Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine und ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Haushalts-Geschirrspülmaschine.

Eine Geschirrspülmaschine umfasst einen Spülbehälter, in dem zu reinigendes Spülgut aufnehmbar ist. An dem Spülbehälter ist drehbar eine Tür angeschlagen, um den Spülbe hälter zu verschließen und zu öffnen. Zum automatisierten Öffnen und Schließen der Tür kann ein federvorgespanntes Seilsystem zum Einsatz kommen. Um eine Verletzung eines Benutzers durch ein unkontrolliertes Öffnen der Tür im Falle einer Beschädigung des Seilsystems zu verhindern, ist eine Überwachung des Seilsystems vorteilhaft.

Die DE 102011 050 914 A1 zeigt eine Geschirrspülmaschine mit einem Maschinensockel und einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter, wobei der Spülbehälter eine mittels einer verschwenkbaren Tür verschließbare Spülraumzugangsöffnung aufweist, und mit einer Türfeder, die einendseitig unter Zwischenordnung eines Seilzugs an der Tür und anderendseitig am Maschinensockel angeordnet ist. Damit hinsichtlich der Türfeder eine erhöhte Betriebssicherheit gegeben ist, umfasst die Geschirrspülmaschine einen Bruchsensor für die Türfeder.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine ver besserte Haushalts-Geschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, einer verschwenkbar an dem Spülbehälter angeschlagenen Tür, einer Türöffnungs- und Schlie ßeinrichtung zum automatisierten Öffnen und Schließen der Tür, und einer Steuereinheit zum Ansteuern der Türöffnungs- und Schließeinrichtung vorgeschlagen. Dabei ist die Steuereinheit dazu eingerichtet, einen Motorstrom eines Antriebselements der Türöff nungs- und Schließeinrichtung zu erfassen und dahingehend auszuwerten, ob die Türöff nungs- und Schließeinrichtung funktionsfähig oder funktionsunfähig ist.

Mit Hilfe der Überwachung des Motorstroms kann bei der Haushalts- Geschirrspülmaschine vorteilhafterweise auf einen separaten Schalter oder Sensor zur Überwachung der Türöffnungs- und Schließeinrichtung verzichtet werden. Eine Verlet- zung eines Benutzers durch eine unkontrolliert auffallende Tür bei einem Defekt der Tür- öffnungs- und Schließeinrichtung kann somit zuverlässig verhindert werden.

Bevorzugt ist der Spülbehälter quaderförmig und weist vorderseitig eine Beschickungsöff nung zum Beschicken der Haushalts-Geschirrspülmaschine mit Spülgut auf, die mit Hilfe der Tür verschlossen und wieder geöffnet werden kann. Der Spülbehälter wird von einem kastenförmigen Basisträger getragen. In dem Basisträger ist die Türöffnungs- und Schlie ßeinrichtung zumindest abschnittsweise angeordnet. Mit Hilfe der Türöffnungs- und Schließeinrichtung kann die Tür automatisiert geöffnet und geschlossen werden. Die Tür kann jedoch bevorzugt auch manuell geöffnet und geschlossen werden. Dass die Tür an dem Spülbehälter "angeschlagen" ist, bedeutet, dass diese mit Hilfe eines Scharniers ver- schwenkbar an dem Spülbehälter, an dem Basisträger oder an einem Gehäuse der Haushalts-Geschirrspülmaschine befestigt ist.

Die Steuereinheit kann Teil der Türöffnungs- und Schließeinrichtung sein. In der Steuer einheit können auch Spülprogramme der Haushalts-Geschirrspülmaschine hinterlegt sein. "Hinterlegt" heißt dabei mit Bezug auf die Steuereinheit, dass die Spülprogramme oder auch andere Programme, wie beispielsweise ein Programm zum Auswerten des Motor stroms, in der Steuereinheit gespeichert sind. Hierzu kann die Steuereinheit einen Spei cherbaustein aufweisen. Zum Erfassen und Auswerten des Motorstroms kann die Steuer einheit einen Mikroprozessor oder dergleichen umfassen. Die Eignung der Steuereinheit zum Erfassen und Auswerten des Motorstroms ergibt sich aus dem Vorhandensein ge eigneter elektronischer Bauelemente, beispielsweise der zuvor erwähnte Mikroprozessor, sowie aus einem in der Steuereinheit hinterlegten Programm zum Erfassen und/oder Auswerten des Motorstroms. Insbesondere erfasst die Steuereinheit eine Motorkennlinie des Antriebselements. Unter einer "Motorkennlinie" ist vorliegend der Verlauf des Motor stroms über der Zeit zu verstehen.

Das Antriebselement ist bevorzugt Teil der Türöffnungs- und Schließeinrichtung. Das An triebselement kann ein Elektromotor sein. Bevorzugt umfasst die Türöffnungs- und Schließeinrichtung neben dem Antriebselement ein Federelement sowie ein mit dem Fe derelement und der Tür gekoppeltes Seil. Das Antriebselement ist bevorzugt mit dem Seil derart wirkverbunden, dass das Antriebselement das Seil antreibt. Die Funktionsunfähig keit der Türöffnungs- und Schließeinrichtung kann sich beispielsweise durch einen Bruch des Federelements und/oder des Seils ergeben. Auch ein Verlust der Vorspannung des Federelements kann zu einer Funktionsunfähigkeit führen. Außer den vorgenannten Bau teilen können jedoch auch andere Komponenten der Türöffnungs- und Schließeinrichtung zu einer Funktionsunfähigkeit derselben führen. Auch dies kann erkannt werden.

Die Auswertung des Motorstroms kann derart erfolgen, dass der erfasste Motorstrom mit einem in der Steuereinheit hinterlegten Wert, beispielsweise einem Grenzwert oder einer Referenzmotorkennlinie, verglichen wird. Ist der erfasste Motorstrom beispielsweise nied riger als ein Sollwert kann die Steuereinheit davon ausgehen, dass das Federelement und/oder das Seil gebrochen ist, da das Antriebselement dann ohne Last durchdreht, wo raus ein geringerer Motorstrom als im Falle einer funktionsfähigen Türöffnungs- und Schließeinrichtung resultiert.

Gemäß einer Ausführungsform ist die Steuereinheit für den Fall, dass die Türöffnungs und Schließeinrichtung funktionsunfähig ist, dazu eingerichtet, ein Signal auszugeben und/oder die Türöffnungs- und Schließeinrichtung zu deaktivieren.

Das Signal kann beispielsweise ein Warnsignal sein, das über eine Benutzerschnittstelle ausgegeben wird. Das Signal kann optisch und/oder akustisch sein. Auch wenn die Tür öffnungs- und Schließeinrichtung deaktiviert ist, kann die Tür manuell geöffnet und ge schlossen werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Türöffnungs- und Schließeinrichtung ein mit der Tür gekoppeltes Seil und ein mit dem Seil gekoppeltes Federelement auf, wo bei die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, den Motorstrom dahingehend auszuwerten, ob das Seil und/oder das Federelement funktionsfähig oder funktionsunfähig ist.

Das Antriebselement kann mit dem Seil zum Öffnen und Schließen der Tür wirkverbunden sein. Das Antriebselement kann jedoch auf andere Art und Weise mit der Tür gekoppelt sein, so dass das Seil und das Federelement nicht zwingend Bestandteil der Türöffnungs und Schließeinrichtung sind. Gemäß einerweiteren Ausführungsform umfasst die Haushalts-Geschirrspülmaschine ferner eine von dem Antriebselement angetriebene Antriebsrolle, die zum Antreiben des Seils von diesem umschlungen ist.

Die Antriebsrolle kann eine zylinderförmige Reibfläche aufweisen, auf der das Seil vor zugsweise mit 1,25 Wicklungen aufgewickelt ist. Eine Kraftübertragung von der Antriebs rolle auf das Seil erfolgt durch Reibung.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform ist die Steuereinheit dazu eingerichtet, das An triebselement in einem geschlossenen Zustand der Tür anzusteuern und den Motorstrom in dem geschlossenen Zustand der Tür zu erfassen und auszuwerten.

Hierzu wird die Tür manuell oder automatisiert geschlossen. Die Tür kann dabei mit Hilfe eines Türschlosses verriegelt sein. Das Türschloss ist von der Steuereinheit ansteuerbar.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform ist die Steuereinheit dazu eingerichtet, eine Mo torkennlinie des Antriebselements mit einer in der Steuereinheit hinterlegten Referenzmo torkennlinie und/oder einem in der Steuereinheit hinterlegten Grenzwert zu vergleichen und in Abhängigkeit von einer Abweichung der Motorkennlinie von der Referenzmotor kennlinie und/oder dem Grenzwert zu erkennen, ob die Türöffnungs- und Schließeinrich tung funktionsfähig oder funktionsunfähig ist.

Bei dem Grenzwert handelt es sich um einen Grenzwert des Motorstroms. Der Grenzwert kann daher auch als Motorstromgrenzwert bezeichnet werden. We zuvor erwähnt, ist unter einer "Motorkennlinie" der Verlauf des Motorstroms über der Zeit zu verstehen. In der Steuereinheit kann ein Toleranzfeld für die Referenzmotorkennlinie hinterlegt sein. Liegt die ermittelte Motorkennlinie innerhalb dieses Toleranzfelds, geht die Steuereinheit davon aus, dass die Türöffnungs- und Schließeinrichtung intakt ist. Liegt die ermittelte Motorkennlinie außerhalb dieses Toleranzfelds, geht die Steuereinheit davon aus, dass die Türöffnungs- und Schließeinrichtung defekt ist. Ähnlich verhält es sich mit dem Grenzwert des Motorstroms. Liegt die ermittelte Motorkennlinie unterhalb des Grenzwerts, kann davon ausgegangen werden, dass das Antriebselement frei dreht und das Fe derelement und/oder das Seil gebrochen sind. Für den Fall, dass die Motorkennlinie oberhalb des Grenzwerts liegt, kann davon ausgegangen werden, dass die Türöffnung- und Schließeinrichtung intakt ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Haushalts-Geschirrspülmaschine ferner eine Benutzerschnittstelle zum Bedienen der Türöffnungs- und Schließeinrichtung und zum Ausgeben eines Signals, ob die Türöffnungs- und Schließeinrichtung funktions fähig oder funktionsunfähig ist.

Vorzugsweise umfasst die Benutzerschnittstelle einen Druckknopf, ein Touch-Display, ein Mikrofon, einen Sensor oder eine sonstige Eingabevorrichtung. Die Benutzerschnittstelle ist auch geeignet, eine Information, beispielsweise in Form eines optischen und/oder akustischen Signals, auszugeben.

Ferner wird ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Haushalts- Geschirrspülmaschine vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: a) Schließen der Tür, b) Ansteuern des Antriebselements bei geschlossener Tür, c) Erfassen des Motorstroms des Antriebselements, und d) Auswerten des Motorstroms dahingehend, ob die Türöffnungs- und Schließeinrichtung funktionsfähig oder funktionsunfähig ist.

Das Schließen der Tür in dem Schritt a) kann manuell oder automatisiert mit Hilfe der Türöffnungs- und Schließeinrichtung erfolgen. Die Schritte b) bis d) werden insbesondere mit Hilfe der Steuereinheit durchgeführt.

Gemäß einer Ausführungsform wird in dem Schritt d) eine Motorkennlinie des Antrieb selements mit einer in der Steuereinheit hinterlegten Referenzmotorkennlinie und/oder einem in der Steuereinheit hinterlegten Grenzwert verglichen.

Wie zuvor erläutert, wird je nachdem wie groß die Abweichung der erfassten Motorkennli nie von der Referenzmotorkennlinie beziehungsweise von dem Grenzwert ist, ermittelt, ob die Türöffnungs- und Schließeinrichtung funktionsfähig oder funktionsunfähig ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform wird die Referenzmotorkennlinie bei einem Kalib riervorgang der Haushalts-Geschirrspülmaschine in der Steuereinheit hinterlegt. Der Kalibriervorgang kann beispielsweise bei der Inbetriebnahme der Haushalts- Geschirrspülmaschine durchgeführt werden. Der Kalibriervorgang kann auch in vorbe stimmten Zeitintervallen immer wieder durchgeführt werden.

Die für die Haushalts-Geschirrspülmaschine beschriebenen Ausführungsformen und Merkmale gelten für das vorgeschlagene Verfahren entsprechend und umgekehrt.

Weitere mögliche Implementierungen der Haushalts-Geschirrspülmaschine und/oder des Verfahrens umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Fol genden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausfüh rungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Haushalts-Geschirrspülmaschine und/oder des Verfahrens hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Haushalts-Geschirrspülmaschine und/oder des Verfahrens sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Haushalts-Geschirrspülmaschine und/oder des Verfahrens. Im Weiteren werden die Haushalts-Geschirrspülmaschine und/oder das Ver fahren anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigeleg ten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine;

Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittansicht der Haushalts-Geschirrspülmaschine ge mäß Fig. 1;

Die Fig. 3 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht der Haushalts- Geschirrspülmaschine gemäß der Schnittlinie lll-lll der Fig. 2;

Fig. 4 zeigt ein schematisches Diagramm, bei dem der Motorstrom eines Antriebsele ments für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 über der Zeit aufgetragen ist; Fig. 5 zeigt einen schematischen Zeitstrahl eines Öffnungs- und Schließvorgangs einer Tür der Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1; und

Fig. 6 zeigt ein schematisches Blockdiagramm einer Ausführungsform eines Verfahrens zum Betreiben der Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Ge häuse der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlos senen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüber liegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12 bis 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeord- net. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 in einer Ein schubrichtung E in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E in einer Auszugsrichtung A aus dem Spülbehälter 2 herauszieh bar oder herausfahrbar.

Die Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittansicht der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Die Fig. 3 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht der Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 gemäß der Schnittlinie lll-lll der Fig. 2. Dabei ist die Schnittan sicht gemäß der Fig. 3 gegenüber der Schnittansicht gemäß der Fig. 2 um 90° entgegen dem Uhrzeigersinn verdreht. Nachfolgend wird auf die Fig. 2 und 3 gleichzeitig Bezug genommen.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 umfasst einen Basisträger 15, der den Spülbehäl ter 2 trägt. Der Basisträger 15 kann ein Kunststoffspritzgussbauteil sein. Der Basisträger 15 umschließt einen Innenraum 16 desselben. In dem Innenraum 16 kann eine Türöff- nungs- und Schließeinrichtung 17 aufgenommen sein. Dabei umfasst die Türöffnungs und Schließeinrichtung 17 ein mit der Tür 3 verbundenes Seil 18, eine mit dem Seil 18 in Kontakt stehende Antriebsrolle 19 und ein Antriebselement 20, beispielsweise einen Elektromotor, welches dazu eingerichtet ist, die Antriebsrolle 19 zum Bewegen des Seils 18 derart anzutreiben, dass eine Verschwenkbewegung der Tür 3 bewirkt wird.

Weiterhin umfasst die Tür 3 einen Hebelabschnitt 21 , mit welchem ein erster Endabschnitt 23 des Seils 18 verbunden ist. Die Tür 3, das Antriebselement 20 und das Seil 18 sind derart eingerichtet, dass eine Veränderung einer mit Hilfe des Antriebselements 20 und des Seils 18 auf den Hebelabschnitt 21 aufgebrachten Zugkraft F1 die Verschwenkbewe gung der Tür 3 bewirkt. Dafür ist die Antriebsrolle 19 mit dem Antriebselement 20 wirkver bunden.

Die Tür 3 ist beispielsweise mit Hilfe eines Scharniers 22 an dem Spülbehälter 2, dem Basisträger 15 oder einem nicht gezeigten Gehäuse der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 verschwenkbar angeschlagen. Dabei ist die Schwenkachse 5 dem Scharnier 22 zuge ordnet. Die Antriebsrolle 19 und das Seil 18 sind derart eingerichtet, dass eine Antriebs kraftübertragung von der Antriebsrolle 19 auf das Seil 18 ausschließlich mit Hilfe eines Reibkraftschlusses erfolgt. Zwischen der Antriebsrolle 19 und dem Seil 18 ist dafür eine Reibfläche 24 der Antriebsrolle 19 ausgebildet. Die Reibfläche 24 kann kreiszylinderför mig sein.

Das Seil 18 weist einen Umschlingungswinkel a um die Antriebsrolle 19 zwischen 360° und 540°, bevorzugt zwischen 400° und 500°, weiter bevorzugt zwischen 425° und 475° und noch weiter bevorzugt zwischen 445° und 455°, auf. Beispielsweise beträgt der Um schlingungswinkel a genau 450°. Dies kann auch als 1,25 Seilumwicklungen um die An triebsrolle 19 bezeichnet werden. Vorteilhafterweise kann mit einem derartigen Umschlin gungswinkel a die maximale Zugkraft F1, die an dem Hebelabschnitt 21 zieht, eingestellt beziehungsweise begrenzt werden.

Ferner umfasst die Türöffnungs- und Schließeinrichtung 17 ein Federelement 25, das mit dem Basisträger 15 und mit dem Seil 18 verbunden ist und das dazu eingerichtet ist, eine Gewichtskraft G der Tür 3 zumindest teilweise zu kompensieren. Dabei ist ein zweiter Endabschnitt 26 des Seils 18 mit dem Federelement 25 verbunden. Beispielsweise ist das Federelement 25 als eine Schraubenfeder oder Zylinderfeder und insbesondere als Zug feder ausgebildet. Das Federelement 25 umfasst einen ersten Endabschnitt 27, der mit dem zweiten Endabschnitt 26 des Seils 18 verbunden ist. Weiterhin weist das Federele ment 25 einen zweiten Endabschnitt 28 auf, der fest mit dem Basisträger 15 verbunden ist. Treibt das Antriebselement 20 die Antriebsrolle 19 nun derart an, dass die Tür 3 eine Öffnungsbewegung vollzieht, dann wird das Federelement 25 gelängt.

Außerdem umfasst die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 eine um eine Drehachse 29 drehbare Umlenkrolle 30, die dazu eingerichtet ist, das Seil 18 zwischen der Antriebsrolle 19 und der Tür 3 umzulenken. Mit Hilfe der Umlenkrolle 30 kann beispielsweise ein Ver lauf des Seils 18 gestaltet werden. Beispielsweise kann mit Hilfe des Einsatzes der Um lenkrolle 30 der Umschlingungswinkel a erhöht oder an die geometrischen Randbedin gungen des Basisträgers 15 angepasst werden.

Weiterhin sind das Seil 18 und die Antriebsrolle 19 derart eingerichtet, dass bei einer Än derung eines Öffnungswinkels ß der Tür 3 durch eine an der Tür 3 angreifende Handkraft F2 das Seil 18 über die Antriebsrolle 19 rutscht. Dies erfolgt insbesondere dann, wenn das Federelement 25 abrupt entlastet wird, insbesondere bei einem schnellen Verschlie- io ßen der Tür 3 mittels der Handkraft F2, und eine Federkraft F3 an dem zweiten Endab schnitt 26 des Seils 18 bei blockierter Antriebsrolle 19 wirkt. Der Öffnungswinkel ß ist da bei ein Winkel, der zwischen der Tür 3 und einer Vertikalebene V, durch welche die Schwenkachse 5 verläuft, aufgespannt wird. Die Türöffnungs- und Schließeinrichtung 17 ist beispielsweise derart ausgelegt, dass ein Zusammenwirken aus Federkraft F3 und Gewichtskraft G der Tür 3 bei jedem Öffnungswinkel ß der Tür 3 eine schlupffreie Auf wicklung des Seils 18 auf die Antriebsrolle 19 und eine Abwicklung des Seils 18 von der Antriebsrolle 19 ermöglicht.

Weiterhin umfasst die Türöffnungs- und Schließeinrichtung 17 eine Steuereinheit 31, die dazu eingerichtet ist, das Antriebselement 20 derart anzusteuern, dass die Verschwenk- bewegung der Tür 3 bewirkt wird. Die Steuereinheit 31 ist auch geeignet, einen Motor strom I (Fig. 4) des Antriebselements 20 zu erfassen. Hierzu kann die Steuereinheit 31 mit Hilfe einer Signalverbindung 32 mit dem Antriebselement 20 gekoppelt sein. Die Signal verbindung 32 kann eine Datenleitung sein. Die Signalverbindung 32 kann auch drahtlos sein. Beispielsweise ist die Steuereinheit 31 dazu eingerichtet, das Antriebselement 20 derart anzusteuern, dass die Tür 3 eine vollständige Öffnungsbewegung und/oder eine Teilöffnungsbewegung und/oder eine vollständige Schließbewegung und/oder eine Teilschließbewegung ausführt. Dafür sind die Steuereinheit 31 und das Antriebselement 20 mit Hilfe der Signalverbindung 32 signaltechnisch miteinander gekoppelt.

Beispielsweise umfasst die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 eine Benutzerschnittstelle 33, die dazu eingerichtet ist, mit der Steuereinheit 31 zum Ansteuern des Antriebsele ments 20 zu kommunizieren. Hierzu ist eine Signalverbindung 34 vorgesehen. Die Signal verbindung 34 kann eine Datenleitung sein. Die Signalverbindung 34 kann auch drahtlos sein. Vorzugsweise umfasst die Benutzerschnittstelle 33 einen Druckknopf, ein Touch- Display, ein Mikrofon, einen Sensor oder eine sonstige Eingabevorrichtung.

Wie die Fig. 3 zeigt, ist das Antriebselement 20 mit Hilfe eines Getriebes 35, insbesonde re eines Schneckengetriebes, mit der Antriebsrolle 19 wirkverbunden. Dabei ist das Ge triebe 35 zwischen dem Antriebselement 20 und der Antriebsrolle 19 angeordnet. Die An triebsrolle 19 wird mit Hilfe des Antriebselements 20 und des Getriebes 35 um eine Dreh achse 36 rotiert. Die Antriebsrolle 19 weist beispielsweise bezüglich der Drehachse 36 eine Rotationssymmetrie auf. Beispielsweise ist das Getriebe 35 dazu eingerichtet, die Bewegung der Antriebsrolle 19 zu hemmen, wenn ein Drehmoment auf die Antriebsrolle 19 von außerhalb des Getriebes 35 aufgebracht wird. Dieser Fall kann beispielsweise dann eintreten, wenn ein Benutzer die Tür 3 manuell öffnet, so dass die Federkraft F3 an dem zweiten Endabschnitt 26 des Seils 18 wirkt und dadurch ein Drehmoment auf die Antriebsrolle 19 aufbringt. Übersteigt beispielsweise eine derartige Federkraft F3 einen bestimmten Betrag, dann rutscht das Seil 18 über die Antriebsrolle 19. An der Reibfläche 24 entsteht dann Gleitreibung. Die Federkraft F3 wirkt aufgrund der Vorspannung des Federelements 25 auch auf das Seil 18, wenn die Tür 3 komplett geschlossen ist. Demzufolge wird auch in diesem Zustand Seilreibung an der Antriebsrolle 19 realisiert.

Mit Hilfe der Türöffnungs- und Schließeinrichtung 17 wird somit im automatischen Betrieb der Tür 3 zum einen das Drehmoment des Antriebselements 20 über das Seil 18 bezie hungsweise über das Federelement 25 übertragen, zum anderen wird im manuellen Be trieb der Tür 3 ein unkontrolliertes Auffallen der Tür mit Hilfe der Seilreibung verhindert. Ein Brechen oder Reißen des Seils 18 und/oder des Federelements 25 kann bei einer automatischen Öffnung der Tür 3 nach einer Entriegelung eines Türschlosses 37 (Fig. 2) der Tür 3 dazu führen, dass diese ohne nennenswerte Verzögerung und so unkontrolliert in ihre Offenposition fällt. In diesem Fall besteht eine Verletzungsgefahr für den Benutzer, insbesondere für Kinder. Dies gilt es zu verhindern.

Mit Hilfe einer Überwachung der Türöffnungs- und Schließeinrichtung 17 kann dies ver hindert werden. Dies erfolgt dabei mit Hilfe einer Überwachung des Motorstroms I des Antriebselements 20.

Die Fig. 4 zeigt ein schematisches Diagramm, bei dem der Motorstrom I des Antriebsele ments 20 über der Zeit t aufgetragen ist. Wie zuvor erwähnt, ist die Steuereinheit 31 ge eignet, den Motorstrom I des Antriebselements 20 zu erfassen. Um zu verifizieren, ob ein Bruch des Federelements 25 und/oder des Seils 18 vorliegt, ist es möglich, bei geschlos sener Tür 3 das Antriebselement 20 anzusteuern und eine Motorkennlinie 38, 39 des An triebselements 20 auszuwerten. Ist die Türöffnungs- und Schließeinrichtung 17 intakt, muss das Antriebselement 20 die Seilreibungskraft in Form eines Lastmoments überwin den. Für den Fall, das Federelement 25 und das Seil 18 intakt sind, ist in der Fig. 4 die Motorkennlinie mit dem Bezugszeichen 38 versehen. Wenn das Federelement 25 und/oder das Seil 18 gebrochen ist, dreht das Antriebselement 20 ohne Lastmoment. In der Fig. 4 ist die Motorkennlinie bei gebrochenem Federelement 25 und/oder Seil 18 mit dem Bezugszeichen 39 bezeichnet.

Die Steuereinheit 31 erfasst den Motorstrom I beziehungsweise die Motorkennlinie 38, 39. Die Steuereinheit 31 ist auch geeignet, den Motorstrom I beziehungsweise die Motorkenn linie 38, 39 auszuwerten. Die Auswertung kann dahingehend erfolgen, dass ein bei einem Anlaufen des Antriebselements 20 auftretender Anlaufstrom 40 in der Motorkennlinie 38, 39 zur Beurteilung, ob ein Bruch des Federelements 25 und/oder des Seils 18 vorliegt oder nicht, nicht herangezogen wird.

Ferner kann beispielsweise bei einer Kalibrierung der Türöffnungs- und Schließeinrich tung 17 eine Referenzmotorkennlinie 41 erfasst und in der Steuereinheit 31 hinterlegt werden. In diesem Fall vergleicht die Steuereinheit 31 die jeweilige Motorkennlinie 38, 39 mit der Referenzmotorkennlinie 41. Die Kalibrierung kann beispielsweise in vorbestimm ten Zeitintervallen durchgeführt werden. Weicht die Motorkennlinie 38, 39 zu stark von der Referenzmotorkennlinie 41 ab, kann davon ausgegangen werden, dass eine Beschädi gung des Federelements 25 und/oder des Seils 18 vorliegt. Die zulässige Abweichung der Motorkennlinie 38, 39 von der Referenzmotorkennlinie 41 kann in einem Toleranzfeld in der Steuereinheit 31 hinterlegt sein.

Des Weiteren kann in der Steuereinheit 31 ein Grenzwert 42 des Motorstroms I hinterlegt sein. Liegt die Motorkennlinie 38 über dem Grenzwert 42, kann davon ausgegangen wer den, dass das Federelement 25 und das Seil 18 intakt sind. Liegt die Motorkennlinie 39 unter dem Grenzwert 42, kann davon ausgegangen werden, dass ein Bruch des Fe derelements 25 und/oder des Seils 18 vorliegt. In diesem Fall kann beispielsweise über die Benutzerschnittstelle 33 eine entsprechende Information, insbesondere ein Warnsig nal, ausgegeben werden. Ferner kann die Information auch ein Abschalten der automati sierten Öffnung der Tür 3 bewirken. Es kann somit auf die Überwachung des Federele ments 25 und/oder des Seils 18 mit Hilfe eines zusätzlichen Schalters oder Sensors ver zichtet werden. Diese Auswertung des Motorstroms I ist grundsätzlich in beiden Drehrichtungen des An triebselements 20 möglich. Bevorzugt wird der Motorstrom I jedoch in Schließrichtung der Tür 3 ausgewertet, hierbei fungiert eine um die Beschickungsöffnung 6 umlaufende Tür dichtung als Anschlag für die Bewegung der Tür 3. Für den Fall, dass die Auswertung des Motorstroms I in Öffnungsrichtung der Tür 3 erfolgt, ist es erforderlich, dass das Tür schloss 37 nicht entriegelt ist.

Die Überwachung des Motorstroms I kann nicht nur zur Überwachung des Federelements 25 und/oder des Seils 18 herangezogen werden, sondern es kann beispielsweise auch überwacht werden, ob die Tür 3 vollständig geöffnet ist oder nicht. In diesem Fall liegt die Tür 3 in ihrem vollständig geöffneten Zustand an einem mechanischen Anschlag an. Es ergibt sich dann ein Peak oder eine Spitze im Verlauf des Motorstroms I, die zur Beurtei lung herangezogen werden kann, ob die Tür 3 vollständig geöffnet ist oder nicht. Hier durch kann auf einen zusätzlichen Endlagenschalter, der zur Überwachung einer Endlage der Tür 3 verwendet werden kann, verzichtet werden. Ferner kann die Messung des Mo torstroms I kontinuierlich während eines Schließvorgangs oder eines Öffnungsvorgangs der Tür 3 durchgeführt werden.

Die Fig. 5 zeigt schematisch anhand eines Zeitstrahls beispielhaft, wie die Überwachung des Motorstroms I durchgeführt werden kann. Zu einem Zeitpunkt t1 wird die Tür 3 manu ell oder automatisiert geöffnet. Zu einem Zeitpunkt t2 wird die Tür 3 manuell oder automa tisiert wieder geschlossen. Unmittelbar nach dem Schließen der Tür 3, also zum Zeitpunkt t2, wird das Antriebselement 20 angesteuert und der Motorstrom I überwacht. Sind das Federelement 25 und das Seil 18 intakt, ergibt sich die Motorkennlinie 38 gemäß der Fig. 4. Ist das Federelement 25 und/oder das Seil 18 gebrochen, ergibt sich die Motorkennlinie 39 gemäß der Fig. 4. In diesem Fall wird von der Steuereinheit 31 die Information ausge geben, dass das Federelement 25 und/oder das Seil 18 beschädigt sind.

Die Tür 3 wird zu einem Zeitpunkt t3 erneut manuell oder automatisiert geöffnet. Über einen Zeitraum Ät zwischen dem Zeitpunkt t2 und dem Zeitpunkt t3 erfolgt keine Überwa chung des Motorstroms I, da das Federelement 25 während dieses Zeitraums Ät bis auf seine Vorspannung entspannt ist. Da somit während des Zeitraums Ät ein Bruch des Fe derelements 25 und/oder des Seils 18 sehr unwahrscheinlich ist, kann auf eine Überwa chung des Motorstroms I verzichtet werden. Zu einem Zeitpunkt t4 wird die Tür 3 erneut manuell oder automatisiert geschlossen. Unmittelbar nach dem Schließen der Tür 3 zum Zeitpunkt t4 wird der Motorstrom I, wie zuvor erläutert, analysiert.

Ergänzend ist es mit Hilfe einer kontinuierlichen Überwachung des Motorstroms I auch möglich, einen anderweitigen Verschleiß der Türöffnungs- und Schließeinrichtung 17, der sich durch eine erhöhte Aufnahme des Motorstroms I des Antriebselements 20 äußert, zu erkennen und eine entsprechende Information an den Benutzer auszugeben.

Die Fig. 6 zeigt ein schematisches Blockdiagramm einer Ausführungsform eines Verfah rens zum Betreiben der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. In einem Schritt S1 wird die Tür 3 manuell oder automatisiert geschlossen. In einem Schritt S2 wird das Antriebsele ment 20 mit Hilfe der Steuereinheit 31 bei geschlossener Tür 3 angesteuert. Gleichzeitig wird in einem Schritt S3 der Motorstrom I beziehungsweise die Motorkennlinie 38, 39 des Antriebselements 20 erfasst. In einem Schritt S4 wird der Motorstrom I beziehungsweise die Motorkennlinie 38, 39 von der Steuereinheit 31 dahingehend ausgewertet, ob die Tür öffnungs- und Schließeinrichtung 17 funktionsfähig oder funktionsunfähig ist. Funktionsun fähig ist die Türöffnungs- und Schließeinrichtung 17 beispielsweise bei einem Bruch des Federelements 25 und/oder des Seils 18.

Wie zuvor erwähnt, kann bei der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 vorteilhafterweise auf einen separaten Schalter oder Sensor zur Überwachung der Türöffnungs- und Schließein richtung 17 beziehungsweise des Federelements 25 und/oder des Seils 18 verzichtet werden.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar. Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushalts-Geschirrspülmaschine

2 Spülbehälter

3 Tür

4 Spülraum

5 Schwenkachse

6 Beschickungsöffnung

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Spülgutaufnahme

13 Spülgutaufnahme

14 Spülgutaufnahme

15 Basisträger

16 Innenraum

17 Türöffnungs- und Schließeinrichtung

18 Seil

19 Antriebsrolle

20 Antriebselement

21 Hebelabschnitt

22 Scharnier

23 Endabschnitt

24 Reibfläche

25 Federelement

26 Endabschnitt

27 Endabschnitt

28 Endabschnitt

29 Drehachse

30 Umlenkrolle

31 Steuereinheit

32 Signalverbindung 33 Benutzerschnittstelle

34 Signalverbindung

35 Getriebe

36 Drehachse

37 Türschloss

38 Motorkennlinie

39 Motorkennlinie

40 Anlaufstrom

41 Referenzmotorkennlinie

42 Grenzwert

A Auszugsrichtung

E Einschubrichtung

F1 Zugkraft

F2 Handkraft

F3 Federkraft

G Gewichtskraft

I Motorstrom

51 Schritt

52 Schritt

53 Schritt

54 Schritt t Zeit t1 Zeitpunkt t2 Zeitpunkt t3 Zeitpunkt t4 Zeitpunkt

V Vertikalebene a Umschlingungswinkel ß Öffnungswinkel

Ät Zeitraum