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Patent Searching and Data


Title:
DOWEL PIN OF A CONNECTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/095116
Kind Code:
A1
Abstract:
A dowel pin (1) of a connecting device for connecting two furniture parts comprises a fastening part (2) for fixing on a first furniture part and a dowel shaft (3) with a head part (4) connected to the fastening part (2), wherein the dowel shaft (3) extends into a bore of the second furniture part in the mounted state and is located with the head part (4) thereof in the region of a cross-hole of the second furniture part, a second fastening element of the connecting device engaging behind the head part (4) being arranged in said cross-hole. The fastening part (2) comprises an outer thread (6), wherein a centering sleeve (5) is arranged on the dowel shaft (3). The centering sleeve (5) can be displaced in the axial direction on the dowel shaft (3). When in a position that is displaced in the direction of the fastening part (2), the centering sleeve is coupled to the dowel shaft (3) in a rotationally secure manner. When in a position that is displaced in the direction of the head part (4), the centering sleeve can be freely rotated in relation to the dowel shaft (3). Thus, the dowel pin (1) can be easily screwed into a first furniture part by hand.

Inventors:
BRINKMANN MANFRED-WILHELM (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/065778
Publication Date:
August 06, 2009
Filing Date:
November 18, 2008
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH HEINZE GMBH & CO KG (DE)
BRINKMANN MANFRED-WILHELM (DE)
International Classes:
F16B12/24; F16B35/04
Foreign References:
DE20012368U12001-02-15
FR2636382A11990-03-16
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan (Bielefeld, DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Dübelbolzen (1) einer Verbindungsvorrichtung zum Verbinden zweier Möbelteile, mit einem Befestigungsteil (2) zur Festlegung an einem ersten Möbelteil und einem mit dem Befestigungsteil (2) verbundenen Dübelschaft (3) mit einem Kopfteil (4), wobei der Dübelschaft (3) im montierten Zustand in eine Bohrung des zweiten Möbelteiles hineinragt und mit seinem Kopfteil (4) im Bereich einer Querbohrung des zweiten Möbelteiles liegt, in welcher ein das Kopfteil (4) hintergreifendes, zweites Befestigungselement der Verbindungs- Vorrichtung angeordnet ist, wobei das Befestigungsteil (2) ein Außengewinde

(6) aufweist und auf dem Dübelschaft (3) eine Zentrierhülse (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierhülse (5) in Achsrichtung auf dem Dübelschaft (3) verschiebbar und bei in Richtung des Befestigungsteiles (2) verschobener Position verdrehsicher mit dem Dübelschaft (3) gekoppelt und bei in Richtung des Kopfteiles (4) verschobener Position gegenüber dem Dübelschaft (3) frei drehbar ist.

2. Dübelbolzen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur verdrehsicheren Kopplung zwischen Dübelschaft (3) und Zentrierhülse (5) am Dübel- schaft (3) mindestens ein über den Durchmesser des Dübelschaftes (3) hinaus vorstehender Flügel (7) angeformt ist, der in mindestens eine korrespondierende Ausnehmung (8) der gegenüberliegenden Stirnseite der Zentrierhülse (5) eingreift.

3. Dübelbolzen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang des Dübelschaftes (3) zwei vorzugsweise diametral gegenüberliegende Flügel

(7) angeformt sind und dass die Zentrierhülse (5) mit einer Vielzahl von entsprechenden Ausnehmungen (8) ausgestattet ist.

4. Dübelbolzen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im übergangsbereich zwischen dem Befestigungsteil (2) und dem Dübelschaft (3) mindestens ein über den Durchmesser der Dübelschaftes (3) hinaus vorstehender Mitnehmerstift (9) angebracht ist, der in eine entsprechende Ausnehmung im Bereich der gegenüberliegenden Stirnseite der Zentrierhülse (5) eingreift.

5. Dübelbolzen nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwei diametral einander gegenüberliegende Mitnehmerstifte (9) vorgesehen sind und die Zentrierhülse (5) mit einer Vielzahl von Ausnehmungen (8) zum Einführen der Mitnehmerstifte (9) ausgestattet ist.

6. Dübelbolzen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im übergangsbereich zwischen dem Befestigungsteil (2) und dem Dübelschaft (3) ein umfangsseitig verzahnter Ansatz (10) angeformt ist, dem ein entsprechend innen verzahnter Bereich (11) der Zentrierhülse (5) gegenüberliegt.

7. Dübelbolzen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierhülse (5) umfangsseitig mit einer Riffelung, Rande - lung oder beliebigen anderen Aufrauung versehen ist.

8. Dübelbolzen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierhülse (5) aus Kunststoff hergestellt ist.

Description:

Dübelbolzen einer Verbindungsvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dübelbolzen einer Verbindungsvorrichtung zum Verbinden zweier Möbelteile, mit einem Befestigungsteil zur Festlegung an einem ersten Möbelteil und einem mit dem Befestigungsteil verbundenen Dübelschaft mit einem Kopfteil, wobei der Dübelschaft im montierten Zustand in eine Bohrung des zweiten Möbelteiles hineinragt und mit seinem Kopfteil im Bereich einer Querbohrung des zweiten Möbelteiles liegt, in welcher ein das Kopfteil hintergreifendes, zweites Befestigungselement der Verbindungsvorrichtung angeord- net ist, wobei das Befestigungsteil ein Außengewinde aufweist und auf dem Dübelschaft eine Zentrierhülse angeordnet ist.

Dübelbolzen der gattungsgemäßen Art sind aus der DE 200 12 368 Ul bekannt und dort hinsichtlich ihres Aufbaus ausführlich beschrieben. Wie aus der vorerwähnten Literaturstelle hervorgeht, dient die Zentrierhülse vorrangig der Zentrierung der

Längsachse des Dübelschaftes innerhalb der Bohrung des zweiten Möbelteiles und darüber hinaus auch zur Abstützung des Dübelschaftes gegenüber der Innenwandung der besagten Bohrung bei entsprechenden Querbelastungen.

In der vorstehend genannten Literaturstelle ist beschrieben, dass die jeweilige Zentrierhülse entweder verdrehsicher oder aber verdrehbar auf dem Dübelschaft gelagert ist.

Außerdem geht aus dieser Druckschrift hervor, dass das Befestigungsteil mit unter- schiedlichen Arten von Außengewinden versehen sein kann, um das Befestigungsteil selbstschneidend in ein erstes Möbelteil oder - mit einer anderen Gewindeart ausgestattet - in eine in das erste Möbelteil eingelassene Gewindebuchse einschrauben zu können.

Wird ein gattungsgemäßer Dübelbolzen von Hand in das erste Möbelteil eingeschraubt, ist es erforderlich, dass die Zentrierhülse gegenüber dem Dübelschaft

verdrehsicher angeordnet ist, da ansonsten die Handhabung beim Ansetzen und Einschrauben des Dübelbolzens sehr stark leidet.

Wird zum Einschrauben eines entsprechenden Dübelbolzens ein sogenannter Bohrschrauber verwendet, ist es wünschenswert, wenn die Zentrierhülse gegenüber dem Dübelschaft drehbar gelagert ist. Im Falle der Verwendung eines Bohrschrau- bers dreht sich nämlich bei verdrehfester Anordnung der Zentrierhülse auf dem Dübelschaft diese Zentrierhülse gemeinsam mit dem ganzen Dübelbolzen, andererseits wird zur Führung des Dübelbolzens beim Einschrauben die Zentrierhülse von einer Bedienungsperson mit den Fingern ergriffen, so dass bei verdrehsicherer Anordnung die schnellen Umdrehungen auf die den Dübelbolzen haltenden Finger übertragen werden. Da in der Regel die Zentrierhülse mit einer im weitesten Sinne geriffelten oder gerillten Oberfläche versehen ist, führt diese schnelle Drehung zwischen den Fingern einer Bedienungsperson zur Erwärmung der Finger, verbun- den mit dem Risiko, dass die Bedienungsperson aufgrund dieser plötzlichen Erwärmung den Dübelbolzen loslässt und es zu einem Abkippen des Dübelbolzens gegenüber der Einschraubachse kommt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Dübelbolzen der gattungsgemäßen Art zu schaffen, der sowohl problemlos von Hand wie auch unter

Verwendung eines Bohrschraubers in ein erstes Möbelteil eingeschraubt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Zentrierhülse in Achsrichtung auf dem Dübelschaft verschiebbar und bei in Richtung des Befestigungsteiles verschobener Position verdrehsicher mit dem Dübelschaft gekoppelt und bei in Richtung des Kopfteiles verschobener Position gegenüber dem Dübelschaft frei drehbar ist.

Durch diese vergleichsweise einfache konstruktive Maßnahme wird erreicht, dass der erfindungsgemäße Dübelbolzen ohne weiteres von Hand in ein erstes Möbelteil eingeschraubt werden kann, da sich der gesamte Dübelbolzen, der in diesem Falle im Bereich der Zentrierhülse von Hand ergriffen wird, beim Ausüben eines Drehmomentes auf die Zentrierhülse in eine Bohrung oder eine Gewindebuchse im ers-

ten Möbelteil einschrauben lässt. Bei der Verwendung eines Bohrschraubers hingegen kann durch eine geringfügige Längsverschiebung der Zentrierhülse auf dem Dübelschaft eine freie Drehbarkeit des Dübelschaftes gegenüber der Zentrierhülse bewirkt werden, so dass eine schnelle Drehung des Dübelschaftes und des Befesti- gungsteiles nicht auf die von Hand ergriffene Zentrierhülse übertragen wird.

Somit ist der Dübelbolzen gemäß vorliegender Erfindung universell einsetzbar und verliert durch diese Konstruktion keine seiner wünschenswerten Eigenschaften.

Weitere Merkmale sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Dübelbolzens

Figur 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Figur 1

Figur 3 eine perspektivische Darstellung des Dübelbolzens gemäß den Figuren 1 und 2

Figur 4 eine Ansicht eines Dübelbolzens nach einem weiteren Ausfüh- rungsbeispiel der Erfindung

Figur 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Figur 4

Figur 6 eine perspektivische Darstellung des Dübelbolzens nach den Figu- ren 4 und 5

Figur 7 eine teilweise im Schnitt dargestellte Ansicht eines erfindungsgemäßen Dübelbolzens nach einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung

Figur 8 einen Schnitt nach der Linie VIII-VIII in Figur 7

Figur 9 eine Ansicht des Dübelbolzens nach den Figuren 7 und 8 mit einer gegenüber Figur 7 abweichenden Verschiebeposition einer Zent- rierhülse.

In den Zeichnungen ist durchgängig mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Dübelbolzen bezeichnet, der ein Befestigungsteil 2, einen damit fest verbundenen Dübelschaft 3 mit einem Kopfteil 4 sowie eine Zentrierhülse 5 umfasst.

Dabei ist jeweils das Befestigungsteil 2 mit einem Außengewinde 6 versehen und kann somit in ein erstes Möbelteil eingeschraubt werden. Dabei können verschiedene Gewindearten Verwendung finden, so dass die Möglichkeit besteht, dass der Dübelbolzen 1 unmittelbar oder unter Verwendung einer in ein erstes Möbelteil eingesetzten Gewindebuchse am ersten Möbelteil festgelegt werden kann.

Gemeinsam ist wiederum allen Ausführungsbeispielen, dass die Zentrierhülse 5 auf dem Dübelschaft 3 in Längsrichtung verschoben werden kann. Ist die Zentrierhülse 5 in Richtung des Befestigungsteiles 2 verschoben, ergibt sich durch noch zu be- schreibende konstruktive Maßnahmen eine verdrehsichere Verbindung zwischen dem Dübelschaft 3 und der Zentrierhülse 5, während bei in Richtung des Kopfteiles 4 verschobener Zentrierhülse 5 diese gegenüber dem Dübelschaft 3 frei drehbar ist.

Wird also die Zentrierhülse 5 in Richtung des Befestigungsteiles 2 verschoben, wird die Zentrierhülse 5 verdrehsicher mit dem Dübelschaft 3 gekoppelt. Mit anderen Worten dreht sich der gesamte Dübelbolzen 1, wenn dieser im Bereich der Zentrierhülse 5 erfasst und gedreht wird. Somit kann ein erfindungsgemäßer Dübelbolzen 1 problemlos von Hand in ein erstes Möbelteil eingeschraubt oder einge- dreht werden.

Wird hingegen die Zentrierhülse 5 in Richtung des Kopfteiles 4 verschoben und in einen Bereich gebracht, in dem sich die Zentrierhülse 5 frei gegenüber dem Dübelschaft 3 drehen kann, wird das Einschrauben des Dübelbolzens 1 mittels eines

Schraubbohrers vereinfacht, da eine Bedienungsperson den gesamten Dübelbolzen 1 an der entsprechend verschobenen Zentrierhülse 5 erfassen und gegenüber einer Bohrung eines ersten Möbelteiles ausrichten und danach ein elektrisches Schraubgerät ansetzen kann, um den Dübelbolzen 1 gegenüber einem ersten Möbelteil zu verschrauben. Dabei dreht sich die Zentrierhülse 5 nicht mit, so dass Reibkräfte nicht auf die Finger der Bedienungsperson übertragen werden können.

Die vorstehend beschriebenen Aspekte treffen für alle dargestellten Ausführungsbeispiele zu.

Im Folgenden sollen nun die speziellen Unterschiede der verschiedenen Ausführungsbeispiele beschrieben werden, die darin bestehen, dass die verdrehsichere Kopplung der Zentrierhülse 5 gegenüber dem Dübelschaft 3 auf unterschiedliche Weisen bewirkt ist.

So ist beim Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 3 der Dübelschaft 3 im übergangsbereich zum Befestigungsteil 2 beispielsweise mit durch mechanisches Verpressen oder Stanzen ausgestellten Flügeln 7 versehen, welche bei entsprechend verschobener Zentrierhülse 5 in dafür vorgesehene Aussparungen 8 der Zentrierhülse 5 eingreifen können, wie dies aus Figur 3 besonders anschaulich hervorgeht.

Am Dübelschaft 3 sind vorzugsweise auf zwei einander gegenüberliegende Seiten entsprechende Flügel 7 angeformt, während die Zentrierhülse 5 mit einer größeren Anzahl von Ausnehmungen 8 versehen ist, um weitestgehend unabhängig von der jeweils aktuellen Verdrehposition der Zentrierhülse 5 eine schnelle Kopplung mit den Flügeln 7 erreichen zu können.

Eine ähnliche Konstruktion zeigen die Figuren 4 bis 6. Hier sind im übergangsbe- reich zwischen dem Befestigungsteil 2 und dem Dübelschaft 3 über den Durchmesser des Dübelschaftes 3 hinaus vorstehende Mitnehmerstifte 9 vorgesehen, die wiederum in entsprechende Ausnehmungen 8 der Zentrierhülse 5 zu Kopplungszwecken eingreifen können, wie sich aus Figur 6 besonders deutlich ergibt.

Die Figuren 7 bis 9 zeigen ein Ausführungsbeispiel, bei dem der übergangsbereich zwischen dem Befestigungsteil 2 und dem Dübelschaft 3 mit einem umfangsseitig verzahnten Ansatz 10 versehen ist, dem ein entsprechend innen verzahnter Bereich 11 der Zentrierhülse 5 gegenüberliegt.

Dieses gezeigte Ausführungsbeispiel bietet ein Höchstmaß an verdrehsicherer Kopplung zwischen Zentrierhülse 5 und Dübelschaft 3, wohingegen sich die Ausführungsbeispiele nach den Figuren 1 bis 6 durch ihre besonders preiswürdige Herstellbarkeit auszeichnen.

Die Zentrierhülse 5, die vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt ist, ist zur besseren Handhabung außenseitig in beliebiger Weise geriffelt oder aufgeraut oder mit Längsnuten versehen.