8, der in Eingaberichtung 19 (Fig. 1), also zum Gehäuse 1 hin, um ca. 15° nach unten geneigt ist.

Der Boden 8 ist aus vier nebeneinander angeordneten Rinnen 9 gebildet, die zwischen der Vorderwand 5 und der Rückwand 4 verlaufen und auf ihrer gesamten Länge jeweils einen gleichen Querschnitt aufweisen, nämlich den eines Halbkreises. Die Rinnen 9 münden in der Rückwand 4 jeweils in eine kreisförmige Durchlassöffnung 10, deren Radius dem der Rinnen 9 entspricht. Benachbarte Rinnen 9 gehen unter Bildung eines Grates 11 unmittelbar ineinander über. Der Querschnitt der Durchlassöffnungen 10 und damit auch der Rinnen 9 ist so gewählt, dass auf jeden Fall auch zurück zu ge- bendes Leergut 18 mit dem größten Durchmesser ungehindert passieren kann.

Die Eingabeschütte 3 ist mit ihrer Rückwand 4 an der lotrechten Wand 2 des Gehäuses 1 befestigt, z.B. durch Verschraubung. Die Gehäusewand 2 besitzt im Bereich des Anbauortes der Eingabeschütte 3 ein Fenster, so dass durch die Durchlassöffnungen 10 hindurch ein freier Zugang in das Innere des Gehäuses 1 vorhanden ist.

Im Inneren des Gehäuses 1 schließt sich an den Boden 8 der Eingabe- schütte 3 ein ebenfalls in Eingaberichtung 19 nach unten geneigter Boden 12 eines Eingabesammeiraums 13 an, der zwei Seitenwände 14 besitzt und in Eingaberichtung 19 offen ist. Diese offene Seite des Eingabesammeiraumes 13 wird durch einen Steilförderer 15 geschlossen, dessen Obertrum 16 somit gewissermaßen die Rückwand des Eingabesammeiraumes 13 bildet. Der Steilförderer 15 besitzt rollenförmige Mitnehmer 17, die sich über die gesamte Breite des Eingabesammeiraumes 13 erstrecken. Zurück zu gebendes Leergut 18, z.B. PET-Flaschen, wird durch Ausschütten in die Eingabeschütte 3, z.B. aus einer Tasche, gewissermaßen als Schüttgut, eingegeben. Die zwischen den Rinnen 9 gebildeten Grate 11 wirken dabei als Leitkanten und sorgen dafür, dass das zunächst stochastisch in der Eingabeschütte 3 liegende Leergut 18 in Eingaberichtung 19 längs ausgerichtet wird und somit in die Rinnen 9 gelangt und unter Schwerkraftwirkung durch die Durchlassöffnungen 10 hindurch in den Eingabesammel- raum 13 rutscht. Aufgrund der Neigung des Bodens 12 des Eingabesammeiraumes 13 rollt bzw. rutscht das Leergut 18 unter Schwerkraftwirkung zum Steilförderer 15 hin. Die Mitnehmer 17 des Steilförderers 15 durchlaufen den Eingabesammeiraum 13, wodurch das Leergut 18, auf den Mitnehmern 7 aufliegend, mitgenommen wird. Die Mitnehmer 17 sind quer zur Förderrichtung des Steilförderers 15 so breit, dass mindestens zwei Stücke Leergut 18 nebeneinander auf einem Mitnehmer 17 zu liegen kommen können. Der Steilförderer 15 fördert das aufgenommene Leergut 18 zu weiteren Behandlungsstationen der Vorrichtung, die für die vorliegende Erfindung nicht wesentlich und daher nicht dargestellt sind.