Beschreibung:

Die Erfindung betrifft eine Bremsanordnung, insbesondere aufweisend eine

elektromagnetisch betätigbare Federdruckbremse.

Es ist allgemein bekannt, dass eine elektromagnetisch betätigbare Federdruckbremse eine Ankerscheibe aufweist, die vom Elektromagneten angezogen werden kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Bremsanordnung weiterzubilden, wobei die Sicherheit erhöht sein soll. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe bei der Bremsanordnung nach den in Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

Wichtige Merkmale bei der Bremsanordnung, insbesondere aufweisen eine

elektromagnetisch betätigbare Federdruckbremse, sind, dass eine Ankerscheibe

verschiebbar, insbesondere axial verschiebbar, angeordnet ist, insbesondere drehfest verbunden ist mit einem Spulenkern einer Wicklung, insbesondere einer Bremsspule, wobei eine Schalteinheit einen verschiebbaren Druckschaltkopf aufweist, mit dem die Schalteinheit betätigbar ist, wobei die Schalteinheit, insbesondere das Gehäuse der Schalteinheit, mit einem Halteteil verbunden ist, an welchem eine elastisch auslenkbare Zunge, insbesondere eine gegenüber dem Gehäuse der Schalteinheit elastisch auslenkbare Zunge angeordnet ist, insbesondere ausgeformt ist, wobei eine Übertragungseinheit an der Ankerscheibe verbunden ist und die Zunge an einem ersten Bereich berührt und auslenkt

BESTÄTIGUNGSKOPIE wobei die Zunge den Druckschaltkopf an einem vom ersten Bereich beabstandeten zweiten Bereich berührt.

Von Vorteil ist dabei, dass der von der Ankerscheibe ausgeführte Hub mittels der Zunge vergrößert wird. Dies erfolgt durch das einfache Hebelprinzip. Denn die Zunge wird im ersten Bereich gedrückt von der Ankerscheibe und im zweiten Beriech, der weiter entfernt ist vom Gelenkbereich als der erste Bereich, zur Betätigung der Schalteinheit auf den

Druckschaltkopf gedrückt. Wichtige Merkmale bei der Bremsanordnung, insbesondere aufweisen eine

elektromagnetisch betätigbare Federdruckbremse, sind, dass eine Ankerscheibe

verschiebbar, insbesondere axial verschiebbar, angeordnet ist, insbesondere drehfest verbunden ist mit einem Spulenkern einer Wicklung, insbesondere einer Bremsspule, wobei zwei in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Schalteinheiten vorgesehen sind, wobei jede Schalteinheit einen jeweiligen verschiebbaren Druckschaltkopf aufweist, mit dem die jeweilige Schalteinheit betätigbar ist, wobei die jeweilige Schalteinheit, insbesondere das Gehäuse der jeweiligen Schalteinheit, mit einem jeweiligen Halteteil verbunden ist, an welchem eine jeweilige elastisch auslenkbare Zunge, insbesondere eine gegenüber dem jeweiligen Gehäuse der jeweiligen Schalteinheit jeweilige elastisch auslenkbare Zunge angeordnet ist, insbesondere ausgeformt ist, wobei eine jeweilige Übertragungseinheit an der Ankerscheibe verbunden ist und die jeweilige Zunge an einem jeweiligen ersten Bereich berührt und auslenkt wobei die jeweilige Zunge den jeweiligen Druckschaltkopf an einem vom jeweiligen ersten Bereich beabstandeten jeweiligen zweiten Bereich berührt. Von Vorteil ist dabei, dass eine erste Schalteinheit zur Überprüfung der Funktion der

Bremsanordnung, also Lüften oder Einfallen der Bremsanordnung, verwendbar ist und die zweite Schalteinheit zur Überprüfung des Verschleißes des Bremsbelags verwendbar ist. Denn bei Abnutzung des Bremsbelags wird der Hub der Ankerscheibe größer und erreicht bei unzulässiger Abnutzung einen kritischen Wert. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Zunge an einem als Gelenk wirksamen Bereich mit dem restlichen Halteteil verbunden, insbesondere wobei der als Gelenk wirksame Bereich als Drehgelenk ausgeführt ist oder wobei er einteilig und/oder einstückig am Halteteil ausgebildet ist, insbesondere als Stanz-Biegeteil. Von Vorteil ist dabei, dass eine einfache Fertigung anwendbar ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Halteteil ein Stanz-Biegeteil. Von Vorteil ist dabei, dass eine einfache Fertigung ausführbar ist. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung vergrößert die Zunge den Hub der Ankerscheibe, indem der zweite Bereich weiter entfernt ist vom als Gelenk wirksamen Bereich als der erste

Bereich. Von Vorteil ist dabei, dass ein einfaches Wegevergrößerungsprinzip angewendet ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die Übertragungseinheit einen Bolzen auf, der formschlüssig mit der Ankerscheibe verbunden ist, insbesondere eingepresst, eingeschraubt und/oder geschweißt, wobei in eine Gewindebohrung des Bolzens eine Schraube eingeschraubt ist, insbesondere die mit einer Kontermutter am Bolzen fixiert ist, wobei der Schraubenkopf der Schraube die Zunge berührt, insbesondere im ersten Bereich. Von Vorteil ist dabei, dass eine einfache stabile Verbindung herstellbar ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die Verschiebungsrichtung der Ankerscheibe und die Betätigungsrichtung des Druckschaltkopfes parallel angeordnet. Von Vorteil ist dabei, dass wiederum eine einfache Ausführung ermöglicht ist und außerdem kein weiteres Gelenk notwendig ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Bolzen radial ausgerichtet, wobei die axiale Richtung von der Wellenachse der von der Bremsanordnung abzubremsenden

beziehungsweise abgebremsten Welle, insbesondere Rotorwelle eines Elektromotors, definiert ist. Von Vorteil ist dabei, dass die Übertragung des Hubs der ankerscheibe auf einem größeren Radialabstand zur Schalteinheit ausführbar ist als im von der Ankerscheibe abgedeckten Radialabstandsbereich. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Schraubenachse der Schraube in axialer

Richtung ausgerichtet, insbesondere wobei die Zunge im Wesentlichen in axialer Richtung auslenkbar ist. Von Vorteil ist dabei, dass eine einfache Anordnung der Teile ermöglicht ist. Insbesondere ist der erste Bereich an der in axialer Richtung gesehenen Oberseite der Zunge und der zweite Bereich an der entsprechenden Unterseite der Zunge.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist die von der Bremsanordnung abzubremsende Welle eine Außenverzahnung auf, mit welcher die Innenverzahnung eines

Bremsbelagträgers im Eingriff steht, so dass dieser axial verschiebbar aber drehfest mit der Welle verbunden ist, wobei der Bremsbelagträger axial auf der von der Ankerscheibe abgewandten Seite angeordnet ist, wobei der Bremsbelagträger axial zwischen Ankerscheibe und einem eine Bremsfläche aufweisenden Teil angeordnet ist, insbesondere wobei das Teil ein Gehäuseteil eines Elektromotors ist, insbesondere ein Lagerschild, welches ein Lager der Welle aufnimmt, wobei Federelemente zwischen Ankerscheibe und Spulenkern angeordnet sind, so dass bei Bestromung der im Spulenkern aufgenommenen Wicklung, insbesondere in einem

ringförmigen Ausnehmung aufgenommenen Ringwicklung, die Ankerscheibe entgegen der von den Federelementen erzeugten Federkraft zum Spulenkern hin verschoben wird. Von Vorteil ist dabei, dass die Erfindung bei einer einfach herstellbaren Federdruckbremse anwendbar ist und somit die Sicherheit derselben erhöhbar ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Halteteil zumindest zweiteilig ausgeführt, insbesondere also aus mindestens zwei Teilen. Von Vorteil ist dabei, dass diese Teile mit zueinander unterschiedlicher Wandstärke ausführbar sind.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die zumindest zwei Teile des Halteteils Stanz- Biegeteile, insbesondere mit jeweils unterschiedlicher Blechwandstärke. Von Vorteil ist dabei, dass eine einfache Herstellung ermöglicht ist. Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist an einem ersten Teil, insbesondere Oberteil, die Zunge ausgebildet und ein oder das andere Teil, insbesondere Unterteil, weist eine größere Wandstärke, insbesondere Blechwandstärke, auf als das Oberteil. Von Vorteil ist dabei, dass mittels der Wandstärken verschiedene mechanische Funktionen optimierbar sind.

Weitere Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen. Die Erfindung ist nicht auf die Merkmalskombination der Ansprüche beschränkt. Für den Fachmann ergeben sich weitere sinnvolle Kombinationsmöglichkeiten von Ansprüchen und/oder einzelnen

Anspruchsmerkmalen und/oder Merkmalen der Beschreibung und/oder der Figuren, insbesondere aus der Aufgabenstellung und/oder der sich durch Vergleich mit dem Stand der Technik stellenden Aufgabe.

Die Erfindung wird nun anhand von Abbildungen näher erläutert:

In der Figur 1 ist ein Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Bremsanordnung gezeigt. In der Figur 2 ist ein vergrößerter Ausschnitt hierzu gezeigt. In der Figur 3 ist eine Draufsicht hierzu gezeigt.

In der Figur 4 ist ein Ausschnitt aus einem zugehörigen Längsschnitt gezeigt.

In der Figur 5 ist eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Bremsanordnung gezeigt.

In der Figur 6 ist eine Schrägansicht auf die erfindungsgemäße Bremsanordnung gezeigt. In der Figur 7 ist eine Schrägansicht auf die Schalteinheit 5 und das Halteteil 20 gezeigt zusammen mit dem Übertragungsmittel.

In der Figur 8 ist eine Schrägansicht auf die Schalteinheit 5 und das Halteteil 20 gezeigt zusammen mit dem Übertragungsmittel, wobei eine Ausnehmung 80 die elastische Auslenkbarkeit der Zunge 30 verbessert.

In Figur 9 ist ein Ausführungsbeispiel mit zweiteilig ausgeführtem Halteteil gezeigt.

Wie in Figur 1 gezeigt, weist die erfindungsgemäße Bremsanordnung einen Spulenkern 7 auf, der eine ringförmige Ausnehmung aufweist, in welcher eine Spule 8, insbesondere Ringwicklung, aufgenommen ist.

Bei Bestromung der Spule 8 wird eine Ankerscheibe 9 zum Spulenkern 7 hin entgegen der Federkraft von sich am Spulenkern 7 abstützenden Federelementen gezogen, so dass die als Federdruckbremse ausgeführte Bremsanordnung gelüftet wird.

Die Ankerscheibe 9 ist drehfest aber axial verschiebbar mit dem Spulenkern 7 verbunden. Der Belagträger 10 weist axial beidseitig einen Bremsbelag auf und ist mittels einer an ihm vorgesehenen oder mit ihm verbundenen Innenverzahnung drehfest aber axial verschieblich mit einer Außenverzahnung, also Mitnehmerverzahnung

12, der abzubremsenden Welle verbunden.

Beim Nicht-Bestromen der Spule 8 drücken die an dem Spulenkern 7 abgestützten

Federelemente die Ankerscheibe 9 axial weg von dem Spulenkern 7 auf den Belagträger 10, der mit seiner Innenverzahnung auf der mit der Innenverzahnung im Eingriff stehenden Außenverzahnung axial auf die Bremsfläche gedrückt wird. Somit wird der der Ankerscheibe 9 zugewandt angeordnete Bremsbelag des Bremsbelagträgers 10 auf die Ankerscheibe gedrückt und der andere Bremsbelag auf die Bremsfläche.

Die Bremsfläche ist auf einem Gehäuseteil angeordnet, welches mit dem Spulenkern 7 fest verbunden ist. Das Gehäuseteil ist vorzugsweise ein Lagerschild eines Elektromotors, dessen Rotorwelle in diesem Lagerschild mittels dort aufgenommenem Lager gelagert ist und die von der Bremsanordnung abzubremsende Welle ist.

Zur Funktionsüberwachung und zur Verschleißüberwachung ist jeweils eine Schalteinheit 5 an der Bremsanordnung vorgesehen.

Ein Bolzen 1 ist in einer Radialbohrung der Ankerscheibe 9 vorgesehen und mit der

Ankerscheibe 9 verbunden, insbesondere eingepresst, klebeverbunden und/oder

schweißverbunden. In den radial von der Ankerscheibe 9 hervorstehenden Bolzen 1 ist eine Schraube 2 mit ihrem Gewindebereich in eine Gewindebohrung des Bolzens 1 eingeschraubt, die in axialer Richtung ausgerichtet ist. Auf der vom Schraubenkopf 4 der Schraube 2 abgewandten Seite der Gewindebohrung ist eine Kontermutter 3 angeordnet und gegen den Bolzen 1 angezogen.

Die Schalteinheit 5 ist an einem Halteteil 20 angeschraubt, welches mittels einer Schraube 6 mit dem Spulenkern 7 schraubverbunden ist.

Das Halteteil ist vorzugsweise als Blechteil, insbesondere als Stanz-Biegeteil, hergestellt. Das Halteteil 20 weist eine Zunge 30 auf, die elastisch auslenkbar ist, insbesondere in axialer Richtung. Hierzu drückt abhängig vom axialen Hub, also abhängig von der jeweiligen axialen Position der Ankerscheibe 9, der Schraubenkopf 4 der Schraube 2 auf die Zunge 30. Dabei ist der Abstand zwischen Zungengelenkbereich und dem Berührbereich zwischen dem Schraubenkopf 4 und der Zunge 30 kleiner als der Abstand zwischen dem

Zungengelenkbereich und einem an der Schalteinheit 5 angeordneten Druckschaltkopf 31.

Somit wird also der vom Schraubenkopf 4 zurückgelegte Hub verstärkt, so dass der auf den Druckschaltkopf 31 drückende Bereich der Zunge 30 einen entsprechend dem Hebelweg der Zunge 30 vergrößerten axialen Hub. Somit wird der Druckschaltkopf 31 von der Zunge 30 abhängig von der Position des Schraubenkopfes 4 eingedrückt zur Schalteinheit 5 hin, die somit bei Erreichen einer kritischen Position ausgelöst wird, also schaltet. Mittels der Zunge 30 wird also der Hub der Ankerscheibe vergrößert, um ein sicheres

Betätigen des Druckschaltkopfes 31 zu bewirken bei Erreichen der kritischen Axialposition.

Wie in Figur 5 und in Figur 6 gezeigt, sind an der Bremsanordnung zwei Schalteinheiten in derselben beschriebenen Weise über Halteteile befestigt und deren jeweiliger

Druckschaltkopf 31 betätigt unter Verwendung einer jeweiligen Zunge 30 des jeweiligen

Halteteils 20. Die jeweilige Schraube 2 ist verschieden weit eingeschraubt in den Bolzen 1. Somit ist mit der ersten Schalteinheit 5 die Funktion der Bremse, also das Lüften

beziehungsweise Einfallen Detektierbar, und mit der zweiten Schalteinheit 5 der Verschleiß überwachbar.

Die Schalteinheiten 5 sind in Umfangsrichtung beabstandet.

Die Ankerscheibe 9 ist aus einem ferromagnetischen Material, vorzugswiese Stahl.

Der Spulenkern 7 ist aus einem ferromagnetischen Stahlguss gefertigt, vorzugsweise ein GGG-Guss.

Wie in Figur 7 deutlich gezeigt, ist die Schalteinheit 5 an dem Halteteil 20 mittels Schrauben 70 befestigt, die im Wesentlichen in radialer Richtung mit ihrer Schraubenachse ausgerichtet sind. Die Schraube 6 zur Befestigung des Halteteils 20 am Spulenkern 7 ist in axialer Richtung ausgerichtet, weil sie durch eine Ausnehmung einer heruntergebogenen Lasche,

insbesondere um 90° heruntergebogenen Lasche, des Halteteils 20 geführt ist.

Wie in Figur 8 gezeigt, wird die Auslenkbarkeit der Zunge 30 durch eine im Gelenkbereich der Zunge 30 angeordnete Ausnehmung 80 verbessert. Die dadurch bewirkte Erhöhung der Biegsamkeit, also der Elastizität in diesem Bereich, ist alternativ oder zusätzlich durch eine Verengung und/oder durch eine Wandstärkeverdünnung in diesem Beriech, insbesondere im Vergleich zu einem Bereich der Zunge 30, erreichbar beziehungsweise verbesserbar.

Wie in Figur 9 gezeigt, ist das Halteteil 20 auch als zweigeteilt ausgeführtes Halteteil ausführbar. Dabei weist das Halteteil ein Unterteil 90 und ein Oberteil 91 auf. Unterteil 90 und Oberteil 91 sind jeweils als Stanz-Biegeteil ausgeführt, weisen aber zueinander

unterschiedliche Blechstärken auf. Somit ist die Elastizität der Zunge 30 durch entsprechend dünnwandiges Ausführen des Oberteils 91 erhöht und trotzdem eine stabile Halterung mittels des Unterteils 90 erreichbar.

Mittels der Schrauben 70 werden Unterteil 90, Oberteil 91 und Schalteinheit 5 verbunden.

Das Unterteil 90 ist mittels einer Schraube 6 mit dem Spulenkern 7 schraubverbunden.

Bezugszeichenliste

I Bolzen

2 Schraube mit Schraubkopf 4

3 Kontermutter

4 Schraubkopf der Schraube 2

5 Schalteinheit

6 Schraube

7 Spulenkern

8 Spule, insbesondere Ringwicklung

9 Ankerscheibe

10 Belagträger

I I Gehäuseteil mit Bremsfläche, insbesondere Lagerschild mit Bremsfläche 12 Mitnehmerverzahnung

20 Halteteil, insbesondere Stanz-Biegeteil

30 Zunge des Halteteils 20

31 Druckschaltkopf

70 Schraube

80 Ausnehmung

90 Unterteil des Halteteils

91 Oberteil des Halteteils