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Title:
EXCHANGEABLE DRAIN SIEVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/219636
Kind Code:
A1
Abstract:
A drain sieve comprising a grating (12) made of a flexible material, the individual grating bars being 0.5 mm - 1.5 mm wide and the grating (12) having a passage opening in its center.

Inventors:
WIRNSPERGER MICHAEL (AT)
Application Number:
PCT/EP2021/060979
Publication Date:
November 04, 2021
Filing Date:
April 27, 2021
Export Citation:
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Assignee:
EXPRESS INSTALLATEUR E U (AT)
International Classes:
E03C1/264; E03C1/244
Domestic Patent References:
WO2013002515A12013-01-03
Foreign References:
US20110089099A12011-04-21
KR20090099454A2009-09-22
Attorney, Agent or Firm:
STOLMÁR & PARTNER PATENTANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Abflusssieb (10), umfassend ein aus einem flexiblen Material ausgebildetes Gitter (12), wobei die einzelnen Gitterstäbe 0,5 mm - 1 ,5 mm breit sind und das Gitter (12) mittig ein Durchgangsloch (11 ) aufweist.

2. Abflusssieb (10) nach Anspruch 1 , bei dem das flexible Material biologisch abbaubar ist.

3. Abflusssieb (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, bei dem am Innenrand und/oder am Außenrand eine umlaufende Verstärkung (14, 16) ausgebildet ist.

4. Abflusssieb (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, bei dem die Gitterlöcher einen Maximaldurchmesser von 6 mm oder weniger aufweisen.

5. Abflusssieb (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, bei dem das Abflusssieb (10) eine Dicke von maximal 1 mm, insbesondere 0,8 mm aufweist

6. Abflusssieb (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, das im Wesentlichen kreisrund ausgebildet ist. 7. Abflusssieb (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, bei dem das Durchgangsloch (11 ) einen Durchmesser von 7,5 mm bis 8,5 mm aufweist.

8. Abflusssieb (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, ferner umfassend zumindest ein Zugelement (20), an dem das Abflusssieb aus einem Abfluss herausziehbar ist.

9. Abflusssieb (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, bei dem am Durchgangsloch (11) radial nach innen stehende Vorsprünge (18) vorgesehen sind.

10. Abflusssieb (10) nach einem der vorherigen Ansprüche, bei dem zwei oder mehree sich überkreuzende Schlitze vorgesehen sind, so dass vom Durchgangsloch (11) ausgehend zumindest ein Schlitzkreuz ausgebildet ist.

Description:
Austauschbarer Abflusssieb

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen austauschbaren Sieb für einen Abfluss einer Spüle, Dusche oder eines Bads für den Hausgebrauch.

Stand der Technik

Ausgüsse und Abflüsse verstopfen leicht, im Falle von Dusch- und Badevorrichtungen insbesondere durch menschliche Haare, die sich an Vorsprüngen und ähnlichem festsetzen. Um diese Verstopfungen zu vermeiden gibt es handelsübliche Siebe, meist aus Metall hergestellt, die über den Abfluss gelegt und regelmäßig gereinigt werden müssen. Das reinigen dieser Siebe ist aber vergleichsweise aufwändig oder die Siebe sind je nach Häufigkeit der Reinigung nicht besonders hygienisch.

Darstellung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es einen Abflusssieb bereitzustellen, das das entfernen des gefangenen Schmutzes einfach und unkompliziert ermöglicht.

Diese Aufgabe wird gelöst von einem Abflusssieb gemäß Anspruch 1. Weitere die Erfindung ausgestaltende Merkmale sind in den abhängigen Ansprüchen enthalten.

Ein erfindungsgemäßer Abflusssieb, umfasst ein aus einem flexiblen Material ausgebildetes Gitter, wobei die einzelnen Stäbe 0,5 mm - 1 ,5 mm breit sind und das Gitter mittig ein Durchgangsloch aufweist. Ein solches Sieb hilft eine Verstopfung im Abfluss zu vermeiden und erleichtert die Reinigung, weil das Sieb einfach ausgetauscht werden kann, während der Nutzung den Abfluss nicht blockiert und der Abfluss dennoch mit einem Stopfen verschlossen werden kann. Das flexible Material kann ein Kunststoff wie beispielsweise PVC sein, die Hauptsache ist dass das Sieb in den Abfluss hineingedrückt werden kann. Das flexible Material ist vorzugsweise aber biologisch abbaubar und/oder kompostierbar. Beispielsweise kann das Abflusssieb aus Hanf, Holz oder einem anderen biologisch abbaubaren Material sein. Dadurch ist die Entsorgung umweltfreundlich ausführbar und muss nicht im Hausmüll geschehen.

Am Innenrand und/oder am Außenrand ist vorzugsweise ein umlaufender Ring ausgebildet. Diese Ringe stabilisieren den Abflusssieb.

Bevorzugt weisen die Gitterlöcher einen Maximaldurchmesser von 6 mm oder weniger auf, insbesondere 4 mm oder weniger und einen Minimaldurchmesser von 2 mm, bevorzugt 3 mm. Durch diese Durchmesser kann das Wasser noch ungehindert durchfließen, das Gitter ist aber engmaschig genug um Haare, Essensreste oder andere andere Rückstände zurückzuhalten.

Das Abflusssieb weist vorzugsweise eine Dicke von maximal 1 mm, insbesondere 0,8 mm auf, und ist mindestens 0,5 mm dick.

Das Abflusssieb ist bevorzugt im Wesentlichen kreisrund ausgebildet. Dadurch sind an den Außenrändern weniger Lücken zwischen Sieb und Abflussrohr, so dass alle in den Abfluss gelangten Materialien aufgefangen werden.

Das Durchgangsloch weist insbesondere einen Durchmesser von 7,5 mm bis 8,5 mm aufweist.

Optional weist das Abflusssieb zumindest ein Zugelement auf, an dem das Abflusssieb aus einem Abfluss herausziehbar ist. Das erleichtert das Entfernen des Siebs.

Am Durchgangsloch sind vorzugsweise radial nach innen stehende Vorsprünge vorgesehen. Diese halten den Abflusssieb gegebenenfalls am Stopfen fest, wenn dieser mit einem Stift ausgebildet ist.

Ferner können zwei sich überkreuzende, insbesondere zwei zueinander senkrecht verlaufende Schlitze vorgesehen sein, so dass vom Durchgangsloch ausgehend ein Schlitzkreuz ausgebildet ist. Dadurch ist das Abflusssieb auch mit einem Flügelstopfen kombinierbar.

Kurze Beschreibung der Figuren

Figur 1 zeigt eine Grundversion eines Abflusssiebs gemäß der vorliegenden Erfindung;

Figur 2 zeigt eine Version eines Abflusssiebs mit einem inneren und einem äußeren Ring; und

Figur 3 zeigt eine Version eines Abflusssiebs mit Vorsprüngen am inneren Ring.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

In Figur 1 ist eine Grundausführung eines erfindungsgemäßen Abflusssiebs dargestellt. Die Grundausführung eines Abflusssiebs 10 weist ein Gitter 12 auf, dass hier aus einander schneidenden Stäben ausgebildet ist. In der Ausführungsform in Figur 1 bildet das Gitterraster eine Vielzahl von quadratischen Durchgangslöchern aus. Das Raster kann aber auch andere Formen ausbilden, beispielsweise rautenförmige, rechteckige oder auch runde Löcher, bei dem das Gitter durch Ausstanzen der Löcher in eine entsprechende Folie, ein Geflecht oder ein Gewebe ausgebildet wird. Generell muss das Gitter Durchangslöcher aufweisen, durch die Wasser abfließen kann, und gleichzeitig das Material auffangen kann, das nicht in den Abfluss gelangen soll. In eine mittigen Bereich ist ein Durchgangsloch 11 vorgesehen, durch den ein Abflusstopfen hindurchgesteckt werden kann. So wird das Abflusssieb mit einem Abflussstopfen kombinierbar. Um weiter auch Flügelstopfen kombinierbar zu machen, kann in dem Gitter ein Schlitzkreuz vorgesehen sein (siehe gestrichelte Linien in Figur 1). Die Schlitze erstrecken sich vom Durchgangsloch 11 ausgehend bis in den Randbereich des Gitters. Sie können sozusagen als zwei zueinander senkrechte Schlitze angesehen werden, die durch das Durchgangsloch 11 laufen.

Das Gitter 10 ist bevorzugt kreisförmig ausgebildet, aber auch andere Formen sind denkbar, beispielsweise eine quadratische, rechteckige oder andere vieleckige Form, bei der die Ecken sich beim Einschieben des Gitters nach oben biegen, aber zwischen Abfluss und Gitter nicht allzu viel Platz vorhanden sein darf (weniger als 5 mm).

Wie in Figur 2 gezeigt kann am Außenrand des Gitters 12 eine Verstärkung 14 ausgebildet sein, beispielsweise als flächiger Ring oder auch als wulstförmige Umrandung. Ebenso kann an der Innenseite eine Verstärkung 16 vorgesehen sein. Die Verstärkung 16 am Durchgangsloch 11 kann ferner Vorsprünge 18 umfassen, die den Halt an einem Stopfen verbessern (siehe Figur 3).

Außerdem kann auch ein Zugelement 20 am Gitter befestigt sein, beispielsweise als einfache Verlängerung eines Gitterstabes des Gitterrasters. Da das Gitter aus einem flexiblen Material ausgebildet ist, kann sich die Verlängerung nach oben verbiegen und leicht am Abflusseingang mit der Hand gegriffen werden. So kann das Abflusssieb Andere Zugelemente 20 sind aber auch vorstellbar, beispielsweise einen nach oben vorstehenden stabförmigen Vorsprung, der am Außenring 14 ausgebildet ist.

Das Material sollte flexibel sein, so dass Abweichungen der genauen Maße des Abflusses durch das Abflusssieb ausgleichbar sind. Geeignete Materialien sind beispielsweise verschiedene Kunststoffe wie PVC, aber auch biologisch abbaubare Materialien wie Hanf oder Holz oder geeignete Papp- oder Papiersorten.

Das Gitters ist vorzugsweise 0,5-1 mm dick, vorzugsweise maximal 0,8 mm dick. Die einzelnen Gitterstäbe sind 0,5 mm - 1 ,5 mm dick, weiter vorzugsweise maximal 1 mm oder sogar nur 0,8 mm dick. Der Außendurchmesser kann je nach den Maßen des Abflusses, an dem das Sieb eingesetzt werden soll, variieren. Beispielsweise kann der Außendurchmesser an einen Österreichischen oder deutschen Standard angepasst sein und dementsprechend einen Durchmesser von 4-5 cm aufweisen Im Einsatz wird zuerst der Stopfen, wenn einer vorhanden ist, aus dem Abfluss entfernt. Dann wird das Abflusssieb 10 in den Abfluss hineingedrückt, so dass das Sieb den Durchmesser des Abflusses komplett abdeckt. Das Sieb kann nur leicht eingeschoben werden oder auch tiefer. Dann wird der Abfluss mit dem Stopfen wieder bedeckt, wobei der Stab des Stopfens in das Durchgangsloch 11 eingeschoben wird, bevorzugt ohne das Abflusssieb noch weiter in den Abfluss hineinzudrücken. Je nach Menge der Materialien, die in den Abfluss gelangen, kann dann der Sieb nach einigen Tagen oder auch erst nach einer oder mehreren Wochen herausgeholt im Hausmüll oder im Kompost entsorgt werden.

Bezuqszeichenliste Abflusssieb 10

Durchgangsloch 11 Gitter 12 Verstärkung 14 Verstärkung 16 Vorsprung 18 Zugelement 20