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Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC APPLIANCE FOR TREATING LAUNDRY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/142124
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic appliance (1) for treating laundry, in particular washing machine, comprising at least one screw connection (4) for connecting at least two components (2) of the domestic appliance (1) to each other. In order to obtain are more robust connection between components (2) of a domestic appliance (1) for treating laundry, the screw connection (4) has at least one connecting means (5) which is captively mounted on one of the components (2) to be interconnected, said connecting means having a threaded hole (6) into which a screw (7) of the screw connection (4) can be screwed in order to connect the components (2) to each other.

Inventors:
PRALLER MICHAEL (DE)
EMMERICH FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/052994
Publication Date:
September 15, 2016
Filing Date:
February 12, 2016
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
D06F37/20; D06F37/02; D06F37/26
Foreign References:
GB2029864A1980-03-26
US4519223A1985-05-28
DE3222479A11983-12-15
DE102011100247A12012-10-31
DE102005053554B32006-10-26
DE102012015355A12014-02-06
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Hausgerät (1 ) zum Behandeln von Wäsche, insbesondere Waschmaschine, aufweisend wenigstens eine Schraubverbindung (4) zum Verbinden von wenigstens zwei Bauteilen (2) des Hausgeräts (1 ), dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubverbindung (4) wenigstens ein unverlierbar an einem der miteinander zu verbindenden Bauteile (2) angeordnetes Verbindungsmittel (5) mit einer Gewindebohrung (6) aufweist, in die zum Verbinden der Bauteile (2) eine Schraube (7) der Schraubverbindung (4) einschraubbar ist.

Hausgerät (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (5) mit einem Werkstoff des jeweiligen Bauteils (2) teilweise umgössen ist.

Hausgerät (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (5) als Mutter ausgebildet ist.

Hausgerät (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (5) als Hülse ausgebildet ist, wobei an einer Innenmantelfläche der Hülse die Gewindebohrung (6) angeordnet ist.

Hausgerät (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenmantelfläche (8) der Hülse zumindest teilweise mit einer Struktur versehen ist.

Hausgerät (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (5) als Hülse ausgebildet ist, wobei an einer Innenmantelfläche der Hülse die Gewindebohrung (6) und an einer Außenmantelfläche (8) der Hülse ein Außengewinde angeordnet ist, über das die Hülse in eine Bohrung (10) an dem jeweiligen Bauteil (2) eingeschraubt ist.

Hausgerät (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (2), an dem das Verbindungsmittel (5) angeordnet ist, ein Gussbauteil ist.

8. Hausgerät (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (2), an dem das Verbindungsmittel (5) angeordnet ist, als Tragstern ausgebildet ist, der über die Schraubverbindung (4) mit einer Wäschetrommel des Hausgeräts (1 ) verbindbar ist.

9. Hausgerät (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil (2), an dem das Verbindungsmittel (5) angeordnet ist, als Ballastgewicht ausgebildet ist, das über die Schraubverbindung (4) mit einem Laugenbehälter des Hausgeräts (1 ) verbindbar ist.

10. Bauteil (2) eines Hausgeräts (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei das Verbindungsmittel (5) unverlierbar an dem Bauteil (2) angeordnet ist.

Description:
Hausgerät zum Behandeln von Wäsche

Die Erfindung betrifft ein Hausgerät zum Behandeln von Wäsche, insbesondere eine Waschmaschine, aufweisend wenigstens eine Schraubverbindung zum Verbinden von wenigstens zwei Bauteilen des Hausgeräts. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Bauteil eines Hausgeräts zum Behandeln von Wäsche, insbesondere einer Waschmaschine.

Ein Hausgerät zum Behandeln von Wäsche in Form einer Waschmaschine umfasst einen Laugenbehälter und eine drehbar in dem Laugenbehälter angeordnete Wäschetrommel. Zur drehbaren Lagerung der Wäschetrommel kann an einer einer Einfüllöffnung der Wäschetrommel gegenüberliegenden Rückwand der Wäschetrommel ein Tragstern befestigt sein, über den ein von einem Antriebsmotor der Waschmaschine aufgebrachtes Drehmoment auf die Wäschetrommel übertragbar ist. Ein solcher Tragstern umfasst üblicherweise wenigstens drei an einem Zentralabschnitt des Tragsterns wurzelnde, zumindest teilweise radial verlaufende Tragarme, über die der Tragstern mit der Wäschetrommel verbunden ist. An der Außenseite des Laugenbehälters kann wenigstens ein Ballastkörper angeordnet sein, um dem Laugenbehälter zusätzliche Masse zu verleihen und hierdurch beispielsweise unwuchtbedingte Schwingungen des Laugenbehälters im Betrieb der Waschmaschine zu verringern.

EP 0 318 120 A1 offenbart eine Waschmaschine mit einem Laugenbehälter und einer drehbar darin angeordneten Wäschetrommel. An der Rückwand der Wäschetrommel ist ein Tragstern bzw. ein Lagerkreuz befestigt, über den bzw. das ein von einem Antriebsmotor der Waschmaschine aufgebrachtes Drehmoment auf die Wäschetrommel übertragbar ist. Jeder Tragarm des Tragsterns ist über eine Schraubverbindung mit der Wäschetrommel verbunden.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine robustere Verbindung zwischen Bauteilen eines Hausgeräts zum Behandeln von Wäsche zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Vorteilhafte und bevorzugte, aber in der Gesamtheit ihrer jeweiligen Merkmale nicht notwendig erforderliche Weiterbildungen der Erfindung sind insbesondere in den abhängigen Patentansprüchen angegeben, die jeweils für sich genommen oder in verschiedener Kombination miteinander einen Aspekt der Erfindung darstellen können.

Das erfindungsgemäße Hausgerät zum Behandeln von Wäsche umfasst wenigstens eine Schraubverbindung zum Verbinden von wenigstens zwei Bauteilen des Hausgeräts, wobei die Schraubverbindung wenigstens ein unverlierbar an einem der miteinander zu verbindenden Bauteile angeordnetes Verbindungsmittel mit einer Gewindebohrung aufweist, in die zum Verbinden der Bauteile eine Schraube der Schraubverbindung einschraubbar ist.

Erfindungsgemäß wird die Schraube der Schraubverbindung nicht, wie beim oben genannten Stand der Technik, direkt in eine an einem Bauteil des Hausgeräts ausgebildete Gewindebohrung, sondern in die Gewindebohrung an dem Verbindungsmittel eingeschraubt, das unverlierbar mit dem Bauteil verbunden ist. Dies ist insbesondere bei einem Bauteil aus einem Werkstoff von Vorteil, mit dem ein Gewinde einer Gewindebohrung des Bauteils bezüglich einer dauerhaften und zuverlässigen Aufnahme von im Betrieb des Hausgeräts auf die Schraubverbindung einwirkenden mechanischen Lasten nur unzureichend ausgebildet werden kann. Beispielsweise kann bei einem unter Verwendung eines Druckgussverfahrens hergestellten Bauteil aus Aluminium eine Gewindebohrung nur mit einer ungenügenden Oberfläche des Gewindes der Gewindebohrung ausgebildet werden. Hierdurch sind ein Anziehmoment und dadurch eine maximal erreichbare Klemmkraft einer entsprechenden Schraubverbindung relativ begrenzt. Dies kann wiederum zu Problemen in der Festigkeit bzw. Robustheit der Schraubverbindung führen, was während des Betriebs des Hausgeräts zu einem Lösen der Schraubverbindung führen kann. Zudem kann in der Produktion eine erhöhte Ausschussrate entstehen, was mit erhöhten Kosten für eine Verschrottung oder eine Nacharbeitung der Bauteile verbunden ist.

Diese Nachteile können durch die erfindungsgemäße unverlierbare Anordnung des Verbindungsmittels an dem Bauteil und das Einschrauben der Schraube in das Verbindungsmittel zuverlässig vermieden werden. Unverlierbar bedeutet hierbei, dass das Verbindungsmittel dauerhaft mit dem Bauteil verbunden ist und eine Baugruppe mit diesem ausbildet und dass sich das Verbindungsmittel durch die im Betrieb des Hausgeräts auf die Schraubverbindung einwirkenden Kräfte nicht von dem Bauteil lösen kann. Mit der Erfindung sind somit höhere Anziehmomente möglich, wodurch eine höhere Festigkeit bzw. Robustheit der Schraubverbindung erreicht wird, was insbesondere bei Hausgeräten von Vorteil ist, deren Wäschetrommel mit hohen Drehzahlen, beispielsweise während eines Schleudervorgangs, betrieben wird. Mit der Erfindung kann ein Lösen der Schraubverbindung während des Betriebs des Hausgeräts zuverlässig vermieden werden, wodurch ein Totalschaden des Hausgeräts verhindert wird. Durch die Robustheit der erfindungsgemäßen Schraubverbindung können zwei oder mehrere herkömmliche Schraubverbindungen, bei denen die Schrauben in direkt an dem Bauteil ausgebildete Gewindebohrungen eingeschraubt werden, durch eine einzige erfindungsgemäße Schraubverbindung ersetzt werden, was mit einer Kosteneinsparung und Gewichtsvorteilen einhergeht. Alternativ können die Bauteile auch über zwei oder mehrere erfindungsgemäße Schraubverbindungen miteinander verbunden sein.

Das Verbindungsmittel ist vorzugsweise aus einem Werkstoff hergestellt, der eine höhere Festigkeit als der Werkstoff des Bauteils aufweist. Beispielsweise kann das Verbindungsmittel aus einem Metall, insbesondere Stahl, ausgebildet sein, während das Bauteil aus einem Gusswerkstoff oder einem Verbundwerkstoff hergestellt sein kann.

Das Hausgerät kann als Waschmaschine, Waschtrockner, Wäschetrockner oder dergleichen ausgebildet sein.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Verbindungsmittel mit einem Werkstoff des jeweiligen Bauteils teilweise umgössen. Das Bauteil kann unter Verwendung eines Gießverfahrens hergestellt sein, wobei das Verbindungsmittel vorab in ein hierbei verwendetes Gießwerkzeug eingelegt und anschließend teilweise mit dem Werkstoff des Bauteils umgössen wird. Hierdurch lässt sich eine sehr dauerhafte und robuste formschlüssige Verbindung zwischen dem Verbindungsmittel und dem Bauteil herstellen.

Nach einer weiteren vorteilhaften ist das Verbindungsmittel als Mutter ausgebildet. Solche Muttern, beispielsweise in Form von Standardmuttern oder Sondermuttern, sind frei verfügbar und kostengünstig erhältlich, was die Herstellung des Hausgeräts vereinfacht und Herstellungskosten reduziert. Eine alternative vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass das Verbindungsmittel als Hülse ausgebildet ist, wobei an einer Innenmantelfläche der Hülse die Gewindebohrung angeordnet ist. Auch diese Ausgestaltung ist kostengünstig realisierbar. Es können zur Produktion entsprechender Hausgeräte geeignete Hülsen beschafft werden, an deren Innenmantelflächen die Gewindebohrungen ausgebildet werden.

Vorteilhafterweise ist eine Außenmantelfläche der Hülse zumindest teilweise mit einer Struktur versehen. Hierdurch kann die Verbindung zwischen der Hülse und dem Bauteil verstärkt werden. Während einer Herstellung des Bauteils unter Verwendung eines Gießverfahrens und eines Gießwerkzeugs, in das die Hülse vorab eingelegt worden ist, kann an einer die Hülse radial außen einfassenden Fläche des Bauteils eine zu der Struktur an der Außenmantelfläche der Hülse komplementäre Struktur ausgebildet werden. Gemäß einer alternativen vorteilhaften Ausgestaltung ist das Verbindungsmittel als Hülse ausgebildet, wobei an einer Innenmantelfläche der Hülse die Gewindebohrung und an einer Außenmantelfläche der Hülse ein Außengewinde angeordnet ist, über das die Hülse in eine Bohrung an dem jeweiligen Bauteil eingeschraubt ist. Hierbei kann die Bohrung des Bauteils als Gewindebohrung ausgebildet sein. Alternativ können die Bohrung des Bauteils ohne Innengewinde und das Außengewinde der Hülse gewindeschneidend ausgebildet sein. Hierdurch wird ein Innengewinde an der Bohrung des Bauteils durch das Einschrauben der Hülse in die Bohrung ausgebildet, was einen hochwertigen Formschluss zwischen der Hülse und dem Bauteil garantiert. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist das Bauteil, an dem das Verbindungsmittel angeordnet ist, ein Gussbauteil. Beispielsweise kann das Bauteil als Druckgussbauteil, insbesondere Aluminiumdruckgussbauteil, ausgebildet sein. Alternativ kann das Bauteil aus einem anderen Gießwerkstoff, beispielsweise einem gießbaren Verbundwerkstoff oder dergleichen, hergestellt sein.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist das Bauteil, an dem das Verbindungsmittel angeordnet ist, als Tragstern ausgebildet, der über die Schraubverbindung mit einer Wäschetrommel des Hausgeräts verbindbar ist. Der Tragstern kann als Aluminiumdruckgussbauteil ausgebildet sein und wenigstens drei an einem Zentralabschnitt des Tragsterns wurzelnde, zumindest teilweise radial verlaufende Tragarme aufweisen, über die der Tragstern mit der Wäschetrommel verbindbar ist. Jeder Tragarm des Tragsterns kann über eine, zwei oder mehrere entsprechende Schraubverbindungen mit der Wäschetrommel verbunden sein.

Nach einer alternativen vorteilhaften Ausgestaltung ist das Bauteil, an dem das Verbindungsmittel angeordnet ist, als Ballastkörper ausgebildet, das über die Schraubverbindung mit einem Laugenbehälter des Hausgeräts verbindbar ist. Der Ballastkörper verleiht dem Laugenbehälter zusätzliche Masse, um beispielsweise unwuchtbedingte Schwingungen des Laugenbehälters im Betrieb des Hausgeräts zu verringern. Der Ballastkörper kann als Gussbauteil ausgebildet sein.

Mit der Erfindung wird des Weiteren ein Bauteil eines Hausgeräts nach einer der vorgenannten Ausgestaltungen oder einer beliebigen Kombination derselben vorgeschlagen, wobei das Verbindungsmittel unverlierbar an dem Bauteil angeordnet ist. Mit dem Bauteil sind die oben mit Bezug auf das Hausgerät genannten Vorteile entsprechend verbunden. Das Bauteil kann beispielsweise als Tragstern oder Ballastkörper ausgebildet sein. Die Erfindung ist nicht auf die angegebene Kombination der Merkmale der unabhängigen Patentansprüche und der abhängigen Patentansprüche beschränkt. Es ergeben sich darüber hinaus weitere Möglichkeiten, einzelne Merkmale, insbesondere dann, wenn sie sich aus den Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele oder unmittelbar aus den Figuren ergeben, miteinander zu kombinieren. Außerdem soll die Bezugnahme der Patentansprüche auf die Figuren durch die Verwendung von Bezugszeichen den Schutzumfang der Patentansprüche auf keinen Fall auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränken.

Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Figuren anhand bevorzugter Ausführungsformen beispielhaft erläutert, wobei die nachfolgend dargestellten Merkmale sowohl jeweils für sich genommen als auch in unterschiedlicher Kombination miteinander einen Aspekt der Erfindung darstellen können. Es zeigen: Fig. 1 eine schematische Schnittdarstellung eines Ausführungsbeispiels für ein erfindungsgemäßes Hausgerät;

Fig. 2 eine schematische Schnittdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels für ein erfindungsgemäßes Hausgerät; und

Fig. 3 eine schematische Schnittdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels für ein erfindungsgemäßes Hausgerät. In den Figuren sind funktional gleiche Bauteile mit denselben Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt eine schematische Schnittdarstellung eines Ausführungsbeispiels für ein erfindungsgemäßes Hausgerät 1 zum Behandeln von Wäsche in Form einer Waschmaschine. Von dem Hausgerät 1 sind lediglich ein Bauteil 2 in Form eines Tragsterns aus Aluminiumguss, von dem ein Tragarm 3 im Querschnitt dargestellt ist, und zwei Schraubverbindungen 4 zum Verbinden des Bauteils 2 mit einem nicht gezeigten weiteren Bauteil des Hausgeräts 1 in Form einer Wäschetrommel des Hausgeräts 1 zu sehen. Die übrigen, nicht gezeigten Tragarme des Tragsterns können entsprechend ausgebildet sein.

Jede Schraubverbindung 4 umfasst ein unverlierbar an dem Bauteil 2 angeordnetes Verbindungsmittel 5 mit einer Gewindebohrung 6, in die zum Verbinden des Bauteils 2 mit dem weiteren Bauteil eine Schraube 7 der jeweiligen Schraubverbindung 4 einschraubbar ist, wie es in Fig. 1 links gezeigt ist. Jedes Verbindungsmittel 5 ist mit einem Werkstoff des Bauteils 2 teilweise umgössen und als Mutter ausgebildet. An dem Tragarm 3 sind zwei Aufnahmen 1 1 ausgebildet, welche die Muttern radial außen umfassen und teilweise umgreifen, wodurch die Muttern unverlierbar an dem Bauteil 2 angeordnet sind.

Fig. 2 eine schematische Schnittdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels für ein erfindungsgemäßes Hausgerät 1 zum Behandeln von Wäsche in Form einer Waschmaschine. Von dem Hausgerät 1 sind lediglich ein Bauteil 2 in Form eines Tragsterns aus Aluminiumguss, von dem ein Tragarm 3 im Querschnitt dargestellt ist, und zwei Schraubverbindungen 4 zum Verbinden des Bauteils 2 mit einem nicht gezeigten weiteren Bauteil des Hausgeräts 1 in Form einer Wäschetrommel des Hausgeräts 1 zu sehen. Die übrigen, nicht gezeigten Tragarme des Tragsterns können entsprechend ausgebildet sein.

Jede Schraubverbindung 4 umfasst ein unverlierbar an dem Bauteil 2 angeordnetes Verbindungsmittel 5 mit einer Gewindebohrung 6, in die zum Verbinden des Bauteils 2 mit dem weiteren Bauteil eine Schraube 7 der jeweiligen Schraubverbindung 4 einschraubbar ist, wie es in Fig. 2 links gezeigt ist. Jedes Verbindungsmittel 5 ist mit einem Werkstoff des Bauteils 2 teilweise umgössen und als Hülse ausgebildet, wobei an einer Innenmantelfläche der Hülse die Gewindebohrung 6 angeordnet ist. Eine Außenmantelfläche 8 jeder Hülse ist mit einer Struktur versehen, die drei umlaufende Nuten 9 aufweist. Das Bauteil 2 greift in die Nuten 9 ein, wodurch die Hülse unverlierbar an dem Bauteil 2 angeordnet ist.

Fig. 3 eine schematische Schnittdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels für ein erfindungsgemäßes Hausgerät 1 zum Behandeln von Wäsche in Form einer Waschmaschine. Von dem Hausgerät 1 sind lediglich ein Bauteil 2 in Form eines Tragsterns aus Aluminiumguss, von dem ein Tragarm 3 im Querschnitt dargestellt ist, und zwei Schraubverbindungen 4 zum Verbinden des Bauteils 2 mit einem nicht gezeigten weiteren Bauteil des Hausgeräts 1 in Form einer Wäschetrommel des Hausgeräts 1 zu sehen. Die übrigen, nicht gezeigten Tragarme des Tragsterns können entsprechend ausgebildet sein.

Jede Schraubverbindung 4 umfasst ein unverlierbar an dem Bauteil 2 angeordnetes Verbindungsmittel 5 mit einer Gewindebohrung 6, in die zum Verbinden des Bauteils 2 mit dem weiteren Bauteil eine Schraube 7 der jeweiligen Schraubverbindung 4 einschraubbar ist, wie es in Fig. 3 links gezeigt ist. Jedes Verbindungsmittel 5 ist als Hülse ausgebildet, wobei an einer Innenmantelfläche der Hülse die Gewindebohrung 6 und an einer Außenmantelfläche 8 der Hülse ein Außengewinde angeordnet ist, über das die Hülse in eine Bohrung 10 an dem Bauteil 2 eingeschraubt ist. Bezugszeichenliste

1 Hausgerät

2 Bauteil

3 Tragarm

4 Schraubverbindung

5 Verbindungsmittel

6 Gewindebohrung

7 Schraube

8 Außenmantelfläche

9 Nut

10 Bohrung

1 1 Aufnahme