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Title:
ELECTROMOTIVE FURNITURE DRIVE WITH DOG CLUTCH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/091997
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electromotive furniture drive with a drive which is designed as an electric motor and which drives a worm gear (20) via a worm (18), said gear being rotatably connected to a spindle holder (27) via a clutch which can be actuated by means of an actuation element. The spindle holder (27) receives a spindle (34) in a rotationally fixed manner, and a spindle nut (38) runs on the spindle, said spindle nut being connected to an actuation element to be moved by means of the furniture drive, such as a head or foot part of a bed or another furniture part for example. The aim of the invention is to simplify the design of such a furniture drive and provide a particularly compact furniture drive. According to the invention, this is achieved in that the clutch comprises a sliding sleeve (22), and the actuation element is designed to solely carry out a translational movement for actuating the sliding sleeve (22).

Inventors:
OBERNDÖRFER ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/080397
Publication Date:
May 16, 2019
Filing Date:
November 07, 2018
Export Citation:
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Assignee:
DEWERTOKIN GMBH (DE)
International Classes:
F16H25/20
Foreign References:
DE202006009957U12006-11-23
DE29603174U11996-04-11
US20040093969A12004-05-20
DE102015012348A12017-03-23
DE202006009957U12006-11-23
Attorney, Agent or Firm:
LIPPERT STACHOW PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

Elektromotorischer Möbelantrieb mit einem vorzugsweise als Elektromotor ausgebildeten Antrieb, welcher über eine Schnecke (18) ein Schneckenrad (20) antreibt, das über eine mittels eines Betätigungselements betätigbare Kupp¬ lung mit einem Spindelhalter (27) drehfest verbindbar ist, wobei der Spindelhalter (27) eine Spindel (34) drehfest aufnimmt, auf welcher eine Spindelmutter (38) läuft, die an einem mittels des Möbelantriebs zu bewegenden Be¬ tätigungselements, wie z.B. einem Kopf- oder Fußteil ei¬ nes Bettes oder anderen Möbelteils, verbunden ist,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Kupplung eine Schiebmuffe bzw. eine Schiebehülse (22) umfasst und DASS das Betä¬ tigungselement ausgebildet ist, um ausschließlich eine translatorische Bewegung für das Betätigen der Schiebe¬ hülse (22) auszuführen.

Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 1,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Schiebehülse

(22 ) ausgebildet ist als ein im Wesentlichen umfänglich geschlossener, vorzugsweise hohlzylindrischer Körper, der innenseitig eine Formschlussstruktur aufweist, die kom¬ plementär zu einer entsprechenden Formschlussstruktur an dem Schneckenrad (20) und dem Spindelhalter (27) ausge¬ bildet ist.

Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 1 oder 2, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das Schneckenrad (20) eine Schneckenradkeilwelle (21) aufweist, dass der Spindelhal¬ ter (27) eine Spindelhalterkeilwelle aufweist, und dass die Schiebehülse (22) eine zu der Schneckenradkeilwelle (21) und der Spindelhalterkeilwelle komplementäre Innen¬ geometrie aufweist.

Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS das Betätigungselement eine über ein Zugelement betätigbare Ga¬ bel (50) bzw. Schaltgabel aufweist.

Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 4,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS zwischen der Gabel (50) und der Schiebhülse (22) Stabilisierungsmittel vorgesehen sind, welche ein Kippen oder Verkanten der Gabel (50) beim Auskuppeln verhindern.

Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 4 oder 5, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Gabel (50) zwei Gabelarme (50.1, 50.2) ausgebildet zum Umgreifen der Schiebehül¬ se (22) in Einbaulage aufweist, und dass die Gabelarme (50.1, 50.2) eine im Wesentlichen bogenförmige Geometrie bilden .

Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 5,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Gabelarme (50.1,

50.2) sich - in einer Frontansicht der Gabel (50) - über einen Winkel von 120 bis 180 Grad erstrecken.

Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 5,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Gabelarme (50.1, 50.2) sich - in der Frontansicht der Gabel (50) - über eine durch die Gabelarme (50.1, 50.2) verlaufende Mittelquer¬ achse hinaus erstrecken.

9. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die

Schiebehülse (22) eine Schulter oder einen Anschlag für die Gabel (50) umfasst.

10. Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 5 bis 9, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Stabilisie¬ rungsmittel zwischen der Gabel (50) und der Schulter mindestens ein, vorzugsweise mehrere Axialvorsprünge (50.4, 50.5; 50.6, 50.7) umfassen.

11. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 10,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS jeweils zwei Axialvorsprünge

(50.4, 50.5; 50.6, 50.7) ausgebildet sind und dass je¬ weils zwei Axialvorsprünge an jedem Gabelarm (50.1, 50.2) der Gabel (50) zur Bildung eines Axialvorsprungpaares

(50.4, 50.6; 50.5, 50.7) ausgebildet sind.

12. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 11,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS ein weiter am äußeren Ende eines Gabelarms (50.1, 50.2) gelegener äußerer Axialvorsprung (50.6, 50.7) eines Axialvorsprungpaars (50.4, 50.6; 50.5, 50.7) größer bzw. höher ausgebildet ist als ein weiter nach innen an dem jeweiligen Gabelarm (50.1, 50.2) gelegener innerer Axialvorsprung (50.4, 50.5) eines Axialvorsprungpaares (50.4, 50.6; 50.5, 50.7).

13. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 12, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Höhenunterschied zwischen den Axialvorsprüngen (50.4, 50.5, 50.6, 50.7) eines Axialvorsprungpaares (50.4, 50.6; 50.5, 50.7) so an die geometrischen Verhältnisse des Möbelantriebs angepasst sind, um eine zu er- wartende Verbiegung bzw. Auslenkung der Gabel (50) bei deren Betätigung zu kompensieren.

Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 5 bis 13, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Gabel (50) mindestens einen Radialvorsprung (50.8, 50.9) aufweist, mit welchem diese in einem umgebenden Gehäuse, insbesondere in einem Getriebegehäuse (26), geführt ist.

Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 14,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der mindestens eine Radial¬ vorsprung (50.8, 50.9) mindestens eine entgegen der Zu¬ grichtung beim Auskuppeln wirkende Auflaufschräge auf¬ weist.

Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 14 oder 15, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der mindestens eine Radialvorsprung (50.8, 50.9) ferner eine entgegen einer Einkuppelrichtung wirkende Auflaufschräge aufweist.

Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 14 bis 16, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS an jedem Gabelarm (50.1, 50.2) der Gabel (50) ein Radialvorsprung (50.8, 50.9) ausgebildet ist.

Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 14 bis 17, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Radialvorsprung (50.8, 50.9) zwischen dem äußeren Axialvorsprung (50.6, 50.7) und dem inneren Axialvorsprung (50.4, 50.5) ausgebildet ist.

Elektromotorischer Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 5 bis 18, DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS die Stabili¬ sierungsmittel mindestens einen Führungszapfen (56) um¬ fassen .

20. Elektromotorischer Möbelantrieb nach Anspruch 19,

DADURCH GEKENNZEICHNET, DASS der Führungs zapfen (56) gegenüberliegend von dem Zugelement an der Gabel (50) ange¬ ordnet ist.

Description:
Elektromotorischer Möbelantrieb mit Klauenkupplung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen elektromo ¬ torischen Möbelantrieb mit wenigstens einem Elektromotor, welcher mit wenigstens einem Schneckenrad in antriebstechnischer Verbindung steht. Das Schneckenrad ist dazu ausgebil- det, die über einen Spindelhalter darin aufgenommene Spindel rotierend anzutreiben, auf welcher eine Spindelmutter läuft, die an einem zu verstellenden Möbelteil angelenkt ist, z.B. an einem Kopf- oder Fußteil eines Krankenbetts oder eines Sessels. Zwischen der Spindel und dem Schneckenrad ist eine Kupplung angeordnet, welche zur Trennung der Antriebsverbindung zwischen Elektromotor und Spindel aus einer eingekuppelten Antriebsstellung, in welcher das Schneckenrad das Drehmoment auf die Spindel überträgt, in eine ausgekuppelte FreilaufStellung überführbar ist, in welcher die Spindel von dem Schneckenrad getrennt ist und somit ein Freilauf der

Spindel möglich ist, z.B. für das Notverstellen des Möbels, z.B. dem Kopf- oder Fußende eines Bettes.

Ein derartiger Möbelantrieb ist beispielsweise aus der DE 20 2006 009 957 Ul bekannt, bei welcher eine um eine Schwenk- achse schwenkbarer und somit als Wippe fungierender Schwenkbügel mittels eines Bowdenzugs betätigbar ist, welcher eine Klauenkupplung öffnet und schließt. Diese ist mit einem Kupplungsteil drehfest mit dem Schneckenrad und mit einem zweiten Kupplungsteil drehfest mit der Spindel verbunden. Beim Verschwenken des Schwenkbügels wird die Klauenkupplung aus der Antriebsstellung in die FreilaufStellung geschoben. Die Klauenkupplung des Standes der Technik hat sich in der Praxis bestens bewährt, ist jedoch relativ komplex aufgebaut und unterliegt an den Flanken der Klauen einer stetigen Abnutzung, die aufgrund des auftretenden Spiels die Leistung der Kupplung über die Zeit negativ beeinflussen kann.

Ausgehend von dem eingangs genannten Stand der Technik und den damit verbundenen Nachteilen liegt die Aufgabe der Erfindung darin, die zuvor dargestellten Nachteile zumindest teilweise oder weitestgehend zu vermeiden und insbesondere einen kompakten Möbelantrieb vorzusehen, der möglichst einfach aufgebaut ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung eine ledig ¬ lich in Längsrichtung entlang der Längsachse der Kupplung verschiebbare Schiebemuffe beziehungsweise Schiebhülse vor, die ein verschiebbares Kupplungselement bildet, welches aus ¬ schließlich durch Ausführen einer Translationsbewegung aus der Antriebs- in die FreilaufStellung überführbar ist.

Bei einem elektromotorischen Möbelantrieb mit wenigstens einem Elektromotor, der wenigstens ein Schneckenrad antreibt, das seinerseits eine Spindel antreibt und wobei zwi ¬ schen der Spindel und dem Schneckenrad eine Kupplung mit einem Kupplungselement zur Trennung der Antriebsverbindung zwischen dem Schneckenrad und der Spindel angeordnet ist, schlägt die Erfindung vor, dass das Kupplungselement eine Schiebemuffe bzw. Schiebehülse umfasst, die mittels Füh ¬ rungsmitteln an Teilen des elektromotorischen Möbelantriebs geführt ist. Die Schiebehülse ist also lediglich in Längsrichtung entlang der Längsachse auf der äußeren Mantelfläche des Schnecken- rads verschiebbar, also linear- bzw. axialverstellbar entlang der Längsachse des Schneckenrads, dessen Mittelachse vorzugsweise mit der Mittellängsachse des Möbelantriebs zu ¬ sammenfällt. Bevorzugt erstreckt sich diese Mittelachse des Schneckenrads ferner kollinear zur Drehachse der Spindel.

Zur Stabilisierung dieser Linearverstellung umfassen Ausführungsformen Führungsmittel, mit welchen die Schiebehülse in oder an dem Möbelantrieb axialbeweglich geführt ist. Bevor- zugt erfolgt dieses durch Vorsehen von Vorsprüngen, Stiften oder dergleichen, welche in komplementär ausgebildeten Führungsnuten, Führungsrinnen oder dergleichen in dem jeweiligen Fügepartner für den Eingriff der Vorsprünge längsver- schieblich geführt sind.

Bevorzugt sind die Vorsprünge an der Schiebehülse ausgebil ¬ det, die in Führungsnuten an der Innenseite des umgebenden Gehäuses längsverschieblich geführt sind. Die erfindungsgemäße Lösung umfasst, dass nicht nur die

Schiebemuffe bzw. Schiebehülse unmittelbar geführt ist, also lineargeführt ist, sondern stattdessen oder zusätzlich ein Betätigungselement der Kupplung, das die Schiebemuffe bzw. Schiebehülse linear bzw. axial verstellt, also auskuppelt.

Auch die Führung bzw. Linearführung des Betätigungselements erfolgt bevorzugt in dem umgebenden Gehäuse.

Das Betätigungselement ist vorzugsweise als eine Gabel bzw. Schaltgabel ausgebildet, welche an die Schiebehülse angreift bzw. mit dieser in Wirkverbindung steht.

Ausführungsformen umfassen an der Schiebemuffe ausgebildete, einstückig angeformte Vorsprünge oder Stifte, welche in dem umgebenden Gehäuse längsverschieblich geführt sind. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung hat entscheidende Vortei ¬ le. Eine Kupplung mit einem Schwenkelement erfordert einen gewissen Bauraum für das Schwenkelement, welches üblicherweise ähnlich wie eine Wippe um eine Mitte schwenkbar ist, an einem Ende der Wippe betätigt wird und mit dem anderen Ende der Wippe an dem zu betätigenden Teil der Kupplung angreift, um die Kupplung zu öffnen. Damit wird für das

Schwenkelement relativ viel Bauraum benötigt, obgleich die ¬ ses eine einfache Betätigung aufgrund des Hebelarms reali- siert. Auf einen Schwenkbügel für das Lösen der Kupplung kann mit der Erfindung ganz verzichtet werden, was den Aufbau der Kupplung erheblich vereinfacht und diese insbesonde ¬ re kompakter ausgestalten lässt. Erfindungsgemäß ist es möglich, alle Bauteile des Möbelan ¬ triebs aus Kunststoff zu gestalten, was den Preis bezie ¬ hungsweise die Herstellungskosten deutlich reduziert. Ein wesentlicher Gedanke ist auch, dass mit den Kunststoffteilen eine ausreichende Passung realisiert wird, um ein Spiel und damit eine Auslenkung der Gabel zu vermeiden, die zu einem Verkanten der Schiebehülse und/oder der Gabel führen können. Vorzugsweise wird dieses durch entsprechende Passung an der zwischen den Fügepartnern, also der Gabel und der Schiebehülse bzw. der Gabel und dem Gehäuse, welches die Gabel auf- nimmt, realisiert. Um die Genauigkeit dieser Passung im Rah ¬ men zu halten, können Vorsprünge und Sitzflächen vorgesehen sein, welche nicht die gesamten Anlagebereiche dieser auf ¬ wändigen Passungssysteme unterwerfen, sondern nur die unmittelbaren Anlagebereiche, welche also beim Betrieb zur Anlage dem jeweiligen Fügepartner stehen. Bevorzugt sind dieses Axialvorsprünge auf der Vorderseite der Gabel ausgebildet, welche in Einbaulage an der Schiebehülse anliegen bzw. an dieser angreifen. Eine weitere Ausgestaltung sieht zur Verbesserung des Sitzes und der Passgenauigkeit vor, dass zusätzlich oder alternativ Radialvorsprünge an der radialen Außenseite der Gabel vorge ¬ sehen sind, welche in Einbaulage an dem umgebenden Gehäuse, insbesondere dem Lagergehäuse abgeleiteten und so eine mit ¬ einander und genaue Positionierung der Gabel gewährleisten. Zum leichteren Eintritt der Fügepartner zueinander können zumindest an einem Fügepartner in Einbaulage wirkende also gegeneinander in Einbaulage auflaufende Auflaufschrägen vorgesehen sein. Eine weitere Maßnahme zum Verhindern eines Verkanten der

Gabel bei der Betätigung besteht in dem Vorsehen von Fixierungsstiften oder mindestens einem Fixierungsstift, mit wel ¬ cher die Gabel neben einer Zugstange zur Betätigung der Gabel in dem umgebenden Gehäuse geführt bzw. gelagert ist. Bevorzugt erstreckt sich der Fixierungsstift außenseitig auf der Rückseite der Gabel an einem oberseitigen Befestigungs ¬ ende, besonders bevorzugt kollinear erstreckend zu einer Zugstange, mit welcher die Gabel für das Auskuppeln betätig ¬ bar ist.

Die Schiebemuffe bzw. Schiebehülse ist insbesondere ausge ¬ bildet als ein im Wesentlichen umfänglich geschlossener, vorzugsweise hohlzylinderischer Körper, der innenseitig eine Formschlussstruktur aufweist, die komplementär zu einer ent- sprechenden Formschlussstruktur der anderen Getriebeteile ausgebildet ist, also in Einbaulage bzw. eingekuppelt form ¬ schlüssig das Schneckenrad mit dem Spindelhalter verbindet.

Bevorzugt umfasst die Formschlussstruktur als Keilwellen- struktur, umfasst also an dem Schneckenrad und dem Spindel ¬ halter zumindest einseitig, vorzugsweise beidseitig äußere Keilwellenabschnitte, auf denen die Schiebehülse mit einer zu den äußeren Keilwellenabschnitten inneren Keilwellenstruktur längsverschieblich, aber drehverbunden sitzt. Die komplementäre Formschlussstruktur zwischen den Getriebeteilen und der Schiebhülse kann auch anders ausgebildet sein, z.B. eine oder mehrere Keilwellen bzw. Keilwellenstücke umfassen. Die Ausgestaltung der Formschlussstruktur als Keilwelle hat jedoch den besonderen Vorteil, auch bei Herstellung der Getriebeteile aus Kunststoff bei gleichzeitiger kompakter Bauweise relativ hohe Drehmomente zu übertragen, eine gute Passgenauigkeit zu verwirklichen und eine hohe Lebensdauer zu ermöglichen.

Somit treibt die von dem Antrieb bzw. dem Elektromotor ange ¬ triebene Schnecke das Schneckenrad mit der vorzugsweise seitlich daneben angeordneten Schneckenradkeilwelle an. Auf dieser Schneckenradkeilwelle sitzt drehverbunden und längs- verschieblich die Schiebehülse, welche die Kupplung bildet. Eingekuppelt überträgt die Schiebehülse das Drehmoment des

Schneckenrads auf den Spindelhalter und die drehfest in die ¬ sem aufgenommene Spindel. Ausgekuppelt ist die Schiebehülse nur mit dem Schneckenrad, nicht aber mit dem Spindelhalter verbunden, so dass sich die Spindel frei drehen kann, also der gewünschte Freilauf realisiert ist, z.B. für das Absen ¬ ken des Fuß- oder Kopfteils eines elektromotorisch verstell ¬ baren Bettes, an welchem der Linearantrieb verwendet wird.

Die Schiebehülse bewegt sich somit beim Ein- und Auskuppeln erfindungsgemäß rein translatorisch, insbesondere entlang der Mittellängsachse der Spindel bzw. des Lineargetriebes.

Das Auskuppeln erfolgt bevorzugt gegen eine Federrückstel ¬ lung, so dass die Schiebehülse also in Ruhestellung einge- kuppelt ist und somit das Drehmoment von dem Schneckenrad auf den Spindelhalter überträgt. Nur beim Überwinden der Federkraft, welche die Schiebehülse in die eingekuppelte Antriebsstellung schiebt, erfolgt der Freilauf. Bevorzugt ist die Schiebehülse in der eingekuppelten Stel ¬ lung mittels einer auf diese wirkende Schiebehülsenfeder, vorzugsweise ausgebildet als Spiralfeder, vorgespannt.

Bevorzugt erfolgt das Verschieben der Schiebehülse aus der eingekuppelten Antriebstellung in die FreilaufStellung über eine Gabel bzw. Schaltgabel, welche die Schiebehülse zumin ¬ dest einseitig halbseitig umgreift bzw. umschließt, aber nicht drehfest mit der Schiebhülse verbunden ist, so dass sich die Schiebehülse also umschlossen bzw. eingefasst von der Gabel in dieser dreht.

Vorzugsweise greift eine Zugstange an der Gabel vorzugsweise an einem in Einbaulage oberen Ende der Gabel an. Zur Reali ¬ sierung des Freilaufs, z.B. in einem Notfall muss lediglich Zug auf die Zugstange ausgeübt werden, was vorzugsweise über einen mit der Zugstange verbundenen Bowdenzug erfolgt, so dass die Gabel und die Zugstange lediglich eine Translati- ons-, aber keine Kippbewegung ausführen.

Auch diese vorzugsweise in dem Gehäuse, insbesondere in dem Getriebegehäuse in Halteösen, vorzugsweise mindestens zwei

Halteösen gelagerte Zugstange ist zweckmäßigerweise federge ¬ spannt, was insbesondere über eine Zugstangenfeder erfolgt, die vorzugsweise ausgebildet ist als Spiralfeder. Bevorzugt ist die Zugstange relativbeweglich in dem Gehäuse gelagert, insbesondere in dem inneren Getriebegehäuse bzw. außenseitig an dem inneren Getriebegehäuse, aber von außerhalb des Moto ¬ rengehäuses zugänglich.

Die Gabel kann Führungsmittel umfassen und ist möglichst steif ausgebildet, um ein Kippen oder einen Verzug beim Be ¬ tätigen zu vermeiden. Bei der Fertigung der Gabel aus Kunststoff kann dieses durch die Ausbildung als verstärktes

Kunststoffteil erfolgen, insbesondere ausgebildet als faser ¬ verstärkter Kunststoff, z.B. mit Glasfasern, besonders be- vorzugt mit einem Faseranteil von 30 bis 50 Volumenprozent. Bevorzugt weist die Gabel zwei Arme oder freie Schenkel auf, welche einer Biegebelastung ausgesetzt sein können und in Einbaulage an der Schiebehülse anliegen. Je nach konstrukti ¬ ver Ausgestaltung greifen die freien Schenkel in eine umlau- fende Nut der Schiebehülse an, oder aber diese liegen gegen eine radial über die äußere Mantelfläche der Schiebehülse herausragende Schulter, einen Anschlag oder dergleichen an, so dass die Gabel die Schiebehülse beim Ausführen der Trans ¬ lationsbewegung mitnimmt und somit auskuppelt. Bei der be- vorzugten Ausführungsform umfasst die Schiebehülse einen radial über die äußere Mantelfläche der Schiebehülse radial abstehende Schulter bzw. Schiebehülsenschulter, gegen welche die Schaltgabel zum Auskuppeln anliegt. Diese Gabel kann z.B. mittig einen Kraftangriffsbereich zum Angriff der Zuganordnung aufweisen, von dem sich ausgehend zwei Gabelarme der Gabel erstrecken, welche die Schiebehülse umgreifen bzw. in diese eingreifen. Bevorzugt bilden die Gabelarme mit dem Befestigungsende einen bogenförmigen Halb- kreis, der die Schiebehülse in Einbaulage halbseitig oder etwas weiter umschließt oder in einer Aufnahme der Kupplung sitzt .

Bevorzugt erstrecken sich die - in der Frontansicht der Schaltgabel - bogenförmig gebogenen Gabelarme in einem Win- kelbereich von mindestens 120 Grad, vorzugsweise 180 Grad, also bis zur Mittelquerachse nach unten. Die Mittelquerachse läuft dabei durch den größten Abstand zwischen den Gabelarmen zueinander. Da der Kraftangriff der Zugstange auf die Gabel bzw. Schalt ¬ gabel in der Ebene der Zugstange liegt und die Kraftablei ¬ tung der Schaltgabel in einer davon beabstandeten Ebene erfolgt, können sich die Gabelarme aufgrund des Hebelarms ver ¬ biegen. Erfindungsgemäß sind deshalb bevorzugt Führungsmit- tel bzw. Stabilisierungsmittel vorgesehen, welche das Kippen oder Verkanten der Gabel beim Auskuppeln verhindern. Diese Führungs- bzw. Stabilisierungsmittel sind bevorzugt einstückig an der Schaltgabel ausgebildet, können aber auch an diese ansteckbar ausgebildet sein.

Diese Führungs- bzw. Stabilisierungsmittel können einen an der Schaltgabel ausgebildeten Zapfen umfassen, welcher sich bevorzugt gegenüberliegend in Verlängerung der Zugstange erstreckt und in das umgebende Gehäuse eingreift bzw. in diesem axial verschieblich geführt ist. Ferner kann die entweder fest oder über ein Schraubgewinde mit der Schaltgabel verbundene Zugstange ein weiteres Führungs- bzw. Stabilisie ¬ rungsmittel bilden. Bevorzugt sind die Führungsmittel als Gleitführungen ausge ¬ bildet, dessen Gleitflächen mit Gleitlagerflächen der Fügepartner korrespondieren. Dabei kann auch das Gehäuse des Möbelantriebs, das vorzugsweise ein teilbares Motorgehäuse und ein darin aufgenommenes, ebenfalls teilbares Getriebege- häuse umfasst, die Gleitlagerflächen aufweisen.

Ausführungsformen umfassen ein einteilig ausgebildetes Getrie ¬ begehäuse bzw. eine Getriebeplatte ausgebildet zur Halterung der Motor- und/oder Getriebekomponenten.

Zur Vermeidung des zuvor beschriebenen Kippens oder Verkan- tens der Gabel bzw. Schaltgabel beim Auskuppeln können die Führungs- bzw. Stabilisierungsmittel zwischen dieser und der Schiebehülse sich in Längsrichtung erstreckende, vorzugswei- se an der in Einbaulage zu dem Anschlag der Schiebehülse zugewandten Vorderseite der Gabel Axialvorsprünge umfassen, welche geometrisch gestaltet sind, um ein Kippen oder Verkanten zu vermeiden oder zumindest zu reduzieren. Diese Axialvorsprünge sind also in Andrück- bzw. Zugrichtung zwischen der Gabel und der Schiebehülse wirkend ausgebildet. Bevor ¬ zugt sind die Axialvorsprünge an der Gabel ausgebildet, ra- gen also von den Armen der Schaltgabel hervor und fungieren als Gleitflächen bzw. sind ausgebildet als Gleitlagerflä ¬ chen . Die bevorzugte Ausbildung umfasst die Ausbildung der Axial ¬ vorsprünge jeweils am äußeren Freiende der Gabelarme, beson ¬ ders bevorzugt am - in der Frontansicht - über die Mittel ¬ querachse erstreckenden Freienden der Gabelarme. Eine besonders bevorzugte Ausführungsform sieht zueinander beabstandete Paare von Axialvorsprüngen an jedem Gabelarm der Gabel vor. Dabei ist bevorzugt ein erster, äußerer Axialvorsprung eines Axialvorsprungpaares an einem Gabelarm, welcher weiter am äußeren Ende des jeweiligen Gabelarms aus- gebildet ist, etwas größer bzw. höher gestaltet als ein zweiter, innerer Axialvorsprung eines Axialvorsprungpaares, welcher weiter nach innen an dem jeweiligen Gabelarm ausgebildet ist. Durch die unterschiedliche Höhe der Axialvor ¬ sprünge eines Axialvorsprungpaares greifen diese beim Ausü- ben von Zug auf die Gabel beim Betätigen für den Freilauf unterschiedlich stark an, üben deshalb beim Verbiegen der Gabelarme in deren Längsrichtung unterschiedlich Druck aus und verhindern somit das Kippen bzw. Verkanten der Schiebehülse beim Auskuppeln bzw. Notlösen für den Freilauf. Dieses gewährleistet mit überraschend einfachen Mitteln eine beson ¬ ders leichte, zuverlässige und langlebige Betätigung für den Freilauf, insbesondere bei der Ausbildung als Kunststofftei ¬ le. Bevorzugt sind die Axialvorsprünge - in der Frontansicht der Schaltgabel - ober-und unterhalb der Mittelquerachse der insgesamt bogenförmig gestalteten Schalterkabel ausgebildet.

Bevorzugt ist der äußere Axialvorsprung eines Axialvor- sprungpaares an einem Gabelarm etwa 0,2 - 0,8 mm größer als der am selben Gabelarm ausgebildete innere Axialvorsprung eines Axialvorsprungpaares .

Erfindungsgemäß können somit die Höhenverhältnisse der Axi ¬ alvorsprünge eines Axialvorsprungpaares so auf die geometri- sehen Verhältnisse des Lineargetriebes abgestellt werden, dass diese eine mögliche Auslenkung bzw. ein Verbiegen der Schaltkabel aufgrund von dessen Materialeigenschaften vollständig kompensieren. Somit wird ein Verkanten und Verklemmen der Schiebehülse bzw. der Gabel mit einfachen und kos- tengünstigen Mitteln wirksam vermieden. Insbesondere bei der Ausgestaltung der Getriebeteile aus Kunststoff kann durch diese überraschend einfache Lösung durch entsprechende geo ¬ metrische Gestaltung eine geringe Steifigkeit von Kunststoff ausreichend kompensiert werden, also die durch die an dem Kunststoffteil auftretende Nachgiebigkeit kompensiert wer ¬ den, um die gewünschte möglichst harmonische und störungs ¬ freie Bewegung der Schiebehülse beim Auskuppeln zu realisie ¬ ren. Oder anders ausgedrückt: Die vier Axialvorsprünge von je zwei Axialvorsprungpaaren an den Gabelarmen der Gabel sind bevorzugt so ausgebildet, dass diese die Nachgiebigkeit des Gabelarms aufgrund von dessen Materialeigenschaften so kompensieren, dass der äußere Axialvorsprung eher an dem Fügepartner anliegt als der innere Axialvorsprung, der näher zu dem Kraftangriffspunkt der Zugstange bzw. des Zugmittels gelegen ist. Im Ergebnis wirken die beiden Axialvorsprünge eines Axialvorsprungpaares somit wie ein Axialvorsprung an jedem Gabelarm der Schaltgabel.

Die Schaltgabel liegt somit beim Auskuppeln vorzugsweise mit diesen vier Axialvorsprüngen an der Schulter der Schiebemuffe an .

Zur Realisierung einer besonders harmonischen Führung der Schaltgabel auch in dem diese umgebenden Gehäuse umfassen bevorzugte Ausführungsformen neben oder zusätzlich zu den

Axialvorsprüngen radial nach außen ragende Radialvorsprünge. Zur Gewährleistung einer besonders guten Zentrierung und für eine harmonische Kraftentfaltung beim Auskuppeln weist die Schaltgabel bevorzugt eine in Zug- bzw. Bewegungsrichtung ansteigende Auflaufschräge auf, die also in Zugrichtung der Schaltgabel zur Mitte des Radialvorsprungs hin ansteigen.

Besonders bevorzugt sind Auflaufschrägen beidseitig zur Mit ¬ te des Zenits ausgebildet.

Das erfindungsgemäße Lineargetriebe ist vorzugsweise in ei- nem mehrteilig ausgebildeten und somit öffnenbarem Gehäuse angeordnet .

Ausführungsformen dieses Gehäuses umfassen ein äußeres, insbesondere zweiteilig ausgebildetes Motorengehäuse, welches zur Halterung des einen antreibenden Elektromotors bzw. Antriebs und vorzugsweise ferner zur Befestigung an dem zu betätigendem Möbel ausgebildet ist. Vorzugsweise ist in die ¬ sem Motorengehäuse ferner ein ebenfalls vorzugsweise mehr ¬ teilig, also öffnenbar ausgebildetes Getriebegehäuse zur Aufnahme des eigentlichen Lineargetriebes angeordnet und in welches die von dem vorzugsweise elektromotorisch ausgebil ¬ deten Antrieb angetriebene Schnecke hineinragt.

Da der Kraftangriff zur Betätigung der Schiebemuffe, also zum Trennen bzw. zum Lüften bzw. zum Lösen der Kupplungsverbindung außermittig erfolgt, somit im Abstand zur Mittellän ¬ gsachse der Spindel angeordnet ist, sind vorzugsweise Füh ¬ rungsmittel zur leichtgängigen Führung der Gabel vorgesehen Bei einer ersten Ausführungsform sind die Führungsmittel an der Schiebehülse angeformt und sind vorzugsweise als Zapfen oder als Vorsprünge ausgebildet, welche sich in Bewegungs ¬ richtung der Schiebemuffe fortsetzen. Die drehfeste Verbindung des Spindelhalters mit der Spindel erfolgt vorzugsweise über stirnseitig zwischen der Spindel und dem Spindelhalter eingesetzte bzw. eingetriebene Spann ¬ stifte, insbesondere zwei auf radial gegenüberliegenden Sei ¬ ten zwischen Spindelhalter und Spindel. Eine besondere Ausgestaltung des Lineargetriebes wird dadurch realisiert, wenn der im Wesentlichen hohlzylindrische Spindelhalter, der innenseitig in sich die Spindel drehfest aufnimmt, außenseitig ferner eine Auflagefläche umfasst, auf welcher das Schneckenrad sitzt. Zur weiteren Stabilisierung kann das Schneckenrad neben dem eigentlichen Schneckenrad eine Schneckenradhülse umfassen, die vorzugs ¬ weise einstückig mit dem Schneckenrad ausgebildet ist und sich in Einbaulage über einen äußeren Auflagebereich des Spindelhalters erstreckt, vorzugsweise bis zu einem hinteren Absatz oder einer Anlageschulter des Spindelhalters.

Vorzugsweise sitzt eine Lagerbuchse an einem hinteren Ende außenseitig auf dieser Schneckenradhülse, die eine äußere Lagerfläche für ein Lager bildet, dass in einem umgebenden Gehäuse drehbar einsetzbar ist. Vorzugsweise sitzt diese Lagerbuchse mit einem hinteren Ende gegen einen über die äußere Mantelfläche des im Wesentlichen hohlzylindrischen Spindelhalters radial nach außentragenden Radialflansch, in dem hierzu ein zusätzlicher Absatz zur Aufnahme der Lager- buchse vorgesehen sein kann.

Vorzugsweise sind Dichtmittel vorgesehen, um das Eindringen von Staub und Flüssigkeit in das Innere des Möbelantriebs zu verhindern. In einer Ausführungsform sind die als Führung ausgebildeten Zapfen und/oder die Vorsprünge der Schiebemuffe als Fortsatz des Betätigungselements ausgebildet.

In einer weiteren Ausführungsform stehen die Führungsmittel mit Teilen des Gehäuses des elektromotorischen Möbelantriebs in Verbindung. Alternativ ist ein Getriebegehäuse oder eine Getriebelagerung zur Lagerung wenigstens des Schneckenrades vorgesehen, wobei die Führungsmittel das Getriebegehäuse bzw. die Getriebelagerung kontaktieren.

Ausführungsformen umfassen Dichtmittel an dem Gehäuse, um das Eindringen von Staub und Flüssigkeit in das Innere des Möbelantriebs zu unterbinden.

Bei Ausführungsformen sind die als Führung ausgebildeten Zapfen und/oder die Vorsprünge der Schiebemuffe als Fort- satz, Vorsprung, Zapfen oder dergleichen des Betätigungselements ausgebildet.

Bei Ausführungsformen stehen die Führungsmittel mit Teilen des Gehäuses des Möbelantriebs in Wirkverbindung. Alternativ ist ein Getriebegehäuse oder eine Getriebelagerung zur Lage ¬ rung wenigstens des Schneckenrades vorgesehen, wobei die Führungsmittel das Getriebegehäuse bzw. die Getriebelagerung kontaktieren . In der folgenden ausführlichen Beschreibung wird auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen, die Teil dieser Erfindungsbeschreibung bilden und in denen zur Veranschaulichung spezifische Ausführungsformen gezeigt sind, mit denen die Erfindung ausgeübt werden kann. In dieser Hinsicht wird Richtungsterminologie wie etwa „oben", „unten", „vorne",

„hinten", „vorderes", „hinteres", usw. in Bezug auf die Ori ¬ entierungen der beschriebenen Figur (en) verwendet. Da Komponenten von Ausführungsformen in einer Anzahl verschiedener Orientierung positioniert werden können, dient die Rich- tungsterminologie zur Veranschaulichung und ist auf keiner ¬ lei Weise einschränkend. Es versteht sich, dass andere Aus ¬ führungsformen benutzt und strukturelle oder logische Ände ¬ rungen vorgenommen werden können, ohne von dem Schutzumfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Die folgende aus- führliche Beschreibung ist nicht im einschränkenden Sinne aufzufassen . Im Rahmen dieser Beschreibung werden die Begriffe „verbunden", „angeschlossen" sowie „integriert" verwendet zum Be ¬ schreiben sowohl einer direkten als auch einer indirekten Verbindung, eines direkten oder indirekten Anschlusses sowie einer direkten oder indirekten Integration. In den Figuren werden identische oder ähnliche Elemente mit identischem Bezugszeichen versehen, soweit dieses zweckmäßig ist. Bezugszeichenlinien sind Linien, die das Bezugszeichen mit dem betreffenden Teil verbinden. Ein Pfeil hingegen, der kein Teil berührt, bezieht sich auf eine gesamte Einheit, auf die er gerichtet ist. Die Figuren sind nicht unbedingt maßstäblich. Zur Veranschaulichung von Details können mög- lichweise bestimmte Bereiche übertrieben groß dargestellt sein. Darüber hinaus können die Zeichnungen plakativ vereinfacht sein und enthalten nicht jedes bei der praktischen Ausführung gegebenenfalls vorhandene Detail. Die Begriffe „oben" und „unten" beziehen sich auf die Darstellung in den Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 eine isometrische Frontansicht des elektromotorischen Möbelantriebs bei geschlossenem Getriebe- und Motorge ¬ häuse;

Fig. 2 einen Längsschnitt des elektromotorischen Möbelan- triebsgemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 die isometrische Frontansicht des Möbelantriebs gemäß Figur 2 bei entfernter frontseitiger Halbschale des Motorengehäuses, aber mit noch geschlossenem Getriebege ¬ häuse und in eingekuppelter Stellung;

Fig. 4 die Ansicht gemäß Fig. 3 in ausgekuppelter Freilauf- Stellung; Fig. 5 eine etwas vergrößerte isometrische Ansicht des Mö ¬ belantriebs gemäß Fig. 1 bei geöffnetem Motoren- und Getriebegehäuse in eingekuppelter Antriebsstellung;

Fig. 6 die Ansicht gemäß Fig. 5 in ausgekuppelter Freilauf ¬ stellung;

Fig. 7 eine nochmals vergrößerte Frontansicht des elektromo torischen Möbelantriebs ausgebildet als Lineargetriebe in eingekuppelter Antriebsstellung bei geöffnetem Moto ren- und Getriebegehäuse;

Fig. 8 die Ansicht gemäß Fig. 7 in ausgekuppelter Freilauf ¬ stellung;

Fig. 9 einen Längsschnitt des elektromotorischen Möbelantriebs in eingekuppelter Antriebsstellung;

Fig. 10 den Längsschnitt gemäß Figur 9 in ausgekuppelter FreilaufStellung;

Figur 11 eine vergrößerte isometrische Frontansicht der Schiebehülse mit anliegender Gabel;

Figur 12 eine vergrößerte isometrische Frontansicht der Schiebehülse an sich;

Figur 13 eine vergrößerte isometrische Frontansicht der Gabel an sich;

Figur 14 eine Stirnansicht auf das Vorderende der Schiebe ¬ hülse mit anliegender Gabel; und

Figur 15 eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsge ¬ mäßen Möbelantriebs bei abgenommener Gehäuseabdeckung. Figur 1 zeigt eine isometrische Frontansicht des geschlosse ¬ nen, nicht verbauten elektromotorischen Möbelantriebs, ausgebildet als Lineargetriebe. Der Möbelantrieb umfasst im Wesentlichen ein zweiteiliges, in Figur 1 geschlossenes dargestelltes Motorengehäuse 2, in dessen hinterem Ende ein hinterer Gabelkopf 4 aufgenommen ist und welches an eine von an dem hinteren Gabelkopf 4 ge ¬ genüberliegenden Ende einen vorderen Gabelkopf 6 aufweist, der über ein Hubrohr 8 verstellbar ist, das in einem dieses umschließenden Führungsrohr 10 längsverschieblich geführt ist und mittels des Lineargetriebes verstellbar ist. Zwei Bowdenzüge 12, 14 greifen in das Vorderende des Motorenge ¬ häuses 2 ein und betätigen eine Notlösevorrichtung zum Aus- kuppeln des Lineargetriebes für das Notverstellen des mit dem Lineargetriebes versehenen Möbels.

Beispielsweise ist der hintere Gabelkopf 4 an einem ersten Querrohr eines Bettgestells befestigt und der längsver- schiebliche vordere Gabelkopf 6 ist an einem Querrohr eines Fuß- oder Kopfteils des Bettes befestigt, um dieses somit verstellen zu können.

Das aus einem Motorengehäusehinterteil 2.1 und einem Moto- rengehäusevorderteil 2.2 bestehende und somit zweiteilig ausgebildete Motorengehäuse 2 nimmt das ebenfalls zweiteilig aus einem Getriebegehäusevorderteil 26.1 und einem Getrie ¬ begehäusehinterteil 26.2 gebildete Getriebegehäuse 26 auf.

In dem Längsschnitt des Möbelantriebs gemäß Figur 2 ist das Hubrohr 8 wie in der Figur 1 vollständig eingefahren. Ein

Elektromotor 16 ist in einem hinteren Motorengehäusehinterteil 2.1 aufgenommen, der sich quer zur entlang des Hubrohrs 8 verlaufenden Längsachse des Möbelantriebs erstreckt und eine Schnecke 18 antreibt, welche ein sich quer zur Längs- achse der Schnecke 18 angeordnetes Schneckenrad 20 antreibt. Das Schneckenrad 20 umfasst seitlich von dem eigentlichen Schneckenrad seitlich davon eine Schneckenradkeilwelle 21, auf der die Schiebehülse 22 längsverschieblich, aber drehfest angeordnet ist. Die Schiebehülse 22 weist eine radial nach außen von der äußeren zylindrischen Mantelfläche ab- ragende Schiebehülsenschulter 23 auf.

Die Schiebhülse 22 sitzt mit einer hinteren Schulter einer hohlzylindrischen Mantelfläche an einem Vorderabsatz eines über eine äußere Mantelfläche des Spindelhalters 27 nach außen ragenden Radialflansch 27.1. Der im Wesentlichen hohlzylindrische Spindelhalter 27 wird außenseitig umfänglich von der Schneckenradkeilwelle 21 umschlossen, die als Stut ¬ zen seitlich neben dem Schneckenrad 20 ausgebildet ist und auf welcher axial verschieblich Schiebehülse 22 sitzt. Das Schneckenrad 20 sitzt also außenseitig auf dem Spindelhalter 27, wobei am vorderen Ende das eigentliche Schneckenrad 20 ausgebildet ist, von dem sich die Schneckenradkeilwelle 21 nach hinten bis zu einem Schneckenradanschlag des Spindel ¬ halters 27 erstreckt, wo wiederrum die Schiebehülse 22 au- ßenseitig auf dem hinteren Ende der Schneckenradkeilwelle 21 axial verschieblich aufsitzt.

Ein vorderes Axialrollenlager 28 fixiert das Schneckenrad 20 frontseitig, welches wiederrum vorderseitig gehalten ist, durch ein vorderes, als Rillenkugellager ausgebildetes Radi ¬ alkugellager 30, das zusammen mit dem Axialrollenlager 28 auf eine am vorderen Ende des Spindelhalters 27 ausgebilde ¬ ten vorderen Lagersitzes 27.3 mit reduziertem Außendurchmes ¬ ser sitzt und somit über dieses vordere Radialkugellager 30 das Getriebe in dem Getriebegehäuse 26 lagert.

Am in Einbaulage hinteren Ende ist der Spindelhalter 27 über ein ebenfalls als Rillenkugellager ausgebildetes hinteres Radiallager 32 in dem Getriebegehäuse 26 gelagert, welches mit seinem Innenring auf einem stutzenförmig ausgebildeten, hinteren Lagersitz 27.2 des Spindelhalters 27 sitzt und mit der Spindel 34 mittels einer Endschraube 36 verschraubt ist.

Auf der Spindel 34 läuft eine im Wesentlichen hohlzylindrische Spindelmutter 38, deren Verstellweg von einem hinteren Endschalter 40 und einem vorderen Endschalter 42 in bekannter Weise begrenzt ist, deren Lagen bedarfsgerecht einstell ¬ bar sind. Die Spindelmutter 38 weist einen vorderen Hubrohrstutzen auf, auf dem unter Bildung eines Absatzes das Hubrohr 8 sitzt.

Eine die Schneckenradkeilwelle 21 umschließende als Schiebe ¬ hülsenfeder 44 ausgebildetes Spannmittel erstreckt sich zwi ¬ schen der Innenschulter des Schneckenrads 20 sowie der Vorderseite der Schiebehülsenschulter 23 der Schiebehülse 22 und hält diese somit in Ruhestellung in der eingekuppelten Antriebstellung, in welcher die Schiebehülse 22 die Schneckenradkeilwelle 21 drehfest mit einer komplementär zu der Innengeometrie der Schiebehülse ausgebildete Spindelhalter ¬ keilwelle verbindet, die auf der Innenseite des Radialflan- sches 27.1 komplementär ausgebildet ist zu der Innengeomet ¬ rie der Schiebehülse 22.

Figur 4 zeigt den Möbelantrieb bei entnommenem Motorengehäu- sevorderteil 2.2 und geschlossenem Getriebegehäuse 26 in der eingekuppelten Antriebsstellung.

Figur 5 zeigt den Möbelantrieb vergrößert und ebenfalls in der eingekuppelten Antriebsstellung, aber bei entnommenem Getriebegehäusevorderteil 26.1.

Das Auskuppeln für den Freilauf erfolgt durch Ziehen einer der beiden Bowdenzüge 12, 14, deren Vorderenden z.B. beidseitig an einem Krankenbett in Griffen enden können. Seilkauschen an den hinteren Enden der Bowdenzüge 12, 14 sitzen in einer Zugwippe 46, die über eine Schelle außenseitig auf das Führungsrohr 10 aufgesetzt ist. Diese Zugwippe 46 ist auf einem Zapfen 49 drehbar aufgesetzt, der am Vorderende einer Zugstange 48 ausgebildet ist und sich somit quer zur Längserstreckungsrichtung dieser Zugstange 48 erstreckt. Die Zugstange 48 ist endseitig mit einer Gabel 50 verbunden. Diese Gabel 50 liegt mit einer vorderen Anlageseite in Ein ¬ baulage gegen die radial von der äußeren Mantelfläche der Schiebehülse 22 abragenden Schiebehülsenschulter 23 an, umschließt die äußere Mantelfläche der Schiebehülse 22 also in Einbaulage nahezu vollständig.

Axialvorsprünge 50.4, 50.5, 50.6, 50.7 sind an der Vorder ¬ seite der Gabelarme 50.1, 50.2 der Gabel 50 ausgebildet bzw. angeformt. Die Gabelarme 50.1, 50.2 bilden einen im Wesent ¬ lichen halbkreisförmig gestalteten, sich über einen Winkel- bereich von etwas mehr als 180 Grad ersteckenden Bogen, der am in Einbaulage oberen Ende eine Zugöse 50.3 für die Zug ¬ stange 48 aufweist.

Die Gabel 50 wird durch eine Gabelfeder 52 vorgespannt, die sich zwischen der Gabel 50 und Federhalter an der Außenseite des Getriebegehäuses 26 erstreckt, also in den Figuren nach rechts schiebt, so dass die Gabel 50 in Ruhestellung also nicht an der Schiebehülsenschulter 23 anliegt. Gegenüberliegend von der Zugstange 48 erstreckt sich koaxial zu dieser Zugstange 48 ein Führungszapfen 56, der in Einbaulage in einer korrespondierend ausgebildeten Führungsausneh- mung an dem Getriebegehäuse 26 sitzt bzw. in dieser axial verschieblich geführt ist. Der Führungszapfen 56 bildet ei- nes der Mittel zum Vermeiden eines Verbiegens bzw. Abwin ¬ keins der Gabel 50 beim Betätigen der Schiebehülse 22.

Weitere Mittel zum Vermeiden dieses Verbiegens bzw. Abwin ¬ keins der Gabel 50 bestehen in den Axialvorsprüngen 50.4, 50.5, 50.6, 50.7 angeformt an der Vorderseite der Gabel 50. Die inneren Axialvorsprünge 50.4, 50.5 bilden zusammen mit den äußeren Axialvorsprüngen 50.6, 50.7 an jedem Gabelarm 50.1, 50.2 je ein Axialvorsprungpaar 50.4, 50.6; 50.5, 50.7. Zur Kompensation des unterschiedlichen Hebelarms von dem oberen Kraftangriffspunkt von der Zugstange 48 an der Zugöse 50.3 sind die weiter am äußeren Ende eines Gabelarms 50.1, 50.2 gelegenen äußeren Axialvorsprünge 50.6, 50.7 vorliegend etwa 0,2-0,8 mm höher ausgebildet als die weiter nach innen an dem jeweiligen Gabelarm 50.1, 50.2 gelegenen inneren Axialvorsprünge 50.4, 50.5.

In der Frontansicht in Figur 14 ist erkennbar, dass die Ga ¬ belarme 50.1, 50.2 bogenförmig ausgebildet sind und sich weiter über eine - in der Frontansicht der Gabel 50 verlau ¬ fende Mittelquerachse erstrecken, welche im Wesentlichen durch den Bereich des größten innenseitigen Abstands zwischen den Gabelarmen 50.1, 50.2 verläuft und auf deren Höhe radial außenseitig an den Gabelarmen 50.1, 50.2 Radialvorsprünge 50.6, 50.7 angeformt sind, die beim Bewegen der Ga ¬ bel 50 zum verbesserten Eingriff in das umgebende Getrie- begehäuse 26 und zur vereinfachten Führung in diesem beidseitige Auflaufschrägen aufweisen. Erkennbar ist ferner, dass die Radialvorsprünge 50.8, 50.9 entlang der Längsachse der Gabelarme 50.1, 50.2 zwischen den inneren Radialvorsprüngen 50.4, 50.5 und den äußeren Radialvorsprüngen 50.6, 50.7 angeordnet sind, um eine besonders stabile Ausgestal ¬ tung und gute Führung der Gabel 50 in dem Getriebegehäuse 26 zu gewährleisten.

Die radial nach außen von den Gabelarmen 50.1, 50.2 ragenden Radialvorsprünge 50.6, 50.7 gleiten also mit den Auflauf ¬ schrägen so an der Innenseite an dem umgebenden Gehäuse ab und führen dabei die Gabel 50 stabilisierend in diesem Ge ¬ häuse zum Vermeiden einer ungewünschten Auslenkung der Gabel . Figur 15 schließlich zeigt einen erfindungsgemäßen Möbelantrieb bei abgenommener Gehäuseabdeckung, und zwar in der ausgekuppelten Notlösestellung. Deutlich erkennbar ist das Schneckenrad 58, auf dessen seitlich angeformter Keilwelle 60 axialverschieblich, aber drehfest die Schiebehülse 62 sitzt, die über die angezogene Schaltgabel 64 ausgekuppelt ist .

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, son ¬ dern aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen - einschließlich der Zusammenfassung - offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Aus ¬ bildung werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Elektromotorischer Möbelantrieb mit Klauenkupplung

Bezugszeichenliste

2 Motorengehäuse

2.1 Motorengehäusehinterteil

2.2 Motorengehäusevorderteil

4 hinterer Gabelkopf

6 vorderer Gabelkopf

8 Hubrohr

10 Führungsrohr

12, 14 Bowdenzug

16 Elektromotor

18 Schnecke

20 Schneckenrad

21 Schneckenradkeilwelle

22 Schiebehülse

23 Schiebehülsenschulter

24 hinteres Radiallager

26 Getriebegehäuse

26.1 Getriebegehäusevorderteil

26.2 Getriebegehäusehinterteil

27 Spindelhalter

27.1 Radialflansch 27.2 hinterer Lagersitz

27.3 vorderer Lagersitz

28 Axialrollenlager

30 vorderes Radialkugellager

32 hinteres Radiallager

34 Spindel

36 Endschraube

38 Spindelmutter

40 hinterer Endschalter

42 vorderer Endschalter

44 Schiebehülsenfeder

46 Zugwippe

48 Zugstange

49 Zapfen

50 Gabel

50.1, 50.2 Gabelarm

50.3 Zugöse

50.4, 50.5 innerer Axialvorsprung

50.6, 50.7 äußerer Axialvorsprung

50.8, 50.9 Radialvorsprung

52 Gabelfeder

54 Federhalter

56 Führungszapfen58 Schneckenrad

60 Keilwelle

62 Schiebehülse

64 Schaltgabel