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Title:
DRAIN ELEMENT FOR A SHOWER TRAY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/138761
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drain element (1) for a shower tray (2), at least comprising a pipe portion (4) receiving the waste water and a drain pipe (5) and optionally a pipe part bent in the manner of a siphon. A pump (6, 7) conveying the waste water towards the drain pipe (5) is associated with the pipe portion (4) receiving the waste water and/or the pipe part bent in the manner of siphon and/or the drain pipe (5).

Inventors:
FITZ MARCO (AT)
Application Number:
PCT/AT2014/000048
Publication Date:
September 18, 2014
Filing Date:
March 12, 2014
Export Citation:
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Assignee:
VITERMA HANDELS GMBH (AT)
International Classes:
E03C1/122; A47K3/28; E03C1/22
Foreign References:
GB2445612A2008-07-16
GB2483917A2012-03-28
EP0620331A11994-10-19
GB2424368A2006-09-27
Attorney, Agent or Firm:
HOFMANN, RALF (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Ablaufelement (1 ) für eine Duschwanne (2), wenigstens bestehend aus einem das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt (4) und einem Ablaufrohr (5) sowie gegebenenfalls einem siphonartigen gebogenen Rohrteil, dadurch gekennzeichnet, dass dem das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt (4) und/oder dem siphonartig gebogenen Rohrteil und/oder dem Ablaufrohr (5) eine das Ablaufwasser in Richtung zum Ablaufrohr (5) fördernde Pumpe (6, 7) zugeordnet ist.

2. Ablaufelement (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass dem das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt (4) und/oder dem siphonartig gebogenen Rohrteil und/oder dem Ablaufrohr (5) ein oder mehrere, auf zufließendes Abwasser ansprechende Sensoren (8, 9) zum Ein- und Ausschalten der Pumpe (6, 7) zugeordnet ist bzw. sind.

3. Ablaufelement (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass dem das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt (4) ein oder mehrere auf die Wasserstandshöhe ansprechende(r) Sensor(en) (8) zugeordnet ist bzw. sind.

4. Ablaufelement (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in dem das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt (4) und/oder in dem siphonartig gebogenen Rohrteil und/oder in dem Ablaufrohr (5) entgegen der

Förderrichtung der Pumpe (6, 7) wirksame Rückschlagventile (10, 1 1) oder - klappen eingesetzt sind.

5. Ablaufelement (1 ) nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (6, 7) über eine Auslauföffnung (12) der Duschwanne (2) und somit den das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt (4) einführ- und

montierbar ist.

Ablaufelement (1 ) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Sensoren (8, 9) über eine Auslauföffnung (12) der

Duschwanne (2) und somit den das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt (4) einführ- und montierbar sind.

Description:
Ablaufelement für eine Duschwanne

Die Erfindung betrifft ein Ablaufelement für eine Duschwanne, wenigstens bestehend aus einem das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt und einem Ablaufrohr sowie gegebenenfalls einem siphonartigen gebogenen Rohrteil. Ablaufelemente für Duschwannen sind in vielen Ausführungsvarianten im Handel, wobei es in der Regel keine Probleme bei der Montage in einem Neubau gibt, da man dort den Anschluss an ein Ablaufrohr vorsehen kann und in der Regel auch ausreichend Platz unter der Duschwanne mit genügend großer Ablaufnetgung vorhanden ist. Gerade bei Umbauten oder eben dann, wenn die Duschwanne praktisch bodeneben eingesetzt werden soll, ist kaum Platz unterhalb der

Duschwanne zur Unterbringung eines Siphons und eines erforderlichen Ablaufrohres mit einem entsprechenden Gefälle, so dass ein bodengleiches Verlegen der

Duschwanne in solchen Fällen nicht möglich ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Ablaufelement der eingangs genannten Art zu schaffen, welches unterhalb der Duschwanne die Ableitung des Abwassers auch bei ansteigendem Ablaufrohr ermöglicht.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass dem das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt und/oder dem siphonartig gebogenen Rohrteil und/oder dem Ablaufrohr eine das Ablaufwasser in Richtung zum Ablaufrohr fördernde Pumpe zugeordnet ist.

Durch diese erfindungsgemäßen Maßnahmen wird es ermöglicht, eine Ableitung des Abwassers auch dann zu gewährleisten, wenn der Anschlussstutzen der

Abwasserleitung zum Einführen des Ablaufrohres so liegt, dass das Ablaufrohr zur Abwasserleitung hin ansteigend verlegt werden muss. Dabei ist es gleichgültig, ob eine freie Höhe von ca. 100 mm oder mehr als freien Raum unter der Duschwanne vorhanden ist oder aber eine freie Raumhöhe von ca. 60 mm oder noch weniger vorhanden ist. Dabei ist es auch noch unproblematisch, wenn das Ablaufrohr kein Ablaufgefälle aufweist oder sogar ansteigend verlegt werden muss. Es können hier auch relativ kleine Pumpen mit einer geringen Förderleistung eingesetzt werden, zumal ja das anfallende und abzuführende Wasser keine große Menge darstellt.

Weiters ist es von besonderem Vorteil, wenn dem das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt und/oder dem siphonartig gebogenen Rohrteil und/oder dem

Ablaufrohr ein oder mehrere, auf zufließendes Abwasser ansprechende Sensoren zum Ein- und Ausschalten der Pumpe zugeordnet ist bzw. sind. Damit ist immer ein ordnungsgemäßes Abfließen des Ablaufwasser gewährleistet.

Dabei ist es auch möglich, dass dem das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt ein oder mehrere auf die Wasserstandshöhe ansprechende(r) Sensor(en) zugeordnet ist bzw. sind. Es ist also durchaus möglich, dass eine geringe Menge Restwasser in dem das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt verbleibt. Sobald aber wieder Ablaufwasser zufließt, wird bzw. werden gleich die Pumpe(n) in Betrieb gesetzt. Damit eine ausreichende Sicherheit gegen ein Zurückfließen des Ablaufwasser vorhanden ist, wird ferner vorgeschlagen, dass in dem das Ablaufwasser

aufnehmenden Rohrabschnitt und/oder in dem siphonartig gebogenen Rohrteil und/oder in dem Ablaufrohr entgegen der Förderrichtung der Pumpe wirksame Rückschlagventile oder -klappen eingesetzt sind. Dadurch wird immer ein

Zurückfließen des bereits weggeförderten Wassers verhindert.

Im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Ablaufelement ist es von besonderem Vorteil, wenn die Pumpe über die Auslauföffnung der Duschwanne und somit den das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt einführ- und montierbar ist. Weiters ist es auch günstig, wenn der oder die Sensoren über die Auslauföffnung der Duschwanne und somit den das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt einführ- und montierbar sind. Über die Auslauföffnung läuft das Wasser aus der Duschwanne in den das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt. Es handelt sich somit um eine Auslauföffnung zur Einleitung von Ablaufwasser aus der Duschwanne in den das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt. Damit können in einfacher Weise bei Bedarf Reparatur- oder Reinigungsarbeiten durchgeführt werden, ohne dass die Duschwanne entfernt werden muss.

Weitere erfindungsgemäße Merkmale und besondere Vorteile werden in der nachstehenden Beschreibung anhand der gezeigten Prinzipskizzen noch näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Vertikal sch itt durch eine Duschwanne mit einem ersten

Ausführungsbeispiel eines montierten Ablaufelementes und

Fig. 2 einen Vertikalschnitt durch eine Duschwanne mit einem zweiten

Ausführungsbeispiel eines montierten Ablaufelementes.

Bei den skizzenhaft dargestellten Ablaufelementen 1 für eine Duschwanne 2 in Fig. 1 und 2 geht es darum, mit kleinerem oder auch größerem Freiraum H zwischen Duschwanne 2 und dem darunter liegenden Boden 3 auszukommen. Das

Ablaufelement 1 besteht dabei wenigstens aus einem das Ablaufwasser

aufnehmenden Rohrabschnitt 4 und einem Ablaufrohr 5 sowie gegebenenfalls einem siphonartig gebogenen Rohrteil, welcher in den Zeichnungen nicht dargestellt ist. Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung eines Ablaufelementes 1 kann auch auf einen siphonartig gebogenen Rohrteil verzichtet werden. Gemäß der Erfindung wird dem das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt 4 und/oder dem siphonartig gebogenen Rohrteil und/oder dem Ablaufrohr 5 eine das

Ablaufwasser in Richtung zum Ablaufrohr 5 fördernde Pumpe 6 und/oder 7 zugeordnet. Die Art der Pumpe ist dabei ohne Belang. Es kann hier z.B. nur eine Kleinpumpe eingesetzt werden, welche eine ausreichende Fördermenge bei einem Duschvorgang schafft. Meist reicht eine Pumpe 6. Es können aber auch zwei oder mehr Pumpen 6 und 7 eingesetzt werden. Dem das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt 4 und/oder dem siphonartig gebogenen Rohrteil und/oder dem Ablaufrohr 5 ist ein oder sind mehrere, auf zufließendes Abwasser ansprechende Sensoren 8, 9 zum Ein- und Ausschalten der Pumpe zugeordnet.

Dem das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt 4 kann ein oder können auch mehrere auf die Wasserstandshöhe ansprechende Sensoren 8 zugeordnet werden.

Als zusätzlich Sicherungsmaßnahme - um also zurückfließendes Wasser zu verhindern - können in dem das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt 4 und/oder in dem siphonartig gebogenen Rohrteil (hier nicht eingesetzt) und/oder in dem Ablaufrohr 5 entgegen der Förderrichtung der Pumpe 6, 7 wirksame

Rückschlagventile oder -klappen 10, 1 1 eingesetzt sein. Vorteilhaft wird für die Montage oder für Reparatur- oder Reinigungsarbeiten eine optimale Möglichkeit geschaffen, indem vorgesehen ist, dass die Pumpe 6,7 und/oder der oder die Sensor(en) 8,9 über die Auslauföffnung 12 der Duschwanne 2 und somit den das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt 4 einführ- und montierbar sind. Bei der Auslauföffnung 12 handelt es sich dabei um die Öffnung, über die das Ablaufwasser aus der Duschwanne 2 in den das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt einströmen kann. In der Auslauföffnung kann sich ein Abdeckgitter 13 zum Abfangen von Haaren und dergleichen, wie an sich bekannt, befinden. Dieses Abdeckgitter 13 ist dann abnehmbar, z.B. nur form- und/oder reibschlüssig in der Auslauföffnung 12 gehalten. Für die Montage und/oder

Reparatur oder Reinigungsarbeiten wird ein, soweit vorhandenes, Abdeckgitter 13 aus der Auslauföffnung 12 entfernt, sodass dann eine direkte Zugänglichkeit zur Pumpe 6, 7 und/oder zu den Sensoren 8, 9 gegeben ist. Dies ist im ersten

Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 genauso realisiert wie im zweiten

Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2. Im ersten Ausführungsbeispiel gemäß Fig .1 befindet sich die Pumpe 6 am Übergang vom das Ablaufwasser aufnehmenden

Rohrabschnitt 4 in das Ablaufrohr 5. Die zweite, hier in Fig. 1 dargestellte, Pumpe 7 ist beispielhaft in das Ablaufrohr 5 hineingesteckt bzw. integriert. Fig. 2 zeigt ein zweites erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel. Auch bei diesem ist vorgesehen, dass sowohl die Pumpe 6 als auch die Sensoren 8 und 9 über die Auslauföffnung 12 einführ- und montierbar sind, sodass alle Montage- und

Wartungsarbeiten über die Auslauföffnung 12 erfolgen können. Im zweiten

Ausführungsbeispiel ist die Auslauföffnung 12 mit einem abnehmbaren Abdeckgitter 13 abgedeckt. Durch das Abdeckgitter 13 und die Auslauföffnung 12 hindurch kann das Ablaufwasser aus der Duschwanne 2 in den das Ablaufwasser aufnehmenden Rohrabschnitt 4 einströmen. Über der Pumpe 6 befindet sich in diesem

Ausführungsbeispiel noch eine Lochblende 17, durch die das vom Abdeckgitter 13 kommende Ablaufwasser hindurch zum Pumpenflügel 16 strömen kann. Die Pumpe 6 weist in diesem Ausführungsbeispiel neben dem Pumpenflügel 16 auch die

Antriebswelle 15 und den Pumpenmotor 14 auf. Der Pumpenmotor 14 dreht über die Antriebswelle 15 die Pumpenflügel 16, welche das in den Rohrabschnitt 4 einströmende Ablaufwasser in das Ablaufrohr 5 fördern. In diesem ist auch im zweiten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 ein an sich bekanntes Rückschlagventil 10 angeordnet. Das An- und Ausschalten der Pumpe 6 erfolgt mittels der Sensoren 8 und 9, welche den Wasserstand im Rohrabschnitt 4 messen. Durch Abnehmen des Abdeckgitters 13 und der Lochblende 17 kann die gesamte Pumpe 6, also auch deren Pumpenmotor 14 durch die Auslauföffnung 12 hindurch montiert, gewartet und auch wieder ausgebaut werden. Das Gleiche gilt für die Sensoren 8 und 9.

Legende zu den Hinweisziffern:

1 Ablaufelement

2 Duschwanne

3 Boden

4 Rohrabschnitt

5 Ablaufrohr

6 Pumpe

7 Pumpe

8 Sensor

9 Sensor

10 Rückschlagventi

11 Rückschlagventi

12 Auslauföffnung

13 Abdeckgitter

14 Pumpenmotor

15 Antriebswelle

16 Pumpenflügel

17 Lochblende