Der Schmutz aus den bei den Reinigungsvorgängen benutzten Lösungsmittelchargen wird laufend ausgefiltert und lagert sich an die Filterstoffe an. Hat die Beladung der Filterstoffe ein bestimmtes Ausmaß erreicht, dann wird bei den bekannten Verfahren das Gemisch aus Lösungsmittel, Schmutz und Filterstoffen, das im Filtergefäß enthalten ist, destilliert, um das Lösungsmittel restlos wieder zu gewinnen.

Dabei wird mit Temperaturen bis zu 190° C gearbeitet. Die Destillation erfordert eine aufwendige Destillationsanlage und verbraucht verständlicherweise viel Energie. Außerdem hat sich gezeigt, daß bei den bekannten Destillationseinrichtungen zumindest ein Teil der in der Schmutzfracht enthaltenen Fette in das Destillat übergeht, was zur Folge hat, daß die gereinigten Kleidungsstücke einen unangenehmen Geruch haben.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Rückgewinnung des Lösungsmittels aus den Filterrückständen auf einfache und effektive Weise zu bewerkstelligen und dabei auch die Fette restlos aus dem Lösungsmittel zu entfernen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Patentanspruch 1 gekennzeichneten Verfahrensschritte gelost, die den Verzicht auf eine Destillation einschließen. Der Vorschlag besteht darin, die aus mit Schmutz beladenen Filterstoffen und Lösungsmittel bestehende Trübe in einen Absetzbehälter zu geben und sich in Ruhe selbst zu überlassen. Dabei sinken die feinen Filterstoffpartikel mit den elektrostatisch anhaftenden Schmutzbestandteilen durch die Schwerkraft nach unten und das Lösungsmittel, das spezifisch leichter ist, sammelt sich in reiner klarer Konsistenz oben an (Schwerkraft-Sedimentation).

Die Filterstoffe haben die Eigenschaft, das in dem Schmutz enthaltene Fett anzuziehen und an sich zu binden, so daß eine Reinigung des Lösungsmittels stattfindet, die derjenigen bei der Destillation überlegen ist. Die Arbeitsweise ist höchst einfach. Das Filtergefäß wird beispielsweise nach einem Tagewerk von etwa 30 Chargen einfach in den Absetzbehälter entleert und gegebenenfalls mit Lösungsmittel ausgespült.

Bereits nach einer Nacht ist der Klärvorgang so weit abgeschlossen, daß das oben angesammelte reine Lösungsmittel durch einen geeignet angebrachten Auslauf entnommen werden kann.

Die Erfindung stellt sich ferner die Aufgabe, eine Textilreinigungsmaschine, wie sie üblicherweise in der Branche verwendet wird, dahingehend umzugestalten, daß das erfindungsgemäße Reinigungsverfahren damit durchgeführt werden kann. Es wird vorgeschlagen, daß ein Absetzbehälter vorgesehen ist, der unterhalb seines oberen Randes einen absperrbaren Auslauf, z. B. einen Hahn oder ein Magnetventil aufweist und dessen Aufnahmevolumen in dem Bereich zwischen dem Auslauf und dem oberen Rand mindestens gleich dem Inhalt eines gebräuchlichen Filtergefäßes ist. In Weiterbildung der Erfindung wird bei einem solchen Absetzbehälter eine erhebliche Bedienungsvereinfachung erzielt, wenn der Teil des Absetzbehälters, der sich unterhalb des Auslaufs befindet, für die Aufnahme einer verhältnismäßig großen Anzahl von Filterstoff-Füllungen ausgelegt ist. Bei einer bevorzugten Ausführungsform eines Absetzbehälters sind die Gesamthöhe und die größte Querschnittsdimension, d. h. bei rundem Querschnitt der Durchmesser, des Absetzbehälters größenordnungsmäßig gleich und der Ablauf ist in Höhe von etwa zwei Drittel der Gesamthöhe angeordnet. Ein Schauglas sollte den anwachsenden Schmutz-und Filterstoffkuchen sichtbar werden lassen.

Mit einem derart konzipierten Absetzbehälter können beispielsweise 100 Filtergefäßinhalte getrennt werden. Der Absetzbehälter wird zunächst mit Lösungsmittel bis zum Ablauf gefüllt. Dazu kommt die erste Filterfüllung, die den Flüssigkeitsspiegel über die Höhe des Ablaufes anwachsen läßt. Nach der Abklärung läßt man das reine Lösungsmittel durch den Ablauf auslaufen. Die Schmutz-und Filterstoffe lagern sich am Boden des Gefäßes ab. Derselbe Vorgang kann z. B. 100 mal wiederholt werden, d. h. die Filterstoffe und die Schmutzfracht etwa eines halben Jahres sammeln sich im unteren Teil des Absetzbehälters und verfestigen sich dabei zu einer pastösen bis harten, trockenen Masse, die dann bei Bedarf entnommen und entsorgt wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der einzigen Zeichnung erläutert. Diese zeigt einen schematischen Vertikalschnitt eines Absetzbehälters.

Der dargestellte Absetzbehälter hat einen runden Querschnitt.

Der Durchmesser ist etwa gleich der Höhe. In den Behälterdeckel 1 mündet eine Fülleitung 2, die durch ein Ventil abgeschlossen werden kann. Zum Abzug des geklärten Lösungsmittels ist in der Wandung ein ebenfalls mittels eines Ventils absperrbarer Ablauf 3 angebracht. Er befindet sich auf einer Höhe von zwei Drittel über dem Behälterboden. Somit stehen zwei Drittel des Fassungsvermögens für die Aufnahme von Schmutz und Filterstoffen zur Verfügung und das obere Drittel für die jeweils neu eingefüllte Trübe. Dieses Drittel des gesamten Aufnahmevolumens entspricht etwa dem Volumen des Filtergefäßes.

Vorzugsweise ist die Fülleitung 2 direkt mit dem Auslauf des nicht dargestellten Filtergefäßes verbunden, während der Auslauf 3 über eine Pumpe mit dem Reinigungsbottich der Maschine verbunden sein kann. Die Darstellung zeigt den Absetzbehälter nach dem Abzug des geklärten Lösungsmittels, d. h. der Füllstand befindet sich am Auslauf 3. Ein Schauglas 4 läßt erkennen, wenn die abgesetzte Masse aus Schmutz und Filterstoffen langsam die 2/3 Höhe erreicht, so daß der Behälter rechtzeitig entleert werden kann.

Bei einer üblichen Textilreinigungsmaschine, mit der eine Charge von etwa 17 kg Textilien gereinigt werden kann, reicht z. B. ein Absetzbehälter von 150 Liter Gesamtvolumen aus, das entspricht einem Filtergefäß von etwa 50 Liter.