Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere für eine Schublade, mit einem Träger, welcher sich in Schließrichtung des bewegbaren Möbelteils erstreckt, einer Ausstoßvorrichtung zum Ausstößen des bewegbaren Möbelteils aus einer Schließstellung in eine Offenstellung, wobei die Ausstoßvorrichtung einen relativ zum Träger bewegbaren Ausstoßschlitten und einen einerseits am Träger und andererseits am Ausstoßschlitten befestigten

Ausstoßkraftspeicher aufweist, wobei die Ausstoßvorrichtung durch eine Überdrückbewegung des bewegbaren Möbelteils in eine hinter der Schließstellung liegende Überdrückstellung aus einer Verriegelungsstellung entriegelbar ist, einer Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln der Ausstoßvorrichtung in der

Verriegelungsstellung, wobei die Verriegelungsvorrichtung einen mit der Ausstoßvorrichtung verbundenen Verriegelungszapfen und eine zumindest teilweise im oder am Träger ausgebildete Führungsbahn für den Verriegelungszapfen aufweist, wobei der Verriegelungszapfen in der Verriegelungsstellung in einer Rastmulde der Führungsbahn verriegelt ist, und einer Synchronisierungsvorrichtung zum

Synchronisieren der Bewegung der Antriebsvorrichtung mit einer zweiten Antriebsvorrichtung, wobei die Synchronisierungsvorrichtung ein am Träger bewegbar gelagertes und vom Verriegelungszapfen bewegbares Übertragungselement und ein mit dem Übertragungselement verbundenes Synchronisierungs-Kuppelelement aufweist. Zudem betrifft die Erfindung eine Anordnung mit zwei synchronisierten Antriebsvorrichtungen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Möbel mit einer solchen Antriebsvorrichtung .

Seit vielen Jahren werden Möbelbeschläge hergestellt und eingesetzt, welche die Bewegungen von bewegbaren Möbelteilen (wie beispielsweise Schubladen, Möbeltüren und Möbelklappen) unterstützen. Bekannt sind sogenannte Touch-Latch-Mechanismen, mit welchen durch Drücken auf das bewegbare Möbelteil eine Öffnungsbewegung ausgelöst wird. Durch das Drücken („Touch“) auf das in Schließstellung befindliche bewegbare Möbelteil wird eine Verriegelung („Latch“) der Verriegelungsvorrichtung aufgehoben, wodurch die Ausstoßvorrichtung das bewegbare Möbelteil öffnet. Ein Beispiel für einen derartigen Möbelbeschlag bzw. für eine derartige Antriebsvorrichtung geht aus der WO 2017/004638 A1 hervor. Der Verriegelungszapfen bewegt nach dem Überdrücken zu Beginn der Öffnungsbewegung ein Verriegelungselement, welches am teilweise hülsenförmigen Synchronisierungskoppelstück ausgebildet ist. Dieses Synchronisierungskoppelstück entspricht dem Übertragungselement der vorliegenden Erfindung. Nachteilig bei dieser Schrift ist, dass der Träger relativ breit ist, da sich die Synchronisierungszähne seitlich neben der Führungsbahn befinden.

Ähnliches gilt für die EP 3 054 811 B1. Hierin entspricht das Koppelelement dem Übertragungselement der vorliegenden Erfindung. Die am Koppelelemente angeordneten Synchronisierungszähne befinden sich seitlich neben der Führungsbahn.

Auch aus der DE 10 2016 113 043 A1 und der DE 10 2016 120 586 A1 gehen Antriebsvorrichtungen hervor, welche relativ breit sind. Das in der erstgenannten Schrift gezeigt Stellelement entspricht teilweise dem Übertragungselement der vorliegenden Erfindung. Der an diesem Stellelement angeordnete Steg kann als Synchronisierungs- Koppelelement interpretiert werden. Nachteilig bei einer derartigen Antriebsvorrichtung ist, dass sie relativ breit ist. Zum einen ist der am Stellelement angeordnete Steg breiter als der restliche Bereich des Stellelements. Vor allem aber befinden sich die Kraftspeicher seitlich neben der Führungsbahn.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht daher darin, eine zum Stand der Technik alternative oder verbesserte Antriebsvorrichtung zu schaffen. Insbesondere soll die Antriebsvorrichtung möglichst schmal sein. Zudem soll die Antriebsvorrichtung einfach aufgebaut sein, relativ wenig Platz benötigen und wenig Bauteile umfassen.

Dies wird durch eine Antriebsvorrichtung mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Demnach ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Führungsbahn eine rechtwinkelig zur Schließrichtung gemessene maximale Führungsbahn-Breite aufweist, wobei in Schließrichtung gesehen das Synchronisierungs-Kuppelelement und der Ausstoßkraftspeicher innerhalb dieser Führungsbahn-Breite angeordnet sind. Dadurch wird eine relativ schmale Bauweise ermöglicht. Das heißt, weder das Synchronisierungs-Kuppelelement noch der Ausstoßkraftspeicher sind breiter als die maximale Führungsbahn-Breite. Zudem stehen sie in Schließrichtung gesehen nicht über die maximale Führungsbahn-Breite hinaus. Anders ausgedrückt liegen das Synchronisierungs-Kuppelelement und der Ausstoßkraftspeicher innerhalb einer durch die maximale Führungsbahn-Breite und die Schließrichtung aufgespannten Ebene. Wiederum anders ausgedrückt sind die Endpunkte der maximalen Führungsbahn-Breite jeweils in einer Grenzebene angeordnet, welche rechtwinkelig zur maximalen Führungsbahn-Breite ausgerichtet sind. Diese beiden Grenzebenen sind parallel zueinander. Das Synchronisierungs- Kuppelelement und der Ausstoßkraftspeicher sind gänzlich zwischen diesen Grenzebenen angeordnet. Andere Komponenten der Antriebsvorrichtung können zumindest bereichsweise außerhalb dieser Grenzebenen angeordnet sein.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

In Einbaulage kann das Synchronisierungs-Kuppelelement an sich oberhalb, unterhalb oder vor der Führungsbahn angeordnet sein. Bevorzugt ist allerdings vorgesehen, dass das Synchronisierungs-Kuppelelement in Schließrichtung hinter der Führungsbahn am Träger angeordnet ist.

Auch der Ausstoßkraftspeicher kann in Einbaulage an sich oberhalb, unterhalb oder hinter der Führungsbahn angeordnet sein. Bevorzugt ist allerdings vorgesehen, dass der Ausstoßkraftspeicher in Schließrichtung vor der Führungsbahn angeordnet ist

Um einen schmale Ausbildung der Antriebsvorrichtung zu ermöglichen, ist bevorzugt vorgesehen, dass in Schließrichtung gesehen das Übertragungselement innerhalb der Führungsbahn-Breite angeordnet ist.

Es ist auch bevorzugt vorgesehen, dass das Synchronisierungs-Kuppelelement rechtwinkelig zur Schließrichtung gemessen eine geringere maximale Breite aufweist als die rechtwinkelig zur Schließrichtung gemessene maximale Breite des Übertragungselements. Die Ausbildung der Führungsbahn ist an sich beliebig. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Führungsbahn einen herzkurvenförmigen Abschnitt aufweist. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass der Verriegelungszapfen in der Verriegelungsstellung in der Rastmulde der Führungsbahn verriegelt ist, wobei die Rastmulde zumindest teilweise von einem relativ zum Träger bewegbaren Verriegelungselement gebildet ist und wobei der Verriegelungszapfen in der Verriegelungsstellung am Verriegelungselement gehalten ist. Besonders bevorzugt ist vorgesehen, dass das Verriegelungselement am Übertragungselement angeordnet ist.

Grundsätzlich ist es möglich, dass das Übertragungselement drehbar am Träger gelagert ist. Bei einer schmalen Ausbildung der Antriebsvorrichtung ist es allerdings von Vorteil, wenn das Übertragungselement linear in Schließrichtung bewegbar ist.

Das Synchronisierungs-Kuppelelement kann in Form eines Flebels ausgebildet sein. Bevorzugt ist allerdings vorgesehen, dass Synchronisierungs-Kuppelelement mehrere, in Schließrichtung voneinander beabstandete Zähne aufweist.

Dazu passend ist vorgesehen, dass die Synchronisierungsvorrichtung ein am Träger drehbar gelagertes, vorzugsweise zahnradförmiges, Synchronisierungs- Kuppelgegenelement aufweist, welches mit dem Synchronisierungs-Kuppelelement bewegungsübertragend kuppelbar ist.

Die bis hierhin beschriebene Antriebsvorrichtung muss nicht zur Synchronisierung oder zur Bewegungsübertragung auf eine zweite Antriebsvorrichtung eingesetzt werden. Vielmehr kann eine solche Antriebsvorrichtung auch nur einzeln (und einseitig) in einem Möbel verbaut. Dann weist die Antriebsvorrichtung zwar (eigentlich unnötigerweise) auch die Komponenten für die Synchronisierung auf, jedoch ist eine derartige Antriebsvorrichtung dahingehend vorteilhaft, dass nur eine Art von Antriebsvorrichtung (also immer mit Synchronisierungskomponenten) produziert werden muss. Dies erleichtert z. B. die Lagerhaltung und vereinfacht bzw. vereinheitlicht die Produktion.

Schutz wird aber nicht nur für eine einzelne Antriebsvorrichtung begehrt, sondern auch für eine Anordnung mit einer (ersten) erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung und einer mit dieser synchronisierten zweiten erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung. Bevorzugt weist diese Anordnung auch eine Synchronisierungsstange zum Verbinden der Synchronisierungsvorrichtungen, insbesondere der Synchronisierungs- Kuppelgegenelemente, der beiden Antriebsvorrichtungen auf.

Darüber hinaus wird Schutz begehrt für ein Möbel mit einem Möbelkorpus, zumindest einem relativ zum Möbelkorpus bewegbaren Möbelteil und einer erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung oder einer Anordnung mit zwei Antriebsvorrichtungen. Bevorzugt ist vorgesehen, dass diese beiden Antriebsvorrichtung an gegenüberliegenden Seiten des Möbelkorpus oder des bewegbaren Möbelteils montiert sind.

Die Träger der Antriebsvorrichtungen können am bewegbaren Möbelteil (oder an einer Ladenschiene einer Schubladenausziehführung) befestigt sein, wobei sich dann die Ausstoßvorrichtungen mitsamt dem bewegbaren Möbelteil an (dem Möbelkorpus zugeordneten) Mitnehmern abstoßen. Bevorzugt ist allerdings vorgesehen, dass die Träger der Antriebsvorrichtungen am Möbelkorpus (vorzugsweise jeweils an einer Korpusschiene einer Schubladenausziehführung) befestigt sind, wobei die Ausstoßvorrichtungen über (dem bewegbaren Möbelteil zugeordnete) Mitnehmer das bewegbare Möbelteil relativ zum Möbelkorpus in Öffnungsrichtung bewegen.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 schematisch ein Möbel mit mehreren bewegbaren Möbelteilen in Form von

Schubladen,

Fig. 2 perspektivisch eine Schublade mit Schubladenausziehführungen und einer

Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil,

Fig. 3 eine Anordnung aus zwei synchronisierten Antriebsvorrichtungen,

Fig. 4 perspektivisch eine Explosionsdarstellung der Antriebsvorrichtung,

Fig. 5a-5c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung in Offenstellung,

Fig. 6a-6b diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung beim Schließen,

Fig. 7a-7c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung beim Anschlägen des

Verriegelungszapfens am zweiten Übertragungsanschlag, Fig. 8a-8c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung beim Lösen des

Verriegelungszapfens vom zweiten Übertragungsanschlag,

Fig. 9a-9c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung in Schließstellung,

Fig. 10a-10c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung in Verriegelungsstellung,

Fig. 11 a-11 c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung in Überdrückstellung,

Fig. 12a-12c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung beim Anschlägen des

Verriegelungszapfens am ersten Übertragungsanschlag,

Fig. 13a-13c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung beim Lösen des

Verriegelungszapfens vom ersten Übertragungsanschlag,

Fig. 14a-14c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung während der

Ausstoßbewegung,

Fig. 15 eine Draufsicht auf einen Teil der Antriebsvorrichtung bei im Freilaufkanal befindlichem Verriegelungszapfen und

Fig. 16a-16c diverse Ansichten der Antriebsvorrichtung in Offenstellung.

In Fig. 1 ist ganz allgemein ein Möbel 8 mit einem Möbelkorpus 9 und insgesamt vier bewegbaren Möbelteilen 2 dargestellt. Jedes Möbelteil 2 besteht zumindest aus einem Schubbehältnis 10 und einer Frontblende 11. Die bewegbaren Möbelteile 2 sind über eine Schubladenausziehführung 12, bestehend aus einer Ladenschiene 13 und einer Korpusschiene 14 (sowie gegebenenfalls einer nicht dargestellten Mittelschiene) am Möbelkorpus 9 befestigt.

Bei der obersten Schublade ist schematisch eine Antriebsvorrichtung 1 dargestellt. Die Antriebsvorrichtung 1 weist einen Träger 3 auf. In diesem Fall ist dieser Träger 3 an der Ladenschiene 13 angebracht (in der schematischen Darstellung gemäß Fig. 1 entspricht der Träger 3 der Ladenschiene 13). Die Antriebsvorrichtung 1 weist eine Ausstoßvorrichtung 4 auf, wobei der Ausstoßschlitten 41 und der Ausstoßkraftspeicher 42 dieser Ausstoßvorrichtung 4 schematisch dargestellt sind. Die Verriegelungsvorrichtung 5 weist eine im Träger ausgebildete Führungsbahn 52 und den in der (in diesem Fall herzkurvenförmigen) Führungsbahn 52 geführten Verriegelungszapfen 51 auf. An der Korpusschiene 14 (oder am Möbelkorpus 9 selbst) ist ein Mitnehmer 15 angeordnet, mit dem die Ausstoßvorrichtung 4 zumindest abschnittsweise in Eingriff steht. Die Anordnung kann aber auch umgekehrt sein: Das heißt, die Antriebsvorrichtung 1 ist der Korpusschiene 14 zugeordnet, während der Mitnehmer 15 dem bewegbaren Möbelteil 2 zugeordnet ist. Diese oberste Schublade befindet sich in der Offenstellung OS.

Wenn die Schublade von dieser Offenstellung OS in Schließrichtung SR bewegt wird, so verfährt der Verriegelungszapfen 51 im Schließabschnitt C der Führungsbahn 52 (siehe im Detail weiter unten). Dabei wird der Ausstoßkraftspeicher 42 durch eine Relativbewegung zwischen Ausstoßschlitten 41 und Träger 3 gespannt.

In der Schließstellung (dritte Schublade von oben) ist der Ausstoßkraftspeicher 42 voll gespannt. Diese Schließstellung SS kann durch eine rein händische Schließbewegung erreicht werden. Alternativ kann das bewegbare Möbelteil 2 - wenn vorhanden - von der nur schematisch dargestellten und in die Ausziehführung 12 integrierten Einziehvorrichtung 16 in die Schließstellung SS bewegt bzw. eingezogen werden.

Ausgehend von dieser Schließstellung SS gelangt das bewegbare Möbelteil 2 durch Drücken auf das bewegbare Möbelteil 2 in die Überdrückstellung ÜS (unterste Schublade in Fig. 1 ). Dadurch erfolgt die Entriegelung der Verriegelungsvorrichtung 5. Nach dem in Schließrichtung SR durchgeführten Überdrücken wird - sobald der Benutzer nicht mehr auf das bewegbare Möbelteil 2 drückt - das bewegbare Möbelteil 2 durch die Antriebsvorrichtung 1 in Öffnungsrichtung OR ausgestoßen. Dadurch gelangt das bewegbare Möbelteil 2 in die Offenstellung OS gemäß der zweiten Schublade von oben. In dieser Position kann die Schublade z. B. über die Frontblende 11 gegriffen werden und händisch weiter in die Position gemäß der ersten Schublade von oben bewegt werden.

In Fig. 2 ist perspektivisch ein bewegbares Möbelteil 2 in Form einer Schublade mit einem Schubbehältnis 10 und einer Frontblende 11 dargestellt. Zudem ist eine Schubladenausziehführung 12 mit einer Ladenschiene 13 und einer Korpusschiene 14 dargestellt, wobei eine Schubladenausziehführung 12 auf beiden Seiten des bewegbaren Möbelteils 2 vorgesehen ist. Weiters zeigt Fig. 2 eine Antriebsvorrichtung 1. Die Antriebsvorrichtung 1 ist an der Korpusschiene 14 angebracht. Diese Antriebsvorrichtung 1 (bzw. dessen Träger 3) erstreckt sich in Schließrichtung SR des bewegbaren Möbelteils 2. Vor allem bei kleineren oder schmaleren Schubladen reicht es aus, wenn dem bewegbaren Möbelteil 2 nur eine Antriebsvorrichtung 1 zugeordnet ist. Diese kann (wie dargestellt) der rechtsseitigen Schubladenausziehführung 12, aber auch der linksseitigen Schubladenausziehführung 12 zugeordnet sein.

Bei breiteren bzw. größeren Schubladen ist es - vor allem zur Vermeidung von Schiefstellungen oder Verklemmungen der Schublade im Möbelkorpus 9 - vorteilhaft, wenn auf beiden Seiten des bewegbaren Möbelteils miteinander synchronisierte Antriebsvorrichtungen 1 und T vorgesehen sind. Dazu passend ist in Fig. 3 eine Anordnung 7 aus einer (ersten) Antriebsvorrichtung 1 und einer zweiten Antriebsvorrichtung T dargestellt. Diese beiden Antriebsvorrichtungen 1 und T sind über eine Synchronisierungsstange 65 miteinander verbunden. Konkret sind Abschnitte der Öffnungsbewegung und der Schließbewegung der Antriebsvorrichtungen 1 und T miteinander synchronisiert. Die erste Antriebsvorrichtung 1 ist spiegelsymmetrisch zur zweiten Antriebsvorrichtung T ausgebildet. Ansonsten sind die Antriebsvorrichtung 1 und T identisch ausgebildet.

Fig. 4 ist eine Perspektive Explosionsdarstellung einer Antriebsvorrichtung 1. Diese Antriebsvorrichtung 1 weist einen länglichen Träger 3 auf. Dieser Träger 3 ist mit der Ladenschiene 13 lösbar verbunden. Zum Beispiel können hierzu Schnappverbindungen oder Schraubverbindungen vorgesehen sein. In diesem Träger 3 ist eine herzkurvenförmige Führungsbahn 52 für den Verriegelungszapfen 51 ausgebildet. Die Führungsbahn 52 samt Verriegelungselement 53 und der Verriegelungszapfen 51 bilden die Verriegelungsvorrichtung 5 für die Ausstoßvorrichtung 4.

Die Ausstoßvorrichtung 4 wiederum weist den Ausstoßschlitten 41 , den am

Ausstoßschlitten 41 bewegbar (vorzugsweise drehbar) gelagerten Steuerhebel 43 und den Ausstoßkraftspeicher 42 auf. Der Ausstoßschlitten 41 ist am Träger 3 linear verschiebbar gelagert. Im Ausstoßschlitten 41 ist eine Drehachse X ₄₅ ausgebildet. In bzw. an dieser Drehachse X ₄₅ ist der Steuerhebel 43 mit seinem

Drehachsengegenstück 45 drehbar gelagert. Am Steuerhebel 43 ist die

Verriegelungszapfen 51 angeordnet bzw. ausgebildet. Im Ausstoßschlitten 41 ist die erste Kraftspeicherbasis 46 ausgebildet. Die zweite Kraftspeicherbasis 47 ist am Träger 3 ausgebildet. Der Ausstoßkraftspeicher 42 in Form einer Zugfeder ist mit einem Ende an der ersten Kraftspeicherbasis 46 befestigt und mit dem anderen Ende an der zweiten Kraftspeicherbasis 47. Am Ausstoßschlitten 41 ist die Drehachse X ₄₄ für den Mitnehmer-Fanghebel 48 ausgebildet. Dieser Mitnehmer-Fanghebel 48 ist über das Drehachsengegenstück 44 in der Drehachse X44 drehbar gelagert. Der Mitnehmer- Fanghebel 48 ist über ein Führungselement in der im Träger 3 ausgebildeten Kulissenbahn 49 geführt.

Die Antriebsvorrichtung 1 weist auch eine Synchronisierungsvorrichtung 6 auf. Diese Synchronisierungsvorrichtung 6 umfasst einerseits ein am Träger linear bewegbares Übertragungselement 60. Dieses Übertragungselement 60 wiederum weist einen Trägerkörper 64, einen ersten Übertragungsanschlag 61 , einen zweiten Übertragungsanschlag 62 und ein Synchronisierungs-Kuppelelement 63 auf. Das Synchronisierungs-Kuppelelement 63 weist in Schließrichtung SR voneinander beabstandete Zähne 67 auf. Andererseits umfasst die Synchronisierungsvorrichtung 6 auch ein Synchronisierungs-Kuppelgegenelement 66. Dieses Synchronisierungs- Kuppelgegenelement 66 ist drehbar am Träger 3 gelagert. Das Synchronisierungs- Kuppelgegenelement 66 weist ein Zahnrad mit Zähnen 68 auf. Diese Zähne 68 kämmen mit den Zähnen 67. In der im Synchronisierungs-Kuppelgegenelement 66 ausgebildeten Aufnahme 69 ist die Synchronisierungsstange 65 befestigbar.

Aus Fig. 4 geht auch hervor, dass das Synchronisierungs-Kuppelelement 63 rechtwinkelig zur Schließrichtung SR gemessen eine geringere maximale Breite B ₆ 3 aufweist als die rechtwinkelig zur Schließrichtung SR gemessene maximale Breite B ₆ 4 des Trägerkörpers 64 des Übertragungselements 60.

Aus Fig. 4 geht auch hervor, dass die Führungsbahn 52 eine rechtwinkelig zur Schließrichtung SR gemessene maximale Führungsbahn-Breite B _max aufweist. Diese maximale Führungsbahn-Breite B _max ist auch nochmals in den Fig. 5a und 5c eingezeichnet. In Schließrichtung SR gesehen sind das Synchronisierungs- Kuppelelement 63 und der Ausstoßkraftspeicher 42 innerhalb dieser Führungsbahn- Breite B _max angeordnet sind, wie dies in Fig. 5a durch die Strichlierung verdeutlicht ist. Dadurch ist die Antriebsvorrichtung 1 relativ schmal ausgebildet.

Fig. 5a zeigt eine Draufsicht auf die zusammengebaute Antriebsvorrichtung 1. Der Ausstoßkraftspeicher 42 ist an den beiden Kraftspeicherbasen 46 und 47 gehalten. Der Mitnehmer 15 ist zwischen dem Mitnehmer-Fanghebel 48 und dem Ausstoßschlitten 41 gefangen. Im linken Bereich von Fig. 5a ist die von den Zähnen 67 abgewandte Seite des Synchronisierungs-Kuppelelements 63 gezeigt. Die im Träger 3 ausgebildete Führungsbahn 52 ist erkennbar. Das Synchronisierungs-Kuppelelement 63 befindet sich in Schließrichtung SR hinter der Führungsbahn 52, während sich der Ausstoßkraftspeicher 42 in Schließrichtung SR vor der Führungsbahn 52 befindet. Der in der Führungsbahn 52 geführte Verriegelungszapfen 51 befindet sich in Fig. 5a ganz am (rechtsseitigen) Ende der Führungsbahn 52 in einem Lagerabschnitt L. Diese Position der Antriebsvorrichtung 1 gemäß Fig. 5a entspricht einer kompletten Offenstellung OS des bewegbaren Möbelteils 2.

Dazu passend ist im Detail gemäß Fig. 5b erkennbar, dass sich der am Steuerhebel 43 ausgebildete Verriegelungszapfen 51 im Lagerabschnitt L befindet.

Fig. 5c zeigt eine Draufsicht auf einen Teil der Antriebsvorrichtung 1 gemäß Fig. 5a, wobei der rechte Bereich und der Ausstoßschlitten 41 nicht dargestellt sind. Der Verriegelungszapfen 51 befindet sich im Lagerabschnitt L der Führungsbahn 52. Die Führungsbahn 52 weist auch noch den Schließabschnitt C auf, in welchem der Verriegelungszapfen 51 bei einer Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils 2 bewegbar. Anschließend folgt der Einrastabschnitt E, in welchem der Verriegelungszapfen 51 nach Verlassen des Schließabschnitts C bewegbar ist. Danach folgt der Überdrückabschnitt U. An diesen schließt wiederum der Öffnungsabschnitt O an, in welchem der Verriegelungszapfen 51 beim Öffnen bzw. Ausstößen des bewegbaren Möbelteils 2 bewegbar ist. Dieser Öffnungsabschnitt O geht schließlich wieder in den Lagerabschnitt L bzw. in den Schließabschnitt C über. Im linken Bereich von Fig. 5c ist neben der Rückseite des Synchronisierungs-Kuppelelements 63 auch ein Zahn 68 des Synchronisierungs-Kuppelgegenelements 66 erkennbar.

In Fig. 6a hat sich das bewegbare Möbelteil 2 in Schließrichtung SR bewegt, befindet sich aber immer noch in einer Offenstellung OS. Durch die Schließbewegung wird der dem bewegbaren Möbelteil 2 zugeordnete Mitnehmer 15 in Schließrichtung SR bewegt und nimmt dabei den Ausstoßschlitten 41 mit. Dadurch bewegt sich der Ausstoßschlitten 41 relativ zum Träger 3 und der Ausstoßkraftspeicher 42 wird gespannt. Im Detail gemäß Fig. 6b ist erkennbar, dass sich der Verriegelungszapfen 51 nicht mehr im Lagerabschnitt L, sondern im Schließabschnitt C der Führungsbahn 52 befindet.

Gemäß Fig. 7a hat sich das bewegbare Möbelteil 2 und mit diesem der Ausstoßschlitten 41 noch weiter in Schließrichtung SR bewegt. Das bewegbare Möbelteil 2 befindet sich aber immer noch in Offenstellung OS. Der Ausstoßkraftspeicher 42 wurde noch weiter gespannt.

Im Detail gemäß Fig. 7b hat sich der Verriegelungszapfen 51 so weit im Schließabschnitt C bewegt, dass der Verriegelungszapfen 51 am in die Führungsbahn 52 ragenden zweiten Übertragungsanschlag 62 anschlägt. Konkret weist das Übertragungselement 60 der Synchronisierungsvorrichtung 6 diesen zweiten, in den Schließabschnitt C der Führungsbahn 52 ragenden Übertragungsanschlag 62 auf. Der zweite Übertragungsanschlag 62 befindet sich in der Anschlagposition A.

In Fig. 7c ist wiederum die Antriebsvorrichtung 1 mit ausgeblendetem Ausstoßschlitten 41 ersichtlich.

Gemäß Fig. 8a wurde das bewegbare Möbelteil 2 noch weiter in Schließrichtung SR bewegt, die Schließstellung SS ist aber gerade noch nicht erreicht. Demnach befindet sich das bewegbare Möbelteil 2 noch in Offenstellung OS. Der Ausstoßkraftspeicher 42 ist nahezu vollständig gespannt.

Dadurch, dass der Verriegelungszapfen 51 in der Anschlagposition A am zweiten Übertragungsanschlag 62 anliegt, ist das Übertragungselement 60 bei der Schließbewegung (von Fig. 7a auf Fig. 8a) über diesen zweiten Übertragungsanschlag 62 vom Verriegelungszapfen 51 bewegbar ist. Der zweite Übertragungsanschlag 62 ist durch den Verriegelungszapfen 51 von der Anschlagposition A in die (versenkte) Ausweichposition W bewegbar (siehe strichlierte Linie in Fig. 8b), in welcher der zweite Übertragungsanschlag 62 nicht mehr in die Führungsbahn 52 ragt und sich der Verriegelungszapfen 51 vom zweiten Übertragungsanschlag 62 löst. Durch dieses Bewegen des zweiten Übertragungsanschlags 62 in die Ausweichposition W ist eine weitere Bewegung des Verriegelungszapfens 51 in den Einrastabschnitt E freigegeben. In Fig. 8c ist erkennbar, dass (ausschließlich) durch die bei der Schließbewegung vom Verriegelungszapfen 51 über den zweiten Übertragungsanschlag 62 ausgelöste Bewegung des Übertragungselements 60 das (am Übertragungselement 60 ausgebildete) Verriegelungselement 53 in eine Rastmuldenbildungsposition bewegbar ist, in welcher das Verriegelungselement 53 die Rastmulde R der Führungsbahn 52 mitbildet. Gleichzeitig mit dieser Bewegung des Übertragungselements 60 wird auch das Synchronisierungs-Kuppelelement 63 bewegt, was wiederum eine Drehbewegung des Synchronisierungs-Kuppelgegenelements 66 auslöst. Diese Drehbewegung wird über die Synchronisierungsstange 66 auf eine zweite Antriebsvorrichtung V übertragen. Somit wird dieser letzte Bewegungsabschnitt der Schließbewegung im Schließabschnitt C synchronisiert.

Gemäß Fig. 9a wurde das bewegbare Möbelteil 2 noch weiter in Schließrichtung SR bewegt, wodurch die Schließstellung SS erreicht ist. Der Ausstoßkraftspeicher 42 ist voll gespannt.

Wie in den Fig. 9b und 9c erkennbar ist, hat sich der der Verriegelungszapfen 51 sogar in den Durchdrückschutzkanal D der Führungsbahn 52 bewegt. Das Übertragungselement 60 steht bei dieser (Durchdrück-)Bewegung still. Das heißt, es erfolgt keine Synchronisierung bzw. Bewegungsübertragung auf die zweite Antriebsvorrichtung V.

Wenn in dieser Stellung gemäß den Fig. 10a bis 10c der Benutzer mit dem Drücken auf das bewegbare Möbelteil 2 aufhört, so kann sich der Ausstoßkraftspeicher 42 leicht entspannen und bewegt dabei den Ausstoßschlitten 41 geringfügig in Öffnungsrichtung OR, sodass sich der Verriegelungszapfen 51 entlang dem Einrastabschnitt E bewegt, bis der Verriegelungszapfen 51 in der Rastmulde R verrastet. Dadurch ist die Verriegelungsstellung VS der Verriegelungsvorrichtung 5 gegeben, wie dies in den Fig. 5a, 5b und 5c dargestellt ist. Die Rastmulde R wird durch den letzten Bereich des Einrastabschnitts E und durch die Flaltefläche Fl des Verriegelungselements 53 gebildet. Auch bei dieser Bewegung des Verriegelungszapfens 51 im Einrastabschnitt E steht das Übertragungselement 60 still. Das heißt, es erfolgt keine Synchronisierung bzw. Bewegungsübertragung auf die zweite Antriebsvorrichtung V. Die Fig. 11 a, 11 b und 11 c zeigen die Überdrückbewegung. Wenn auf das in Schließstellung SS gemäß den Fig. 10a bis 10c befindliche bewegbare Möbelteil 2 in Schließrichtung SR gedrückt wird, so gelangt das bewegbare Möbelteil 2 in die Überdrückstellung ÜS. Diese Überdrückbewegung des bewegbaren Möbelteils 2 wird vom Mitnehmer 15 auf den Ausstoßschlitten 41 der Ausstoßvorrichtung 4 und auf den mit dem Ausstoßschlitten verbunden Steuerhebel 43 übertragen, sodass sich der am Steuerhebel 43 ausgebildete Verriegelungszapfen 51 aus der Rastmulde R löst, durch die Ablenkschräge 54 abgelenkt wird und in den Überdrückabschnitt U (samt

Überdrückkanal) der Führungsbahn 52 gelangt. Durch dieses Ablenken wird der

Steuerhebel 43 noch weiter entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt. Die Verriegelungsstellung VS ist aufgehoben. Die Verriegelungsvorrichtung 5 ist entriegelt. Das Übertragungselement 60 steht auch bei dieser Überdrückbewegung still.

Wenn in dieser Überdrückstellung ÜS gemäß den Fig. 11 a bis 11c der Benutzer mit dem Drücken auf das bewegbare Möbelteil 2 aufhört, so kann sich der

Ausstoßkraftspeicher 42 entspannen, da der Verriegelungszapfen 51 nicht mehr verriegelt ist. Durch dieses Entspannen wird der Ausstoßschlitten 41 und mit diesem der Verriegelungszapfen 51 entlang dem Öffnungsabschnitt O der Führungsbahn 52 bewegt. Bei dieser Bewegung trifft der Verriegelungszapfen 51 zunächst auf die am Verriegelungselement 51 ausgebildete Stirnfläche S. In Fig. 12b trifft der

Verriegelungszapfen 51 gerade auf diese Stirnfläche S. In Fig. 12c hat der Verriegelungszapfen 51 das Verriegelungselement 53 über die Stirnfläche S bereits geringfügig in Öffnungsrichtung OR bewegt. Der erste Übertragungsanschlag 61 wird durch diese am Verriegelungselement 53 ausgebildete, quer zur Flaltefläche Fl ausgerichtete Stirnfläche S gebildet. Durch diesen ersten, in den Öffnungsabschnitt O der Führungsbahn 52 ragenden Übertragungsanschlag 61 ist das Übertragungselement 60 bei der Öffnungsbewegung vom Verriegelungszapfen 51 bewegbar. Somit findet eine Synchronisierung bzw. Bewegungsübertragung diese Öffnungsbewegung auf die zweite Antriebsvorrichtung V statt. Falls in der zweiten Antriebsvorrichtung V trotz des Überdrückens des bewegbaren Möbelteils 2 - aus welchen Gründen auch immer - noch keine Entriegelung stattgefunden hat, wird durch diese Synchronisierung das Verriegelungselement 53 der zweiten Antriebsvorrichtung V in Öffnungsrichtung OR bewegt, sodass dieses Verriegelungselement 53 die Rastmulde R nicht mehr mitbildet und der Verrieglungszapfen 51 der zweiten Antriebsvorrichtung V entriegelt ist. In den Fig. 13a, 13b und 13c hat sich der Ausstoßkraftspeicher 42 noch ein bisschen weiter entspannt, sodass die Offenstellung OS des bewegbaren Möbelteils 2 erreicht ist. Der Verriegelungszapfen 51 liegt noch an der Stirnfläche S des Verriegelungselements 53 an, wird von dieser schräggestellten Stirnfläche S aber bereits durch den Spalt zwischen dem Verriegelungselement 53 und dem halbinselförmigen Bereich 55 der Führungsbahn 52 abgelenkt. Die Bewegung des Übertragungselements 60 und somit die Synchronisierung der zweiten Antriebsvorrichtung V ist abgeschlossen.

In den Fig. 14a, 14b und 14c hat sich der Ausstoßkraftspeicher 42 noch weiter entspannt. Der Verriegelungszapfen 51 hat sich zur Gänze durch den Spalt 56 hindurchbewegt.

Wenn ausgehend von dieser Stellung gemäß den Fig. 14a bis 14c - in welcher eigentlich die Ausstoßbewegung durch den Ausstoßvorrichtung 4 stattfindet - irrtümlich in Schließrichtung SR auf das bewegbare Möbelteil 2 gedrückt wird, so kann der Verriegelungszapfen 51 aufgrund der Ausbildung des Öffnungsabschnitts O nicht wieder in den Überdrückabschnitt U oder in die Rastmulde R gelangen. Aus diesem Grund weist die Führungsbahn 52 den in Fig. 15 dargestellten Freilaufkanal F auf. In diesen kann sich der Verriegelungszapfen 51 bei einer irrtümlichen, zu frühen Schließbewegung zerstörungsfrei bewegen.

In den Fig. 16a, 16b und 16c ist die Ausstoß- bzw. Öffnungsbewegung fast abgeschlossen. Der Verriegelungszapfen 51 befindet sich im letzten Bereich des Öffnungsabschnitts O. Der Ausstoßkraftspeicher 42 ist fast vollständig entspannt bzw. entladen.

Schließlich gelangt das bewegbare Möbelteil 2 und die Antriebsvorrichtung 1 wieder in die Position gemäß den Fig. 5a bis 5c. Wenn in dieser Stellung ein Benutzer weiter am bewegbaren Möbelteil 2 in Öffnungsrichtung OR zieht, so wird der Mitnehmer- Fanghebel 48 aufgrund der kurvenförmigen Ausbildung der Kulissenbahn 49 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Drehachse X ₄₄ gedreht. Dadurch ist der Mitnehmer 15 nicht mehr zwischen dem Ausstoßschlitten 41 und dem Mitnehmer-Fanghebel 48 gefangen. Das bewegbare Möbelteil 2 kann frei bewegt werden. Die Antriebsvorrichtung 1 steht still und wird vom bewegbaren Möbelteil 2 nicht beeinflusst.

Bezugszeichenliste:

1 (erste) Antriebsvorrichtung

1‘ zweite Antriebsvorrichtung

2 bewegbares Möbelteil

3 Träger

4 Ausstoßvorrichtung

41 Ausstoßschlitten

42 Ausstoßkraftspeicher

43 Steuerhebel

44 Drehachsengegenstück

45 Drehachsengegenstück

46 erste Kraftspeicherbasis

47 zweite Kraftspeicherbasis

48 Mitnehmerfanghebel

49 Kulissenbahn

5 Verriegelungsvorrichtung

51 Verriegelungszapfen

52 Führungsbahn

53 Verriegelungselement

54 Ablenkschräge

55 halbinselförmiger Bereich

56 Spalt

6 Synchronisierungsvorrichtung

60 Übertragungselement

61 erster Übertragungsanschlag

62 zweiter Übertragungsanschlag

63 Synchronisierungs-Kuppelelement

64 Trägerkörper

65 Synchronisierungsstange

66 Synchronisierungs-Kuppelgegenelemente

67 Zähne

68 Zähne

69 Aufnahme

7 Anordnung 8 Möbel

9 Möbelkorpus

10 Schubbehältnis

11 Frontblende

12 Schubladenausziehführung

13 Ladenschiene

14 Korpusschiene

15 Mitnehmer

16 Einziehvorrichtung

SS Schließstellung

OS Offenstellung

ÜS Überdrückstellung

VS Verriegelungsstellung

R Rastmulde

H Haltefläche

0 Öffnungsabschnitt

S Stirnfläche

C Schließabschnitt

A Anschlagposition

W Ausweichposition

E Einrastabschnitt

U Überdrückabschnitt

L Lagerabschnitt

D Durchdrückschutzkanal

F Freilaufkanal

SR Schließrichtung

OR Öffnungsrichtung

B _max maximale Führungsbahn-Breite

B ₆ 3 maximale Breite des Synchronisierungs-Kuppelelements

B ₆ 4 maximale Breite des Trägerkörpers

X ₄₄ Drehachse

X45 Drehachse