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Patent Searching and Data


Title:
DOOR LOCKING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/204782
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door locking system (1), comprising two door handle units (4a, 4b) and a mounting device (7). The mounting device (7) has two mounting plates (8a, 8b) and two mounting pins (9). The mounting pins (9) are fixed radially and axially in the mounting plates (8a) and as a result the mounting plates (8a, 8b) are secured coaxially with one another at an axial distance from one another. Each door handle unit (4a, 4b) is secured on the respective mounting plate (8a, 8b), facing away from the mounting pins (9). According to the invention, in the first mounting plate (8a) two first openings (15) are formed in which the two mounting pins (9) are received. The first openings (15) are, in regions, formed by flaps (16), which are pivotably fastened to the mounting plate (8a). The flaps (16) can together be brought into a mounting position and into a blocking position by means of a blocking unit (17). In the mounting position, the flaps (16) are freely pivotable and in the blocking position the flaps (16) are pressed on toward the respective mounting pin (9) by means of the blocking unit (17).

Inventors:
BOYD, Michael (DE)
UKA, Fatos (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/058908
Publication Date:
October 14, 2021
Filing Date:
April 06, 2021
Export Citation:
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Assignee:
KARCHER GMBH (DE)
International Classes:
E05B3/06; E05B15/02
Attorney, Agent or Firm:
BRP RENAUD UND PARTNER MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Türschließsystem (1) zum Öffnen und zum Schließen einer Tür (2),

- wobei das Türschließsystem (1 ) eine erste Türgriffeinheit (4a) und eine zweite Türgriffeinheit (4b) umfasst,

- wobei das Türschließsystem (1) eine Montagevorrichtung (7) umfasst, die eine erste Montageplatte (8a), eine zweite Montageplatte (8b) und zwei entlang ei ner Montageachse (10) ausgerichtete Montagestifte (9) aufweist,

- wobei die Montagestifte (9) einseitig in der ersten Montageplatte (8a) und an dersseitig in der zweiten Montageplatte (8b) radial und axial fixiert sind und dadurch die Montageplatten (8a, 8b) zueinander koaxial und axial beabstandet festgelegt sind,

- wobei die erste Türgriffeinheit (4a) an der ersten Montageplatte (8a) und die zweite Türgriffeinheit (4b) an der zweiten Montageplatte (8b) jeweils den Mon tagestiften (9) abgewandt festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet,

- dass in der ersten Montageplatte (8a) zwei erste Öffnungen (15) ausgebildet sind, in denen die beiden Montagestifte (9) aufgenommen sind,

- dass die beiden ersten Öffnungen (15) bereichsweise durch jeweils eine Klappe (16) gebildet sind, die an der Montageplatte (8a) quer zur Monta geachse (10) klappbar befestigt ist,

- dass die jeweiligen Klappen (16) mittels einer Sperreinheit (17) der Montage vorrichtung (7) gemeinsam in eine Montageposition und in eine Sperrposition bringbar sind,

- dass in der Montageposition die jeweilige Klappe (16) frei klappbar ist, so dass beim axialen Einführen des jeweiligen Montagestifts (9) in die jeweilige erste Öffnung (15) ihr Durchmesser an den Durchmesser des Montagestifts (9) an gepasst wird, und - dass in der Sperrposition die jeweilige Klappe (16) mittels der Sperreinheit (17) zu dem jeweiligen Montagestift (9) hin angepresst ist, so dass der jeweilige Montagestift (9) in der jeweiligen ersten Öffnung (15) radial und axial fixiert ist.

2. Türschließsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

- dass innerhalb der jeweiligen ersten Öffnung (15), vorzugsweise an der jeweili gen Klappe (16), ein Gewinde (22) und an dem jeweiligen Montagestift (9) ein Gegengewinde (23) ausgebildet sind, und

- dass in der Sperrposition der jeweiligen Klappe (16) das Gewinde (22) mit dem Gegengewinde (23) in Eingriff gebracht ist.

3. Türschließsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

- dass die erste Türgriffeinheit (4a) eine erste quer zur Montageachse (10) aus gerichtete Abdeckplatte (6a) umfasst, die an der ersten Montageplatte (8a) den Montagestiften (9) abgewandt und um die Montageachse (10) in eine Sperrsteilung und in eine Montagestellung schwenkbar befestigt ist, und

- dass die Sperreinheit (17) an der ersten Abdeckplatte (6a) ausgebildet ist, wo bei beim Verschwenken der ersten Abdeckplatte (6a) in die Sperrsteilung die beiden Klappen (16) in die Sperrposition und beim Verschwenken der ersten Abdeckplatte (6a) in die Montagestellung die beiden Klappen (16) in die Mon tageposition gebracht sind.

4. Türschließsystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

- dass die beiden Klappen (16) an der ersten Montageplatte (8a) radial nach au ßen klappbar sind und die Sperreinheit (17) durch zwei radial nach innen ge richtete Vorsprünge (18) an der ersten Abdeckplatte (6a) ausgebildet ist, und - dass die Vorsprünge (18) an der ersten Abdeckplatte (6a) mit den Klappen (16) an der ersten Montageplatte (8a) radial Zusammenwirken und in der Sperrsteilung der ersten Abdeckplatte (6a) die beiden Klappen (16) zu den Montagestiften (9) hin anpressen.

5. Türschließsystem nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Abdeckplatte (6a) in der Sperrsteilung und in der Montagestellung durch eine Rasteinheit fixierbar ist.

6. Türschließsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,

- dass die erste Türgriffeinheit (4a) einen ersten Türgriff (5a) aufweist, der an der ersten Montageplatte (8a) in eine Schließposition und in eine Offenposition schwenkbar festgelegt ist, und

- dass der erste Türgriff (5a) aus der Schließposition in die Offenposition manu ell und aus der Offenposition in die Schließposition mittels einer ersten Rück stelleinheit (11a) der ersten Türgriffeinheit (4a) verstellbar ist.

7. Türschließsystem nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,

- dass die erste Rückstelleinheit (11a) eine quer zur Montageachse ausgerich tete erste Anschlagplatte (12a) mit zwei radial ausgerichteten Anschlagarmen (13) umfasst, wobei die erste Anschlagplatte (12a) mit dem ersten Türgriff (5a) drehfest verbunden ist, und

- dass die erste Rückstelleinheit (11a) zwei in Umlaufrichtung ausgerichtete Schraubenfedern (14) umfasst, wobei die jeweilige Schraubenfeder (14) in Umlaufrichtung einseitig an dem jeweiligen Anschlagarm (13) der ersten An schlagplatte (12a) und andersseitig an der ersten Montageplatte (8a) abge stützt ist.

8. Türschließsystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,

- dass in einer ersten Position der ersten Anschlagplatte (12a) der jeweilige An schlagarm (13) zu einem ersten Anschlag (24) der ersten Montageplatte (8a) benachbart ist und die Schraubenfeder (14) sich an den jeweiligen Anschlag arm (13) und an einen zweiten Anschlag (25) der ersten Montageplatte (8a) abstützt,

- dass in einer zweiten Position der ersten Anschlagplatte (12a) der jeweilige Anschlagarm (13) zu dem zweiten Anschlag (25) der ersten Montageplatte (8a) benachbart ist und die Schraubenfeder (14) sich an den jeweiligen An schlagarm (13) und an den ersten Anschlag (24) der ersten Montageplatte (8a) abstützt, und

- dass die erste Anschlagplatte (12a) wahlweise in der ersten Position oder in der zweiten Position montierbar ist, so dass je nach der Position der ersten An schlagplatte (12a) der erste Türgriff (5a) aus der Schließposition in die Offen position in eine erste Drehrichtung (DR1) oder in eine entgegengesetzte zweite Drehrichtung (DR2) schwenkbar ist.

9. Türschließsystem nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet,

- dass die zweite Türgriffeinheit (4b) einen zweiten Türgriff (5b) aufweist, der zu dem ersten Türgriff (5a) der ersten Türgriffeinheit (4a) identisch ist, und

- dass die zweite Türgriffeinheit (4b) eine zweite Rückstelleinheit (11 b) aufweist, die zu der ersten Rückstelleinheit (11a) der ersten Türgriffeinheit (4a) identisch ausgebildet ist, und - dass der erste Türgriff (5a) und der zweite Türgriff (5b) über einen axial ausge richteten Vielkantstift (20) drehfest miteinander verbunden und gemeinsam um die Montageachse (10) schwenkbar sind.

10. Türschließsystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet,

- dass die zweite Türgriffeinheit (4b) eine zweite Abdeckplatte (6b) aufweist, die mit der zweiten Montageplatte (8b) einteilig ausgebildet ist, und

- dass in der zweiten Montageplatte (8b) zwei zweite Öffnungen (26) ausgebil det sind, in die die beiden Montagestifte (9) eingeschraubt sind.

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Description:
Türschließsystem

Die Erfindung betrifft ein Türschließsystem zum Öffnen und zum Schließen einer Tür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein Türschließsystem - wie beispielweise in DE 202011 000933 U1 offenbart - umfasst üblicherweise eine erste Türgriffeinheit mit einem ersten Türgriff und eine zweite Türgriffeinheit mit einem zweiten Türgriff. Die beiden Türgriffeinheiten sind dabei beidseitig an einer Tür festgelegt und über die Tür hindurch mittels eines Vielkantstifts wirkend miteinander verbunden. Zum Festlegen der Türgriffeinhei ten an der Tür werden Montageplatten für die jeweiligen Türgriffeinheiten zuerst beidseitig an der Tür angeordnet und durch die Tür hindurch miteinander ver schraubt. Danach werden die Türgriffeinheiten mit den Türgriffen an den Monta geplatten montiert. Nachteiligerweise ist eine derartige Montage für einen Anwen der sehr zeit- und kraftaufwändig. Insbesondere müssen die Montageplatten, die Türgriffe, der Vielkantstift sowie andere Elemente des Türschließsystems vor Ort von dem Anwender aneinander montiert werden.

Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, für ein Türschließsystem der gattungsge mäßen Art eine verbesserte oder zumindest alternative Ausführungsform anzuge ben, bei der die beschriebenen Nachteile überwunden werden. Insbesondere soll die Montage des Türschließsystems vereinfacht werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhän gigen Ansprüche. Ein Türschließsystem ist zum Öffnen und zum Schließen einer Tür vorgesehen. Das Türschließsystem umfasst dabei eine erste Türgriffeinheit und eine zweite Türgriffeinheit. Ferner umfasst das Türschließsystem eine Montagevorrichtung, die eine erste Montageplatte, eine zweite Montageplatte und zwei entlang einer Montageachse ausgerichtete Montagestifte aufweist. Die Montagestifte sind ein seitig in der ersten Montageplatte und andersseitig in der zweiten Montageplatte radial und axial fixiert und dadurch sind die Montageplatten zueinander koaxial und axial beabstandet festgelegt. Die erste Türgriffeinheit ist an der ersten Mon tageplatte und die zweite Türgriffeinheit ist an der zweiten Montageplatte jeweils den Montagestiften abgewandt festgelegt. Erfindungsgemäß sind in der ersten Montageplatte zwei erste Öffnungen ausgebildet, in denen die beiden Montage stifte aufgenommen sind. Die beiden ersten Öffnungen sind dabei bereichsweise durch jeweils eine Klappe gebildet, die an der Montageplatte quer zur Monta geachse klappbar befestigt ist. Die jeweiligen Klappen sind mittels einer Sperrein heit der Montagevorrichtung gemeinsam in eine Montageposition und in eine Sperrposition bringbar. Dabei ist die jeweilige Klappe in der Montageposition frei klappbar, so dass beim axialen Einführen des jeweiligen Montagestifts in die je weilige erste Öffnung ihr Durchmesser an den Durchmesser des Montagestifts angepasst wird. In der Sperrposition ist die jeweilige Klappe mittels der Sperrein heit zu dem jeweiligen Montagestift hin angepresst, so dass der jeweilige Monta gestift in der jeweiligen ersten Öffnung radial und axial fixiert ist.

Ist das Türschließsystem an einer Tür montiert, so sind die beiden Montageplat ten koaxial zueinander und beidseitig an der Tür anliegend angeordnet. Die bei den Montagestifte gehen dabei durch die Tür hindurch und verbinden die beiden Montageplatten drehfest miteinander. Die Montagestifte sind dabei in der Tür bzw. in einem Schloss innerhalb der Tür quer zur Montageachse verschiebefest und drehfest angeordnet, so dass die Montageplatten auch verschiebefest und drehfest an der Tür montiert sind. Das Türschließsystem kann bereits vormontiert sein, wobei die erste Türgriffein heit an der ersten Montageplatte und die zweite Türgriffeinheit an der zweiten Montage festgelegt sein können. Die Montagestifte können dabei an der zweiten Montageplatte festgelegt sein. Alternativ können die Montagestifte an der zweiten Montageplatte integral ausgebildet bzw. ausgeformt sein. Bei der Montage des Türschließsystems an der Tür können die Klappen über die Sperreinheit in die Montageposition verstellt werden und die Montagestifte mit der zweiten Montage platte durch die Tür hindurch in die ersten Öffnungen der ersten Montageplatte axial eingeführt werden. Der Durchmesser der ersten Öffnungen wird dabei durch die Klappen an den Durchmesser der Montagestifte angepasst. Sind die Monta gestifte in den ersten Öffnungen aufgenommen, so können die Klappen über die Sperreinheit in die Sperrposition verstellt werden und die Montagestifte in den ersten Öffnungen radial und axial fixiert werden. Die Montage des Türschließsys tems reduziert sich für einen Anwender vorteilhafterweise auf ein Zusammen schieben der Montageplatten und ein Verstellen der Sperreinheit. Die Demontage kann auf gleiche Weise vereinfacht erfolgen.

Zweckgemäß ist die Sperreinheit von außen zugänglich ausgebildet, so dass die Klappen in dem fertigmontierten Türschließsystem aus der Montageposition in die Sperrposition und umgekehrt verstellbar sind. Wird das Türschließsystem an einer Außentür montiert, so sind die Sperreinheit und entsprechend die erste Tür griffeinheit und die erste Montageplatte von einer Innenseite zu montieren. Dadurch kann ein Eingriff in das Türschließsystem über die Sperreinheit verhin dert werden. Wird das Türsystem an einer Innentür montiert, so können die Sper reinheit und entsprechend die erste Türgriffeinheit und die erste Montageplatte von einer Innenseite und von einer Außenseite montiert sein. Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass innerhalb der jeweiligen ersten Öffnung ein Gewinde und an dem jeweiligen Montagestift ein Gegengewinde ausgebildet sind. In der Sperrposition der jeweiligen Klappe ist das Gewinde mit dem Gegengewinde in Eingriff gebracht. Es versteht sich jedoch, dass auch an dere Muster zum formschlüssigen axialen Festlegen der Montagestifte in den ers ten Öffnungen verwendbar sind. Vorzugsweise ist das Gewinde an der jeweiligen Klappe ausgebildet. Sind die Klappen in der Montageposition ausgeklappt, so steht das Gewinde der Klappe dem Gegengewinde des Montagestifts beim axia len Einführen nicht im Weg. Mit anderen Worten kann beim axialen Einführen des Montagestifts ein unerwünschter Eingriff zwischen dem Gewinde und dem Ge gengewinde vermieden werden. Ferner kann auch die Fierstellung der Montage platte und dadurch insgesamt des Türschließsystems vereinfacht werden.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung des Türschließsystems ist vorgesehen, dass die erste Türgriffeinheit eine erste quer zur Montageachse ausgerichtete Abdeckplatte umfasst. Die Abdeckplatte ist dabei an der ersten Montageplatte von den Montagestiften abgewandt und um die Montageachse in eine Sperrstei lung und in eine Montagestellung schwenkbar befestigt. Die Sperreinheit ist dann an der ersten Abdeckplatte ausgebildet, wobei beim Verschwenken der ersten Abdeckplatte in die Sperrsteilung die beiden Klappen in die Sperrposition und beim Verschwenken der ersten Abdeckplatte in die Montagestellung die beiden Klappen in die Montageposition gebracht sind. Mit anderen Worten korrespondie ren die Sperrsteilung der Abdeckplatte mit der Sperrposition der Klappen und die Montagestellung der Abdeckplatte mit der Montageposition der Klappen.

Die Abdeckplatte ist dabei von außen zugänglich und kann entsprechend verein facht zwischen der Montagestellung und der Sperrsteilung verstellt werden.

Durch die Sperreinheit an der Abdeckplatte kann die Montage des Türschließsys tems vereinfacht werden. Bei der Montage des Türschließsystems an der Tür ist die Sperreinheit bzw. die erste Türgriffeinheit zweckgemäß innenseitig zu montie ren, um einen unerwünschten Eingriff in das Türschließsystem über die Sperrein heit bzw. die erste Türgriffeinheit zu verhindern.

Die erste Abdeckplatte kann topfförmig ausgeformt sein und die erste Montage platte axial und radial aufnehmen. Die Abdeckplatte kann dann zumindest be reichsweise außen umlaufend an der Montageplatte anliegen und beim Ver- schwenken zwischen der Sperrsteilung und der Montagestellung an der Monta geplatte geführt sein. Die Abdeckplatte kann dabei so ausgestaltet sein, dass in der Montagestellung die Abdeckplatte von der Montageplatte lösbar ist und in der Sperrsteilung die Abdeckplatte an der Montageplatte radial und axial fixiert ist.

Ein Überdrehen der Abdeckplatte an der Montageplatte kann vorteilhafterweise durch eine Anschlageinheit verhindert werden. Die Anschlageinheit kann dabei wenigstens einen Anschlagvorsprung an der ersten Abdeckplatte und zwei An schlagstellen an der ersten Montageplatte aufweisen. Der wenigstens eine An schlagvorsprung der Anschlagplatte ist dann in Umlaufrichtung zwischen den bei den Anschlagstellen der ersten Montageplatte angeordnet. Mit anderen Worten überschneiden sich der wenigstens eine Anschlagvorsprung und die beiden An schlagstellen in Umlaufrichtung. Der wenigstens eine Anschlagvorsprung kann dann in der Sperrsteilung der Abdeckplatte an der einen Anschlagstelle der Mon tageplatte und in der Montagestellung der Abdeckplatte an der anderen An schlagstelle der Montageplatte in Umlaufrichtung anliegen. Dadurch kann die erste Abdeckplatte zwischen der Sperrsteilung und der Montagestellung frei ver schwend werden und ein Überdrehen der Abdeckplatte kann verhindert werden.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass die beiden Klappen an der ersten Montageplatte radial nach außen klappbar sind und die Sperreinheit durch zwei radial nach innen gerichtete Vorsprünge an der ersten Abdeckplatte ausgebildet ist. Die Vorsprünge an der ersten Abdeckplatte wirken dann mit den Klappen an der ersten Montageplatte radial zusammen und pressen in der Sperrsteilung der ersten Abdeckplatte die beiden Klappen zu den Montagestiften hin an. Die Ab deckplatte kann dabei durch eine radiale Pressverbindung zwischen den Vor sprüngen und den Klappen in der Sperrsteilung an der ersten Montageplatte ra dial und axial fixiert sein.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass die erste Abdeckplatte in der Sperrsteilung und in der Montagestellung durch eine Rasteinheit fixierbar ist. Die Rasteinheit kann beispielweise eine radial federnde Rastkugel und zwei Rastaus nehmungen aufweisen, in die die Rastkugel abwechselnd eingreift.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung des Türschließsystems ist vorgesehen, dass die erste Türgriffeinheit einen ersten Türgriff aufweist. Der erste Türgriff ist an der ersten Montageplatte in eine Schließposition und in eine Offenposition schwenk bar festgelegt. Der erste Türgriff ist dabei aus der Schließposition in die Offenpo sition manuell und aus der Offenposition in die Schließposition mittels einer ers ten Rückstelleinheit der ersten Türgriffeinheit verstellbar.

Vorteilhafterweise kann die erste Rückstelleinheit eine quer zur Montageachse ausgerichtete Anschlagplatte mit zwei radial ausgerichteten Anschlagarmen und zwei in Umlaufrichtung ausgerichteten Schraubenfeder umfassen. Die Anschlag platte ist dabei mit dem ersten Türgriff drehfest verbunden und die jeweilige Schraubenfeder ist in Umlaufrichtung einseitig an dem jeweiligen Anschlagarm der ersten Anschlagplatte und andersseitig an der ersten Montageplatte abge stützt. In der Schließposition des ersten Türgriffs ist die Schraubenfeder der ers ten Rückstelleinheit entspannt oder nur geringfügig eingespannt. Wird der erste Türgriff manuell in die Offenposition verschwenkt, so verschwenken sich die radi alen Anschlagarmen relativ zu der ersten Montageplatte und die jeweilige Schraubenfeder wird eingespannt. Wird der erste Türgriff in der Offenposition freigelassen, so entspannen sich die Schraubenfedern und der Türgriff ver schwend sich zurück in die Schließposition.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der Rückstelleinheit ist eine wahlweise Mon tage der Anschlagplatte vorgesehen. In einer ersten Position der Anschlagplatte ist der jeweilige Anschlagarm zu einem ersten Anschlag der ersten Montageplatte benachbart. Die Schraubenfeder stützt sich an dem jeweiligen Anschlagarm und an einem zweiten Anschlag der ersten Montageplatte ab. In einer zweiten Posi tion der Anschlagplatte ist der jeweilige Anschlagarm zu dem zweiten Anschlag der ersten Montageplatte benachbart. Die Schraubenfeder stützt sich dann an dem jeweiligen Anschlagarm und an dem ersten Anschlag der ersten Montage platte ab. Die Anschlagplatte ist dann wahlweise in der ersten Position oder in der zweiten Position montierbar, so dass je nach der Position der Anschlagplatte der erste Türgriff aus der Schließposition in die Offenposition in eine erste Drehrich tung oder in eine entgegengesetzte zweite Drehrichtung schwenkbar ist. Die Tür griffeinheit kann vorteilhafterweise unabhängig von der gewünschte Montagepo sition und der gewünschten Drehrichtung des Türgriffs ausgestaltet sein. Dadurch reduziert sich die Anzahl der Einzelteile in dem Türschließsystem.

Vorteilhafterweise kann die zweite Türgriffeinheit einen zweiten Türgriff aufwei sen, der zu dem ersten Türgriff der ersten Türgriffeinheit identisch ist. Der erste Türgriff und der zweite Türgriff sind dann über einen axial ausgerichteten Viel kantstift drehfest miteinander verbunden und gemeinsam um die Montageachse schwenkbar. Zudem kann die zweite Türgriffeinheit eine zweite Rückstelleinheit aufweisen, die zu der ersten Rückstelleinheit der ersten Türgriffeinheit identisch ausgebildet ist. Ist das derartig ausgestaltete Türschließsystem an einer Tür - beispielweise einer Außentür oder einer Innentür - montiert und ist die Tür durch ein weiteres Schloss nicht gesperrt, so kann die Tür innenseitig und außenseitig geöffnet werden.

Vorteilhafterweise kann die zweite Türgriffeinheit eine zweite Abdeckplatte auf weisen, die mit der zweiten Montageplatte einteilig ausgebildet ist. Bei der Mon tage des Türschließsystems kann die zweite Türgriffeinheit außenseitig montiert sein. Ist das derartig ausgestaltete Türschließsystem an einer Tür - beispiels weise einer Außentür - montiert, so ist die Sperreinheit innenseitig angeordnet und außenseitig nicht zugänglich.

Vorteilhafterweise können in der zweiten Montageplatte zwei zweite Öffnungen ausgebildet sein, in die die beiden Montagestifte eingeschraubt sind. Zweckge mäß kann in der jeweiligen zweiten Öffnung ein Gewinde und an dem jeweiligen Montagestift ein Gegengewinde vorgesehen sein, die im Eingriff miteinander ge bracht sind. Sind die zweite Abdeckplatte und die zweite Montageplatte einteilig ausgebildet, so können die beiden Montagestifte dann in die zweite Montage platte von der zweiten Abdeckplatte abgewandt eingeschraubt sein.

Alternativ kann die zweite Türgriffeinheit einen zweiten Türgriff aufweisen, der nicht schwenkbar an der zweiten Montageplatte festgelegt ist. Ist das derartig ausgestaltete Türschließsystem an einer Tür montiert, so kann das Türschließ system von einer Innenseite durch den ersten Türgriff und von einer Außenseite ausschließlich durch eine weitere Vorrichtung - wie beispielweise elektrisch durch eine Zugangskarte - geöffnet werden.

Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Un teransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschrei bung anhand der Zeichnungen. Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, son dern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen darge stellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Kompo nenten beziehen.

Es zeigen, jeweils schematisch

Fig. 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Türschließsystems, das an einer Tür montiert wird;

Fig. 2 eine Ansicht des erfindungsgemäßen Türschließsystems, das an der Tür fertigmontiert ist;

Fig. 3 eine Ansicht des erfindungsgemäßen Türschließsystems mit einer zweiten Türgriffeinheit;

Fig. 4 eine Ansicht des erfindungsgemäßen Türschließsystems mit einer ersten teilweise im Schnitt dargestellten Türgriffeinheit mit einge zeichnetem Bereich A;

Fig. 5 eine Ansicht der ersten Türgriffeinheit aus Fig. 4 mit eingezeichne tem Bereich B, wobei eine Klappe in einer Montageposition positi oniert ist; Fig. 6 eine vergrößerte Ansicht des Bereiches B der ersten Türgriffeinheit aus Fig. 5;

Fig. 7 eine Ansicht der ersten Türgriffeinheit aus Fig. 4 mit eingezeichne tem Bereich C, wobei die Klappe in einer Sperrposition positioniert ist;

Fig. 8 eine vergrößerte Ansicht des Bereiches C der ersten Türgriffein heit aus Fig. 7;

Fig. 9 und 10 vergrößerte Ansichten des Bereichs A der ersten Türgriffeinheit aus Fig. 4.

Fig. 1 zeigt eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Türschließsystems 1 bei einer Montage an einer Tür 2. Fig. 2 zeigt eine Ansicht des fertigmontierten Türschließ systems 1 . Das Türschließsystem 1 ist zum Öffnen und zum Schließen der Tür 2 vorgesehen und ist mit einem Schloss 3 innerhalb der Tür 2 wirkend verbunden. Die Tür 2 und das Schloss 3 sind kein Teil der vorliegenden Erfindung.

Das erfindungsgemäße Türschließsystem 1 weist eine erste Türgriffeinheit 4a und eine zweite Türgriffeinheit 4b auf. Die erste Türgriffeinheit 4a umfasst dabei einen ersten Türgriff 5a und eine erste Abdeckplatte 6a und die zweite Türgriffe inheit 4b umfasst einen zweiten Türgriff 5b und eine zweite Abdeckplatte 6b. Die beiden Türgriffeinheiten 4a und 4b sind mittels einer Montagevorrichtung 7 über die Tür 2 hindurch miteinander verbunden. Die Montagevorrichtung 7 umfasst da bei eine erste Montageplatte 8a - hier nicht sichtbar - und eine zweite Montage platte 8b, die über zwei Montagestifte 9 aneinander festgelegt sind. Die Türgriffe 5a und 5b sind um eine Montageachse 10 schwenkbar und die Abdeckplatten 6a und 6b sind fest mit Montageplatten 8a und 8b verbunden. Die Abdeckplatten 6a und 6b sind topfförmig und nehmen die Montageplatten 8a und 8b axial und ra dial auf, so dass die Montagevorrichtung 7 von außen nicht sichtbar ist. Über ei nen Vielkantstift 20 sind die Türgriffe 5a und 5b miteinander drehfest und zudem mit dem Schloss 3 wirkend verbunden. Die Türgriffe 5a und 5b können dabei ma nuell aus einer Schließposition in eine Offenposition und automatisch aus der Of fenposition in die Schließposition verstellt werden. In der Schließposition der Tür griffe 5a und 5b - wie hier gezeigt - ist das Schloss 3 geschlossen und in der Of fenposition der Türgriffe 5a und 5b ist das Schloss 3 geöffnet.

Das Türschließsystem 1 ist mittels der Montagevorrichtung 7 an der Tür 2 mon tiert. Dazu werden die erste Montageplatte 8a - hier nicht sichtbar - mit der vor montierten ersten Türgriffeinheit 4a und die Montageplatte 8b mit der vormontier ten zweiten Türgriffeinheit 4b entlang der Montageachse 10 und durch die Tür 2 hindurch aufeinander geschoben, wie in Fig. 1 gezeigt ist. Die Montagestifte 9 sind dabei an der zweiten Montageplatte 8b festgelegt und zu der ersten Monta geplatte 8a ausgerichtet. Bei der Montage werden die beiden Montagestifte 9 in der ersten Montageplatte 8a - hier nicht sichtbar - aufgenommen und anschlie ßend radial und axial fixiert. Nach der Montage sind die beiden Montageplatten 8a und 8b koaxial zur Montageachse 10 ausgerichtet und beidseitig an der Tür 2 festgelegt, wie in Fig. 2 gezeigt ist. Weitere Einzelheiten zum Aufbau und zur Montage des Türschließsystems 1 werden anhand Fig. 3 bis Fig. 10 näher erläu tert.

Fig. 3 zeigt eine Ansicht der zweiten Türgriffeinheit 4b und teilweise der Montage vorrichtung 7 mit den Montagestiften 9. In Fig. 4 ist eine teilweise Schnittansicht der ersten Türgriffeinheit 4a und teilweise der Montagevorrichtung 7 mit den Mon tagestiften 9 gezeigt. In Fig. 4 ist ein Bereich A eingezeichnet, der in Fig. 9 ver größert dargestellt ist. Bezugnehmend auf Fig. 4 umfasst die erste Türgriffeinheit 4a den Türgriff 5a und die Abdeckplatte 6a. Der Türgriff 5a ist dabei mittels eines ersten Festlegrings 19a an der ersten Montageplatte 8a axial und um die Montageachse 10 schwenk barfixiert. Die erste Türgriffeinheit 4a weist zudem eine erste Rückstelleinheit 11a auf, die eine Anschlagplatte 12a mit zwei radial ausgerichteten Anschlagar men 13 und mit zwei in Umlaufrichtung ausgerichteten Schraubenfeder 14 um fasst. Der Aufbau der Rückstelleinheit 11a wird im Folgenden anhand Fig. 5 und Fig. 7 näher erläutert.

Die erste Montageplatte 8a weist zwei erste Öffnungen 15 für die beiden Monta gestifte 9 auf. Die beiden ersten Öffnungen 15 sind dabei bereichsweise durch Klappen 16 gebildet, die an der Montageplatte 8a quer zur Montageachse 10 in eine Montageposition - siehe hierzu Fig. 5 und Fig. 6 - und in eine Sperrposition - siehe hierzu Fig. 7 und Fig. 8 - klappbar befestigt sind. In der Montageposition sind die Klappen 16 frei klappbar, so dass die Montagestifte 9 in den ersten Öff nungen 15 verschiebbar sind. Sind die Klappen 16 in die Montageposition ver stellt, so können die beiden Montageplatten 8a und 8b aufeinander und ausei nander entlang der Montageachse 10 geführt werden. Entsprechend kann das Türschließsystem 1 an der Tür 2 montiert oder von der Tür 2 demontiert werden. In der Sperrposition sind die Klappen 16 mittels einer Sperreinheit 17 zu den Montagestiften 9 angepresst und die Montagestifte 9 sind in den ersten Öffnun gen 15 axial und radial fixiert. Sind die Klappen 16 in die Sperrposition verstellt, so können die beiden Montageplatten 8a und 8b entlang der Montageachse 10 nicht bewegt werden. Entsprechend kann das Türschließsystem 1 von der Tür 2 nicht demontiert werden. Die Sperreinheit 17 ist dabei durch zwei Vorsprünge 18 an der ersten Abdeckplatte 6a ausgebildet. Der Aufbau der Sperreinheit 17 und die Zusammenwirkung der Sperreinheit 17 mit den Klappen 16 werden im Fol genden anhand Fig. 5 bis Fig. 8 näher erläutert. Bezugnehmend auf Fig. 3 weist die zweite Türgriffeinheit 4b den zweiten Türgriff 5b und die zweite Abdeckplatte 6b auf. Der zweite Türgriff 5b ist dabei mittels ei nes zweiten Festlegrings 19b an der zweiten Montageplatte 8b axial und um die Montageachse 10 schwenkbar fixiert. Die zweite Türgriffeinheit 4b weist zudem eine zweite Rückstelleinheit 11b auf, die eine zweite Anschlagplatte 12b mit zwei radial ausgerichteten Anschlagarmen 13 und zwei in Umlaufrichtung ausgerichte ten Schraubenfedern 14 umfasst. Die Türgriffe 5a und 5b, die Festlegringe 19a und 19b und die Rückstelleinheiten 11 a und 11 b sind identisch zueinander aus gebildet. Im Unterschied zu der ersten Montageplatte 8a weist die zweite Monta geplatte 8b zwei zweite unveränderbare Öffnungen 26 auf, in die die Montage stifte 9 eingeschraubt und so axial und radial fixiert sind. Die zweite Abdeckplatte 6b ist zudem mit der zweiten Montageplatte 8b einteilig bzw. einstückig ausge formt. In dem zweiten Türgriff 5b ist der Vielkantstift 20 formschlüssig aufgenom men, der nach der Montage entlang der Montageachse 10 in den ersten Türgriff 5a formschlüssig eingreift.

Fig. 5 zeigt nun eine Ansicht der ersten Türgriffeinheit 4a quer zur Montageachse 10. In Fig. 6 ist der eingezeichnete Bereich B aus Fig. 5 vergrößert dargestellt. In Fig. 5 und Fig. 6 befinden sich die erste Abdeckplatte 6a in einer Montagestellung und die Klappen 16 der ersten Öffnungen 15 in der korrespondierenden Monta geposition. Dazu ist die erste Abdeckplatte 6a um die Montageachse 10 so ver schwend, dass die Vorsprünge 18 der Sperreinheit 17 mit den Klappen 16 nicht im Eingriff stehen. Die Klappen 16 sind dadurch frei klappbar, so dass die ersten Öffnungen 15 ihren Durchmesser verändern können. Ist also die erste Abdeck platte 6a in der Montagestellung und die Klappen 16 in der Montageposition, so können die Montagestifte 9 bei der Montage des Türschließsystems 1 in die ers ten Öffnungen 15 axial reingeführt und bei der Demontage des Türschließsys tems 1 aus den ersten Öffnungen 15 axial rausgeführt werden. Vorteilhafterweise kann die Abdeckplatte 6a in der Montagestellung durch eine Rasteinheit - hier nicht gezeigt - fixierbar sein.

Fig. 7 zeigt nun eine Ansicht der ersten Türgriffeinheit 4a quer zur Montageachse 10. In Fig. 8 ist der eingezeichnete Bereich C aus Fig. 7 vergrößert dargestellt. In Fig. 7 und Fig. 8 befinden sich die erste Abdeckplatte 6a in einer Sperrsteilung und die Klappen 16 der ersten Öffnungen 15 in der korrespondierenden Sperrpo sition. Dazu ist die erste Abdeckplatte 6a um die Montageachse 10 so ver schwend, dass die Vorsprünge 18 der Sperreinheit 17 mit den Klappen 16 im Eingriff stehen. Beim Verschwenken der Abdeckplatte 6a werden dabei die Vor sprünge 18 an Rampen 21 der Klappen 16 geführt, bis die Klappen 16 ausrei chend stark an die Montagestifte 9 - hier nicht gezeigt - angepresst sind. In den ersten Öffnungen 15 - hier nur an den Klappen 16 - sind dabei Gewinde 22 aus geformt, die mit Gegengewinde 23 der Montagestifte 9 korrespondiert. Ist also die erste Abdeckplatte 6a in der Sperrsteilung, so sind die Klappen 16 an die Monta gestifte 9 angepresst und die Gewinde 22 stehen mit den Gegengewinden 23 im Eingriff. Die Montagestifte 9 sind dadurch in den ersten Öffnungen 15 axial und radial fixiert und die Demontage des Türschließsystems 1 ist nicht möglich. Vor teilhafterweise kann die erste Abdeckplatte 6a in der Sperrsteilung durch die oben erwähnte Rasteinheit - hier nicht gezeigt - fixierbar sein.

Um ein Überdrehen der Abdeckplatte 6a an der ersten Montageplatte 8a zu ver hindern, weist die Türgriffeinheit 4a zwei Anschlageinheiten 29. Die jeweilige An schlageinheit 29 umfasst dabei jeweils den einen Vorsprung 18 sowie einen wei teren Anschlagvorsprung 27 an der ersten Abdeckplatte 6a und jeweils zwei An schlagstellen 28 an der ersten Montageplatte 8a. In der Montagestellung der ers ten Abdeckplatte 6a stehen die jeweiligen Vorsprünge 18 und die jeweiligen An schlagstellen 28 und in Sperrposition der ersten Abdeckplatte 6a stehen die je weiligen Anschlagvorsprünge 27 und die jeweiligen anderen Anschlagstellen 28 in Umlaufrichtung im Eingriff. Die Sperrsteilung und die Montagestellung der ers ten Abdeckplatte 6a sind dadurch vordefiniert. Bei der Montage kann durch die Anschlageinheiten 29 ein Überdrehen der ersten Abdeckplatte 6a verhindert und dadurch sichergestellt werden, dass die Klappen 16 sich tatsächlich in der Sperr steilung befinden.

Fig. 9 und Fig. 10 zeigen vergrößerte Ansichten des Bereichs A der ersten Tür griffeinheit 4a aus Fig. 4. Hier ist die Sperreinheit 17 an der Abdeckplatte 6a in die Sperrposition verstellt und die Klappen 16 sind an die Montagestifte 9 ange presst. Wie auch in Fig. 5 bis Fig. 8 gezeigt, ist das Gewinde 22 nur an den Klap pen 16 ausgeformt. Dadurch können die Montagestifte 9 bei der Montage hinder nisfrei in die ersten Öffnungen 15 eingeführt und bei der Demontage aus den ers ten Öffnungen 15 ausgeführt werden. Bei dem montierten Türschließsystem sind die Montagestifte 9 dennoch sicher in den ersten Öffnungen 15 fixiert.

Bezugnehmend auf Fig. 5 und Fig. 7, ist die Rückstelleinheit 11a in der ersten Türgriffeinheit 4a in zwei Positionen montierbar. Die Rückstelleinheit 11a weist - wie oben bereits erläutert - die Anschlagplatte 12a mit den Anschlagarmen 13 und mit den Schraubenfedern 14 auf.

In Fig. 5 und Fig. 7 ist die Anschlagplatte 12a in der ersten Position montiert. Da bei ist der jeweilige Anschlagarm 13 zu einem ersten Anschlag 24 der ersten Montageplatte 8a benachbart. Die jeweilige Schraubenfeder 14 stützt sich an dem jeweiligen Anschlagarm 13 und an einem zweiten Anschlag 25 der ersten Montageplatte 8a ab. Dadurch kann der Türgriff 5a aus der Schließposition in die Offenposition manuell in eine erste Drehrichtung DR1 und aus der Offenposition in die Schließposition durch die Rückstelleinheit 11a in eine entgegengesetzte zweite Drehrichtung DR2 verstellt werden. Die Drehrichtungen DR1 und DR2 lie gen in einer quer zur Montageachse 10 ausgerichteten Radialebene und umlau fen die Montageachse 10.

In einer zweiten Position der Anschlagplatte 12a - hier nicht gezeigt - kann der jeweilige Anschlagarm 13 zu dem zweiten Anschlag 25 der ersten Montageplatte 8a benachbart montiert sein. Die Schraubenfeder 14 stützt sich dann an dem je weiligen Anschlagarm 13 und an dem ersten Anschlag 24 der ersten Montage platte 8a ab. Dadurch kann der Türgriff 5a aus der Schließposition in die Offenpo sition manuell in die zweite Drehrichtung DR2 und aus der Offenposition in die Schließposition durch die Rückstelleinheit 11a in die erste Drehrichtung DR1 ver stellt werden.

Bezugnehmend auf Fig. 3 und Fig. 4 sind die Rückstelleinheiten 11 a und 11 b identisch zueinander ausgebildet und unterscheiden sich durch die Position der Anschlagplatten 12a und 12b. In der ersten Türgriffeinheit 4a ist die Anschlag platte 12a in der ersten Position und in der zweiten Türgriffeinheit 12b ist die An schlagplatte 12b in der zweiten Position montiert. Da die Türgriffeinheiten 4a und 4b quer zur Montageachse 10 gespiegelt zueinander angeordnet sind, können die Türgriffe 5a und 5b zwischen der Schließposition und der Offenposition ge meinsam in die jeweilige Drehrichtung DR1 und DR2 verstellt werden.

Zusammenfassend ist das erfindungsgemäße Türschließsystem 1 vereinfacht montierbar und demontierbar. Die Montage begrenzt sich für einen Anwender auf ein Zusammenschieben der Montageplatten 8a und 8b mit den vormontierten Türgriffeinheiten 4a und 4b und ein Verschwenken der Abdeckplatte 6a in die Sperrsteilung um die Montageachse 10. Die Demontage kann auf gleiche Weise vereinfacht erfolgen.

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