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Patent Searching and Data


Title:
ELASTIC JEWELRY ITEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/148776
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a jewelry item (1) which surrounds a body part and is especially worn by a human being. A disadvantage of prior art jewelry items (1) surrounding a body part is that a multitude of different sizes of the jewelry item (1) have to be provided and/or that the size, in particular of used jewelry items (1), has to be adapted. The present invention overcomes these disadvantages by using at least one leaf spring (4) and connecting it to the rest of the jewelry item (1) by means of securing pins.

Inventors:
PRINZ ZU SCHAUMBURG-LIPPE YORK (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/050147
Publication Date:
July 14, 2022
Filing Date:
January 05, 2022
Export Citation:
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Assignee:
PRINZ ZU SCHAUMBURG LIPPE YORK (DE)
International Classes:
A44C5/00; A44C5/12; A44C9/02
Foreign References:
FR511181A1920-12-18
US4005588A1977-02-01
Attorney, Agent or Firm:
RAFFAY & FLECK, PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Ein zum Umgreifen eine Körperteils eingerichtetes gebogenes Schmuck stück (1 ) aufweisend mindestens ein erstes und zweites Sicherungsele ment (5) , mindestens einen ersten und zweiten gebogenen, und insbeson dere starren und/oder biegesteifen, Abschnitt (2, 3) sowie mindestens eine gebogene zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt angeordnete und mit diesen verbindbare Blattfeder (4), wobei sowohl der erste und zweite Abschnitt (2,3) als auch die mindestens eine Blattfeder (4) aus Metall be stehen, wobei an einem ersten endständigen Ende der mindestens einen Blattfeder (4) eine erste Durchgangöffnung (7) angeordnet ist und an ei nem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden, endständigen Ende der mindestens einen Blattfeder (4) eine zweite Durchgangöffnung (7) an geordnet ist, und wobei sowohl der erste als auch der zweite Abschnitt (2, 3) jeweils an einem seiner endständigen Enden jeweils ein/e zur Aufnahme des endständigen Endes der Blattfeder (4) und deren Durchgangöffnungen (7) eingerichtete/s Sackloch und/oder Nut (6) aufweisen, wobei die Durch gangöffnung (7) jedes der endständigen Enden zur jeweiligen umschließen den Aufnahme eines der Sicherungselemente (5) eingerichtet ist, wobei die erste und zweite Durchgangöffnung (7) in den endständigen Enden der mindestens einen Blattfeder (4) jeweils in dem Sackloch und/oder der Nut (6) des ersten und zweiten Abschnitts (2, 3) und in den Durchgangöffnun gen (7) die Sicherungselemente (4) angeordnet sind.

2. Schmuckstück (1 ) nach dem vorangehenden Anspruch dadurch gekenn zeichnet, dass die Sicherungselemente (5), insbesondere jeweils an zwei durch das Sackloch und/oder der Nut (6) voneinander beabstandeten Stel len des ersten bzw. zweiten Abschnitts (2, 3), am ersten bzw. zweiten Abschnitt (2, 3) festgelegt sind, insbesondere stoffschlüssig festgelegt sind und/oder dass das erste Sicherungselement (5) stoffschlüssig mit dem ersten Abschnitt (2) an der Innenfläche des Schmuckstücks (1 ) und das zweite Sicherungselement (5) mit dem zweiten Abschnitt (3) an der Innenfläche des Schmuckstücks (1 ) verbunden sind, insbesondere mittels schweißen, und/oder die Sicherungselemente (5) formschlüssig jeweils mit der Außenfläche des ersten Abschnitts (2) und mit der Außenfläche des zweiten Abschnitts (3) verbunden sind, insbesondere mittels eines Über stands des Sicherungselement (5).

3. Schmuckstück (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch ge kennzeichnet, dass das erste Sicherungselement (5) mit dem ersten (2) und das zweite Sicherungselement (5) mit dem zweiten Abschnitt (3) ver bunden ist und die Sicherungselemente (5) in der jeweiligen Durchgangöff nung (7), insbesondere lediglich formschlüssig und/oder nicht stoffschlüs sig mit der Durchgangsöffnung (7) verbunden, angeordnet sind, sodass das erste Sicherungselement (5) an eine Wandung der ersten Durchgan göffnung (7) und das zweite Sicherungselement (5) an eine Wandung der zweiten Durchgangöffnung (7) angrenzt und die Sicherungselemente (5) damit die Position und Bewegung der Blattfeder (4) relativ zum ersten und zweiten Abschnitt (2, 3) begrenzen und eine Sicherungsverbindung zwi schen Blattfeder (4) und ersten Abschnitt (2) sowie Blattfeder (4) und zweiten Abschnitt (3) hersteilen.

4. Schmuckstück (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch ge kennzeichnet, dass die Sicherungselemente (5) aus Metall bestehen und/o der das Metall ein Edelmetall, insbesondere ein Edelmetall, insbesondere mit einem Feingehalt von 750 oder höher ist, und/oder das Schmuckstück (1 ) ausschließlich aus Metall, insbesondere aus Edelmetall, insbesondere aus Edelmetall mit einem Feingehalt von 750 oder höher, und optional Schmucksteinen, insbesondere Halbedelsteine und/oder Edelsteine, herge stellt ist, und/oder die Blattfeder (4) aus Weißgold besteht und/oder die Biegung der gebogenen Blattfeder (4) einstellbar ist.

5. Schmuckstück (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch ge kennzeichnet, dass der erste und zweite Abschnitt (2, 3) sowie die Blattfe der (4) in einem Kreisbogen gebogen sind und eine Ringform, mit oder ohne Öffnung, bilden, wobei vorteilhafterweise der Innendurchmesser die ser Ringform zwischen 10 mm und 80mm beträgt.

6. Schmuckstück (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch ge kennzeichnet, dass das Schmuckstück (1 ) aus dem ersten und zweiten Abschnitt (2, 3) sowie der mindestens einen Blattfeder (4) besteht und/o der keine weiteren Abschnitte zwischen Blattfeder (4) und erstem Ab schnitt (2) sowie keine weiteren Abschnitte zwischen Blattfeder (4) und zweitem Abschnitt (3) aufweist und/oder das Schmuckstuck (1 ) durch den ersten und zweiten Abschnitt (2, 3) sowie durch die mindestens eine Blattfeder (4), insbesondere durch deren Biegung, eine Kreisform, insbe sondere Ringform, bildet, wobei zwischen ersten und zweiten Abschnitt (2, 3) einerseits die Blattfeder (4) und zwischen ersten und zweiten Ab schnitt (2, 3) anderseits, insbesondere an einer nicht an die Blattfeder (4) angrenzenden Position, ein Freiraum, in dem das Schmuckstück (1 ) insbe sondere geöffnet ist, angeordnet ist.

7. Schmuckstück (1 ) nach einem der vorangehenden Ansprüche dadurch ge kennzeichnet, dass die mindestens eine Blattfeder (4) einlagig oder zweilagig ausgebildet ist und/oder neben einer ersten Blattfeder (4) auch mindestens eine parallel zur ersten Blattfeder (4) verlaufende zweite Blattfeder (4) zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt (2, 3) angeordnet und mit diesen Abschnit ten verbunden ist, wobei die Lagen und/oder die erste und eine mindes tens zweite Blattfeder (4) entlang der Biegung des Schmuckstücks (1 ) verlaufen, und/oder das Schmuckstück (1 ) die Form eines Rings aufweist und die Blattfeder (4) eine Länge, insbesondere eine Umfangslänge, von mindestens 1 cm und maximal 3 cm, insbesondere zwischen 1 ,5 und 2,5 cm, insbesondere 2 cm, und/oder eine Breite von mindestens 1 mm und maximal 4 mm, insbesondere zwischen 1 ,5 mm und 3 mm, insbesondere 2,6 mm, und/o der eine Dicke bei einer einlagigen Ausbildung der Blattfeder (4) von min destens 0,5 und maximal 1 ,3 mm, insbesondere zwischen 0,6 mm und 1 mm, insbesondere 0,8 mm, oder bei einer zweilagigen Ausbildung der Blattfeder (4) eine Dicke je Lage der Blattfeder (4) von mindestens 0,2 und maximal 0,8 mm, insbesondere zwischen 0,3 mm und 0,5 mm, ins besondere 0,4 mm, aufweist und/oder das Schmuckstück (1 ) die Form eines Armreifs aufweist und die Blattfeder (4) eine Länge, insbesondere eine Umfangslänge, von mindestens 1 ,5 cm und maximal 4 cm, insbesondere zwischen 2 und 3,5 cm, insbesondere 3 cm, und/oder eine Breite von mindestens 1 ,5 mm und maximal 4 mm, insbesondere zwischen 2 mm und 3 mm, insbesondere 2,6 mm, und/oder eine Dicke bei einer einlagigen Ausbildung der Blattfeder (4) von mindes tens 0,5 und maximal 1 ,3 mm, insbesondere zwischen 0,6 mm und 1 mm, insbesondere 0,8 mm, oder bei einer zweilagigen Ausbildung der Blattfeder (4) eine Dicke je Lage der Blattfeder (4) von mindestens 0,2 und maximal 0,8 mm, insbesondere zwischen 0,3 mm und 0,5 mm, ins besondere 0,4 mm, aufweist.

8. Verfahren zum Verbinden mindestens einer Blattfeder (4) mit zwei starren und/oder gebogenen Abschnitten (2, 3) zur Bildung eines Schmuckstücks (1 ), das geeignet ist, ein Körperteil, insbesondere an diesem anliegend, zu umgreifen, wobei die mindestens eine Blattfeder (4) mit einem ersten ihrer Enden in einen ersten der zwei Abschnitte (2) eingeführt und mit einem zweiten ihrer Enden in einen zweiten der zwei Abschnitte (3) eingeführt wird, wobei die beiden Enden durch jeweils ein Sicherungselement (5), das sie jeweils umschließen und das an dem angrenzenden Abschnitt festge legt wird jeweils an den Abschnitten festgelegt werden.

9. Verfahren zum Anpassen eines einen Körperteil umgreifenden Schmuck stücks (1 ), insbesondere eines Schmuckstücks (1 ) nach vorangehenden Ansprüchen, mittels mindestens einer gebogenen Blattfeder (4) an ein Kör perteil, wobei das Schmuckstuck (1 ) mindestens einen ersten und zweiten starren und/oder gebogenen Abschnitt (2, 3) aufweist, wobei diese Ab schnitte mittels der mindestens einen Blattfeder (4) so miteinander verbun den sind, dass der Innkreis (9) des Schmuckstück (1 ), definiert durch den ersten und zweiten Abschnitt (2, 3) sowie durch die mindestens eine Blattfeder (4), durch ein Verstellen der Biegung der mindestens einen Blatt feder (4) aus einer Ruhelage der Blattfeder (4) heraus veränderbar ist und bei dieser Veränderung eine veränderbare Öffnungsweite einer Öffnung zwischen den Abschnitten eingestellt werden kann, wobei vor dem Anlegen des Schmuckstücks (1 ) die Biegung der mindestens ei nen Blattfeder (4) aus der Ruhelage umkehrbar derart verstellt wird, dass die Öffnung größer ist als der kleinste Durchmesser des Körper teils, und die Biegung der mindestens einen Blattfeder (4) nach dem Aufschie ben des Schmuckstücks (1 ) auf das Körperteil zurück in Richtung der Ruhelage federt, bis diese Bewegung durch das Körperteil gestoppt wird, wobei das Körperteil durch die Öffnung in den Innkreis des Schmuckstücks (1 ) gebracht wird, die mindestens eine Blattfeder (4) eine Reduzierung der Öffnungsweite unter den kleinsten Durchmesser des Schmuckstücks (1 ) und/oder ein Anliegen des Schmuckstücks (1 ) an dem Körperteil bewirkt.

10. Verwendung mindestens einer Blattfeder (4) in einem Schmuckstück (1 ), das eingerichtet ist, Körperteile zu umgreifen, insbesondere Schmuck stück (1 ) nach vorangehenden Ansprüchen, zur Größenanpassung des Schmuckstücks (1 ), insbesondere dessen Innkreis (9) und/oder Umkreis, insbesondere dessen Umfang (11 ), wobei die mindestens eine Blattfeder (4) zwischen zwei starren Abschnitten des Schmuckstücks (1 ) angeordnet ist.

Description:
Elastisches Schmuckstück

Die Erfindung betrifft ein Schmuckstück, das ein Körperteil umgreift und insbe sondere von einem Menschen getragen wird.

Schmuckstücke der oben genannten Art sind allgemein bekannt. Dabei handelt es sich um ein Schmuckstück, dass ein Körperteil zumindest teilweise umgreift und somit ohne weitere Haltemittel von der Person getragen werden kann. Bei spiele solcher Schmuckstücke umfassen, Armringe, Halsringe, Ringe für den Fin ger, Armreife, Fußringe, Zehringe oder dergleichen.

Ein solches einen Körperteil, bspw. einen Finger, einen Arm, einen Hals, ein Bein oder einen Zeh, umgreifendes Schmuckstück ist dadurch gekennzeichnet, dass es das Körperteil zumindest teilweise umgreift, sodass es beim Tragen das Kör perteil so umschließt, dass das Schmuckstück nicht ohne weitere Hilfsmittel bzw. ohne Weiteres vom Körperteil wieder gelöst wird und insbesondere voll ständig an dem Körperteil anliegt. So wird beispielsweise ein Ring für einen Fin ger gewöhnlicherweise an den Umfang des Fingers angepasst, sodass der Um fang des Rings in etwa dem Umfang des Fingers entspricht, wodurch der Ring nicht mehr ohne Weiteres vom Finger rutschen kann. Ferner ist bspw. bei Arm reifen bekannt, diese aus einem weichen Material herzustellen, so dass sich zum Abnehmen des Armreifs dieser biegen lässt.

Dabei sind die Größen der Körperteile keineswegs gleich, beispielsweise der Durchmesser des Ringfingers keinesfalls bei allen Menschen auch nur annähernd gleich, sodass in der Regel nicht ein Schmuckstück zu den Körperteilen aller Per sonen passend gebildet ist.

Ein Nachteil der vorgenannten ein Körperteil umgreifenden Schmuckstücke ist, dass viele verschieden Größen des Schmuckstücks bereitgestellt werden müssen und/oder die Größe, im Besonderen bei gebrauchten Schmuckstücken, angepasst werden muss, wobei eine Anpassung der Größe des Schmuckstücks aufwendig und teuer ist, da bspw. neue Teile eingesetzt und in das Gesamtbild des vorhan denen Schmuckstücks eingepasst werden müssen, bzw. ein Teil des Schmuck stücks herausgenommen werden muss, und diese Stelle überarbeitet werden muss.

Die vorliegende Erfindung überwindet die vorgenannten Nachteile durch den Ein satz mindestens einer Blattfeder und deren Verbindung mit dem Rest des Schmuckstücks. Die Aufgabe wird demnach durch ein Schmuckstück nach An spruch 1 , einem Verfahren zum Verbinden einer Blattfeder nach Anspruch 8, ei nem Verfahren zum Anpassen der Größe eines Schmuckstücks nach Anspruch 9 sowie einer Verwendung einer Blattfeder in einem Schmuckstück nach Anspruch 10 gelöst. Vorteilhafte Ausbildung sind in den Ansprüchen 2 bis 7 gegeben.

Ein erfindungsgemäßes Schmuckstück ist wie aus dem Stand der Technik be kannt zunächst geeignet und derart eingerichtet am Körper getragen zu werden und hierzu entsprechenden eingerichtet, dass es ein Körperteil umgreift, um so getragen zu werden. Dabei handelt es sich bei dem Körperteil beispielsweise um eine Gliedmaße oder den Hals und das Schmuckstück umgreift dieses Körperteil, sodass das Schmuckstuck sich nicht ohne Weiteres vom Körperteil ablöst bzw. abfällt und insbesondere vollständig an diesem anliegt. Hierfür weist das Schmuckstuck zumindest einen ersten gebogenen und erfindungsgemäß einen zweiten gebogenen Abschnitt auf, wobei zwischen dem ersten und zweiten Ab schnitt mindestens eine gebogene Blattfeder angeordnet ist, die den ersten Ab schnitt mit dem zweiten Abschnitt verbindet. Das erfindungsgemäße Schmuck stück umfasst somit mindestens einen ersten und zweiten gebogenen Abschnitt und mindestens eine gebogene Blattfeder in der eben genannten Anordnung. Dabei ist unter einem gebogenen Abschnitt und einer gebogenen Blattfeder ein Element zu verstehen, dass insbesondere in eine Richtung und/oder stetig und/o der kontinuierlich gebogen ist, also beispielsweise entlang eines Kreisbogens o- der entlang einer Ellipse oder entlang einer ovalen Kurve. Ferner sind die geboge nen Abschnitte insbesondere biegesteif, starr und/oder steif, sind also beispiels weise unter normaler Krafteinwirkung, bspw. einer Kraft von weniger als 30 N, insbesondere weniger als 10 N, nicht biegbar, zumindest nicht um mehr als 1 mm an einem ersten Ende der Längserstreckung, an dem auch die Kraft aufge bracht wird und beim Halten am gegenüberliegenden Ende der Längserstreckung, ganz im Gegensatz zu der mindestens einen Blattfeder. Die Blattfeder zeigt insbe sondere bereits bei Kräften von 3 N oder weniger eine Biegung, insbesondere ist für eine Bewegung von 1 mm eines ersten ihrer Enden und Ausübung der Kraft an diesem ersten Ende und beim Halten am gegenüberliegenden Ende der Längserstreckung ein Kraft im Bereich von 0,1 bis 5 N erforderlich.

Ferner bestehen die Abschnitte und die mindestens eine Blattfeder, und insbe sondere die Sicherungselemente, aus Metall. Bevorzugt ist das Metall ein Edel metall, insbesondere ein Edelmetall mit Feingehalt von 750 oder höher, also ein Edelmetall mit einem Feingehalt von mindestens 750%o, ist, und/oder ist das Schmuckstück ausschließlich aus Metall, insbesondere aus Edelmetall, insbeson dere aus Edelmetall mit Feingehalt von 750 oder höher, und Schmucksteinen, insbesondere Halbedelsteinte und/oder Edelsteine, hergestellt.

Erfindungsgemäß ist an einem ersten endständigen Ende der Blattfeder eine erste Durchgangöffnung und an einem endständigen zweiten Ende der Blattfeder, das dem ersten Ende gegenüberliegt, eine zweite Durchgangöffnung angeordnet, ins besondere in Form eines Lochs, insbesondere mit einem Durchmesser im Bereich von 0,2 bis 5 mm. Ferner weist der erste Abschnitt an einem seiner endständi gen Enden ein Sackloch und/oder eine Nut auf, wobei die Nut und/oder das Sackloch zur Aufnahme eines der ersten und zweiten Enden der Blattfeder einge richtet ist. Zudem weist der zweite Abschnitt an einem seiner endständigen En den ein Sackloch und/oder eine Nut auf, wobei die Nut und/oder das Sackloch zur Aufnahme eines anderen der ersten und zweiten Enden der Blattfeder einge richtet ist.

Das Schmuckstück weist ferner erfindungsgemäß mindestens ein erstes und ein zweites Sicherungselement auf. Bevorzugt ist das Sicherungselement stabförmig und/oder nagelförmig ausgebildet, insbesondere mit einem Durchmesser im Be reich von 0,2 bis 5 mm. Die Durchgangöffnungen jedes der endständigen Enden ist zur jeweiligen umschließenden Aufnahme eines der zwei Sicherungselemente eingerichtet. Dabei erfolgt die umschließende Aufnahme insbesondere lediglich formschlüssig; beispielsweise sind die Sicherungselemente also lediglich in der Durchgangöffnung eingelegt, grenzen lediglich an diese an und/oder sind lediglich formschlüssig mit diesen verbunden. Insbesondere besteht keine Verschweißung, Verlötung oder Verklebung oder andere stoffschlüssige Verbindung zwischen Si cherungselementen und der mindestens einen Blattfeder und/oder keine Ver schweißung, Verlötung oder Verklebung oder andere stoffschlüssige Verbindung zwischen ersten und/oder zweitem Abschnitt und der mindestens einen Blattfe der.

Erfindungsgemäß sind die erste und zweite Durchgangöffnung, die in den end ständigen Enden der mindestens einen Blattfeder angeordnet sind, jeweils in dem Sackloch und/oder der Nut des ersten und zweiten Abschnitt angeordnet. Ferner sind die Sicherungselemente in den Durchgangöffnungen angeordnet.

Vorteilhafterweise ist zumindest die ersten und zweite Durchgangöffnung von dem Sackloch und/oder der Nut vollständig umschlossen bzw. vollständig in dem Sackloch und/oder der Nut aufgenommen.

Sofern mehr als eine Blattfeder verwendet wird, sind insbesondere alle Blattfe dern mit endständigen Durchgangöffnungen ausgebildet und sind insbesondere beide Sicherungselemente jeweils durch alle Blattfedern bzw. jeweils einer deren Durchgangöffnung geführt.

In einer alternativen Ausgestaltung weist die mindestens eine gebogene Blattfe der eine Biegung auf, die einstellbar ist und/oder wird die Biegung der mindestens einen Blattfeder, insbesondere individuell, eingestellt, insbesondere durch Umformen der Blattfeder, insbesondere deren Biegung, und/oder durch eine Änderung der mindestens einen Blattfeder, insbesondere deren Lagen und/o der der Anordnung der mehreren Blattfedern zueinander und/oder Änderung der Anzahl der Blattfedern. Eine Anpassung ist aber auch allein durch die federnde Bewegung der mindestens einen Blattfeder möglich.

Durch die Anordnung und Verwendung einer Blattfeder einerseits und der Verbin dung dieser mit den weiteren Abschnitten des Schmuckstück mittels der Siche rungselemente, die in den Durchgangöffnungen angeordnet sind, wird einerseits ein anpassbares Schmuckstück, insbesondere der Umfang des Schmuckstücks durch die federnde Biegung der Blattfeder, gewährleisten, wobei durch die Ver bindung der Abschnitte mit der Blattfeder mittels der Sicherungselemente, die le diglich eine formschlüssige Verbindung hin zur Blattfeder bereitstellen, eine si chere Verbindung bereitgestellt wird, die den Änderungen der Biegung gerecht wird, und nicht durch diese beansprucht bzw. diese nicht beeinträchtigt.

Der Erfinder hat nämlich erkannt, dass einerseits der Einsatz einer Blattfeder aus den oben genannten Gründen vorteilhaft ist, jedoch eine steife, insbesondere rein formschlüssige Verbindung zwischen Blattfeder und den weiteren Abschnitten des Schmuckstücks den Belastungen weniger standhält und die Flexibilität ein schränkt.

Weiterhin wird die Aufgabe durch ein Verfahren gelöst, mit welchem mindestens eine Blattfeder mit zwei starren und/oder gebogenen Abschnitten verbunden wird, um so ein Schmuckstück zu bilden, das geeignet ist, ein Körperteil, insbe sondere daran vollständig anliegend, zu umgreifen. Insbesondere handelt es sich bei dem Schmuckstück um ein erfindungsgemäßes Schmuckstück. Erfindungsge mäß wird in dem Verfahren die mindestens eine Blattfeder mit einem ersten Ende in einen ersten der zwei Abschnitte eingeführt und mit einem zweiten Ende in ei nen zweiten der zwei Abschnitte eingeführt. Dabei werden die beiden Enden je weils durch ein Sicherungselement je an einem der beiden Abschnitte festgelegt. Erfindungsgemäß umschließt jedes Ende der beiden Enden je ein Sicherungselement. Dabei wird die Bewegung des Sicherungselement zumindest in vier der insgesamt sechs Raumrichtungen durch die Enden begrenzt. In Bezug auf die Abschnitte, Sicherungselemente und/oder mindestens eine Blattfeder und/oder deren Anordnung gilt insbesondere oben Ausgeführtes.

Vorteilhafterweise wird in den Abschnitten insbesondere neben einer Nut und/o der einem Sackloch zur Aufnahme eines Endes der mindestens Blattfeder jeweils mindestens ein Loch und/oder ein Sackloch, insbesondere jeweils zwei, einge bracht, insbesondere durch Bohren eines Lochs und/oder Sacklochs in die Ab schnitte, insbesondere in einem endständigen Ende der Abschnitte, in dem sich auch die Nut und/oder das Sackloch zur Aufnahme der Blattfeder befindet. Insbe sondere wird eine Durchgangöffnung in das erste und zweite Ende der Blattfeder eingebracht, insbesondere gebohrt, die sich insbesondere auch durch die Nut und/oder das Sackloch zur Aufnahme der Blattfeder erstreckt, insbesondere zu nächst durch das Material des Abschnitts, sodann durch die Nut und/oder das Sackloch zur Aufnahme der Blattfeder und erneut durch das Material des Ab schnitts. Insbesondere wird das Loch und/oder Sackloch bzw. die Durchgangöff nung in dem Zustand, in dem sich das Ende der mindestens einen Blattfeder, ins besondere noch ohne Durchgangöffnung im aufgenommenen Ende der mindes tens einen Blattfeder in dem Sackloch und/oder der Nut zur Aufnahme der Blatt feder befindet gebohrt, und so insbesondere gleichzeitig die Durchgangöffnung im aufgenommen Ender der mindestens einen Blattfeder geschaffen.

Insbesondere wird anschließend eines der Sicherungselemente in die geschaffene Durchgangöffnung in Abschnitt und mindestens einer Blattfeder geführt und ins besondere am Abschnitt aber nicht an der Blattfeder, insbesondere beidseitig, fi xiert, insbesondere stoffschlüssig, insbesondere durch Punktschweißen und/oder Löten, insbesondere an beiden Enden des Sicherungselements und/oder an ge genüberliegenden Materialteilen und/oder Flächen des Abschnitts.

Insbesondere wird mit dem anderen Abschnitt und dem anderen Ende der min destens Blattfeder und dem anderen Sicherungselement ebenso verfahren. Mit dem genannten Verfahren zum Herstellen eines Schmuckstücks, wird beson ders einfach ein Schmuckstück herstellbar sein, welches einfach die gewünschte und an das Körperteil angepasste Biegung aufweist, wobei die Verbindung der Teile des Schmuckstücks der Biegung und der Änderung dieser sicher ist.

Ferner wird die Aufgabe durch ein Verfahren zum Anpassen eines Schmuck stücks, das geeignet und dafür vorgesehen ist ein Körperteil zu umgreifen, ge löst. Insbesondere handelt es sich bei dem Schmuckstück um ein erfindungsge mäßes Schmuckstück. Erfindungsgemäß erfolgt das Anpassen mittels mindes tens einer gebogenen Blattfeder an ein Körperteil. Insbesondere wird die Größe des Schmuckstücks, insbesondere dessen Innkreis, temporär und/oder dauerhaft angepasst. Erfindungsgemäß weist das Schmuckstück in dem Verfahren mindes tens einen ersten und zweiten starren und/oder gebogenen Abschnitt auf. Erfin dungsgemäß sind diese Abschnitte mittels der mindestens einen Blattfeder so verbunden, dass der Innkreis des Schmuckstücks, definiert durch den ersten und zweiten Abschnitt sowie durch die mindestens einen Blattfeder, durch ein Ver stellen der Biegung der mindestens einen Blattfeder aus einer Ruhelage der Blatt feder heraus veränderbar ist und bei dieser und/oder durch diese Veränderung eine veränderbare Öffnungsweite einer Öffnung zwischen des Abschnitten einge stellt wird.

Erfindungsgemäß wird vor dem Anlegen des Schmuckstücks an das Körperteil die Biegung der mindestens einen Blattfeder aus der Ruhelage der Blattfeder, ins besondere zumindest teilweise, insbesondere vollständig, umkehrbar derart ver stellt, dass die Öffnung größer ist als der kleinste Durchmesser des Körperteils.

Das Körperteil wird durch die Öffnung in den Innkreis des Schmuckstücks ge bracht. Erfindungsgemäß wird die Biegung der mindestens einen Blattfeder nach dem Aufschieben des Schmuckstücks auf das Körperteil, insbesondere automa tisch, derart zurück in Richtung der Ruhelage verändert, insbesondere durch die Federkraft und/oder bis das Schmuckstück, insbesondere vollständig am Körper teil anliegt und/oder die Bewegung durch das Körperteil gestoppt wird. Alternativ oder zusätzlich ist erfindungsgemäß die Ruhelage der Blattfeder durch Umformen der Blattfeder, insbesondere deren Biegung, und/oder durch eine Än derung der mindestens einen Blattfeder, insbesondere deren Lagen und/oder der Anordnung und/oder Anzahl der mehreren Blattfedern zueinander, zum Vergrö ßern oder Verkleinern des Innkreis einstellbar veränderbar.

Durch das Verfahren des Anpassens des Schmuckstücks aufgrund der Blattfeder ist somit ein Aufsetzen des Schmuckstücks zum ein Körperteil umgreifendes Tra gen des Schmuckstücks und/oder ein Anpassen der Größe des Innkreis des Schmuckstücks an unterschiedliche große Körperteile, insbesondere deren Durch messer, besonders einfach realisierbar.

Auch wird die Aufgabe durch eine Verwendung mindestens einer Blattfeder für und in einem Schmuckstück gelöst. Erfindungsgemäß ist das Schmuckstück dazu eingerichtet und vorgesehen, ein Körperteil zu umgreifen, insbesondere daran vollständig anliegend. Vorteilhafterweise handelt es sich bei dem Schmuckstück um ein erfindungsgemäßes Schmuckstück. Erfindungsgemäß wird die mindes tens eine Blattfeder zur Größenanpassung des Schmuckstücks, insbesondere dessen Umkreis und/oder Innkreis und/oder Umfangs, verwendet, wobei die min destens eine Blattfeder zwischen zwei starren und/oder gebogenen Abschnittes des Schmuckstücks angeordnet ist.

Durch die Verwendung einer Blattfeder in einem Schmuckstücks wird eine Grö ßenanpassung besonders einfach realisierbar, sodass ein Schmuckstück an die Größe des Körperteils der individuellen Person angepasst werden kann.

Alle vorgenannten und nun ausgeführten vorteilhaften, bevorzugten und optiona len Ausführungen sind gleichsam für das Schmuckstück, das Verfahren zum Ver binden, das Verfahren zum Anpassen und zur Verwendung geeignet und aus tauschbar, ohne dass es hierfür eines expliziten Hinweises bedarf. Der Fachmann kann die vorteilhaften, bevorzugten und optionale Ausführungen ohne weiteren auf die anderen Kategorien transferieren. Ein Schmuckstück kann üblicherweise eine Außenseite mit einer Außenfläche aufweisen, auf welcher Schmuckelemente, wie Edelsteine, Halbedelsteine und/o der Verzierungen angeordnet sind. Zudem kann ein Schmuckstück üblicherweise eine Innenseite mit einer Innenfläche aufweisen, die hin zum Körperteil gerichtet ist und an diese angrenzt. Eine solche Innenfläche kann bspw. mit einer Gravur versehen sein und ist üblicherweise ansonsten relativ glatt.

Vorteilhafterweise sind das erste Sicherungselement mit dem ersten Abschnitt und das zweite Sicherungselement mit dem zweiten Abschnitt, insbesondere stoffschlüssig, verbunden.

Vorteilhafterweise sind ist und/oder wird das erste Sicherungselement zumindest an einer ersten Stelle des ersten Abschnitts und das zweite Sicherungselement zumindest an einer ersten Stelle des zweiten Abschnitts, insbesondere stoff schlüssig festgelegt. Ferner kann vorteilhafterweise das erste Sicherungselement zumindest an einer durch das Sackloch und/oder der Nut von der ersten Stelle des ersten Abschnitts beabstandeten zweiten Stelle des ersten Abschnitts mit dem ersten Abschnitt verbunden sein und/oder werden. Ferner kann vorteilhaf terweise das zweite Sicherungselement zumindest an einer durch das Sackloch und/oder der Nut von der ersten Stelle des zweiten Abschnitts beabstandeten zweiten Stelle des zweiten Abschnitts mit dem zweiten Abschnitt verbunden sein und/oder werden.

Vorteilhafterweise sind und/oder werden das erste und zweite Sicherungsele ment stoffschlüssig mit dem ersten Abschnitt an der Innenfläche des Schmuck stücks bzw. mit dem zweiten Abschnitt an der Innenfläche des Schmuckstücks verbunden. Vorteilhafterweise erfolgt die Verbindung mittel Schweißen, insbe sondere mittels Laser. Vorteilhafterweise sind das erste und zweite Sicherungs element formschlüssig oder stoffschlüssig jeweils mit der Außenfläche des ers ten Abschnitts und mit der Außenfläche des zweiten Abschnitts verbunden, ins besondere bei einer formschlüssigen Verbindung mittels eines Überstandes der Sicherungselemente, der insbesondere eine einem endständigen Ende des Siche rungselemente angeordnet ist, wobei der Überstand insbesondere eine Fläche des ersten bzw. des zweiten Abschnitt übergreift, und/oder kopfförmig ausgebildet ist und/oder im Durchmesser größer ausgebildet ist als der Durch messer der Durchgangöffnung, in die das Sicherungselement eingeführt ist.

Mit den Sicherungselementen und den Abschnitten wird einerseits eine sichere und stabile Verbindung zwischen diesen gewährleistet und anderseits eine form schöne Gestaltung bewahrt, da bspw. die Verbindungstelle an der Außenseite verziert oder poliert werden kann und die Verbindungstelle an der Innenseite po liert und somit glatt gestaltet sein kann.

Vorteilhafterweise sind das erste und zweite Sicherungselement mit dem ersten und zweiten Abschnitt verbunden. Vorteilhafterweise sind das erste und zweite Sicherungselement in der jeweiligen Durchgangöffnung der Abschnitte und/oder mindestens einen Blattfeder angeordnet. Vorteilafterwiese sind das erste und zweite Sicherungselement lediglich formschlüssig und/oder nicht stoffschlüssig mit der Durchgangsöffnung der mindestens einen Blattfeder verbunden. Vorteil hafterweise sind das erste und zweite Sicherungselement dabei derart verbunden und angeordnet, dass des erste und zweite Sicherungselement jeweils an eine Wandung einer der Durchgangöffnungen der mindestens einen Blattfeder angren zen und damit die Position und Bewegung der mindestens einen Blattfeder relativ zum ersten und zweiten Abschnitt begrenzen. Damit stellen die ersten und zwei ten Sicherungselemente erfindungsgemäß eine Sicherungsverbindung zwischen der mindestens einen Blattfeder und erstem Abschnitt sowie der mindestens ei nen Blattfeder und dem zweiten Abschnitt her.

Durch die Anordnung der Sicherungselemente in der Durchgangöffnung wird so mit nicht eine starre und/oder spröde Verbindung zwischen Sicherungselement und Blattfeder hergestellt, sodass eine Krafteinwirkung auf die und Biegung der gebogenen Blattfeder nicht direkt auf die Abschnitte übertragen wird.

Vorteilhafterweise sind der erste und zweite Abschnitt sowie die Blattfeder in ei nem Kreisbogen gebogen und bilden zusammen eine Ringform, wobei vorteilhaf terweise der Innendurchmesser dieser Ringform zwischen 10 mm und 80mm be trägt. Vorteilhafterweise besteht das erfindungsgemäße Schmuckstück lediglich aus dem ersten und zweiten Abschnitt sowie der mindestens einen Blattfeder und optional Schmuckelementen, wie Steinen und/oder weist das erfindungsgemäße Schmuckstück keine weiteren Abschnitte zwischen Blattfeder und erstem Ab schnitt sowie keine weiteren Abschnitte zwischen Blattfeder und zweitem Ab schnitt aufweist.

Vorteilhafterweise bildet das erfindungsgemäße Schmuckstuck durch den ersten und zweiten Abschnitt sowie durch die mindestens eine Blattfeder, insbesondere durch deren Biegung, eine geöffnete oder durch aneinander Stoßen und/oder Überlappen der Abschnitte geschlossene Kreisform, insbesondere Ringform.

Vorteilhafterweise ist zwischen erstem und zweitem Abschnitt, insbesondere zwischen einem ersten endständigen Ende des ersten Abschnitts und einem ers ten endständigen Ende des zweiten Abschnitts, einerseits die Blattfeder und zwi schen erstem und zweitem Abschnitt, insbesondere zwischen einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten endständigen Ende des ersten Abschnitts und einem dem ersten Ende gegenüberliegenden zweiten endständigen Ende des zweiten Abschnitts, anderseits, insbesondere an einer nicht an die Blattfeder an grenzenden Position, ein Freiraum, in dem das Schmuckstück insbesondere ge öffnet ist, angeordnet.

Vorteilhafterweise ist die mindestens eine Blattfeder einlagig oder zweilagig aus gebildet. Alternativ oder zusätzlich ist vorteilhafterweise neben einer ersten Blatt feder auch mindestens eine, insbesondere parallel zur ersten Blattfeder verlau fende, zweite Blattfeder zwischen dem ersten und zweiten Abschnitt angeordnet und mit diesen Abschnitten verbunden, insbesondere genau so wie die erste Blattfeder.

Vorteilhafterweise verlaufen die Lagen und/oder die erste und mindestens zweite Blattfeder entlang der Biegung des Schmuckstücks.

Vorteilhafterweise weist das erfindungsgemäße Schmuckstück die Form eines offenen oder geschlossenen Fingerrings, insbesondere mit einem Durchmesser des Rings im Bereich von 10 bis 25 mm, auf. Vorteilhafterweise weist die Blatt feder, insbesondere in diesem Fall des Fingerrings, eine Länge, insbesondere eine Umfangslänge, von mindestens 1 cm und maximal 3 cm, insbesondere zwischen 1 ,5 und 2,5 cm, insbesondere 2 cm, auf. Vorteilhafterweise weist die Blattfeder eine Breite von mindestens 1 mm und maximal 4 mm, insbesondere zwischen 1 ,5 mm und 3 mm, insbesondere 2,6 mm, auf. Vorteilhafterweise weist die Blattfeder eine Dicke bei einer einlagigen Ausbildung der Blattfeder von mindes tens 0,5 und maximal 1 ,3 mm, insbesondere zwischen 0,6 mm und 1 mm, ins besondere 0,8 mm, oder bei einer zweilagigen oder mehrlagigen Ausbildung der Blattfeder eine Dicke je Lage der Blattfeder von mindestens 0,2 und maximal 0,8 mm, insbesondere zwischen 0,3 mm und 0,5 mm, insbesondere 0,4 mm, auf.

Alternativ weist das erfindungsgemäße Schmuckstück vorteilhafterweise die Form eines Armreifs oder Halsbandes oder Fußreifs, insbesondere mit einem Durchmesser im Bereich von 30 mm bis 80 mm, auf. Vorteilhafterweise weist die Blattfeder in diesem Fall eine Länge, insbesondere eine Umfangslänge, von mindestens 1 ,5 cm und maximal 4 cm, insbesondere zwischen 2 und 3,5 cm, insbesondere 3 cm, auf. Vorteilhafterweise weist die Blattfeder eine Breite von mindestens 1 ,5 mm und maximal 4 mm, insbesondere zwischen 2 mm und 3 mm, insbesondere 2,6 mm, auf. Vorteilhafterweise weist die Blattfeder eine Dicke bei einer einlagigen Ausbildung der Blattfeder von mindestens 0,5 und ma ximal 1 ,3 mm, insbesondere zwischen 0,6 mm und 1 mm, insbesondere 0,8 mm, oder bei einer zweilagigen Ausbildung der Blattfeder eine Dicke je Lage der Blattfeder von mindestens 0,2 und maximal 0,8 mm, insbesondere zwischen 0,3 mm und 0,5 mm, insbesondere 0,4 mm, auf.

Vorteilhafterweise weist das erfindungsgemäße Schmuckstück mindestens ein Verblendungs- und/oder Verzierungselement auf. Vorteilhafterweise ist das Ver- blendungs- und/oder Verzierungselement eingerichtet und/oder angeordnet, die Blattfeder zu überdecken und/oder zu verblenden. Insbesondere ist das Verblen dungs- und/oder Verzierungselement ein ringförmiges Element und/oder lose und/oder freistehend mit dem Schmuckstück, insbesondere dem ersten und/oder zweiten Abschnitt verbunden. Insbesondere sind mehrere ringförmige Verblen- dungs- und/oder Verzierungselement so angeordnet, dass sich die mindestens eine Blattfeder durch deren Öffnung erstreckt.

In der Figur 1 ist ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schmuckstücks 1 gezeigt. Das Ausführungsbeispiels ist dabei im zusammenge setzten Zustand des Schmuckstücks in einer Schnittansicht, in einem Schnitt in etwa der Mitte durch das Schmuckstück, gezeigt.

Dabei ist eine gebogene Blattfeder 4 zwischen einem ersten gebogenen Ab schnitt 2 und einem zweiten gebogenen Abschnitt 3 angeordnet. Ferner ist zwi schen dem ersten Abschnitt 2 und dem zweiten Abschnitt 3 ein Freiraum 13, der eine Öffnung in dem Schmuckstück bildet, angeordnet.

Dabei sind sowohl der erste Abschnitt 2 als auch der zweite Abschnitt 3 starr ausgebildet, beispielsweise aufgrund der Auswahl des Materials der Abschnitte 2, 3, die bei einem Schmuckstück 1 gewöhnlicherweise ein Edelmetall ist, dass unter normalen Umständen und ausreichender Materialdicke biegesteif und somit starr ist. Die Blattfeder 4 hingegen kann gebogen werden bzw. die Biegung der Blattfeder 4 kann verändert werden. Dies kann durch eine Biegung der Blattfeder 4. In der Figur 1 ist die Blattfeder 4 in ihrer Ruhelage dargestellt, in der die Bie gung der Blattfeder 4 nicht temporär geändert wurde.

Die Blattfeder 4 ist mittels Sicherungselemente 5 jeweils mit einem endständigen Ende des ersten 2 bzw. zweiten Abschnitts 3 verbunden. Hierfür ist ein erstes endständige Ende der Blattfeder 4 in einem ersten Sackloch 6, das an einem ers ten endständigen Ende des ersten Abschnitts 2 angeordnet ist, und ein zweites endständiges Ende der Blattfeder 4 an einem zweiten Sackloch 6, das an einem ersten endständigen Ende des zweiten Abschnitts 3 angeordnet ist, angeordnet. Um eine sichere Verbindung zwischen den Abschnitten 2, 3 und der Blattfeder 4 herzustellen, sind dabei die Sicherungselemente 5 zunächst in den Abschnitten 2, 3 festgelegt und an diesen befestigt, beispielsweise mittels einer stoffschlüssi gen Verbindung, beispielsweise hergestellt mittels Verschweißen, insbesondere an einer Innenfläche der Innenseite 10 des Schmuckstücks 1 . Dabei sind die Sicherungselemente 5 in den Abschnitten 2, 3 derart festgelegt, dass diese das Sackloch 6 durchdringen und an zwei einander gegenüberliegenden Stellen des Abschnitts 2, 3, vorzugsweise einerseits angrenzend an die Innenseite 10 des Schmuckstücks 1 und anderseits angrenzend an die Außenseite 12 des Schmuckstücks 1 , in den Abschnitten 2, 3 festgelegt sind. Ferner sind zu diesem Zwecke in den endständigen Enden der Blattfeder 4 Durchgangöffnungen 7 an geordnet bzw. eingebracht. Durch diese Durchgangöffnungen 7 sind die Siche rungselemente 5 eingebracht bzw. in diesen Durchgangöffnungen 7 sind die Si cherungselemente 5 angeordnet. Diese Sicherungselemente 5 liegen somit an den Wandungen der Durchgangöffnungen 7 der Blattfeder 4 an und die Bewe gung der Sicherungselemente 5 relativ zur Blattfeder 4 wird somit durch die Wandung begrenzt. Damit begrenzen die Sicherungselemente 5 aber auch die Blattfeder 4 und stellen somit eine Verbindung zwischen den Abschnitten 2, 3, an denen sie festgelegt sind und der Blattfeder 4 her.

Da die Biegung der Blattfeder sowohl temporär als auch dauerhaft verändert bzw. individuell eingestellt werden kann, kann somit der Innkreis 9 und somit auch der Umfang und Umkreis 1 1 des Schmuckstücks temporär oder dauerhaft verändert bzw. eingestellt werden. Somit lässt sich das Schmuckstück einerseits leicht anbringen und anderseits an verschiedene Größen des zu umgreifenden Körperteils anpassen.

Gegebenenfalls kann auch ein Verblendungselement 8 an dem Schmuckstück an geordnet werden, dass beispielsweise die Blattfeder 4 überdeckt. Dabei kann das Verblendungselement 8 selbst zudem einen Schmuckstein (nicht dargestellt) auf weisen.