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Title:
DOOR OPENER COMPRISING A PUSH CHAIN
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/233974
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention is concerned with the opening and closing of motor vehicle doors. In order to make available an opening device for a motor vehicle door having greater opening widths, an opening device (10) for a motor vehicle door is provided. The opening device has an actuator unit (12) and a transmission element (14). The actuator unit is designed to move the transmission element between a retracted position (P1) and an at least partially extended position (P2). The transmission element is designed, when moving into the at least partially extended position, to transmit an opening force (FA) for a motor vehicle door from the actuator unit. The transmission element takes the form of a one-dimensionally movable push chain (16) which, in the extended position, is arranged with an extended chain region (18) in an extension direction in order, in this position, to transmit the opening force in an opening direction with a free chain end (20). In the retracted position, the push chain is arranged, with a retracted chain region (20), in a direction which is transverse with respect to the extension direction. The push chain takes the form of a one-dimensionally movable push element which, in an elongate state, is movable in a first direction (R1), forms a stop in an opposite, second direction (R2) and is movable only as far as the stop.

Inventors:
WINTER CHRISTIAN (DE)
EL-HAMOUMI ABDELALI (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/063246
Publication Date:
November 25, 2021
Filing Date:
May 19, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BROSE SCHLIESSSYSTEME GMBH (DE)
International Classes:
E05F15/619
Domestic Patent References:
WO2012122596A12012-09-20
WO2017160787A12017-09-21
Foreign References:
EP2386781A12011-11-16
EP0994231A12000-04-19
EP0740042A11996-10-30
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Claims:
ANSPRÜCHE:

1. Eine Aufstellvorrichtung (10) für eine Kraftfahrzeugtür, die Aufstellvorrichtung aufweisend: eine Aktuatoreinheit (12); und ein Übertragungselement (14); wobei die Aktuatoreinheit ausgebildet ist, das Übertragungselement zwischen einer eingefahrenen Position (PI) und einer wenigstens teilweise ausgefahrenen Position (P2) zu bewegen; wobei das Übertragungselement ausgebildet ist, beim Bewegen in die wenigstens teilweise ausgefahrene Position eine Aufstellkraft (FA) für eine Kraftfahrzeugtür von der Aktuatoreinheit zu übertragen; wobei das Übertragungselement als eine eindimensional bewegliche Schubkette (16) ausgebildet ist, die in der ausgefahrenen Position mit einem ausgefahrenen Kettenbereich (18) in einer Ausfahrrichtung angeordnet ist, um in dieser Position mit einem freien Kettenende (20) die Aufstellkraft in einer Aufstellrichtung zu übertragen; und die in der eingefahrenen Position mit einem eingefahrenen Kettenbereich (22) in einer Richtung angeordnet ist, die quer zur Ausfahrrichtung ist; und wobei die Schubkette als eindimensional bewegliches Schubelement ausgebildet ist, das in einem länglichen Zustand in einer ersten Richtung (RI) beweglich ist, in einer entgegengesetzten zweiten Richtung (R2) einen Anschlag bildet und nur bis zu dem Anschlag beweglich ist.

2. Aufstellvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Aktuatoreinheit einen Elektromotor und ein Getriebe aufweist, wobei das Getriebe ein Ketten-Zahnrad aufweist, das zur Übertragung einer Bewegungskraft des Elektromotors mit der Schubkette in Eingriff steht; und wobei die Schubkette in der ausgefahrenen Position von einer Kragöffnung der Aufstellvorrichtung in der Ausfahrrichtung auskragt; wobei die Schubkette durch das Zahnrad und eine Kettenführung auskragend gehalten ist. 3. Aufstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Übertragungselement auch ausgebildet ist, beim Bewegen von einer ausgefahrenen Position in die eingefahrene Position eine Zuziehkraft für die Kraftfahrzeugtür von der Aktuatoreinheit zu übertragen.

4. Aufstellvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, wobei ein Gehäuse vorgesehen ist, in dem die Aktuatoreinheit angeordnet ist und in dem eine Kettenaufnahme für den eingefahrenen Kettenbereich ausgebildet ist; wobei die Kettenaufnahme durch eine schwenkbar gehaltene Kassette gebildet ist, in der die Schubkette geführt aufgenommen ist; wobei die Kassette bei einer vorbestimmten Überlast auf die wenigstens teilweise ausgefahrene Schubkette entgegen der Richtung der Aufstellrichtung derart schwenkbar ist, dass der Antrieb zwischen Aktuatoreinheit und Schubkette außer Eingriff gelangt und die Schubkette in die Kassette einschiebbar ist; und wobei die Kassette mit einer auf die vorbestimmte Überlast abgestimmten Federkraft gehalten ist.

5. Ein Aufstellmodul (50) für eine Kraftfahrzeugtür, das Aufstellmodul aufweisend: eine Aufstellvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche; und eine Aufnahme (24) zum temporären Halten des ausfahrenden freien

Kettenendes; wobei die Aufstellvorrichtung an einem aus der Gruppe von Fahrzeugtür und Karosserie befestigbar ist, und die Aufnahme an dem anderen aus der Gruppe von Fahrzeugtür und Karosserie befestigbar ist.

6. Aufstellmodul nach Anspruch 5, wobei die Aufnahme eine einstellbare Haltekraft mit wenigstens einer ersten Haltekraft und einer zweiten Haltekraft aufweist, wobei die zweite Haltekraft größer als die erste Haltekraft ist; wobei die erste Haltekraft ausgebildet ist, um die Kraftfahrzeugtür in einer aufgestellten Position gegen ein unbeabsichtigtes weiteres Öffnen der Kraftfahrzeugtür zu halten; wobei die zweite Haltekraft ausgebildet ist, um ein Zuziehen der Kraftfahrzeugtür zu ermöglichen; wobei die Aufnahme ausgebildet ist, wenigstens von der ersten Haltekraft zur zweiten Haltekraft zu wechseln und umgekehrt; und wobei die Aufnahme ausgebildet ist, in der ausgefahrenen Position der Fahrzeugtür die erste Haltekraft zu lösen, um die Fahrzeugtür für ein weiteres Öffnen freizugeben.

7. Aufstellmodul nach Anspruch 5 oder 6, wobei das freie Kettenende mit einem sich aufweitenden Kupplungsbereich ausgebildet ist und wobei die Aufnahme wenigstens zwei bewegliche Halteelemente aufweist, um den Kupplungsbereich wenigstens teilweise zu umgreifen, so dass bezogen auf die Halterichtung eine lösbare formschlüssige Verbindung erzeugbar ist; wobei die zwei beweglichen Halteelemente mit einer einstellbaren Kraft auf den Kupplungsbereich wirken; wobei mit einem Stellglied eine erste Kraft und eine zweite Kraft einstellbar sind, um die erste Haltekraft und die zweite Haltekraft zu erzeugen; wobei die Halteelemente mit dem Stellglied in einer Löserichtung bewegbar sind, um die Haltekraft zu lösen; und wobei die erste und die zweite Kraft so ausgebildet sind, dass die Aufnahme den Kupplungsbereich bei einer Überlastsituation frei gibt.

8. Aufstellmodul nach Anspruch 5 oder 6, wobei das freie Kettenende einen Kupplungsbereich aufweist, der ausgebildet ist, wenigstens teilweise in die Aufnahme hineinzuragen; wobei die Aufnahme wenigstens eine Verspanneinheit mit einem Stellglied vorgesehen ist, um den Kupplungsbereich klemmend zu halten, so dass bezogen auf die Halterichtung eine lösbare reib schlüssige Verbindung erzeugbar ist; wobei wenigstens ein beweglich gehaltenes Verspannelement vorgesehen ist, das mit einer einstellbaren Kraft gegen den Kupplungsbereich anpressbar ist; und wobei eine erste Kraft und eine zweite Kraft einstellbar sind, um die erste Haltekraft und die zweite Haltekraft zu erzeugen.

9. Aufstellmodul nach Anspruch 8, wobei in einem Haltezustand das freie Ende des Übertragungselements mit dem Kupplungsbereich in einen ersten Bereich der Aufnahme hineinragt und die Aufnahme im Anschluss an den ersten Bereich einen zweiten Bereich aufweist, in den der Kupplungsbereich bei einer Überlastsituation verschiebbar ist; und wobei die Verspanneinheit: i) wenigstens ein Verspannelement aufweist, das mit einer Exzenterscheibe gehalten ist, die über ein Stellglied einstellbar ist, um verschiedene Haltekräfte zur Verfügung zu stellen; oder ii) zwei beweglich gehaltene Verspannelemente aufweist, die beide mit einer Verstellscheibe bewegbar sind, die über ein Stellglied einstellbar ist, um verschiedene Haltekräfte zur Verfügung zu stellen.

10. Ein Kraftfahrzeugtürmodul (400), aufweisend: ein Aufstellmodul (402) nach einem der Ansprüche 5 bis 9; eine Tragstruktur (404) einer Kraftfahrzeugtür; wobei eines aus der Gruppe von der Aufstellvorrichtung und der Aufnahme an der Tragstruktur gehalten ist; und wobei das andere aus der Gruppe von der Aufstellvorrichtung und der Aufnahme zur Befestigung an einem Karosseriebereich (406) des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist.

11. Kraftfahrzeugtürmodul nach Anspruch 10, wobei die Schub kette von der Kragöffnung in der Ausfahrrichtung absteht, um die Aufstellkraft entgegen einer Türkraft mit einer Türkraftrichtung zu übertragen; und wobei die Türkraftrichtung bezogen auf den ausgefahrenen Kettenbereich der Schubkette auf einer Seite einer Schubkettenmittelachse verläuft, die der ersten Richtung gegenüberliegt.

12. Ein Verfahren (500) zum Bewegen einer Kraftfahrzeugtür, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist:

Erzeugen (502) einer Antriebskraft für die Bewegung einer Kraftfahrzeugtür; Übertragen (504) der Antriebskraft auf ein als eindimensional bewegliche Schubkette ausgebildetes Übertragungselement, wobei das Übertragungselement zwischen einer eingefahrenen Position und einer wenigstens teilweise ausgefahrenen Position bewegt werden kann; wobei die Schub kette in der ausgefahrenen Position mit einem ausgefahrenen Kettenbereich in einer Ausfahrrichtung angeordnet ist, um in dieser Position mit einem freien Kettenende die Aufstellkraft in einer Aufstellrichtung zu übertragen; und wobei die Schubkette in einer eingefahrenen Position mit einem eingefahrenen Kettenbereich in einer Richtung angeordnet ist, die quer zur Ausfahrrichtung ist; - Ein- oder Ausfahren (506) eines Kettenbereichs der Schubkette;

Aufbringen (508) der Bewegungskraft zwischen der Kraftfahrzeugtür und einer Türhaltestruktur; und

Bewegen (510) der Kraftfahrzeugtür in Relation zu der Türhaltestruktur.

Description:
Türaufsteller mit Schubkette

GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung befasst sich mit dem Öffnen und Schließen von Kraftfahrzeugtüren und befasst sich insbesondere mit einer Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür, einem Aufstellmodul für eine Kraftfahrzeugtür, einem Kraftfahrzeugtürmodul und einem Verfahren zum Bewegen einer Kraftfahrzeugtür.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Im Zusammenhang mit gestiegenem Nutzerkomfort finden sich Vorschläge für das Öffnen von Kraftfahrzeugtüren mittels eines elektrischen Antriebs. Beispielsweise beschreibt WO 2017 160787 Al ein Öffnen der Fahrzeugtür in eine leicht aufgestellte Position. Es hat sich jedoch gezeigt, dass ein Bedarf nach größeren Aufstell weiten besteht.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine Lösung zur Verfügung zu stellen, mit der größere Aufstellweiten realisierbar sind, wobei der Antrieb in einer Fahrzeugtür oder einem Karosseriebereich möglichst effizient unterbringbar sein soll.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand der unabhängigen Ansprüche gelöst. Weitere Beispiele sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben. Die im folgenden beschriebenen Aspekte gelten auch für die Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür, für das Aufstellmodul für eine Kraftfahrzeugtür, für das Kraftfahrzeugtürmodul und für das Verfahren zum Bewegen einer Kraftfahrzeugtür.

Gemäß der Erfindung ist eine Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür vorgesehen. Die Aufstellvorrichtung weist eine Aktuatoreinheit und ein Übertragungselement auf. Die Aktuatoreinheit ist ausgebildet, das Übertragungselement zwischen einer eingefahrenen Position und einer wenigstens teilweise ausgefahrenen Position zu bewegen. Das Übertragungselement ist ausgebildet, beim Bewegen in die wenigstens teilweise ausgefahrene Position eine Aufstellkraft für eine Kraftfahrzeugtür von der Aktuatoreinheit zu übertragen. Das Übertragungselement ist als eine eindimensional bewegliche Schubkette ausgebildet, die in der ausgefahrenen Position mit einem ausgefahrenen Kettenbereich in einer Ausfahrrichtung angeordnet ist, um in dieser Position mit einem freien Kettenende die Aufstellkraft in einer Aufstellrichtung zu übertragen. Die Schubkette ist in einer eingefahrenen Position mit einem eingefahrenen Kettenbereich in einer Richtung angeordnet, die quer zur Ausfahrrichtung ist. Die Schubkette ist als eindimensional bewegliches Schubelement ausgebildet, das in einem länglichen Zustand in einer ersten Richtung beweglich ist, in einer entgegengesetzten zweiten Richtung einen Anschlag bildet und in dieser zweiten Richtung nur bis zu dem Anschlag beweglich ist.

Durch das Anordnen der Schubkette in der Parkposition quer zur eigentlichen Ausfahrrichtung kann eine Aufstellvorrichtung zur Verfügung gestellt werden, die in einem Bereich untergebracht werden kann, zum Beispiel der Fahrzeugtür oder der B-Säule eines Fahrzeugs, der eine geringere Bautiefe als die Ausfahrweite aufweist.

Gemäß einem Beispiel weist die Aktuatoreinheit einen Elektromotor und ein Getriebe auf, wobei das Getriebe ein Ketten-Zahnrad aufweist, das zur Übertragung einer Bewegungskraft des Elektromotors mit der Schubkette in Eingriff steht. Die Schubkette kragt in der ausgefahrenen Position von einer Kragöffnung der Aufstellvorrichtung in der Ausfahrrichtung aus. Die Schubkette ist dabei durch das Zahnrad und eine Kettenführung auskragend gehalten.

Gemäß einem Beispiel ist das Übertragungselement auch ausgebildet, beim Bewegen von einer ausgefahrenen Position in die eingefahrene Position eine Zuziehkraft für die Kraftfahrzeugtür von der Aktuatoreinheit zu übertragen. Gemäß einem Beispiel ist ein Gehäuse vorgesehen, in dem die Aktuatoreinheit angeordnet ist und in dem eine Kettenaufnahme für den eingefahrenen Kettenbereich ausgebildet ist.

Als Option ist vorgesehen, dass die Kettenaufnahme durch eine schwenkbar gehaltene Kassette gebildet ist, in der die Schubkette geführt aufgenommen ist. Die Kassette ist bei einer vorbestimmten Überlast auf die wenigstens teilweise ausgefahrene Schubkette entgegen der Richtung der Aufstellrichtung derart schwenkbar, dass der Antrieb zwischen Aktuatoreinheit und Schubkette außer Eingriff gelangt und die Schubkette in die Kassette einschiebbar ist. Die Kassette ist mit einer auf die vorbestimmte Überlast abgestimmten Federkraft gehalten.

Gemäß der Erfindung ist auch ein Aufstellmodul für eine Kraftfahrzeugtür vorgesehen. Das Aufstellmodul weist eine Aufstellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Beispiele und eine Aufnahme zum temporären Halten des ausfahrenden freien Kettenendes auf. Die Aufstellvorrichtung kann an einem aus der Gruppe von Fahrzeugtür und Karosserie befestigt werden ist, und die Aufnahme an dem anderen aus der Gruppe von Fahrzeugtür und Karosserie.

Gemäß einem Beispiel weist die Aufnahme eine einstellbare Haltekraft mit wenigstens einer ersten Haltekraft und einer zweiten Haltekraft auf, wobei die zweite Haltekraft größer als die erste Haltekraft ist. Die erste Haltekraft ist ausgebildet, um die Kraftfahrzeugtür in einer aufgestellten Position gegen ein unbeabsichtigtes weiteres Öffnen der Kraftfahrzeugtür zu halten. Die zweite Haltekraft ist ausgebildet, um ein Zuziehen der Kraftfahrzeugtür zu ermöglichen. Die Aufnahme ist ausgebildet, wenigstens von der ersten Haltekraft zur zweiten Haltekraft zu wechseln und umgekehrt. Die Aufnahme ist auch ausgebildet, in der ausgefahrenen Position der Fahrzeugtür die erste Haltekraft zu lösen, um die Fahrzeugtür für ein weiteres Öffnen freizugeben.

Gemäß der Erfindung ist auch ein Kraftfahrzeugtürmodul vorgesehen, das ein Aufstellmodul nach einem der vorhergehenden Beispiele aufweist und eine Tragstruktur einer Kraftfahrzeugtür. Eines aus der Gruppe von der Aufstellvorrichtung und der Aufnahme ist an der Tragstruktur gehalten. Das andere aus der Gruppe von der Aufstellvorrichtung und der Aufnahme ist zur Befestigung an einem Karosseriebereich des Kraftfahrzeugs ausgebildet und vorgesehen.

Gemäß einem Beispiel steht die Schubkette von der Kragöffnung in der Ausfahrrichtung ab, um die Aufstellkraft entgegen einer Türkraft mit einer Türkraftrichtung zu übertragen. Die Türkraftrichtung verläuft bezogen auf den ausgefahrenen Kettenbereich der Schubkette auf einer Seite einer Schubkettenmittelachse, die der ersten Richtung gegenüberliegt.

Gemäß der Erfindung ist auch ein Verfahren zum Bewegen einer Kraftfahrzeugtür vorgesehen. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:

Erzeugen einer Antriebskraft für die Bewegung einer Kraftfahrzeugtür;

Übertragen der Antriebskraft auf ein als eindimensional bewegliche Schubkette ausgebildetes Übertragungselement; wobei das Übertragungselement zwischen einer eingefahrenen Position und einer wenigstens teilweise ausgefahrenen Position bewegt werden kann; und wobei die Schubkette in der ausgefahrenen Position mit einem ausgefahrenen Kettenbereich in einer Ausfahrrichtung angeordnet ist, um in dieser Position mit einem freien Kettenende die Aufstellkraft in einer Aufstellrichtung zu übertragen; und wobei die Schubkette in einer eingefahrenen Position mit einem eingefahrenen Kettenbereich in einer Richtung angeordnet ist, die quer zur Ausfahrrichtung ist;

Ein- oder Ausfahren eines Kettenbereichs der Schubkette; und

Aufbringen der Bewegungskraft zwischen der Kraftfahrzeugtür und einer Türhaltestruktur; und

Bewegen der Kraftfahrzeugtür in Relation zu der Türhaltestruktur.

Der Aktuator ist beispielsweise ein elektrischer Aktuator, beispielsweise als linear betreibbarer elektromagnetischer Aktuator (elektromagnetisches Stellglied) oder als rotatorisch betreibbarer elektromagnetischer Aktuator (Elektromotor).

Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist eine Schubkette zur Übertragung einer Druckkraft zum Aufstellen einer Fahrzeugtür vorgesehen. Die Schubkette lässt sich in eingefahrenem Zustand unabhängig von der Richtung des Aufsteilens verstauen.

Es sei daraufhingewiesen, dass die Merkmale der Ausführungsbeispiele der Vorrichtungen auch für Ausführungsformen des Verfahrens gelten und umgekehrt. Außerdem können auch diejenigen Merkmale frei miteinander kombiniert werden, bei denen dies nicht explizit erwähnt ist.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN Nachfolgend wird anhand der beigefügten Zeichnungen näher auf

Ausführungsbeispiele der Erfindung eingegangen.

Fig. 1 zeigt ein Beispiel einer Aufstellvorrichtung für eine Kraftfahrzeugtür mit einer Aufnahme zum temporären Halten des ausfahrenden freien Ketten endes als Option.

Fig. 2 zeigt die Aufstellvorrichtung aus Fig. 1 mit einem ausgefahrenen Übertragungselement.

Fig. 3 zeigt ein Beispiel einer Aufstellvorrichtung mit einer Überlastkupplung Fig. 4 zeigt ein Detail der Überlastkupplung aus Fig. 3. Fig. 5 zeigt ein Beispiel einer Aufnahme zum temporären Halten eines ausfahrenden freien Endes des Übertragungselements.

Fig. 6 zeigt die Aufnahme aus Fig. 5 in verschiedenen Situationen in Bezug auf das freie Ende des Übertragungselements.

Fig. 7 zeigt eine schematische Darstellung eines weiteren Beispiels einer Aufnahme zum temporären Halten eines ausfahrenden freien Endes des Übertragungselements.

Fig. 8 zeigt eine schematische Darstellung eines anderen Beispiels einer Aufnahme zum temporären Halten eines ausfahrenden freien Endes des Übertragungselements. Fig. 9 zeigt ein Beispiel der Aufstellvorrichtung mit einer ausgefahrenen Schubkette Fig. 10 zeigt ein Beispiel eines Kraftfahrzeugtürmoduls. Fig. 11 zeigt ein Beispiel eines Verfahrens zum Bewegen einer Kraftfahrzeugtür. DETAILLIERTE BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSFORMEN

Fig. 1 zeigt ein Beispiel einer Aufstellvorrichtung 10 für eine Kraftfahrzeugtür. Die Aufstellvorrichtung 10 weist eine Aktuatoreinheit 12 und ein Übertragungselement 14 auf. Die Aktuatoreinheit 12 ist ausgebildet, das Übertragungselement 14 zwischen einer eingefahrenen Position PI und einer wenigstens teilweise ausgefahrenen Position P2 zu bewegen. Das Übertragungselement 14 ist ausgebildet, beim Bewegen in die wenigstens teilweise ausgefahrene Position P2 eine Aufstellkraft FA für eine Kraftfahrzeugtür von der Aktuatoreinheit 12 zu übertragen. Das Übertragungselement 14 ist als eine eindimensional bewegliche Schubkette 16 ausgebildet, die in der ausgefahrenen Position mit einem ausgefahrenen Kettenbereich 18 in einer Ausfahrrichtung angeordnet ist, um in dieser Position mit einem freien Kettenende 20 die Aufstellkraft in einer Aufstellrichtung zu übertragen und die in der eingefahrenen Position PI mit einem eingefahrenen Kettenbereich 22 in einer Richtung angeordnet ist, die quer zur Ausfahrrichtung ist. Die Schubkette 16 ist als eindimensional bewegliches Schubelement ausgebildet, das in einem länglichen Zustand in einer ersten Richtung RI beweglich ist, in einer entgegengesetzten zweiten Richtung R2 einen Anschlag bildet und nur bis zu dem Anschlag beweglich ist.

In Fig. 1 ist als Option eine Aufnahme 24 zum temporären Halten des ausfahrenden freien Kettenendes gezeigt.

Die eingefahrene Position kann auch als erste Position, Einfahrposition oder Verstauposition bezeichnet werden. Die ausgefahrene Position kann auch als zweite Position, Aufstellposition, Ausfahrposition oder Ausstellposition bezeichnet werden. Die ausgefahrene Position kann auch als Präsentationsposition bezeichnet werden.

Die Präsentationsposition kann auch als Spaltposition oder Greifposition bezeichnet werden, in der ein Nutzer die Fahrzeugtür manuell in eine weiter, zum Beispiel vollständig geöffnete Position zu bewegen. Dies bietet sich zum Beispiel bei Fahrzeugtüren an, die keinen äußeren Türgriff aufweisen.

Die erste Richtung kann auch als Aufrollrichtung, Wickelrichtung, Umschließungsrichtung oder Verstaurichtung bezeichnet werden. Die zweite Richtung kann auch als Abrollrichtung, Entwickelrichtung, Erstreckungsrichtung oder Ausfahrrichtung bezeichnet werden. In einer Alternative ist das Übertragungselement als eindimensional bewegliches Schubelement ausgebildet ist, das in einem länglichen Zustand in einer ersten Richtung beweglich ist, und in einer entgegengesetzten zweiten Richtung einen Anschlag bildet und nur bis zu dem Anschlag beweglich ist. Beispielsweise weist das Übertragungselement einen sandwichartigen Querschnitt aus einem elastischen Material mit einem Kernbereich auf, in dem ein zugstabiles, aber biegbares Element angeordnet ist. Auf der einen Seite ist im Querschnitt eine flanschartige erste Einlage vorgesehen, die elastisch ist und die Bewegung in der ersten Richtung ermöglicht. Auf der anderen Seite ist im Querschnitt eine flanschartige zweite Einlage vorgesehen, die zugfest ist und die Bewegung in der zweiten Richtung begrenzt.

In einem Beispiel ist die Schubkette als eindimensional bewegliche Gelenkkette ausgebildet, deren Kettenglieder zueinander in der zweiten Richtung bis ungefähr 180° beweglich gehalten sind. Der Begriff „ungefähr bezieht sich auf einen Bereich von ±15°, zum Beispiel ±10° oder ±5°. Beispielsweise sind die Kettenglieder zueinander bis 180° beweglich gehalten.

Der Begriff Fahrzeugtür bezieht sich zum Beispiel auf schwenkbare Fahrzeugtüren eines Kraftfahrzeugs oder auch Schiebetüren. Unter Fahrzeugtüren werden beispielsweise seitliche Fahrzeugtüren für den Fahrer, den Beifahrer oder die anderen Passagiere eines Fahrzeugs verstanden, oder auch Hecktüren.

Die Aufstellvorrichtung kann zum Beispiel das Öffnen einer Fahrzeugtür bewirken, wenn diese festgefroren ist. Diese Funktion wird auch Eisbrecher-Funktion genannt.

Das Aufstellen erfolgt beispielsweise über 50 mm oder mehr. Wenn die Fahrzeugtür so weit aufgestellt wird, kann der Nutzer in den Spaltbereich fassen und die Fahrzeugtür manuell weiter öffnen. Ergänzend kann an der Fahrzeugtür aber auch noch ein ausfahrbarer Außengriff vorgesehen sein.

Alternativ zu einer Schubkette ist auch ein Zahnriemen, z.B. ein Schubzahnriemen, vorgesehen, der auf einer ersten Riemenseite Zähne hat und auf einer zweiten Riemenseite mit Blöcken ausgebildet ist, die sich in der zweiten Richtung aufeinander ab stützen. In Fig. 1 ist als Option gezeigt, dass in einem Beispiel die Aktuatoreinheit einen Elektromotor 25 und ein Getriebe 26 aufweist. Das Getriebe 26 weist ein Ketten- Zahnrad 28 auf, das zur Übertragung einer Bewegungskraft des Elektromotors 26 mit der Schub kette 16 in Eingriff steht. Die Schub kette 16 kragt in der ausgefahrenen Position von einer Kragöffnung 30 der Aufstellvorrichtung in der Ausfahrrichtung aus. Die Schub kette 16 wird durch das Zahnrad 28 und eine Kettenführung 32 auskragend gehalten. Die Kettenführung 32 hält die Schubkette gleitend, d.h. die Kettenführung 32 stützt die Schub kette 16 ab, während die Schub kette 16 aus- oder einfährt. Das Zahnrad 28 kann auch als Ketten-Zahnrad bezeichnet werden. Das Getriebe 26 kann neben dem Ketten-Zahnrad 28 noch weitere Zahnräder 34 und andere Getriebeelemente aufweisen. Beispielsweise können so aufgrund der Übersetzung Kräfte von ca. 500 N übertragen werden, ohne sehr leistungsstarke Elektromotoren verwenden zu müssen.

Fig. 2 zeigt die Aufstellvorrichtung 10 aus Fig. 1 mit dem ausgefahrenen Übertragungselement 14, das teilweise in die Aufnahme 24 eingreift.

In einem Beispiel ist vorgesehen, dass das Übertragungselement 14 auch ausgebildet ist, beim Bewegen von einer ausgefahrenen Position in die eingefahrene Position eine Zuziehkraft für die Kraftfahrzeugtür von der Aktuatoreinheit 12 zu übertragen.

Fig. 3 zeigt ein Beispiel der Aufstellvorrichtung 10 mit einer Überlastkupplung. In dem Beispiel in Fig. 3 ist dazu ein Gehäuse 36 vorgesehen, in dem die Aktuatoreinheit 12 angeordnet ist und in dem eine Kettenaufnahme 38 für den eingefahrenen Kettenbereich ausgebildet ist. Die Kettenaufnahme 38 ist durch eine schwenkbar gehaltene Kassette 40 gebildet, in der die Schubkette geführt aufgenommen werden kann. Die Kassette 40 kann bei einer vorbestimmten Überlast auf die wenigstens teilweise ausgefahrene Schubkette entgegen der Richtung der Aufstellrichtung derart verschwenkt werden, dass der Antrieb zwischen Aktuatoreinheit 12 und der Schubkette 16 außer Eingriff gelangt und die Schubkette 16 in die Kassette 40 eingeschoben werden kann. Die Kassette 40 ist mit einer auf die vorbestimmte Überlast abgestimmten Federkraft gehalten. Damit wird eine Überlastkupplung zur Verfügung gestellt. Die Kettenaufnahme kann auch als Aufnahme oder Unterbringung bezeichnet werden. In einem Beispiel gelangt die Schubkette außer Eingriff mit dem Zahnrad, das die Schubkette antreibt.

In dem in Fig. 3 gezeigten Beispiel ist ein Kupplungszahnrad 42 vorgesehen, mit dem das Zahnrad 28 in Eingriff steht, das die Schubkette 16 antreibt. Bei der Bewegung aufgrund der Überlast gelangt das Kupplungszahnrad 42 außer Eingriff mit dem Zahnrad 28, das die Schub kette 16 antreibt. Die Schub kette 16 verbleibt im Eingriff mit dem Zahnrad 28, das die Schub kette 16 antreibt.

Eine Überlastsituation kann beispielsweise auftreten, wenn die Fahrzeugtür zugeschlagen wird. Eine Überlastsituation kann auch Vorkommen, wenn eine Person vor der Fahrzeugtür steht, und die Fahrzeugtür gegen die Person gedrückt wird. In Fig. 4 ist in einem Detailschnitt ein Federelement 44 gezeigt, das auf die festgelegte Überlast abgestimmt ist. Das Federelement wird bei Überlast überdrückt und die Kassette 40 kann verschwenken. Der Verschwenkvorgang kann auch als Ausschwenkvorgang bezeichnet werden.

In einem alternativen Beispiel ist die Kassette federbelastet verschieblich gehalten, um die Schubkette bei Überlast außer Eingriff mit dem Zahnrad zu bewegen.

In einer weiteren Variante ist statt einer schwenkbaren Kassette ein federbelastetes Anpresselement vorgesehen, zum Beispiel eine Rolle oder frei laufendes Zahnrad, mit dem die Schubkette an das Zahnrad angedrückt wird. Bei Überlast drückt die Schubkette auf das Anpresselement entgegen der Federbelastung, so dass die Schubkette außer Eingriff mit dem Zahnrad gebracht wird. Die Kettenaufnahme kann durch einen Hohlraum in dem Gehäuse gebildet werden.

In einem Beispiel ist ein Aufstellmodul 50 für eine Kraftfahrzeugtür vorgesehen, wie in Fig. 1 schon als Option angedeutet. Das Aufstellmodul 50 weist ein Beispiel der Aufstellvorrichtung 10 nach einem der vorhergehenden Beispiele auf und ein Beispiel der Aufnahme 24 zum temporären Halten des ausfahrenden freien Kettenendes. Die Aufstellvorrichtung 10 kann an der Fahrzeugtür oder der Fahrzeugkarosserie befestigt werden, und die Aufnahme 24 kann an der Fahrzeugkarosserie oder der Fahrzeugtür befestigt werden. Das temporäre Halten bewirkt eine temporäre Verbindung zwischen der Aufstellvorrichtung und der Aufnahme.

In einem Beispiel ist an dem freien Kettenende ein Haltebereich ausgebildet, und die Aufnahme ist zum temporären Halten des Haltebereichs ausgebildet.

Gemäß einem Beispiel ist eine Aufteilung der Funktionen in zwei Einheiten/Elemente vorgesehen, die im Fahrzeug wechselseitig untergebracht werden können. Ein Element stellt die Fahrzeugtür auf, d.h. bewegt die Tür, und ein Element ermöglicht das Halten sowie Zuziehen der Fahrzeugtür.

In einem Beispiel ist vorgesehen, dass die Aufnahme eine einstellbare Haltekraft mit wenigstens einer ersten Haltekraft und einer zweiten Haltekraft aufweist, wobei die zweite Haltekraft größer als die erste Haltekraft ist. Die erste Haltekraft ist ausgebildet, um die Kraftfahrzeugtür in einer aufgestellten Position gegen ein unbeabsichtigtes weiteres Öffnen der Kraftfahrzeugtür zu halten. Die zweite Haltekraft ist ausgebildet, um ein Zuziehen der Kraftfahrzeugtür zu ermöglichen. Die Aufnahme ist ausgebildet, wenigstens von der ersten Haltekraft zur zweiten Haltekraft zu wechseln und umgekehrt. Die Aufnahme ist ausgebildet, in der ausgefahrenen Position der Fahrzeugtür die erste Haltekraft zu lösen, um die Fahrzeugtür für ein weiteres Öffnen freizugeben.

Das Lösen der Haltekraft ist als Option vorgesehen.

In einer weiteren Option ist vorgesehen, dass das Zuziehen der Kraftfahrzeugtür ein Bewegen der Kraftfahrzeugtür in eine Vorrastposition eines Türschlosses der Kraftfahrzeugtür umfasst und ein weiteres Bewegen und dabei Andrücken der Fahrzeugtür gegen eine Türdichtung und Bewegen der Kraftfahrzeugtür in eine Hauptrastposition des Türschlosses.

Fig. 5 zeigt ein Beispiel der Aufnahme 24. Die Aufnahme 24 ist ausgebildet, um das ausfahrenden freie Kettenende 20 der eindimensional beweglichen Schubkette 16 temporär zu halten. Mit der Aufnahme 24 wird das Übertragungselement 14 temporär gehalten. Die Aufnahme 24 kann auch als Halterung bezeichnet werden.

In dem Beispiel aus Fig. 5 und Fig. 6 ist vorgesehen, dass der Kupplungsbereich 25 an dem freien Kettenende mit einem sich aufweitenden Kupplungsbereich 302 ausgebildet ist und die Aufnahme 24 wenigstens zwei bewegliche Halteelemente 304 aufweist, um den Kupplungsbereich 302 wenigstens teilweise zu umgreifen, so dass bezogen auf die Halterichtung eine lösbare formschlüssige Verbindung erzeugt werden kann. Die zwei beweglichen Halteelemente 304 wirken mit einer einstellbaren Kraft auf den Kupplungsbereich 302. Mit einem Stellglied 306 können eine erste Kraft und eine zweite Kraft eingestellt werden, um die erste Haltekraft und die zweite Haltekraft zu erzeugen. Die Halteelemente 304 sind mit dem Stellglied 306 in einer Löserichtung bewegbar, um die Haltekraft zu lösen. Die erste und die zweite Kraft sind so ausgebildet, dass die Aufnahme 24 den Kupplungsbereich 302 bei einer Überlastsituation frei gibt.

Fig. 6 zeigt die Aufnahme 24 aus Fig. 5 in unterschiedlichen Haltezuständen:

In der linken Darstellung ist der Kupplungsbereich 302 noch außerhalb des Wirkungsbereichs der zwei beweglichen Halteelemente 304. / In der von links aus gesehen zweiten Darstellung ist der Kupplungsbereich 302 im Wirkungsbereichs der zwei beweglichen Halteelemente 304, die mit der zweiten Haltekraft auf den Kupplungsbereich einwirken. In dieser Anordnung ist das freie Kettenende fest gehalten. / In der von links aus gesehen dritten Darstellung ist der Kupplungsbereich 302 im Wirkungsbereichs der zwei beweglichen Halteelemente 304, diese sind jedoch nur mit der ersten Haltekraft gehalten und die Verbindung kann gelöst werden, zum Beispiel um die Fahrzeugtür mit der Hand weiter zu öffnen. / In der rechten Darstellung ist angedeutet, dass sich der Kupplungsbereich 302 von den zwei beweglichen Halteelemente 304 löst.

In einem Beispiel ist die Aufnahme 24 ausgebildet, in der Präsentationsposition von der ersten Haltekraft zur zweiten Haltekraft zu wechseln und die Fahrzeugtür in eine geschlossene Position zuzuziehen. In einem weiteren Beispiel ist die Aufnahme 24 ausgebildet, in der geschlossenen Position die zweite Haltekraft zu lösen.

In einem Beispiel ist die Aufnahme 24 ausgebildet, in der geschlossenen Position von der gelösten Kraft in die erste Haltekraft zu wechseln, um die Fahrzeugtür in die Präsentationsposition zu bewegen, d.h. aufzustellen.

Beispielsweise sind die beweglichen Halteelemente 304 in einer Halterichtung federbelastet gehalten, um die erste Haltekraft zur Verfügung zu stellen. Für die zweite Haltekraft ist eine Arretierung der beweglichen Halteelemente durch ein Stellglied temporär einstellbar. Die Halteelemente 304 sind mit dem Stellglied in einer Löserichtung entgegen der ersten und zweiten Kraft bewegbar, um die Haltekraft zu lösen.

In einem anderen Beispiel wird die zweite Haltekraft durch eine Federbelastung zur Verfügung gestellt, und das Stellglied wird verwendet, um zur Erzeugung der ersten Haltekraft die zweite Haltekraft abzuschwächen, d.h. dieser entgegen zu wirken.

In einem Beispiel wird für die erste Haltekraft statt oder in Ergänzung zu der Federbelastung das Stellglied verwendet, um die erste Haltekraft zu erzeugen.

In einem Beispiel ist vorgesehen, dass die beweglichen Halteelemente 304 mit einer definierten Elastizität ausgebildet sind, um bei einer Überlastsituation den Kupplungsbereich freizugeben, beispielsweise um beim Zuziehen einen Einklemmschutz zur Verfügung zu stellen. Das Freigeben des Kupplungsbereichs bei einer Überlastsituation ist als Option vorgesehen.

Fig. 7 zeigt eine schematische Darstellung eines weiteren Beispiels einer Aufnahme zum temporären Halten eines ausfahrenden freien Endes des Übertragungselements. Fig. 8 zeigt eine schematische Darstellung eines anderen Beispiels einer Aufnahme zum temporären Halten eines ausfahrenden freien Endes des Übertragungselements.

Fig. 7 zeigt das freie Kettenende mit einem Kupplungsbereich 308, der ausgebildet ist, wenigstens teilweise in die Aufnahme 24 hineinzuragen. Die Aufnahme 24 weist wenigstens eine Verspanneinheit 310 mit einem Stellglied 312 auf, um den Kupplungsbereich 308 klemmend zu halten, so dass bezogen auf die Halterichtung eine lösbare reib schlüssige Verbindung erzeugbar ist. Wenigstens ein beweglich gehaltenes Verspannelement 314 ist vorgesehen, das mit einer einstellbaren Kraft gegen den Kupplungsbereich 308 anpressbar ist. Dabei sind eine erste Kraft und eine zweite Kraft einstellbar, um die erste Haltekraft und die zweite Haltekraft zu erzeugen.

In einem Beispiel presst das Stellglied das Verspannelement 312 mit einem Federelement 316 gegen den Kupplungsbereich an. Das gegenüberliegende Verspannelement ist zum Beispiel fest. Ein erster Doppelpfeil 311 deutet das Einstellen des beweglichen Verspannelements 312 an. Ein zweiter Doppelpfeil 313 deutet das Anpressen durch das Federelement 316 an. In einem Beispiel ist vorgesehen, dass in einem Haltezustand das freie Ende des Übertragungselements mit dem Kupplungsbereich in einen ersten Bereich 320 der Aufnahme hineinragt und die Aufnahme im Anschluss an den ersten Bereich einen zweiten Bereich 322 aufweist, in den der Kupplungsbereich bei einer Überlastsituation verschiebbar ist. Die Ausbildung des zweiten Bereichs als Überlastkupplungsfunktion ist als Option vorgesehen. Der zweite Bereich kann auch als Mehrbauraum bezeichnet werden. Ein erster Pfeil 309 deutet das Einfuhren des Kupplungsbereichs 308 in den ersten Bereich 320 an.

Eine Überlast in Schließrichtung der Fahrzeugtür kann durch vorgesehenen Mehrbauraum im Aufnahmeelement ermöglicht werden. Dadurch wird ein Durchrutschen des Aufstellelements bei Überlast ermöglicht. Der zweite Bereich bildet eine Überlastkupplung in Schließrichtung der Fahrzeugtür. In Öffnungsrichtung ist durch die bauartbedingte kraftschlüssige Verbindung eine Überlastkupplung integriert.

Fig. 7 zeigt ein Beispiel, bei dem die Verspanneinheit wenigstens ein Verspannelement aufweist, das mit einer Exzenterscheibe 324 gehalten ist, die über ein Stellglied 326 einstellbar ist, um verschiedene Haltekräfte zur Verfügung zu stellen. Das Stellglied 326 weist zum Beispiel einen Motor auf, der über Getriebeelemente die Exzenterscheibe 324 bewegt, die auf das Federelement 316 einwirkt. Ein erster Rotationsdoppelpfeil 315 deutet das Einstellen durch die Exzenterscheibe 324 an.

Fig. 8 zeigt ein Beispiel, bei dem die Verspanneinheit zwei beweglich gehaltene Verspannelemente 328 aufweist, die beide mit einer Verstellscheibe 330 bewegbar sind, die über ein Stellglied 332 einstellbar ist, um verschiedene Haltekräfte zur Verfügung zu stellen. Das Stellglied 332 weist zum Beispiel einen Motor auf, der über Getriebeelemente die Verstellscheibe 330 bewegt. Zwei Doppelpfeile 317 deuten das Einstellen der beweglichen Verspannelemente 328 an. Ein zweiter Rotationsdoppelpfeil 319 deutet das Einstellen durch die Verstellscheibe 330 an. In Fig. 8 sind noch zwei Anschläge 334 angedeutet.

In einem Beispiel ist vorgesehen, dass die Fahrzeugtür am Hang durch das Eintauchen des Aufstellelements und das anschließende Verspannen mit Hilfe einer vorgespannten Exzenterscheibe gehalten wird.

In einem Beispiel ist vorgesehen, dass die Fahrzeugtür am Hang durch das Eintauchen des Aufstellelements und das anschließende Verspannen mit Hilfe einer Scheibe gehalten wird, welche über einen Antrieb und einer Scheibe eine translatorische Verstellung der Verspannelemente ermöglicht und so eine kraftschlüssige Verbindung zwischen diesen herstellt.

Fig. 9 zeigt ein Beispiel der Aufstellvorrichtung mit der ausgefahrenen Schubkette 16. Die Schubkette 16 steht von der Kragöffnung 30 in der Ausfahrrichtung ab, um die Aufstellkraft entgegen einer Türkraft mit einer Türkraftrichtung zu übertragen. Die Aufstellkraft ist mit einem ersten Pfeil FA angedeutet. Die Aufstellkraft hat die Richtung RA. Die Türkraftrichtung hat die Richtung RT. Die Schubkette 16 ist in der ersten Richtung RI beweglich, in der zweiten Richtung R2 nur bis zu einem Anschlag, der durch die Kettenglieder gebildet wird. Beispielsweise befindet sich die Schubkette in Fig. 9 in der zweiten Richtung R2 bereits am Anschlag. Der Anschlag kann beispielsweise eine gerade verlaufende Kette bilden. Andere Verläufe sind aber auch denkbar.

Die erste Richtung RI liegt in der Fig. 10 links von einer Schubkettenmittelachse MA der Schubkette 16. Die zweite Richtung liegt in der Fig. 10 rechts von der Schubkettenmittelachse MA der Schubkette 16. Bezogen auf den ausgefahrenen Kettenbereich 18 der Schubkette 16 verläuft die Türkraftrichtung auf der Seite der Schubkettenmittelachse, die der ersten Richtung gegenüberliegt. Mit anderen Worten, ein Richtungsvektor der Türkraft verläuft in der Mittelachse der Schubkette oder auf der Seite von der Mittelachse, die in der zweiten Richtung liegt. Damit ist gewährleistet, dass die Schub kette 16 die Kraft übertragen kann.

In einem Beispiel verläuft die Türkraftrichtung bezogen auf den ausgefahrenen Kettenbereich der Schubkette entlang der Schubkettenmittelachse.

In einem Beispiel weicht die Richtung der Schubkettenmittelachse um mindestens 2° oder mehr ab. Beispielsweise ist eine Abweichung um mindestens 5° vorgesehen. In einem Beispiel weist die Schubkettenmittelachse einen Winkel zur Fläche der Fahrzeugtür auf, der größer als 90° ist.

Fig. 10 zeigt ein Beispiel eines Kraftfahrzeugtürmoduls 400. Das Kraftfahrzeugtürmodul 400 weist ein Beispiel 402 des Aufstellmoduls 50 nach einem der vorhergehenden Beispiele auf und eine Tragstruktur 404 einer Kraftfahrzeugtür. Die Aufstellvorrichtung 10 oder die Aufnahme 24 ist an der Tragstruktur gehalten. Das andere der beiden, d.h. die Aufnahme 24 oder die Aufstellvorrichtung 10, ist zur Befestigung an einem Karosseriebereich 406 des Kraftfahrzeugs ausgebildet. Die Tragstruktur 404 der Kraftfahrzeugtür ist mit einer gestrichelten Linie angedeutet.

In dem gezeigten Beispiel ist die Aufnahme 24 an der Tragstruktur 404 der Fahrzeugtür gehalten und die Aufstellvorrichtung 10 ist an dem Karosseriebereich 406 des Kraftfahrzeugs befestigt, zum Beispiel im Bereich der B-Säule oder im unteren Rahmenbereich der Türöffnung.

In einem anderen Beispiel ist die Aufstellvorrichtung 10 an der Tragstruktur 404 der Fahrzeugtür gehalten und die Aufnahme 24 ist an dem Karosseriebereich 406 des Kraftfahrzeugs befestigt.

Das Aufstellmodul ist zusätzlich zu einem Kraftfahrzeugtürschloss vorgesehen.

Fig. 11 zeigt ein Beispiel eines Verfahrens 500 zum Bewegen einer Kraftfahrzeugtür. Das Verfahren 500 weist die folgenden Schritte auf:

In einem ersten Schritt 502, auch als Schritt a) bezeichnet, wird eine Antriebskraft für die Bewegung einer Kraftfahrzeugtür erzeugt.

In einem zweiten Schritt 504, auch als Schritt b) bezeichnet, wird die Antriebskraft auf ein als eindimensional bewegliche Schubkette ausgebildetes Übertragungselement übertragen. Das Übertragungselement kann zwischen einer eingefahrenen Position und einer wenigstens teilweise ausgefahrenen Position bewegt werden, und die Schubkette ist in der ausgefahrenen Position mit einem ausgefahrenen Kettenbereich in einer Ausfahrrichtung angeordnet, um in dieser Position mit einem freien Kettenende die Aufstellkraft in einer Aufstellrichtung zu übertragen. Die Schubkette ist in einer eingefahrenen Position mit einem eingefahrenen Kettenbereich in einer Richtung angeordnet, die quer zur Ausfahrrichtung ist.

In einem dritten Schritt 506, auch als Schritt c) bezeichnet, erfolgt ein- oder Ausfahren eines Kettenbereichs der Schubkette.

In einem vierten Schritt 508, auch als Schritt d) bezeichnet, wird die Bewegungskraft zwischen der Kraftfahrzeugtür und einer Türhaltestruktur aufgebracht.

In einem fünften Schritt 510, auch als Schritt e) bezeichnet, wird die Kraftfahrzeugtür in Relation zu der Türhaltestruktur bewegt. Die Schritte erfolgen zum Beispiel nahezu zeitgleich.

Die oberhalb beschriebenen Ausführungsbeispiele können in unterschiedlicher Art und Weise kombiniert werden. Insbesondere können auch Aspekte der Vorrichtungen für die Ausführungsformen des Verfahrens verwendet werden und umgekehrt. Ergänzend ist daraufhinzuweisen, dass „umfassend“ keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt und „eine“ oder „ein“ keine Vielzahl ausschließt. Ferner sei darauf hingewiesen, dass Merkmale oder Schritte, die mit Verweis auf eines der obigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen oder Schritten anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.