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Title:
DOMESTIC APPLIANCE HAVING A TRANSCEIVER UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/078665
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic appliance (1), which comprises a housing (2), at least one transceiver unit (61) and at least one electrically non-conductive covering (62). The housing (2) delimits an interior (4, 5) accessible via a housing opening (40, 50) and has a frame (41, 51) which edges the housing opening (40, 50). The transceiver unit (61) comprises an antenna (61) for wirelessly receiving and transmitting signals. The domestic appliance (1) comprises a door leaf (6), which is mounted pivotably relative to the housing (2) and is provided to open and close the interior (4), or a drawer (7), which can be pulled at least partially out of the interior (5) and has a front panel (8) which closes the interior (5) when in the pushed-in state. The housing (2), the door leaf (6) or the front panel (8) of the drawer (7) has a cavity (18) which is accessible via an opening (19) in the housing (2), in the door leaf (6) or in the front panel (8) and inside which the transceiver unit (61) with the entire antenna (61a) thereof is arranged. The electrically non-conductive covering (62) covers the opening (19) completely.

Inventors:
BIHR, Daniel (Kirchheim am Ries, DE)
RODNEY, Christopher (Burgau, DE)
Application Number:
EP2020/079310
Publication Date:
April 29, 2021
Filing Date:
October 19, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
International Classes:
F25D29/00
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Haushaltsgerät, aufweisend

- ein Gehäuse (2), das einen über eine Gehäuseöffnung (40, 50) zugänglichen Innenraum (4, 5) begrenzt und einen Rahmen (41, 51) aufweist, der die Gehäuseöffnung (40, 50) umrandet,

- ein relativ zum Gehäuse (2) schwenkbar gelagertes, zum Öffnen und Schließen des Innenraums (4) vorgesehenes Türblatt (6), oder eine Schublade (7), die zumindest teilweise aus dem Innenraum (5) herausziehbar ist und die eine Frontplatte (8) aufweist, die im hineingeschobenen Zustand den Innenraum (5) verschließt,

- wenigstens eine Sende-/ Empfangseinheit (61), die eine Antenne (61) zum drahtlosen Empfangen und Senden von Signalen umfasst, und

- wenigstens eine elektrisch nicht-leitende Abdeckung (62), wobei das Gehäuse (2), das Türblatt (6) oder die Frontplatte (8) der Schublade (7) einen Hohlraum (18) aufweist, der über eine Öffnung (19) im Gehäuse (2), im Türblatt (6) bzw. in der Frontplatte (8) zugänglich ist und innerhalb dem die Sende-/ Empfangseinheit (61) mit ihrer kompletten Antenne (61a) angeordnet ist, und die elektrisch nicht-leitende Abdeckung (62) die Öffnung (19) komplett abdeckt.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2), das Türblatt (6) und die Frontplatte (8) jeweils eine nach außen gerichtete Außenhaut aufweisen, die aus Metall gefertigt ist oder Metall umfasst, und wobei insbesondere sich die Außenhäute bis über den Rahmen (41, 51) des Gehäuses (2) und Stirnseiten (14a, 14b, 16a) des Türblatts (6) und/oder der Frontplatte (8) der Schublade (7) erstrecken.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Öffnung (19) des Hohlraums (18) im Rahmen (40, 50) des Gehäuses (2), insbesondere in einer teilweise den Rahmen (40) des Gehäuses (2) bildenden Stirnseite einer horizontal verlaufenden Wand (32) angeordnet ist, und die elektrisch nicht-leitende Abdeckung (62) die Öffnung (19) komplett abdeckt und somit Teil des Rahmens (40) ist, oder

- die Öffnung (19) des Hohlraums (18) in einer Stirnseite, insbesondere in einer nach oben ausgerichteten oberen Stirnseite (14a) des Türblatts (6) angeordnet ist, und die elektrisch nicht-leitende Abdeckung (62) die Öffnung (19) komplett abdeckt und Teil dieser Stirnseite des Türblatts (6) ist, oder

- die Öffnung (19) des Hohlraums (18) in einer Stirnseite, insbesondere in einer nach oben ausgerichteten oberen Stirnseite (16a) der Frontplatte (8) der

Schublade (7) angeordnet ist, und die elektrisch nicht-leitende Abdeckung (62) die Öffnung (19) komplett abdeckt und Teil dieser Stirnseite der Frontplatte (8) ist.

4. Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass

- das Gehäuse (2), insbesondere dessen horizontal verlaufende Wand (32) den

Hohlraum (18) umfasst, das geschlossene Türblatt (6) oder die Frontplatte (8) der geschlossenen Schublade (7) den Rahmen (40) des Gehäuses (2) zumindest im Bereich der Öffnung (19) überlappt und die dem Innenraum (4) zugewandte Innenseite (9) des geschlossenen Türblatts (6) bzw. die dem Innenraum zugewandte Innenseite der Frontplatte (8) der geschlossenen Schuhblade (7) zumindest im Bereich der Öffnung (19) derart vom Rahmen (40) beabstandet ist, dass die Innenseite (9) des geschlossenen Türblatts (6) bzw. der Frontplatte (8) der geschlossenen Schublade (7) zumindest im Bereich der Öffnung (19) einen Spalt (43) bildet, sodass von der Antenne (61a) der Sende-/ Empfangseinheit (61) gesendete bzw. mit der Antenne empfangene Signale durch den Spalt (43) und durch die elektrische nicht-leitende Abdeckung (62) hindurchzutreten vermögen, oder

- das Türblatt (6) den Hohlraum (18) umfasst, die Öffnung (19) in der nach oben gerichteten oberen Stirnseite (14a) des Türblatts (6) angeordnet ist und ein

Bestandteil des Haushaltsgerätes (1) die obere Stirnseite (14a) des geschlossenen Türblatts (6) überlappt und von der oberen Stirnseite (14a) des geschlossenen Türblatts (6) derart beabstandet ist, dass die obere Stirnseite (14a) des geschlossenen Türblatts (6) mit diesem Bestandteil des Haushaltsgerätes (1) einen Spalt (17, 43a), bildet, sodass von der Antenne (61a) der Sende-/ Empfangseinheit (61) gesendete bzw. von der Antenne (61a) empfangene Signale durch den Spalt (17, 43a) und durch die elektrische nicht-leitende Abdeckung (62) hindurchzutreten vermögen, oder

- die Frontplatte (8) der Schublade (7) den Hohlraum (18) umfasst, die Öffnung (19) in der nach oben gerichteten oberen Stirnseite (16a) der Frontplatte (8) angeordnet ist und ein Bestandteil des Haushaltsgerätes (1) die obere Stirnseite (16a) der Frontplatte (8) der geschlossenen Schublade (7) überlappt und von der oberen Stirnseite (16a) der Frontplatte (8) der geschlossenen Schublade (7) derart beabstandet ist, dass die obere Stirnseite (18a) der Frontplatte (8) der geschlossenen Schublade (7) mit diesem Bestandteil des Haushaltsgerätes (1) einen Spalt (17) bildet, sodass von der Antenne (61a) der Sende-/ Empfangseinheit (61) gesendete bzw. von der Antenne (61a) empfangene Signale durch den Spalt (17) und durch die elektrische nicht-leitende Abdeckung (62) hindurchzutreten vermögen.

5. Haushaltsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass

- der Bestandteil des Haushaltsgerätes (1) die horizontal verlaufende Wand (32, 33) des Gehäuses (2) ist, sodass das Gehäuse (2) mit seiner horizontal verlaufenden Wand (32, 33) die obere Stirnseite (14a) des geschlossenen Türblatt (6) bzw. der oberen Stirnseite (16a) der Frontplatte (8) der geschlossenen Schuhlade (7) überlappt, oder

- der Bestandteil des Haushaltsgerätes (1) ein oberhalb des geschlossenen Türblatts (6) angeordnetes weiteres geschlossenes Türblatt ist, sodass die nach unten gerichtete untere Stirnseite des weiteren geschlossenen Türblatts die obere Stirnseite des geschlossenen Türblatt (6) überlappt, oder

- der Bestandteil des Haushaltsgerätes (1) eine oberhalb der geschlossenen Schublade (7) angeordnete weitere geschlossene Schublade ist, sodass die nach unten gerichtete Stirnseite der Frontplatte der weiteren geschlossenen Schublade die obere Stirnseite (16a) der Frontplatte der geschlossenen Schiblade (7) überlappt, oder

- der Innenraum ein unterer Innenraum (5) ist und das Gehäuse (2) des Haushaltsgerätes (2) einen oberhalb des unteren Innenraums (5) angeordneten oberen Innenraum (4) begrenzt, wobei dem unteren Innenraum die Schublade (8) und dem oberen Innenraum (4) das Türblatt (6) zugeordnet ist und der Bestandteil des Haushaltsgerätes (1) das oberhalb der geschlossenen Schublade (7) angeordnete geschlossene Türblatt (6) ist, sodass die nach unten gerichtete untere Stirnseite (14b) des geschlossenen Türblatts (6) die obere Stirnseite (16a) der Frontplatte (8) der geschlossenen Schuhlade (7) überlappt.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass

- das Türblatt (6) den Hohlraum (18) umfasst und die Öffnung (19) in der nach außen gerichteten Außenseite (14) des Türblatts (6) angeordnet ist, sodass die elektrisch nicht-leitende Abdeckung (62) ein Teil der Außenseite (14) des Türblatts (6) ist, oder

- die Frontplatte (8) der Schublade (7) den Hohlraum (18) umfasst und die Öffnung (19) in der nach außen gerichteten Außenseite (16) der Frontplatte (8) der Schublade (7) angeordnet ist, sodass die elektrisch nicht-leitende Abdeckung (62) ein Teil der Außenseite (16) der Frontplatte (8) der Schublade (7) ist, oder

- das Gehäuse (2) den Hohlraum (18) umfasst und die Öffnung in einer der nach außen gerichteten Außenseite des Gehäuses (2) angeordnet ist, sodass die elektrisch nicht-leitende Abdeckung (62) ein Teil der Außenseite des Gehäuses (2) ist.

7. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch eine Anzeigevorrichtung (101), die zusammen mit der Sende-/ Empfangseinheit (62) im Hohlraum (18) angeordnet ist, wobei die elektrische nicht-leitende Abdeckung (62) zumindest semitransparent, insbesondere aus Glas ist, und die Anzeigevorrichtung (101) derart im Hohlraum (18) angeordnet ist, dass von der Anzeigevorrichtung (101) angezeigte Informationsinhalte durch die zumindest semitransparente, elektrisch nicht-leitende Abdeckung (62) erkennbar sind.

8. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass

- der Hohlraum (18) taschenförmig ausgebildet ist und die Sende-/ Empfangseinheit (61) in dem taschenförmig ausgebildeten Hohlraum (18) eingeschoben ist, und/oder

- die Sende-/ Empfangseinheit (61) an der Abdeckung (62) befestigt ist, und/oder

- das Haushaltsgerät (1) eine im Hohlraum (1) angeordnete elektronische Steuervorrichtung (65) zum Ansteuern von wenigstens einer Komponente des Haushaltsgerätes (1) aufweist.

9. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass es als ein Haushaltskältegerät (1) ausgebildet ist, sodass das Gehäuse (2) ein wärmeisoliertes Gehäuse, das Türblatt (6) wärmeisoliert und die Frontplatte (8) wärmeisoliert ist, der Innenraum (4, 5) ein zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehener kühlbarer Innenraum ist, und das Haushaltskältegerät (1) eine zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4, 5) vorgesehene Kältevorrichtung (3) umfasst.

10. Haushaltsgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass

- das Türblatt (6) an seiner dem kühlbaren Innenraum (4) zugewandten Innenseite (9) eine umlaufende Türdichtung (42) aufweist, mit der das geschlossene Türblatt (6) am Rahmen (40) des Gehäuses (2) anliegt, sodass der Rahmen (40) und die Innenseite (9) des geschlossenen Türblatts (6) einen Spalt (43) bilden, oder

- die Frontplatte (8) der Schublade (7) an seiner dem kühlbaren Innenraum (5) zugewandten Innenseite (15) eine umlaufende Dichtung (52) umfasst, mit der die Innenseite (15) der Frontplatte (8) der geschlossenen Schublade (7) am Rahmen 5 (50) des Gehäuses (2) anliegt, sodass der Rahmen (50) und die Innenseite (15) der Frontplatte (8) der geschlossenen Schublade (7) einen Spalt bilden.

Description:
Haushaltsgerät mit einer Sende-/ Empfangseinheit

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, das eine Sende-/ Empfangseinheit umfasst.

Die EP 3 032 202 A1 offenbart ein Haushaltskältegerät, das ein wärmeisoliertes Gehäuse mit einem zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum, ein mit Scharnieren schwenkbar am Gehäuse gelagertes, zum Öffnen und Schließen des kühlbaren Innenraums vorgesehenes Türblatt, und einen drahtloses Adapter aufweist, der eingerichtet ist, Radiowellen zu senden und zu empfangen. Die obere, nach außen gerichtete Oberfläche des Gehäuses ist aus einem Stahlblech gefertigt und schirmt somit Radiowellen ab. Daher umfasst das Haushaltskältegerät eine nicht-leitende Abdeckung für das obere Scharnier, die sich oberhalb der oberen Oberfläche des Gehäuses befindet und in der der drahtlose Adapter mit seiner Antenne befestigt ist.

Die US 8,042,346 B2 offenbart ein Haushaltskältegerät, das ein wärmeisoliertes Gehäuse mit einem zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum, ein mit Scharnieren schwenkbar am Gehäuse gelagertes, zum Öffnen und Schließen des kühlbaren Innenraums vorgesehenes Türblatt, eine Anzeigevorrichtung und ein am Gehäuse lösbar befestigtes kabelloses Empfangsmodul umfasst. Das Empfangsmodul ist eingerichtet, Radiowellen zu empfangen, die alltägliche Informationen umfassen, damit die Anzeigevorrichtung die Informationen anzeigt. Das Haushaltskältegerät umfasst eine Antenne, die mit einem ihrer Enden mit dem Empfangsmodul verbunden ist und deren anderes Ende durch das obere Scharnier und bis oberhalb des Gehäuses geführt ist, um die Radiowellen empfangen zu können.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein verbessertes Haushaltsgerät anzugeben, das eine drahtlose Sende-/ Empfangseinheit aufweist.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Haushaltsgerät, aufweisend ein Gehäuse, das einen über eine Gehäuseöffnung zugänglichen Innenraum begrenzt und einen Rahmen aufweist, der die Gehäuseöffnung umrandet, - ein relativ zum Gehäuse schwenkbar gelagertes, zum Öffnen und Schließen des Innenraums vorgesehenes Türblatt, oder eine Schublade, die zumindest teilweise aus dem Innenraum herausziehbar ist und die eine Frontplatte aufweist, die im hineingeschobenen Zustand den Innenraum verschließt,

- wenigstens eine Sende-/ Empfangseinheit, die eine Antenne zum drahtlosen Empfangen und Senden von Signalen umfasst, und

- wenigstens eine elektrisch nicht-leitende Abdeckung, wobei das Gehäuse, das Türblatt oder die Frontplatte der Schublade einen Hohlraum aufweist, der über eine Öffnung im Gehäuse, im Türblatt bzw. in der Frontplatte zugänglich ist und innerhalb dem die Sende-/ Empfangseinheit mit ihrer kompletten Antenne angeordnet ist, und die elektrisch nicht-leitenden Abdeckung die Öffnung komplett abdeckt.

Das Haushaltsgerät umfasst demnach das Gehäuse mit dem Rahmen und der Gehäuseöffnung, die vom Rahmen umrandet wird. Das Gehäuse begrenzt den Innenraum, der über die Gehäuseöffnung zugänglich ist.

Das Türblatt ist relativ zum Gehäuse z.B. mit Scharnieren schwenkbar gelagert und zum Öffnen und Schließen des Innenraums bzw. der Gehäuseöffnung vorgesehen.

Die Schublade umfasst die Frontplatte. Sie kann zumindest teilweise aus dem Innenraum herausgezogen werden und verschließt mit ihrer Frontplatte den Innenraum bzw. die Gehäuseöffnung im geschlossenen Zustand.

Das Haushaltsgerät ist z.B. ein Backofen, dessen Innenraum mit einer Heizvorrichtung des Backofens heizbar ist und vorgesehen ist, Lebensmittel zu erwärmen.

Das Haushaltsgerät ist z.B. eine Geschirrspülmaschine, in dessen Innenraum schmutziges Geschirr abgestellt werden kann, um dieses mit der Geschirrspülmaschine zu spülen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes ist dieses ein Haushaltskältegerät, sodass das Gehäuse ein wärmeisoliertes Gehäuse, das Türblatt wärmeisoliert und die Frontplatte der Schuhblade wärmeisoliert ist. Der Innenraum des Haushaltskältegerät ist ein zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehener kühlbarer Innenraum und das Haushaltskältegerät umfasst eine zum Kühlen des kühlbaren Innenraums vorgesehene Kältevorrichtung.

Der kühlbare Innenraum wird mittels der Kältevorrichtung gekühlt. Diese ist vorzugsweise als ein dem Fachmann im Prinzip bekannter Kältemittelkreislauf ausgebildet und ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass sie den kühlbaren Innenraum zumindest in etwa auf eine vorgegebene Temperatur kühlt. Der kühlbare Innenraum ist zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehen.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann z.B. ein Haushaltskühlgerät sein. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen größer als 0°C gekühlt.

Das Türblatt des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes umfasst vorzugsweise an seiner dem kühlbaren Innenraum zugewandten Seite eine umlaufende Türdichtung, mit der das geschlossene Türblatt am Rahmen des wärmeisolierten Gehäuses anliegt, sodass der Rahmen und die dem kühlbaren Innenraum zugewandte Seite des geschlossenen Türblatts einen Spalt bilden. Die Türdichtung ist vorzugsweise eine dem Fachmann geläufige Magnetdichtung.

Die Frontplatte der Schublade des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes umfasst vorzugsweise an seiner dem kühlbaren Innenraum zugewandten Seite eine umlaufende Dichtung, mit der die dem kühlbaren Innenraum zugewandte Seite der Frontplatte der geschlossenen Schublade am Rahmen des wärmeisolierten Gehäuses anliegt, sodass der Rahmen und die dem kühlbaren Innenraum zugewandte Seite der Frontplatte der geschlossenen Schublade einen Spalt bilden. Die Dichtung ist ebenfalls vorzugsweise eine Magnetdichtung.

Das Haushaltsgerät kann genau einen Innenraum oder mehrere Innenräume umfassen, die z.B. nebeneinander oder übereinander angeordnet sind. Das Gehäuse umfasst insbesondere zwei nebeneinander angeordnete Seitenwände und eine horizontal verlaufende Wand. Die horizontal verlaufende Wand bildet insbesondere die Decke des Innenraums. Die Seitenwände und die horizontal verlaufende Wand weisen insbesondere jeweils dem Innenraum zugewandte Innenseiten und nach außen gerichtete Außenseiten auf. Vorzugsweise bildet die horizontal verlaufende Wand die oberste Wand des Gehäuses und umfasst eine dem Innenraum zugewandte Seite und eine nach außen gerichtete Außenseite.

Das Türblatt umfasst insbesondere eine dem Innenraum zugewandte Innenseite und eine dem kühlbaren Innenraum abgewandte Außenseite.

Die Frontplatte der Schublade umfasst insbesondere eine dem kühlbaren Innenraum abgewandte Außenseite.

Das Haushaltsgerät umfasst das Türblatt oder die Schublade. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Haushaltsgerät mehrere Türblätter oder mehrere Schubladen umfasst.

Insbesondere kann es vorgesehen sein, dass das Haushaltsgerät ein Türblatt und eine Schublade umfasst. In diesem Fall ist es vorzugsweise vorgesehen, dass das Gehäuse zwei übereinander angeordnete Innenräume aufweist, die über entsprechende Gehäuseöffnungen zugänglich sind. In diesem Fall bildet z.B. der Innenraum einen oberen Innenraum, über dem ein unterer Innenraum angeordnet ist, die durch eine horizontal verlaufende mittlere Wand des Gehäuses getrennt sind. Die mittlere horizontal verlaufende Wand umfasst eine dem unteren Innenraum zugewandte Seite und eine dem oberen Innenraum zugewandte Seite.

Insbesondere kann es vorgesehen sein, dass das Haushaltsgerät bzw. das Haushaltskältegerät mehrere Schubladen, jedoch kein Türblatt aufweist. Die Schubladen sind vorzugsweise übereinander angeordnet, sodass das Haushaltsgerät in diesem Fall vorzugsweise mehrere, übereinander angeordnete Innenräume aufweist, die über entsprechende Gehäuseöffnungen zugänglich sind. Die horizontal verlaufende Wand des Gehäuses ist z.B. diese mittlere horizontal verlaufende Wand oder eine obere horizontal verlaufende Wand, die eine nach außen gerichtete Außenseite und eine dem oberen Innenraum zugewandte Seite umfasst. Vorzugsweise ist in diesem Fall das Türblatt vorgesehen, den oberen Innenraum bzw. dessen Gehäuseöffnung zu Schließen und zu Öffnen, und die Schublade ist dem unteren Innenraum zugeordnet. Ist das Haushaltsgerät ein Haushaltskältegerät, dann handelt es sich in diesem Fall vorzugsweise um eine Gefrierkühlkombination, wobei insbesondere der untere kühlbare Innenraum ein Gefrierraum ist, aus dem die Schublade zumindest teilweise herausziehbar ist, und der obere kühlbare Innenraum ein mit dem Türblatt verschließbarer Kühlraum.

Das Haushaltsgerät umfasst ferner die wenigstens eine Sende-/ Empfangseinheit, die eine Antenne zum drahtlosen Empfangen und Senden von Signalen umfasst. Die Sende-/ Empfangseinheit umfasst z.B. eine Leiterplatte, auf der z.B. elektrische und/oder elektronische Bauteile der Sende-/ Empfangseinheit und die Antenne angeordnet sind.

Die Sende-/ Empfangseinheit ist z.B. als eine Baugruppe ausgeführt und ist eingerichtet, die Signale drahtlosen zu empfangen bzw. zu senden.

Die Sende-/ Empfangseinheit ist vorzugsweise eine WLAN-Sende-/ Empfangseinheit. Die WLAN-Sende-/ Empfangseinheit ist insbesondere eingerichtet, mit weiteren WLAN- Geräten zu kommunizieren. Ein weiteres WLAN-Gerät ist z.B. ein mit dem Internet verbundener WLAN-Router. Die Sende-/ Empfangseinheit kann auch eine RFID- Sende-/ Empfangseinheit sein. Die Sende-/ Empfangseinheit kann auch eine RFID Die Sende-/ Empfangseinheit sein.

Die Sende-/ Empfangseinheit ist in dem Hohlraum des Haushaltsgerätes angeordnet. Der Hohlraum ist über die Öffnung zugänglich. Die Öffnung ist wiederum mit der elektrisch nicht-leitende Abdeckung verschlossen. Dadurch, dass die Abdeckung aus einem elektrisch nicht-leitenden Material, z.B. Kunststoff, gefertigt ist, können die von der Sende- / Empfangseinheit drahtlos gesendeten bzw. empfangenen Signale durch die Abdeckung hindurchtreten. Dadurch wird eine Kommunikation der Sende-/ Empfangseinheit ermöglicht. Umfasst das Gehäuse den Hohlraum, dann ist der Hohlraum vorzugsweise in der horizontal verlaufenen Wand des Gehäuses angeordnet. Vorzugsweise bildet die horizontal verlaufende Wand die Decke des Innenraums und weist insbesondere eine dem Innenraum zugewandte Seite und eine nach außen gerichteten Außenseite auf.

Gemäß einer bevorzugten Variant des Haushaltsgerätes weist dessen Gehäuse, dessen Türblatt und dessen Frontplatte jeweils eine nach außen gerichtete Außenhaut auf, die aus Metall gefertigt ist oder Metall umfasst. Insbesondere erstreckt sich die Außenhaut bis über den Rahmen des Gehäuses und Stirnseiten des Türblatts und der Frontplatte der Schublade. Insbesondere umfasst die fragliche Außenwand die Öffnung. Dadurch schirmen große Bestandteile des Gehäuses, der Schublade und des Türblatts die Sende-/ Empfangseinheit ab. Da jedoch die Abdeckung aus dem elektrisch nicht-leitenden Material gefertigt ist, wird ist es der Sende-/ Empfangseinheit trotzdem möglich, die Informationen drahtlos zu senden und zu empfangen, obwohl auch die komplette Antenne im Hohlraum, also innerhalb des Haushaltsgerätes angeordnet ist.

Der Hohlraum ist vorzugsweise taschenförmig ausgebildet und die Sende-/ Empfangseinheit ist in dem taschenförmig ausgebildeten Hohlraum eingeschoben. Dies ermöglicht eine relativ einfache Montage des Haushaltsgerätes.

Die Sende-/ Empfangseinheit kann vorzugsweise an der Abdeckung befestigt sein und bildet somit insbesondere mit der Abdeckung eine gemeinsame Baugruppe. In Verbindung mit dem taschenförmig ausgebildeten Hohlraum ist es dadurch möglich, die Sende-/ Empfangseinheit mit der Abdeckung in den Hohlraum zu schieben und anschließend zu befestigen. Dieses Befestigen kann z.B. dadurch erreicht werden, indem die Abdeckung mit der Sende-/ Empfangseinheit im Bereich der Öffnung mit dem Gehäuse, dem Türblatt bzw. der Frontplatte der Schublade verschraubt wird. Dadurch kann die Sende-/ Empfangseinheit gegebenenfalls ausgetauscht werden.

Gemäß einer Variante des Haushaltsgerätes kann dieses eine im Hohlraum angeordnete elektronische Steuervorrichtung zum Ansteuern von wenigstens einer Komponente des Haushaltsgerätes aufweisen. D.h. es kann vorgesehen sein, dass lediglich die Sende-/ Empfangseinheit alleine im Hohlraum angeordnet ist oder zusammen mit der elektronischen Steuervorrichtung. Vorzugsweise sind die Sende-/ Empfangseinheit und die elektronische Steuervorrichtung an der Abdeckung befestigt und bilden somit insbesondere eine gemeinsame Baugruppe.

Die elektronische Steuervorrichtung ist z.B. im Falle des Haushaltskältegerätes eingerichtet, die Kältevorrichtung als Komponente anzusteuern, oder im Falle des Backofens die Heizvorrichtung als Komponente anzusteuern.

Die Komponente des Hausgerätes kann z.B. eine Kamera sein, welche z.B. eingerichtet ist, Bilder vom Innenraum anzufertigen.

Insbesondere kann es vorgesehen sein, dass die Baugruppe, die lediglich die Sende-/ Empfangseinheit oder auch die Sende-/ Empfangseinheit und die elektronische Steuervorrichtung umfasst, in den taschenförmigen Hohlraum positioniert wird. Umfasst die Baugruppe die Sende-/ Empfangseinheit und die elektronische Steuervorrichtung, dann kann die Sende-/ Empfangseinheit auf der elektronischen Steuervorrichtung aufgesetzt sein.

Der taschenförmige Hohlraum ist insbesondere im Frontbereich mit einer Kunststoffblende als elektrisch nicht-leitende Abdeckung versehen. Das Gehäuse des Haushaltskältegerätes bzw. des Haushaltsgerätes kann aus Kunststoff, Metall oder Pappe (auch mit Metall kaschiert) bestehen. Der Anschluss kann z.B. über eine B2B Schnittstelle, Federkontakten oder Randkartensteckern erfolgen.

Es kann auch vorgesehen sein, dass die Baugruppe, die lediglich die Sende-/ Empfangseinheit oder auch die Sende-/ Empfangseinheit und die elektronische Steuervorrichtung umfasst, mittels eines Trägerrahmens im Bereich des Hohlraums bzw. des taschenförmigen Hohlraum platziert ist.

Optional ermöglicht dies die Einbindung eines ortsnahen Ethernet Switches, sollte die Gerätefunktion um eine bildgebende Einheit erweitert werden. Der Trägerrahmen selbst besteht z.B. aus Kunststoff und ist an der Abdeckung mechanisch fixiert, welche wiederrum am Hohlraum bzw. am taschenförmigen Hohlraum befestigt ist. Alternativ kann der Trägerrahmen auch direkt am Hohlraum bzw. am taschenförmigen Hohlraum fixiert sein. Ist der Hohlraum bzw. die Sende-/ Empfangseinheit im Gehäuse angeordnet, dann ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Haushaltsgerätes die Öffnung des Hohlraums im Rahmen des Gehäuses angeordnet, insbesondere in einer den Rahmen des Gehäuses teilweise bildenden Stirnseite der horizontal verlaufenden Wand. Die elektrisch nicht-leitende Abdeckung deckt die Öffnung komplett ab und ist somit Teil des Rahmens. Vorzugsweise bildet die horizontal verlaufende Wand die Decke des Innenraums und weist insbesondere eine dem Innenraum zugewandte Seite und eine nach außen gerichteten Außenseite auf. Somit ist die Abdeckung des Hohlraums nach vorne gerichtet und ermöglich der Sende-/ Empfangseinheit ein relativ gutes Empfangen und Senden der Signale durch die Abdeckung.

Ist der Hohlraum bzw. die Sende-/ Empfangseinheit im Türblatt angeordnet, dann ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Haushaltsgeräte die Öffnung des Hohlraums in einer Stirnseite, insbesondere in einer nach oben ausgerichteten oberen Stirnseite des Türblatts angeordnet, und die elektrisch nicht-leitende Abdeckung deckt die Öffnung komplett ab und ist Teil dieser Stirnseite des Türblatts. Diese Anordnung des Öffnung ermöglich ebenfalls der Sende-/ Empfangseinheit ein relativ guten Empfangen und Senden der Signale durch die Abdeckung.

Ist der Hohlraum bzw. die Sende-/ Empfangseinheit in der Schublade bzw. deren Frontplatte angeordnet, dann ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Haushaltsgeräte die Öffnung des Hohlraums in einer Stirnseite, insbesondere in einer nach oben ausgerichteten oberen Stirnseite der Frontplatte der Schublade angeordnet, und die elektrisch nicht-leitende Abdeckung deckt die Öffnung komplett ab und ist Teil dieser Stirnseite der Frontplatte. Diese Anordnung des Öffnung ermöglich ebenfalls der Sende-/ Empfangseinheit ein relativ guten Empfangen und Senden der Informationen durch die Abdeckung.

Umfasst das Gehäuse, insbesondere dessen horizontal verlaufende Wand den Hohlraum, und ist die Öffnung des Hohlraums am Rahmen angeordnet, dann ist es gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Haushaltsgerätes vorgesehen, dass das geschlossene Türblatt den Rahmen des Gehäuses zumindest im Bereich der Öffnung überlappt und die dem Innenraum zugewandte Innenseite des geschlossenen Türblatts zumindest im Bereich der Öffnung den Rahmen derart vom Rahmen beabstandet ist, dass die dem Innenraum zugewandte Innenseite des geschlossenen Türblatts zumindest im Bereich der Öffnung einen Spalt bildet, sodass von der Antenne der Sende-/ Empfangseinheit gesendete bzw. mit der Antenne empfangene Signale durch den Spalt und durch die elektrische nicht-leitende Abdeckung hindurchzutreten vermögen. Der Spalt wird im Falle des als Haushaltskältegerät ausgebildeten Haushaltsgerätes insbesondere durch die Türdichtung gebildet. Dadurch, dass gemäß dieser Variante des Haushaltsgerätes das geschlossene Türblatt den Rahmen zumindest im Bereich der Öffnung überlappt, ist die Abdeckung vom geschlossenem Türblatt verdeckt. Aufgrund des Spalts ist es möglich, dass die Sende-/ Empfangseinheit die Signale relativ gute empfangen und senden kann, auch wenn die Außenhäute aus Metall sein sollten oder Metall umfassen.

Umfasst das Türblatt den Hohlraum bzw. die Sende-/ Empfangsvorrichtung und ist die Öffnung in der nach oben gerichteten Stirnseite des Türblatts angeordnet, dann ist es gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Haushaltsgerätes vorgesehen, dass ein Bestandteil des Haushaltsgerätes die nach oben gerichtete obere Stirnseite des geschlossenen Türblatts überlappt und von dieser Stirnseite des geschlossenen Türblatts derart beabstandet ist, dass die obere Stirnseite des geschlossenen Türblatts mit diesem Bestandteil des Haushaltskältegerätes einen Spalt bildet, sodass von der Antenne der Sende-/ Empfangseinheit gesendete bzw. von der Antenne empfangene Signale durch den Spalt und durch die elektrische nicht-leitende Abdeckung hindurchzutreten vermögen. Aufgrund des Spalts ist es möglich, dass die Sende-/ Empfangseinheit die Informationen relativ gute empfangen und senden kann, auch wenn die Außenhäute aus Metall sein sollten oder Metall umfassen.

Umfasst die Frontplatte der Schublade den Hohlraum bzw. die Sende-/ Empfangsvorrichtung und ist die Öffnung in der nach oben gerichteten oberen Stirnseite der Frontplatte der Schublade angeordnet, dann ist es gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Haushaltsgerätes vorgesehen, dass ein Bestandteil des Haushaltsgerätes die obere Stirnseite der Frontplatte der geschlossenen Schublade überlappt und von dieser Stirnseite der Frontplatte der geschlossenen Schublade derart beabstandet ist, dass die obere Stirnseite der Frontplatte der geschlossenen Schublade mit diesem Bestandteil des Haushaltskältegerätes einen Spalt bildet, sodass von der Antenne der Sende-/ Empfangseinheit gesendete bzw. von der Antenne empfangene Signale durch den Spalt und durch die elektrische nicht-leitende Abdeckung hindurchzutreten vermögen. Aufgrund des Spalts ist es möglich, dass die Sende-/ Empfangseinheit die Informationen relativ gute empfangen und senden kann, auch wenn die Außenhäute aus Metall sein sollten oder Metall umfassen.

Der Bestandteil des Haushaltsgerätes ist vorzugsweise die horizontal verlaufende Wand des Gehäuses, sodass das Gehäuse mit seiner horizontal verlaufenden Wand die obere Stirnseite des geschlossenen Türblatt bzw. der Frontplatte der geschlossenen Schuhlade überlappt.

Umfasst das Türblatt den Hohlraum bzw. die Sende-/ Empfangsvorrichtung und ist die Öffnung in der nach oben gerichteten Stirnseite des Türblatts angeordnet, dann überlappt vorzugsweise das Gehäuse mit seiner horizontal verlaufenden Wand die nach oben gerichtete obere Stirnseite des geschlossenen Türblatts und ist von der oberen Stirnseite des Türblatts derart beabstandet, dass die obere Stirnseite des geschlossenen Türblatts mit der horizontal verlaufenden Wand des Gehäuses einen Spalt bildet, sodass von der Antenne der Sende-/ Empfangseinheit gesendete bzw. von der Antenne empfangene Signale durch den Spalt und durch die elektrische nicht-leitende Abdeckung hindurchzutreten vermögen.

Umfasst die Frontplatte der Schublade den Hohlraum bzw. die Sende-/ Empfangsvorrichtung und ist die Öffnung in der nach oben gerichteten oberen Stirnseite der Frontplatte der Schublade angeordnet, dann ist es gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Haushaltsgerätes vorgesehen, dass im geschlossenen Zustand der Schublade das Gehäuse mit seiner horizontal verlaufenden Wand die obere Stirnseite der Frontplatte der Schublade überlappt und von der oberen Stirnseite der Frontplatte derart beabstandet ist, dass die obere Stirnseite der Frontplatte im geschlossenen Zustand der Schublade mit der horizontal verlaufenden Wand des Gehäuses einen Spalt bildet, sodass von der Antenne der Sende-/ Empfangseinheit gesendete bzw. von der Antenne empfangene Signale durch den Spalt und durch die elektrische nicht-leitende Abdeckung hindurchzutreten vermögen.

Der Bestandteil des Haushaltsgerätes kann ein oberhalb des geschlossenen Türblatts angeordnetes weiteres geschlossenes Türblatt sein, sodass die nach unten gerichtete untere Stirnseite des weiteren geschlossenen Türblatts die nach oben ausgerichtete obere Stirnseite des geschlossenen Türblatt überlappt, oder der Bestandteil des Haushaltsgerätes kann eine oberhalb der geschlossenen Schublade angeordnete weitere geschlossene Schublade sein, sodass die nach unten gerichtete untere Stirnseite der Frontplatte der weiteren geschlossenen Schublade die nach oben ausgerichtete obere Stirnseite der Frontplatte der geschlossenen Schuhlade überlappt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist der Innenraum ein unterer Innenraum und das Gehäuse des Haushaltsgerätes begrenzt einen oberhalb des unteren Innenraums angeordneten oberen Innenraum. Im Falle des Haushaltskältegerätes ist dies vorzugsweise eine Gefrierkühlkombination.

Vorzugsweise ist dem unteren Innenraum die Schublade und dem oberen Innenraum das Türblatt zugeordnet. Der Bestandteil des Haushaltsgerätes ist dann das oberhalb der geschlossenen Schublade angeordnete geschlossene Türblatt, sodass die nach unten gerichtete untere Stirnseite des geschlossenen Türblatts die nach oben gerichtete obere Stirnseite der Frontplatte der geschlossenen Schuhlade beabstandet überlappt und somit einen Spalt gebildet wird.

Umfasst das Türblatt den Hohlraum, dann ist nach einer Variante des Haushaltsgerätes die Öffnung in der nach außen gerichteten Außenseite des Türblatts angeordnet, sodass die elektrisch nicht-leitende Abdeckung ein Teil der Außenseite des Türblatts ist. Dadurch ist es der im Türblatt angeordneten Sende-/ Empfangseinheit möglich, die Signale relativ gut zu empfangen und zu senden, auch wenn die Außenhäute aus Metall sein sollten oder Metall umfassen.

Umfasst die Frontplatte der Schublade den Hohlraum, dann ist nach einer Variante des Haushaltsgerätes die Öffnung in der nach außen gerichteten Außenseite der Frontplatte der Schublade angeordnet, sodass die elektrisch nicht-leitende Abdeckung ein Teil der Außenseite der Frontplatte der Schublade ist. Dadurch ist es der in der Frontplatte angeordneten Sende-/ Empfangseinheit möglich, die Signale relativ gut zu empfangen und zu senden, auch wenn die Außenhäute aus Metall sein sollten oder Metall umfassen. Umfasst das Gehäuse den Hohlraum, dann ist nach einer Variante des Haushaltsgerätes die Öffnung in einer der nach außen gerichteten Außenseite des Gehäuses angeordnet ist, sodass die elektrisch nicht-leitende Abdeckung ein Teil der Außenseite des Gehäuses ist. Dadurch ist es der im Gehäuse angeordneten Sende-/ Empfangseinheit möglich, die Signale relativ gut durch die Abdeckung zu empfangen und zu senden, auch wenn die Außenhäute aus Metall sein sollten oder Metall umfassen.

Nach einer bevorzugten Variante des Haushaltsgerätes umfasst dieses eine Anzeigevorrichtung, die zusammen mit der Sende-/ Empfangseinheit im Hohlraum angeordnet ist. Die Sende-/ Empfangseinheit und die Anzeigevorrichtung bilden vorzugsweise eine gemeinsame Baugruppe. In diesem Fall ist vorzugsweise die elektrische nicht-leitende Abdeckung transparent, zumindest semitransparent. Die Abdeckung ist z.B. aus Glas. Die Anzeigevorrichtung ist derart im Hohlraum angeordnet, dass von der Anzeigevorrichtung angezeigte Informationsinhalte durch die zumindest semitransparente, elektrisch nicht-leitende Abdeckung erkennbar sind. Dadurch ist es der vorzugsweise im Türblatt oder in der Frontplatte angeordneten Sende-/ Empfangseinheit möglich, die angezeigten Informationsinhalte relativ gut durch die zumindest semitransparente Abdeckung zu empfangen und zu senden, auch wenn die Außenhäute aus Metall sein sollten oder Metall umfassen.

Insbesondere ist es vorgesehen, die Sende-/ Empfangseinheit, die z.B. als Modul oder Baugruppe ausgeführt ist, im Türblatt zu platzieren. Die Sende-/ Empfangseinheit kann als eigenständige Einheit oder als Teil einer bereits vorhandenen Elektronik realisiert sein. Im Falle einer eigenständigen Sende-/ Empfangseinheit wird diese vorzugsweise in einem Trägergehäuse verbaut und ist so im Türblatt angeordnet, dass mindestens zu einer Seite der Sende-/ Empfangseinheit die Sendeleistung nicht oder nur gering beeinflusst wird.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Figur 1 ein Haushaltskältegerät mit einem Gehäuse, einem Türblatt, einer

Schublade und einer Sende-/ Empfangseinheit,

Figur 2 eine Draufsicht des Haushaltskältegerätes, Figur 3 eine Frontansicht des Gehäuses,

Figur 4 Frontansichten des Türblatts und einer Frontplatte der Schublade,

Figur 5 eine Baugruppe, die die Sende-/ Empfangseinheit umfasst,

Figuren 6, 7 weitere Baugruppen, die die Sende-/ Empfangseinheit umfassen,

Figur 8 eine Draufsicht des Türblatts mit eingebauter Sende-/ Empfangseinheit

Figur 9 eine alternative Ausführungsform des Haushaltskältegerätes,

Figur 10 eine Frontansicht des Türblatts mit eingebauter Sende-/Empfangseinheit,

Figur 11 eine die Sende-/Empfangseinheit und eine Anzeigevorrichtung umfassende Baugruppe in einer perspektivischen Darstellung,

Figur 12 die Baugruppe der Fig. 11 in einer Seitenansicht in teilweise geschnittener Darstellung, und

Figur 13, 14 Explosionsdarstellungen der Sende-/Empfangseinheit und der Anzeigevorrichtung.

Die Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines Haushaltskältegerätes 1 in geschnittener Darstellung als Beispiel eines Haushaltsgerätes, das ein Gehäuse 2 umfasst, das einen Innenraum begrenzt. Die Fig. 2 zeigt eine Draufsicht des Haushaltskältegerätes 1.

Das Gehäuse 2 des Haushaltskältegerät 1 ist wärmeisoliert. Die Fig. 3 zeigt eine Frontansicht des Gehäuses 2.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels begrenzt das Gehäuse 2 zwei übereinander angeordnete Innenräume, die jeweils mittels einer dem Fachmann im Prinzip bekannten Kältevorrichtung 3, die insbesondere als ein Kältemittelkreislauf ausgeführt ist, auf vorgebbare Temperaturen gekühlt werden. Die Innenräume sind somit kühlbare Innenräume. Insbesondere ist der obere kühlbare Innenraum ein Kühlraum 4, welcher mit der Kältevorrichtung 3 auf Temperaturen über 0°C gekühlt wird. Der untere kühlbare Innenraum ist insbesondere ein Gefrierraum 5, welcher mit der Kältevorrichtung 3 auf Temperaturen unterhalb 0°C gekühlt wird.

Der Kältemittelkreislauf 3 umfasst z.B. einen Verdichter, einen dem Verdichter nachgeschalteten Verflüssiger, eine dem Verflüssiger nachgeschaltete Drosselvorrichtung, die insbesondere als ein Drossel- oder Kapillarrohr ausgeführt ist, und einen Verdampfer, der zwischen der Drosselvorrichtung und dem Verdichter angeordnet ist.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine elektronische Steuerung, welche eingerichtet ist, die Kältevorrichtung 3, insbesondere den Verdichter des Kältemittelkreislaufs in für den Fachmann in allgemein bekannter Weise derart anzusteuern, dass der Kühlraum 4 und der Gefrierraum 5 zumindest in etwa vorgegebene oder vorgebbare Soll-Temperaturen aufweisen. Die elektronische Steuerung ist vorzugsweise derart eingerichtet, dass sie die Temperaturen des Kühlraums 4 und des Gefrierraums 5 regelt. Um gegebenenfalls die Ist-Temperaturen des Kühlraums 4 und des Gefrierraums 5 zu erhalten, kann das Haushaltskältegerät 1 nicht näher dargestellte und mit der elektronischen Steuerung verbundene Temperatursensoren aufweisen.

Die kühlbaren Innenräume sind ist zum Lagern von nicht dargestellten Lebensmitteln vorgesehen.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst insbesondere ein Türblatt 6, das im geschlossenen Zustand den Kühlraum 4 verschließt, wie dies in der Fig. 1 gezeigt ist. Im geöffneten Zustand des Türblatts 6 ist der Kühlraum 4 über eine Gehäuseöffnung 41 zugänglich.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst das Haushaltskältegerät 1 eine Schublade 7, die eine Frontplatte 8 und einen nach oben geöffneten Behälter 13 umfasst. Die Frontplatte 8 ist am Behälter 13 befestigt. Im Behälter können Lebensmittel gelagert werden. Im geschlossenen Zustand verschließt die Frontplatte 8 den Gefrierraum 5 bzw. eine entsprechende Gehäuseöffnung 51 des Gefrierraums 5. Im geöffneten Zustand ist die Schublade 5 zumindest teilweise aus dem Gefrierraum 5 herausgezogen.

Das Türblatt 6 und die Frontplatte 8 sind insbesondere wärmeisoliert. Das Türblatt 6 ist z.B. mit Scharnieren 21 relativ zum Gehäuse 2 gelagert.

Das Gehäuse 2 umfasst insbesondere zwei wärmeisolierte Seitenwände 31, eine obere horizontal verlaufende Wand 32 und eine mittlere horizontal verlaufende Wand 33.

Die mittlere horizontal verlaufende Wand 33 trennt den Kühlraum 4 vom Gefrierraum 5 und umfasst eine dem Kühlraum 4 zugewandte Seite 35 und eine dem Gefrierraum 5 zugewandte Seite 36.

Die Seitenwände 31 umfassen jeweils eine dem Kühlraum 4 und dem Gefrierraum 5 zugewandte Innenseiten 37 und jeweils eine Außenseite, und die obere horizontal verlaufende Wand 32 umfasst eine dem Kühlraum 4 zugewandte Seite 38 und eine Außenseite. Die Außenseiten der oberen horizontal verlaufenden Wand 32 und der Seitenwände 31 bilden die Außenseite 39 des Gehäuses 2.

Ein oberer Teil der nach vorne gerichteten Stirnseiten der Seitenwände 31, und die nach vorne gerichteten Stirnseiten der oberen horizontal verlaufenden Wand 32 und der mittleren horizontal verlaufenden Wand 33 bilden einen oberen Rahmen 40, der die Gehäuseöffnung 41 des Kühlraums 4 umrandet.

Ein unterer Teil der nach vorne gerichteten Stirnseiten der Seitenwände 31 und die nach vorne gerichteten Stirnseiten der mittleren horizontal verlaufenden Wand 33 und eines Bodens 53 des Gefrierraums 5 bilden einen unteren Rahmen 50, der die Gehäuseöffnung 51 des Gefrierraums 5 umrandet.

Die Außenseite 39 des Gehäuses 2 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine Außenhaut aus Metall bzw. ist eine Metall umfassende Außenhaut, die sich insbesondere über die nach vorne gerichteten Stirnseiten der Seitenwände 31 , der oberen horizontal verlaufenden Wand 32 und des Bodens 53 erstreckt. Die Stirnseite der mittleren horizontal verlaufenden Wand 33 ist insbesondere aus Metall oder umfasst Metall, sodass der obere Rahmen 40 und der unteren Rahmen 50 Metall umfasst oder aus Metall ist.

Das Türblatt 6 umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine dem Kühlraum 4 zugewandte Innenseite 9, an der mehrere Türabsteller 10 zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet sind, und eine dem Kühlraum 4 abgewandte Außenseite 14. Außerdem umfasst das Türblatt 6 eine obere Stirnseite 14a, eine der Schublade 7 zugewandte untere Stirnseite 14b und seitlich ausgerichtet seitliche Stirnseiten.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels wird die Außenseite 14 des Türblatts 6 durch eine Außenhaut gebildet, die Metall umfasst oder aus Metall besteht. Die Außenhaut erstreckt sich im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels über die obere Stirnseite 14a, die untere Stirnseite 14b und den seitlichen Stirnseiten des Türblatts 6.

Innerhalb des kühlbaren Innenraums 4 sind insbesondere mehrere, übereinander angeordnete Fachböden 11 zum Lagern von Lebensmitteln und eine aus dem Kühlraum 4 zumindest teilweise herausziehbare Schublade 12 zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet.

An der Innenseite 9 des Kühlraum 4 ist eine in der Fig. 4 gezeigte umlaufende Türdichtung 42 befestigt. Diese ist insbesondere als Magnetdichtung ausgeführt, wie dies dem Fachmann im Prinzip bekannt ist. Im geschlossenen Zustand liegt die Türdichtung 42 des Türblatts 6 am oberen Rahmen 40 an. Dadurch entsteht ein Spalt 43 zwischen dem Gehäuse 2 bzw. dem oberen Rahmen 40 und dem Türblatt 6.

Die Frontplatte 8 umfasst eine dem Gefrierraum 5 zugewandte Innenseite 15, an der insbesondere eine als Magnetdichtung ausgeführte umlaufende Dichtung 52 befestigt ist. Im geschlossenen Zustand der Schublade 7 liegt die Dichtung 52 am unteren Rahmen 50 an. Dadurch entsteht ein Spalt zwischen dem Gehäuse 2 bzw. dem unteren Rahmen 50 und der Frontplatte 8.

Die Frontplatte 8 umfasst eine obere Stirnseite 16a, eine untere Stirnseite und seitlich ausgerichtet seitliche Stirnseiten. Die untere Stirnseite 14b des geschlossenen Türblatts 6 und die obere Stirnseite 16a der Frontplatte 8 der geschlossenen Schublade 7 bilden einen Spalt 17.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels wird die Außenseite 16 der Frontplatte 8 durch eine Außenhaut gebildet, die Metall umfasst oder aus Metall besteht. Die Außenhaut erstreckt sich im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels über die obere Stirnseite 16a, die unteren Stirnseite und den seitlichen Stirnseiten der Frontplatte 8.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst eine in der Fig. 5 gezeigte Sende-/ Empfangseinheit 61 zum drahtlosen Empfangen und Senden von Signalen. Die Sende-/ Empfangseinheit 61 ist insbesondere eine WLAN-Sende-/ Empfangseinheit 61. Mit der Sende-/ Empfangseinheit 61 vermag das Haushaltskältegerät 1 z.B. mit dem Internet drahtlos zu kommunizieren.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ferner einen Hohlraum 18, in dem die Sende-/ Empfangseinheit 61 mit ihrer Antenne 61a komplett angeordnet ist. Der Hohlraum 18 ist z.B. im Gehäuse 2, im Türblatt 6 oder in der Frontplatte 8 der Schublade 7 angeordnet. Insbesondere ist der Hohlraum 18 in der oberen verlaufende Wand 32 angeordnet.

Der Hohlraum 18 ist über eine Öffnung 19 im Gehäuse 2, im Türblatt 6 bzw. in der Frontplatte 8 zugänglich. Der Hohlraum 18 ist insbesondere taschenförmig ausgebildet.

Ist der Hohlraum 18 im Gehäuse 2, insbesondere in dessen oberer horizontal verlaufender Wand 32 angeordnet, dann ist die Öffnung 19 vorzugsweise in einem der Rahmen, vorzugsweise im oberen Rahmen 40 bzw. in der Stirnseite der oberen horizontal verlaufenden Wand 32 angeordnet.

Ist der Hohlraum 18 im Türblatt 6 angeordnet, dann ist die Öffnung 19 vorzugsweise in der oberen Stirnseite 14a des Türblatt 6 angeordnet. Die Öffnung 19 kann auch in der unteren Stirnseite 14b des Türblatt 6 angeordnet sein.

Ist der Hohlraum 18 in der Frontplatte 8 angeordnet, dann ist die Öffnung 19 vorzugsweise in der oberen Stirnseite 16a der Frontplatte 8 angeordnet. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst eine elektrisch nicht-leitende Abdeckung 62, die die Öffnung 19 komplett abdeckt.

In der in der Fig. 5 gezeigten Ausführungsform der Sende-/ Empfangseinheit 61 ist diese an der Abdeckung 62 befestigt und bildet mit der Abdeckung 62 eine gemeinsame Baugruppe 64. Diese Baugruppe 64 umfasst insbesondere einen Rahmen 63, an dem die Abdeckung 62 und die Sende-/ Empfangseinheit 61 befestigt sind. Für die Montage wurde im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels die die Sende-/ Empfangseinheit 61, den Rahmen 63 und die Abdeckung 62 umfassende Baugruppe 63 in den Hohlraum 18 geschoben und dann z.B. durch Verschrauben am Gehäuse 2, am Türblatt 6 bzw. an der Frontplatte 8 befestigt.

Die Fig. 6 zeigt eine weitere Baugruppe 64a, die die Sende-/ Empfangseinheit 61 umfasset. Die weitere Baugruppe 64a unterscheidet sich von der in der Fig. 5 gezeigten Baugruppe 64 im Wesentlichen dadurch, dass die weitere Baugruppe 64a zusätzlich zur Sende-/ Empfangseinheit 61 eine Elektronik 65 umfasst. Somit ist in diesem Fall neben der Sende-/ Empfangseinheit 61 auch die Elektronik 65 im Hohlraum 18 angeordnet.

Die Elektronik 65 der Fig. 6 ist z.B. die elektronische Steuervorrichtung für die Kältevorrichtung 3 des Haushaltskältegerätes. Die Elektronik 65 kann auch zur Steuerung einerweiteren Komponente des Haushaltskältegerätes 1 vorgesehen sein, z.B. einer nicht näher dargestellten Kamera.

Im Falle der in der Fig. 6 gezeigten Ausführungsform ist die Sende-/ Empfangseinheit 61 auf der Elektronik 65 aufgesetzt.

Die weitere Baugruppe 64a der Fig. 6 kann Eingabe-/ Ausgabemittel umfassen, die zum Einstellen von für die Elektronik 65 vorgesehenen Parameter vorgesehen sind, oder die z.B. Zustände des Haushaltskältegerätes 1 anzeigen. Handelt es sich bei der Elektronik 65 um die elektronische Steuervorrichtung für die Kältevorrichtung 3, dann handelt es sich z.B. bei den Parametern um die Soll-Temperaturen des Kühlraums 4 und des Gefrierraums 5. Angezeigte Zustände sind z.B. die Soll- und Ist-Temperaturen des Kühlraums 4 und des Gefrierraums 5. Die Eingabe-/ Ausgabemittel sind z.B. an der Abdeckung 62 angeordnet. Die Fig. 7 zeigt eine weitere Baugruppe 64b, die ebenfalls die Sende-/ Empfangseinheit

61 umfasset. Die weitere Baugruppe 64b unterscheidet sich von der in der Fig. 5 gezeigten Baugruppe 64 im Wesentlichen dadurch, dass die weitere Baugruppe 64b zusätzlich zur Sende-/ Empfangseinheit 61 einen Türöffnungssensor 75 umfasst, der zusammen mit der Sende-/ Empfangseinheit 61 im Hohlraum 18 angeordnet ist.

Im Falle der in der Fig. 7 gezeigten Ausführungsform ist die Sende-/ Empfangseinheit 61 neben dem Türöffnungssensor 75 am Rahmen 63 befestigt. Für die Befestigung der Sende-/ Empfangseinheit 61 am Rahmen 63 umfasst dieser z.B. Rasthaken 66. Für die Befestigung des Türöffnungssensors 75 am Rahmen 63 umfasst dieser z.B. weitere Rasthaken 67. Die weitere Baumgruppe 64b der Fig. 7 ist ohne Abdeckung 62 gezeigt, die am Rahmen 63 befestigt ist.

Die in den Figuren 6 und 7 gezeigten Baugruppen 64a, 64b sind insbesondere im Gehäuse 2 angeordnet.

Die in der Fig. 5 gezeigte Baugruppe 64 ist vorzugsweise im Türblatt 6, insbesondere in der oberen Stirnseite 14a des Türblatts 6 oder in der Frontplatte 8 der Schublade 7, insbesondere in de oberen Stirnseite 16a der Frontplatte 8 befestigt. Dies ist in der Fig. 2 dargestellt. Eine Draufsicht des Türblatts 6, in der die am Türblatt befestigten Abdeckung

62 gezeigt ist, ist in der Fig. 8 dargestellt.

Der Rahmen 63 ist z.B. aus Kunststoff oder aus Metall. Die Abdeckung 62 ist z.B. aus Kunststoff.

Die Fig. 9 zeigt den oberen Teil einer zweiten Ausführungsform des Haushaltskältegerätes 1 als Seitenansicht in geschnittener Darstellung. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der in der Fig. 1 gezeigten Ausführungsform dadurch, dass die Stirnseite der oberen horizontal verlaufenden Wand 32 teilweise die obere Stirnseite 14a des geschlossenen Türblatts 6 überlappt und mit dem geschlossenen Türblatt 6 einen Spalt 43a bildet. Umfasst nun das Türblatt 6 den Hohlraum 18 und ist die Öffnung 19 in der oberen Stirnseite 14a des Türblatts 6 angeordnet, dann können von der Antenne 61a der Sende-/ Empfangseinheit 61 gesendete bzw. von der Antenne 61a empfangene Signale durch den Spalt 43a und durch die elektrische nicht-leitende Abdeckung 62 hindurchtreten.

In den Figuren 10 bis 14 ist eine Ausführungsform des Haushaltskältegerätes 1 gezeigt, gemäß derer die Abdeckung 62 Teil einer Außenseite des Haushaltskältegerätes 1 ist, z.B. Teil der Außenseite 39 des Gehäuses 2 oder vorzugsweise Teil der Außenseite 14 des Türblatts 6 oder Teil der Außenseite 16 der Frontplatte 8 der Schublade 7. Somit ist die Öffnung 19 in der Außenseite 39, 14, 16 des Gehäuses 2, des Türblatts 6 bzw. der Frontplatte 8 angeordnet. Die Fig. 10 zeigt als Beispiel die Außenseite 14 des Türblatts 6 mit der hinter der Abdeckung 62 im Hohlraum 18 angeordneten Sende-/ Empfangseinheit 61.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst das Haushaltskältegerät 1 eine Anzeigevorrichtung 101, die zusammen mit der Sende-/ Empfangseinheit 61 im Hohlraum 18 angeordnet ist. Insbesondere ist die Sende-/ Empfangseinheit 61 hinter der Anzeigevorrichtung 101 und die Anzeigevorrichtung 101 ist hinter der Abdeckung 62 angeordnet. Die elektrisch nicht-leitende Abdeckung 62 ist zumindest semitransparent, insbesondere aus Glas, sodass von der Anzeigevorrichtung 101 angezeigte Informationsinhalte durch die zumindest semitransparente, elektrisch nicht-leitende Abdeckung 62 erkennbar sind.

Die Sende-/ Empfangseinheit 61 umfasst z.B. eine Leiterplatte 61b, auf der die Antenne und elektronische Bauteile 61c der Sende-/ Empfangseinheit 61 angeordnet sind.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Anzeigevorrichtung 101 flächenhaft ausgeführt und die Sende-/ Empfangseinheit 61 ist an der Rückseite der flächenhaften Anzeigevorrichtung 101 befestigt.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind die Sende-/ Empfangseinheit 61 und die Anzeigevorrichtung 101 in einem Gehäuse 104 z.B. aus Kunststoff angeordnet und bilden mit dem Gehäuse 104 eine Baugruppe 103. Diese Baugruppe 103 ist in einer perspektivischen Darstellung in de Fig. 11 und als Seitenansicht in teilweise geschnittener Darstellung in der Fig. 12 gezeigt. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst das Haushaltskältegerät 1 zwei Lautsprecher 102, die hinter der Abdeckung 62, insbesondere hinter einem weitestgehend undurchsichtigen Randbereich 62b der Abdeckung 62 angeordnet sind. Die Figuren 13 und 14 zeigen die Sende-/ Empfangseinheit 61, die Anzeigevorrichtung 101 und die Lautsprecher 102 in Explosionsdarstellungen.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die Abdeckung 62 einen durchsichtigen Bereich 62a, durch den die Informationsinhalte der Anzeigevorrichtung 101 sichtbar sind, und den undurchsichtigen Rahmen 62b, der die Lautsprecher 102 verdeckt.

Das obernstehend beschriebene Haushaltskältegerät 1 umfasst die beiden kühlbaren Innenräume, von denen der obere mit dem Türblatt 6 und der untere mit der Schublade 7 verschließbar ist. Alternativ kann es auch vorgesehen sein, dass das Haushaltskältegerät zwei Schubladen 7 mit jeweils einer Frontplatte 8 umfasst, sodass der obere kühlbare Innenraum anstelle mit dem Türblatt 6 mit einer weiteren Schublade, die eine Frontplatte aufweist, verschließbar ist. Die weitere Schublade kann somit zumindest teilweise aus dem oberen kühlbaren Innenraum herausgezogen werden und die Frontplatte der geschlossenen weiteren Schublade verschließt den oberen kühlbaren Innenraum. Insbesondere umfasst in diesem Fall der obere kühlbare Innenraum keine Fachböden 11 und auch nicht die Schublade 12.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Haushaltskältegerät

2 Gehäuse

3 Kältevorrichtung

4 Kühlraum

5 Gefrierraum

6 Türblatt

7 Schublade

8 Frontplatte

9 Innenseite

10 Türabsteller 11 Fachböden 12 Schublade

13 Behälter

14 Außenseite 14a obere Stirnseite 14b untere Stirnseite

15 Innenseite

16 Außenseite 16a obere Stirnseite

17 Spalt

18 Hohlraum 19 Öffnung 21 Scharnier

31 Seitenwände

32 obere horizontal verlaufende Wand

33 mittlere horizontal verlaufende Wand

35, 36 Seite

37 Innenseiten

38 Seite 39 Außenseite

40 oberer Rahmen

41 Gehäuseöffnung

42 Türdichtung

43, 43a Spalt

50 unteren Rahmen

51 Gehäuseöffnung

52 Dichtung

53 Boden 61 Sende-/ Empfangseinheit 61a Antenne 61b Leiterplatte 61c elektronische Bauteile 62 Abdeckung 62a durchsichtiger Bereich 62b Randbereich 63 Rahmen

64, 64a, 64b Baugruppe 65 Elektronik 75 Türöffnungssensor 101 Anzeigevorrichtung 102 Lautsprecher

103 Baugruppe

104 Gehäuse