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Title:
DRAINING DEVICE FOR A WET CLEANING APPARATUS, AND PREASSEMBLED UNIT COMPRISING SAID DRAINING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/083281
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a draining device for a wet cleaning apparatus, comprising a watering device (1) for the wet cleaning apparatus as well as a rotatable drainage basket (2) for the wet cleaning apparatus; the watering device (1) comprises a fresh water reservoir (4) which can be filled with fresh water (3) and which is fluidically connected to the drainage basket (2) via a fresh water duct (5).

Inventors:
DINGERT UWE (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/077305
Publication Date:
June 02, 2016
Filing Date:
November 23, 2015
Export Citation:
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Assignee:
FREUDENBERG CARL KG (DE)
International Classes:
A47L13/58
Foreign References:
US20070039117A12007-02-22
DE10311813B32004-07-01
GB1520839A1978-08-09
EP1860982A12007-12-05
DE102011017445A12012-10-18
Other References:
See also references of EP 3223675A1
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Claims:
Patentansprüche

1 . Entwässerungsvorrichtung für ein Feuchtreinigungsgerät, umfassend eine Bewässerungsvorrichtung (1 ) für das Feuchtreinigungsgerät und einen rotierbaren Entwässerungskorb (2) für das Feuchtreinigungsgerät, wobei die Bewässerungsvorrichtung (1 ) ein mit Frischwasser (3) befüllbares Frischwasserreservoir (4) umfasst, das durch eine

Frischwasserleitung (5) strömungsleitend mit dem Entwässerungskorb (2) verbunden ist.

2. Entwässerungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Frischwasserreservoir (4) ringförmig ausgebildet ist und den Entwässerungskorb (2) außenumfangsseitig umschließt.

3. Entwässerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Frischwasserreservoir (4) eine Oberseite (6) und eine Unterseite (7) aufweist, dass die Oberseite (6) eine

Befüllöffnung (8) für das Frischwasser (3) aufweist und dass die

Unterseite (7) einen Anschluss (9) für die Frischwasserleitung (5) aufweist.

4. Entwässerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Entwässerungskorb (2) im Wesentlichen eine nach oben offene und topfförmige Gestalt aufweist und siebförmig ausgebildet ist.

5. Entwässerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Entwässerungskorb (2) einen mit der

Frischwasserleitung (5) strömungsleitend verbundenen und in den Entwässerungskorb (2) vorgewölbten Frischwasserdom (10) umfasst, dass der Frischwasserdom (10) einen Boden (1 1 ) und einen Mantel (12) umfasst, dass der Boden (1 1 ) flüssigkeitsdicht ausgebildet ist, dass der Mantel (12) Durchbrechungen (13) aufweist und dass die

Durchbrechungen (13) vom Frischwasser (3) im Wesentlichen radial nach außen durchströmbar sind.

6. Entwässerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Frischwasserleitung (5) eine in den

Frischwasserdom (10) mündende Ausströmöffnung (14) aufweist, die eine erste Höhe (15.1 ) aufweist, die im Wesentlichen einer zweiten Höhe (15.2) des Anschlusses (9) des Frischwasserreservoirs (4) entspricht.

7. Entwässerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Frischwasserleitung (5) ein nur in Richtung Frischwasserdom (10) durchströmbares Durchflussventil (1 6) umfasst, das in Durchflussrichtung (17) zwischen dem Frischwasserreservoir (4) und dem Frischwasserdom (10) angeordnet ist.

8. Entwässerungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchflussventil (1 6) durch ein in Richtung

Frischwasserreservoir (4) sperrendes Rückschlagventil gebildet ist.

9. Entwässerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchflussventil (1 6) nur bei rotierendem Entwässerungskorb (2) durchströmbar ist.

10. Entwässerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchflussventil (1 6) bei rotierendem oder nicht-rotierendem Entwässerungskorb (2) durchströmbar ist.

1 1 . Entwässerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchflussventil (1 6) durch eine axiale Bewegung (18) des Entwässerungskorbs (2) betätigbar ist.

12. Entwässerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Durchflussventil (1 6) federkraftbeaufschlagt ist.

13. Entwässerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigung des Durchflussventils (1 6) derart erfolgt, dass das Durchflussventil (1 6) bei axialer Belastung des

Entwässerungskorbs (2) auf Druck in Offenstellung bringbar ist.

14. Entwässerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchflussventil (1 6) bei Entlastung des Entwässerungskorbs (2) federkraftbeaufschlagt in Geschlossenstellung bringbar ist.

15. Entwässerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Entwässerungskorb (2) mittels eines Antriebs (19) in Rotation (20) versetzbar ist.

1 6. Entwässerungsvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (19) mechanisch ist.

17. Entwässerungsvorrichtung nach Anspruch 1 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (19) durch ein per Fuß betätigbares Pedal (21 ) mit angeschlossenem Getriebe (22) gebildet ist.

18. Entwässerungsvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (19) elektrisch ist.

19. Entwässerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18,

gekennzeichnet durch ein Befestigungsmittel (23), durch das die

Entwässerungsvorrichtung in einen nach oben offenen Behälter (24) einsetzbar ist.

20. Vormontierbare Einheit, umfassend eine Entwässerungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, die in einem nach oben offenen Behälter (24) angeordnet ist.

Description:
23. November 2015

Mattausch / sb

Anmelderin: Carl Freudenberg KG, 69469 Weinheim

Entwässerungsvorrichtung für ein Feuchtreinigungsgerät und vormontierbare Einheit, die die Entwässerungsvorrichtung umfasst Beschreibung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Entwässerungsvorrichtung für ein

Feuchtreinigungsgerät und eine vormontierbare Einheit, die die

Entwässerungsvorrichtung umfasst.

Stand der Technik Eine solche Entwässerungsvorrichtung und eine solche vormontierbare Einheit sind aus der DE 10 201 1 017 445 A1 bekannt. Die vorbekannte

Entwässerungsvorrichtung umfasst einen rotierbaren Entwässerungskorb, der durch einen Elektroantrieb in Rotation versetzbar ist.

Das Feuchtreinigungsgerät, das durch die Entwässerungsvorrichtung ausschleuderbar ist, ist durch einen Mopp mit einem Moppkopf gebildet.

Die Entwässerungsvorrichtung ist durch ein Befestigungsmittel in Form einer Halterung in einem Eimer befestigt.

Entwässerungsvorrichtungen für Feuchtreinigungsgeräte aus dem Stand der Technik sind ausschließlich dafür vorgesehen, um Feuchtreinigungsgeräte durch Ausschleudern zu entwässern. Die Feuchtreinigungsgeräte werden durch die Entwässerungsvorrichtung soweit entwässert, dass zu reinigende Flächen zwar ausreichend feucht gereinigt werden können, ohne dass diese Flächen aber durch unerwünscht große Flüssigkeitsmengen bei der Reinigung oder im Anschluss daran Schaden nehmen.

Das Auswaschen der Feuchtreinigungsgeräte erfolgt üblicherweise im gebrauchten Wischwasser, in dem die zuvor aufgenommenen

Verunreinigungen enthalten sind. Um zu verhindern, dass das

Feuchtreinigungsgerät durch häufiges Auswaschens im gebrauchten

Wischwasser unerwünscht stark verunreinigt bleibt, muss das Wischwasser häufig gewechselt werden, was für den Anwender im Hinblick auf ein möglichst einfaches und rasches Reinigen von Nachteil ist.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Entwässerungsvorrichtung der Eingangs genannten Art und eine vormontierbare Einheit, die die

Entwässerungsvorrichtung umfasst, derart weiter zu entwickeln, dass das zu entwässernde Feuchtreinigungsgerät in der Entwässerungsvorrichtung zusätzlich zum Entwässern von Verunreinigungen wirkungsvoll gereinigt und/oder befeuchtet werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale von Anspruch 1 und Anspruch 20 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die auf Anspruch 1 direkt oder indirekt rückbezogenen Ansprüche Bezug.

Zur Lösung der Aufgabe ist eine Entwässerungsvorrichtung für ein

Feuchtreinigungsgerät vorgesehen, umfassend eine Bewässerungsvorrichtung für das Feuchtreinigungsgerät und einen rotierbaren Entwässerungskorb für das Feuchtreinigungsgerät, wobei die Bewässerungsvorrichtung ein mit Frischwasser befüllbares Frischwasserreservoir umfasst, das durch eine Frischwasserleitung strömungsleitend mit dem Entwässerungskorb verbunden ist.

Außerdem ist zur Lösung der Aufgabe eine vormontierbare Einheit vorgesehen, umfassend die zuvor beschriebene Entwässerungsvorrichtung, die in einem nach oben offenen Behälter angeordnet ist.

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Entwässerungsvorrichtung ist hauptsächlich darin zu sehen, dass die Entwässerungsvorrichtung eine

Bewässerungsvorrichtung für das Feuchtreinigungsgerät umfasst. Ein

Auswaschen des Feuchtreinigungsgeräts im gebrauchten Wischwasser ist dadurch nicht mehr erforderlich. Auswaschen des Feuchtreinigungsgeräts mit Frischwasser und Entwässern des Feuchtreinigungsgeräts sind mittels nur einer Vorrichtung, nämlich der Entwässerungsvorrichtung mit integrierter Bewässerungsvorrichtung, möglich. Zur Reinigung des Feuchtreinigungsgeräts wird dieses in den rotierbaren Entwässerungskorb gestellt und durch das Frischwasser aus dem Frischwasserreservoir, das von dort durch die

Frischwasserleitung in den Entwässerungskorb geleitet wird, gereinigt. Das Frischwasser spült Verunreinigungen aus dem Feuchtreinigungsgerät wirkungsvoll aus. Im Anschluss an die Reinigung des Feuchtreinigungsgeräts mit Frischwasser oder gleichzeitig wird der Entwässerungskorb in Rotation versetzt, um überschüssige Feuchtigkeit aus dem Feuchtreinigungsgerät auszuschleudern. Das zur Reinigung des Feuchtreinigungsgeräts verwendete Frischwasser wird im Anschluss an die Reinigung des Feuchtreinigungsgeräts abgeleitet, zum Beispiel zum gebrauchten Wischwasser, das sich ohnehin im nach oben offenen Behälter/Eimer befindet, in dem die

Entwässerungsvorrichtung eingesetzt ist.

Das Frischwasserreservoir kann ringförmig ausgebildet sein und den

Entwässerungskorb außenumfangsseitig umschließen. Hierbei ist von Vorteil, dass das Frischwasserreservoir dadurch ein großes Volumen aufweisen und das Feuchtreinigungsgerät deshalb häufig ausgewaschen werden kann, ohne dass neues Frischwasser in das Frischwasserreservoir nachgefüllt werden müsste.

Das Frischwasserreservoir kann eine Oberseite und eine Unterseite aufweisen, wobei die Oberseite eine Befüllöffnung für das Frischwasser aufweist und wobei die Unterseite einen Anschluss für die Frischwasserleitung aufweist. Eine solche Entwässerungsvorrichtung weist einen konstruktiv einfachen Aufbau auf und ist vom Anwender einfach zu handhaben. Die Befüllöffnung auf der Oberseite des Frischwasserreservoirs ist leicht zugänglich. Durch diese

Befüllöffnung können dem Frischwasser bedarfsweise Additive beigemischt werden, die das Reinigen des Feuchtreinigungsgeräts erleichtern. Der Entwässerungskorb kann im Wesentlichen eine nach oben offene und topfförmige Gestalt aufweisen und siebförmig ausgebildet sein. Derartige Entwässerungskörbe sind generell von Vorteil, weil unterschiedlich gestaltete Feuchtreinigungsgeräte, zum Beispiel ein Mopp mit einem Moppkopf, darin einfach abgestellt werden können. Bei Rotation des Entwässerungskorbs gelangt die aus dem Feuchtreinigungsgerät herausgeschleuderte,

überschüssige Flüssigkeit durch die Öffnungen im Entwässerungskorb aus diesem heraus.

Der Entwässerungskorb kann bevorzugt aus einem polymeren Werkstoff bestehen. Ein solcher Entwässerungskorb ist leicht, hat dadurch eine geringe Trägheitsmasse und kann daher mit geringem Kraftaufwand angetrieben werden.

Der Entwässerungskorb umfasst bevorzugt einen mit der Frischwasserleitung strömungsleitend verbundenen und in den Entwässerungskorb vorgewölbten Frischwasserdom, wobei der Frischwasserdom einen Boden und einen Mantel umfasst, wobei der Boden flüssigkeitsdicht ausgebildet ist, wobei der Mantel Durchbrechungen aufweist und wobei die Durchbrechungen vom Frischwasser im Wesentlichen radial nach außen durchströmbar sind. Im Frischwasserdom befindet sich das aus dem Frischwasserreservoir durch die Frischwasserleitung zugeleitete Frischwasser, durch das das Feuchtreinigungsgerät angefeuchtet und/oder gereinigt wird. Bevorzugt ist der Frischwasserdom zentral im Boden des Entwässerungskorbs angeordnet, so dass das Feuchtreinigungsgerät, wenn es sich beispielsweise um einen Mopp mit einem Moppkopf handelt, den Frischwasserdom außenumfangsseitig weitgehend vollständig umschließt. Die Befeuchtung des Feuchtreinigungsgeräts und/oder dessen Reinigung erfolgt dadurch besonders gleichmäßig, wobei der Frischwasserverbrauch durch diese Gleichmäßigkeit auf ein Minimum reduziert ist.

Der flüssigkeitsdichte Boden des Frischwasserdoms ist von Vorteil, um zu verhindern, dass das im Frischwasserdom befindliche Frischwasser sofort nach dessen Zuführung in den Frischwasserdom nach unten durch den Boden hindurch läuft und dadurch für die Befeuchtung und/oder Reinigung des Feuchtreinigungsgeräts nicht mehr zur Verfügung steht. Das im

Frischwasserdom befindliche Frischwasser kann nur durch die

Durchbrechungen im Mantel aus dem Frischwasserdom austreten.

Die Frischwasserleitung kann eine in den Frischwasserdom mündende

Ausströmöffnung aufweisen, die eine erste Höhe aufweist, die höchstens so groß wie eine zweite Höhe des Anschlusses des Frischwasserreservoirs ist. Das Frischwasserreservoir und der Frischwasserdom sind einander nach Art von kommunizierenden Röhren zugeordnet. Durch die zuvor genannten Höhen ist sichergestellt, dass das Frischwasser aus dem Frischwasserreservoir praktisch vollständig genutzt wird, um das Feuchtreinigungsgerät zu befeuchten und/oder mit Frischwasser auszuspülen. Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass die Frischwasserleitung ein nur in Richtung Frischwasserdom durchströmbares Durchflussventil umfasst, das in Durchflussrichtung zwischen dem

Frischwasserreservoir und dem Frischwasserdom angeordnet ist. Durch das Durchflussventil kann die Frischwasserzufuhr vom Frischwasserreservoir in den Frischwasserdom im einfachsten Fall bedarfsweise vollständig unterbrochen oder vollständig freigegeben sein.

In Abhängigkeit von der Ausgestaltung des Durchflussventils besteht jedoch auch die Möglichkeit die Größe des Volumenstroms vom Frischwasserreservoir in den Frischwasserdom zu steuern/regeln.

Das Durchflussventil kann durch ein in Richtung Frischwasserreservoir sperrendes Rückschlagventil gebildet sein. Rückschlagventile sind einfache und zuverlässig funktionierende Maschinenelemente die für unterschiedlichste Anwendungsfälle kostengünstig verfügbar sind.

Nach einer ersten Ausgestaltung kann das Durchflussventil nur bei rotierendem Entwässerungskorb durchströmbar sein. Hierbei ist von Vorteil, dass der Frischwasserverbrauch der Bewässerungsvorrichtung auf ein Minimum begrenzt ist. Nur dann, wenn das Feuchtreinigungsgerät im Entwässerungskorb abgestellt ist und wenn der Entwässerungskorb rotiert, gibt das Durchflussventil die Frischwasserleitung frei und das Frischwasser strömt aus dem

Frischwasserreservoir durch die Frischwasserleitung in den Frischwasserdom, der drehfest im Entwässerungskorb angeordnet ist. Der Entwässerungskorb und der Frischwasserdom drehen mit gleicher Drehzahl wie das

Feuchtreinigungsgerät, das im Entwässerungskorb abgestellt ist. Bedingt durch die Rotation des Entwässerungskorbs und des Frischwasserdoms wird das Frischwasser durch die Durchbrechungen im Mantel des Frischwasserdoms nach außen zum Feuchtreinigungsgerät geschleudert und reinigt das

Feuchtreinigungsgerät, wobei die aus dem Feuchtreinigungsgerät ausgeschleuderte Flüssigkeit durch den siebförmigen Entwässerungskorb zum Beispiel in einen Eimer gelangt, in dem die Entwässerungsvorrichtung angeordnet ist. Nach einer zweiten Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass das

Durchflussventil bei rotierendem oder nicht-rotierendem Entwässerungskorb durchströmbar ist. Eine Durchströmung des Durchflussventils bei nichtrotierendem Entwässerungskorb kann dann sinnvoll sein, wenn ein

Feuchtreinigungsgerät, das vollständig trocken ist, vor seiner ersten

Inbetriebnahme zunächst befeuchtet werden soll, um gute

Gebrauchseigenschaften aufzuweisen. In einem solchen Fall wird das trockene Feuchtreinigungsgerät in den Entwässerungskorb gestellt, das Durchflussventil wird geöffnet, und Frischwasser aus dem Frischwasserreservoir gelangt durch die Frischwasserleitung in den Frischwasserdom und von dort zu dem trockenen Feuchtreinigungsgerät. Nach der Befeuchtung kann das

Feuchtreinigungsgerät zunächst aus geschleudert oder sofort

bestimmungsgemäß verwendet werden. Die Reinigung des

bestimmungsgemäß verwendeten Feuchtreinigungsgeräts erfolgt so, wie zuvor beschrieben.

Das Durchflussventil kann durch eine axiale Bewegung des

Entwässerungskorbs betätigbar sein. Eine solche Betätigung des

Durchflussventils ist für den Anwender besonders einfach. Das Durchflussventil kann federkraftbeaufschlagt sein. Dadurch ist das

Durchflussventil einfach in Offen- oder Geschlossenstellung bringbar.

Die Betätigung des Durchflussventils kann derart erfolgen, dass das

Durchflussventil bei axialer Belastung des Entwässerungskorbs auf Druck in Offenstellung bringbar ist. Um das Durchflussventil in Offenstellung zu bringen, ist es bevorzugt ausreichend, wenn das zu reinigende Feuchtreinigungsgerat in den Entwässerungskorb gestellt wird. Das Eigengewicht des

Feuchtreinigungsgeräts ist gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung

ausreichend, um dafür zu sorgen, dass Frischwasser durch den

Frischwasserdom zu dem Feuchtreinigungsgerät geleitet wird, um dieses zu reinigen. Die Entwässerungsvorrichtung kann durch den Anwender

kräfteschonend bedient werden.

Bei Entlastung des Entwässerungskorbs kann das Durchflussventil

federkraftbeaufschlagt in Geschlossenstellung bringbar sein. Sobald das durch das Frischwasser gereinigte und ausgeschleuderte Feuchtreinigungsgerät vom Anwender aus dem Entwässerungskorb herausgehoben wird, verschließt das Durchflussventil die Frischwasserleitung. Die Bedienung einer solchen

Entwässerungsvorrichtung erschließt sich für den Anwender praktisch von selbst.

Der Entwässerungskorb kann mittels eines Antriebs in Rotation versetzbar sein.

Generell besteht die Möglichkeit, dass der Antrieb mechanisch ist. Die

Entwässerungsvorrichtung hat dadurch einen einfachen Aufbau und ist kostengünstig herstellbar. Außerdem kann sie auch dann betrieben werden, wenn Strom zum Betrieb eines elektrischen Antriebs nicht zur Verfügung steht.

Ein solcher mechanischer Antrieb kann zum Beispiel durch ein per Fuß betätigbares Pedal mit angeschlossenem Getriebe gebildet sein. Während der Verwendung der Entwässerungsvorrichtung steht der Anwender auf einem Fuß, betätigt mit dem anderen Fuß das Pedal und hält mit den Händen das zu reinigende/ auszuschleudernde Feuchtreinigungsgerät im Entwässerungskorb. Das Getriebe kann vorgesehen sein, um eine Auf- und Abbewegung des Pedals in eine Rotationsbewegung des Entwässerungskorbs umzuwandeln. Außerdem kann das Getriebe eine Übersetzung aufweisen, um die Auf- und Abbewegung des Pedals in die passende Drehzahl für den Entwässerungskorb und den Frischwasserdom zu übersetzen. Nach einer anderen Ausgestaltung besteht die Möglichkeit, dass der Antrieb elektrisch ist. Die Entwässerungsvorrichtung ist dadurch besonders einfach und kräfteschonend betätigbar.

Der elektrische Antrieb kann zum Beispiel eine Batterie umfassen, die den Elektromotor des elektrischen Antriebs mit Energie versorgt.

Die Entwässerungsvorrichtung kann ein Befestigungsmittel umfassen, durch das die Entwässerungsvorrichtung in einen nach oben offenen Behälter, zum Beispiel einen Eimer, einsetzbar ist. Durch das Befestigungsmittel, das zum Beispiel durch einen Kragen gebildet ist, der die Bewässerungsvorrichtung und den Entwässerungskorb außenumfangsseitig umschließt, kann die gesamte Entwässerungsvorrichtung mit unterschiedlichen, nach oben offenen Behältern verbunden werden.

Die zuvor beschriebene Entwässerungsvorrichtung und der nach oben offene Behälter bilden dann eine vormontierbare Einheit.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Entwässerungsvorrichtung und der erfindungsgemäßen vormontierbaren Einheit werden nachfolgend anhand der Figuren 1 bis 4 näher erläutert.

Diese zeigen jeweils in schematischer Darstellung: eine Entwässerungsvorrichtung mit integrierter

Bewässerungsvorrichtung, die in einem nach oben offenen Behälter, hier einem Eimer, eingesetzt ist, wobei im Entwässerungskorb ein Feuchtreinigungsgerät angeordnet ist, das Durchflussventil aus Figur 1 in Offenstellung, das Durchflussventil aus Figur 4 in Geschlossenstellung und die Entwässerungsvorrichtung aus Figur 1 ohne das Feuchtreinigungsgerät und in Ruhestellung.

Ausführung der Erfindung In Figur 1 ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Entwässerungsvorrichtung für ein Feuchtreinigungsgerät gezeigt. Das

Feuchtreinigungsgerät ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel durch einen Mopp gebildet, dessen Moppkopf im Entwässerungskorb angeordnet ist.

Zur Reinigung des Feuchtreinigungsgeräts und/oder um das

Feuchtreinigungsgerät anzufeuchten, ist die Bewässerungsvorrichtung 1 vorgesehen, die einen integralen Bestandteil der Entwässerungsvorrichtung bildet. Die Bewässerungsvorrichtung 1 umfasst ein mit Frischwasser befülltes Frischwasserreservoir 4, das ringförmig ausgebildet ist und den

Entwässerungskorb 2 außenumfangsseitig Kreis ringförmig umschießt. Das Frischwasserreservoir 4 hat auf seiner Oberseite 6 eine Befüllöffnung 8 für das Frischwasser 3 und eventuell Reinigungszusätze und auf seiner Unterseite 7 einen Anschluss 9 für die Frischwasserleitung 5.

Die Frischwasserleitung 5 verbindet das Frischwasserreservoir 4 mit dem Entwässerungskorb 2. Im Entwässerungskorb 2 ist bodenseitig der Frischwasserdom 10 angeordnet, der axial in den Entwässerungskorb 2 vorgewölbt ist. Der Frischwasserdom 10 ist durch die Frischwasserleitung 5 strömungsleitend mit dem

Frischwasserreservoir 4 verbunden. Der Boden 1 1 des Frischwasserdoms 10 ist flüssigkeitsdicht, und der Mantel 12 weist Durchbrechungen 13 auf, die, wie hier schematisch angedeutet, vom Frischwasser 3 in radialer Richtung nach außen durchströmbar sind.

Die Entwässerungsvorrichtung ist durch ein als Haltekragen ausgebildetes Befestigungsmittel 23 am Rand des als Eimer ausgebildeten, nach oben offenen Behälters 24 eingehängt. Dadurch ist die vormontierbare Einheit gebildet, die die Entwässerungsvorrichtung selbst und den Behälter 24 umfasst.

In Figur 1 ist die Entwässerungsvorrichtung währen der Reinigung des

Feuchtreinigungsgeräts und während des Ausschleuderns des

Feuchtreinigungsgeräts gezeigt.

Das Durchflussventil 1 6, das in Durchflussrichtung 17 zwischen dem

Frischwasserreservoir 4 und dem Frischwasserdom 10 angeordnet ist, befindet sich in Offenstellung. In Offenstellung überführt wird das Durchflussventil 1 6 dadurch, dass der Entwässerungskorb, auch durch das Eigengewicht des Feuchtreinigungsgeräts, in axialer Richtung auf Druck belastet ist, derart, dass das federkraftbeaufschlagte Durchflussventil 1 6 in Offenstellung gehalten wird. Die Frischwasserleitung 5 ist dadurch durchströmbar.

Solange sich der Entwässerungskorb 2 in der hier dargestellten Position befindet und dadurch das Durchflussventil 1 6 in Offenstellung hält, fließt

Frischwasser 3 aus dem Frischwasserreservoir 4 durch die Frischwasserleitung 5 durch das Durchflussventil 1 6 hindurch in den Frischwasserdom 10, wird dort, durch die Rotation des Entwässerungskorbs 2 und des Frischwasserdoms 10, der dem Entwässerungskorb 2 relativ ortsfest zugeordnet ist, radial durch die Durchbrechungen 13 im Mantel 12 des Frischwasserdoms 10 nach außen geschleudert und reinigt dadurch den Moppkopf des Feuchtreinigungsgeräts. Das zur Reinigung des Feuchtreinigungsgeräts verwendete Frischwasser gelangt nach Reinigung des Moppkopfs durch den siebförmigen

Entwässerungskorb 2 radial nach außen in den Behälter 24 und sammelt sich dort zusammen mit dem gebrauchten Wischwasser, das bereits im Behälter 24 ist.

Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Rotation des Entwässerungskorbs 2 unabhängig davon, ob dem Frischwasserdom 10 Frischwasser 3 zugeführt wird oder nicht.

Generell besteht auch die Möglichkeit, den nicht in Rotation 20 befindlichen Entwässerungskorb 2 axial nach unten zu drücken, wie hier gezeigt. Ohne dass der Entwässerungskorb 2 dann rotiert, kann das Feuchtreinigungsgerät befeuchtet werden, zum Beispiel dann, wenn es schon lange nicht mehr benutzt wurde, vollkommen trocken ist und durch die Befeuchtung für die bestimmungsgemäße Verwendung vorbereitet werden soll. Die Ausströmöffnung 14, die in den Frischwasserdom 10 mündet, weist eine erste Höhe 15.1 auf, die niedriger ist, als die zweite Höhe 15.2 des

Anschlusses 9 des Frischwasserreservoirs 4. Der Frischwasserdom 10 und das Frischwasserreservoir 4 sind nach Art kommunizierender Röhren miteinander verbunden, sofern das Durchflussventil 1 6, wie hier gezeigt, in Offenstellung ist.

Der Antrieb 19, durch den der Entwässerungskorb 2 in Rotation 20 versetzbar ist, ist im hier gezeigten Beispiel mechanisch. Der Antrieb 19 ist durch ein per Fuß betätigbares Pedal 21 mit angeschlossenem Getriebe 22 gebildet, wobei das Getriebe 22 die Auf- und Abbewegung des Pedals 21 in eine

Drehbewegung zum Antrieb des Entwässerungskorbs 2 überträgt. In Figur 2 ist das Durchflussventil 1 6 aus Figur 1 in vergrößerter Darstellung gezeigt. Es ist schematisch angedeutet, dass das Durchflussventil 1 6 durch die Bewegung des Entwässerungskorbs 2 axial nach unten in Offenstellung ist. Die Frischwasserleitung 5 verbindet das Frischwasserreservoir 4 mit dem

Frischwasserdom 10 strömungsleitend.

In Figur 3 ist das Durchflussventil aus Figur 2 in Geschlossenstellung gezeigt. Der Entwässerungskorb 2 ist hier entlastet, wie zum Beispiel in Figur 4 gezeigt, wobei die Entlastung dadurch erfolgt, dass das Feuchtreinigungsgerät aus dem Entwässerungskorb 2 entfernt ist.

Durch die Entlastung des Entwässerungskorbs 2 bewegt sich dieser

federkraftbeaufschlagt in die in Figur 4 gezeigte Ausgangsstellung und das Durchflussventil 1 6 sperrt die Frischwasserleitung 5; eine strömungsleitende Verbindung zwischen dem Frischwasserreservoir 4 und dem Frischwasserdom 10 besteht dann nicht mehr.

In Figur 4 ist die Entwässerungsvorrichtung im durch das

Feuchtreinigungsgerät nicht belasteten Zustand gezeigt. Es ist zu erkennen, dass der Entwässerungskorb 2, bezogen auf die Position des

Entwässerungskorbs 2 in Figur 1 , axial nach oben bewegt ist, wobei durch diese axiale Bewegung des Entwässerungskorbs 2 nach oben das

Durchflussventil 1 6 in Geschlossenstellung gebracht ist.