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Title:
DISPOSABLE LID FOR A CONTAINER FOR HOT BEVERAGES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/096047
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a disposable lid (10) for a container for hot beverages. The disposable lid (10) has a lid edge (20), by means of which the lid (10) can be releasably secured to the upper edge of a container, and a lid surface (30). According to the invention, the lid (10) contains R-PET and an additive, in particular copolyester.

Inventors:
ÖZGÜR ATILLA (DE)
JAUN KARL-PETER (DE)
Application Number:
PCT/DE2021/000171
Publication Date:
May 12, 2022
Filing Date:
October 14, 2021
Export Citation:
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Assignee:
SCHROPP GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B32B27/24; B65D43/02; B32B27/36
Domestic Patent References:
WO2007065605A12007-06-14
Foreign References:
US20120272622A12012-11-01
US20170158404A12017-06-08
US20020082346A12002-06-27
US20190335946A12019-11-07
US20060210746A12006-09-21
US6109006A2000-08-29
Attorney, Agent or Firm:
CLEMENS, Gerhard et al. (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE Einweg-Deckel (10) für ein Behältnis für Heißgetränke,

- mit einem Deckelrand (20), durch den der Deckel (10) lösbar an dem oberen Rand eines Behältnisses befestigbar ist,

- mit einer Deckelfläche (30),

- dadurch gekennzeichnet, dass

- der Deckel (10) R-PET und ein Additiv, insbesondere Co- Poly ester, enthält. Einweg-Deckel nach Anspruch 1,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- der Deckel (10) mehrschichtig aufgebaut ist,

- zumindest eine der Schichten R-PET enthält,

- zumindest eine der Schichten das Additiv, insbesondere Co- Poly ester, enthält. Einweg-Deckel nach Anspruch 2,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- der Deckel (10) dreischichtig aufgebaut ist,

- die mittlere Schicht R-PET enthält,

- die beiden äußeren Schichten das Additiv, insbesondere Co- Polyester, enthalten. Einweg-Deckel nach Anspruch 3,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- die mittlere Schicht einen Gewichtsanteil von etwa 80% aufweist,

- die beiden äußeren Schichten einen Gewichtsanteil von jeweils etwa 10% aufweisen.

9 Einweg-Deckel nach einem der vorstehenden Ansprüche,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- der Deckelrand (20) eine erste Schulterausprägung (22) und eine zweite Schulterausprägung (24) aufweist, so dass

- der Deckel (10) an zwei unterschiedlichen Behältnissen lösbar befestigbar ist. Einweg-Deckel nach einem der vorstehenden Ansprüche,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- der Deckelrand (20) an dem oberen Rand eines Behältnisses anklipsbar ist.

Einweg-Deckel nach einem der vorstehenden Ansprüche,

- dadurch gekennzeichnet, dass

- in der Deckelfläche (30) eine Öffnung (36) vorhanden ist.

Description:
BESCHREIBUNG

Einweg-Deckel für ein Behältnis für Heißgetränke

TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft einen Einweg-Deckel für ein Behältnis. Einweg- Deckel für Behältnisse werden beispielsweise bei To-Go-Bechern eingesetzt, um ein Überschwappen der Getränke während des Laufens oder Fahrens zu verhindern.

STAND DER TECHNIK

Einweg-Deckel für Behältnisse sind bekannt. Die Einweg-Deckel weisen in der Regel einen Deckelrand auf, durch den die Deckel an dem oberen Rand des Behältnisses befestigt werden können. Das Behältnis kann somit durch den Deckel einigermaßen dicht verschlossen werden. Die Deckelfläche des Einweg-Deckels kann vollflächig geschlossen sein. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Behältnis und der Deckel als einheitliche Verpackung für ein Produkt dienen, das in der Verpackung zunächst verkauft werden soll. Dies ist beispielsweise bei Joghurt- oder Quark-Zubereitungen oder bei fertigen Salatmischungen der Fall. Die Deckelfläche kann in diesem Fall weitgehend ebenflächig oder auch als Kuppel ausgebildet sein. Alternativ dazu kann der Einweg-Deckel in seiner Deckelfläche zumindest eine Öffnung aufweisen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Einweg-Deckel auf einen Trinkbecher als Behältnis aufgesetzt wurde. In diesem Fall wird der Einweg-Deckel beim Trinken nicht entfernt, um die Gefahr des Überschwappens zu minimieren. Vielmehr wird das Getränk durch die Öffnung in der Deckelfläche getrunken.

Die Einweg-Deckel bestehen in der Regel aus einem lebensmittelechten Kunststoff, insbesondere aus Polystyrol (PS). PS ist lebensmittelecht, wirtschaftlich günstig herzustellen und hitzebeständig. Darüber hinaus lässt sich PS gut verarbeiten.

Bei der Verwendung von PS zur Herstellung von Einweg-Deckeln hat sich herausgestellt, dass PS oftmals etwas zu spröde ist, so dass es beim Aufsetzen der Einweg-Deckel auf die Behältnisse zum Einreißen des Randbereichs des Deckels kommen kann. Einweg-Deckel aus PS lassen sich darüber hinaus nur schlecht entstapeln. Dies führt dazu, dass von den Kunden immer wieder zwei oder noch mehr Einweg-Deckel gemeinsam gegriffen werden. Die einmal angefassten Einweg-Deckel werden anschließend aus hygienischen Gründen in der Regel entsorgt, ohne dass diese tatsächlich verwendet worden wären.

PS basiert auf dem fossilen Basisrohstoff Erdöl und ist nicht vollständig biologisch abbaubar. Mikroorganismen sind nach heutigem Kenntnisstand nicht in der Lage, PS vollständig zu zersetzen. Vielmehr ist PS biologisch inert und daher auch kaum einer Mineralisation unterworfen. Die Mikroplastikpartikel werden daher zwar kontinuierlich kleiner, es erfolgt jedoch kein tatsächlicher Abbau. Weltweit wird daher eine Anreicherung von Kunststoffen an Stränden, in Meeresstrudeln und in Sedimenten beobachtet. Darüber hinaus handelt es sich bei PS um einen primären Kunststoff, der unter Freisetzung von giftigem Benzol oder auch von anderen giftigen Stoffen verbrannt wird.

Aus Gründen der Bequemlichkeit werden die Einweg-Deckel in der Regel mit dem Behältnis, auf das die Deckel aufgesetzt waren, im Restmüll entsorgt. Da die entsprechenden Lebensmittel, die in einem solchen To-go-Behältnis verkauft werden, in der Regel unterwegs konsumiert werden, werden auch die Verpackungen unterwegs und damit im kommunalen Abfall entsorgt. Daher erfolgt keine ordnungsgemäße Trennung und die Einweg-Deckel gelangen auch nicht in entsprechende Recyclinganlagen. Vielmehr wird der kommunale Abfall häufig in Verbrennungsanlagen verbrannt. Aufgrund der dabei entstehenden giftigen Dämpfen werden in der Regel besondere Anlagen mit speziellen Filteranlagen benötigt. Auch bei einer Sammlung über den Gelben Sack (Grüner Punkt) ist eine sortenreine Trennung der Einweg-Deckel aus PS nur schwierig möglich. Beispielsweise kann zunächst eine Trennung über ein Wasserbad als energetisch und wirtschaftlich günstigstes Verfahren vorgenommen werden. Dabei können sowohl diejenigen Kunststoff-Produkte, die auf den Boden sinken, als auch diejenigen Kunststoff-Produkte, die an der Wasseroberfläche treiben, abgetrennt werden. Dazu muss das spezifische Gewicht der Kunststoff-Produkte jedoch entweder deutlich geringer oder deutlich größer sein als das von Wasser. Im Fall von Polystyrol ist eine Trennung im Wasserbad daher kaum möglich, da Polystyrol mit einem spezifischen Gewicht von 1,05 ein sehr ähnliches spezifisches Gewicht von Wasser (1,00) aufweist.

Bei Einweg-Deckeln für kalte Lebensmittel wie beispielsweise für Salate oder Joghurt-Zubereitungen werden teilweise bereits rezyklierte Kunststoffe, insbesondere rezykliertes PET (R-PET) eingesetzt. Diese rezyklierten Kunststoffe eignen sich wegen Ihrer geringen Hitzebeständigkeit jedoch nicht für den Einsatz bei Heißgetränken wie insbesondere bei Coffee-to-go-Deckeln. Dadurch kommt es bei massenhaft eingesetzten Einweg-Produkten wie insbesondere Einweg-Deckeln zu einer erheblichen Ressourcenverschwendung. So werden in Deutschland beispielsweise jährlich mehr als 9.000 Tonnen Polystyrol für die Herstellung von Einweg-Deckeln für Heißgetränke verbraucht.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Ausgehend von diesem vorbekannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Einweg-Deckel für ein Behältnis anzugeben, der auch bei Heißgetränken eingesetzt werden kann, der den Ressourcenverbrauch fossiler Rohstoffe möglichst reduziert und einen möglichst geringen CC>2-Fußabdruck aufweist.

Der erfindungsgemäße Einweg-Deckel für ein Behältnis für Heißgetränke ist durch die Merkmale des Hauptanspruchs 1 gegeben. Sinn- volle Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand von sich an diesen Anspruch anschließenden weiteren Ansprüchen.

Der erfindungsgemäße Einweg-Deckel für ein Behältnis für Heißgetränke weist eine Deckelfläche und einen Deckelrand auf. Durch den Deckelrand kann der Einweg-Deckel lösbar an dem oberen Randbereich eines Behältnisses befestigt werden. Erfindungsgemäß enthält der Einweg-Deckel R-PET als Hauptbestandteil. Der Einweg-Deckel enthält dabei mindestens 60% R-PET.

Bei Behältnissen aus PET (Polyethylen) gibt es bereits ein bestehendes und gut funktionierendes Kreislaufsystem. Die PET-Behältnisses, bei denen es sich insbesondere um Flaschen handelt, werden über Pfandsysteme gesammelt und in den Rückgabeautomaten zunächst gepresst. Anschließend werden die Behältnisse zu PET-Granulat zerkleinert. Dieses PET-Granulat wird auch R-PET genannt. R-PET kann anschließend erneut zu den entsprechenden Behältnissen verarbeitet werden, wobei es nicht zu einem Qualitätsverlust kommt.

Die Einweg-Deckel aus R-PET sind für den direkten Lebensmittelkontakt geeignet und können auf herkömmlichen Maschinen (beispielsweise mittels Tiefziehen) verarbeitet werden, ohne dass ein zusätzlicher Energieaufwand erforderlich wäre. Die Einweg-Deckel aus R-PET könnten über ein vergleichbares Pfand- oder Sammelsystem gesammelt und ohne Qualitätsverlust weiterverarbeitet werden. Auf diese Weise könnte der Einweg-Deckel immer wieder recycelt werden, ohne dass es zu Qualitätsverlusten kommen würde.

Die über die aktuell verfügbaren Sammelsysteme gewonnenen Produkte aus PS können dagegen zwar zu einem PS-Regranulat verarbeitet werden; dieses Regranulat hat jedoch keine Zulassung für den direkten Lebensmittelkontakt und ist dadurch für die Verwendung als Einweg- Deckel nicht geeignet. Bei der Verwendung von R-PET als Material für Einweg-Deckel hat sich darüber hinaus herausgestellt, dass sich die Einweg-Deckel deutlich besser entstapeln und damit vereinzeln lassen, als es bei den Einweg-Deckeln aus PS der Fall ist. Auch Reißen die Einweg-Deckel beim Aufsetzen der Deckel auf das Behältnis nicht mehr ein.

Ein derartiger Einweg-Deckel hat daher einen deutlich geringeren CO2- Fußabdruck als bestehende Einweg-Deckel. Der erfindungsgemäße Einweg-Deckel folgt daher dem Leitsatz für umweltfreundliche Produkte: "Auch Produkte haben einen CO2-Fußabdruck, der die Summe der Emissionen umfasst, die durch die Herstellung, die Nutzung sowie durch die Verwertung und Entsorgung des jeweiligen Produktes entstehen."

Ein Einweg-Deckel aus R-PET kann für die Aufbewahrung von kalten oder zimmerwarmen Lebensmitteln (beispielsweise von Joghurt- oder Quarkzubereitungen oder auch von Salaten) problemlos eingesetzt werden. Sofern ein Einsatz auch bei heißen Lebensmitteln erwünscht ist, insbesondere bei To-Go-Bechern, die mit Heißgetränken wie beispielsweise mit Kaffee oder Tee befüllt sind, ist die Verwendung von reinem R-PET dagegen problematisch. Das R-PET hat einen relativ geringen Schmelzpunkt, so dass die dazu erforderliche Hitzebeständigkeit von etwa 85 Grad Celsius nicht gegeben ist.

Erfindungsgemäß kann dem R-PET daher ein Additiv zugegeben werden. Bei dem Additiv kann es sich vorzugsweise um Co-Polyester handeln. Durch die hohe Hitzebeständigkeit des Additivs kann dieses als Barriere gegen die hohen Temperaturen wirken, so dass die erforderliche Hitzebeständigkeit gegeben ist. Auf diese Weise wird auch ein Einsatz bei Heißgetränken möglich. Trotz des Additivs handelt es sich bei dem Material des Einweg-Deckels nach wie vor um einen Monokunststoff, so dass dieser weiterhin in den Recyclingzyklus zurückgeführt werden kann. Die Einweg-Deckel aus R-PET mit dem Additiv können über die üblichen Detektieranlagen in Sortieranlagen nach wie vor als PET detektiert werden. Vorzugsweise kann der Einweg-Deckel aus einer mehrschichtigen Folie gefertigt werden. Die Folie kann in diesem Fall eine Schicht aus reinem R-PET enthalten. Auf zumindest einer Seite dieser R-PET-Schicht kann eine Schutzschicht aus dem Additiv, vorzugsweise aus dem Co-Poly- ester vorgesehen sein. Vorzugsweise kann die Folie aus drei Schichten bestehen. In diesem Fall kann die mittlere Schicht als R-PET-Schicht ausgebildet sein, während die beiden äußeren Schichten aus Co-Poly- ester bestehen können. Die Schichtdicken der einzelnen Schichten kann in diesem Fall an die Anforderungen der Wärmebeständigkeit und damit an das zu verpackende Heißgetränk optimal angepasst werden. So kann für jede Anforderung die äußere Schutzschicht aus Co-Polyester so gewählt werden, dass einerseits die optimale Wärmebeständigkeit erreicht werden kann und gleichzeitig der Anteil an R-PET möglichst groß gehalten werden kann. Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform, die sich für viele Anwendungen als ausreichend wärmebeständig herausgestellt hat, sind insgesamt drei Schichten vorhanden, wobei die mittlere R-PET-Schicht einen Gewichtsanteil von 80% aufweist. Die beiden äußeren Schutzschichten aus Co-Polyester weisen jeweils einen Gewichtsanteil von 10% auf.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sind den in den Ansprüchen ferner angegebenen Merkmalen sowie dem nachstehenden Ausführungsbeispiel zu entnehmen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Die Erfindung wird im Folgenden anhand des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben und erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Einweg-Deckels nach der Erfindung,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Deckel gemäß Fig. 1 und Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Deckel gemäß Fig. 2.

WEGE ZUM AUSFÜHREN DER ERFINDUNG

Der erfindungsgemäße Einweg-Deckel 10 ist in den Fig. 1 bis 3 schematisch dargestellt. Der Einweg-Deckel 10 besteht im vorliegenden Beispielsfall aus R-PET mit einem Additiv.

Der Einweg-Deckel 10 weist einen kreisförmigen Querschnitt auf. Der Einweg-Deckel 10 besitzt einen Deckelrand 20, der im vorliegenden Beispielsfall insgesamt zwei Schulterausprägungen 22, 24 aufweist. Durch die beiden Schulterausprägungen 22, 24 kann der Einweg- Deckel 10 an Behältnissen mit unterschiedlichen Durchmessern lösbar befestigt werden. Der Einweg-Deckel 10 wird dabei mit einer der beiden Schulterausprägungen 22, 24 an dem oberen Randbereich des Behältnisses angeklipst, so dass das Behältnis ausreichend dicht verschlossen ist.

Im Gegensatz zu dem hier dargestellten Beispielsfall könnte der Einweg-Deckel 10 auch lediglich eine einzelne Schulterausprägung aufweisen.

Der Einweg-Deckel 10 besitzt darüber hinaus eine Deckelfläche 30, die im vorliegenden Beispielsfall einen erhabenen Randbereich 32 und eine schräg verlaufende, tieferliegende Innenfläche 34 aufweist. In dem erhabenen Randbereich 32 ist eine ovale Trinköffnung 36 vorhanden.

Im vorliegenden Beispielsfalls handelt es sich bei dem Einweg-Deckel 10 um einen solchen Deckel, der auf einen Trinkbecher aufgesetzt werden kann. Um während des Laufens oder Fahrens aus dem Trinkbecher trinken zu können, ohne den Inhalt möglicherweise zu verschütten, weist der Deckel eine entsprechende Trinköffnung auf.

Im Gegensatz zu dem hier dargestellten Deckel könnten auch andere Einweg-Deckel aus R-PET gefertigt werden. Entsprechende Deckel müssten dann nicht zwingend eine Trinköffnung aufweisen. Beispielsweise könnten die Deckel auch eine kuppelförmige Deckelfläche aufweisen, wie sie beispielsweise von Quark- oder Joghurt-Zubereitungen bekannt sind. Es wäre auch möglich, den Deckel mit einem anderen Querschnitt auszubilden. Abhängig von der Form des zu verschließenden Behältnisses müsste der Deckel nicht zwangsläufig einen kreisrunden Querschnitt aufweisen. So ist beispielsweise bei Salat- oder Obstgerichten auch die Verwendung von rechteckigen Behältnissen - oftmals mit abgerundeten Ecken - bekannt. Entsprechend würde dann auch der Einweg-Deckel einen rechteckigen Querschnitt mit gegebenenfalls abgerundeten Ecken aufweisen.