Die Erfindung betrifft ein Tor, insbesondere ein Verschlusssystem gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Zum Verschließen und Öffnen von Toren für Garagen, Hallen und dergleichen gibt es verschiedene Systeme, insbesondere lamellenartige Tore, bei denen die Toröffnung durch aufeinanderfolgende Lamellen verschließbar ist, die sich zwischen die Toröffnung begrenzenden ständerartigen Pfosten erstrecken.

Bei dieser Art von Torsystemen erfolgt zumeist das Öffnen dadurch, dass die Lamellen durch einen Antriebsstrang nach oben gefahren und um eine oberhalb der Toröffnung befindliche Welle gewickelt werden. Der Nachteil dieser Systeme besteht vor allem darin, dass einerseits aufgrund des erforderlichen Aufwickelvorgangs die Höhe der Lamellen begrenzt ist, um die Wickelbarkeit um eine Welle nicht zu verschlechtern, wodurch andererseits der Verschluss der Toröffnung durch eine Vielzahl von übereinander angeordneten Lamellen bedingt ist, was aus verschiedenen Gründen nachteilhaft ist, insbesondere aufgrund der Optik.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Tor für Garagen, Hallen und dergleichen mit einem neuar tigen Torverschlusssystem zu schaffen, welches frei von den Nachteilen des Stands der Technik ist, insbesondere einen geringen Platzbedarf für die Lamellen in Ruhestellung bei geöffnetem Tor ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 enthaltenen Merkmale gelöst, wobei zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung durch die in den Unteransprüchen enthaltenen Merkmale gekennzeichnet sind.

Nach Maßgabe der Erfindung werden bei einem Lamellentor die Lamellen beim Öffnen des Tores vertikal nach unten gefahren und in den Boden unterflur abgesenkt und in der abge senkten Stellung quer, insbesondere vorzugsweise senkrecht zur Abwärtsbewegung in einen Speicher gefahren, der im Boden vorgesehen sein kann und in welchem die abgesenkten La mellen insbesondere in Horizontalrichtung hintereinander bzw. aneinandergereiht sind, und zwar in vertikaler Ausrichtung dieser Lamellen. Dadurch entfällt ein Aufwickelvorgang der Lamellen und können die Lamellen in einfacher und platzsparender Weise unterflur und dabei vorzugsweise im Bodenbereich innerhalb der Garage oder der Halle abgesenkt und in den Bodenbereich unterflur aufgenommen werden. Diese Handhabung der Lamellen ermöglicht es zudem, die Lamellen in ihrer Höhe sehr groß auszulegen, so dass für das Verschließen einer Toröffnung weit weniger Lamellen in Übereinanderanordnung erforderlich sind, als es beim Wickelvorgang erforderlich wäre. Dies hat den weiteren Vorteil, dass aufgrund der geringen Anzahl von Lamellen für die Überdeckung der Toröffnung in Verschlussstellung nach außen hin ein weitgehend geschlossenes Bild und Außenerscheinung gewährleistet wird. Für Tore in gängiger Höhe können etwa 4 bis 5 Lamellen verwendet werden.

Von Vorteil ist hierbei auch die senkrechte Anordnung der Lamellen unterflur im Bodenspei cher, was nicht nur eine platzsparende Anordnung, sondern auch eine sichere Anordnung der Lamellen unterflur gewährleistet. Zudem ist kein tiefer Bodenaushub erforderlich.

In sehr einfacher Weise kann hierbei in geöffneter Stellung des Tores zweckmäßigerweise die Bodenöffnung im Bodenbereich unterflur in abgesenkter Stellung der Lamellen durch den oberen Stirnrand der abgesenkten obersten Lamelle verschlossen werden, sodass ein Eindrin gen von Material von außen her über die Bodenöffnung in den Bodenspeicher verhindert ist.

In bevorzugter Ausführung erfolgt das Hochfahren der Lamellen aufgrund Kopplung der aufeinanderfolgenden Lamellen durch einen Schleppmechanismus, vorzugsweise in Art von Schleppbügeln, wobei jeweils ein Schleppbügel vorzugsweise zwei benachbarte Lamellen miteinander koppelt.

In diesem Zusammenhang ist es zweckmäßig, beidseits der Lamellen Lamellensegmente vorzusehen, die dann mit Blickpunkt auf den Schleppbügelmechanismus geeignet ausgebildet werden können. An den Lamellensegmenten können dann die Lamellen angeordnet sein. Mit dem Hochfahren der Lamellensegmente, die vorzugsweise in den die Türöffnung beidseitig begrenzenden ständerartigen Pfosten aufgenommen sind, werden die Lamellensegmente in einfacher Weise für die Auf- und Abwärtsbewegung geführt.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Schleppbügel jeweils aus einem Längsbügel gebildet, der an beiden Enden Scharnierbolzen aufweist, über die eine gelenkige Lagerung der über den Schleppbügel aneinandergekoppelten Lamellensegmente oder Lamellen erfolgt. In Anpassung an den Schleppmechanismus sind die Lamellensegmente jeweils mit einer Längsführung, vorzugsweise in Form eines Langloches, ausgebildet, wobei am unteren Ende zweckmäßigerweise eine nach unten und nach außen gerichtete Schrägführung anschließt, wobei die Längs- und Schrägführung für die Scharnierbolzen vorgesehen ist.

In weiterer zweckmäßiger Ausbildung sind die Lamellensegmente an ihrem oberen und unteren Stirnrand jeweils mit einer nach unten und nach außen gerichteten Schrägfläche versehen, die zweckmäßigerweise in paralleler Ausrichtung zur Schrägführung ausgebildet ist. Durch Führungen und die Schrägflächen wird die Überführung der Lamellen aus der horizontalen Aneinanderreihung im Bodenspeicher in die vertikale Hochfahrbewegung erleichtert ebenso wie das Absenken und Einfahren der Lamellen bzw. Lamellensegmente in den Bodenspeicher.

Zweckmäßig für den Schleppmechanismus ist ebenfalls die Ausbildung der Lamellensegmente in Form eines kastenförmigen Hohlprofils, wobei die Längsführung zweckmäßigerweise in Form eines Langlochs auf einer Kastenwange vorgesehen ist und sich daran dann zwei Sei- tenwangen die Schrägführung für die Scharnierbolzen anschließt, an den Seitenwangen vor gesehen sein kann. Dadurch ergibt sich insgesamt ein sehr einfacher und wartungsfreier Aufbau des Schleppmechanismus. Zudem können aufgrund der Lamellensegmente für das Tor system jeweils bedarfsweise unterschiedlich ausgebildete Lamellen je nach Vorstellung der Kunden eingesetzt werden, da nur die Segmente in diesem Fall geeignet für die Schleppbügel ausgebildet werden müssen.

Zweckmäßigerweise ist jeder Schleppbügel mit einem Längsbügel und einem Scharnierbolzen am oberen und unteren Ende des Längsbügels ausgebildet, wobei die insbesondere kreisrunden bzw. zylindrischen Scharnierbolzen jeweils beidseitig des Längsbügels durch Auskröpfungen gebildet sind. Dadurch ergibt sich insgesamt eine gleichmäßige Führung und Ausrich tung der Lamellen während des Schleppvorgangs ln vorteilhafter Weise wird die Toröffnung beidseitig durch als Hohlprofile ausgebildete Pfosten begrenzt, in denen die Lamellensegmente bzw. Lamellen geführt werden können.

In einfacher Weise kann der Bodenspeicher durch eine entsprechende Ausnehmung im Boden gebildet werden, wobei über entsprechende Stahlprofile ein Rahmenaufbau gebildet sein kann, der in die Ausnehmung eingesetzt ist und die Führungselemente für die Führung der Lamellen und die Lamellen und Lamellensegmente unterflur in platzsparender und einfacher Weise aufnehmen kann.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Zeichnung beschrieben. Diese zeigen in rein schematischer Darstellung

Fig. 1 eine Ansicht eines Tores für eine Garage oder Halle in perspektivischer Ansicht

Fig. 2 eine Ansicht des Tores nach Fig. 1 vom Inneren her gesehen

Fig. 3 eine Ansicht des Tores wiederum von innen her gesehen mit Details des Unterflu- raufbaus des Tores

Fig. 4 eine Teilansicht im Unterfluraufbau zur Darstellung der Lamellensegmente und Lamellen

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht analog Fig. 4, jedoch in vergrößerter Darstellung

Fig. 6 eine Darstellung von Lamellensegmenten bzw. Lamellen im Hochfahrzustand

Fig. 7 eine Darstellung der Fig. 6 mit teilweise weggelassenen Teilen bezüglich der La mellensegmente in perspektivischer Darstellung Fig. 8 eine Schemaansicht zur Darstellung der Schleppbügel innerhalb der Lamellenseg mente beim Hochfahren der Lamellen sowie Fig. 9 eine analoge Darstellung von Lamellensegmenten mit Schleppbügeln.

Anzumerken ist, dass die in rein schematischer Darstellung abgebildeten Figuren jeweils nicht stets sämtliche Bestandteile des Tores zeigen, sondern nur jeweils diejenigen Bauteile und Bauelemente, die zum Verständnis des Aufbaus und der Funktionsweise des Lamellento res erforderlich sind.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen den Gesamtaufbau des allgemein mit 1 bezeichneten Tores mit beidseitig vorgesehenen vertikalen ständerartigen Pfosten 2, 4, welche die Toröffnung 6 begrenzen, die durch das Verschlusssystem geschlossen und geöffnet werden kann, und zwar durch Lamellen 8, die aus einer Speicher- oder Ruhestellung unterflur zum Verschließen der Öff nung 6 nacheinander über einen Schleppmechanismus, der im Folgenden noch näher beschrieben wird, längs der vertikalen Pfosten 2, 4 hochgefahren werden können. Das Hochfahren erfolgt über einen mit 10 bezeichneten und aus Fig. 2 sowie den Fig. 4 und 5 ersichtlichen Antriebsstrang 10 der vorzugsweise auf beiden Seiten des Tores 1 vorgesehen ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Antriebsstrang jeweils durch eine Kette 12, und zwar eine umlaufende Kette 12, ausgebildet, könnte jedoch auch durch einen Seilstrang oder dergleichen ausgebildet sein. Die Kette ist in den Darstellungen mit dem Bezugszeichen 12 bezeichnet und wird über ein am unteren Torende angeordnetes Umlenkritzel 14 und ein oberes in der Fig. 2 nicht dargestelltes Umlenkritzel geführt. Die ständerartigen Pfosten 2, 4 sind vorzugsweise als Hohlprofile ausgebildet und dienen als Führung für das Hochfahren der Lamellen, wie im Nachfolgenden noch näher beschrieben wird.

Fig. 4 und Fig. 5 sowie Fig. 2 zeigen die Lamellen in Speicher- bzw. Ruhestellung, in wel cher sie unterflur in einem Bodenspeicher 16 aufgenommen und gelagert sind.

Zweckmäßigerweise ist der Bodenspeicher aus einem Rahmenaufbau, gebildet durch bei spielsweise Stahlprofile zur Bildung einer Kammer für die Aufnahme der Lamellen unterflur ausgebildet.

Wie am besten aus den Fig. 2, 4 und 5 hervorgeht, sind hierbei in ihrer untersten Stellung die Lamellen 8 unterflur hintereinander angeordnet, und zwar in vertikaler Ausrichtung der La- mellen 8 parallel zu den Ständern bzw. Pfosten 2, 4, was eine platzsparende Anordnung der Lamellen 8 bei geöffnetem Tor ermöglicht.

Anhand der Fig. 2, 4 und 5 wird der Mechanismus bei der bevorzugten Ausführungsform für das Hochfahren und das Absenken der Lamellen 8 näher beschrieben. Bei dieser bevorzugten Ausführungsform sind die Lamellen 8 beidseits mit Lamellensegmenten 18 versehen, an denen vorzugsweise die Lamellen angehängt bzw. angeordnet sind, was in beliebiger und ge eigneter Weise erfolgen kann. Der Vorteil dieser Anordnung besteht darin, dass die Lamellensegmente für die Hoch- und Absenkbewegung in Anpassung an den Schleppmechanismus speziell ausgebildet sein können, die Lamellen jedoch unabhängig davon alleine für das Ab decken der Toröffnung 6. Selbstverständlich können bedarfsweise hierfür auch die Lamellen verwendet werden oder könnten die Lamellensegmente 18 Bestandteil der Lamellen 8 sein.

Wie aus Fig. 5 hervorgeht, sind die Lamellensegmente 18 kastenförmig, also in Form eines Kastens, ausgebildet mit im dargestellten Ausführungsbeispiel rechteckförmigem Querschnitt. Die Lamellensegmente 18 verfügen auf einer Schmalseite jeweils über eine Längsführung 20, die im bevorzugten Ausführungsbeispiel als Langloch in der Kastenwange aus gebildet ist. Am unteren Ende der als vorzugsweise Langloch ausgebildeten Längsführung 20 schließt eine Schrägführung 22 an, die am besten aus den Fig. 8 und 9 hervorgeht. Die Längsführung 20, bevorzugt als Langloch, ist vertikal und damit parallel zu den Pfosten 2 und 4 ausgerichtet und die Schrägführung 22 verläuft vom Inneren des Tores nach außen hin schräg nach unten, wie am besten aus den Fig. 2, 4 und 5 hervorgeht.

Sowohl Längsführung 20 wie auch Schrägführung 22 sind vorzugsweise in den kastenförmi gen Lamellensegmenten 18 ausgebildet, und zwar jeweils als Langloch auf der zu den Lamellen 8 parallelen Seitenwange des Kastens der Lamellensegmente auf der Innenseite des Tores. Die Schrägführung 22 ist insbesondere jeweils innerhalb des Kastens der Lamellen segmente 18 ausgebildet, und zwar vorzugsweise an den beiden seitlichen Kastenwangen, und zwar in Form einer schräg gerichteten Nut, wie am besten aus den Fig. 8 und 9 hervor geht.

Mit den Längs- und Schrägführungen 20, 22 korrespondiert jeweils ein Schleppbügel 24, der, wie am besten aus Fig. 5 und 9 hervorgeht, aus einem Längsbügel 26 einen am oberen und unteren Ende des Längsbügels 26 angeordneten Scharnierbolzen 28 ausgebildet ist, was nicht zwingend, sondern nur bevorzugt ist. Hierbei ist zweckmäßigerweise der Längsbügel 26 zent ral bezüglich der Scharnierbolzen 28 angeordnet, so dass sozusagen der Scharnierbolzen 28 beidseitig vom Längsbügel senkrecht hierzu vorsteht und damit beidseitig sozusagen abgekröpft ist. Der jeweils obere Scharnierbolzen 28 befindet sich innerhalb des Kastens des vorderen und damit in ausgefahrener Stellung oberen Lamellensegments 18, hier im Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 im Segment 18a und der untere Scharnierbolzen 28 befindet sich bzw. erstreckt sich durch das Langloch 20 des hinteren und in der Aufwärtsbewegung der Lamellen nachfolgenden Lamellensegment 18b. Anzumerken ist hierbei, dass in Fig. 5 der Scharnierbolzen 28 nicht in Eingriffsstellung mit dem benachbarten Lamellensegment 18 dargestellt ist, was aber nur rein informativ erfolgt ist, um die Ausbildung des Scharnierbol zens und damit des Schleppbügels besser darzustellen. Selbstverständlich ist funktional auch dieser in den Fig. 5 rein freistehend angeordnete Scharnierbolzen 28 im Hohlkörper des be nachbarten Lamellensegments, hier des Lamellensegments 18a, aufgenommen und hinter greift mit den beiden abgekröpften Schenkeln des Scharnierbolzens 28 jeweils das Langloch bzw. die Längsführung 20, so dass über die Schleppbügel jeweils zwei aufeinanderfolgende Lamellensegmente miteinander gekoppelt sind.

Vorzugsweise, was im Rahmen der Erfindung sehr zweckmäßig ist, sind die beidseits der Lamellen 8 angeordneten Lamellensegmente 18 an ihrer oberen und unteren Stirnseite mit Schrägflächen 30 bzw. 32 versehen. Diese sind im dargestellten Ausführungsbeispiel von der Innenseite des Tores zu dessen Außenseite hin schräg nach unten gerichtet und vorzugsweise parallel mit den Schrägführungen 22. Diese Schrägflächen sind für die Umsetzung der Horizontalbewegung der Lamellen bzw. Lamellensegmente im Bodenspeicher für das Hochfahren der Lamellen zwischen den Pfosten zweckmäßig und auch beim Absenken, welches schwerkraftbedingt erfolgt, wobei durch die Schrägflächen bedingt die Lamellensegmente, wie im Folgenden noch näher beschrieben wird, aus der vertikalen Abwärtsbewegung in eine horizontale Auswärtsbewegung in den Bodenspeicher 16 erfolgt.

Für das Überführen der Lamellen 8 bzw. der mit den Lamellen 8 befestigten Lamellenseg mente 18 aus der vertikalen Abwärtsbewegung in eine horizontale Bewegung in Richtung Ruhe- bzw. Speicherstellung der Lamellen im Bodenspeicher sind im dargestellten Ausführungsbeispiel vorzugsweise beidseitig horizontale Führungen 34 vorgesehen, die vorzugsweise als Führungsschienen, insbesondere in Form von Hohlprofilen, ausgebildet sind. Diese Führungen erstrecken sich quer, insbesondere senkrecht zu den ständerartigen Pfosten 2, 4 und befinden sich innerhalb des Bodenspeichers 16. Wie aus den Fig. 2 und 5 hervorgeht, ist zweckmäßigerweise an den Führungsschienen jeweils ein Kettenspanner 36 befestigt, um die geeignete Zugspannung für den Antriebsstrang, hier im dargestellten Ausführungsbeispiel in Form einer umlaufenden Kette, geeignet einzustellen bzw. nachzuspannen.

Die Lamellensegmente 18 werden innerhalb des Bodenspeichers 16 längs der beidseits ange ordneten Führungsschienen 34 geführt, und zwar vorzugsweise gemäß dem dargestellten Aus führungsbeispiel mittels Schlitten 38, die auf den Führungen 34 horizontal längsverschieblich bewegbar sind, hier vorzugsweise über mit Abstand zueinander pro Schlitten angeordneten zwei Rädern oder Rollen 40.

Aus den Fig. 2 und 5 geht auch eine Befestigungsbox 42 hervor, mittels der in geeigneter und an sich bekannter Weise vorzugsweise die oberste Lamelle 18a an der Kette befestigt ist mit der Folge, dass mit Bewegung der Kette bzw. des Antriebsstrangs 12 die oberste Lamelle bzw. Lamellensegment 18a nach oben längs der Pfosten 2, 4 geführt wird und infolge der Schleppbügel (24), die mit benachbarten Lamellensegmenten 18 bzw. Lamellen 8 gekoppelt sind bzw. in Eingriff stehen, die weiteren Lamellen aufeinanderfolgend mitgeführt werden, wie im Folgenden noch näher beschrieben wird. Für die Befestigungsbox 42 können geeignete Vorrichtungen verwendet werden, um derartige Antriebsstränge festzuspannen, was im Stand der Technik bekannt ist. Aus Fig. 4 ergibt sich schließlich in zweckmäßiger Ausgestal tung der Erfindung ein Antriebsritzel 44 für den Antrieb der Kette 12, wobei das Antriebsritzel 44 sowohl auf der linken wie auf der rechten Seite des Tores vorgesehen ist. Die Figur zeigt auf der rechten Seite die mit 46 bezeichnete Antriebseinheit, welche eine aus Fig. 3 ersichtliche und sich zwischen beiden Pfosten 2, 4 erstreckende Welle 48 antreibt, die mit den beidseits angeordneten Antriebsritzeln 44 drehfest verbunden ist, so dass synchron der Antrieb des linksseitigen und rechtsseitigen Antriebsstrangs 12 erfolgt, wodurch die Lamel len synchron und in gleicher horizontaler Ausrichtung längs der Pfosten 2, 4 verfahrbar sind.

Im Folgenden wird die Funktionsweise des Verschlusssystems des Tores beschrieben. Der Antrieb erfolgt, wie bereits oben angeführt wurde, über einen Motor innerhalb der Antriebseinheit 46, welche im dargestellten Ausführungsbeispiel über das rechte und aus den Figuren 3 und 4 ersichtliche Antriebsritzel 44 die Welle 48 und damit auch das linksseitige Antriebs ritzel 44 antreibt, womit für das Verschließen des Tores 1 die Kette 12 hochläuft und damit über die Befestigungsbox 42 die sozusagen indirekt an der Kette befestigte Lamelle bzw. das Lamellensegment 18a hochfährt. Über die Schleppbügel 24 werden aufeinanderfolgend die Lamellensegmente hochgefahren, wobei infolge der Schrägfläche die Lamellensegmente über die Schlitten 40 horizontal in Richtung der Pfosten verfahren und jeweils unter das vorderste Lamellensegment gefahren und dann in vertikaler Ausrichtung längs der Pfosten mit nach oben geschleppt werden. Dies erfolgt durch den Eingriff der Schleppbügel mit ihren Scharnierbolzen zwischen jeweils benachbarten Lamellensegmenten 18. Beim Hochfahren der La mellensegmente fährt die längs der Pfosten hochfahrende Lamelle nach oben und der jeweilige oberste Scharnierbolzen 24 des entsprechenden Schleppbügels 24 schlägt beim Hochfahren am oberen Ende des Langlochs 20 an, so dass die dahinter befindliche Lamelle durch das entsprechende Lamellensegment, etwa 18b, mitgenommen, längs der Horizontalen in Richtung zwischen die Pfosten geführt und mit der vorhergehenden Lamelle bzw. dem vorherge henden Lamellensegment 18a nach oben zwischen den Pfosten gefahren wird, um das Tor über die Lamellen zu verschließen. Das heißt, hier erfolgt durch das Zusammenwirken zwischen den Schrägflächen der benachbarten Lamellensegmente, den Eingriff der Schleppbügel über die Scharnierbolzen 28 in den Längsführungen und den Schrägführungen der Lamellen segmente eine Umsetzung der Lamellen bzw. Lamellensegmente aus dem Bodenspeicher 16 längs der Führungsschienen 34 in Richtung Pfosten 2, 4 und dann die Umsetzung der Hori zontalbewegung in die senkrechte Aufwärtsbewegung. Bei der Abwärtsbewegung kann vor zugsweise schwerkraftbedingt das jeweils unterste Lamellensegment infolge der Schrägfläche 30 unteren nach rechts in den Bodenspeicher über die Führungsschienen und die darauf ange ordneten Schlitten 38 umgesetzt werden, so dass aus der vertikalen Absetzbewegung des entsprechenden Lamellensegments infolge der Umsetzung eine horizontale Bewegung des La meliensegments in den Bodenspeicher längs der Führungsschienen 34 erfolgt. Dies geschieht durch Ineinanderfolge der Lamellensegmente, die bei der Abwärtsbewegung schwerkraftbedingt in den Bodenspeicher derart umgesetzt werden, dass sie dort dann in senkrechter Aus richtung hintereinander bzw. nebeneinander im Bodenspeicher platzsparend angeordnet sind. Sie können auch in einfacher Weise bei entsprechendem Antrieb des Antriebsstrangs wieder nach außen verfahren und zwischen den Pfosten hochgefahren werden, um das Tor zu ver schließen. Selbstverständlich sind bezüglich der bevorzugt beschriebenen Ausführungsform im Rahmen des fachmännischen Handelns liegende Abweichungen möglich, ohne dass dies den Kern der Erfindung berühren würde.