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Title:
ELECTRONIC GOODS SEPARATION TECHNOLOGY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/204692
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an electronic goods separation device (10) or a system consisting of a plurality of goods separation devices (10) connected to one another for separating goods (11) of different customers on a goods transport belt (12). The invention solves the problem of providing improved goods separation technology by specifying a goods separation device (10) for projecting an information image (14) onto a moving goods transport belt (12), wherein the goods separation device (10) comprises a detection device (15) having a LIDAR sensor and/or a radar sensor and/or an ultrasound sensor for detecting one or more goods separation points (7) and further comprises a projection device (13) for projecting one or more information images (14, 14') onto the goods transport belt (12) at a detected goods separation point (7). The invention further relates to a goods separation method for the optically perceivable separation of goods (11, 11') on a goods transport belt (12).

Inventors:
KAVRAN MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/058681
Publication Date:
October 14, 2021
Filing Date:
April 01, 2021
Export Citation:
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Assignee:
KAVRAN MARTIN (DE)
International Classes:
G07G1/00; B65G15/00; G07G1/01
Domestic Patent References:
WO2019181424A12019-09-26
Foreign References:
US9595029B12017-03-14
US20190188435A12019-06-20
DE102015105942A12016-10-20
DE102011000087A12012-07-12
DE102008049160B32009-08-06
Attorney, Agent or Firm:
CHARRIER RAPP & LIEBAU PATENTANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Elektronische Warentrennvorrichtung (10) zur Projektion eines Informationsbildes (14) auf ein bewegliches Warentransportband (12) einer Kassenvorrichtung (9), wobei die Warentrennvorrichtung (10) umfasst:

- eine Detektionsvorrichtung (15), die dazu ausgebildet ist, eine oder mehrere Warentrennstellen (7) auf dem Warentransportband (12) zu erkennen, und

- eine Projektionsvorrichtung (13), die dazu ausgebildet ist, ein oder mehrere Informationsbilder (14, 14‘) auf eine oder mehrere Projektionsflächen (18, 18‘) an einer erkannten Warentrennstelle (7) auf das Warentransportband (12) zu projizieren, wobei die Detektionsvorrichtung (15) einen LIDAR-Sensor und/oder einen Radar- Sensor und/oder einen Ultraschall-Sensor umfasst.

2. Elektronische Warentrennvorrichtung (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionsvorrichtung (15) zur Erzeugung eines Abstandsprofils bzw. eines Abstandsprofilbilds ausgebildet ist.

3. Elektronische Warentrennvorrichtung (10) nach Anspruch 1 oder 2 wobei die Projektionsvorrichtung (13) derart ausgebildet ist, dass die Projektion des Informationsbildes (14, 14‘) auf das Warentransportband (12) skaliert, fokussiert und/oder verzerrt werden kann.

4. Elektronische Warentrennvorrichtung (10) nach Anspruch 1, 2 oder 3, wobei die Projektionsvorrichtung (13) einen oder mehrere Projektoren (20) zur Erzeugung der Projektion des Informationsbildes (14, 14‘) und/oder ein oder mehrere Projektionsleitmittel (21), insbesondere eine Spiegel Vorrichtung (33) und/oder einen Mikrospiegelaktor und/oder Aktuatoren zur Anordnung und Steuerung des Informationsbildes (14, 14‘) und/oder dessen Form, umfasst.

5. Elektronische Warentrennvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Projektionsvorrichtung (13) ein Projektionsleitmittel (21) mit einer Bildanpassungsvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, die Form und/oder Größe der Projektion eines Informationsbildes (14, 14‘) auf eine Projektionsfläche anzupassen, insbesondere zu skalieren, zu fokussieren und/oder zu verzerren, umfasst.

6. Elektronische Warentrennvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, wobei die Detektionsvorrichtung (15) einen oder mehrere optische Sensoren, insbesondere eine Kamera, oder eine Lichtschranke umfasst. 7. Elektronische Warentrennvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, wobei die Warentrennvorrichtung (10) eine elektronische Steuervorrichtung (27) umfasst, die insbesondere dazu ausbildet ist, Informationen über die Belegung eines Warentransportbandes (12) zu beziehen und Steuersignale für eine Projektionsvorrichtung (13) zu erzeugen.

8. Elektronische Warentrennvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, wobei die Warentrennvorrichtung (10) dazu ausgebildet ist, Daten mit einer Kassenvorrichtung (9) auszutauschen, insbesondere Daten über die Bewegung eines Warentransportbands (12).

9. Elektronische Warentrennvorrichtung (10) nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, umfassend einen Datenspeicher für eine Sammlung von Informationsbildem (14, 14‘), die auf ein Warentransportband (12) projizierbar sind.

10. Elektronisches Warentrennsystem, umfassend eine Zentralsteuereinheit und mehrere Warentrennvorrichtungen (10, 10‘) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die über ein Netzwerk miteinander verbunden sind.

11. Warentrennverfahren zur optisch wahrnehmbaren Trennung von Waren (11, 11 ‘) auf einem Warentransportband (12) einer Kassenvorrichtung (9), umfassend die folgenden Schritte:

- Erfassen eines Belegungszustands auf einem Warentransportband (12) mit einer oder mehreren Detektionsvorrichtungen (15);

- Bestimmen von zusammenhängenden Warengruppen (WG, WG‘) auf dem Warentransportband (12), insbesondere durch Anwendung eines Clustering- Verfahrens;

- Bestimmen einer oder mehrerer Warentrennstellen (7);

- Projektion eines Informationsbildes (14, 14‘) auf eine Projektionsfläche (18) an einer Warentrennstelle (7) auf einem Warentransportband (12) mittels einer oder mehrerer Projektionsvorrichtungen (13).

12. Warentrennverfahren nach Anspruch 11, wobei das Verfahren mittels einer elektronischen Warentrennvorrichtung (10) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche ausgeführt wird.

13. Warentrennverfahren nach Anspruch 11 oder 12, umfassend folgenden Schritt:

- Aktualisieren einer oder mehrerer Warentrennstellen (7), insbesondere auf Basis von Daten über die Bewegung des Warentransportbandes (12) und/oder auf Basis einer Veränderung der Belegung des Warentransportbandes (12) mit Waren.

14. Warentrennvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, umfassend folgenden Schritt:

- Auswählen eines Informationsbildes (14, 14‘) aus einer Sammlung von Informationsbildem anhand vorbestimmter und/oder einstellbarer Entscheidungsregeln, insbesondere in Abhängigkeit der Uhrzeit und/oder der angrenzenden Waren (11, 11 ‘).

15. Warentrennverfahren nach einem Ansprüche 11 bis 14, umfassend folgende Schritte: - Erkennen von Hindernissen, insbesondere durch auf dem

Warentransportband (12) aufgelegte Waren (11, 11‘) gebildete Hindernisse, die die Projektion des Informationsbildes (14, 14‘) auf eine Projektionsfläche (18) beeinträchtigen;

- Steuerung der Projektionsvorrichtung (13) in Abhängigkeit eines erkannten Hindernisses.

Description:
Elektronische Warentrenntechnik Die Offenbarung betrifft eine Warentrenntechnik zur Trennung von Waren verschiedener Kunden auf einem Warentransportband an einer Kasse, z.B. in einem Supermarkt. Die Warentrenntechnik umfasst eine elektronische Warentrennvorrichtung bzw. ein System aus mehreren miteinander verbundenen Warentrennvorrichtungen sowie ein Verfahren zur optisch wahrnehmbaren Trennung von Waren auf einem Warentransportband.

Kassenvorrichtungen, z.B. Supermarktkassen oder ähnliche Vorrichtungen zur Registrierung von Waren, umfassen in der Regel ein Warentransportband, auf das die Kunden ihre Waren ablegen können. Das Warentransportband fördert die Waren in Richtung des Kassierers oder einer Registrierungsstation. Während der Kassierer die Waren am Ende des Transportbandes registriert, kann derselbe oder andere Kunden bereits weitere Waren auf dem Warentransportband sammeln.

In der Praxis werden die Waren verschiedener Kunden häufig durch physische (bzw. mechanische) Warentrenner voneinander getrennt, damit der Kassierer die Warengruppen verschiedener Kunden unterscheiden kann. Solche Warentrenner sind in der Regel längliche Balken, die quer auf das Warentransportband gelegt werden können. Der Kunde muss sich selbst einen Warentrenner nehmen und an der gewünschten Stelle auf dem Warentransportband platzieren. Die Warentrenner werden häufig in einer länglichen (Gleit-)Schiene entlang des Warentransportbandes gelagert und bei Erreichen des Endes des Förderbereichs vom Kassierer wieder in die Schiene geschoben.

Damit die Warentrenner am anderen Ende des Warentransportbandes angelangen, müssen Kassierer die Warentrenner mit Schwung einschieben. Die Kassierer führen hierzu eine ungesunde und häufig wiederholte Bewegung aus, die Gesundheitsrisiken mit sich bringen kann. Die einseitige körperliche Belastung bei der manuellen Handhabung durch das Kassenpersonal kann zu bleibenden körperlichen Beeinträchtigungen führen. Außerdem stellen mechanische Warentrenner ein potenzielles Hygieneproblem dar, da sich bei ständiger Berührung durch viele Menschen leicht Keime übertragen lassen. Die Reinigung der Warentrenner und der Schiene ist außerdem aufwendig und unpraktisch.

Die manuelle Handhabung des mechanischen Warentrenners durch den Käufer, bzw. durch den Kassierer, fuhrt zu Zeitverzögerungen beim Kassiervorgang. Darüber hinaus kann es zu Engpässen bei den mechanischen Warentrennem kommen, wenn zu viele Warengruppen auf dem Warentransportband aufliegen.

Darüber hinaus gestaltet sich die Anzeige von Werbeinformationen auf den mechanischen Warentrennem als unflexibel. Für eine Anpassung der Werbeinformationen muss der mechanische Warentrenner mechanisch angepasst werden.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Warentrenntechnik aufzuzeigen. Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Merkmalen der eigenständigen Ansprüche.

Die vorliegende Offenbarung umfasst mehrere Gegenstände und Aspekte, die für sich allein sowie in Kombination einen Beitrag zur Lösung der genannten Aufgabe leisten können.

So umfasst die Warentrenntechnik unter anderem eine Warentrennvorrichtung, ein Warentrennsystem mit mehreren Warentrennvorrichtungen, sowie ein Warentrennverfahren.

Die Ausführungsschritte eines solchen Warentrennverfahrens werden nachfolgend im Rahmen der Beschreibung in der Art beschrieben, dass die Warentrennvorrichtung und/oder das Warentrennsystem dazu ausgebildet sind, einen entsprechenden Schritt auszuführen. Das Verfahren wird vorteilhafterweise mit einer erfmdungsgemäßen Warentrennvorrichtung ausgeführt. Es ist aber ebenso möglich eine andere Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zu nutzen. Ebenso kann die Vorrichtung das erfindungsgemäße Verfahren ausführen und/oder ein anderes bzw. abgewandeltes Verfahren zur Trennung von Waren. Ein wesentlicher Gedanke der vorliegenden Erfindung ist es, anstelle eines physischen bzw. mechanischen Warentrenners ein Informationsbild auf das Warentransportband zu projizieren.

Das Informationsbild kann ein optisch wahrnehmbares Bild oder ein Schriftzug sein. Eine optische Warentrennung durch Projektion eines Informationsbildes hat den Vorteil, dass kein materieller Gegenstand bewegt werden muss. Außerdem lässt sich die Warentrennung mit einem projizierten Informationsbild automatisieren. So können sowohl Kunden als auch das Kassenpersonal entlastet werden. Durch das Informationsbild können außerdem keine Keime übertragen werden.

Das Informationsbild kann dynamische und/oder variable Inhalte umfassen. Alternativ oder zusätzlich können auch statische Bilder abgebildet werden. So können beispielsweise unterschiedliche Texte, Bilder oder Bewegtbilder abgebildet werden. Die Auswahl der Informationsbilder kann in einer besonders vorteilhaften Ausführungsform in Abhängigkeit bestimmter Faktoren oder Parameter getroffen werden. Beispielsweise können in Abhängigkeit der Uhrzeit oder der angrenzenden Waren unterschiedliche Inhalte angezeigt werden.

Die Informationsbilder können außerdem Werbeinhalte umfassen, die die Kunden zu weiteren Käufen anregen. So können zusätzlich Umsätze erzielt werden.

Die Projektion eines Informationsbildes auf das Warentransportband kann vorrangig der (optischen wahrnehmbaren) Trennung von Waren oder Warengruppen dienen. Es können auch weitere Effekte, wie beispielsweise die Übermittlung von Werbeinhalten und/oder die Anzeige von Aufforderungen an den Kunden, erzielt werden. Die optische Trennung von Waren oder Warengruppen kann es einem Kassierer oder einer automatisierten Kassiertechnik erleichtern, eine Warengruppe zu erkennen und einem spezifischen Kunden zuzuordnen.

Eine Kassenvorrichtung umfasst üblicherweise ein Warentransportband. Das Warentransportband kann insbesondere als umlaufendes Förderband ausgebildet sein. Es sind aber auch andere Arten von Fördertechniken denkbar. Der Begriff Warentransportband ist daher breit auszulegen. Das Band kann aus einem verformbaren Kunststoff, einem Gitter oder einem anderen Material bestehen.

Eine Kassenvorrichtung kann beispielsweise einen Barcode-Scanner umfassen. Die Kassenvorrichtung kann dazu ausgebildet sein, die Preise einzelner Waren einer zu einem Kunden gehörigen Warengruppe zu addieren. Eine Warengruppe kann eine Menge von einer oder mehreren Waren sein, die ein spezifischer Kunde (gemeinsam) kaufen möchte.

Die Warentrennvorrichtung wird zur Projektion eines Informationsbildes (oder mehrerer Informationsbilder) auf das (bewegliche) Warentransportband verwendet. Die Warentrennvorrichtung umfasst ein oder mehrere elektronische Bauteile, insbesondere zur Projektion eines Informationsbildes und zur Erkennung von Warentrennstellen. Die Warentrennvorrichtung umfasst insbesondere eine Detektionsvorrichtung und eine Proj ektionsvorrichtung.

Eine Warentrennstelle kann sich in Bewegungsrichtung des Warentransportbandes zwischen einer Ware und einer weiteren Ware befinden, insbesondere zwischen einer Warengruppe und einer weiteren Warengruppe. Die Warentrennstelle bildet einen geeigneten Ort zur Trennung von Warengruppen. Eine oder mehrere Warentrennstellen können als Informationsobjekt in der Datenverarbeitung der Warentrennvorrichtung behandelt werden. Die Warentrennstelle kann insbesondere mit einer Freifläche auf dem Warentransportband verknüpft sein. Eine Warentrennstelle kann auch mit einem Ort und/oder einer Anordnung eines zu projizierenden Informationsbildes verknüpft sein.

Die Warentrennvorrichtung kann an einer Kassenvorrichtung verbaut oder an dieser angeordnet sein. Vorteilhafterweise ist die Warentrennvorrichtung zumindest teilweise über dem Warentransportband angeordnet. In bestimmten Ausführungsformen ist es auch möglich die Warentrennvorrichtung zumindest teilweise in die Kassenvorrichtung bzw. eine Einrichtung mit einem Warentransportband zu integrieren.

Die Detektionsvorrichtung ist dazu ausgebildet eine oder mehrere Warentrennstellen auf dem Warentransportband zu erkennen. Eine Warentrennstelle ist eine geeignete Fläche auf dem Warentransportband, an der sich zwei Waren bzw. Warengruppen trennen lassen. Üblicherweise legen verschiedene Kunden ihre Waren mit etwas Abstand zu den Waren anderer Kunden auf das Warentransportband.

Die Detektionsvorrichtung umfasst geeignete technische Mittel zur Detektion solcher Warentrennstellen, insbesondere Freiflächen bzw. Warengruppen. Die Detektion kann sowohl durch Erfassung der Waren als auch durch Erkennung von Freiflächen erfolgen. Die Detektion kann insbesondere eine sensorische Erfassung, eine Bildverarbeitung zur Erkennung von Objekten als auch eine Lokalisierung von Objekten umfassen. Die Detektion kann auch nur einen Teil oder eine Kombination der vorgenannten Schritte umfassen. Die Detektionsvorrichtung ist entsprechend der jeweiligen Ausfiihrungsform mit geeigneten Detektionsmitteln ausgebildet.

Die Detektionsvorrichtung kann in unterschiedlichen Ausführungsformen ausgebildet sein. Erfindungsgemäß umfasst die Detektionsvorrichtung der elektronischen Warentrennvorrichtung einen oder mehrere Sensoren, nämlich einen Abstandssensor. Der zumindest eine Abstandssensor ist dabei speziell ein Radar-Sensor oder ein LIDAR (Light detection and ranging)- Sensor oder ein Ultraschall-Sensor. Der Abstandssensor dient insbesondere zur Erzeugung eines Abstandsprofils bzw. eines Abstandsprofilbilds, über die die Abstände von Waren bzw. Warengruppen ermittelt bzw. erfasst werden können. Zusätzlich können optische Sensoren, z.B. Kameras, eingesetzt werden. Weiter können auch Lichtschranken oder andere Belegungssensoren entlang des Warentransportbandes eingesetzt werden. Die Warentrennvorrichtung umfasst eine oder mehrere elektronische Datenverarbeitungseinheiten. Diese können jeweils in eine Detektionsvorrichtung oder eine Projektionsvorrichtung integriert oder separat ausgebildet sein. Im Falle eines Systems von mehreren Warentrennvorrichtungen, insbesondere für mehrere Kassenvorrichtungen, kann auch eine zentrale Datenverarbeitungseinheit für mehrere Warentrennvorrichtungen verwendet werden.

Die Projektionsvorrichtung ist dazu ausgebildet, ein oder mehrere Informationsbilder auf eine oder mehrere Projektionsflächen an einer erkannten Warentrennstelle auf das Warentransportband zu projizieren. Die Warentrennvorrichtung kann auch mehrere Projektionsvorrichtungen umfassen.

Eine Projektionsfläche ist der Bereich, auf den ein Informationsbild projiziert wird. Die Projektionsfläche liegt bevorzugt an einer Warentrennstelle. Die Projektionsfläche kann eine variable oder statische Form und/oder Anordnung haben. Die Projektionsfläche bzw. das Informationsbild wird vorzugsweise mit der Warentrennstelle mitgeführt. Die Projektionsfläche kann während des Betriebs dynamisch an Umgebungseinflüsse angepasst werden, z.B. bei einer Bewegung des Warentransportbandes, einer Verschiebung von Waren und/oder Erreichen eines Endes des Warentransportbandes. Die Projektionsvorrichtung umfasst vorzugsweise ein oder mehrere Projektionsmittel. Die Projektionsmittel sind zur Erzeugung und/oder Abbildung eines Informationsbildes ausgebildet. Geeignete Projektionsmittel können Projektoren, Laser oder andere Strahler sein. Die Projektionsvorrichtung kann außerdem Mittel zur Steuerung der Projektion umfassen. Die Projektionsvorrichtung kann insbesondere von außen steuerbar ausgebildet sein. Vorzugsweise projiziert die Projektionsvorrichtung auf eine oder mehrere von einer Detektionsvorrichtung erkannten bzw. ermittelten Projektionsflächen, insbesondere Freiflächen. Die Projektionsvorrichtung kann insbesondere Mittel umfassen, um die Projektion eines Informationsbildes in der Umgebung, insbesondere auf dem Warentransportband, zu bewegen. Die Projektion kann statisch und/oder dynamisch sein. Insbesondere kann die Projektionsvorrichtung selbst beweglich angeordnet sein und/oder geeignete Mittel zur Bewegung der Projektion umfassen.

Das Informationsbild kann unterschiedliche Arten von Informationen umfassen. Der Begriff Informationsbild ist breit auszulegen und umfasst insbesondere Bilder, Grafiken, Schriftzüge, einzelne Buchstaben, Muster oder geometrische Objekte. Das Informationsbild kann Abbildungen in Farbe, schwarz-weiß oder Graustufen umfassen. Die Projektionsvorrichtung kann an die gewünschten Arten von Informationsbilder angepasst sein. Die Projektionsvorrichtung ist vorzugsweise direkt oder indirekt mit der Detektionsvorrichtung verbunden. Daten über erkannte Warentrennstellen können zwischen einer oder mehreren Detektionsvorrichtungen und/oder Projektionsvorrichtungen ausgetauscht werden. Die Daten können auch mittelbar über eine zentrale Steuereinheit übertragen bzw. verarbeitet werden. Insbesondere ist auch ein Datenaustausch über Bluetooth oder ein drahtloses lokales Netzwerk (WLAN) möglich.

Die Projektionsvorrichtung kann insbesondere ein oder mehrere Informationsbilder erzeugen. In einer vorteilhaften Ausgestaltung kann die Anordnung und/oder Ausrichtung der Projektionsvorrichtung steuerbar sein, insbesondere mittels eines Aktuators. Das Bild kann direkt oder indirekt auf das Warentransportband übertragen werden. In einer vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Warentrennvorrichtung geeignete Projektionsleitmittel, insbesondere eine Spiegelvorrichtung und/oder einen Mikrospiegelaktor und/oder ein oder mehrere Aktuatoren, wie beispielsweise ein Galvanometerscanner, zur Anordnung und Steuerung der Informationsbilder an der gewünschten Stelle, insbesondere an einer oder mehreren erkannten Warentrennstellen.

In einer bevorzugten Ausgestaltung kann eine elektronische Warentrennvorrichtung mehrere Detektionsvorrichtungen und/oder Projektionsvorrichtungen, speziell zwei oder mehr an einem Warentransportband angeordnete Detektionsvorrichtungen und/oder Projektionsvorrichtungen, aufweisen.

Ein elektronisches Warentrennsystem kann eine Hauptsteuerung (bspw. umfassend eine Steuerung durch einen Computer bzw. eine Computersoftware) und eine oder mehrere elektronische Warentrennvorrichtungen umfassen. Insbesondere kann eine elektronische Warentrennvorrichtung auch mehrere, beispielsweise über einer Kasse angeordnete Einzelmodule der Detektionsvorrichtung und/oder der Projektionsvorrichtung, die jeweils Empfänger eines Steuerbefehls der Hauptsteuerung sind, umfassen. Die Anzahl der Detektionsvorrichtungen und/oder Projektionsvorrichtungen einer elektronischen

Warentrennvorrichtung kann dabei in Abhängigkeit der Länge eines Kassenbands gewählt werden. In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung kann insbesondere eine (beliebige) Erweiterung einer elektronischen Warentrennvorrichtung durch Hinzufügen von bevorzugt als Einzelmodulen ausgebildeten Detektionsvorrichtungen und/oder Projektionsvorrichtungen erfolgen.

Die Warentrenntechnik umfasst außerdem ein Warentrennverfahren. Das Warentrennverfahren dient der optisch wahrnehmbaren Trennung von Waren auf einem Warentransportband. Das Warentrennverfahren kann insbesondere laufend für ein oder mehrere

Warentransportbänder ausgeführt werden. Die einzelnen Schritte des Warentrennverfahrens können unabhängig von der Reihenfolge einzeln oder in Gruppen wiederholt in Echtzeit ausgeführt werden. Das Warentrennverfahren wird insbesondere durch technische Mittel zumindest teilautomatisiert, bevorzugt vollautomatisiert, ausgeführt. Bevorzugt wird das Warentrennverfahren von einer Warentrennvorrichtung ausgeführt. Das Verfahren umfasst das Erfassen eines Belegungszustands auf einem Warentransportband mit einer oder mehreren Detektionsvorrichtungen. Der Belegungszustand kann insbesondere Informationen über Stellen und/oder Bereiche des Warentransportbandes, an denen sich Waren befinden, umfassen. Der Belegungszustand kann insbesondere Ortsinformationen umfassen. Der Belegungszustand kann insbesondere für einen oder mehrere Zeitpunkte oder laufend erfasst werden. Der Belegungszustand kann auch eine Verteilung von Waren oder beliebigen Gegenständen auf dem Warentransportband umfassen.

Die Offenbarung umfasst verschiedene Arten der Erfassung des Belegungszustands auf dem Warentransportband. Die Erfassung des Belegungszustands kann beispielsweise die Erfassung von Waren und/oder Freiflächen auf dem Warentransportband umfassen. Die Belegung des Warentransportbandes kann mit einem oder mehreren Detektionsmitteln erfasst werden. Beispielsweise können Bildaufnahmen einer Kamera verarbeitet werden, die oberhalb des Warentransportbandes oder andernorts angeordnet sein kann. Alternativ oder zusätzlich können ein oder mehrere Sensoren am oder im Warentransportband integriert sein. Die Belegung kann auch mittels einer Reihe von Belegungssensoren, bspw. Lichtschranken, entlang des Warentransportbandes erfolgen. In einer vorteilhaften Ausgestaltung kann der Belegungszustand auch über einen oder mehrere Abstandssensoren, insbesondere einen LIDAR-Sensor, einen Radarsensor oder einen Ultraschall-Sensor erfolgen.

In einer bevorzugten Ausgestaltung kann der Belegungszustand mit einem oder mehreren optischen Sensoren und/oder geeigneter Bildverarbeitungsverfahren erfasst werden. Besonders vorteilhaft ist die Verarbeitung von Kamerabildem in Verbindung mit Objekterkennungsverfahren. Die Ortsinformationen der Belegungsstellen können insbesondere über vorbekannte und/oder gemessene Sensordaten (z.B. Bildinformationen und Kameraparameter) oder durch zusätzliche Lokalisierungsverfahren ermittelt werden. Dem Fachmann sind entsprechende Verfahren zur Ermittlung von Belegungsverteilungen bekannt.

Weiter umfasst das Verfahren einen Schritt des Erkennens und Bestimmens von zusammenhängenden Warengruppen auf einem Warentransportband, insbesondere durch Anwendung eines Clustering-Verfahrens.

Das Verfahren umfasst weiter die Bestimmung einer oder mehrerer Warentrennstellen, insbesondere zwischen erkannten zusammenhängenden Warengruppen. Die Bestimmung der Warentrennstellen erfolgt bevorzugt auf Basis eines Belegungszustands und geeigneter Entscheidungsregeln. Beispielsweise kann der Abstand zwischen zwei Warengruppen mit einem (einstellbaren) Mindestabstand, beispielsweise einem Mindestabstand von 20 bis 30 cm, verglichen werden. Eine Warentrennstelle kann dabei an den Stellen bestimmt werden, an denen ein Abstand zwischen zwei Waren in Richtung der Bewegungsrichtung des Warentransportbandes größer ist als ein vorbestimmter Mindestabstand. Auch andere oder weitere Faktoren wie die Art, Verteilung und/oder Dichte von Waren auf dem Warentransportband kann bei der Bestimmung von Warentrennstellen berücksichtigt werden.

Mittels einer oder mehrerer Projektionsvorrichtungen wird ein Informationsbild an eine Warentrennstelle projiziert. Das Informationsbild wird auf eine Projektionsfläche projiziert, die in geeigneter Weise auf dem Warentransportband an einer Warentrennstelle angeordnet wird. Die Projektionsfläche kann insbesondere in der Umgebung bewegt werden. Die Projektionsfläche wird vorzugsweise mit der Warentrennstelle mitgeführt. Die Warentrennstelle kann sich durch Bewegung des Warentransportbandes oder einer Veränderung der Belegung mit Waren verändern. Vorzugsweise wird die Projektionsfläche entsprechend angepasst.

In einer bevorzugten Ausgestaltung kann das Warentrennverfahren einen Schritt der Bestimmung einer Projektionsfläche an einer Warentrennstelle auf dem Warentransportband und/oder Berechnung der Anordnung einer Projektionsfläche an einer Warentrennstelle umfassen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung kann die Warentrennstelle derart bestimmt werden, dass sie in Bezug auf die Bewegungsrichtung des Warentransportbandes zwischen einer ersten Warengruppe und einer zweiten Warengruppe, oder zwischen einer Warengruppe und einem Ende des Warentransportbandes, oder zwischen den beiden Enden des Warentransportbandes liegt. In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann das Erreichen einer Ware bzw. Warengruppe an einem Entnahmeende des Warentransportbandes detektiert werden. Insbesondere können dabei Daten einer Lichtschranke am Ende des Warentransportbandes verarbeitet werden.

Bevorzugt kann die Projektion eines Informationsbildes auf das Warentransportband beendet werden, wenn eine Ware bzw. Warengruppe und/oder eine Warentrennstelle einen vorbestimmten Bereich auf dem Warentransportband erreicht. Besonders bevorzugt wird die Projektion eines Informationsbildes auf das Warentransportband beendet oder verändert, wenn die letzte Ware stromabwärts einer Warentrennstelle entfernt wird. In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung erfolgt eine Aktivierung eines leeren Warentransportbands unmittelbar bei oder nach einer bestimmten kurzen Zeit, insbesondere nach wenigen Sekunden, nach einer durch die Detektionsvorrichtung erkannten Auflage von Waren auf das Warentransportband. In einer vorteilhaften Ausgestaltung läuft das Warentransportband nach Entnahme von Waren von dem Warentransportband durch einen Kassierer weiter. In einer bevorzugten Ausgestaltung kann eine Deaktivierung eines Warentransportbands unmittelbar oder nach einer vorbestimmten Zeit nach dem die letzte Ware von diesem entfernt wurde erfolgen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung kann das Warentrennverfahren einen Schritt desErkennens einer oder mehrerer auf dem Warentransportband befindliche Positionsmarkierungen umfassen. Besonders bevorzugt kann dabei die Bewegung des Warentransportbandes anhand erkannter Positionsmarken ermittelt werden.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung umfasst das Warentrennverfahren einen Schritt des Auswählens eines Informationsbildes aus einer Sammlung von Informationsbildem anhand vorbestimmter und/oder einstellbarer Entscheidungsregeln. Die Informationsbilder können dabei insbesondere in Abhängigkeit der Uhrzeit und/oder der angrenzenden Waren ausgewählt werden.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung kann das Warentrennverfahren einen Schritt des Erkennens von Hindernissen, insbesondere durch auf dem Warentransportband aufgelegte, hochstehende bzw. weit nach oben ragende Waren gebildete Hindernisse, die einer Projektion eines Informationsbildes auf eine Projektionsfläche beeinträchtigen, und einen Schritt der Steuerung der Projektionsvorrichtung in Abhängigkeit eines erkannten Hindernisses aufweisen. Insbesondere erfolgt die Steuerung der Projektionsvorrichtung derart, dass eine vollständige bzw. korrekte Projektion des Informationsbildes auf das Warentransportband und keine teilweise Projektion auf das Hindernis erfolgt. Dadurch ist eine optimale und insbesondere vollständige Projektion eines Informationsbildes auf eine Projektionsfläche, insbesondere unabhängig von den auf das Warentransportband aufgelegten Waren möglich. Die Projektion des Informationsbildes ist sowohl für den Kunden als auch für den Kassierer optisch wahrnehmbar. Vorteilhafterweise reagiert das System bzw. das Verfahren auf Veränderungen der Umgebung oder Aktionen des Kunden. So kann der Kunde durch Hinzulegen von Waren oder Verschieben von Waren Warentrennstellen schaffen oder entfernen. Die Warentrenntechnik erkennt die neue Belegung des Warentransportbandes und passt die Projektion der Informationsbilder entsprechend an.

Die Warentrenntechnik stellt somit eine besondere Art der Benutzerinteraktion dar. Das Verfahren bzw. die Warentrennvorrichtung ist vorteilhafterweise durch Anordnung der Waren auf dem Warentransportband steuerbar.

Bei Erreichen einer Warentrennstelle bzw. einer Projektion eines Informationsbildes am Ende des Warentransportbandes kann die Projektion automatisch beendet und/oder verändert werden.

Die Warentrenntechnik ist in unterschiedlichen Ausführungsformen möglich. Vorteilhafte Ausführungsformen sind insbesondere in den abhängigen Ansprüchen offenbart. Bestimmte Ausführungsformen werden nachfolgend anhand der Zeichnungen detaillierter beschrieben. Die Offenbarung ist in den Zeichnungen beispielhaft und schematisch dargestellt. Es zeigen:

Figur 1: eine elektronische Warentrennvorrichtung, die oberhalb einer

Kassenvorrichtung mit einem Warentransportband angeordnet ist; Figur 2: mehrere Projektionen von Informationsbilder auf ein Warentransportband;

Figur 3 : eine Ausführungsform einer Proj ektionsvorrichtung;

Figur 4: eine weitere Ausführungsform einer Projektionsvorrichtung;

Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung einer Kassenvorrichtung 9. Die Kassenvorrichtung 9 umfasst ein Warentransportband 12, das Waren 11,1 G in Richtung der Kasse befördert. Das Warentransportband 12 kann sich mit einer Warentransportbandgeschwindigkeit V bewegen. Die elektronische Warentrennvorrichtung 10 ist vorzugsweise über dem Warentransportband 12 angeordnet. Beispielsweise kann die Warentrennvorrichtung 10 an der Decke oder an einem Gestell aufgehängt sein. Bevorzugterweise ist die Anordnung der Warentrennvorrichtung 10 vorgegebenen und/oder kalibrierbar. So kann die Lokalisierung der Warentrennstellen und korrekte Projektion der Informationsbilder verbessert werden.

Die Warentrennvorrichtung 10 umfasst ein oder mehrere Projektionsvorrichtungen 13 und ein oder mehrere Detektionsvorrichtungen 15. Die Vorrichtungen können insbesondere als integrierte Module ausgebildet sein.

Die Detektionsvorrichtung 15 umfasst vorzugsweise einen oder mehrere Sensoren 19, insbesondere einen LID AR- oder einen Radar- oder einen Ultraschall-Sensor. Der Sensor kann das Warentransportband 12 ganz oder teilweise erfassen. Vorzugsweise wird eine Umgebungsbildaufnahme, z.B. ein Abstandprofilbild, erzeugt.

Die Detektionsvorrichtung 15 kann dazu ausgebildet sein, eine Umgebungsaufnahme, insbesondere ein Abstandsprofil, zu erzeugen, wobei zumindest ein Abschnitt des Warentransportbandes 12 in der Umgebungsaufnahme erfassbar ist. Alternativ oder zusätzlich können weitere Sensoren, insbesondere optische Sensoren, wie eine Kamera, am Warentransportband 12 angeordnet sein. Es können auch weitere Arten von Sensoren eingesetzt werden.

Die Projektionsvorrichtung 13 umfasst vorzugsweise einen oder mehrere Projektoren 20. Die Projekt onsvorrichtung(en), insbesondere ein oder mehrere Projektoren 20, sind vorzugsweise dazu ausgebildet, ein oder mehrere Informationsbilder 14, 14‘ zu erzeugen und/oder auf ein oder mehrere Projektionsflächen 18,18‘ zu projizieren.

Die Projektionsvorrichtung 13 kann insbesondere ein oder mehrere Projektionsleitmittel 21 umfassen. Die Projektionsleitmittel 21 sind vorzugsweise dazu ausgebildet, das Informationsbild 14, 14‘ an die gewünschte Stelle auf das Warentransportband 12 zu projizieren. Die Lenkung bzw. korrekte Ausrichtung der Projektion können auf unterschiedliche Arten erfolgen. Insbesondere können Aktuatoren eingesetzt werden, um die Projektionsvorrichtung 13, insbesondere einen Projektor 20 oder ein Projektionsleitmittel 21 bzw. einen Teil davon zu verstellen. Die Verstellung kann eine Ausrichtung und/oder eine Bewegung umfassen.

Vorzugsweise ist die Projektionsvorrichtung 13 dazu ausgebildet, das Informationsbild 14, 14‘ zu skalieren, fokussieren und/oder zu verzerren. Insbesondere wenn die Warentrennstelle 7 (und damit vorzugsweise die Projektionsfläche 18) mit dem Warentransportband 12 bewegt, ist es vorteilhaft, die Projektion des Informationsbilds 14, 14‘ optisch anzupassen, damit die Projektion auf dem Warentransportband 12 seine Form im wesentlich beibehält.

Bei einer Bewegung des Warentransportbandes 12 können sich (je nach Ausführungsform der Warentrennvorrichtung 10) der Winkel und/oder Abstand zwischen der Projektionsvorrichtung 13 und der gewünschten Projektionsfläche 18, 18‘ auf dem Warentransportband 12 verändern. Dabei kann es zu Verzerrungen des Informationsbildes 14, 14‘ kommen. Um einen günstigen optischen Eindruck auch während der Bewegung des Warentransportbandes 12 zu erhalten, kann diese Verzerrung des Informationsbildes 14, 14‘ ausgeglichen werden.

Vorteilhafterweise umfasst die Warentrennvorrichtung 10 eine oder mehrere Bildanpassungsvorrichtungen. Die Bildanpassungsvorrichtung kann insbesondere einstellbare Linsenanordnungen und/oder Spiegel umfassen. Mit geeigneten Aktoren und Einstellmitteln kann eine konstante Form der Projektion des Informationsbildes 14, 14‘ auf dem Warentransportband 12 erreicht werden.

Die Anordnung der Projektionsflächen 18, 18‘ der Informationsbilder 14, 14‘ auf dem Warentransportband 12 ist steuerbar. Die Anordnung kann insbesondere durch auf eine bestimmte Soll- Anordnung geregelt werden. Hierzu kann die Warentrennvorrichtung 10, insbesondere die Projektionsvorrichtung 13 oder eine Steuervorrichtung einen geeigneten Regler umfassen.

Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung eines Warentransportbandes 12 mit Waren 11, 11 ‘, 11“. Der Belegungszustand auf dem Warentransportband 12 wird durch eine Detektionsvorrichtung 15 erfasst. Es können sowohl Freiflächen als auch die Waren 11, 11‘, 11“ selbst detektiert werden, um den Belegungszustand zu ermitteln. Vorteilhafterweise wird der Abstand X zwischen Waren 11 bzw. Warengruppen WG, WG‘ ermittelt. Der Abstand kann nach einer vorgegebenen Berechnungsmethode aus Sensordaten, insbesondere einem durch LIDAR-, Radar- oder Ultraschall-Sensoren erzeugten Abstandsprofilbild, ermittelt werden. Auch durch in regelmäßigen Abständen entlang des Warentransportbandes 12 angeordnete Lichtschranken oder eine Kameraaufnahme lässt sich der Abstand zwischen Waren 11, 11‘, 11“ ermitteln. Dem Fachmann sind weitere Verfahren hierzu bekannt.

In einer vorteilhaften Ausführungsform wird eine Waretrennstelle 7, 7‘, 7“ dadurch bestimmt, dass ermittelte Abstände X mit einem erforderlichen Mindestabstand M verglichen werden. Ist der Abstand ausreichend groß, wird die Stelle als Warentrennstelle 7‘ bestimmt.

Auch weitere Verfahren zur Bestimmung von Warentrennstellen 7, 7‘, 7“ sind möglich. Insbesondere durch Bilddatenverarbeitung können komplexere Entscheidungsregeln erzeugt werden. Besonders vorteilhaft ist das maschinelle Erlernen von typischen Belegungszuständen, mit denen Kunden normalerweise Ihre Warengruppen WG, WG‘ trennen. Hierzu können große Mengen an Bildaufnahmen von Warentransportbändern 12 aus Supermärkten verwendet werden, um ein entsprechend konfiguriertes System zu trainieren. Die Bewegung des Warentransportbandes 12 kann vorteilhafterweise zur Steuerung der Warentrennvorrichtung 10, insbesondere der Projektionen, verwendet werden. Die Warentrennvorrichtung 10 kann insbesondere dazu ausgebildet sein, Informationen über die Bewegung des Warentransportbandes 12 über eine geeignete Schnittstelle zu beziehen, beispielsweise von einer Kassenvorrichtung 9.

Die Warentrenntechnik kann auch dazu ausgebildet sein, Positionsmarkierungen PM, PM‘ auf einem Warentransportband 12 zu erkennen. Die Positionsmarkierungen PM, PM‘ können ohnehin vorhanden sein oder speziell für diesen Zweck auf einem Warentransportband 12 aufgebracht werden. Durch die Bewegung der Positionsmarkierungen PM, PM‘ lässt sich insbesondere die Bewegung des Warentransportbandes 12 technisch effizient und sicher bestimmen.

Figur 3 zeigt schematisch eine mögliche Ausführungsform einer Projektionsvorrichtung 13. Die Projektionsvorrichtung 13 kann über einen oder mehrere Aktuatoren 32 angesteuert, insbesondere bewegt und/oder ausgerichtet, werden. Je nach Ausführungsform kann eine ganze Projektionsvorrichtung 13 und/oder ein bestimmter Teil einer Projektionsvorrichtung 13, beispielsweise ein Projektor 20 oder ein Projektionsleitmittel 21 angesteuert werden. Figur 4 zeigt schematisch eine weitere Ausführungsform einer Projektionsvorrichtung 13 mit Projektionsleitmitteln 21, beispielsweise einer Spiegelvorrichtung 33. Die Projektionsleitmittel 21 können geeignete Aktoren zur gezielten Ausrichtung bzw. Ausformung der Projektion umfassen. In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform umfasst die Projektionsvorrichtung 13 einen oder mehrere Mikro Spiegel aktoren. Insbesondere können Flächenlichtmodulatoren eingesetzt werden.

Im Weiteren wird ein die folgenden Merkmale aufweisendes Warentrennverfahren, das beispielsweise mit der beschriebenen elektronischen Warentrennvorrichtung 10 ausgeführt werden kann, beschrieben.

Das Warentrennverfahren zur optisch wahrnehmbaren Trennung von Waren 11, 1 G auf einem Warentransportband 12 einer Kassenvorrichtung 9, umfasst die folgenden Schritte:

- Erfassen eines Belegungszustands auf einem Warentransportband 12 mit einer oder mehreren Detektionsvorrichtungen 15;

- Bestimmen von zusammenhängenden Warengruppen WG, WG‘ auf einem Warentransportband 12, insbesondere durch Anwendung eines Clustering- Verfahrens; - Bestimmen einer oder mehrerer Warentrennstellen 7;

- Projektion eines Informationsbildes 14, 14‘ auf eine Projektionsfläche 18 an einer Warentrennstelle 7 auf einem Warentransportband 12 mittels einer oder mehrerer Projektionsvorrichtungen 13. Bevorzugt erfolgt ein Aktualisieren einer oder mehrerer Warentrennstellen 7 auf Basis von Daten über die Bewegung des Warentransportbandes 12.

Die Warentrennstellen 7 werden bevorzugt derart bestimmt wird, dass sie in Bezug auf die Bewegungsrichtung des Warentransportbandes 12 zwischen einer ersten Ware 11 und einer zweiten Ware 11 oder zwischen einer Ware 11, 11 ‘ und einem Ende E, E‘ des Warentransportbandes 12, oder zwischen den beiden Enden E und E‘ des Warentransportbandes 12 liegen. Eine Warentrennstelle 7 wird dabei an den Stellen bestimmt, an denen ein Abstand X, X‘ zwischen zwei Waren 11, 11‘ in Richtung der Bewegungsrichtung des Warentransportbandes 12 größer ist als ein vorbestimmter Mindestabstand M.

Besonders bevorzugt wird das Erreichen einer Ware 11, 11 ‘ an einem Entnahmeende EE des Warentransportbandes 12 detektiert.

Bevorzugt wird die Projektion eines Informationsbildes 14, 14‘ auf das Warentransportband 12 beendet, wenn eine Ware 11 und/oder eine Warentrennstelle 7 einen vorbestimmten Bereich auf dem Warentransportband 12 erreicht. Besonders bevorzugt wird die Projektion eines Informationsbildes 14, 14‘ auf das Warentransportband 12 beendet oder verändert, wenn die letzte Ware 11 stromabwärts einer Warentrennstelle 7 entfernt wird.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Verfahrens kann eine Erkennung einer oder mehrerer auf dem Warentransportband 12 befindlichen Positionsmarkierungen PM, PM‘ erfolgen. Bevorzugt wird die Bewegung des Warentransportbandes 12 anhand erkannter Positionsmarken PM, PM‘ ermittelt.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung des Warentrennverfahrens erfolgt ein Auswählen eines Informationsbildes 14, 14‘ aus einer Sammlung von Informationsbildern anhand vorbestimmter und/oder einstellbarer Entscheidungsregeln, insbesondere in Abhängigkeit der Uhrzeit und/oder der angrenzenden Waren 11, 11‘.

In einerweiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Warentrennverfahrens kann ein Erkennen von Hindernissen, wobei das Hindernis insbesondere durch auf dem Warentransportband 12 aufgelegte Waren 11, 11‘ selbst gebildet sein kann, die die Projektion des Informationsbildes 14, 14‘ auf eine Projektionsfläche 18 beeinträchtigen und eine Steuerung der

Projektionsvorrichtung 13 in Abhängigkeit des erkannten Hindernisses erfolgen. Die Steuerung der Projektionsvorrichtung 13 erfolgt dabei insbesondere derart, dass keine Beeinträchtigung des auf das Warentransportband 12 zu projizierenden Informationsbildes 14, 14‘, beispielsweise eine teilweise Projektion auf das Hindernis und somit nur eine unvollständige Projektion auf das Warentransportband 12, erfolgt.

Abwandlungen der Erfindung sind in verschiedener Weise möglich. Insbesondere können die zu den jeweiligen Ausführungsbeispielen gezeigten, beschriebenen oder beanspruchten Merkmale in beliebiger Weise miteinander kombiniert, gegeneinander ersetzt, ergänzt oder weggelassen werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

7 Warentrennstelle

9 Kassenvorrichtung 10 Elektroni sehe W arentrennvorri chtung li, i r Ware

12 (bewegliches) Warentransportband

13 Proj ektionsvorri chtung

14, 14‘ Informationsbild 15 Detektionsvorrichtung

18, 18‘ Projektionsfläche

19 Sensor

20 Projektor 21 Proj ektionsleitmittel 27 Steuervorri chtung

31 War entrenn sy stem-Netz werk

32 Aktuator

33 Spiegelvorrichtung X (ermittelter) Warenabstand M Mindestwarenab stand E, E‘ Warentransportbandende

PM, PM‘ Positionsmarkierung V Warentransportbandgeschwindigkeit

WG, WG‘ Warengruppe