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Patent Searching and Data


Title:
DRAIN DEVICE HAVING AN ADAPTER FOR CONNECTING TO A PIPE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/212506
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drain device (100) for a wet room, in particular for a shower, comprising • - a plate element (10) having an upper side (11), an underside (12) and an opening (13), • - a drain body (20) which can be installed in the opening (13) of the plate element (10) and which, in the usage position, has an upper inlet opening into which wastewater can enter and a lower outlet opening (22) from which the wastewater can exit, • - an adapter (30), which can be fitted onto the drain body (20), having an opening (31) for transferring the wastewater exiting the outlet opening (22) of the drain body (20), • - a seal (40) for producing a watertight connection with a pipe (50) which receives the wastewater. According to the invention, the adapter (30) comprises an inner pipe stub (32) and an outer pipe stub (33), wherein a peripheral groove (34), which can be plugged onto the pipe (50), is formed between the inner pipe stub (32) and outer pipe stub (33). The seal (40) can be plugged into the outer pipe stub of the adapter (30) and, when fully assembled, seals the pipe (50) with respect to the adapter (30). The seal (40) has a degree of flexibility that allows the adapter (30) with inserted seal (40) to be plugged onto and simultaneously sealed with the pipe (50), so that the drain device (100) can be sealed in a watertight manner by being plugged onto the pipe (50) by means of a frictional-fit crimp connection (18) between the adapter (30) and pipe (50).

Inventors:
WEDI STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/060732
Publication Date:
October 22, 2020
Filing Date:
April 16, 2020
Export Citation:
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Assignee:
WEDI GMBH (DE)
International Classes:
E03F5/04; F16J15/02
Foreign References:
US20190100906A12019-04-04
US4313286A1982-02-02
KR20110092094A2011-08-17
Attorney, Agent or Firm:
DR. TRÄGER & STRAUTMANN PAE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Ablaufvorrichtung (100) für einen Feuchtraum, insbesondere für eine Dusche, umfassend:

ein Plattenelement (10) mit einer Oberseite (1 1 ), einer Unterseite (12) und einer Öffnung (13),

einen Ablaufkörper (20), der in die Öffnung (13) des Plattenelementes (10) einbaubar ist und der in Gebrauchslage eine obere Einlauföffnung (21 ), in die Abwasser eintreten kann und eine untere Auslassöffnung (22), aus der das Abwasser austreten kann, aufweist,

einen an den Ablaufkörper (20) montierbaren Adapter (30) mit einer Öffnung (31) zur Weiterleitung des aus der Auslassöffnung (22) des Ablaufkörpers (20) austretenden Abwassers,

eine Dichtung (40) zur Herstellung einer wasserdichten Verbindung mit einer das Abwasser aufnehmenden Rohrleitung (50)

dadurch gekennzeichnet, dass

der Adapter (30) einen inneren Rohrstutzen (32) und einen äußeren Rohrstutzen (33) umfasst, wobei zwischen innerem Rohrstutzen (32) und äußerem Rohrstutzen (33) eine umlaufende Nut (34) ausgebildet wird, welche auf die Rohrleitung (50) aufsteckbar ist,

die Dichtung (40) eine ringförmige Außenkontur (41 ) aufweist, mit der die Dichtung (40) in den äußeren Rohrstutzen (33) des Adapters (30) einsteckbar ist und im fertig montierten Zustand die Rohrleitung (50) gegenüber dem Adapter (30) abdichtet,

die Dichtung (40) eine Flexibilität aufweist, die ein Aufstecken und gleichzeitiges Abdichten des Adapters (30) mit eingesetzter Dichtung (40) auf die Rohrleitung (50) ermöglicht,

so dass die Ablaufvorrichtung (100) durch Aufsetzen auf die Rohrleitung (50) mittels einer kraftschlüssigen Quetschverbindung (18) zwischen Adapter (30) und Rohrleitung (50) wasserdicht abdichtbar ist.

2. Ablaufvorrichtung (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Nut (34) einen Nutboden (35) aulweist, der einen Anschlag (36) für ein Ende (51) der Rohrleitung (50) bildet.

3. Ablaufvorrichtung (100) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (36) im montierten Zustand in einer Ebene (14) liegt, die durch die Unterseite (12) des Plattenelementes (10) gebildet wird. 4. Ablaufvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (40) eine - in Gebrauchslage - obere Dichtlippe (42) aufweist, deren Innendurchmesser (43) an den Außendurchmesser (37) des inneren Rohrstutzens (32) angepasst ist, so dass ein ringförmiger Teilbereich (44) der oberen Dichtlippe (42) im montierten Zustand die Position der Dichtung auf der Rohrleitung (50) fixiert.

5. Ablaufvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (40) ein oder mehrere flexible Lamellen (45) umfasst, deren Innendurchmesser (46) kleiner als ein Außendurchmesser (52) der Rohrleitung (50) ist, so dass die Lamellen (45) sich bei Aufsetzen der Ablaufvorrichtung (100) auf die Rohrleitung (50) flexibel an eine äußere Mantelfläche (53) der Rohrleitung (50) anlegen.

6. Ablaufvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (40) einen äußeren Kragen (47) mit einem auf den äußeren Rohrstutzen (33) des Adapters (30) aufschiebbarem Nutbereich (48) aufweist.

7. Ablaufvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Rohrstutzen (33) eine Höhe (38) aufweist, die einer Höhe (49) der Dichtung (40) entspricht, so dass im montierten Zustand die Dichtung (40) mit ihrer Dichtlippe (42) den Nutboden (35) des Adapters (30) und mit ihrem Nutbereich (48) einen Endbereich (28) des äußeren Rohrstutzens (33) kontaktiert.

8. Ablaufvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (40) mit ihrer Dichtlippe (42) in der Nut (34) an der

Unterseite (29) des Adapters (30) aufgenommen wird.

9. Ablaufvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (40) flexible äußere Dichtringe (26) umfasst, deren Außendurchmesser (25) größer ist als ein Innendurchmesser (19) des äußeren Rohrstutzen (33) des Adapters (30), so dass die äußeren Dichtringe (26) sich beim Einstecken der Dichtung (40) in den äußeren Rohrstutzen (33) an die Innenkontur des Rohstutzens (33) anpassen und diesen abdichten.

10. Ablaufvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (30) und der Ablaufkörper (20) über eine kraftschlüssige Verbindung (15) miteinander verbunden sind.

11. Ablaufvorrichtung (100) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die kraftschlüssige Verbindung (15) eine Struktur (16, 16') aufweist, die einerseits in den Adapter (30) und andererseits in den Ablaufkörper (20) integriert ist, so dass der Adapter (30) auf den Ablaufkörper (20) aufschraubbar und/oder aufsteckbar ist.

12. Ablaufvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 10 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der kraftschlüssigen Verbindung (15) um eine ein- oder mehrgängige Gewindestruktur, eine Rastverbindung, eine Schnappverbindung, eine kombinierte Rast-Schraubverbindung oder eine durch die Struktur (16, 16') hergestellte Bajonett-Verbindung handelt.

13. Ablaufvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter (30) ein flexibles Dichtungselement (17) umfasst, das stoffschlüssig mit dem Adapter (30) verbunden ist.

Description:
Ablaufvorrichtung mit einem Adapter zum Anschluss an eine Rohrleitung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung für einen Feuchtraum, insbesondere für eine Dusche, umfassend

- ein Plattenelement mit einer Oberseite, einer Unterseite und einer Öffnung, - einen Ablaufkörper, der in die Öffnung des Plattenelementes einbaubar ist und der in Gebrauchslage eine obere Einlauföffnung, in die Abwasser eintreten kann und eine untere Auslassöffnung, aus der das Abwasser austreten kann, aufweist,

- einen an den Ablaufkörper montierbaren Adapter mit einer Öffnung zur Weiterleitung des aus der Auslassöffnung des Ablaufkörpers austretenden Abwassers,

- einer Dichtung zur Herstellung einer wasserdichten Verbindung mit einer das Abwasser aufnehmenden Rohrleitung.

In Fig. 2 (Stand der Technik) ist eine gattungsgemäße Ablaufvorrichtung 200 im einmontierten Zustand schematisch dargestellt. Die Ablaufvorrichtung 200 bezieht sich auf einen Punktablauf und umfasst ein Plattenelement 10, einen in eine Öffnung 13 des Plattenelementes 10 eingebauten rinnenförmigen Ablaufkörper 20, eine umlaufende Profildichtung 27 zwischen dem Ablaufkörper 20 und einem darunter liegenden Adapter 24 sowie einem Ablauftopf 23, welcher den Adapter 24 umgreift. Der Ablauftopf 23 läuft in einen Rohrstutzen 54 aus. Der Rohrstutzen ist auf ein Ablaufrohr 50 aufsteckbar. Eine wasserdichte Verbindung des Rohrstutzens 54 mit dem Ablaufrohr 50 ist durch eine Dichtung 40 in Form einer umlaufenden Klebestelle 56 hergestellt. In aller Regel wird an der Baustelle zunächst das Ablaufrohr 50 innerhalb einer Öffnung eines Bodens 67 fest angebracht, so dass es weder in der Höhe noch seitlich verschoben werden kann. Dabei wird das Ablaufrohr vom Installateur im ersten Schritt so angebracht, dass es in etwa bodenbündig ist oder die Bodenebene überragt. Im zweiten Schritt wird das Abla ufrohr auf eine Höhe eingekürzt, die einen ausreichenden Freiraum zum Aufstecken des Plattenelements 10 mit dem Ablauf 200 auf das Ablaufrohr 50 zur Verfügung stellt. Hierzu muss der Installateur das Ablaufrohr 50 in einer genau passenden Länge (Höhe) absägen, und zwar so, dass es nach dem Einsetzen des Adapters genau unterhalb des Ablauftopfes auf erforderlicher Höhe angeordnet ist. Wird das Ablaufrohr 50 nicht tief genug abgesägt, lässt sich das Plattenelement 10 mit Ablauftopf 23 und Rohrstutzen 54 nicht weit genug aufschieben um ein bodenbündiges Aufliegen des Plattenelements 10 auf dem Boden 67, beziehungsweise einer Mörtelschicht 68, zu ermöglichen. Wird das Ablaufrohr 50 dagegen zu tief abgesägt, reduziert sich der Überlappungsbereich von Rohrstutzen 54 und Ablaufrohr 50 und erschwert eine wasserdichte Abdichtung.

Diese Umstände implizieren Montageschwierigkeiten und erhöhen die Gefahr von Undichtigkeiten, die sich im ungünstigen Fall erst nach Abschluss der Montage zeigen.

Weiterhin erfordert die Abdichtung von Rohrende 54 und Ablaufrohr 50 mittels einer umlaufenden Klebestelle 56 besondere Fachkenntnisse. In manchen Ländern, beispielsweise den Vereinigten Staaten von Amerika, dürfen als Klebstellen in Ablaufvorrichtungen ausgebildete Abdichtungen nur durch speziell ausgebildete, berechtigte Fachkräfte durchgeführt werden. Dies verteuert die Montagekosten.

Es stellt sich daher die Aufgabe, eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art die einfach zu montieren und zuverlässig wasserdicht ist, vorzuschlagen.

Diese Aufgabe ist durch eine Ablaufvorrichtung der im Oberbegriff genannten Art gelöst, bei welcher:

- der Adapter einen inneren Rohrstutzen und einen äußeren Rohrstutzen umfasst, wobei zwischen innerem Rohrstutzen und äußerem Rohrstutzen eine umlaufende Nut ausgebildet wird, welche auf die Rohrleitung aufsteckbar ist,

- die Dichtung eine ringförmige Außenkontur aufweist, mit der die Dichtung in den äußeren Rohrstutzen des Adapters einsteckbar ist und im fertig montierten Zustand die Rohrleitung gegenüber dem Adapter abdichtet, - die Dichtung eine Flexibilität aufweist, die ein Aufstecken und gleichzeitiges Abdichten des Adapters mit eingesetzter Dichtung auf die Rohrleitung ermöglicht, so dass die Ablaufvorrichtung durch Aufsetzen auf die Rohrleitung mittels einer kraftschlüssigen Quetschverbindung zwischen Adapter und Rohrleitung wasserdicht abdichtbar ist.

Dadurch, dass bei der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung eine in den Adapter einsteckbare und auf das Ablaufrohr aufsteckbare, separate Dichtung zum Einsatz kommt, kann auf die herkömmliche Klebeverbindung verzichtet werden. Dabei sind die Dichtung und der Adapter so aufeinander abgestimmt, dass eine sichere Dichtverbindung ohne zusätzliche Klebestelle hergestellt werden kann.

Eine kraftschlüssige, wasserdichte Quetschverbindung zwischen dem Adapter und Rohrleitung kann von einem durchschnittlichen Fachmann bzw. Heimwerker hergestellt werden.

Von Vorteil ist, dass mit der Ablaufvorrichtung gemäß Erfindung die Teileanzahl durch Wegfall des Ablauftopfes und der Klebestelle reduziert werden kann. Der Ablaufkörper kann in Form eines Rinnenablaufs oder Punktablaufs vorliegen, so dass sich die komplette Ablaufvorrichtung gemäß Erfindung sowohl an rinnenförmigen als auch an punktuellen Abläufen einmontieren lässt. Darüber hinaus kann die Ablaufvorrichtung gemäß Erfindung an beliebiger Stelle des Duschbodens, beispielsweise an einem Außenrand oder in dessen Mittelbereich platziert werden. Die Ablaufvorrichtung gemäß Erfindung kann man also aus modular aufgebauten

Systemelementen für Punkt- und Linienabläufe zusammenstellen.

Das Plattenelement kann mindestens einen auf die Öffnung zulaufenden

Gefällebereich aufweisen. Bei nur einem Gefällebereich kann das Plattenelement einen keilförmigen seitlichen Umriss haben und in einen im Wesentlichen schmalen gefällelosen Streifen auslaufen. Mehrere Gefällebereiche des Plattenelementes bilden eine Mulde, in deren Zentrum eine Öffnung zur Aufnahme des Ablaufkörpers vorgesehen ist. Als Adapter kann ein separater, vorkonfektionierter Teil in Form eines Rotationskörpers vorgesehen sein, welcher mit dem Ablaufkörper verbindbar ist. Vorzugsweise ist zwischen Adapter und Ablaufelement eine Verbindungsstelle vorgesehen, die unabhängig von der Art des gewählten Ablaufkörpers ist. Somit weisen unterschiedliche Abläufe, beispielsweise linienförmige Abläufe für Ablaufrinnen und punktförmige Abläufe für punktuelle Abwasserableitungen vorzugweise gleiche Verbindungsstellen auf, so dass ein einheitlicher Ablauf sich universell sowohl für linienförmige als auch für punktförmige Abläufe eignet.

Der Adapter kann in Spritzgieß- oder Formtechnik aus Kunststoff, beispielweise aus einem auf Polycarbonate/Acrylnitril-Butadien-Styrol (PC/ABS) basierenden, hohe Schlagzähigkeit und Hitzebeständigkeit aufweisenden Thermoplast, hergestellt sein.

Es ist auch nicht ausgeschlossen, den Adapter aus einem nicht korrodierenden Metall bzw. einer Metalllegierung oder einem Komposit (Verbundwerkstoff) herzustellen, wenn ein separater Dichtring an der Verbindungsstelle mit dem Ablaufkörper vorgesehen wird.

Von Vorteil ist, dass die umlaufende Nut des Adapters mit ihrem Nutboden einen Anschlag für das Ende des Ablaufrohrs bzw. einer oberen Dichtlippe der Dichtung bilden kann. Dadurch ist die Einhaltung der vordefinierten Abdichtlänge gewährleistet und die Montage vereinfacht sich. Vorzugsweise liegt der Anschlag - im montierten Zustand - in einer Ebene, welche durch die Unterseite des Plattenelementes definiert ist. Die besagte Ebene entspricht der Sicht- bzw. Trittfläche des Fußbodens, beispielsweise eines Fußbodens aus Holzwerkstoff. Wenn das Ablaufrohr über den Fußboden ragt, kann es einfach bündig mit der Oberfläche des Fußbodens abgesägt werden. So wird die erforderliche Anordnung des Endes des festsitzenden Ablaufrohrs festgelegt. Bei der Konstruktion gemäß dem Stand der Technik (Fig. 2) musste das Ablaufrohr zwangsweise in einem Höhenabstand, beispielsweise 1 bis 2 cm unterhalb der Fußbodenebene, abgesägt werden.

Die Dichtung kann ebenso in Form eines Rotationskörpers aus Kunststoff ausgeführt sein. Als Material für den Rotationskörper kommen hauptsächlich Weichkunststoffe von elastomeren Eigenschaften, beispielsweise modifizierter Naturkautschuk, Ethylen- Propylen-Kautschuk (EPM/EPDM), Isoprenkautschuk (IR), Silikonkautschuk (Q) oder deren Verschnitte in Frage. Vorzugsweise weist die Dichtung eine obere Dichtlippe auf, welche in die umlaufende Nut des Adapters derart hineinpasst, dass ein ringförmiger Teilbereich der Dichtlippe im montierten Zustand eine Abdichtung zwischen dem Anschlag/Nutboden des Adapters und dem Ende des Ablaufrohrs bildet. Die obere Dichtlippe überragt somit das Ende des Ablaufrohres. Beim Aufsetzen der Ablaufvorrichtung auf das Ablaufrohr drückt das Ende des Ablaufrohres somit gegen den ringförmigen Teilbereich der oberen Dichtlippe und quetscht diese in einem durch die konstruktive Gestaltung des Adapters (Anordnung des Nutbodens gegenüber dem Ende des Ablaufrohres bzw. der Bodenebene) vordefinierten Umfang zusammen. Hierdurch kann die so eingesetzte Dichtung nicht mehr nach unten hin verrutschen oder abgezogen werden und ist somit in ihrer Position fixiert und gesichert. Unter bestimmten Voraussetzungen kann der genannte ringförmige Teilbereich der Dichtlippe zudem eine abdichtende Funktion aufweisen.

Die Dichtung kann eine, vorzugsweise mehrere nach innen zeigende Lamellen umfassen, welche sich beim Aufsetzen der Ablaufvorrichtung auf das Ablaufrohr flexibel an dessen äußere Mantelfläche anlegen.

Vorzugsweise umfasst die Dichtung einen äußeren, der Dichtlippe abgewandten Kragen, welcher einen umlaufenden Nut bereich zum Aufschieben auf den äußeren Rohrstutzen des Adapters aufweist. Der Nutbereich kann eine funktionelle Begrenzung beim Aufstecken der Dichtung auf den Adapter bilden und vereinfacht dadurch die Montage.

Vorzugsweise weist der äußere Rohrstutzen des Adapters eine Höhe auf, die einer Höhe der Dichtung entspricht. Im montierten Zustand kontaktiert die Dichtung an ihrer oberen Seite bis an den Nutboden des Adapters und an ihrer unteren Seite und die umlaufende untere Kante des äußeren Rohrstutzens. Dadurch wird erreicht, dass die Dichtung insgesamt nach dem Einstecken in den Adapter exakt in einer vorbestimmten Position angeordnet ist.

Von Vorteil ist, dass die obere Dichtlippe der Dichtung in der Nut an der Unterseite des Adapters aufgenommen und dort beim Aufsetzen der Dichtung eingequetscht wird, wodurch die Wasserdichtigkeit zusätzlich erhöht werden kann.

In einer bevorzugten Ausführung kann die als Rotationskörper ausgebildete Dichtung mehrere flexible äußere Dichtringe umfassen. Die Dichtringe können jeweils einen halbkreisförmigen oder vorzugsweise einen dreieckigen, insbesondere keilförmigen, Querschnitt aufweisen. Im Vergleich zu einer Dichtung mit zylindrischer äußerer Mantelfläche erleichtern die Dichtringe, insbesondere die in Einschiebe richtung keilförmigen Dichtringe, das Einschieben der Dichtung in den Adapter. Eine Dichtung mit äußeren Dichtringen lässt sich somit mit wenig Kraftaufwand in den Adapter hineinschieben. Der Adapter kann formschlüssig, vorzugsweise kraftschlüssig mit dem Ablaufkörper verbunden sein. Eine kraftschlüssige Verbindung kann über integrierte Gewindestrukturen hergestellt werden, indem der Ablaufkörper ein Innengewinde und das Gegenstück, also der Adapter, ein Außengewinde aufweist oder umgekehrt. Der Kraftschluss kann auch durch eine Rast- oder Schnappverbindung, eine kombinierte Rast-Schraubverbindung oder eine Bajonett-Verbindung etc. hergestellt werden. Als besonders vorteilhaft hat sich eine kombinierte Bajonett- Schraubverbindung erwiesen, bei der am Ablaufkörper wenigstens zwei, vorzugsweise bis zu sechs Gewindeansätze in Form von segmentierten Aussparungen angeordnet sind, welche mit entsprechenden, nach innen gerichteten Vorsprüngen am Adapter Zusammenwirken und bei einer Drehung festgezogen werden.

Am Adapter kann wenigstens ein nach oben gerichtetes, flexibles Dichtungselement angeordnet sein, welches beim Festziehen zwischen Adapter und Ablaufkörper so gequetscht wird, dass die Verbindung insgesamt wasserdicht ist. Besonders bevorzugt ist es, wenn das Material des Adapters steifer ist, als das Material des Dichtungselementes.

Das Dichtungselement kann fest an den Adapter befestigt, beispielsweise aufgeklebt, aufgeschweißt oder in einem Klemmbereich eingesetzt sein. Das Dichtungselement kann separat hergestellt und in eine umlaufende Rille am Adapter eingepresst werden, vorzugsweise jedoch ist es stoffschlüssig mit dem Adapter verbunden, indem eine plastische und/oder elastische Weichkomponente direkt auf eine Oberfläche eines Adapterkragens oder auf einen Dichtring des Adapters aufgespritzt oder aufvulkanisiert ist.

Die Teile der Ablaufvorrichtung, insbesondere der Ablaufkörper und Adapter können auch im 3D-Druck-Verfahren (Additive Fertigung) aus demselben Kunststoff hergestellt werden.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sind im nachfolgenden Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Figuren zeigen: Fig. 1 eine Ablaufvorrichtung in einer Explosivdarstellung;

Fig. 2 eine Ablaufvorrichtung gemäß Stand der Technik, in einem schematischen axialen Schnitt;

Fig. 3 die zusammengebaute Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 1 , in einem schematischen axialen Schnitt;

Fig. 4 einen Teilbereich A der in Figur 3 dargestellten Ablaufvorrichtung;

Fig. 5 die Ablaufvorrichtung gemäß Fig.1 , in einem axialen Schnitt und in Explosivdarstellung;

Fig. 6 einen Ablaufkörper in einer perspektivischen Ansicht auf seine Unterseite;

Fig. 7 den Ablaufkörper gemäß Fig. 6 in einer perspektivischen Ansicht auf seine Oberseite;

Fig. 8 einen Adapter in einer perspektivischen Ansicht auf seine Oberseite;

Fig. 9 den Adapter gemäß Fig. 8 in einer perspektivischen Ansicht auf seine Unterseite;

Fig. 10 den Adapter gemäß Fig. 8 in einem perspektivischen axialen Schnitt;

Fig. 11 eine Dichtung in einer perspektivischen Ansicht auf ihre Unterseite;

Fig. 12 die Dichtung gemäß Fig. 11 in einer perspektivischen Ansicht auf seine Oberseite und

Fig. 13 die Dichtung gemäß Fig. 11 in einem perspektivischen axialen Schnitt.

Gleiche oder ähnliche Elemente können in den nachfolgenden Figuren mit gleichen oder ähnlichen Bezugszeichen versehen sein. Ferner enthalten die Figuren der Zeichnung deren Beschreibung sowie die Ansprüche zahlreiche Merkmale in Kombination. Einem Fachmann ist dabei klar, dass diese Merkmale auch einzeln betrachtet werden oder sie zu weiteren, hier nicht näher beschriebenen Kombinationen zusammengeführt werden können. Die Erfindung erstreckt sich ausdrücklich auch auf solche Ausführungsformen, welche nicht durch Merkmalskombinationen aus expliziten Rückbezügen der Ansprüche gegeben sind, womit die offenbarten Merkmale der Erfindung, soweit dies technisch sinnvoll ist, beliebig miteinander kombiniert sein können. Die in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele haben somit nur beschreibenden Charakter und sind nicht dazu gedacht, die Erfindung in irgendeiner Form einzuschränken.

Begriffe, wie„obere“,„untere“,„unterhalb“, usw. beziehen sich auf eine einmontierte Ablaufvorrichtung, wie dies auch in der Zeichnung dargestellt ist, also auf die Positionierung der Teile im eingebauten Zustand. Eine in den Figuren 1 und 5 dargestellte Ablaufvorrichtung 100 setzt sich aus einem Plattenelement 10, einem Ablaufkörper 20, einem Adapter 30, einer Dichtung 40 zusammen. Bei dem Ablaufkörper 20 handelt es sich um einen linienförmigen Rinnenablauf, der in eine zu diesem Ablaufkörper 20 kompatible Vertiefung des Plattenelements 10 eingesetzt ist. Alternativ zu einem Plattenelement 10 mit rinnenförmigem Ablaufelement 20 kann auch ein Plattenelement mit einem Punktablauf vorgesehen sein (vgl. Fig. 6 und 7). Vorzugsweise haben alle unterschiedlichen Ablaufelemente eine einheitliche Anschlussstelle zur Verbindung mit dem Adapter 30, so dass derselbe Adapter unabhängig von der gewählten Ablaufvariante ersetzbar ist.

Die Ablaufvorrichtung 100 ist auf ein Ablaufrohr 50 aufsteckbar. Das Plattenelement 10 weist eine Oberseite 11 , eine der Oberseite abgewandte Unterseite 12 und eine durchgehende Öffnung 13 (Ablauföffnung) auf. Auf der Oberseite 1 1 des Plattenelementes 10 sind zur Öffnung 13 zulaufende Gefällebereiche 57 sichtbar. Im dargestellten Ausführungsbeispiel wird als Plattenelement 10 ein Produkt des Anmelders, der Firma wedi GmbH, Emsdetten, Deutschland, verwendet. Das Plattenelement 10 besteht aus einem HFCKW-freien, extrudierten Polystyrol- Hartschaum mit geschlossener Zellstruktur und flammhemmendem Zusatz.

Das schematisch angedeutete Ablaufrohr (Rohrleitung 50) weist eine Mantelfläche 53, ein oberes Ende 51 und einen Außendurchmesser 52 auf.

Bei dem in den in den Figuren 6 und 7 dargestellten Ablaufkörper 20 handelt es sich um einen Punktablauf mit einem kreisrunden Umriss 58. Der als Punktablauf ausgebildete Ablauf 20 umfasst eine Einlauföffnung 21 und eine Auslauföffnung 22, einen Außenkragen 59 sowie eine mit„16“ bezeichnete Struktur zur Verbindung mit dem Adapter 30. Die Struktur 16 (vgl. Fig. 6) besteht aus vier segmentartig an einem ersten Innenring 60 verlaufenden Gewindeansätzen 62 zur Aufnahme von Gegenstrukturen (Strukturen 16‘) am Adapter 30.

Weiterhin ist in Fig. 6 ein zum ersten Innenring 60 koaxial verlaufender zweiter Innen ring 61 zu erkennen. Die beiden Innenringe 60, 61 bilden eine umlaufende Nut 64 zur Aufnahme eines ringförmigen Dichtungselementes 17 des Adapters 30.

Der in Figuren 8, 9 und 10 abgebildete Adapter 30 stellt einen Rotationskörper dar, umfassend einen Außenkragen 65, einen inneren Rohrstutzen 32, einen äußeren Rohrstutzen 33, eine dazwischen durch die beiden Rohrstutzen 32, 33 gebildete Nut 34 auf einer Unterseite 29 des Adapters 30 sowie eine durchgehende Öffnung 31. Auf einer Oberseite 55 des Adapters 30 befinden sich die erwähnten Strukturen 16', welche jeweils aus in den Gewindeansatz 62 hineinpassenden, nach innen gerichteten Vorsprüngen 63 bestehen, sowie das ringförmige Dichtungselement 17.

Die an der Unterseite 29 des Adapters 30 gebildete Nut 34 ist durch einen Nutboden

35 begrenzt, welcher zugleich einen Anschlag 36 für das Ende 51 des Ablaufrohrs 50 bildet. Der Anschlag 36 liegt in einer durch die Unterseite 12 des Plattenelementes 10 definierten Ebene 14 (vgl. Fig. 3). Die Ebene 14 des Plattenelements 10 liegt im montierten Zustand auf einem Boden 67, bei dem es sich beispielsweise um eine Holzbalkendecke handeln kann, auf. Je nach Anforderungen kann das Plattenelement 10 im montierten Zustand mit dem Boden 67 beispielsweise mit einem Silikon- oder Mörtelkleber verklebt sein. Die aus den Figuren 1 1 , 12 und 13 ersichtliche Dichtung 40 in Form eines Rotationskörpers mit einer Öffnung 39 umfasst eine umlaufende Wandung 66 aufweisend eine nach innen gerichtete obere Dichtlippe 42, drei unterhalb der Dichtlippe 42 angeordnete, flexible Lamellen 45 und mehrere, eine Außenkontur 41 des Rotationskörpers bildende Dichtringe 26, welche den Außendurchmesser 25 des einsteckbaren Teils der Dichtung 40 definieren. Der Außendurchmesser 25 der Dichtringe 26 ist geringfügig größer als ein Innendurchmesser 19 (vgl. Fig. 10) des äußeren Rohrstutzens 33. Infolge dessen passen sich die Dichtringe 26 beim Einstecken der Dichtung 40 in den äußeren Rohrstutzen 33 an die Innenkontur des Rohstutzens 33 an.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Dichtlippe 42 einen Innendurchmesser 43 (vgl. Fig. 12) auf, der an einen Außendurchmesser 37 des inneren Rohrstutzens 32 angepasst ist. Die Dichtlippe 42 überragt mit ihrem ringförmigen Teilbereich 44 im montierten Zustand somit das Ende der Rohrleitung 50 (vgl. Fig. 4). Hierdurch wird die Dichtung 40 im montierten Zustand so auf dem Ende 51 der Rohrleitung 50 fixiert, dass sie nicht nach unten verrutschen kann. Die flexiblen, kreisförmigen Lamellen 45 haben einen Innendurchmesser 46, der kleiner als der Außendurchmesser 52 des Ablaufrohrs 50 ist. Somit legen die Lamellen 45 sich beim Aufschieben auf das Ablaufrohr 50 an dessen äußere Wandung an.

Die Wandung 66 der Dichtung 40 geht in einen äußeren Kragen 47 über, welcher einen unteren, umlaufenden Nutbereich 48 ausbildet. Ferner weist die Dichtung 40 eine Höhe 49 auf, die einer Höhe 38 des äußeren Rohrstutzens 33 des Adapters 30 entspricht, so dass die Dichtlippe 42 im montierten Zustand den Nutboden 35 des Adapters 30 kontaktiert und der Nutbereich 48 der Dichtung einen Endbereich 28 des äußeren Rohrstutzens 33. Dadurch wird erreicht, dass nach dem Einstecken der Dichtung 40 auf den äußeren Rohrstutzen 33 diese in vorbestimmter Position sitzt.

Wie die Fig. 13 zeigt, sind Dichtringe 26 nach oben, also in Aufschiebe richtung keilförmig ausgebildet, wodurch sie zum einen eine zentrierende Wirkung beim Einstecken in den Adapter 30 haben, und sich zum anderen der für das Aufstecken erforderliche Kraftbedarf reduziert. Die Dichtringe 26 gleiten somit widerstandsarm und trotzdem abdichtend über die Innenseite des äußeren Rohrstutzens 33.

Die Montage der Ablaufvorrichtung 100 beginnt mit dem Absägen des nach oben ragenden Ablaufrohrs 50 entlang der Ebene 14, so dass das so hergestellte Ende 51 des Ablaufrohrs 50 bündig mit der besagten Ebene angeordnet ist. In einem weiteren Montageschritt wird die Ablaufvorrichtung 100 vormontiert, indem zunächst der Ablaufkörper 20 in die Öffnung 13 des Plattenelements 10 eingepasst wird. Nachfolgend wird die Dichtung 40 in den Adapter 30 gesteckt und der Adapter 30 mit eingesteckter Dichtung 40 unter Bildung einer kraftschlüssigen Bajonett- Schraubverbindung 15 in den Ablaufkörper 20 eingedreht und festgezogen. Die im Ausführungsbeispiel dargestellte Bajonett-Schraubverbindung umfasst die Verbindungsstruktur 16 im Ablaufkörper 20 und eine Gegen-Verbindungsstruktur 16' an der Oberseite 55 des Adapters 30.

Alternativ zur beschriebenen Vorgehensweise kann die Dichtung 40 auch eingesetzt werden, nachdem Adapter 30 und Ablaufkörper 20 miteinander verbunden worden sind. Die so vormontierte Ablaufvorrichtung 100 wird schließlich auch das Ablaufrohr 50 gesteckt bis das Ende 51 des Ablaufrohrs 50 über die obere Dichtlippe 42 gegen den Nutboden 35 (Anschlag 36) drückt. In dieser Position liegt auch die Unterseite 12 des Plattenelements 10 sicher auf dem Untergrund auf. Um das Plattenelement 10 dauerhaft zu fixieren kann zuvor eine Mörtel- oder Silikonschicht auf den Untergrund aufgebracht worden sein um das Plattenelement mit dem Untergrund zu verkleben.

Im Ergebnis ist die fertig montierte Ablaufvorrichtung 100 mittels einer Quetschverbindung 18 auf dem Ablaufrohr 50 fixiert. Die Quetschverbindung 18 ist wasserdicht und erübrigt ein Verkleben des Ablaufrohres 50 mit etwaigen das Ablaufrohr 50 kontaktierenden Teilen der Ablaufvorrichtung 100.

Bezugszeichenliste

10 Plattenelement

1 1 Oberseite (von 10)

12 Unterseite (von 10)

13 Öffnung (von 10)

14 Ebene

15 kraftschlüssige Verbindung

16, 16' Struktur

17 Dichtungselement

18 Quetschverbindung

19 Innendurchmesser (von 33)

20 Ablaufkörper

21 Einlauföffnung (von 20)

22 Auslauföffnung (von 20)

23 Ablauftopf (von 200)

24 Ablaufkörper (von 200)

25 Außendurchmesser (von 26)

26 Dichtring

27 Profildichtung (von 200)

28 Endbereich (von 33)

29 Unterseite (von 30)

30 Adapter

31 Öffnung (von 30)

32 innerer Rohrstutzen

33 äußerer Rohrstutzen

34 Nut

35 Nutboden (von 34)

36 Anschlag

37 Außendurchmesser (von 32)

38 Höhe (von 33)

39 Öffnung (von 40)

40 Dichtung

41 Außenkontur (von 40)

42 obere Dichtlippe (von 40)

43 Innendurchmesser (von 42)

44 Teilbereich (von 40) 45 Lamelle

46 Innendurchmesser (von 45)

47 Kragen

48 Nutbereich

49 Höhe (von 40)

50 Rohrleitung (Ablaufrohr)

51 Ende (von 50)

52 Außendurchmesser

53 Mantelfläche (von 50)

54 Rohrstutzen

55 Oberseite (von 30)

56 Klebestelle

57 Gefällebereich

58 Umriss (von 20)

59 Außenkragen (von 20)

60 erster Innenring (von 20)

61 zweiter Innenring (von 20)

62 Gewindeansatz

63 Vorsprung

64 Nut (von 20)

65 Außenkragen (von 30)

66 Wandung (von 40)

67 Boden

68 Mörtelschicht

100 Ablaufvorrichtung

200 Ablaufvorrichtung (Stand der Technik) A Ausschnitt