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Patent Searching and Data


Title:
DRINKING BOTTLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/245457
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drinking bottle for athletes, comprising: - a shell (1); - a dome (2) having a drinking valve (3); - a bottom (9); and - a protective cap (4), the drinking bottle having an insert (5) for preventing sloshing, such that • (a) the insert (5) is a bag for holding drinking liquid, which bag is accessible via the drinking valve (3), an expansion element (8) being arranged below the bag (5), which expansion element is suitable for compressing the bag (5) toward the drinking valve (3) according to the filling state; or • (b) the insert (5) has a plurality of levels, which are interconnected; or • (c) the insert (5) has a filling of a permeable, food-safe material having honeycombs or cells.

Inventors:
TOURPOUZIDIS ANASTASIOS (DE)
OBRADOVIC MILISAV (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/065827
Publication Date:
December 10, 2020
Filing Date:
June 08, 2020
Export Citation:
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Assignee:
OBRADOVIC NIKOLA (DE)
International Classes:
A45F3/18; A45F3/20
Foreign References:
CN203828315U2014-09-17
MD1336G22000-06-30
US6588622B12003-07-08
CN102805476A2012-12-05
US20170367510A12017-12-28
Attorney, Agent or Firm:
SCHNEIDERS & BEHRENDT PARTMBB et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Trinkflasche für Sportler mit einer Zarge (1), einem Dom (2) mit einem Trinkventil (3), einem Boden (9) und einer Schutzkappe (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Trinkflasche einen Einsatz (5) zur Verhinderung des Schwappens aufweist, dergestalt, dass (a) der Einsatz (5) ein Beutel zur Aufnahme von Trinkflüssigkeit ist, der über das Trinkventil (3) zugänglich ist, wobei unterhalb des Beutels (5) ein Expansionselement (8) angeordnet ist, das geeignet ist, den Beutel (5) in Abhängigkeit vom Füllzustand in Richtung auf das Trinkventil (3) zusammenzudrücken; oder

(b) der Einsatz (5) mehrere Ebenen aufweist, die untereinander verbunden sind; oder (c) der Einsatz (5) eine Füllung eines durchlässigen, Waben oder Zellen aufweisenden lebensmittelverträglichen Materials aufweist.

2. Trinkflasche nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (5) gegen die Innenwandung der Trinkflasche dichtend eingepasst ist.

3. Trinkflasche nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (5) einen oberen Dichtrand (6) hat.

4. Trinkflasche nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (5) lösbar mit dem Trinkventil (3) verbunden ist.

5. Trinkflasche nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Beutel (5) auf einem Stützelement (7), insbesondere einem an der Wandung der Zarge (1) geführten Kolben abstützt.

6. Trinkflasche nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (5) ein Faltenbalg ist.

7. Trinkflasche nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Expansionselement (8) ein Faltenbalg ist. 8. Trinkflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das

Expansionselement (8) ein Federelement, insbesondere eine Schraubenfeder ist.

9. Trinkflasche nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Expansionselement (8) ein unter Druck stehender Ballon ist.

10. Trinkflasche nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (5) mehrere Ebenen (1 1) mit in geschlossenem Zustand dichtenden Klappen (12) aufweist.

1 1 . Trinkflasche nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (5) mehrere Ebenen (1 1) mit einer zentralen Durchbrechung aufweist.

12. Trinkflasche nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (5) eine

Füllung (13) mit einem zentralen Schacht (14) aufweist. 13. Trinkflasche nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein am

Ventil (3) angeordnete Trinkmembran oder einem Trinkhalm.

14. Trinkflasche nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (3) einstellbar ist auf Entnahme der Trinkflüssigkeit durch Kippen der Flasche, Saugen durch eine Membran und/oder Trinken durch einen Trinkhalm. 15. Trinkflasche nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dom (2) mit dem Trinkventil (3) auf die Zarge (1) aufgeschraubt ist.

16. Trinkflasche nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Luftzugang zum Druckausgleich.

17. Trinkflasche nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (5) aus einem lebensmitteltauglichen Kunststoff besteht.

Description:
Trinkflasche Die Erfindung betrifft eine Trinkflasche für Sportler mit einer Zarge, einem Dom mit einem Trinkventil, einem Boden und einer Schutzkappe.

Trinken ist während des Sports und nach dem Sport für die Gesundheit und insbesondere den Elektrolythaushalt wichtig. Sportler müssen deshalb darauf achten, immer genügend Flüssigkeit zu sich zu nehmen, auch während der sportlichen Aktivität, wenn diese länger andauert. Bei kurzen sportlichen Aktivitäten unter 30 Minuten reicht es in der Regel, im Anschluss daran ausreichend zu trinken. Bei längerer Belastung und spätestens nach 60 Minuten sollte für Flüssigkeitsnachschub gesorgt werden, um den Flüssigkeitsverlust durch Schwitzen und Atmung auszugleichen. Es wird empfohlen, in Abständen von 15 Minuten in kleinen Schlucken Flüssigkeit zu sich zu nehmen.

Laufen, insbesondere Joggen, ist eine der am meisten praktizierten sportlichen Tätigkeiten zur Erhaltung der Gesundheit und Leistungsfähigkeit. Zum Ausgleich des Flüssigkeitsverlust wird empfohlen, einen hinreichenden Flüssigkeitsvorrat mitzuführen, also eine mit Flüssigkeit gefüllte Trinkflasche dabei zu haben. Während eine gefüllte Flasche lediglich durch ihr Gewicht auffällt, wird bei teilentleerten Flaschen das Schwappen der Flüssigkeit in der Flasche vielfach als störend empfunden. Hier setzt die Erfindung an. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Trinkflasche bereitzustellen, in der es auch in teilentleertem Zustand bei Laufbewegungen nicht zum Schwappen der Restflüssigkeit in der Flasche kommt.

Diese Aufgabe wird mit einer Trinkflasche der eingangsgenannten Art gelöst, die einen Einsatz zur Verhinderung des Schwappens aufweist, dergestalt, dass (a) der Einsatz ein in der Trinkflasche angeordneter Beutel zur Aufnahme von Trinkflüssigkeit ist, der über dasTrinkventil zugänglich ist, wobei unterhalb des Beutels ein Expansionselement angeordnet ist, das geeignet ist, den Beutel in Abhängigkeit von dem Füllzustand in Richtung auf das Trinkventil zusammenzudrücken; oder (b) der Einsatz mehrere Ebenen aufweist, die untereinander verbunden sind; oder

(c) der Einsatz eine Füllung eines durchlässigen, Waben oder Zellen aufweisenden lebensmittelverträglichen Materials aufweist.

Die erfindungsgemäße Trinkflasche enthält gemäß Variante (a) die Trinkflüssigkeit in einem Beutel, der über das Trinkventil zugänglich ist. Um zu trinken, kann über das Ventil Flüssigkeit aus dem Beutel entnommen werden, wodurch das Volumen des Beutels abnimmt.

Um den abnehmenden Füllstand des Beutels zu kompensieren, ist ein Druckausgleich erforderlich. Sofern in der Trinkflasche Druckkammern vorgesehen sind, kann deren Expansion den Druckausgleich hersteilen. Bei mechanischen Expansionselementen ist es zweckmäßig, entweder im Dom oder im Boden der Trinkflasche einen Luftzutritt vorzusehen. Zweckmäßigerweise ist dieser Luftzutritt im Boden der Trinkflasche angeordnet. Es kann sich dabei zum Beispiel um ein Einwegventil handeln.

Der Beutel zur Aufnahme der Trinkflüssigkeit ist am oberen, ventilseitigen Ende der Trinkflasche angeordnet und reicht bis zum am Boden angeordneten Expansionselement. Dabei liegt der Beutel mit seinem Rand dichtend an der Innenwand der Trinkflasche an, zweckmäßigerweise unmittelbar unterhalb des Doms. Alternativ kann der Beutel auch dichtend am Trinkventil festgelegt sein.

Da bei Laufbewegungen das Gewicht des gefüllten oder teilgefüllten Beutels nach unten zieht, besteht die Gefahr, dass sich der Beutel mit seinen Dichtrand nach unten verlagert oder vom Ventil abreißt. Um dies zu verhindern, ist es notwendig, den Beutel gegen den Flaschenboden abzustützen. Eine solche Stütze muss flexibel ausgelegt sein, um dem sich ändernden Füllzustand des Beutels gerecht zu werden. Als solche Stütze ist in der Trinkflasche ein Expansionselement angeordnet, das den Beutel in Abhängigkeit vom Füllzustand in Richtung auf das Ventil zusammendrückt und nach oben schiebt. Durch dieses Expansionselement wird das untere, vom Ventil abgewandte Ende des Beutels unterstützt und das für den Beutel mit der Restflüssigkeit vorhandene Flaschenvolumen so weit reduziert, dass ein Schwappen vermieden wird.

Der innerhalb der Trinkflasche angeordnete Beutel besteht aus einem lebensmittelverträglichen Kunststoff gemäß Verordnung 1935/2004/EG. Der Beutel muss hinreichend elastisch und flexibel sein, um den sich ändernden Füllzuständen gerecht zu werden. Sinnvoll ist deshalb insbesondere die Ausbildung des Beutels auch als Faltenbalg. Damit kann sich der Beutel dem jeweils aktuellen Volumen anpassen.

Um den Beutel am Ventil in seinem jeweiligen Zustand stabil zu halten, befindet sich unterhalb des Beutels ein Stützelement, beispielsweise ein Kolben, der sich an der Innenwandung der Trinkflasche abstützt und an dieser entlang läuft. Das Stützelement kann beispielsweise seitlich an einer Schiene geführt sein und ist vertikal verschiebbar. Um das Stützelement in Position zu halten, wird es von unten, d. h. vom Dosenboden her, von einem Expansionselement gestützt.

Erfindungsgemäß wird unter Expansionselement ein Element verstanden, dass unter dem nachlassenden Druck des mit Flüssigkeit gefüllten Beutels expandiert und damit das Stützelement in Richtung auf das Ventil drückt. Ein solches Expansionselement kann beispielsweise eine Schraubenfeder sein, ein unter Spannung stehender Faltenbalg oder auch ein Teleskopelement, das durch den Flaschenboden betätigt werden kann. Wesentlich ist, dass das Expansionselement das Stützelement mit den Beutel in einer stabilen Position hält, wobei der Beutel mit der Restflüssigkeit das oberhalb des Stützelements befindliche Volumen der Trinkflasche ausfüllt.

Als Federelement kommt insbesondere eine Schraubenfeder infrage, die unter dem beim Verschließen der Flasche ausgeübten Druck oder unter dem Befüllungsdruck des Beutels zusammengepresst wird. Die Schraubenfeder ist unten am Flaschenboden befestigt und schiebt das Stützelement bzw. den Kolben beständig nach oben. Beim Befüllen der Flasche wird der Kolben durch das zunehmende Volumen des Beutels wieder nach unten gedrückt.

Zur Fixierung des Stützelements bzw. Kolbens können an der Innenwandung der Trinkflasche, insbesondere an dort angeordneten Schienen, Rasten zur Unterstützung vorgesehen sein. Diese Rasten können sich bei der Bewegung des Stützelements automatisch öffnen und nach Passieren des Stützelements wieder sperren, sodass eine Abwärtsbewegung des Stützelements während des Gebrauchs nicht möglich ist. Es ist alternativ möglich, die Rasten durch den Boden der Trinkflasche über ein Drehrad oder Druckknöpfe zu betätigen.

Als Expansionselement kommt insbesondere auch ein Faltenbalg infrage, der unterhalb des Stützelements angeordnet ist oder das Stützelement integriert enthält und sich durch seine eigene Spannung bei Entnahme von Flüssigkeit aus dem Trinkbeutel vom Boden der Trinkflasche her nach oben ausdehnt.

Grundsätzlich ist es auch möglich, eine oder mehrere Druckkammern vorzusehen, die beim Befüllen des Beutels komprimiert werden und bei Entnahme von Flüssigkeit wieder expandieren. Bei diesen Druckkammern handelt es sich um einen oder mehrere druckfeste Beutel, die ein gasförmiges Medium enthalten. Grundsätzlich ist bei dieser Variante aber das Füllvolumen begrenzt, da der Druck in den Kammern 2 bis 3 bar nicht überschreiten sollte.

Schließlich kann das Stützelement auch mit einem Teleskopelement verbunden sein, dass durch den Flaschenboden betätigt werden kann, beispielsweise durch eine Drehbewegung, die auf ein oder mehrere Schraubengewinde des Teleskopelements wirkt.

Variante (b) der erfindungsgemäßen Trinkflasche macht Gebrauch von mehreren Ebenen, die untereinander durch einen Klappenmechanismus verbunden sein können. In geschlossenem Zustand dichten die Klappen zum Flaschenboden hin ab. Bei Entnahme von Flüssigkeiten durch das Trinkventil öffnen sich die Klappen, die Flüssigkeit sammelt sich in den oberen Kammern. Nach dem Absetzen der Trinkflasche verbleibt die Flüssigkeit in den oberen Kammern. Die Größe der durch die Ebenen gebildeten Kammern kann beispielsweise 50 oder 100 ml betragen und wird damit dem Flüssigkeitsbedarf eines Sportlers in den Trinkintervallen gerecht.

Gemäß Variante (b) kann der Einsatz der Trinkflasche auch mehrere in regelmäßigen Abständen eingezogene Böden aufweisen, die entlang einer zentralen Achse über Öffnungen oder Durchbrechungen miteinander verbunden sind. Diese Variante erlaubt es, dass Trinkventil mit einem Saugrohr zu verbinden, dass bis zum Boden der Trinkflasche reicht. Die in der Trinkflasche enthaltene Flüssigkeit sammelt sich jeweils im unteren Bereich und wird durch die eingezogenen Böden am Schwappen gehindert. Es versteht sich, dass die Einsätze gemäß Variante (b) aus einem für Lebensmittel tauglichen Material bestehen, beispielsweise einem Kunststoff wie Polyethylen oder Polypropylen.

Gemäß Variante (c) weist der Einsatz eine Füllung aus einem durchlässigen, Waben oder Zellen bildenden Material aus, dass für Lebensmittel tauglich sein muss. Auch eine Schwammstruktur mit groben Poren kommt infrage. Die Waben oder Zellen sind miteinander verbunden, sodass die Trinkflüssigkeit innerhalb der Flasche beweglich ist, jedoch an einer schnellen Verlagerung innerhalb der Flasche gehindert ist. Ein solcher Einsatz hat beispielsweise selbst eine Wabenstruktur oder Zellstruktur, deren einzelne Waben oder Zellen durch Durchbrechungen miteinander verbunden sind. Zentral kann dieser Einsatz einen Schacht aufweisen, der der Aufnahme eines Trinkhalms dient.

Eine bevorzugte Füllung gemäß Variante (c) ist eine „zerknautschte" Folie, vorzugsweise aus Kunststoff oder Metall, beispielsweise Aluminium oder beschichtetem Aluminium, die der Verlagerung der Trinkflüssigkeit bei Bewegung effektiv entgegenwirkt, die Flüssigkeitsentnahme über das Trinkventil oder einen Trinkhalm aber kaum behindert. Es versteht sich, dass die Einsätze der Trinkflasche zur Reinigung entnommen werden können, beispielsweise zur Reinigung in einer Spülmaschine. Die Flüssigkeit selbst ist in Variante (a) innerhalb des Beutels angeordnet, kann aber bei den Varianten (b) und (c) sowohl nur im Einsatz enthalten sein als auch in der Trinkflasche und im Einsatz.

Die erfindungsgemäße Trinkflasche weist einen üblichen Schraubverschluss auf, hier als Dom bezeichnet, in dem das Ventil angeordnet ist. Das Ventil weist selbst ebenfalls einen Verschluss auf, zudem ist der Dom der Trinkflasche zweckmäßigerweise mit einer Kappe verschlossen. Der Verschluss des Ventils ist notwendig, um zu verhindern, dass in Variante (a) die Flüssigkeit des Beutels unter dem Druck des Expansionselements aus der Flasche herausgedrückt wird.

Das im Dom angeordnete Ventil kann gemäß einer Ausführungsform mit einer Membran verschlossen sein, die es erlaubt, die Trinkflüssigkeit durch Saugen zu entnehmen. In Variante (a) kann die Entnahme bei aufrecht stehender Flasche erfolgen, gemäß Variante (b) oder (c) muss dazu die Trinkflasche gekippt werden. Es versteht sich, dass die Membran nicht notwendig ist, um aus der erfindungsgemäßen Trinkflasche Flüssigkeit zu entnehmen. Gemäß einer weiteren Ausführungsform, insbesondere der Variante (c), kann die Flüssigkeit durch einen Trinkhalm entnommen werden, der bis zum Boden des Beutels oder des Einsatzes ragt.

Schließlich ist es ohne weiteres möglich, dass Ventil variabel zu gestalten, sodass durch Verdrehen der Trinkmodus - Kippen der Flasche, Saugen durch die Membran oder Trinken durch den Halm - eingestellt werden kann.

Es versteht sich, dass die erfindungsgemäße Trinkflasche in verschiedenen Größen gefertigt sein kann, beispielsweise mit einem Inhalt von 0,5 oder 1 I. Das Design kann unter Berücksichtigung der inneren Ausstattung variiert werden.

Zweckmäßigerweise gehört zu einer erfindungsgemäßen Trinkflasche ein Reinigungsset, das es erlaubt, den Einsatz, etwa den Beutel schonend herauszuziehen und die Flasche zu reinigen. Das Reinigungsset umfasst beispielsweise eine Flaschenbürste und einen Haken zur Herausnahme des Beutels.

Die Erfindung wird durch die anliegenden Abbildungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Trinkflasche gemäß Variante (a) in weitgehend entleertem Zustand;

Fig. 2 eine erfindungsgemäße Trinkflasche gemäß Variante (a) im gefüllten Zustand;

Fig. 3 eine erfindungsgemäße Trinkflasche gemäß Variante (b);

und

Fig. 4 eine erfindungsgemäße Trinkflasche gemäß Variante (c).

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Trinkflasche in entleertem bzw. ungefülltem Zustand. Die Trinkflasche weist eine Zarge 1 und einen Dom 2 mit einem Ventil 3 auf und ist durch eine aufklappbare oder abnehmbare Verschlusskappe 4 verschlossen. Die Verschlusskappe 4 schützt das empfindliche Ventil 3 vor Beschädigung und Verschmutzung. Der Dom 2 ist als Schraubverschluss ausgelegt (nicht dargestellt). Das im Dom 2 angeordnete Ventil 3 weist einen flüssigkeitsdichten Verschluss auf und ragt durch den Dom 2 hindurch in das Innere der Trinkflasche. Unterhalb des Doms 2 befindet sich ein Beutel 5, der als Faltenbalg ausgelegt ist. Im dargestellten Zustand ist er entleert und zusammengefaltet. Der obere Rand des Beutels 5 wird von einem Dichtelement 6 gebildet, das gegen den Innenrand der Trinkflasche und die Unterseite des Doms 2 abdichtet. Unterhalb des Faltenbalgs 5 befindet sich ein Stützelement 7, das den Faltenbalg 5 auf der Unterseite abstützt. Das Stützelement 7 selbst wird von einer Schraubenfeder 8 gestützt, die ihrerseits am Boden 9 der Trinkflasche angeordnet ist. Die Schraubenfeder 8 ist im dargestellten Zustand voll entspannt und hat den Faltenbalg 5 mehr oder weniger vollständig zusammengedrückt. Stützelement 7 und Schraubenfeder 8 sind zweckmäßigerweise integral miteinander verbunden. Alternativ kann das Stützelement 7 auch mit dem Faltenbalg 5 fest verbunden sein.

Die Position 1 1 bezeichnet ein Führungselement für die Schraubenfeder 8. In der Regel sind zwei solcher Führungselemente 1 1 erforderlich.

Fig. 2 zeigt die erfindungsgemäße Trinkflasche gemäß Fig. 1 im gefüllten Zustand. Der Beutel/Faltenbalg 5 ist über seine volle Länge gefüllt und expandiert, die Schraubenfeder 8 steht unter voller Spannung. Bei Entnahme von Flüssigkeit aus dem Faltenbalg 5 drückt die Schraubenfeder 8 den Faltenbalg in Abhängigkeit vom Füllungsstand zusammen und schiebt ihn in Richtung auf das Ventil 3.

In der dargestellten Ausführungsform ist die Verschlusskappe 4 mittels eines Scharniers 10 an der Trinkflasche befestigt und kann aufgeklappt werden. Nicht dargestellt ist ein im Bodenbereich der Trinkflasche angeordnetes Druckausgleichsventil, das entsprechend zur Entnahme von Flüssigkeit aus dem Faltenbalg 5 für den Druckausgleich sorgt.

Figur 3 zeigt eine erfindungsgemäße Trinkflasche gemäß Variante (b). Soweit nicht anders angegeben, entsprechen die Elemente der Trinkflasche denen von Figur 1 oder 2. Die Trinkflasche enthält eingezogene Ebenen 1 1 , die jeweils einen definierten Abstand zueinander aufweisen und eine definierte Menge Flüssigkeit enthalten können. Die Ebenen sind zentral durch Öffnungen miteinander verbunden, an denen Klappen 12 angeordnet sind, die bei senkrechter Lagerung der Flasche geschlossen sind, sich aber bei Entnahme von Flüssigkeit durch Kippen der Flasche öffnen, sodass die Trinkflüssigkeit in Richtung auf das Ventil strömen kann. Die eingezogenen Ebenen 1 1 im Einsatz 5 verhindern zuverlässig das Schwappen der Flüssigkeit bei teilentleerter Trinkflasche. Figur 4 zeigt eine erfindungsgemäße Trinkflasche gemäß Variante (c). In diesem Fall enthält der Einsatz 5 eine Füllung 13 aus einem Waben oder Zellen bildenden Material, das integral mit dem Einsatz 5 ausgebildet sein kann. Zentral verläuft ein Schacht 14, der beispielsweise der Aufnahme eines Trinkhalms dienen kann. Die Waben oder Zellen sind jeweils miteinander verbunden, sodass die Trinkflüssigkeit sich zwischen den Waben oder Zellen bewegen kann. Auch diese Variante verhindert zuverlässig das Schwappen der Trinkflüssigkeit.