Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Dispensersystem für eine Zahnbürste umfassend eine Halterung mit einem Aufnahmebereich für einen Fluidbehalter sowie einen Fluidbehalter, der sich für die Aufnahme im erfindungsgemassen Dispensersystem eignet. Der Fluidbehalter umfasst einen länglichen Speicher und ein erstes Ende, welches eine Öffnung aufweist, die einen Zugang zum Inneren des Speichers herstellen kann. Stand der Technik

Ein Dispensersystem für eine Zahnbürste ist beispielsweise aus der US 20 13 0 1 1 177 A 1 (Kuo) bekannt. Dieses Dokument offenbart eine elektrische Zahnbürste mit einem austauschbaren Bürstenkopf und einer Kammer für ein Zahnpflegeprodukt. Ein elastisch komprimierbarer Knopf übt einen Druck auf das Zahnpflegeprodukt in einer Leitung aus, welches daraufhin teilweise durch ein selbstverschliessendes Ausflussrohr entweicht und auf den Bürstenkopf gelangt. Sobald der Druck in der Kammer und den Leitungen gesunken ist, verschliesst sich das Ausflussrohr durch den Aussendruck wieder. Weiter wird durch den Knopfdruck ein Kolben in die Kammer gedrückt, wodurch Zahnpflegeprodukt in die Leitung nachfliesst. Ein Rückschlagventil verhindert den Rückfluss des Zahnpflegeproduktes aus der Leitung in die Kammer.

Dieses Dispensersystem ist fest mit der Zahnbürste verbunden und kann daher weniger flexibel eingesetzt werden. Ausserdem muss das Zahnpflegeprodukt nachgefüllt werden, wobei es leicht zum Verschütten des Zahnpflegeproduktes und dem Verdrecken des Dispensersystems und der Umgebung kommt.

Ein Dispensersystem für eine Handzahnbürste offenbart die DE 10 201 1 0 16 549 A 1 (Kalkov). An der Unterseite der Handzahnbürste wird mit Kugelbefestigungen ein Zahnpastacontainer befestigt. Der Zahnpastacontainer wird aus zwei Polymeren, einem festen Oberteil und einem weichen Unterteil, hergestellt und mit Zahnpasta aufgefüllt. Er hat eine Öffnung durch welche die Zahnpasta auf den Bürstenkopf gelangen kann. Die Zahnpasta wird durch Druck mit der Hand auf den weichen Unterteil des Zahnpastacontainers durch die Öffnung zwischen und auf die Borsten gebracht.

Dieses Dispensersystem verlangt ebenfalls eine speziell angepasste Zahnbürste. Die spezielle Form und Anordnung des Zahnpastacontainers erschwert eine vollständige Leerung desselben und eine präzise Dosierung der Zahnpasta.

Die US 9 339 103 B 1 (Watters) offenbart eine Zahnbürste mit einer integrierten Zahnpastaausgabe. Die Zahnbürste umfasst ein längliches Rohr und eine Zahnpastatube kann im Inneren des Rohres aufgenommen werden. Eine Rolle kann entlang von Schienen im Inneren des Rohres bewegt werden, indem sie mittels eines herausragenden Knopfes gedreht wird. Mit Hilfe der Rolle kann die Zahnpasta in den Bürstenkopf gedrückt werden, wo sie durch Öffnungen auf der Borstenseite austreten kann.

Dieses Dispensersystem ist in eine Zahnbürste integriert. Die Vorrichtung zum Ausdrücken der Tube verlangt, dass das Rohr zumindest auf einer Seite über die gesamte Länge der Zahnpastatube eine Öffnung aufweist. Durch diese Öffnung können Verschmutzungen leicht ins Innere des Rohres eindringen, wo sie sich nur schlecht wieder entfernen lassen.

Schliesslich offenbart auch die WO 2008 145 320 A 1 ein Dispensersystem für eine elektrische Zahnbürste. In dem Handteil der Zahnbürste ist ein Gehäuse mit einem Vorratsbehälter für eine Pflegesubstanz, eine Pumpe zum Fördern der Substanz und eine Antriebseinheit für die Pumpe angeordnet. Das Gehäuse weist zwei flüssigkeitsdicht voneinander getrennte Kammern auf: in der einen Kammer ist der Vorratsbehälter und die Pumpe und in der anderen Kammer ist der Antrieb. Der Vorratsbehälter kann ein auswechselbarer Beutel sein. Die Pumpe wird vom Benutzer über einen Bedienknopf gesteuert.

Die Pumpe benötigt eine elektrische Energiequelle und um zu verhindern, dass Pflegesubstanz die Elektronik beschädigt, sind die zwei flüssigkeitsdicht getrennten Kammern nötig. Dieses Dispensersystem ist daher fest mit einer speziell für diese Anwendung gestalteten elektrischen Zahnbürste verbunden und benötigt Platz um die flüssigkeitsdichten Kammern sowie die Transmission der Antriebsenergie der Pumpe zu realisieren.

Darstellung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, ein dem eingangs genannten technischen Gebiet zugehörendes Dispensersystem zu schaffen, welches in seiner Funktionsweise unabhängig von der Zahnbürste ist, an der es befestigt wird und eine präzise und einfache Dosierung einer Flüssigkeit oder Paste erlaubt.

Die Lösung der Aufgabe ist durch die Merkmale des Anspruchs 1 definiert. Gemäss der Erfindung umfasst das Dispensersystem für eine Zahnbürste eine Halterung, die einen Aufnahmebereich aufweist und an einer Zahnbürste befestigt werden kann. Die Halterung umfasst weiter eine Schlauchführung, welche von einer Aussenseite der Halterung bis zu dem Aufnahmebereich reicht.

Durch die Schlauchführung gibt es einen Durchgang für ein Fluid vom Aufnahmebereich zur Aussenseite der Halterung. Die Fluidführung kann somit unabhängig von der Gestaltung der Zahnbürste geschehen: Es werden keine Kanäle im Inneren der Zahnbürste benötigt. Daher ist das erfindungsgemässe Dispensersystem flexibel nutzbar für verschiedene Zahnbüsten und vorhandene Zahnbürsten können auch nachträglich noch mit dem Dispensersystem ausgerüstet werden. Die Halterung kann einteilig oder mehrteilig gestaltet sein. Die Teile einer mehrteiligen Halterung lassen sich bevorzugt zu einem Körper zusammensetzen.

In einer Ausführungsform des Dispensersystem umfasst die Halterung eine erste Montagevorrichtung. Diese erlaubt eine wiederentfernbare Montage des Dispensersystems an einer Zahnbürste, insbesondere an einem Griff einer Zahnbürste. Die erste Montagevorrichtung stellt bevorzugt eine Clipverbindung dar, bei welcher ein Teil der Halterung lokal durch die Zahnbürste auseinander gedrückt wird und so ein Kraft- und/oder Formschluss zwischen zumindest Teilen der Halterung und Zahnbürste entstehen kann.

In einer anderen Ausführungsform ist die erste Montagevorrichtung unabhängig von der Halterung: Sie kann beispielsweise aus Riemen bestehen mit welchen Halterung und Zahnbürste aneinander befestigt werden, aus einem Klebstoff oder anderen bekannten Montagevorrichtungen. Der Vorteil einer von der Halterung unabhängigen ersten Montagevorrichtung ist, dass die Halterung vollkommen unabhängig von der Form der Zahnbürste gestaltet werden kann. Eine von der Halterung unabhängige erste Montagevorrichtung kann wiederentfernbar sein, wie beispielsweise die Riemen oder nicht-wiederentfernbar, wie beispielsweise ein Klebstoff.

Eine erste Montagevorrichtung, welche Teil der Halterung ist, hat wiederum den Vorteil, dass der Nutzer die Montage einfach und klar und ohne zusätzliches Material durchführen kann. Sie ist daher komfortabler. Eine wiederentfernbare, erste Montagevorrichtung hat den Vorteil, dass das Dispensersystem bei einem Wechsel der Zahnbürste weiterverwendet werden kann. Dies spart Abfall und Kosten.

Eine Clipverbindung ist einfach zu realisieren und für den Benutzer einfach anzubringen und wieder zu entfernen. Alternativ oder ergänzend zu einer Clipverbindung kann die Halterung auch als Ganzes aufgesteckt werden oder mit integrierten Schnallen oder mit anderen Systemen befestigt werden, so dass auch eine Aufnahme für die Zahnbürste, integrierten Schnallen oder andere Systeme als erste Montagevorrichtung dienen können.

Die erste Montagevorrichtung erlaubt bevorzugt die Montage am Griff einer Zahnbürste. Dies hat den Vorteil, dass das zusätzliche Gewicht und Volumen des Dispensersystems den Nutzer dort wenig stört und es sich ausserdem gut benutzen lässt. Da Zahnbürstenhälse aber oft einander ähnlichere Formen haben als die Griffe, kann eine erste Montagevorrichtung für eine Montage am Zahnbürstenhals einfacher so gestaltet werden, dass sie gleich an mehrere Modelle von Zahnbüsten passt. Eine erste Montagevorrichtung, mit der das Dispensersystem direkt am Kopf der Zahnbürste angebracht wird, hat den Vorteil, dass das Dispensersystem oder der Fluidbehälter weniger lange Fluidleitungen wie beispielsweise Schläuche aufweisen müssen bzw. mit weniger langen Fluidleitungen kombiniert werden müssen um das Fluid zum Kopf der Zahnbürste zu führen. In einer Ausführungsform wird der Aufnahmebereich durch die Halterung und diejenige Fläche begrenzt, in welcher die Oberfläche einer, mit der ersten Montagevorrichtung montierten, Zahnbürste liegt.

Der Aufnahmebereich ist also in dieser Ausführungsform im montierten Zustand von der Umgebung abgeschlossen. Dies schützt das Innere des Aufnahmebereichs vor Verschmutzungen und verhindert, dass der Benutzer beim Gebrauch an Stellen kommt, die er nicht berühren wollte. Gleichzeitig erspart es Material und erlaubt somit eine kompaktere Bauart des Dispensersystems verglichen mit Lösungen, bei denen die Halterung alleine den Aufnahmebereich begrenzt. In einer anderen Ausführungsform wird der Aufnahmebereich nicht durch die Halterung und diejenige Fläche begrenzt, in welcher die Oberfläche einer mit der ersten Montagevorrichtung montierten Zahnbürste liegt.

Der Aufnahmebereich ist in dieser Ausführungsform also auch im an der Zahnbürste montierten Zustand gegenüber der Umgebung offen. Damit beschränkt die Halterung nicht die Grösse des Fluidbehälters. Es können somit Fluidbehälter mit unterschiedlichem Fassungsvermögen mit derselben Halterung genutzt werden. Ausserdem lassen sich Material und Gewicht sparen und eine kompaktere Bauart wird ermöglicht.

In einer anderen Ausführungsform wird der Aufnahmebereich nur durch die Halterung begrenzt.

Der Aufnahmebereich ist in dieser Ausführungsform durch die Halterung vor Verschmutzungen und Beschädigung geschützt, selbst wenn das Dispensersystem nicht an einer Zahnbürste montiert ist. Ausserdem sinken die Anforderungen an den Fluidbehälter: Da dieser bei der Nutzung vollständig von der Halterung umgeben ist, kann er empfindlicher und weniger formstabil sein als in einem, zumindest im unmontierten Zustand, teilweise offenen Aufnahmebereich.

In einer Ausführungsform umfasst das Dispensersystem einen zweiten Teil eines Koppelmechanismus, welcher sich zumindest teilweise im Inneren des Aufnahmebereichs befindet. Der zweite Teil des Koppelmechanismus kann mit dem ersten Teil des Koppelmechanismus zusammenwirken. Der erste Teil des Koppelmechanismus ist am Fluidbehälter befestigt oder wird durch ihn gebildet. Durch das Zusammenwirken vom ersten und zweiten Teil des Koppelmechanismus kann also der Fluidbehälter im Aufnahmebereich befestigt werden. Die vereinfacht ein präzises und kontrolliertes Leeren des Fluidbehälters.

Alternativ kann eine Befestigung vom Fluidbehälter im Aufnahmebereich aber auch ohne einen speziellen Mechanismus geschehen, beispielsweise indem die Formen von Aufnahmebereich und Fluidbehälter komplementär zueinander sind. Weiter gibt es auch Koppelmechanismen, welche nur einen Teil haben: Ein Einklemmen eines Fluidbehälters benötigt beispielsweise einen Klemmmechanismus im Aufnahmebereich aber nicht zwingend ein spezielles Gegenstück am Fluidbehälter.

Ein zweiter Teil eines Koppelmechanismus liegt beispielsweise dann teilweise im Inneren des Aufnahmebereichs, wenn ein Greifer oder Klemmbügel im Inneren des Aufnahmebereichs liegen, ein Mechanismus zum Bedienen dieser Teile aber beispielsweise aussen an der Halterung liegt.

In einer Ausführungsform des Dispensersystems umfasst die Halterung einen Lagerbereich. Das Dispensersystem umfasst in dieser Ausführungsform weiter eine Aufrollachse, welche um ihre Längsachse drehbar im Lagerbereich gelagert ist. Die Aufrollachse legt in Translationsrichtung eine Strecke wesentlich kleiner als eine Länge des Aufnahmebereichs gegenüber der Halterung zurück, wenn sie beliebig oft um ihre Längsachse gedreht wird. Insbesondere ist die zurückgelegte Strecke der Aufrollachse in Translationsrichtung kleiner als 0. 1-mal die Länge des Aufnahmebereichs.

Die Nutzung einer Aufrollachse zum Leeren des Fluidbehälters erlaubt eine einfache, präzise und vollständige Entleerung desselben. Durch die geringe Bewegungsfreiheit der Aufrollachse wird die Grösse der Öffnung minimiert, durch welche die Aufrollachse bei manchen Ausführungsformen aus der Halterung ragt. Bei anderen Ausführungsformen erlaubt die geringe Bewegungsfreiheit eine einfache Kopplung an einen, gegenüber der Halterung, stationär montierten Antrieb. Die Aufrollachse soll dabei um ihre Längsachse drehbar im Lagerbereich gelagert sein. Der Lagerbereich ist in dieser Ausführungsform ein Teil der Halterung. Es kann sich beispielsweise um einen Vorstand oder eine Ausnehmung handeln auf beziehungsweise in welchem sich ein Lager für die Aufrollachse oder direkt die Aufrollachse selbst ohne weitere Zwischenteile an- oder einbringen lässt. Als Translationsrichtung oder Translationsbewegung der Aufrollachse ist die Bewegungsrichtung oder die Bewegung der Längsachse der Aufrollachse zu verstehen. Eine Drehung der Aufrollachse um sich selbst stellt also keine Translationsbewegung dar. Ein Abrollen der Aufrollachse, einmal um sich selbst, stellt eine Translationsbewegung über eine Strecke von 2πΓ dar, wobei r der Radius der Aufrollachse ist. Kommt es zu keiner Translationsbewegung, so ist die„Stecke in Translationsrichtung" gleich Null.

Die Länge des Aufnahmebereichs ist insbesondere wie folgt zu bestimmen: Es wird ausgehend von der Aufrollachse, gelagert im Lagerbereich, gemessen. Die Strecke ist gerade und liegt im Wesentlichen derart im Raum, dass sie, im an einer Zahnbürste montierten Zustand, parallel zu der Zahnbürste verläuft. Die Strecke endet, falls es derartige Strukturen gibt, mit den Strukturen der Halterung, die die Strecke begrenzen. Falls es keine derartigen Strukturen gibt, so endet die Strecke an ihrem Durchstosspunkt durch die Ebene, welche senkrecht auf der Strecke steht und den, in Richtung der Strecke gesehen, äussersten Punkt der Halterung beinhaltet. Von den zwei Strecken, die sich auf diese Weise messen lassen, ist die Länge des Aufnahmebereichs bevorzugt die Längere der beiden.

Das Merkmal, dass die Aufrollachse in Translationsrichtung eine Strecke wesentlich kleiner als die Länge des Aufnahmebereichs zurücklegt, wenn sie beliebig oft um ihre Längsachse gedreht wird, schliesst also insbesondere aus, dass die Aufrollachse entlang des Aufnahmebereichs bewegt wird. Anstelle eines, gegenüber der Halterung, ortsfesten Fluidbehälters und einer entlang des Fluidbehälters beweglichen Achse (wie in der US 9 339 103 B 1), handelt es sich hier um eine im Wesentlichen gegenüber der Halterung ortfesten Aufrollachse und einen beweglichen Fluidbehälter. Die beliebig häufigen Umdrehungen sind bevorzugt durch die Grenzen des im Rahmen der Einfindung Machbaren begrenzt: Insbesondere soll davon ausgegangen werden, dass entweder kein oder aber ein, für ein erfindungsgemässes Dispensersystem einsetzbarer Fluidbehälter auf die Aufrollachse durch die Umdrehungen aufgerollt wird.

In einer Ausführungsform weist die Aufrollachse an mindestens einem ihrer Enden ein Rad auf. Dieses Rad hat einen Radius grösser der Radius der Aufrollachse. Insbesondere ist das Rad auf seiner Aussenkante strukturiert.

Ein solches Rad innerhalb der Halterung, insbesondere im Aufnahmebereich, kann als Führung für den aufzuwickelnden Fluidbehälter dienen und/oder den Lagerbereich schützen und/oder eine Bewegung der Aufrollachse in Richtung ihrer Längsachse verhindern. Ein Rad innerhalb der Halterung trägt bevorzugt den ersten Teil eines Rastmechanismus. Weiter kann ein Rad innerhalb der Halterung einem Antrieb als Angriffsfläche dienen. Dazu ist die Aussenseite bevorzugt geeignet strukturiert.

Ausserhalb der Halterung kann das Rad als Griffstelle für den Benutzer dienen, der durch Drehung des Rades auch die Aufrollachse dreht. Bevorzugt deckt das Rad die Aussenseite des Lagerbereiches ab, so dass es weniger schnell zu Verschmutzungen kommen kann. Auch auf der Aussenseite der Halterung kann das Rad einem Antrieb als Angriffsfläche dienen. Auch ein Rad auf der Aussenseite der Halterung kann eine Bewegung der Aufrollachse in eine Richtung ihrer Längsachse verhindern. Liegt ein Rad in einem Raum, der auf beiden Seiten durch die Halterung begrenzt ist, wobei die den Raum begrenzenden Teile der Halterung einmal den Aufnahmebereich und einmal die Aussenseite der Halterung zumindest teilweise definieren, so kann die Bewegung der Aufrollachse in Richtung ihrer Längsachse noch weiter eingeschränkt werden. Ein solches Rad kann derart angebracht sein, dass nur ein Teil seiner Aussenkante im montierten Zustand für den Nutzer zugänglich ist. So kann das Innere der Halterung noch besser vor Verschmutzungen geschützt werden. In einem solchen Raum kann neben dem Rad auch noch ein auf das Rad wirkender Antrieb vorgesehen sein. Der Raum kann Antrieb und Rad vollständig umgeben.

Die Aufrollachse kann mehr als ein Rad aufweisen und diese können beliebig, auch in unterschiedlichen Abständen zueinander und zu den Enden der Aufrollachse, verteilt sein.

Das Rad kann einstückig mit der Aufrollachse geformt sein. In einer anderen Ausführungsform ist das Rad ein separates Bauteil, welches drehfest an der Aufrollachse befestigt wird. Eine solche drehfeste Verbindung lässt sich beispielsweise durch eine Verriegelung mit einem Stift oder eine Klemme, einen Formschluss zwischen Aufrollachse und Rad, dem Einsatz eines Klebstoffes oder einer anderen bekannten Art der Verbindungsherstellung erreichen. Bei mehreren Rädern auf einer Achse kann jedes auf unterschiedliche Art mit der Aufrollachse verbunden sein.

In einer Ausführungsform ist die Aufrollachse mit einem ersten Teil eines Rastmechanismus ausgestattet. Der Rastmechanismus ist dazu geeignet eine Drehbewegung der Aufrollachse um ihre Längsachse in eine Richtung zu blockieren, eine Drehbewegung in der Gegenrichtung aber zu erlauben. Es gibt insbesondere auch eine Entriegelungseinheit, die es erlaubt das Blockieren werkzeuglos und zerstörungsfrei zu unterbrechen. Ein zweiter Teil des Rastmechanismus, welcher mit dem ersten Teil zusammenwirkt, wird durch einen Teil der Halterung, bevorzugt im Lagerbereich, gebildet, oder ist drehfest mit der Halterung, bevorzugt im Lagerbereich, verbunden.

Ein Rastmechanismus kann beispielsweise aus einem Teil bestehen, welcher regelmässige steife Vorsprünge aufweist, deren Steigung auf einer Seite flach und auf der anderen Seite steil ist. Ein zweiter Teil besteht aus biegbaren Vorsprüngen, welche entweder auf Grund ihrer Montage und/oder auf Grund der Materialwahl und ihrer Materialstärke zumindest in eine Richtung biegbar sind. Die biegbaren Vorsprünge des zweiten Teils sind derart dimensioniert, dass sie in die Lücken zwischen den steifen Vorsprüngen des ersten Teils eingreifen können. Werden die beiden Teile dieses Rastmechanismus nun derart zueinander angeordnet, dass die biegbaren Vorsprünge in die Lücken zwischen die steifen Vorsprünge reichen und dass beim Kontakt eines biegbaren Vorsprungs mit der flachen Steigung des festen Vorsprungs, der biegbare Vorsprung in eine Richtung gebogen wird, die die biegbaren Vorsprünge zulassen, so ergibt sich ein Rastmechanismus: Die Bewegung der beiden Teile zueinander ist in eine Richtung mit wesentlich weniger Kraft möglich als in die Gegenrichtung, da die flache Steigung der steifen Vorsprünge die Biegung der biegbaren Vorsprünge mit weniger Kraft verursacht als die steifen Vorsprünge mit der steilen Steigung.

Die Aufrollachse oder ein Rad an der Aufrollachse kann nun beispielsweise mit biegbaren Vorsprüngen ausgerüstet werden und die Halterung, beispielsweise im Lagerbereich, mit entsprechenden festen Vorsprüngen. Bei einer geeigneten räumlichen Ausrichtung zueinander ergibt sich ein Rastmechanismus. Ein solcher oder ähnliche Mechanismen können auch im Inneren eines Lagers, welches die Aufrollachse mit der Halterung im Lagerbereich verbindet, positioniert werden.

Neben dem oben beschriebenen Rastmechanismus können ähnliche Effekte auch mit anderen Geometrien erreicht werden: Beispielsweise ist die Reibung über ausgerichtete Fasern mit dem Strich sehr viel geringer als gegen den Strich, so dass sich ein Bereich derartiger Fasern als erster oder zweiter Teil eines Rastmechanismus eignet und der dazugehörige zweite oder erste Teil des Rastmechanismus eine den gewünschten Eigenschaften angepasste Fläche ist. Beispielsweise kann eine Fläche mit einer Schuppenoder Sägezahnstruktur ein Darübergleiten von Fasern gegen den Strich nochmals wesentlich erschweren ohne dass eine Bewegung mit dem Strich deutlich behindert wird, verglichen mit einer glatten Fläche.

Eine Entriegelungseinheit kann einfach dadurch gebildet werden, dass sie die beiden Teile des Rastmechanismus räumlich voneinander trennt. Weiter könnte sie aber auch die Strukturen eines oder beider Teile so ändern, dass der Rastmechanismus nicht länger wirkt. Eine räumliche Trennung kann beispielweise durch Ausübung einer Kraft auf eine Feder erfolgen, die ohne externe Kraft mindestens eines der Teile des Rastmechanismus in der Position hält, in der der Rastmechanismus wirkt. Eine Änderung der beteiligten Strukturen kann beispielsweise durch eine deutliche Erhöhung der Bewegbarkeit der beweglichen oder der festen Vorsprünge geschehen. Zum Beispiel können Stützstrukturen, die sonst eine Biegung verhindern oder einschränken, entfernt werden.

Rastmechanismen können auch in Ausführungsformen ohne Aufrollachse eingesetzt werden um eine Bewegung in eine Richtung zuzulassen und in die Gegenrichtung zu sperren. So kann beispielsweise eine Schieber mit einem ersten Teil eines Rastmechanismus ausgerüstet sein und die Führung dieses Schiebers mit einem zweiten Teil eines Rastmechanismus.

In einer Ausführungsform umfasst das Dispensersystem einen elektrischen Motor, welcher an die Aufrollachse gekoppelt ist. Der elektrische Motor kann die Aufrollachse in eine kontrollierte Drehung versetzen. Das Dispensersystem umfasst insbesondere weiter einen Knopf, durch welchen der elektrische Motor gesteuert werden kann. Der elektrische Motor ist bevorzugt in einem Raum der Halterung angeordnet, welcher zwischen dem Aufnahmebereich und dem Aussenbereich liegt. So wird bei einer Fehlfunktion von Motor oder Fluidbehälter das Risiko verkleinert, dass der Motor den Fluidbehälter oder der Inhalt des Fluidbehälters den Motor zerstört. Ausserdem ist der Motor vor Störungen von aussen geschützt. Es ist aber auch möglich einen elektrischen Motor als Zusatzgerät an einem aussenliegenden Rad der Aufrollachse oder einem aussenliegenden Ende der Aufrollachse anzukoppeln. Dies hat den Vorteil, dass eine Version des Dispensersystems mit und ohne Motor in grossen Teilen gleich gebaut werden kann und somit die Herstellungskosten geringer ausfallen.

Ein Knopf zur Motorsteuerung kann sich an der Halterung oder direkt am Motor befinden, sollte dem Benutzer aber gut zugänglich sein. Es kann sich um einen einfachen Ein/Aus Schalter handeln oder um einen Knopf, bei dem der Motor läuft solange er gehalten wird. Auch ein Drehknopf, an welchem beispielsweise eine Abgabemenge als Zielwert eingestellt werden kann, ist möglich.

Alternativ zu einem Knopf kann der Motor auch über einen Sensor gesteuert werden, der beispielsweise eine Lageänderung, eine Erschütterung, eine Zieltemperatur, ein bestimmte Feuchtigkeit, ein spezielles Geräusch oder einen anderen Parameter erkennt. Anhand der Temperatur oder der Lageänderung könnte beispielsweise erkannt werden, dass die zugehörige Zahnbürste gerade benutzt wird. Der Benutzer erspart sich in diesem Fall das Auffinden und Betätigen des Knopfes, was den Komfort erhöht.

Ein elektrischer Motor kann auch zum Antrieb einer Pumpe oder zum Vortrieb eines Kolbens oder anderen Bauteils oder zur Kompression eines Speichers in den unterschiedlichsten Ausführungsformen eines Dispensersystems eingesetzt werden. Über einen Knopf kann in all diesen Fällen der Motor gesteuert werden aber auch die anderen Alternativen zu einem Knopf zur Motorsteuerung sind unabhängig von der Tätigkeit des elektrischen Motors und somit in verschiedenen Ausführungsformen nutzbar.

Schliesslich kann ein Knopf auch mit einer Mechanik verbunden sein, die ohne Motor eine Pumpe betreibt, einen Kolben bewegt, einen Speicher komprimiert oder ähnliches bewirkt. Eine einfache, durch einen Knopf betätigte Pumpe kann beispielsweise ein elastisches Kissen mit jeweils mit einem Ventil verschlossenen Ein- und Ausgang sein: Der Knopf komprimiert das Kissen, so dass das im Kissen enthaltende Fluid durch den Ausgang ausströmt. Das Ventil im Eingang sperrt bei dem Überdruck im Inneren des Kissens. Beim Lösen des Kissens kehrt dieses auf Grund seiner Elastizität in seinen unkomprimierten Zustand zurück. Es entsteht ein Unterdruck im Kissen: das Ventil des Ausgangs sperrt, während sich der Eingang öffnet und Fluid durch den Eingang in das Kissen strömt. Eine Bewegung eines Kolbens kann beispielsweise durch ein Rastsystem erzeugt werden, bei dem ein erstes Teil durch Drücken und Lösen des Knopfes vor und zurück bewegt wird, während der zweite Teil des Rastsystems durch den ersten Teil in die Vorwärtsrichtung bewegt wird, aber nicht der Rückwärtsbewegung folgt.

In einer Ausführungsform umfasst das Dispensersystem einen ersten Quetschmechanismus, der beweglich gegenüber der Halterung angebracht ist. Der erste Quetschmechanismus ist derart vorgespannt montiert, dass er einen Druck auf mindestens einen Teil der Aufrollachse ausübt. Die Aufrollachse ist in dieser Ausführungsform derart im Lagerbereich befestigt, dass sie im Wesentlichen stationär gegenüber der Halterung ist.

Je nach Eigenschaften des Fluides kann es sein, dass das Aufrollen des Speichers auf die Aufrollachse alleine nicht genügend Druck auf den Speicher erzeugt um eine im Wesentlichen vollständige Leerung zu erreichen. Um den Druck auf den Speicher zu erhöhen, kann ein erster Quetschmechanismus eingesetzt werden: Durch den Druck der von diesem auf die Aufrollachse ausgeübt wird, wird auch ein Druck auf einen Speicher ausgeübt, welcher sich zwischen Quetschmechanismus und Aufrollachse befindet.

Bei dem ersten Quetschmechanismus kann es sich um ein Bauteil aus beliebigen, festen oder elastischem Material handeln, welches in einer Richtung bevorzugt eine Ausdehnung hat, die nicht wesentlich kleiner ist als die Breite des breitesten, im Dispensersystem nutzbaren Fluidbehälters. Auf der der Aufrollachse zugewandten Seite weisst der erste Quetschmechanismus zudem bevorzugt keine scharfen Vorstände oder Kanten auf, um einen darüber laufenden Fluidbehälter und/oder seinen Speicher nicht zu verletzen. Der erste Quetschmechanismus kann auf verschiedene Art gegenüber der Aufrollachse vorgespannt sein: Er kann durch eine oder mehrere Federn mit einem gewissen Druck gegen die Aufrollachse gedrückt werden und/oder er kann aus einem elastisch komprimierbaren Material bestehen und so eine Federkraft als Materialeigenschaft aufweisen und/oder derart mit der Aufrollachse gekoppelt sein, dass der Druck zwischen beiden Bauteilen weitgehend konstant gehalten wird. „Beweglich angebracht" ist daher hier so zu verstehen, dass sich zumindest die druckausübende Fläche gegenüber der Halterung bewegen kann. Ein elastisch komprimierbarer Block der auf einer Seite fest mit der Halterung verbunden, beispielsweise verklebt, ist und dessen andere Seite gegen die Aufrollachse drückt und auf Grund der Materialeigenschaft nachgeben kann, gilt daher hier als„beweglich angebracht".

Ein erster Quetschmechanismus kann auch auf ein anderes Bauteil als auf eine Aufrollachse wirken: Beispielsweise kann der erste Quetschmechanismus direkt auf eine der Begrenzungsflächen des Aufnahmebereichs wirken oder auf eine Fläche eines Fluidspeichers. Daher kann ein erster Quetschmechanismus auch in Ausführungsformen eines Dispensersystems ohne Aufrollachse genutzt werden.

In einer weiteren Ausführungsform ist in einem Dispensersystem die Aufrollachse translatorisch wenig beweglich gegenüber der Halterung und mit einer Vorspannung gegenüber einem zweiten Quetschmechanismus angebracht. Der zweite Quetschmechanismus ist stationär gegenüber der Halterung. Die Aufrollachse übt zumindest mit einem Teil einen Druck auf den zweiten Quetschmechanismus aus.

Die wenige translatorische Beweglichkeit der Aufrollachse gegenüber der Halterung ist bevorzugt im Wesentlichen senkrecht zur Länge des Aufnahmebereichs.

Der zweite Quetschmechanismus kann im Wesentlichen einfach ein Vorsprung der Halterung sein, dessen Ausdehnung in einer Richtung bevorzugt nicht wesentlich kleiner ist als die Breite des breitesten, im Dispensersystem nutzbaren Fluidbehälters. Eine Vorspannung der Aufrollachse drückt in dieser Ausführungsform die Aufrollachse mit einer gewissen Kraft gegen den zweiten Quetschmechanismus. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass die Aufrollachse durch federgelagerte Lager im Lagerbereich befestigt ist. Anstelle von klassischen Federn kann auch hier ein elastisches Material genutzt werden, welches zwischen den Lagern und dem Lagerbereich der Halterung zumindest teilweise eingesetzt wird. Dies gibt der Aufrollachse eine gewisse translatorische Bewegungsfreiheit gegenüber der Halterung. Bevorzugt wird der Lagerbereich ausserhalb der Achsenlager komplett mit einem elastischen Material abgedeckt, welches einerseits eine Vorspannung zwischen Aufrollachse und zweitem Quetschmechanismus erzeugt und andererseits verhindert, dass Verschmutzungen in und/oder durch den Lagerbereich gelangen können.

Bevorzugt liegen der zweite Quetschmechanismus und die Richtung der Vorspannung der Aufrollachse in der Ebene, die senkrecht zur Länge des Aufnahmebereichs ist und in welcher die Aufrollachse liegt. Damit die Vorspannung auch während des Aufrollens eines Fluidbehälters auf die Aufrollachse auf ähnlichen Werten gehalten werden kann, benötigt die Aufrollachse in diesem Fall eine Bewegungsfreiheit in Richtung senkrecht zur Länge des Aufnahmebereichs. In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Dispensersystem sowohl einen ersten als auch einen zweiten Quetschmechanismus und erlaubt sowohl dem Quetschmechanismus als auch der Aufrollachse einen gewissen Bewegungsspielraum. Quetschmechanismus und Aufrollachse sind beide gegeneinander vorgespannt montiert. Dies hat den Vorteil, dass der Bewegungsspielraum den die Aufrollachse und der Quetschmechanismus brauchen, kleiner ist als in den Fällen wo sich nur ein Teil bewegen kann. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird die Vorspannung beider Teile durch ein elastisches Material realisiert. Dies hat den Vorteil, dass sich die nötige Vorspannung erzeugen lässt, ohne dass Strukturen mit kleinen Details verbaut werden, die dazu neigen zu verschmutzen. Ausserdem kann so der Lagerbereich durch das elastische Material bis auf das Lager der Aufrollachse komplett verschlossen werden, was wiederum die Verschmutzung des Inneren des Dispensersystems beim Gebrauch verringert.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Dispensersystem weiter eine Abgabevorrichtung, durch welche ein Fluid das Dispensersystem kontrolliert verlassen kann. Unter einem kontrollierten Verlassen soll hier sowohl ein Verlassen an einem bestimmten Ort als auch das Verlassen einer bestimmten Menge verstanden werden.

Die Abgabe an einem kontrollierten Ort erfolgt durch die gezielte Platzierung der Abgabevorrichtung. Bevorzugt ist die Abgabevorrichtung über eine flexible Verbindung mit der Halterung verbunden, so dass der Ort an welchem sie platziert wird mit einer gewissen Freiheit gegenüber der Halterung gewählt werden kann. Ein zweckmässiger Ort zur Abgabe des Fluides ist zwischen den Borsten am Bürstenkopf. Dazu kann es die Abgabevorrichtung ermöglichen, das Fluid beispielsweise durch eine oder mehrere Öffnungen in der borstentragenden Fläche des Bürstenkopfes von der borstenabgewandten Seite her herausdrücken. Die Abgabevorrichtung kann das Fluid aber auch oder zusätzlich von der Seite her zwischen die Borsten abgeben. Weiter kann der Bürstenkopf und/oder -hals und/oder -griff eine oder mehrere Fluidleitungen aufweisen, an welche die Abgabevorrichtung angeschlossen werden kann.

Um die Menge des abgegebenen Fluides zu kontrollieren, können die Austrittsöffnungen derart gestaltet werden, dass keine Luft eindringen kann und so ein Gleichgewicht zwischen Innendruck und Aussenluftdruck ein unkontrolliertes Auslaufen eines Fluides verhindert. Dies kann zum Beispiel mit besonders kleinen Austrittsöffnungen erreicht werden. Bevorzugt sind kleine Austrittsöffnungen Austrittsöffnungen mit einem Durchmesser von weniger als 2mm, besonders bevorzugt von weniger als 1 mm.

Zuverlässiger ist es allerdings ein Ventil in der Abgabevorrichtung anzuordnen, welches sich erst ab einem gewissen Überdruck im Inneren des Fluidbehälters gegenüber der Umgebung öffnet. Um unabhängig von den Umgebungsdruckverhältnissen ein Auslaufen des Fluides zu verhindern, kann die Abgabevorrichtung auch offen- und schliessbare Fluidbarrieren aufweisen. So kann zum Beispiel ein Schieber Austrittsöffnungen der Abgabevorrichtung verschliessen oder eine Klemme einen fluidleitenden Schlauch oder eine andere Fluidleitung im Inneren der Abgabevorrichtung blockieren.

Ventile, Schieber und Klemmen und ähnliche Mittel um das Fluid im Inneren des Dispensersystems zu halten, können in oder an der Abgabevorrichtung aber auch in oder an der Halterung oder in oder an dem Fluidbehälter angebracht sein. In einer Ausführungsform des Dispensersystems mit Abgabevorrichtung, ist die Abgabevorrichtung mit einer zweiten Montagevorrichtung ausgerüstet. Die zweite Montagevorrichtung erlaubt eine wiederentfernbare Montage der Abgabevorrichtung an dem Kopf einer Zahnbürste. Die zweite Montagevorrichtung stellt insbesondere entweder eine Clipverbindung oder eine Steckverbindung dar. Bei der Clipverbindung wird die Abgabevorrichtung lokal durch den Kopf der Zahnbürste auseinander gedrückt, so dass ein Kraft- und/oder Formschluss zwischen Abgabevorrichtung und Kopf der Zahnbürste entstehen kann. Bei der Steckverbindung weist die Abgabevorrichtung einen komprimierbaren Abschnitt auf, welcher in eine Öffnung im Kopf der Zahnbürste eingesteckt werden kann und dort einen Kraftschluss und/oder Formschluss mit Begrenzungswänden dieser Öffnung eingeht.

Die Abgabevorrichtung wird bevorzugt an dem Kopf der Zahnbürste platziert und dort montiert, da so das Fluid zum Kopf der Zahnbürste gelangt, ohne das die Zahnbürste mit geeigneten Fluidleitungen ausgestattet sein muss. Mit einer wiederentfernbaren zweiten Montagevorrichtung der Abgabevorrichtung lässt sich diese unabhängig vom Schicksal der Zahnbürste oder das Zahnbürstenkopfes weiterverwenden. Es ist allerdings auch möglich die Abgabevorrichtung fest, zum Beispiel mit einem Klebstoff, am Zahnbürstenkopf zu befestigen oder die Abgabevorrichtung direkt in den Zahnbürstenkopf zu integrieren.

Eine Clipverbindung oder eine Steckverbindung sind Beispiele für eine wiederentfernbare zweite Montagevorrichtung. Ein anderes Beispiel ist eine Befestigung mit einer Vielzahl dünner Drähte, die zwischen den Borsten hindurch laufen können und die Abgabevorrichtung tragen. Anstelle solcher Drähte könnten auch dünne Fluidleitungen genutzt werden, die mit Öffnungen zur Abgabe des Fluides ausgerüstet sein können und so Montage- und Abgabefunktion übernehmen.

Eine Clipverbindung kann an jeden beliebigen Zahnbürstenkopf angepasst werden. Eine Steckverbindung setzt hingegen eine Öffnung voraus in welche sie gesteckt werden kann, kann dafür aber platzsparender sein.

In einer Ausführungsform umfasst das Dispensersystem einen Schlauch, welcher durch die Schlauchführung geführt wird. Insbesondere stellt der Schlauch einen Teil der Abgabevorrichtung dar.

Der Schlauch kann Teil des Dispensersystems sein. Dies hat den Vorteil, dass der Schlauch genau auf das Dispensersystem angepasst sein kann: Adapterstücke für den Anschluss an den Fluidbehalter bzw. die Abgabevorrichtung können am Schlauch montiert sein oder der Schlauch kann bereits in der Schlauchführung liegen. Auch kann der Schlauch bereits fest an der Abgabevorrichtung montiert sein.

Ein Fluidbehalter für die Verwendung in einem Dispensersystem für eine Zahnbürste umfasst einen Speicher der fluiddicht verschlossen, insbesondere verschweisst, ist. Der Fluidbehalter umfasst weiter ein erstes Ende mit einer Öffnung und ein zweites Ende. Die Öffnung kann einen Zugang zum Inneren des Hohlraums des Speichers herstellen. Weiter umfasst der Fluidbehalter einen ersten Teil eines Koppelmechanismus. Der erste Teil des Koppelmechanismus kann mit einem zweiten Teil des Koppelmechanismus, der sich zumindest teilweise im Aufnahmebereich befindet, zusammenwirken.

In den Hohlraum des Speichers kann ein Fluid gefüllt werden, welches dann über das Dispensersystem ausgegeben werden kann.

Der Koppelmechanismus kann ein Klebestreifen oder Klebepunkt sein, mit welchen sich der Fluidbehalter entweder vom Nutzer oder vom Hersteller zumindest teilweise im Aufnahmebereich befestigen lässt. Auch andere Befestigungsverfahren wie beispielweise Verschweissen sind möglich: Der Koppelmechanismus besteht in diesem Fall einfach aus einem dazu geeigneten und ausreichend starken Materialstück.

Für eine Kopplung durch den Nutzer sind mechanische, lösbare und bevorzugt werkzeuglos herstell- und lösbare Koppelmechanismen bevorzugt, da sie dem Nutzer einen einfachen Austausch des Fluidbehälters oder des Speichers ermöglichen.

Wenn das erste und/oder das zweite Ende direkt am Speicher ausgebildet sind, kann eine besonders kompakte Form des Fluidbehälters erreicht werden. Dabei kann beispielsweise der Speicher an einem Ende verschweisst sein und dieses Ende das zweite Ende darstellen. Auch kann beispielsweise ein Ende in einem Adapter für einen Schlauch enden und dieses Ende das erste Ende darstellen.

Ein Speicher kann beispielweise die Form eines beidseitig verschlossenen Zylinders, insbesondere mit einem elliptischen, sechseckigen oder abgeflachten Querschnitt haben. In einer Ausführungsform definiert der Speicher einen länglichen Hohlraum und ist im Wesentlichen aus einem dünnen, flexiblen aber im Wesentlichen nicht elastischen Material gefertigt.

Ein nicht-elastisches Material erlaubt ein Ausquetschen oder Ausdrücken dieses Speichers. Dadurch dass das Material flexibel ist kann sich der Speicher an sein Füllvolumen anpassen: Es besteht also weniger die Gefahr dass ein Unterdruck im Speicher entsteht, durch welchen unerwünschte Fluide in den Speicher gezogen werden. Die Form eines länglichen Hohlraumes vereinfacht ein gleichmässiges und dosiertes Leeren des Speichers. Ein etwas elastischeres Material kann aber auch eingesetzt werden und hat den Vorteil weniger empfindlich auf Umgebungsdruckvariationen zu reagieren. Andere Formen des Speichers, wie beispielswiese eine Kugelform, haben den Vorteil, dass das Verhältnis von Oberfläche zu Innenvolumen kleiner ist und somit Materialkosten und Gewicht pro Einheit der Füllung geringer sind. Schliesslich lässt sich mit einem etwas dickeren Material der Inhalt besser vor Umwelteinflüssen schützen.

In einer Ausführungsform ist der Speicher im Wesentlichen aus einem formstabilen und festen Material gefertigt.

Ein solcher Speicher eignet sich insbesondere dann, wenn er durch Einschub eines Kolbens oder durch eine Pumpe geleert werden soll. Ein solcher Speicher ist oft stabiler und eignet sich insbesondere für den Einsatz in Halterungen, die auch im montierten Zustand noch offene Aufnahmeregionen aufweisen.

In einer weiteren Ausführungsform ist der Speicher aus einem transparenten Material gefertigt oder umfasst Sichtfenster aus transparentem Material. Dies erlaubt es dem Nutzer einfach den Füllstand des Speichers zu bestimmen.

Bevorzugt besteht der Speicher aus einem formstabilen und transparenten Material.

In einer Ausführungsform ist die Öffnung am ersten Ende des Fluidbehälters als Adapter zum fluiddichten Anschliessen eines Schlauches ausgebildet. Alternativ ist an der Öffnung am ersten Ende ein Schlauch fest und fluiddicht befestigt. Der Schlauch hat insbesondere einen kleineren Innenquerschnitt senkrecht zur Längsausdehnung als der Hohlraum des Speichers.

Durch den Anschluss eines Schlauches an der Öffnung am ersten Ende, entweder mittels Adapter oder direkt an der Öffnung, lässt sich der Weg des Fluides nach dem Austritt aus dem Speicher, unabhängig von der übrigen Gestaltung des Aufnahmebereichs oder der Halterung, kontrollieren und vorgeben.

Ist der Schlauch fest mit dem Speicher verbunden, so entfällt für den Nutzer das Anschliessen des Schlauches und es wird kein Adapter benötigt. Umgekehrt reduziert sich das Verbrauchsmaterial wenn dank eines Adapters der Schlauch beim Austausch des Speichers von diesem getrennt und später an einen neuen Speicher wieder angeschlossen werden kann.

Ein Adapter kann beispielsweise durch ein kurzes koaxiales Doppelrohr gebildet sein, bei dem der Schlauch in den Hohlraum zwischen den beiden Rohren eingebracht wird. Ist das äussere der Rohre flexibler als das innere, weisst es Ausnehmungen und ein Aussengewinde auf und ist seine Aussenform leicht kegelförmig (wobei sich dieser Kegel in Richtung weg von der Öffnung öffnet), so kann mit einem aufschraubbaren Ring das äussere Rohr lokal komprimiert werden und der Schlauch zwischen innerem und äusserem Rohr eingeklemmt werden, so dass eine fluiddichte Verbindung resultiert. Auch andere bekannte Adapter zum Anschliessen von Schläuchen können genutzt werden.

Der Schlauch und der Speicher können sich insbesondere durch das Material und/oder die Wandstärke und/oder die Gestaltung, beispielsweise die Querschnittsform, unterscheiden. Ein Schlauch, der nicht aufgewickelt und nicht komprimiert werden soll, hat bevorzugt eine grössere Wandstärke und ist bevorzugt wesentlich schlechter knickbar als ein leerer Speicher, der für den Einsatz in Dispensersystemen mit Aufrollachse geeignet ist.

In einer Ausführungsform eignet sich die Öffnung oder eine unabhängige Auffüllöffnung zum Befüllen des Speichers mit einem Fluid. Ein widerauffüllbarer Speicher erlaubt eine längere Nutzung eines Fluidbehälters und kann so Abfall reduzieren helfen.

Ein nicht-widerauffüllbarer Speicher kann hingegen hygienischer und einfacher gebaut sein: Es braucht keine Auffüllöffnung und die Öffnung muss ein Fluid nur heraus lassen. Eine Öffnung die sich zum Befüllen eignet kann beispielsweise eine Öffnung ohne Ventil sein. Eine Auffüllöffnung kann beispielswiese mit einer durchstechbaren Gummimembran verschlossen sein oder während des Nicht-Gebrauchs mit einer Folie oder einem Stopfen verschlossen sein.

Die Befüllung kann durch den Verbraucher oder den Hersteller geschehen. Daher ist es auch möglich die Öffnung oder die Auffüllöffnung derart zu gestalten, dass sich der Speicher nur mit bestimmten Hilfsmitteln, beispielsweise einer Spritze oder eines Trichters, befüllen lässt.

In einer Ausführungsform eines Fluidbehälters ist der erste Teil des Koppelmechanismus als Gewinde ausgebildet.

Mit einem Gewinde lässt sich auf einfache und intuitive Art ohne Werkzeug eine stabile Verbindung zwischen Halterung und Fluidbehälter herstellen. Auch kann diese Verbindung fluiddicht gestaltet werden, so dass es möglich ist, die Öffnung des Fluidbehälters in den ersten Teil des Koppelmechanismus zu integrieren.

Der Koppelmechanismus kann aber auch sein Stecksystem, ein Clipsystem, ein Klemmsystem oder ähnliches sein. Der erste Teil des Koppelmechanismus ist dann entsprechend den Anforderungen gestaltet.

In einer Ausführungsform eines Fluidbehälters ist der erste Teil des Koppelmechanismus ein Bereich des Speichers, der einen Teil einer Clipverbindung oder eines Kraftschluss darstellen kann.

Insbesondere sollte der Speicher dafür zumindest an der betreffenden Stelle formstabil sein. Für eine Clipverbindung sind dazu weiter Einbuchtungen oder kleinere Vorstände nützlich. Für einen Kraftschluss könnte die Auswahl eines Materials mit hoher Reibung vorteilhaft sein. In einer Ausführungsform umfasst die Öffnung am ersten Ende ein Ventil, insbesondere ein Rückschlagventil, welches einen Rücklauf des Fluides in den Speicher verhindert und insbesondere erst ab einem vorgegebenen Überdruck im Hohlraum des Speichers ein Austreten eines Fluides aus dem Inneren des Speichers erlaubt. Durch dieses Ventil kann verhindert werden, dass Fluid, welches sich in den Fluidleitungen befindet die mit dem Speicher verbunden sind, zurück in den Speicher laufen kann. So kann der Speicherinhalt vor Verschmutzungen und Vermischungen geschützt werden.

Der Schlauch oder ein Rohr sind Beispiele für Fluidleitungen.

In der Ausführungsform, in dem sich das Ventil erst ab einem gewissen Überdruck öffnet, wird zudem verhindert, dass Fluid ungewollt aus dem Speicher austritt.

Sowohl ein ungewolltes Auslaufen als auch ein Rücklauf des Fluiden werden zu einem gewissen Grad durch ein Druckgleichgewicht zwischen dem Inneren und dem Äusseren des Speichers erreicht. Es kann daher auch auf das Ventil verzichtet werden. Da aber beispielsweise der Aussendruck mit dem Wetter schwanken kann, sorgt das Ventil für grössere Zuverlässigkeit.

In einer Ausführungsform eines Fluidbehälters für die Verwendung in einem Dispensersystem mit Aufrollachse für eine Zahnbürste ist das zweite Ende zumindest teilweise als erster Teil eines Koppelmechanismus gestaltet. Der erste Teil des Koppelmechanismus kann mit einem zweiten Teil des Koppelmechanismus an der Aufrollachse oder direkt mit der Aufrollachse zusammenwirken. So kann mit dem Koppelmechanismus das zweite Ende des Fluidbehälters an der Aufrollachse befestigt werden. Bevorzugt sind das erste und/oder das zweite Ende direkt am Speicher ausgebildet.

Der Koppelmechanismus kann ein Klebestreifen oder Klebepunkte sein, mit welchen sich das zweite Ende entweder vom Nutzer oder vom Hersteller an die Aufrollachse kleben lässt. Auch andere Verbindungsverfahren, wie beispielweise Verschweissen, sind möglich: der Koppelmechanismus besteht in diesem Fall einfach aus einem dazu geeigneten und ausreichend starken Materialstück. Das Material des Speichers sollte aufrollbar sein, wenn der Speicher in einem Dispensersystem mit Aufrollachse eingesetzt werden soll. Bevorzugt ist der Durchmesser der Aufrollachse so gewählt, dass der Speicher ohne Beschädigung, insbesondere also ohne Reissen und bevorzugt ohne Faltenwurf, auf die Aufrollachse aufrollbar ist. Auch der Koppelmechanismus und die Gestaltung des zweiten Endes sind im Fall eines geplanten Einsatzes in einem Dispensersystem mit Aufrollachse bevorzugt so ausgerichtet und angepasst, dass ein Aufrollen möglich ist, ohne dass der Speicher lokal überbelastet wird und/oder reisst, was beispielweise durch scharfes Knicken am Übergang zwischen zweitem Ende und Speicher passieren könnte. Wenn das erste und/oder das zweite Ende direkt am Speicher ausgebildet sind, zum Beispiel indem der Speicher an einem Ende verschweisst ist und dies das zweite Ende darstellt und/oder an einem Ende in einem Adapter für einen Schlauch endet, und dies das erste Ende darstellt, so kann eine besonders kompakte Form des Fluidbehälters erreicht werden.

Ein Speicher mit einem weniger komplexen Aufbau lässt sich hingegen dadurch erreichen, dass das zweite Ende in Form eines Trägerstreifens gebildet wird, an welchem der Speicher zum Beispiel durch Aufkleben angebracht werden kann. Dieser Trägerstreifen ist dann als erster Teil des Kopplungsmechanismus gestaltet. Ein erstes Ende könnte beispielsweise als auf den Speicher aufschraub- oder aufschiebbaren Adapter gestaltet sein, welcher eine Vorrichtung besitzt, die den Speicher öffnet, beispielsweise durchstösst, und mit einem Schlauch verbindet oder direkt in einen Schlauch übergeht und gegebenenfalls die Befestigung einer Spannvorrichtung erlaubt.

In einer Ausführungsform des Fluidbehälters für ein Dispensersystem mit Aufrollachse ist der erste Teil des Koppelmechanismus als Rand des Speichers mit zumindest teilweise einer Breite von mehr als einem Radius, bevorzugt von mehr als einem Durchmesser, der Aufrollachse gestaltet. Der Rand ist bevorzugt zumindest teilweise mit einem Klebestreifen und/oder einer Struktur, insbesondere einem Querwulst und/oder einem Lochmuster versehen. Ein breiter Rand als Koppelmechanismus erlaubt in solchen Fällen eine stabilere Kopplung zwischen Aufrollachse und Fluidbehalter. Mit einem Fluidbehalter mit einem Rand, der mit einem Klebestreifen versehen ist, braucht die Aufrollachse keinerlei spezielle Anpassung an den Koppelmechanismus: der Fluidbehalter wird angeklebt und kann von der Krümmung der Aufrollachse vor einem Verknicken bewahrt werden. Um eine lösbare Kopplung zu erreichen, kann der Rand auch mit einer Struktur wie einem Querwulst ausgestattet werden und die Aufrollachse als zweiten Teil des Koppelmechanismus eine Klammer aufweisen, die in Aufrollrichtung vor den Querwulst greifen kann und sein Wegrutschen beim Aufrollen daher verhindert. Ebenso kann ein Querwulst und/oder ein Lochmuster von einem Teil einer Clipverbindung gefasst werden, die an oder von der Aufrollachse gebildet wird. Ein Rand mit oder ohne Lochmuster könnte auch durch geeignete Nadeln, welche in die Aufrollachse gesteckt werden oder durch Klammern an der Aufrollachse fixiert werden. Schliesslich könnte auch der Rand direkt selbst mit Nadeln oder Wiederhaken versehen sein, die sich in die Aufrollachse stecken lassen oder mit an der Aufrollachse angebrachten Ösen zusammenwirken können, zum Beispiel in der Art eines Klettverschlusses.

In einer Ausführungsform ist am ersten Ende des Fluidbehälters für ein Dispensersystem mit Aufrollachse ein Spannsystem, insbesondere ein Feder- oder Verbindungselement befestigbar. Dazu ist das erste Ende zumindest teilweise insbesondere mit einem Querwulst und/oder mindestens einem Loch, welches den Hohlraum des Speichers nicht verletzt, versehen.

Dieses Spannsystem erzeugt eine gewisse Vorspannung zwischen dem Speicher und der Aufrollachse. Der Speicher kann so zwischen Aufrollachse und Spannsystem gespannt werden. So kann die Lage des Speichers im Aufnahmebereich der Halterung bestimmt werden. Ausserdem kann bereits durch das Zusammenwirken von Speicher und Aufrollachse unter der Vorspannung, die durch das Spannsystem erzeugt wird, eine kontrollierte und im Wesentlichen vollständige Leerung des Speichers beim Aufrollen auf die Aufrollachse erreicht werden. Daher kann wahlweise auf einen Quetschmechanismus verzichtet werden. Umgekehrt erlaubt die Nutzung eines Quetschmechanismus auch den Verzicht auf ein Spannsystem. Insbesondere wenn der Aufnahmebereich nur wenig grösser ist als der Fluidbehälter und somit die Lage des Speichers durch die Platzverhältnisse bestimmt wird, kann der Aufnahmebereich den Speicher an der gewünschten Stelle halten und der Quetschmechanismus das vollständige Leeren des Speichers beim Aufrollen auf die Aufrollachse sicherstellen.

Spannsystem und Quetschmechanismus können aber auch gemeinsam eingesetzt werden. Ist hier von Quetschmechanismus die Rede soll jede der möglichen Ausführungsformen eingeschlossen sein. In einer Ausführungsform handelt es sich um einen Fluidbehälter mit einem fluidgefüllten Speicher. Bei dem Fluid handelt es sich um eine Paste oder eine Flüssigkeit, insbesondere um eine Zahnpasta, ein Mundwasser, ein Medikament oder Wasser.

Wasser während des Zähneputzens hinzuzugeben erhöht überraschenderweise die Effizienz des Putzens. Mit Zahnpasta und Mundwasser gelangen pflegende und schützende Stoffe an die Zähne und die Verteilung mittels Zahnbürste mit Dispenser erlaubt eine besonders gleichmässige Verteilung. Auch ein Medikament kann mit dem Dispenser an der Zahnbüste einfach aber präzise platziert und dosiert werden.

Weiter kann das Fluid auch für kosmetische Anwendungen gedacht sein: So kann es sich beispielsweise um geeignete Schminke handeln, mit der Zähne durch schwarzes anmalen visuell versteckt werden.

In einer Ausführungsform umfasst ein Fluidbehälter eine Deckelkappe mit einem Schieber, einer Sägezahnfläche und einer Feder. Der Speicher wird durch einen Hohlzylinder und einem Kolben gebildet. Die Sägezahnfläche kann durch den Schieber gegenüber dem Speicher bewegt werden. Die Feder kann den verschobenen Schieber zurück in eine Ruheposition bringen. Die Deckelkappe weist ausserdem einen ersten Teil eines Clip- oder Rastmechanismus auf, der es erlaubt, dass sie den Aufnahmebereich eines Dispensersystems zumindest teilweise verschliessen kann.

Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass der Nutzer den Fluidbehälter in einem Dispensersystem mit Schieber besonders einfach wechseln kann: Bereits der Hersteller kann für die korrekte Positionierung der Sägezahnfläche relativ zu dem Speicher sorgen und somit den Nutzer entlasten. Die Deckelkappe wird vom Nutzer einfach an der vorgesehenen Stelle der Halterung eingerastet oder eingeclipt.

Dass die Sägezahnfläche durch den Schieber gegenüber dem Speicher bewegt werden kann, kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass der Speicher translationsfest an der Deckelkappe befestigt wird und Schieber und Sägezahnfläche fest miteinander verbunden werden. Ein Bedienungsteil des Schiebers liegt bevorzugt auf der Aussenseite der Deckelkappe während die Sägezahnfläche auf der Innenseite der Deckelkappe liegt. Das Verbindungsstück zwischen Bedienungsteil und Sägezahnfläche ragt durch eine längliche, bevorzugt ringsum begrenzte, Öffnung in der Deckelkappe. Die Grösse und Form der Öffnung und des Verbindungsstückes bestimmen wie weit sich der Schieber und damit auch die Sägezahnfläche bewegen lassen. Die Feder steht bevorzugt sowohl mit der Deckelkappe als auch mit dem Schieber oder der Sägezahnfläche in Kontakt und zwar derart, dass sie in einer Ruheposition des Schiebers entspannt ist und durch Verschieben des Schiebers gespannt wird. Ein einfaches Beispiel einer solcher Feder ist ein elastischer Stift, welcher senkrecht zur Längsausdehnung der Öffnung durch oder am Verbindungsstück entlang geführt ist und bei der Lage des Verbindungsstückes in der gewünschten Ruheposition des Schiebers auf einer oder auf beiden Seiten der Öffnung an der Deckelkappe befestigt ist. Bevorzugt ist die Feder allerdings ein Draht in der Form der Umrandung eines Us: Während die Aussenkontur dieserU-Form durch eine Clipverbindung mit der Deckelkappe verbunden wird, ist das Verbindungsstück derart ausgebildet, dass es die Innenkontur der U-Form aus der Ebene, die die U-Form definiert, auslenkt, wenn der Schieber ausserhalb seiner Ruheposition ist. In einer anderen Ausführungsform werden die Schenkel des Us durch die Verschiebung des Schiebers zusammen oder auseinander gedrückt und so die gewünschte Spannung in der Feder erzeugt.

Bevorzugt umfasst die Halterung an geeigneten Stellen am Rande des Aufnahmebereichs einen zweiten Teil des Clip- oder Rastmechanismus mit dem der erste Teil des Clip - oder Rastmechanismus der Deckelkappe zusammenwirken kann.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst die Halterung eine Deckelkappe mit einem Schieber, einer Sägezahnfläche und einer Feder. Ausserdem umfasst diese Deckelkappe einen zweiten Teil eines Koppelmechanismus mit welchem ein Fluidbehälter, der einen Speicher, umfassend einen Hohlzylinder und einen Kolben, an der Deckelkappe befestigt werden kann. Die Sägezahnfläche kann durch den Schieber gegenüber dem Speicher bewegt werden. Die Feder kann den verschobenen Schieber zurück in eine Ruheposition bringen. Die Deckelkappe weist ausserdem einen ersten Teil eines Clip- oder Rastmechanismus auf, der es erlaubt, dass sie den Aufnahmebereich eines Dispensersystems zumindest teilweise verschliessen kann.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst die Halterung eine Deckelkappe mit einem Schieber, einer Sägezahnfläche und einer Feder. Ausserdem umfasst der Aufnahmebereich der Halterung einen zweiten Teil eines Koppelmechanismus mit welchem ein Fluidbehälter, der einen Speicher, umfassend einen Hohlzylinder und einen Kolben, im Aufnahmebereich befestigt werden kann. Die Sägezahnfläche kann durch den Schieber gegenüber dem Speicher bewegt werden. Die Feder kann den verschobenen Schieber zurück in eine Ruheposition bringen. Die Deckelkappe weist ausserdem einen ersten Teil eines Clip- oder Rastmechanismus auf, der es erlaubt, dass sie den Aufnahmebereich eines Dispensersystems zumindest teilweise verschliessen kann.

Der Koppelmechanismus umfasst in beiden Ausführungsformen bevorzugt aus einer Anschlagfläche mit einer Schlauchführung, an welche das erste Ende des Fluidbehälters anliegen kann, wobei die Öffnung am ersten Ende des Fluidbehälters im Bereich der Schlauchführung zu liegen kommt, wenn der Fluidbehälter mit dem Koppelmechanismus befestigt ist. Ausserdem umfasst der Koppelmechanismus bevorzugt einen Clipmechanismus, welcher den Hohlzylinder des Speichers des Fluidbehälters zumindest teilweise umgreift, wenn der Fluidbehälter mit dem Koppelmechanismus befestigt ist.

In einer Ausführungsform umfasst das Dispensersystem für eine Zahnbürste einen Fluidbehälter. Der Fluidbehälter befindet sich in dem Aufnahmebereich der Halterung des Dispensersystems und ist dort durch ein Zusammenwirken von ersten und zweiten Teil des Koppelmechanismus befestigt.

In einer Ausführungsform umfasst das Dispensersystem mit Aufrollachse für eine Zahnbürste einen Fluidbehälter. Der Fluidbehälter befindet sich in dem Aufnahmebereich der Halterung des Dispensersystems und ist mit seinem zweiten Ende an der Aufrollachse befestigt. In einer Ausführungsform des Dispensersystems mit Aufrollachse für eine Zahnbürste umfasst die Aufrollachse den zweiten Teil des Koppelmechanismus zum Zusammenwirken mit dem ersten Teil des Koppelmechanismus. Der zweite Teil des Koppelmechanismus umfasst insbesondere ein Teil einer Clipverbindung, bei welcher der erste Teil des Koppelmechanismus zumindest teilweise zwischen zwei Teilen der Aufrollachse eingeklemmt werden kann. Bevorzugt weist der zweite Teil des Koppelmechanismus, zusätzlich oder alternativ zur Clipverbindung, Vorstände auf, welche in ein Lochmuster im ersten Teil des Koppelmechanismus eingreifen können.

Die Clipverbindung kann in dieser Ausführungsform auch in Form einer Klammer gestaltet sein, welche in Aufrollrichtung hinter einem Vorstand, zum Beispiel einem Querwulst, des ersten Teils des Koppelmechanismus das zweite Ende fasst.

Ist der erste Teil des Koppelmechanismus in dieser Ausführungsform ein Klebestreifen oder eine Stelle zum Anschweissen oder sollen Nadeln oder ähnlich Vorrichtungen zur Befestigung des ersten Teiles an der Aufrollachse genutzt werden, so weist die Aufrollachse bevorzugt keinen zweiten Teil des Koppelmechanismus auf. Die Aufrollachse ist dann aber bevorzugt zumindest teilweise aus einem Material gebildet, welches die Anbringung eines Klebestreifens, das Anschweissen, das Anstecken von Nadeln und ähnliche Befestigungsmethoden erlaubt.

In einer Ausführungsform umfasst das Dispensersystem mit Aufrollachse für eine Zahnbürste ein Feder-Spannsystem, umfassend ein Federelement, welches am ersten Ende und an der Halterung befestigt werden kann oder zumindest teilweise daran befestigt ist.

Bei dem Federelement handelt es sich beispielsweise um eine mechanische Feder oder um ein Band aus elastischem Material, wie beispielsweise Gummi. Das Feder-Spannsystem kann, falls nötig, Befestigungsmittel umfassen, um die Befestigung am ersten Ende des Fluidbehälters und an der Halterung zu ermöglichen. Diese Befestigungsmittel sind bevorzugt in der Art einer der möglichen Ausführungsformen des Koppelmechanismus gestaltet. Das Feder-Spannsystem erzeugt eine Vorspannung zwischen Aufrollachse, die sich gegenüber der Halterung nicht oder nur um kleine Strecken bewegen kann, und dem Speicher, der auf die Aufrollachse aufgerollt wird.

In einer Ausführungsform handelt es sich bei dem Federelement um einen Gummiring. Das erste Ende weisst beispielsweise ein Loch auf, durch welches ein Teil des Gummirings gefädelt wird. Wird nun durch die Schlaufe, die sich aus durchgefädeltem Gummiringteil und erstem Ende gebildet hat, der restlich Teil des Gummirings gelegt, so ist der Gummiring fest am ersten Ende befestigt. Am Rande des Aufnahmebereichs kann ein Haken vorgesehen sein, in welchen der Gummiring eingehängt wird. So ist ein einfaches Feder-Spannsystem realisierbar.

Andere Befestigungsmethoden und -mittel können analog für eine oder beide Befestigungen, d.h. die am ersten Ende und die an der Halterung, eingesetzt werden. Zudem kann das Federelement auch werkseitig direkt mit der Halterung und/oder dem ersten Ende verbunden sein oder als Teil der Halterung oder Teil des Speichers oder des Fluidbehälters ausgebildet sein.

In einer Ausführungsform des Dispensersystems mit Aufrollachse für eine Zahnbürste, umfasst das Dispensersystem ein Zug-Spannsystem. Das Zug-Spannsystem umfasst ein im Wesentlichen nicht-federndes Verbindungselement, welches am ersten Ende befestigt werden kann oder dort befestigt ist. Die verfügbare Länge des Verbindungselements wird durch das Aufrollen des Speichers auf die Aufrollachse bestimmt. Insbesondere wird das Verbindungselement durch Führungselemente entlang der Halterung geführt.

Die Grundidee ist hier, dass das Verbindungselement die durch das Aufrollen sich verkürzende Länge des Speichers immer gerade so ausgleicht, dass die Zugspannung zwischen Aufrollachse und Speicher im Wesentlich konstant über den gesamten Aufrollvorgang bleibt. Das Verbindungselement ist daher, bei vollgefülltem Speicher, bevorzugt zunächst zu grossen Teilen in einem Verbindungselementspeicher. Durch das Aufrollen des Speichers wird der Verbindungselementspeicher im gleichen Ausmass geleert wie der Speicher aufgerollt wird. Eine einfache Ausführungsform eines Zug-Spannsystems sieht wie folgt aus: ein Verbindungselement in Form einer dünnen Kordel ist auf einem Randbereich der Aufrollachse aufgerollt. Das freie Ende dieser Kordel wird über Führungselemente wie beispielsweise Haken oder Ösen, die sich am Rande des Aufnahmebereiches befinden, bis zu dem Ort geführt, an welchem das erste Ende des Fluidbehalters mit gefülltem Speicher liegt. Ein letztes Führungselement liegt auf der Geraden, auf welcher die Spannung zwischen Aufrollachse und Speicher verlaufen soll. Die Kordel wird am ersten Ende befestigt und zwar so, dass der Speicher bei befestigter Kordel unter Zugspannung steht. Dreht sich nun die Aufrollachse, so wickelt sich die Kordel im selben Masse ab, wie der Speicher aufgerollt wird (unter der Annahme, dass der geleerte Speicher eine vernachlässigbare Dicke hat). Die Zugspannung bleibt daher konstant. Ist die Aufrollachse in dem Teil, in welchem die Kordel auf ihr aufgerollt ist, leicht konusförmig, so lässt sich der durch den bereits aufgerollten, sich vergrössernde effektive Durchmesser der Aufrollrollachse auch beim Abrollen der Kordel berücksichtigen. Das Verbindungselement kann aber auch an einer anderen Stelle gespeichert sein. Die Leerung eines solchen Verbindungselementspeichers kann dann entweder einfach durch einen konstanten Wiederstand gegen das Herausziehen des Verbindungselementes kontrolliert werden oder aber indem über eine Mechanik oder eine Datenübertragung, die Leerung des Verbindungselementspeichers in Abhängigkeit von der Drehung der Aufrollachse gesteuert wird.

Liegt der Ausgang des Verbindungselementspeichers gerade auf der Gerade entlang welcher die Zugspannung erzeugt werden soll, so kann auf Führungselemente ganz verzichtet werden. Weiter ist es auch möglich, die Führungselemente nicht an der Halterung zu montieren, sondern auf einem unabhängigen Gerüst, welches sich zusätzlich zu dem Fluidbehälter in dem Aufnahmebereich befindet und das Führungselement wie gewünscht platziert. Ebenso kann das Verbindungselement durch einen Hohlraum in der Halterung geführt werden.

In einer weiteren Ausführungsform umfasst das Dispensersystem mit Aufrollachse für eine Zahnbürste ein flexibles Zug-Spannsystem, welches vom Aufbau her dem oben beschriebenen Zug-Spannsystem entspricht, aber ein zumindest teilweise elastisches oder federndes Verbindungselement nutzt. Ein flexibles Zug-Spannsystem stellt weniger Anforderungen an die Montagegenauigkeit als ein starres Zug-Spannsystem und erlaubt gleichzeitig eine im Wesentlichen gleichbleibende Zugspannung zu erzeugen.

In einer Ausführungsform umfasst das Feder- oder Zug-Spannsystem, starr oder flexibel, ein Spann-Befestigungssystem zur Aufnahme mindestens eines Teiles des ersten Endes. Dieses Spann-Befestigungssystem umfasst insbesondere eine Clipverbindung, bei welchem zumindest ein Teil des ersten Endes zwischen zwei Teilen des Spann- Befestigungssystems eingeklemmt werden kann und bei welchem bevorzugt mindestens eines der Teile des Spann-Befestigungssystems Vorstände aufweist, welche in ein Lochmuster in dem ersten Ende eingreifen können.

Um die Befestigung des Spannsystems, unabhängig davon welcher Art es ist, am ersten Ende für den Nutzer zu vereinfachen, kann auch hier ein spezielles Spann- Befestigungssystem vorgesehen sein. Dieses Spann-Befestigungssystem ist bevorzugt in der Art einer der möglichen Ausführungsformen des Koppelmechanismus gestaltet. Neben einer Clipverbindung könnte auch eine Hakenanordnung, ein Klettverschluss, eine Klebeverbindung oder andere bekannte Systeme als Spann-Befestigungssystem eingesetzt werden. Bevorzugt unterscheiden sich der zweite Teil des Koppelmechanismus an der Aufrollachse und das Spann-Befestigungssystem des Spannsystems sowie der erste Teil des Koppelmechanismus, welcher am zweiten Ende vorgesehen ist und der Bereich zum Anschliessen eines Spannsystems am ersten Ende jeweils voneinander. Dadurch wird verhindert, dass der Nutzer den Speicher falsch einsetzt. In einer Ausführungsform bestehen beispielsweise der erste und der zweite Teil des Koppelmechanismus aus den Teilen eines Klettverschlusses während das Spann-Befestigungssystem ein Teil einer Clipverbindung oder ein Haken ist. Andere Kombinationen von den verschiedenen Verbindungssystemen sind auch möglich.

In einer Ausführungsform eines Dispensersystems für eine Zahnbürste verbindet der Schlauch den Hohlraum des Speichers über die Öffnung am ersten Ende mit der Abgabevorrichtung.

Der Schlauch erlaubt es das Fluid direkt dorthin zu lenken, wo es abgegeben werden soll. Im Falle eines Dispensersystems mit Aufrollachse ist der Schlauch bevorzugt lang genug, dass er weder bei komplett aufgerollten noch bei komplett abgerolltem Speicher derart unter Zugspannung steht, dass er sich löst, oder die Abgabevorrichtung oder den Speicher in eine ungewünschte Position zieht. Der Schlauch kann auch sehr elastisch sein und so grosse Zugspannungen auch bei komplett aufgerolltem oder komplett abgerolltem Speicher verhindern. Die Wahl der Länge und der Elastizität des Schlauches können aufeinander abgestimmt werden.

Alternativ zur Nutzung eines Schlauches, könnte das Fluid aus dem Speicher zunächst in den Aufnahmebereich gelangen und durch eine Verbindung zwischen Aufnahmebereich und Abgabevorrichtung zu letzterer gelangen. Diese Alternative verhindert das unter Umständen mühsame Anschliessen des Schlauches an der Öffnung am ersten Ende.

In einer weiteren Ausführungsform könnte auch direkt der Speicher mit der Abgabevorrichtung verbunden werden oder die Abgabevorrichtung in den Fluidbehälter integriert sein. Diese Lösung bietet sich zum Beispiel an, wenn das Dispensersystem als Ganzes am Zahnbürstenkopf oder -hals montiert werden soll.

In einer Ausführungsform des Dispensersystems für eine Zahnbürste ist der Schlauch fluiddicht und fest mit der Abgabevorrichtung verbunden und über den Adapter an der Öffnung am ersten Ende fluiddicht verbunden.

In dieser Ausführungsform muss der Schlauch vom Benutzer oder Hersteller nur auf einer Seite angeschlossen werden und kann bei einem Wechsel des Fluidbehälters behalten werden.

In einer Ausführungsform des Dispensersystems für eine Zahnbürste ist der Schlauch fluiddicht und fest mit der Abgabevorrichtung und mit der Öffnung am ersten Ende verbunden. Diese Ausführungsform koppelt Abgabevorrichtung und Fluidbehälter mit dem Schlauch aneinander. Dafür fällt der Arbeitsschritt vom Anschliessen des Schlauches weg. Der Nutzer muss die Abgabevorrichtung zusammen mit dem Fluidbehälter und dem Schlauch wechseln. So wird verhindert, dass Fluidreste des alten Fluidbehälters, die sich noch im Dispensersystem, beispielsweise im Schlauch oder in der Abgabevorrichtung, befinden, das Fluid aus dem neuen Fluidbehälter verschmutzen oder beeinflussen.

In einer Ausführungsform des Dispensersystems für eine Zahnbürste ist der Schlauch fluiddicht und fest mit dem Hohlraum des Speichers verbunden und die Abgabevorrichtung weist einen Adapter zum fluiddichten Anschliessen des Schlauches auf. Der Schlauch ist mit diesem Adapter an der Abgabevorrichtung befestigt.

Hier muss der Nutzer oder Hersteller den Schlauch ebenfalls nur an einer Seite montieren. Der Adapter an der Abgabevorrichtung kann beispielsweise gleich gestaltet sein, wie der weiter oben beschriebene Adapter an der Öffnung am ersten Ende des Fluidbehalters. In einer weiteren Ausführungsform ist der Schlauch über einen Adapter an der Öffnung am ersten Ende des Fluidbehalters und über einen Adapter an der Abgabevorrichtung angeschlossen. Dies hat den Vorteil, dass der Schlauch je nach Bedarf gewählt und unabhängig von anderen Bauteilen einfach ausgetauscht werden kann.

Der Schlauch kann teilweise oder vollständig durch eine andere Art von Fluidleitung wie beispielsweise ein Rohr ersetzt werden.

In einer Ausführungsform eines Dispensersystems für eine Zahnbürste ist der Fluidbehälter als Hohlzylinder aus stabilem Material mit frontseitiger Öffnung gestaltet.

Der Fluidbehälter umfasst weiter einen teilweise in den Hohlzylinder gestossenen Kolben aus stabilem Material. Der Kolben weist an seinem ausserhalb des Hohlzylinders liegenden Ende eine Druckfläche auf, auf welche mit einem Daumen bequem Druck ausgeübt werden kann.

Der Aufnahmebereich dieses Dispensersystems ist als frontseitig weitgehend geschlossener Hohlzylinder mit einem Innenquerschnitt entsprechend dem Aussenquerschnitt des Hohlzylinders des Fluidbehälters gestaltet.

Der Kopplungsmechanismus zwischen Aufnahmebereich und Fluidbehälter wird durch einen Kraftschluss zwischen den beiden Hohlzylindern beim Ineinanderstecken des Hohlzylinders des Fluidbehälters in den Hohlzylinder des Aufnahmebereichs gebildet. Die frontseitige Öffnung des Fluidbehälters ist als Adapter zum Anschluss eines Schlauches ausgebildet. Bevorzugt wird dieser Adapter durch einen hervorstehenden Rohrabschnitt gebildet, auf welchen ein Schlauch aufgesteckt werden kann.

Der Aufnahmebereich umfasst eine Schlauchführung durch welche der Adapter und/oder der Schlauch hindurchragt, wenn der Fluidbehälter in der Halterung montiert ist und ein Schlauch an der Öffnung des Fluidbehälters angeschlossen ist.

In einer Ausführungsform eines Dispensersystems für eine Zahnbürste umfasst der Fluidbehälter einen Speicher in Form eines Hohlzylinders aus stabilem Material. Dieser Speicher weist am ersten Ende die Öffnung auf und er weist am zweiten Ende eine zweite Öffnung auf. Der Fluidbehälter umfasst weiter einen teilweise in den Hohlzylinder gestossenen Kolben aus stabilem Material. Der Kolben ragt durch die zweite Öffnung des Speichers ragt. Der Kolben verschliesst den Speicher fluiddicht. Der Kolben ist im Speicher verschiebbar. Der Kolben weist an seinem ausserhalb des Hohlzylinders liegenden Ende eine Druckfläche auf.

Die Halterung umfasst einen Schieber, eine Sägezahnfläche mit parallel zueinander angeordneten Erhebungen, die jeweils eine flach ansteigende und eine steil ansteigende Flanke aufweisen, und mindestens einen Federmechanismus, der den Schieber in einer Ruheposition hält und eine Feder umfasst. Schieber, Sägezahnfläche, Feder, Kopplungsmechanismus und Fluidbehälter sind derart zueinander angeordnet, dass eine Verschiebung des Schiebers die Sägezahnfläche bewegt und bei einer Verschiebung des Schiebers die Sägezahnfläche derart bewegt wird, dass eine steil ansteigende Flanke gegen die Druckfläche gepresst wird und so der Kolben etwas in den Hohlzylinder aus stabilem Material gestossen wird und beim Loslassen des Schiebers, dieser durch die Feder in seine Ruheposition zurückkehrt. Beim Zurückkehren in die Ruheposition gleitet mindestens eine flach ansteigende Flanke der Sägezahnfläche über einen Seitenrand der Druckfläche.

Ein stabiles Material ist ein Material, welches unter den zu erwartenden mechanischen Belastungen seine Form im Wesentlichen beibehält. Der Hohlzylinder soll sich also mit Fluid gefüllt und ungefüllt selbstständig seine Form halten. Der Kolben soll durch Druck auf die Druckfläche bewegt werden können und sich im Wesentlichen nicht verformen. Ein solches Schiebersystem hat den Vorteil, dass sich das Fluid für den Nutzer sehr einfach und präzise dosieren lässt. In dieser Ausführungsform bringt der Nutzer die Kraft auf, die nötig ist um das Fluid aus dem Speicher zu drücken während die Federkraft den Schieber zurückstellt. Da die Federkraft im Wesentlichen durch die Bauart des Dispensersystems bestimmt wird, lässt sie sich kaum auf die Art des Fluides im Speicher anpassen, wenn dieses wechselt. Der Nutzer kann sich hingegen an wechselnde Widerstandskräfte anpassen. Die Kraft, die nötig ist um den Schieber in seine Ruheposition zurück zu bringen ist hingegen von dem Fluid im Speicher unabhängig und daher kann die Feder entsprechend dimensioniert werden.

Schieber und Sägezahnfläche können aneinander befestigt sein, beispielsweise mit einem Verbindungsstück. Der Fluidbehälter wird durch den Kopplungsmechanismus gehalten. Die Feder kann einerseits mit dem Kopplungsmechanismus oder dem Fluidbehälter und andererseits mit dem Verbindungsstück, dem Schieber oder der Sägezahnfläche in Kontakt stehen.

In einer Ausführungsform eines Dispensersystems für eine Zahnbürste umfasst der Fluidbehälter einen Speicher in Form eines Hohlzylinders aus stabilem Material. Dieser Speicher weist am ersten Ende die Öffnung auf und er weist am zweiten Ende eine zweite Öffnung auf. Der Fluidbehälter umfasst weiter einen teilweise in den Hohlzylinder gestossenen Kolben aus stabilem Material. Der Kolben ragt durch die zweite Öffnung des Speichers. Der Kolben verschliesst den Speicher fluiddicht. Der Kolben ist im Speicher verschiebbar. Der Kolben weist an seinem ausserhalb des Hohlzylinders liegenden Ende eine Druckfläche auf.

Ausserdem umfasst die Halterung einen Schieber, eine Sägezahnfläche mit parallel zueinander angeordneten Erhebungen, die jeweils eine flach ansteigende und eine steil ansteigende Flanke aufweisen, und mindestens einen Federmechanismus, der den Schieber in einer Ruheposition hält. Schieber, Sägezahnfläche, Feder, Kopplungsmechanismus und Fluidbehälter sind derart zueinander angeordnet, dass eine Verschiebung des Schiebers die Sägezahnfläche bewegt und bei einer Verschiebung des Schiebers die Sägezahnfläche derart bewegt wird, dass mindestens eine flach ansteigende Flanke der Sägezahnfläche über einen Seitenrand der Druckfläche gleitet und beim Loslassen des Schiebers, der Schieber durch die Feder in seine Ruheposition zurückkehrt. Dabei wird eine steil ansteigende Flanke gegen die Druckfläche gepresst und so wird der Kolben etwas in den Hohlzylinder aus stabilem Material gestossen. Ein solches Schiebersystem hat den Vorteil, dass sich das Fluid für den Nutzer sehr einfach und präzise dosieren lässt. In dieser Ausführungsform bringt die Feder die Kraft auf, die nötig ist um das Fluid aus dem Speicher zu drücken während der Nutzer den Schieber zurückstellt. Dies hat den Vorteil, dass der Nutzer im Wesentlichen immer dieselbe Kraft aufbringen muss, unabhängig vom verwendeten Fluid. Dies erleichtert die Bedienung und verhindert den falschen Eindruck eines Defekts, da die nötige Kraft nicht mit dem Austausch des Fluids ansteigt oder abfällt.

Vom Aufbau her unterscheidet sich das vorliegende Schiebersystem von dem vorher beschriebenen nur insofern, als dass die Ruhelage des Schiebers am anderen Ende seines Bewegungsspielraums, also insbesondere am anderen Ende der Öffnung liegt und als dass die Federkraft in die entgegengesetzte Richtung wirkt. Die kann durch eine geeignete Positionierung und Befestigung der Feder erreicht werden.

In einer Ausführungsform eines Dispensersystems mit beliebigen Schiebersystemen umfasst das System ein zweites Federelement, welches die Sägezahnfläche gegen den Seitenrand der Druckfläche presst. Damit kann verhindert werden, dass die Sägezahnfläche in der Phase, in der sie Druck auf die Druckfläche ausübt, über den Seitenrand der Druckfläche rutscht. Das Dispensersystem ist daher robuster.

In einer Ausführungsform eines Dispensersystems für eine Zahnbürste ist der Fluidbehälter als Hohlzylinder aus stabilem Material mit frontseitiger Öffnung gestaltet.

Der Fluidbehälter umfasst weiter einen teilweise in den Hohlzylinder gestossenen Kolben aus stabilem Material. Der Kolben weist an seinem ausserhalb des Hohlzylinders liegenden Ende eine Druckfläche auf.

Der Aufnahmebereich dieses Dispensersystems ist als frontseitig weitgehend geschlossener Hohlzylinder mit einem Innenquerschnitt entsprechend dem Aussenquerschnitt des Hohlzylinders des Fluidbehälters gestaltet.

Der Kopplungsmechanismus zwischen Aufnahmebereich und Fluidbehälter wird durch einen Kraftschluss zwischen den beiden Hohlzylindern beim Ineinanderstecken des Hohlzylinders des Fluidbehälters in den Hohlzylinder des Aufnahmebereichs gebildet. Die frontseitige Öffnung des Fluidbehälters ist als Adapter zum Anschluss eines Schlauches ausgebildet. Bevorzugt wird dieser Adapter durch einen hervorstehenden Rohrabschnitt gebildet, auf welchen ein Schlauch aufgesteckt werden kann.

Der Aufnahmebereich umfasst eine Schlauchführung durch welche der Adapter und/oder der Schlauch hindurchragt, wenn der Fluidbehälter in der Halterung montiert ist und ein Schlauch an der Öffnung des Fluidbehälters angeschlossen ist.

Dieses Dispensersystem umfasst weiter einen Motor und an der Haltung eine Vorrichtung, bevorzugt eine Taste, zur Steuerung des Motors. Der Motor erzeugt, gesteuert durch die Vorrichtung zur Steuerung, eine Bewegung des Kolbens.

Anstelle eines Motors kann auch auf mechanische Art eine Kraft, die auf eine Vorrichtung zur Steuerung ausgeübt wird, in eine Bewegung des Kolbens umgesetzt werden.

In einer Ausführungsform eines Dispensersystems für eine Zahnbürste ist der Fluidbehälter als Hohlzylinder aus flexiblem Material mit frontseitiger Öffnung gestaltet.

Der Aufnahmebereich der Halterung weist eine im Wesentlichen ebene erste Fläche auf, die in etwa so lang ist wie der Fluidbehälter und eine, in einem Abstand grösser der Höhe des Fluidbehälters, gegenüberliegende zweite Fläche mit einem Spalt.

Die erste und die zweite Fläche haben dieselbe Länge und Breite.

In den Aufnahmebereich ragt ein Halbzylinder. Die Rundung des Halbzylinders ist der ersten Fläche zugewandt. Die Länge des Halbzylinders entspricht der Breite der Fläche und der Radius des Halbzylinders ist nur wenig kleiner, als der Abstand zwischen erster und zweiter Fläche. Der Radius des Halbzylinders ist insbesondere dann nur wenig kleiner als der Abstand zwischen erster und zweiter Fläche, wenn der Radius mehr als 80%, bevorzugt mehr als 90%, besonders bevorzugt mehr als 95% des Abstandes zwischen erster und zweiter Fläche beträgt. Die Längsachse des Halbzylinders ist senkrecht zum Spalt in der zweiten Fläche ausgereichtet. Der Halbzylinder ist auf seiner flachen Seite mit einem Griff versehen, der durch den Spalt in der zweiten Fläche hindurch ragt. Der Halbzylinder kann mit Hilfe des Griffs entlang des Spaltes verschoben werden und zwar von ausserhalb des Aufnahmebereichs. Die erste und die zweite Fläche sind durch einen Mechanismus miteinander verbunden, der es erlaubt, den Raum zwischen ihnen zu öffnen und wieder zu verschliessen,

Der Kopplungsmechanismus zwischen Halterung und Fluidbehalter wird durch einen Kraftschluss zwischen einem Teil des Fluidbehälters, des Halbzylinders und der ersten Fläche realisiert.

Bei dem Mechanismus der die erste und die zweite Fläche verbindet kann es sich beispielsweise um Scharniere auf einer Seite und einen Clip-Verschluss oder eine Haken/Schlaufen-System handeln. Es ist auch möglich, dass auf zwei oder mehr Seiten der ersten und zweiten Fläche Verschlusssysteme wie beispielsweise Clips, Haken/Schlaufen, Steckverbindungen oder ähnliches genutzt werden.

Der Spalt und der Griff sind in einer Ausführungsform mit einem Rastsystem versehen, welches verhindert, dass der Halbzylinder versehentlich im Spalt verrutscht.

In einer Ausführungsform eines Dispensersystems für eine Zahnbürste ist der Fluidbehälter als Hohlzylinder aus stabilem Material mit frontseitiger Öffnung gestaltet. Die Halterung weist eine Aufnahme für einen Abschnitt des Griffendes einer Zahnbürste auf. Auf der dieser Aufnahme gegenüberliegenden Seite weist die Halterung den Aufnahmebereich auf. An dem Aufnahmebereich wird der Fluidbehälter durch das Zusammenwirken vom ersten und zweiten Teil des Koppelmechanismus befestigt. Der Kopplungsmechanismus ist eine Clipverbindung oder eine Schraubverbindung. Ein Schlauch wird durch eine Schlauchführung von einer Seite der Halterung, auf welcher sich weder die Aufnahme des Griffendes noch der Aufnahmebereich befindet, bis zur Öffnung des Fluidbehälters geführt. Durch eine handbetriebene oder eine elektrisch betriebene Pumpe wird Umgebungsluft in den Speicher des Fluidbehälters gepresst. Die Öffnung des Fluidbehälters ist derart gestaltet, dass durch den entstehenden Überdruck im Fluidbehälter das Fluid aus der Öffnung austritt und in den Schlauch gelangt.

Beispielsweise kann der Schlauch seinen Zugang, also die Öffnung, an der im Gebrauch tiefsten Stelle des Speichers haben: Ist der Speicher einfach geformt, also nicht in spezielle Kammern unterteilt, so wird sich das Fluid an der tiefsten Stelle sammeln und so zunächst im Wesentlichen alles Fluid durch den Schlauch austreten. Der Schlauch kann an seinem in den Speicher reichenden Ende beschwert sein, um möglichst rasch und von allein an die jeweils tiefste Stelle zu rutschen.

In einer anderen Ausführungsform umfasst der Speicher zwei Kammern mit einer beweglichen Trennwand zwischen ihnen: Eine der Kammern ist mit Fluid gefüllt und in die andere Kammer wird die Luft gepumpt. Durch Druckunterschiede zwischen den Kammern bewegt sich die Trennwand und Fluid wird in den Schlauch, also in die Öffnung, gepresst, der in die fluidgefüllte Kammer des Speichers ragt.

In einer weiteren Ausführungsform wird Fluid aus dem Speicher in die Fluidleistung, bevorzugt den Schlauch, gepumpt. Die Umgebungsluft kann in den Speicher nachströmen. In einer weiteren Ausführungsform wird ein Gas in komprimierter Form, z.B. in einer Gaskartusche, in der Halterung gelagert und dosiert in den Speicher eingebracht, wo das Fluid verdrängt wird und durch den Schlauch oder eine anders gestaltete Öffnung austritt.

In einer Ausführungsform eines Dispensersystems für eine Zahnbürste ist der Fluidbehalter als Hohlzylinder aus stabilem Material mit frontseitiger Öffnung gestaltet. Die Halterung weist eine Aufnahme für einen Abschnitt des Griffendes einer Zahnbürste auf. Auf der dieser Aufnahme gegenüberliegenden Seite weist die Halterung den Aufnahmebereich auf. An dem Aufnahmebereich wird der Fluidbehalter durch das Zusammenwirken vom ersten und zweiten Teil des Koppelmechanismus befestigt. Der Kopplungsmechanismus ist eine Clipverbindung oder eine Schraubverbindung. Ein Schlauch wird durch eine Schlauchführung von einer Seite der Halterung, auf welcher sich weder die Aufnahme des Griffendes noch der Aufnahmebereich befindet, bis zur Öffnung des Fluidbehälters geführt. Durch eine handbetriebene oder eine elektrisch betriebene Pumpe wird Fluid aus dem Speicher in eine Fluidleitung, insbesondere in den Schlauch, gepumpt.

In einer Ausführungsform strömt ab einem gewissen Unterdruck im Speicher Gas aus einem Reservoir, beispielsweise einer Kartusche, oder aus der Umgebung in den Fluidbehalter. In einer anderen Ausführungsform wird ab einem gewissen Unterdruck das Volumen des Speichers verkleinert, zum Beispiel indem der Speicher mit einem bewegbaren und/oder deformierbaren Boden ausgerüstet ist, der sich heben kann.

Eine Zahnbürste mit einem Dispensersystem umfasst einen Griff, der eine Befestigung der Halterung des Dispensersystems erlaubt. Insbesondere erlaubt der Griff der Zahnbürste eine Befestigung mit Hilfe der ersten Montagevorrichtung. Weiter ist der Kopf der Zahnbürste derart gestaltet, dass sich ein Fluid durch Nutzung des Dispensersystems auf den Kopf der Zahnbürste aufbringen lässt. Insbesondere wird das Fluid durch die Nutzung einer Abgabevorrichtung auf den Kopf der Zahnbürste aufgebracht. Bevorzugt handelt es sich um eine Abgabevorrichtung mit einer zweiten Montagevorrichtung. Diese zweite Montagevorrichtung und der Kopf der Zahnbürste sind, wenn es sie gibt, bevorzugt aufeinander abgestimmt.

In einer Ausführungsform einer Zahnbürste mit einem Dispensersystem weist der Kopf der Zahnbürste mindestens einen Kanal auf, der zwischen Reinigungselementen am Kopf der Bürste endet. Insbesondere handelt es sich bei den Reinigungselementen um Borsten. Bevorzugt ist dieser Kanal in seiner Längsrichtung gerade und verläuft insbesondere senkrecht zu dem Teil der Reinigungselement-tragenden Fläche, in welchem er endet.

In einer anderen Ausführungsform weist der Kopf der Zahnbürste keinen Kanal auf und die Abgabevorrichtung verteilt das Fluid von der Seite her auf die Reinigungselement- tragenden Fläche. Anstelle von Borsten können auch Kunststofflamellen als Reinigungselemente genutzt werden. Der Kanal kann auch gekrümmt sein und/oder in nicht-senkrechtem Winkeln durch den Bürstenkopf verlaufen. Ein gerader und/oder senkrecht zur Reinigungselement-tragenden Fläche verlaufender Kanal hat den Vorteil, dass er kurz ist und sich einfach reinigen und von Verstopfungen befreien lässt.

In einer Ausführungsform handelt es sich bei der Zahnbürste um eine elektrisch betriebene Zahnbürste, insbesondere um eine Schall- oder Ultraschallzahnbürste.

Dies hat den Vorteil dass eine besonders effektive Reinigung ermöglicht wird.

Durch die Verwendung eines Dispensersystems an einer Handzahnbürste lässt sich auch ihre Reinigungsleistung erhöhen.

Aus der nachfolgenden Detailbeschreibung und der Gesamtheit der Patentansprüche ergeben sich weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Merkmalskombinationen der Erfindung. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die zur Erläuterung des Ausführungsbeispiels verwendeten Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 Eine schematische Ausführung des Dispensersystems

Fig. 2 Eine schematische Ausführung des Dispensersystems, dessen

Aufnahmebereich durch die diejenige Fläche begrenzt wird, in welcher die

Oberfläche einer in der ersten Montagevorrichtung montierten Zahnbürste liegt.

Fig. 3 Eine schematische Ausführung des Dispensersystems, dessen

Aufnahmebereich nicht durch die diejenige Fläche begrenzt wird, in welcher die Oberfläche einer in der ersten Montagevorrichtung montierten

Zahnbürste liegt.

Fig. 4 Eine schematische Ausführung des Dispensersystems, dessen

Aufnahmebereich nur durch die Halterung begrenzt wird.

Fig. 5 Eine schematische Ausführung des Dispensersystems mit Aufrollachse Fig. 6 Ein Dispensersystem mit Aufrollachse und Rad

Fig. 7 Schema eines Rastmechanismus für eine Aufrollachse mit

Entriegelungseinheit

Fig. 8 Ein Dispensersystem mit Aufrollachse und mit Elektromotor

Fig. 9 Ein erster Quetschmechanismus für ein Dispensersystem mit Aufrollachse Fig. 10 Ein zweiter Quetschmechanismus für ein Dispensersystem mit Aufrollachse

Fig. 1 1 Eine Clipverbindung als erste Montagevorrichtung

Fig. 12 Ein Dispensersystem mit Abgabevorrichtung

Fig. 13 Eine Clipverbindung als zweite Montagevorrichtung Fig. 14 Eine Steckverbindung als zweite Montagevorrichtung

Fig. 15 Eine Ausführung des Fluidbehälters

Fig. 16 Ein Fluidbehalter mit Adapter zum Anschliessen eines Schlauches

Fig. 17 Ein Fluidbehalter mit fest daran befestigtem Schlauch Fig. 18 Eine zweite Ausführungsform des Fluidbehälters

Fig. 19 Eine dritte Ausführungsform des Fluidbehälters

Fig. 20 Ein Fluidbehälter mit einem Querwulst und einem Loch zum Anschliessen eines Spannsystems

Fig. 2 1 Eine Aufrollachse mit Klemme mit Vorsprüngen als Koppelmechanismus Fig. 22 Ein Dispensersystem mit Aufrollachse und Feder-Spannsystem

Fig. 23 Ein Dispensersystem mit Aufrollachse und Zug-Spannsystem

Fig. 24 Fluidbehälter, verbunden mit dem Schlauch, der Abgabevorrichtung und der

Aufrollachse mit Rastmechanismus.

Fig. 25 Halterung mit erster Montagevorrichtung, montierter Aufrollachse,

Fluidbehälter und Schlauch.

Fig. 26 Dispensersystem der Ausführungsform„Quetschschieber"

Fig. 27 Eine Ausführungsform einer Abgabevorrichtung welche sowohl ein

Clipsystem als auch ein Stecksystem als zweite Montagevorrichtung umfasst. Fig. 28 Dispensersystem der Ausführungsform„manueller Kolben"

Fig. 29 Halterung des Dispensersystems der Ausführungsform„manueller Kolben" Fig. 30 Querschnitt durch die Halterung des Dispensersystems der

Ausführungsform„manueller Kolben"

Fig. 31 Kolben zum Druckaufbau im Speicher eines Dispensersystems

Fig. 32 Dispensersystem der Ausführungsform„angetriebener Kolben" Fig.33 Ein Teil der Halterung der Ausführungsform„angetriebener Kolben"

Fig.34 Ein Teil der Halterung der Ausführungsform „angetriebener Kolben" mit eingesetztem Fluidbehälter

Fig.35 Zweiter Teil der Halterung der Ausführungsform„angetriebener Kolben" mit

Teil eines Rastmechanismus als Beispiel einer Antriebseinheit. Fig.36 Dispensersystem der Ausführungsform„Pumpe"

Fig. 37 Querschnitt durch ein Dispensersystem der Ausführungsform„Schieber"

Fig. 38 vergrösserte Darstellung des Querschnitts durch ein Dispensersystem der

Ausführungsform„Schieber", wobei die Halterung nicht dargestellt wurde.

Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Wege zur Ausführung der Erfindung

Figur 1 zeigt eine schematische Ausführung des Dispensersystems: Das Dispensersystem umfasst eine Halterung 1 , welche einen Aufnahmebereich 1 1 und eine Schlauchführung 13 umfasst. Die Halterung 1 hat in diesem Beispiel die Form eines Quaders, welcher an einer Seite offen ist. Das Innere des Quaders stellt den Aufnahmebereich 1 1 dar. Der Aufnahmebereich 1 1 hat eine Länge 1 1 L die in diesem Beispiel im Wesentlichen der Länge der Halterung 1 entspricht. In einer, an der offenen Seite der Halterung 1 angrenzenden Seite, ist eine Schlauchführung 13 vorgesehen. Diese verbindet den Aufnahmebereich 1 1 mit der Aussenseite 14 der Halterung 1. Die Schlauchführung 13 ist in diesem Beispiel ein rundes Loch in einer der Seiten des Quaders. Figur 2 zeigt eine schematische Ausführung des Dispensersystems, dessen Aufnahmebereich durch diejenige Fläche begrenzt wird, in welcher die Oberfläche einer in der ersten Montagevorrichtung 6 montierten Zahnbürste 200 liegt.

Das in Figur 2 gezeigte Dispensersystem ähnelt der in Figur 1 beschriebenen Ausführungsform. Allerdings ist die Schlauchführung 13 hier als halbkreisförmiges Loch ausgebildet, dessen gerade Seite auf einer der Kanten liegt, die die offene Seite des Quaders begrenzen. Das Innere des Quaders stellt wiederum den Aufnahmebereich 1 1 dar. Auf den zwei längeren, parallel zueinander liegenden Kanten, die die offene Seite des Quaders umgeben sind Klebestreifen angebracht, die eine Ausführungsform einer ersten Montagevorrichtung 6 darstellen. Mit Hilfe dieser Montagevorrichtung 6 lässt sich die Halterung 1 an einer Zahnbürste 200 befestigen. Dabei liegen die Längsachsen der Halterung 1 und des Griffs der Zahnbürste in diesem Fall parallel zueinander. Die Halterung

I liegt vollständig im Bereich des Griffs der Zahnbürste 200 und die Breite der Halterung 1 ist kleiner als der Durchmesser des Griffs der Zahnbürste 200. Zahnbürstengriff und Halterung 1 sind derart geformt, dass mit beiden Klebestreifen gleichzeitig eine Verbindung zur Zahnbürste hergestellt werden kann. In dieser Position verschliesst die Zahnbürste 200, bzw. ihr Griff, den Teil des Aufnahmebereichs 1 1 , der nicht durch die Wände der Halterung 1 begrenzt wird. Durch die Schlauchführung 13 bleibt aber auch bei montierter Zahnbürste 200 eine Verbindung zwischen Aufnahmebereich 1 1 und Aussenseite 14 der Halterung 1 bestehen.

Figur 3 zeigt eine schematische Ausführung eines Dispensersystems, dessen Aufnahmebereich nicht durch diejenige Fläche begrenzt wird, in welcher die Oberfläche einer in der ersten Montagevorrichtung montierten Zahnbürste liegt.

Das gezeigte Dispensersystem ähnelt wiederum dem System der Figuren 1 und 2: Wiederum handelt es sich um eine quaderförmige Halterung 1 mit einem Aufnahmebereich

I I im Inneren und einer offenen Seite. Die Längsachse der Halterung 1 liegt wiederum parallel zur Längsachse des Griffs der Zahnbürste 200 und die Halterung 1 ist weniger lang als der Griff der Zahnbürste 200. Im Gegensatz zu Figur 2 liegt nun aber die erste Montagevorrichtung 6 auf der Seite, die der offenen Seite gegenüberliegt. In der gezeigten Ansicht ist die erste Montagevorrichtung 6 nicht zu sehen, da sie von der Halterung 1 verdeckt wird. Bei der ersten Montagevorrichtung 6 kann es sich beispielsweise um einen Klebestreifen, ein System zum Einhaken, ein Clipsystem zum Andrücken oder ähnliches handeln. Wird nun die Zahnbürste 200 mit Hilfe der ersten Montagevorrichtung 6 montiert, liegt die offene Seite der Halterung 1 , auf der von der Zahnbürste 200 abgewandten Seite. Der Aufnahmebereich 1 1 ist also auf einer Seite offen und wird auf den anderen Seiten durch die Halterung 1 begrenzt. Die Schlauchführung 13 könnte nun entweder durch die offene Seite des Aufnahmebereichs 1 1 führen oder aber, wie in Figur 3 gezeigt, wiederum durch ein Loch realisiert sein, welches eine Verbindung zwischen Aufnahmebereich 1 1 und Aussenseite 14 der Halterung 1 herstellt. Im gezeigten Beispiel ist die Schlauchführung 13 ein eckiges Loch, welches auf einer der Seiten angeordnet ist, die parallel zur Längsachse von Halterung bzw. Zahnbürstengriff laufen und die weder offen ist noch die erste Montagevorrichtung 6 trägt.

Figur 4 zeigt eine schematische Ausführung des Dispensersystems, dessen Aufnahmebereich 1 1 nur durch die Halterung 1 begrenzt wird.

Diese Halterung 1 hat eine zylinderförmige Grundform und weisst eine zylindersegmentförmige Aussparung 6a auf. Die Längsachsen der Grundform und der Aussparung 6a sind parallel zueinander. Der Radius der Grundform ist grösser als der der Aussparung 6a und die Aussparung 6a ist so angeordnet, dass sie einen Teil der Aussenseite 14 der Halterung 1 darstellt. Die Halterung 1 besteht aus zwei Teilen, 1 a und 1 b. Die Teile 1 a und 1 b können in Richtung Längsachse zusammengesetzt werden, so dass sie die oben beschriebene Grundform ergibt. Dies kann beispielsweise durch ineinanderschieben geschehen. In ihrem Inneren ist die Halterung 1 hohl. Dieser Hohlraum stellt den Aufnahmebereich 1 1 dar. Durch Trennung der beiden Teile 1 a, 1 b der Halterung 1 ist der Aufnahmebereich 1 1 erreichbar. Ausserdem ist in einem ersten Teil 1 a der Halterung 1 eine Schlauchführung 13 in Form eines Rohrabschnitts vorgesehen. Der Rohrabschnitt ragt in den Aufnahmebereich 1 1 , was in Figur 4 nicht zu sehen ist und endet auf der Aussenseite 14 des ersten Teils 1 a der Halterung 1. Durch die Schlauchführung 13 ragt ein Schlauch 8 aus der Halterung 1 heraus. Auf den Schlauch 8 ist eine Abgabevorrichtung 7 aufgesteckt. Die Abgabevorrichtung 7 ist in diesem Beispiel als geschlossener Hohlzylinder gestaltet, der nur zwei Zugänge besitzt. Die Zugänge werden durch gerade Rohrabschnitte gebildet, die zueinander im rechten Winkel stehen. Einer dieser Rohrabschnitte ist senkrecht zur gekrümmten Fläche des Hohlzylinders während der andere Rohrabschnitt durch eine der ebenen Flächen ragt. Der senkrecht zur gekrümmten Fläche stehende Rohrabschnitt ist hier durch Hineinschieben in den Schlauch 8 fluiddicht mit dem Schlauch und letztendlich mit dem Aufnahmebereich 1 1 verbunden. Der auf der ebenen Fläche senkrechtstehende Rohrabschnitt dient als zweite Montagevorrichtung 9: Durch ihn kann eine Steckverbindung mit einem Zahnbürstenkopf 20 1 hergestellt werden.

Die in Figur 4 gezeigte Halterung 1 weist eine erste Montagevorrichtung auf, die einerseits durch die zylindersegmentformige Aussparung 6a gebildet wird, in welche der Griff einer Zahnbürste 200 passt und anderseits durch ein Band 6b, welches dazu geeignet ist den Griff der Zahnbürste 200 mit einer gewissen Kraft in die Aussparung 6a zu pressen. Durch den so entstehenden Druck und die daraus resultierende Reibung zwischen Halterung 1 und Zahnbrüste 200 wird die Halterung 1 an der Zahnbürste 200 fixiert. Bei dem Band 6b kann es sich um einen elastischen Ring handeln oder um ein Band welches sich verschliessen lässt, beispielsweise durch Knoten, Klettverschluss, Haken, Rasten und ähnliche Verbindungssysteme.

Figur 5 zeigt eine einfach Ausführungsform eines Dispensersystems mit Aufrollachse 2. Das Dispensersystem umfasst eine Halterung 1 in der Form einer einseitig offenen, quaderförmigen Box mit zwei sich gegenüberliegenden, kreisrunden Löchern. Diese Löcher bilden den Lagerbereich 12. Im Lagerbereich 12 ist eine Aufrollachse 2, in Form einen Stabes mit rundem Querschnitt, drehbar gelagert. Die Aufrollachse 2 teilt die Box in einen längeren und einen kürzeren Teil. Der längere Teil stellt den Aufnahmebereich 1 1 dar und er hat eine Länge 1 1 L, gemessen von der Aufrollachse 2 bis zum Ende der Halterung 1.

Figur 6 zeigt ein Dispensersystem mit Aufrollachse 2 mit einem Rad 2 1. Mit Hilfe des Rades 2 1 kann die Aufrollachse 2 gedreht werden. Damit das Rad 2 1 besser zu greifen ist, kann seine Aussenkante 2 1 1 mit einer Beschichtung oder einer Struktur versehen sein.

In Figur 3 ist das Rad 2 1 an ein Ende der Aufrollachse 2 montiert und mit dieser drehfest verbunden. Das Rad 2 1 könnte auch an einer anderen Stelle der Aufrollachse 2 angebracht sein. Figur 7 zeigt ein Schema eines Rastmechanismus 22a, 22b für eine Aufrollachse 2 mit einer Entriegelungseinheit 22 1 , 222, 223. Der in Figur 4 gezeigte Rastmechanismus besteht aus Vorständen 22a, welche rund um die Aufrollachse 2 drehfest an dieser angebracht sind. Die Vorstände 22a sind zumindest an ihren von der Aufrollachse 2 wegzeigenden Enden gegen den Uhrzeigersinn biegbar. Die Vorstände 22a stellen den ersten Teil des Rastmechanismus dar.

Der zweite Teil des Rastmechanismus 22b wird durch einen sägezahnförmigen Bereich gebildet, welcher mit der Halterung 1 verbunden ist. An einem Ende erfolgt die Verbindung durch eine spezielle Befestigung 22 1 , die einerseits zwar verhindert, dass sich der zweite Teil des Rastmechanismus 22b als Ganzes von der Stelle bewegt, andererseits aber eine Drehbewegung um das mit der Befestigung 22 1 verbundene Ende des zweiten Teiles des Rastmechanismus 22b erlaubt. Am anderen Ende des zweiten Teiles des Rastmechanismus 22b hält eine Feder der Entriegelungseinheit den zweiten Teil so hoch, dass der zweite Teil des Rastmechanismus 22b mit einer gewissen Kraft gegen den ersten Teil des Rastmechanismus 22a, also die Vorstände an der Aufrollachse 2, gedrückt wird. Der zweite Teil des Rastmechanismus 22b ist im Wesentlichen fest.

Der sägezahnförmige Bereich des zweiten Teils des Rastmechanismus 22b, hat von einer Seite her betrachtet, Vorstände mit einer im Wesentlichen senkrechten Steigung und von der Gegenseite her betrachtet, Vorstände mit einer deutlich kleineren Steigung. Werden nun die Vorstände des ersten Teils 22a derart über den sägezahnförmigen Bereich des zweiten Teils des Rastmechanismus 22b geführt, dass sie über die Seiten mit kleinerer Steigung geführt werden, so werden die Vorstände des ersten Teils 22a zunehmend stärker gebogen. Die dafür nötige Kraft ist gleichmässig und überschaubar. Werden die Vorstände des ersten Teils 22a aber in die Gegenrichtung über den Bereich der senkrechten Steigungen des zweiten Teils des Rastmechanismus 22b geführt, so muss die gesamte notwendige Biegung im Wesentlichen an einem Punkt aufgebracht werden. Die nötige Kraft muss plötzlich aufgebracht werden und ist vergleichsweise gross. Der Effekt lässt sich weiter dadurch verstärken, dass die Vorstände des ersten Teils des Rastmechanismus sich bevorzugt in eine Richtung biegen können. Durch den deutlichen Kraftunterschied zwischen der Bewegung in eine Richtung gegenüber einer Bewegung in der Gegenrichtung ergibt sich der Rasteffekt.

Um den Rasteffekt und den Rastmechanismus aufzuheben, kann der Benutzer durch Drücken des Knopfes 222 die Entriegelungseinheit betätigen: Der Druck auf den Knopf 222 komprimiert die Feder 223, so dass sich der zweite Teil des Rastmechanismus 22b um das Ende dreht, welches an der Befestigung 22 1 gehalten wird. Der Abstand zwischen erstem Teil des Rastmechanismus 22a und zweitem Teil des Rastmechanismus 22b nimmt also zu: Die Vorsprünge greifen nicht mehr ineinander ein und somit lässt sich die Aufrollachse 2 in beide Drehrichtungen ohne Hindernis bewegen. Knopf 222, Feder 223 und Befestigung 22 1 stellen daher zusammen ein Beispiel einer Entriegelungseinheit dar.

Figur 8 zeigt ein Dispensersystem mit Aufrollachse 2 und mit Elektromotor 3. Das Dispensersystem umfasst eine Halterung 1 mit einem Aufnahmebereich 1 1 und eine Aufrollachse 2. An diese Aufrollachse 2 ist ein Elektromotor 3 gekoppelt. Mit dem Elektromotor 3 kann die Aufrollachse 2 gedreht werden. Ein Knopf 31 erlaubt es den Elektromotor 3 zu steuern. Beispielsweise kann der Elektromotor 3 nur zu den Zeiten die Aufrollachse 2 antreiben, in denen der Knopf 31 gedrückt wird. Am Knopf 31 kann aber auch eine Anzahl oder Bruchteile einer Umdrehung und/oder ein Volumenmass angegeben sein. In diesem Fall wird der Elektromotor 3 auf einen Knopfdruck genau die vorgesehene Anzahl oder den geplanten Bruchteil einer Umdrehung der Aufrollachse durchführen oder genau so viel von einem Speicher aufrollen, dass das eingestellte Volumen des Fluides durch das Dispensersystem abgegeben wird.

Figur 9 illustriert den ersten Quetschmechanismus 4 für ein Dispensersystem mit Aufrollachse und zeigt dafür einen Längsschnitt durch ein solches Dispensersystem. Das Dispensersystem umfasst wiederum eine hier beispielhaft quaderförmig dargestellte Halterung 1 mit einem Aufnahmebereich 1 1 und eine Aufrollachse 2, welche in einem Lagerbereich 12 drehbar gelagert ist. Der erste Quetschmechanismus 4 ist beweglich gegenüber der Halterung 1 gelagert und wird mit dem Federelement 41 gegenüber der Aufrollachse 2 vorgespannt. Es herrscht also immer ein Druck zwischen erstem Quetschmechanismus 4, beziehungsweise des Teiles seiner Oberfläche welche zur Aufrollachse hin gerichtet ist, und zumindest einem Teil der Aufrollachse 2. Ein Fluidbehälter, welcher auf die Aufrollachse 2 aufgerollt wird, wird folglich zwischen Aufrollachse 2 und erstem Quetschmechanismus 4 zusammengedrückt und somit, bei geeignetem Material und genügend Druck, im Wesentlichen vollständig geleert.

Figur 10 illustriert den zweiten Quetschmechanismus 5 für ein Dispensersystem mit Aufrollachse 2 und zeigt dafür einen Längsschnitt durch ein solches Dispensersystem. Das Dispensersystem umfasst wiederum eine hier beispielhaft quaderförmig dargestellte Halterung 1 mit einem Aufnahmebereich 1 1 und eine Aufrollachse 2, welche in einem Lagerbereich 12 drehbar gelagert ist. Der hier gezeigte Lagerbereich 12 lässt aber, im Gegensatz zum Lagerbereich aus Figur 6, noch eine gewisse Beweglichkeit 122 der Aufrollachse 2 gegenüber der Halterung 1 zu. Diese Beweglichkeit 122 ist in eine Richtung senkrecht zur Länge des Aufnahmebereichs 1 1 L möglich. Die Aufrollachse 2 wird in einem Lager 23 geführt. Das Lager 23 liegt, mit einer Feder 51 vorgespannt, im Lagerbereich 12. Der zweite Quetschmechanismus 5 ist fest an der Halterung 1 befestigt. Mit der Hilfe der Feder 51 wird die Aufrollachse 2 gegen den zweiten Quetschmechanismus 5 gedrückt. Es herrscht also immer ein Druck zwischen zweitem Quetschmechanismus 5 und zumindest einem Teil der Aufrollachse 2. Ein Fluidbehälter, welcher auf die Aufrollachse 2 aufgerollt wird, wird folglich zwischen Aufrollachse 2 und zweitem Quetschmechanismus 5 zusammengedrückt und somit, bei geeignetem Material und genügend Druck, im Wesentlichen vollständig geleert.

Figur 1 1 zeigt im Querschnitt einen Teil einer Clipverbindung 6 als Beispiel für eine erste Montagevorrichtung. Eine Zahnbürste 200, an welcher die Halterung 1 befestigt ist, ist als gestrichelter Kreis dargestellt. Der Teil der Clipverbindung 6 besteht aus zwei, sich gegenüberliegenden Vorständen, die beide an der Halterung 1 abgewandten Seite, einander zugewandte, deutliche kleinere Vorsprünge aufweisen. Die Halterung 1 ist weiterhin so ausgebildet, dass die Zahnbürste 200 zum Teil auf ihr aufliegen kann: In Figur 8 weisst die Halterung 1 dafür in einem Querschnitt senkrecht zur Länge des Aufnahmebereiches 1 1 L auf der der Zahnbürste 200 zugewandten Seite eine kreissegmentförmige Ausnehmung auf, in welche die Zahnbürste 200 teilweise passt. Durch die grossen Vorstände des Teils der Clipverbindung 6 wird eine Bewegung der Zahnbürste 200 parallel zur Halterung 1 verhindert. Die kleinen Vorsprünge des Teils der Clipverbindung 6 verhindern eine Bewegung der Zahnbürste 200 in die Richtung senkrecht weg von der Halterung 1. Die in Figur 1 1 gezeigte Clipverbindung 6 erlaubt daher eine Befestigung in zwei von drei Raumdimensionen. Die Befestigung in der dritten Dimension kann durch ähnliche Clipverbindungen an dem, dem Kopf abgewandten Ende der Zahnbürste und im Bereich des Übergangs vom Griff zum Hals der Zahnbürste realisiert werden. Dies ist beispielsweise in Figur 25 gezeigt. Die Teile der Clipverbindung 6 sollten eine gewisse Elastizität aufweisen um ein Anbringen und Entfernen der Zahnbürste 200 ohne Zerstörung der Teile der Clipverbindung 6 zu ermöglichen.

Figur 12 zeigt ein Dispensersystem mit einer Abgabevorrichtung 7. Die Abgabevorrichtung 7 ist durch einen Schlauch 8 mit der Halterung 1 oder dem Inneren der Halterung 1 verbunden. In diesem Beispiel gibt es ein Rad 2 1 , mit dem die nicht gezeigte Aufrollachse 2 gedreht werden kann. Bei anderen Ausführungsformen des Dispensersystems kann ein anderes Bedienungselement das Rad 2 1 ersetzen oder ergänzen. Die Abgabevorrichtung 7 ist im Querschnitt gezeigt: eine Ventilklappe 72 öffnet, wenn ein Fluid mit einem Druck grösser als dem Aussendruck durch den Schlauch 72 von innen gegen sie drückt und schliesst, sobald der Aussendruck wieder grösser oder gleich dem Innendruck ist. Durch eine Öffnung 71 in der Abgabevorrichtung 7, kann das Fluid aus dem Dispensersystem kontrolliert austreten. Anstelle der gezeigten Ventilklappe können auch andere Typen von Ventilen und insbesondere Rückschlagventilen eingesetzt werden. Auch kann das Ventil beispielsweise mit Federn, so gestaltet werden, dass es erst ab einer gewünschten Druckdifferenz zwischen Innen- und Aussendruck des Speichers öffnet und/oder schliesst.

Figur 13 zeigt einen Querschnitt durch die Abgabevorrichtung 7 mit einer Clipverbindung 9 als Beispiel einer zweiten Montagevorrichtung. Mit gestrichelten Linien ist ein Querschnitt durch einen Zahnbürstenkopf 20 1 angedeutet. Der Teil der Clipverbindung 9 der Abgabevorrichtung 7 umfasst den Zahnbürstenkopf 201 auf mindestens drei Seiten. Vorstände, welche sich in Richtung auf die Borsten des Zahnbürstenkopfes 201 hin erstrecken, sind klein und flexibel genug um ein Einbringen des Zahnbürstenkopfes 201 durch Druck auf sie zu erlauben und gleichzeitig genügend gross und fest um die Abgabevorrichtung 7 während des Zähneputzens sicher am Zahnbürstenkopf 20 1 zu befestigen. Im Inneren der Abgabevorrichtung 7 befinden sich Fluidleitungen 73a und 73b unterschiedlichen Durchmessers, die das Fluid aus dem Dispensersystem an die Borsten des Zahnbürstenkopfes 201 bringen können. In Figur 10 leiten schmale Fluidleitungen 73a das Fluid von der Seite her zu den Borsten. Es ist aber auch möglich, dass der Zahnbürstenkopf 20 1 Öffnungen aufweist, durch welche Fluid von unten her zu den Borsten geleitet werden kann. Dazu kann die Fluidleitung 73b sich nach oben hin öffnen. Auf die Fluidleitungen 73a kann verzichtet werden. Die Lagebezeichnungen „oben", „unten" und„von der Seite her" sind in Bezug auf Figur 10 so zu verstehen, dass„oben" die Seite des Bürstenkopfes 201 ist, die die Borsten aufweist. Figur 1 zeigt einen Querschnitt durch die Abgabevorrichtung 7 mit einer Steckverbindung als Beispiel einer zweiten Montagevorrichtung 9. Mit gestrichelten Linien ist ein Querschnitt durch einen Zahnbürstenkopf 201 angedeutet.

Die Abgabevorrichtung 7 umfasst einen im Querschnitt rechteckigen Hauptteil von welchem zwei Rohrabschnitte abgehen. Der Hauptteil kann beispielsweise die Form eine Quaders oder eines Zylinders haben. Ein erster Rohrabschnitt ist dazu ausgelegt, dass ein Schlauch 8 über ihn gezogen werden kann und fluiddicht mit ihm verbunden werden kann. Der zweite Rohrabschnitt ist dazu ausgelegt eine Steckverbindung mit einem Bürstenkopf 201 einzugehen. Dazu weisst dieser Rohrabschnitt einen elastischen Mantel 74 auf, welcher nach dem Einstecken in eine Öffnung in einem Bürstenkopf 201 eine Kraft auf seine Umgebung ausübt und somit die Abgabenvorrichtung 7 am Bürstenkopf 201 fixiert. Beide Rohrabschnitte sind durch eine Fluidleitung 73a miteinander verbunden und beide Rohrabschnitte stellen selbst Fluidleitungen dar. In der Fluidleitung 73a und /oder in einem der Rohrabschnitte kann ein Ventil oder ein Verschluss vorgesehen sein, insbesondere ein Rückschlagventil. So kann ein Eindringen unerwünschter Flüssigkeiten in den Schlauch 8 verhindert werden und das Fluid im Dispensersystem vor Luftkontakt und damit verbundenen Austrocknungs- oder Oxidationsprozessen geschützt werden.

Figur 15 stellt einen Fluidbehalter 100 einer ersten Ausführungsform dar, wie er beispielsweise in einem erfindungsgemässen Dispensersystem mit Aufrollachse eingesetzt werden kann. Der Fluidbehalter 100 umfasst einen Speicher 101 und ein erstes Ende 1 10 und ein zweites Ende 120. Der Speicher 10 1 definiert einen Hohlraum in seinem Inneren in welchem ein Fluid gelagert werden kann. Am ersten Ende 1 10 ist eine Öffnung 1 1 1 , die einen Zugang zum Inneren des Hohlraums des Speichers 101 herstellt. Am zweiten Ende 120 ist der Speicher 10 1 fluiddicht verschlossen. Weiter ist das zweite Ende 120 hier beispielhaft mit einer Querwulst 12 1 a und einem Lochmuster 12 1 b versehen, die unterschiedliche Ausführungsformen des ersten Teils des Koppelmechanismus darstellen. Anstelle von Querwulst 12 1 a und/oder Lochmuster 12 1 b könnte das zweite Ende 120 auch geeignet für alle anderen Arten von Koppelmechanismen gestaltet werden. Form und Material des Speichers 10 1 sind so gewählt, dass er sich leicht verformen lässt: Insbesondere soll er möglich wenig wiederstand gegen ein Aufrollen oder ein Zusammendrücken bieten. Diese Eigenschaften weisen beispielsweise Kunststoff- oder Metallfolien auf.

Figur 16 zeigt einen Fluidbehälter 100 mit Adapter 1 12 zum Anschliessen eines Schlauches. Der Fluidbehälter 100 umfasst einen Speicher 10 1 und ein erstes Ende 1 10 und ein zweites Ende 120. Am ersten Ende 1 10 befindet sich eine Öffnung 1 1 1 die mit einem Adapter 1 12 zum Anschliessen eines Schlauches versehen ist. Der Adapter 1 12 kann beispielsweise aus einem leicht konusförmigen Rohrstück bestehen, welches in regelmässigen Abständen Einbuchtungen aufweist. Ein flexibler Schlauch kann über ein solches Rohrstück gezogen werden und bereits allein durch Reibung zwischen Schlauch und Rohrstück eine genügend dichte und stabile Verbindung herstellen. Durch Spannelemente, die den Schlauch von aussen zusätzlich gegen das Rohrstück pressen, kann die Verbindung noch weiter verbessert werden. Der Schlauch kann aber auch mit einem Verbindungsstück wie beispielsweise einem Gewinde ausgerüstet werden, welches auf einen geeignet gestalteten Adapter 1 12 aufgeschraubt werden kann. Dem Fachmann sind viele weitere Adapter 1 12 und Verbindungssysteme bekannt, die den fluiddichten Anschluss eines Schlauches erlauben und an dieser Stelle eingesetzt werden können.

Am zweiten Ende 120 des Fluidbehälters 100 ist ein Klebestreifen 12 1 c als Beispiel eines ersten Teils eines Koppelmechanismus gezeigt. Anstelle eines Klebestreifens kann auch ein Teil eines Klettverschlusses an dieser Stelle angebracht sein. Auf einen Koppelmechanismus kann auch verzichtet werden. Figur 17 zeigt einen Fluidbehälter 100 mit fest daran befestigtem Schlauch 8. Der Fluidbehälter 100 umfasst ein Speicher 10 1 und ein erstes Ende 1 10 und ein zweites Ende 120. Am ersten Ende 1 10 ist eine Öffnung 1 1 1 , an welcher ein Schlauch 8 fest befestigt ist. Der Schlauch 8 kann sich durch sein Material und/oder seine andere, bevorzugt kleinere Querschnittsfläche, und/oder andere Gestaltung von dem Speicher 101 des Fluidbehälters 100 unterscheiden.

Das zweite Ende 120 des in Figur 12 gezeigten Fluidbehälters 100 hat je nach Ort eine andere Breite und weist ein Loch 12 1 b auf. Dies ist ein weiteres Beispiel für einen ersten Teil eines Koppelmechanismus. Auf einen Koppelmechanismus kann auch verzichtet werden.

Figur 18 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Fluidbehälters 100. Der gezeigte Fluidbehälter 100 ist formstabil und nicht dafür vorgesehen verformt zu werden. Er besteht beispielsweise aus einem festen Kunststoff, Weissblech oder Aluminiumblech. Die Form des Fluidbehälters 100 kann die gewünschte Stabilität weiter erhöhen. Der Speicher 101 hat in dieser Ausführungsform die Form eines einseitig geschlossenen Hohlzylinders. Die geschlossene, ebene Seite des zylinderförmigen Speichers 10 1 stellt das zweite Ende 120 des Fluidbehälters 100 dar. Die gegenüberliegende, ebene Seite des zylinderförmigen Speichers 101 stellt das erste Ende 1 10 des Fluidbehälters 100 dar. Das erste Ende 1 10 ist mit einer runden Öffnung 1 1 1 versehen. Ausgehend von der Öffnung 1 1 1 erstreckt sich ein Rohrabschnitt mit einem Gewinde, der als erster Teil eines Koppelmechanismus 12 1 zur Verbindung des Fluidbehälters 100 mit der Halterung 1 dient. Ausserdem befindet sich im ersten Ende 1 10 eine Auffüllöffnung 1 13 durch welche der Speicher 101 mit einem Fluid aufgefüllt werden kann. Dies ist beispielsweise hilfreich wenn in der Öffnung 1 1 1 ein Ventil und/oder ein fest angeschlossener Schlauch oder ein Adapter für einen Schlauch ein Auffüllen durch die Öffnung 1 1 1 behindern. Die Auffüllöffnung 1 13 kann weiter auch ein Auslass für Luft oder andere Füllstoffe darstellen, wenn ein Auffüllen durch die Öffnung 1 1 1 geschieht. Die Auffüllöffnung 1 13 ist bevorzugt ohne gezielte äussere Einwirkung geschlossen, beispielsweise durch eine zu durchstechende Gummischicht, einen entfernbaren und wieder montierbaren Pfropfen oder ein geeignetes, selbstklebendes Siegel. Figur 19 zeigt eine weitere Ausführungsform eines Fluidbehalters 100. Der Speicher 10 1 hat die Form eines Hohlzylinders, ist aber auf beiden Seiten geöffnet. An der zweiten Seite 120 wird der Speicher 101 durch einen entlang der Längsachse des Speichers 10 1 bewegbaren Kolben 130 begrenzt. Auf der ersten Seite 1 10 ist eine Öffnung 1 1 1 , welche direkt in einen Adapter 1 12 für einen Schlauch übergeht. Der Adapter 1 12 hat die Form eines Konus mit welliger Aussenseite und eine durchgehende Öffnung entlang seiner Längsachse. Im Bereich des Speichers 10 1 weisst der Fluidbehälter 100 zwei Einbuchtungen auf, welche den ersten Teil des Koppelmechanismus 12 1 darstellen: Besitzt die Halterung 1 an geeigneter Stelle zwei komplementäre Ausbuchtungen, so können Halterung 1 und Fluidbehälter 100 mittels Rast- oder Clipverbindung verbunden werden. Die Einbuchtungen sind bevorzugt nur in der Aussenseite des Speichers 10 1. Die Form des inneren Hohlraums des Speichers 10 1 kann weiterhin ein gleichmässiger Zylinder sein, so dass die Bewegung des Kolbens 130 nicht durch die Wände des Speichers 10 1 übermässig erschwert wird. Fig. 20 zeigt einen Fluidbehälter 100 mit einem Querwulst 131 a und einem Loch 131 b am ersten Ende 1 10 zum Anschliessen eines Spannsystems. Der Fluidbehälter 100 umfasst wie in den vorherigen Beispielen einen Speicher 101 mit einem ersten Ende 1 10 mit einer Öffnung 1 1 1 und ein zweites Ende 120, welches hier mit einem Klebestreifen 12 1 c als Beispiel eines ersten Teils eines Koppelmechanismus ausgerüstet ist.

Figur 2 1 zeigt eine Aufrollachse 2 mit Klemme 122a,b mit Vorsprüngen 123 als Beispiel eines zweiten Teils eines Koppelmechanismus. Die Aufrollachse 2 umfasst in dieser Ausführungsform zwei längliche Teile 122a, 122b mit im Wesentlichen halbkreisförmiger Querschnittsfläche. Diese sind an einem Ende mit einer Achse 124a aneinander gekoppelt und zwar so, dass die länglichen Teile 122a und 122b so aufeinander liegen können, dass sie sich gegenseitig zu einem im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt ergänzen. An dem der Achse 124a gegenüberliegenden Ende kann ein Verschluss, umfassend beispielsweise einen Riegel 124b und eine Raste 124c, vorgesehen sein.

Der Koppelmechanismus kann dann wie folgt genutzt werden: Der Riegel 124b wird aus der Raste 124c geschoben und die Aufrollachse 2, umfassend die Teile 122a und 122b, wird aufgeklappt. Das zweite Ende 120 des Fluidbehälters, welches in etwa so breit ist wie der Durchmesser der Aufrollachse 2, wird zwischen die Teile 122a und 122b gelegt und die Teile werden zusammengeklappt und mit dem Riegel 124b, der in der Raste 124c einrastet, verschlossen. Um zusätzlich zu der Klemmwirkung die Kopplung zwischen Aufrollachse 2 und Fluidbehalter 100 zu verbessern, kann eines der Teile 122a oder 122b Vorsprünge 123 aufweisen und das andere Teil dazu komplementäre Einbuchtungen. Das zweite Ende 120 des Fluidbehälters kann an den entsprechenden Stellen Löcher aufweisen. Bei einem solchen Koppelmechanismus kann das zweite Ende 120 des Fluidbehälters dann zunächst derart auf das Teil mit den Vorsprüngen 123 gelegt werden, dass die Vorsprünge 123 durch die Löcher ragen und anschliessend die beiden Teile 122a und 122b verschlossen werden. Es können auch beide Teile 122a und 122b Einbuchtungen auf der einander zugewandten Seite aufweisen in welche ein Querwulst des zweiten Endes 120 des Fluidbehälters passt. Weiter kann der Fluidbehälter 100 auch mit Hilfe eines Klebestreifens an seinem zweiten Ende 120 an einem der Teile befestigt werden. Oder die einander zuwandten Seiten der beiden Teile 122a, 122b sind mit komplementär zueinander ausgerichteten Strukturen aus Vorständen und Einbuchtungen versehen, so dass auch ein nicht speziell strukturiertes zweites Ende 120 eines Fluidbehälters 100 sicher zwischen den beiden Teilen 122a und 122b der Aufrollachse 2 eingeklemmt werden kann.

Figur 2 1 zeigt nur eine mögliche Ausführungsform einer Aufrollachse 2 mit einem Teil des Koppelmechanismus. Der achsenseitige Teil des Koppelmechanismus kann auch einfach an einer Aufrollachse 2 mit im Wesentlichen runden Querschnitt befestigt oder ausgebildet sein. Zum Beispiel kann die Aufrollachse 2 aus einem Material gefertigt sein, was ein Ankleben des zweiten Endes 120 erlaubt oder ein anheften, z.B. in der Art eines Klettverschlusses oder durch Nadeln oder Klammern. Auch könnte beispielsweise eine Klemme umfassend einen dünnen Stab welcher an seinen zwei Enden an die Aufrollachse 2 gepresst wird, und welcher im Wesentlichen parallel zur Aufrollachse 2 liegt, das zweite Ende 120 genügend gut an die Aufrollachse 2 koppeln. Wiederum lässt sich die Verbindung durch die Verwendung eines Fluidbehälters 100 mit einem zweiten Ende 120, der einen Querwulst aufweist, nochmals verbessern.

Fig. 22 zeigt ein Dispensersystem mit Aufrollachse 2 und einem Feder-Spannsystem. Das Dispensersystem umfasst die Halterung 1 , und die Aufrollachse 2. Die Aufrollachse 2 kann durch das Rad 2 1 um ihre Längsachse gedreht werden. Der Fluidbehälter 100 umfasst einen Speicher 101. Das zweite Ende 120 ist an die Aufrollachse 2 gekoppelt und daher in dieser Abbildung nicht sichtbar. Am ersten Ende 1 10 befindet sich die Öffnung 1 1 1. Ausserdem ist das erste Ende 1 10 mit einem Loch 131 b zur Aufnahme eines Spannsystems versehen. In diesem Loch 131 b ist eine Feder 10, die hier als Beispiel für ein Feder-Spannsystem gezeigt ist, angebracht. Dafür kann die Feder 10 beispielsweise auf beiden Seiten in Haken enden. Einer dieser Haken kann in das Loch 131 b im Bereich des ersten Endes 1 10 einhängen. Dieser Haken der Feder ist ein Beispiel für ein Spann- Befestigungssystem. Die andere Seite der Feder 10 ist mit der Halterung 1 verbunden. Dazu kann die Halterung 1 beispielsweise eine Öse aufweisen in welche ein Haken am anderen Ende der Feder 10 eingreifen kann.

Somit ist der Speicher 101 des Fluidbehälters auf der einen Seite über die Aufrollachse 2 mit der Halterung 1 verbunden und auf der anderen Seite durch das Feder-Spannsystem. Die Elastizität der Feder 10 erlaubt zwar ein Aufrollen des Speichers 101 , erzeugt aber auch eine Spannung gegen die das Aufrollen erfolgt. Somit wird der Speicher 101 beim Aufrollen mit einer gewissen Kraft gegen die Aufrollachse 2 gepresst und damit die vollständige Entleerung des aufgerollten Teils des Speichers 10 1 ermöglicht.

Figur 23 zeigt ein Dispensersystem mit Aufrollachse und einem Zug-Spannsystem. Ebenso wie in Figur 15 ist eine Halterung 1 und eine Aufrollachse 2 gezeigt. Die Aufrollachse 2 lässt sich durch ein an einem ihrer Enden angebrachten Rad 2 1 um ihre Längsachse drehen. An der Aufrollachse 2 ist das zweite Ende des Fluidbehälters gekoppelt. Das zweite Ende ist daher in dieser Figur nicht zu sehen. Am ersten Ende 1 10 gibt es die Öffnung 1 1 1. Das erste Ende 1 10 ist weiter mit einem Loch 131 b versehen, welches die Verbindung mit einer Zug-Spannsystem erlaubt. Die Zug-Spannsystem 140 umfasst in diesem Beispiel ein Verbindungselement 140a und Führungselements 140b. Das Verbindungselement 140a ist auf der eine Seite mit der Aufrollachse 2 verbunden und auf der anderen Seite mit dem Loch 131 b im ersten Ende 1 10. Die Verbindung kann beispielsweise durch Anknoten geschehen. Der dadurch entstehende Knoten ist ein weiteres Beispiel für ein Spann- Befestigungssystem. Das Verbindungselement 140a kann eine feste Schnur sein. Das Verbindungselement 140a hat eine Länge die grösser ist die zweifache Länge des Speichers 101. Solange noch kein Teil des Speichers 101 auf der Aufrollachse 2 aufgerollt ist, ist von dem Verbindungselement 140a ein Stück in mindestens der Länge des Speichers aufgerollt. Durch die Drehung der Aufrollachse 2 wird nun dieselbe Strecke Verbindungselement 140a abgerollt wie Speicher 101 aufgerollt wird. Das Verbindungselement 140a wird durch die Führungselemente 140b so geführt, dass eine Zugkraft auf den Speicher 10 1 ausgeübt wird, welche in Richtung senkrecht zu und weg von der Längsachse der Aufrollachse 2 zeigt. Die Stärke der Zugkraft kann über die Spannung des Verbindungselements 140a eingestellt werden.

Besteht das Verbindungselement 140a zumindest teilweise aus einem elastischen Material, so ergibt sich eine Mischform aus Zug- und Feder- Spannsystem. Dazu kann beispielsweise eine feste Schnur an einer Feder befestigt sein und diese Feder mit dem ersten Ende des Fluidbehälters verbunden werden. Anstelle der Feder kann auch ein Stück Gummi oder anderes elastisches Material eingesetzt werden. Auch kann die gesamte Schnur aus elastischem Material gefertigt sein.

Figur 24 zeigt einen Fluidbehälter 101 der an seinem ersten Ende 1 10 mit einem Schlauch 8 verbunden ist und mit seinem zweiten Ende 120 an eine Aufrollachse 2 gekoppelt ist. Die Kopplung zwischen Aufrollachse 2 und zweitem Ende 120 ist hier durch Einschieben des zweiten Endes 120 in einen Schlitz in der Aufrollachse 2 realisiert. Die Aufrollachse 2 umfasst weiter einen ersten Teil eines Rastmechanismus 22a in Form eines Zahnrades und ein Rad 2 1 mit einer strukturierten Aussenkante um die Aufrollachse 2 von Hand anzutreiben.

Der Schlauch 8 ist hier direkt und fest mit der Öffnung 1 1 1 am ersten Ende 1 10 verbunden. Der Schlauch 8 führt entlang des Speichers 10 1 , über die Aufrollachse 2 hinweg zur Abgabevorrichtung 7. Die Abgabevorrichtung 7 ist hier als eine Art Haube gestaltet, welche an einem Zahnbürstenkopf durch eine Clipverbindung angebracht werden kann.

Figur 25 zeigt eine Halterung 1 eines Dispensersystems mit Aufrollachse mit erster Montagevorrichtung 6, der montierten Aufrollachse 2, einem Fluidbehälter 100 im Aufnahmebereich 1 1 und einem Schlauch 8, der den Fluidbehälter 100 mit einer nicht gezeigten Abgabevorrichtung verbindet. Die erste Montagevorrichtung 6 umfasst hier Vorstände im oberen Bereich, die den Griff einer Zahnbürste teilweise umschliessen können und somit eine Clipverbindung herstellen und einen Vorstand, der in eine Einbuchtung am Boden der Zahnbürste eingreifen kann und für zusätzliche Stabilität der Verbindung sorgt. Die Aufrollachse 2 liegt im Lagerbereich 12. Der Lagerbereich 12 besteht auf beiden Seiten aus c-förmigen Ausnehmungen in welche die, im Querschnitt runde, Aufrollachse 2 einrasten kann. Auf der einen Seite bildet die Halterung eine Tasche zwischen Lagerbereich 12 und ihrer Aussenseite, in welcher das Rad 2 1 liegt. Diese Tasche weisst zwei sich gegenüberliegende, längliche Öffnungen auf, durch die das Rad 2 1 von einem Nutzer gedreht werden kann. Im Aufnahmebereich 1 1 , der hier in etwa die Form eines der Länge nach halbierten Hohlzylinders hat, befindet sich der Speicher 10 1. Am ersten Ende 1 10 ist ein Schlauch 8 an der Öffnung 1 1 befestigt. Der Schlauch 8 verläuft zwischen Halterung 1 und Speicher 10 1 und ist daher im Bereich des Speichers 101 nicht zu sehen. Der Fluidbehälter 100 ist an seinem zweiten Ende 120 an die Aufrollachse 2 gekoppelt. Hinter der Aufrollachse 2 ist der Schlauch 8 wieder sichtbar. Er verlässt das Innere der Halterung 1 durch eine Öffnung in der Halterung. Wie bereits in Figur 17 gezeigt, kann er dann mit einer Abgabevorrichtung verbunden sein.

Figur 26 zeigt ein Dispensersystem der Ausführungsform "Quetschschieber". Die Halterung 1 umfasst bei dieser Ausführungsform einen ersten Teil 1 a und einen zweiten Teil 1 b, welche durch Scharniere auf einer Längsseite miteinander verbunden sind. Durch Drehung des zweiten Teils 1 b um die Scharnierachse kommt der zweite Teil 1 b auf dem ersten Teil 1 a derart zu liegen, dass die Ränder der Teile 1 a und 1 b aufeinander liegen und dazwischen ein Hohlraum entsteht. Dieser Hohlraum ist der Aufnahmebereich 1 1. In diesem geschlossenen Zustand können die Teile 1 a und 1 b aneinander befestigt werden, so dass auch bei einem gewissen Druck im Hohlraum die Teile 1 a und 1 b sich nicht voneinander entfernen. Der erste Teil 1 a weist eine erste Montagevorrichtung 6 auf: Diese umfasst hier einem Vorstand der in eine Einbuchtung am Fuss der Zahnbüste eingreifen kann. Unter einem„Fuss" wird hier die dem Kopf der Bürste gegenüberliegende Seite einer Zahnbüste verstanden. Weiter umfasst die erste Montagevorrichtung 6 zwei Bügel, welche den Griff der Zahnbürste zumindest teilweise umfassen und so eine Clipverbindung mit dem Zahnbürstengriff herstellen können. In Figur 26 ist nur einer der Bügel erkennbar, da der andere in der gezeigten Ansicht vom Teil 1 a verdeckt wird.

Die dem Aufnahmebereich 1 1 zugewandte Fläche des Teils 1 a der Halterung 1 ist eine Ebene 44. Die Ebene 44 begrenzt den Aufnahmebereich 1 1 teilweise. Teil 1 a weist ausserdem einen Rand auf, welcher die Ebene 44 umgibt und an einer Stelle teilweise unterbrochen ist. Diese Ausnehmung im Rand ist eine Hälfte der Schlauchführung 13.

Der zweite Teil 1 b der Halterung 1 umfasst, dem Aufnahmebereich 1 1 zugewandt, ebenfalls eine Ebene und einen Rand. Der Rand des zweiten Teiles 1 b ist an der Stelle unterbrochen, welche auf der Hälfte der Schlauchführung 13 des ersten Teiles 1 a zu liegen käme, wenn der zweite Teil 1 b auf dem ersten Teil 1 a liegt. Dieser Unterbruch des Randes des zweiten Teils 1 b stellt die zweite Hälfte der Schlauchführung 13 dar. Bei geschlossener Halterung 1 ergänzen sich die beiden Hälften der Schlauchführung 13 zu einem runden Loch, welches den Aufnahmeberiech 1 1 mit der Aussenseite der geschlossenen Halterung 1 verbindet. Die Ebene des zweiten Teils 1 b weist einen Spalt 42 auf, der auf einer Seite mit einem zweiten Teil eines Rastmechanismus 22b versehen ist. Der zweite Teil des Rastmechanismus 22b ist eine zick-zack-förmige Kante des Spaltes 42.

In dem Spalt 42 wird ein Halbzylinder 43 geführt. Die Längsachse des Halbzylinders 43 liegt senkrecht zur Längsachse des Spalts 42. Bei dem Halbzylinder 43 handelt es sich um einen Zylinder, der entlang seiner Längsachse halbiert wurde und daher eine gekrümmte und eine flache Längsseite aufweist. Die gekrümmte Längsseite ist, im geschlossenen Zustand, der Ebene 44 des ersten Teils 1 a der Halterung 1 zugewandt. Die flache Längsseite ist der den Spalt 42 aufweisenden Ebene des zweiten Teils 1 b der Halterung 1 zugewandt. An dieser flachen Längsseite befindet sich zudem ein, in Figur 26 verdeckter und daher nicht gezeigter, Vorstand der sich durch den Spalt 42 erstreckt und an welchem sich der erste Teil des Rastmechanismus befindet. Der Vorstand endet in einem etwas verbreiterten Griffteil, welches breiter ist als der Spalt 42. Der Radius des Halbzylinders 43 ist nur wenig kleiner als die Ausdehnung des Aufnahmebereichs 1 1 in Richtung senkrecht zur Ebene 44. Ein solches Dispensersystem kann beispielsweise mit einem Fluidbehälter nach Fig. 15, 16 oder 17 genutzt werden: Der Fluidbehälter wird dazu auf die Ebene 44 gelegt, wobei das erste Ende mit der Öffnung auf der Seite mit der Schlauchführung 13 zu liegen kommt. Falls nötig wird ein Schlauch angeschlossen und Schlauch oder Adapter werden in die Hälfte der Schlauchführung 13 gelegt, die sich in Teil 1 a der Halterung befindet. Der Halbzylinder 43 wird, noch im geöffneten Zustand der Halterung, in seine am weitesten von der Schlauchführung 13 entfernte Position gebracht. Dann wird der zweite Teil 1 b auf den ersten Teil 1 a geklappt. Der Fluidbehälter liegt nun im Aufnahmebereich 1 1. Der Halbzylinder 43 quetscht das zweite Ende des Fluidbehälters zwischen sich und der Ebene 44 ein. Wird der Halbzylinder 43 nun mit dem Griffteil in Richtung Schlauchführung 13 bewegt, so wird der Speicher vom zweiten Ende her zunehmend zusammengequetscht. Durch den entstehenden Überdruck tritt das Fluid aus dem Speicher aus und wird durch den Schlauch zur gewünschten Stelle geführt. Der Rastmechanismus 22a, 22b verhindert, dass der Halbzylinder 43 ungewollt zurück in seine Ausgangsposition rutscht und damit im Speicher Volumen frei gibt, welches sich mit unerwünschten Fluiden füllen könnte. Auf den Rastmechanismus 22a, 22b kann aber auch verzichtet werden, z.B. wenn durch Ventile oder aus anderen Gründen ein Eindringen ungewollter Stoffe in den Speicher bereits verhindert wird oder gar kein Interesse daran besteht.

Figur 27 zeigt eine Ausführungsform einer Abgabevorrichtung 7 welche sowohl ein Clipsystem als auch ein Stecksystem als zweite Montagevorrichtung 9 umfasst. Die Abgabevorrichtung 7 hat in etwa die Form einer ovalen Scheibe mit einem senkrecht von der Ebene dieser Scheibe abstehenden Rand und einem Dorn, der aus der Mitte dieser Scheibe, ebenfalls senkrecht zu ihr und in dieselbe Richtung wie der Rand hervorsteht. An der Scheibe kann auf der in dieser Figur nicht sichtbaren Seite ein Schlauch angeschlossen werden. Der Dorn weist eine Öffnung 71 auf, die durch Fluidleitungen im Inneren der Abgabevorrichtung 7 mit einem angeschlossenen Schlauch verbunden werden kann. Der Rand ist derart geformt, dass er eine Clipverbindung mit einem Bürstenkopf herstellen kann. Der Dorn wird gleichzeitig in ein komplementär geformtes Loch im Bürstenkopf gesteckt und stellt so eine Steckverbindung her. Die Figuren 28 bis 31 zeigen verschiedene Teile und Ansichten eines Dispensersystems der Ausführungsform "Handkolben".

Figur 28 zeigt die Halterung 1 mit montierten Fluidbehälter 101. Figuren 29 und 30 zeigen die Halterung 1 alleine, wobei Figur 30 eine Querschnitte und Figur 29 eine perspektivische Ansicht zeigt. Figur 31 zeigt schliesslich den Kolben 31 , welcher das zweite Ende des Fluidbehälters 101 darstellt.

Die Halterung 1 umfasst eine erste Montagevorrichtung 6, welche einen Vorstand und zwei Arme umfasst. Der Vorstand ist dazu ausgelegt in den Fuss einer Zahnbürste einzugreifen und zwischen den Armen kann ein Griff einer Zahnbürste eingeklemmt werden. Die Arme haben dabei eine gewisse Ausdehnung und sind so gestaltet, dass sie komplementär sind zu einer sich in Längsrichtung ändernden Form eines Zahnbürstengriffs. Daher wird sowohl durch die Arme als auch durch den Vorstand eine Bewegung der Halterung 1 gegenüber der Zahnbürste in Längsrichtung verhindert. Durch die Klemm- oder Clipwirkung der Arme wird ausserdem verhindert, dass sich die Halterung 1 in seitlicher Richtung von der Zahnbürste entfernt.

Die Halterung 1 weist ausserdem eine Schlauchführung 13 in Form eines teilweise versenkten Rohrabschnittes auf. Abgesehen von der ersten Montagevorrichtung 6 ähnelt die Halterung 1 in ihrer Form einem Hohlzylinder. Während in einer vorderen Hälfte, also im Bereich der Arme der Montagevorrichtung 6, der Hohlzylinder durchgehend ist, ist der in der hinteren Hälfte, also im Bereich des Vorstandes der Montagevorrichtung 6, entlang der Längsachse geteilt. Die hintere Hälfte der Halterung 1 ähnelt in ihrer Form daher einer Wanne.

Das Innenvolumen des Hohlzylinders in der vorderen Hälfte der Halterung 1 stellt den Aufnahmebereich 1 1 dar. Dieser Aufnahmebereich 1 1 kann direkt mit einem Fluid gefüllt werden und so als Speicher 10 1 des, hier in die Halterung 1 integrierten, Fluidbehälters 100 dienen. Dieser Speicher 10 1 wird durch den Kolben 130 am zweiten Ende verschlossen. Das erste Ende wird durch die Halterung gebildet und weist eine Öffnung auf, die direkt in die Schlauchführung 13 übergeht. Der Kolben 130 umfasst am vorderen Ende einen Dichtungsring 131 und am hinteren Ende eine Druckfläche 132. Wenn der Kolben 130 mit seinem vorderen Ende den Aufnahmebereich 1 1 und den Speicher 10 1 abdichtet, so liegt die Druckfläche 132 im hinteren Teil der Halterung 1 im wannenförmigen Abschnitt auf und wird so geführt. Durch Hineindrücken des Kolbens 130 in den Speicher 101 wird der Druck im Speicher 101 erhöht, so dass Fluid durch die Öffnung 1 1 1 in den, an der als Adapter 1 12 ausgebildeten Schlauchführung 13 angeschlossenen Schlauch gelangt. Figur 28 zeigt das vollständig geleerte Dispensersystem, bei dem durch das Anstossen der Druckfläche 132 an den vorderen Teil der Halterung 1 oder durch das Anstossen des vorderen Teils des Kolbens 130 am ersten Ende des Speichers 101 ein weiteren Einschieben des Kolbens 130 verhindert wird. Die Figuren 32-35 zeigen verschiedene Ansichten und Teile einer Ausführungsform eines Dispensersystems mit„angetriebenen Kolben".

Die Halterung 1 besteht aus einem ersten Teil 1 a und einem zweiten Teil 1 b. Die Halterung umfasst eine erste Montagevorrichtung 6, welche gleich der ersten Montagevorrichtung 6 der in den Figuren 28 bis 31 gezeigten Ausführungsform ist. In diesem Beispiel ist der Fluidbehälter 100 ein von der Halterung 1 getrennter Bauteil und an dem Fluidbehälter 100 ist ein Adapter 1 12 zum Anschliessen eines Schlauches ausgebildet. Figur 32 zeigt das Dispensersystem mit der aus beiden Teilen 1 a, 1 b zusammengesetzten Halterung 1 und eingesetzten Fluidbehälter 100. Der erste Teil 1 a der Halterung l hat in etwa die Form eines rechteckigen Rahmens mit einzelnen, miteinander verbundenen Streben im Inneren. Die zwei offenen Längsseiten liegen sich gegenüber. Auf der einen Seite befindet sich die erste Montagevorrichtung 6 und in die gegenüberliegende Richtung stehen zwei Vorsprünge vor, welche den zweiten Teil eines Koppelmechanismus 122 darstellen. In dem vom ersten Teil 1 a der Halterung 1 seitlich begrenzten Bereich, in dem sich keine Streben befinden liegt der Aufnahmebereich 1 1. In den Aufnahmebereich 1 1 ragen zwei Halter, welche einen Fluidbehälter 160 aufnehmen können. An einem Ende des ersten Teils 1 a der Halterung 1 befindet sich ein Loch, welches die Schlauchführung 13 darstellt.

Der Fluidbehälter 100 ist hier eine handelsübliche Spritze: Ihre Düse dient als Adapter 1 12 zum Anschliessen eines Schlauches. Die Düse der Spritze wird durch die, die Schlauchführung 13 darstellende Öffnung geschoben. Der hohlzylinderförmige Teil liegt auf den Haltern auf. Das Griffbrett, welches fest mit dem Hohlzylinder der Spritze verbunden ist, stellt den zweiten Teil des Koppelmechanismus 12 1 dar: Es liegt auf der, der Schlauchführung 13 zugewandten Seite der Vorsprünge des Koppelmechanismus 122. Der Fluidbehälter 100 in Form einer Spritze ist nun also zwischen den Vorsprüngen des Koppelmechanismus 122 und der Schlauchführung 13 eingeklemmt und weiter unterstützt durch die Halter, sicher im Aufnahmebereich 1 1 fixiert. Der ausgezogene Kolben 130 der Spritze erstreckt sich in den Bereich des ersten Teils 1 a der Halterung 1 in welchem die Streben sind. Der Kolben 130 weiss an seiner aus dem Hohlzylinder der Spritze herausragenden Seite eine Druckfläche in Scheibenform auf. Diese Druckfläche dient als erstes Teil eines Rastmechanismus 22a.

Der zweite Teil 1 b der Halterung 1 weist einen, an einen Knopf gekoppelten und beweglich gelagerten zweiten Teil eines Rastmechanismus 22b auf. Der zweite Teil des Rastmechanismus 22b hat die Form einer ggf. leicht gekrümmten Trägerfläche, welche mit einem Sägezahnprofil ausgestattet ist. Die „Zähne" dieses Profils haben jeweils zwei unterschiedliche Steigungen. Die nach vorne zeigenden Seiten der Zähne stehen senkrecht auf der Trägerfläche während die nach hinten zeigenden Seiten der Zähne einen kleineren Winkel mit der Trägerfläche einschliessen. Durch Druck auf den Knopf 31 wird der zweite Teil des Rastmechanismus 22b nach vorne gezogen. Beim Lösen des Knopfes kehrt der Rastmechanismus 22b in seine Ausgangslage zurück.

Der zweite Teil 1 b kann auf den ersten Teil 1 a aufgesteckt werden. So wird die Halterung 1 geschlossen. Der Aufnahmebereich 1 1 wird vollständig durch die Halterung 1 und die Oberfläche einer am Dispensersystem angebrachten Zahnbürste begrenzt, wenn dieses an einer Zahnbürste montiert ist. Bei geschlossener Halterung 1 und montiertem Fluidbehälter 100 kommt der erste Teil des Rastmechanismus 22a, also die Druckfläche der Spritze, in Kontakt mit dem zweiten Teil des Rastmechanismus 22b. Bei geeigneter Anordnung wird bei Knopfdruck der zweite Teil des Rastmechanismus 22b nach vorne gezogen und zieht dabei die Druckfläche der Spritze mit. Ein Teil des in der Spritze enthaltene Fluid tritt über die Düse aus. Dank der flachen Form, der nach hinten ausgerichteten Seiten des Sägezahnprofils und einer gewissen Elastizität der Lagerung mindestens eines Teiles des Rastmechanismus (22a oder 22b) kann der zweite Teil des Rastmechanismus 22b in seine Ausgangslage zurückkehren ohne dabei den ersten Teil 22a mitzuziehen. Auf diese Art kann der Fluidbehalter einfach und präzise geleert werden. Die Figuren 28 bis 31 zeigen verschiedene Teile und Ansichten eines Dispensersystems der Ausführungsform "Pumpe". Das Dispensersystem ist hier an der Zahnbürste 200 montiert.

Die Halterung 1 hat von aussen in etwa die Form eines Zylinders mit sechseckigem Querschnitt. Auf der einen Grundfläche dieses Zylinders ist eine Ausnehmung, welche den unteren Teil des Griffs einer Zahnbürste 200 aufnehmen kann. Auf der gegenüberliegenden Grundfläche kann ein Fluidbehälter 100 an der Halterung 1 befestigt werden. Auf der Mantelfläche endet die Schlauchführung 13. Weiter ist an der Halterung 1 ein Knopf 31 befestigt, mit welchem eine Pumpe, angeordnet im Inneren der Halterung 1 , betätigt wird. Die Pumpe kann mechanisch über den Knopf 31 angetrieben werden oder aber einen elektrischen Antrieb haben, dessen Betrieb über den Knopf 31 gesteuert wird. Im Falle eines elektrischen Antriebs befindet sich im Inneren der Halterung 1 auch eine Stromversorgung wie beispielsweise eine Batterie.

Bei dem Fluidbehälter 100 kann es sich zum Beispiel um einen Fluidbehälter, wie in Fig. 18 gezeigt, handeln. Der zweite Teil des Koppelmechanismus ist somit ein passendes Gewinde in einer geeigneten Öffnung in der Grundfläche der Halterung 1. Die Schlauchführung 13 kann beispielsweise auch in dieser Öffnung in der Halterung 1 enden. Diese geeignete Öffnung in der Grundfläche der Halterung 1 stellt einen Teil des Aufnahmebereichs 1 1 dar. Im gezeigten Beispiel wird der Aufnahmebereich 1 1 nur teilweise durch die Halterung 1 begrenzt.

Durch die Schlauchführung 13 führt im betriebsbereiten Zustand ein Schlauch 8. Der Schlauch 8 verläuft aussen an der Zahnbürste 200 entlang bis zum Kopf der Zahnbürste 201. Der Schlauch 8 endet in oder ist verbunden mit einer Abgabevorrichtung 7, welche durch eine Steckverbindung mit dem Kopf der Zahnbürste 20 1 verbunden ist. Hier weisst der Kopf der Zahnbürste 20 1 ein Loch auf, durch welches Fluid aus dem Fluidbehälter via Schlauch und Abgabevorrichtung 7 in den Bereich der Borsten gelangen kann. Figur 37 zeigt ein Dispensersystem vom Typ „Schieber" im Querschnitt entlang der Längsachse. In Figur 37 ist„oben" in Richtung der Abgabevorrichtung 7 und„unten" die Gegenrichtung dazu. Die Halterung 1 hat im Wesentlichen die Form eines halben Hohlzylinders, wobei die Halbierung entlang der Längsachse verläuft. Am unteren Ende ragt ein Teil der ersten Montagevorrichtung 6 hervor. Auf diesem vorstehenden Teil gibt es einen weiteren Vorsprung, der in eine komplementär geformte Ausnehmung an einer Zahnbürste eingreifen kann. Der halbe Hohlzylinder ist am unteren Ende abgeschlossen.

Kurz vor dem oberen Ende sind zwei Flügel ausgebildet, die ebenfalls zur ersten Montagevorrichtung 6 gehören. In Figur 37 ist auf Grund der gewählten Ansicht nur einer der Flügel zu erkennen, die Flügel stehen im Wesentlichen tangential von dem halben Hohlzylinder ab und erstrecken sich so weit von diesem weg, dass sie den Griff einer Zahnbürste aufnehmen können. Im am weitesten von dem halben Hohlzylinder entfernten Abschnitt der Flügel sind diese leicht aufeinander zugekrümmt.

Das obere Ende des halben Hohlzylinders ist weitgehend verschlossen, umfasst aber die Schlauchführung in Form eines Lochs.

Im Inneren des halben Hohlzylinders und zwar am oberen Ende ist der Fluidbehälter in Form eines Hohlzylinders mit einer kleinen Öffnung am ersten Ende und mit einer grossen Öffnung am zweiten Ende, angeordnet. Der Speicher 101 mündet in einen Adapter 1 12 in Form eines runden Rohres mit kleinerem Durchmesser als es der Speicher 101 selbst hat. Die dem Speicher 101 zugewandte Seite des Adapters 1 12 stellt die kleine Öffnung am ersten Ende dar. Im Inneren des Speichers 10 1 befindet sich ein Kolben 130, der an seinem unteren Ende eine Druckfläche 132 aufweist. Die Druckfläche 132 ist in etwa halbkreisförmig.

Am Adapter 1 12 des Fluidbehälters ist ein Schlauch 8 montiert, welcher wiederum mit der Abgabevorrichtung 7 verbunden ist.

In der Halterung 1 gibt es, etwa auf Höhe der Unterkante der Flügel, aber auf der geschlossenen Seite des halben Hohlzylinders, eine längliche Öffnung 305. Die Öffnung 305 wird durch einen Schieber 30 1 verdeckt. Der Schieber 30 1 ist mit einem Verbindungsstück 302 verbunden, welches durch die Öffnung 305 reicht und welches in seiner Längsausdehnung kleiner ist als die längliche Öffnung 305. Das Verbindungsstück 302 kann also in Längsrichtung in der Öffnung 305 verschoben werden, was durch den Schieber 30 1 komfortabel möglich ist. Das Verbindungsstück 302 erstreckt sich weiter im Inneren der Halterung 1 und zwischen Halterung 1 und Speicher 10 1 entlang des Speichers 101 nach unten. Am Ende des Speichers 101 knickt das Verbindungsstück 302 in Richtung des Kolbens 130 hin ab und bildet so eine Aufnahme für die Feder 304 des Schiebesystems. Unterhalb dieser Aufnahme für die Feder 304 ist die Sägezahnfläche 303 am Verbindungsstück 302 montiert.

Die Druckfläche 132 des Kolbens 130 berührt die Sägezahnfläche.

Figur 38 zeigt den Schiebemechanismus aus Figur 37 im Detail: Die Sägezahnfläche 303 weist Erhebungen auf, die in eine Richtung nur wenig steil ansteigen und in die der anderen Richtung im Wesentlichen senkrecht ansteigen. Die im Wesentlichen senkrecht ansteigende Seite der Erhebungen ist der Druckfläche 132 zugewandt. Eine der im Wesentlichen senkrecht ansteigenden Seiten ist in direktem Kontakt mit der Druckfläche.

Stösst nun ein Nutzer den Schieber 30 1 nach oben, so folgt über das Verbindungsstück 302 auch die Sägezahnfläche 303 dieser Bewegung. Die im Wesentlichen senkrecht ansteigende Seite der Erhebung drückt gegen die Druckfläche 132 was den Kolben 130 weiter in den Speicher 10 1 schiebt. Das verdrängte Fluid fliesst durch den Schlauch 8 in die Abgabevorrichtung 7 und somit an seinen Bestimmungsort. Ausserdem wird die Feder 304 gespannt. Lässt der Nutzer den Schieber 301 nun los, so drückt die Federkraft der Feder 304 das Verbindungsstück 302 und damit auch den an ihm befestigen Schieber 301 und die Sägezahnfläche 303 zurück in die Ausgangslage. Dabei gleitet die Sägezahnfläche

303 über den Rand der Druckfläche 132 ohne eine signifikante Kraft auf die Druckfläche 132 auszuüben, da der flache Anstieg dieser Seite der Erhebung der Sägezahnfläche 303 dafür sorgt, dass die Sägezahnfläche vom Rand der Druckfläche 132 weggebogen wird. Der Kolben 130 verbleibt also in seiner Position bis der Schieber 301 erneut betätigt wird.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass die Zeichnungen nur einzelne Beispiele für die unterschiedlichen Ausführungsformen geben. So kann beispielsweise die Form der Halterung fast beliebig angepasst werden, solange sie einen Aufnahmebereich und eine Schlauchführung aufweist und sich an einer Zahnbürste befestigen lässt. Koppel-, Montage-, Verbindungs-, und Rastmechanismen könnten auf jede bekannte Art und Weise realisiert werden. Die gezeigten Ausführungsformen sind lediglich Beispiele.

Ventile, um den Fluidfluss und die Speicherung des Fluides besser zu kontrollieren, können an allen Stellen in den Fluidleitungen eingesetzt werden. Je nach Anforderung, Gestaltung und/oder Fluid kann auf sie auch gänzlich verzichtet werden.

Für die Verbindungen Schlauch - Speicher und Schlauch - Abgabevorrichtung lassen sich alle bekannten Schlauchverbindungen einsetzen. Adapter stellen Schlauchverbindungen dar. Auch können Schlauch und Speicher direkt fest miteinander verbunden sein und/oder der Schlauch kann mit der Abgabevorrichtung direkt und fest verbunden sein. Anstelle von einem Schlauch können auch mehrere Schläuche verwendet werden. Beispielsweise kann ein Schlauch fest mit der Öffnung am ersten Ende verbunden sein und ein zweiter Schlauch fest mit der Abgabevorrichtung und die beiden Schläuche können über einen Adapter, eine nicht wieder lösbare Verbindung oder eine andere Art der Schlauchverbindung an ihren freien Enden miteinander verbunden werden. Anstelle von Schläuchen können auch andere Fluidleitungen wie beispielsweise Rohre genutzt werden. Schläuche und andere Fluidleitungen, beispielsweise Rohre, können kombiniert werden.

Bei einem Dispensersystem mit Aufrollachse sollte die Halterung weiter einen Lagerbereich anbieten. Die genaue Gestaltung des Lagerbereichs erlaubt viele Variationen: Einfache Varianten sind runde Löcher oder Ausnehmungen mit Kreissegmenten wie Beispielsweise c-förmige Ausnehmungen wobei die Öffnung dieses„c" in verschiedenste Richtungen zeigen kann. Es ist auch möglich, dass der Lagerbereich eine nicht-runde Form hat und selbst nur ein Lager aufnimmt, in welchem sich die Aufrollachse drehen kann. Der Lagerbereich kann ein Loch in der Halterung sein, oder auch nur eine Einbuchtung oder Vorstände im Inneren der Halterung. Auch für die Aufrollachse gibt es eine Vielzahl an Gestaltungsmöglichkeiten: So kann beispielswiese der Radius der Aufrollachse über ihre Länge variieren oder sie kann stellenweise abgeflacht sein. An ihren Enden oder an anderen Stellen ihrer Länge können Räder ausgebildet sein, die beispielsweise der Führung (von Aufrollachse, Verbindungselement 140a, Speicher 10 1 , Rastmechanismus oder anderem), dem Antrieb, der Anzeige oder der Stabilität dienen können.

Quetschmechanismen können in Dispensersystemen mit Aufrollachse hilfreich sein, werden aber nicht zwingend benötigt. Neben den in den Figuren 6 und 7 gezeigten Ausführungsformen können auch die beiden Varianten unter Nutzung zweier Federelemente, eines auf die Aufrollachse und eines auf den Quetschmechanismus wirkend, verbunden werden. Anstelle oder ergänzend zu einer mechanischen Feder, wie in den Quetschmechanismen der Figuren 6 und 7 gezeigt, kann beispielsweise auch ein elastisches Material und/oder andere bekannte Alternativen zu einer Feder eingesetzt werden.

Anders als in den Figuren 24 und 25 gezeigt, kann die Aufrollachse eines Dispensersystems mit Aufrollachse auch in dem von der Abgabevorrichtung weiter entfernten Ende der Halterung montiert sein. Dann würde von einem ausreichend langen Schlauch ein Stück von im Wesentlichen der Länge des Speichers oder der Länge des Fluidbehälters, platzsparend in der Halterung zusammengelegt, solange der Speicher des Fluidbehälters noch nicht auf der Aufrollachse aufgerollt ist. Diese Stück Schlauch sollte auch im zusammengelegten Zustand das gewünschte Fluid leiten können. Dazu sollte das Stück Schlauch bevorzugt weder geknickt noch stark gequetscht sein.

Der Fluidbehälter kann Verbrauchsmaterial sein, welches einmal mit einem Fluid gefüllt wird und im leeren Zustand entsorgt und ersetzt wird. Es können aber auch Fluidbehälter mit nachfüllbarem Speicher eingesetzt werden. Ein Nachfüllen kann beispielweise durch die Öffnung am ersten Ende oder durch eine nicht gezeigte Auffüllöffnung erfolgen, die anschliessend dich verschlossen wird. Bevorzugt ist das Nachfüllen durch die Öffnung am ersten Ende.