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Patent Searching and Data


Title:
DRIVE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/015390
Kind Code:
A1
Abstract:
Described is a drive device intended principally for moving wheeled loads and for overcoming obstacles. The device has at least one moment arm which can be operated by human power and to which at least part of the load can be additionally applied during the drive phase. Depending on the design, this superimposition of the load on the human force may be used to lift the load only, or to provide an additional propulsive force, e.g. with a moment arm (50) acting on the centre of gravity of the load and with an active element (51) mounted to turn inside the moment arm.

Inventors:
HIRMANN GEORG (CH)
Application Number:
PCT/CH1991/000084
Publication Date:
October 17, 1991
Filing Date:
April 10, 1991
Export Citation:
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Assignee:
HIRMANN GEORG (CH)
International Classes:
B62B5/02; (IPC1-7): B62B5/02
Foreign References:
EP0151871A21985-08-21
US3614115A1971-10-19
US3346270A1967-10-10
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Claims:
Patentansprüche
1. Vorrichtung zum Bewegen von vorwiegend rollenden Lasten und zum Ueber winden von Hindernissen, gekennzeichnet durch mindestens einen, durch menschliche Kraft betätigten Hebel, auf welchen in .der Antriebsphase mindestens ein Teil der Last überlagert werden kann , wobei die Ueber lagerung Je nach Konstruktionsart, nur das Anheben der Last oder auch eine zusätzliche Schubkraft , beispielsweise mit einem auf den Schwer¬ punkt der Last wirkenden Hebel 50 oder mit einem darin rollend geführten Aktivkeil 51, erzeugt werden kann. (Fig. 1 19).
2. Vorrichtung nach Patentanspruch 1 , gekennzeichnet durch einen unter dem Schwerpunkt der Last gelenkig befestigten Hebel. (Fig. 6,7,8,9,10,11,13,14,15,16,17,18) .
3. Vorrichtung nach mindestens einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel sich über mindestens eine Rolle auf den Boden stützt. (Fig. 6,7,13,14,15,16).
4. Vorrichtung nach mindestens einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel sich über mindestens einen Keilkörper auf den Boden stützt. (Fig. 4,5,8,9,11,17,18).
5. Vorrichtung nach mindestens einem der vorgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel sich über mindestens eine übersetzte Walze auf den Boden stützt. (Fig. 10,16).
Description:
Antriebsvorrichtung

Stark belastete RMder ergeben selbst auf ebenem Boden einen grossen Rollreib¬ widerstand. Rillen , Stufen und Erhöhungen (Fig. 1) ergeben zusätzliche Schwierigkelten wie zum Beispiel beim Anschieben von Palettenhubwagen (Fig. 2) oder beim Rollen von Stapelbehältern. (Fig. 3) .

Die vorliegende Erfindung bezweckt dieses Problem dadurch zu lösen , in dem sie entweder durch Gewichtsverlagerung und/oder durch zusätzliche Schubkraft das Anrollen der Last durch menschliche Kraft erleichtert.

Die Figuren zeigen:

Fig. 1 die üblichen Arten der Hindernisse

Flg. 2 den Vergleich zwischen Anrollen eines Palettenhubwagens auf übliche und auf die erfindungsgemässe Art

Fig. 3 das Ueberwinden von Hindernissen und einer Kippgefahr bei Stapel¬ behältern

Fig. 4 einen Starterhebel mit Keilschub

Fig. 5 einen Starterhebel mit Keilschub mit reversibler Schubrichtung

Fig. 6 einen Hebel mit Rollen

Fig. 7 über einen Hebel befestigte Hinterräder

Fig. 8 einen unter dem Lastschwerpunkt wirkenden Keilschub

Fig. 9 einen unter dem Lastschwerpunkt wirkenden Keilschub über Kipppedal reversierbar

Fig. 10 wie Fig. 8 , jedoch über eine übersetzte Walze wirkend

Fig. 11 die Bewegung einer auf einem Schlitten liegenden Last

Fig. 12 eine Stapelkarre in üblicher Ausführung

Fig. 13 eine Stapelkarre mit einer erfindungsgemässen Antriebsvorrichtung

Fig. 14 ein Invalidenfahrzeug mit einer erfindungsgemässen Antriebsvorrichtung

Fig. 15 eine Stapelkarre mit Kipphebel und Rollen

Fig. 16 eine Stapelkarre mit Antriebswalze

Fig. 17 einen keilförmigen Vorschubkörper

Fig. 18 einen Vorschub über eine geneigte Führungsebene , Endphase

Fig. 19 das Umsetzen der Muskelkraft auf eine senkrechte Führungsebene

Fig. 4 zeigt einen über Drehpunkt 10 schwenkbaren Hebel worin der Keilkörper 11 über Rollen 12 , 13 geführt ist. Beim Fussdruck auf das Pedal stützt sich die Keilauflage 15 auf die Bodenfläche 16 und die Lastverschiebung in Richtung 17 erfolgt.

Fig. 5 zeigt eine Vorrichtung mit vorwählbarer Schubrichtung , durch die Relativ¬ verschiebung des Keilscheitelpunktes 20 , gegenüber der Rolle 21 , mittels Kipp- Pedal 22 und Koppelglied. Die Zentrierfederung des Keilkörpers ist durch Feder 24 dargestellt.

Fig . 6. Der Fussdruck auf das Pedal 30 ermöglicht , die Last auf die Räder 31 zu verlagern und diese anzuheben , um beispielsweise eine Schwelle 32 zu überwinden .

Fig. 7 zeigt eine Ausführung für eine wie Fig . 6 ähnliche Aufgabe. Hier werden die hinteren Fahrwerkräder 40 an den Hebel 41 montiert.

Fig. 8 zeigt einen auf den Schwerpunkt der Last wirkenden Hebel 50 mit einem darin rollend geführten Aktivkeil 51.

Fig. 9 zeigt einen über Kipp-Pedal 60 reversierbaren Keilschub.

Fig. 10 zeigt einen Starterhebel 65 mit einer in Kulisse 66 geführten , über¬ setzten Walze 67.

Fig. 11 zeigt eine auf Kufen 70 liegende Last und Hebel 72 , um diese schritt¬ weise zu verschieben.

Fig. 12 zeigt das Problem beim Vorwärts schieben der Last bei einer Stapelkarre.

Fig. 13 zeigt die Anwendung einer erfindungsgemässen Vorschubvorrichtung.

Fig. 14 zeigt ein Infalidenfahrzeug mit einer erfindungsgemässen Antriebsvor¬ richtung .

Fig. 15 zeigt eine Stapelkarre 101 auf deren Achse 106 ein Kipphebel 102 , mit Rollenpaar 103 gelenkig befestigt ist. Damit die Fussfreiheit beim normalen Fahren nicht beschränkt wird ist es zweckmässig , den Kipphebel in der unbe¬ nutzten Lage durch eine Feder 104 , automatisch hochzuklappen und nur bei Be¬ darf mit dem Fuss hinunterzuklappen und folgend über das Pedal zur Fahrrich¬ tung geneigt 107 gegen den Boden zu drücken. Damit kommt die Karre mit der

Last in einen Schwebezustand und kann eine , dem Schwenkbarkeitsbereich des Kipphebels entsprechende Stufenhöhe mühelos übersteigen. Nach dem Ent¬ lasten des Pedals springt dieses in die hochgeklappte Ruhelage 108. Um eine längere Widerstands strecke zu überwinden , kann die Feder passiviert oder bistabil angeordnet werden.

Die Befestigung des Hebels an der Fahrzeugachse 106 kann eine festmontierte Lagerung , wie auch eine Art von Schnellvers chluss sein. Letzterer ermöglicht die temporäre Anwendung des Kipphebels nach Bedarf.

Fig. 16 zeigt eine den vorgehenden ähnliche Darstellung einer Stapelkarre. Der Unterschied liegt darin , dass die Räder 110 als Uebersetzungswalze in einer schräg angeordneten Kulissenöffnung 111 abrollen. Die dabei entstehende Vor¬ schubkraft F s entspricht

∑"s = Fw . tanö( . d ~O wenn F w die momentane senkrechte Walzenlast , Q _ der momentane Lulissen- winkel , d= Durchmesser der kleinen Walze und D= Durchmesser der grossen

Walzen (Räder) ist.

Die Rolle oder Walze 112 ermöglicht ein müheloses Vorwärts fahren beim Boden¬ anschlag des Kipphebels .

Fig. 17 zeigt eine Vorrichtung mit einem keilförmigen Antriebsteil 150 mit Stütz¬ fläche aus geripptem Gummi 151 , welche es ermöglicht, die Vorschubkraft über einen Kipphebel 152 oder durch das Kippen der Last (Fig. 18) in eine geneigte Führungsebene , wie solche z. B. die Treppenstufen ergeben.

Die Voraussetzung des Funktionierens ist , dass die Hebelübersetzung L . Li die tan - /i. überwiegt.

Fig. 19 zeigt das Umsetzen einer Muskelkraft oder des Körpergewichts über einen Keilkörper 160 in eine senkrechte Führungsebene 161. Die Voraussetzung für den Vortrieb nach oben ist ähnlich wie Fig. 17 , d. h. die Hebelübersetzung L j / L muss gegenüber tan -\ überwiegen.