Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausfallsicherheitsventileinheit für eine Parkbremsfunktion eines elektronisch steuerbaren pneumatischen Bremssys tems für ein Nutzfahrzeug, wobei die Ausfallsicherheitsventileinheit ein mono stabiles Löseventil und ein Entlüftungsventil aufweist.

Die Erfindung betrifft ferner eine Parkbremsventilanordnung für ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem für ein Nutzfahrzeug mit einer derar tigen Ausfallsicherheitsventileinheit sowie ein Fahrzeug, insbesondere Nutz fahrzeug, mit einem elektronisch steuerbaren pneumatischen Bremssystem und einer Parkbremsventilanordnung der vorstehend genannten Art.

In modernen elektronisch steuerbaren pneumatischen Bremssystemen, die ins besondere bei Nutzfahrzeugen eingesetzt werden, die für einen autonomen Fährbetrieb vorgesehen sind, ist es wichtig, Maßnahmen bereitzustellen, die bei einem Fehler in dem Bremssystem dennoch ein sicheres Verzögern des Nutz fahrzeugs zulassen. Hier gibt es Ansätze, vollständig redundante Bremssyste me einzusetzen, teilweise redundante Bremssysteme oder nur verschiedene Ebenen in einem Bremssystem, sodass bei einem Fehler in einer ersten Ebene das Bremssystem in einer zweiten Ebene wenigstens eingeschränkt weiterbe trieben werden kann.

Tritt jedoch beispielsweise ein Doppelfehler auf, der sowohl das primäre Bremssystem als auch das redundante Bremssystem betrifft, besteht Gefahr, dass das Nutzfahrzeug nicht mehr kontrolliert gebremst werden kann. Für sol che Fälle besteht Bedarf, ein System bereitzustellen, das ein sicheres Verzö gern des Fahrzeugs zulässt. Ein System, das insbesondere auf eine hohe Restverfügbarkeit abzielt, ist bei spielsweise aus DE 10 2014 013 756 B3 bekannt. Dort ist eine elektrische Aus rüstung eines Fahrzeugs mit einer wenigstens teilweise elektrischen Brems- und Lenkeinrichtung offenbart, die umfasst: eine elektrische oder elektrome chanische Lenkeinrichtung, die mit einem Lenkgetriebe verbunden ist und eine elektronische Lenksteuereinrichtung sowie einen elektrischen Lenksteller um fasst, und eine Betriebsbremseinrichtung. Als Betriebsbremseinrichtung wird in DE 10 2014 013 756 B3 eine elektropneumatische Betriebsbremseinrichtung vorgeschlagen, welche eine elektropneumatische Betriebsbremsventileinrich tung, eine elektronische Bremssteuereinrichtung, elektropneumatische Modula toren sowie pneumatische Radbremsaktuatoren umfasst, wobei die elektroni sche Bremssteuereinrichtung die elektropneumatischen Modulatoren elektrisch steuert, um pneumatische Bremsdrücke oder Bremssteuerdrücke für die pneu matischen Radbremsaktuatoren radindividuell, achsindividuell oder seitenindivi duell zu erzeugen. Die elektropneumatische Betriebsbremsventileinrichtung weist ein Betriebsbremsbetätigungsorgan, sowie ferner innerhalb eines elektri schen Betriebsbremskreises einen elektrischen Kanal mit einem vom Betriebs bremsbetätigungsorgan betätigbaren elektrischen Bremswertgeber auf. Weiter hin ist eine die Betätigungssignale empfangende elektronische Auswerteeinrich tung vorgesehen, welche abhängig von den Betätigungssignalen Bremsanfor derungssignale in die elektronische Bremssteuereinrichtung einsteuert, sowie innerhalb wenigstens eines pneumatischen Betriebsbremskreises wenigsten einen pneumatischen Kanal umfasst, bei welchem durch Betätigung des Be triebsbremsbetätigungsorgans aufgrund einer Fahrerbremsanforderung wenigs tens ein Steuerkolben der Betriebsbremsventileinrichtung mit einer ersten Betä tigungskraft belastet wird und der Steuerkolben in Antwort hierauf es erlaubt, pneumatische Bremsdrücke bzw. Bremssteuerdrücke für die pneumatischen Radbremsaktuatoren zu erzeugen. Die elektronische Auswerteeinrichtung der elektropneumatischen Betriebsbremsventileinrichtung umfasst weiterhin elekt ronische Steuermittel zum Erzeugen einer zweiten Betätigungskraft, unabhän gig von einer Fahrerbremsanforderung, welche bei Vorliegen einer vom Fahrerwunsch unabhängigen Bremsanforderung im Bezug zur ersten Betäti gungskraft gleichsinnig oder gegensinnig auf den Steuerkolben wirkt. Die elekt- ropneumatische Betriebsbremseinrichtung wird von einer elektrischen Energie quelle versorgt, welche unabhängig von einer zweiten elektrischen Energiequel le ist, welche die elektropneumatische Betriebsbremsventileinrichtung mit elektrischer Energie versorgt. Hierdurch wird sichergestellt, dass wenigstens eines der beiden Systeme möglichst immer funktioniert. Die elektrische oder elektropneumatische Lenkeinrichtung wird dabei von der zweiten elektrischen Energiequelle mit Energie versorgt. Hierdurch soll eine hohe Restverfügbarkeit erreicht werden. Das System ist allerdings komplex und lässt sich so nicht ohne Weiteres in jedem Nutzfahrzeug umsetzen.

Ein System, das eine elektronisch pneumatisch gesteuerte Redundanz bereit stellt, ist in DE 10 2016 005 318 A1 offenbart. Das dort offenbarte System nutzt ein Bypass-Ventil, um je nach Ausfall eines Subsystems Steuerdrücke weiterzu leiten, um so den jeweils elektrisch ausgefallenen Kreis wenigstens pneuma tisch zu versorgen. Auch hierdurch wird die Restverfügbarkeit erhöht. Ähnliche Systems sind in DE 10 2016 010 462 A1 und in DE 10 2016 010 464 A1 offen bart.

Ferner offenbart DE 10 2016 010 463 A1 ein System und Verfahren, bei wel chem Vorsteuerventile über ein Redundanzsignal elektronisch angesteuert werden, falls ein Ausfall oder ein Defekt bei der elektronischen Ansteuerung von Radbremsen des Bremssystems festgestellt wird. Das System versucht dabei, das Blockieren von Rädern zu verhindern.

Aus DE 10 2017 002 716, DE 10 2017 002 718, DE 10 2017 002 719 sowie DE 10 2017 002 721 sind Systeme bekannt, bei denen jeweils pneumatisch eine Redundanz erzeugt wird. Hierbei werden verschiedene ausgesteuerte Brems drücke, beispielsweise Vorderachs-, Hinterachs- oder Anhängerbremsdrücke genutzt, um diese ausgefallenen Systemen, wie beispielsweise dem Vorder- achsbremskreis, Hinterachsbremskreis, Parkbremskreis oder Anhängerbrems kreis, als Redundanzdruck bereitzustellen. Auf diese Weise wird eine unterge lagerte pneumatische Redundanzebene erzeugt, sodass ebenfalls eine hohe Restverfügbarkeit erreicht wird. Darüber hinaus existieren auch Systeme, die den Anhänger mit einbeziehen, wie beispielsweise in DE 102016010461 A1 offenbart.

Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, ein System bereitzustellen, welches auch dann noch ein sicheres Stoppen des Fahrzeugs ermöglicht, wenn redun dante Systeme, Teilsysteme oder Ebenen des Bremssystems ausgefallen sind. Wird beispielsweise ein Bremssystem über mehrere Stromquellen versorgt, kann es im schlimmsten Fall dazu kommen, dass sämtliche Stromquellen ver sagen. Auch in diesem Fall soll auf einfache Art und Weise sichergestellt wer den, dass das Fahrzeug sicher verzögert werden kann.

Die Erfindung löst dieses Problem durch eine einfache sogenannte Fail-Safe- Erweiterung in dem Parkbremssystem. Genauer gesagt löst die Ausfallsicher heitsventileinheit die Aufgabe in einem ersten Aspekt der Erfindung dadurch, dass das Löseventil bestromt einen Lösedruck an einem ersten Löseventilan schluss für die Parkbremsfunktion bereitstellt und stromlos den ersten Löseven tilanschluss mit dem Entlüftungsventil zum Entlüften des ersten Löseventilan schlusses verbindet, wobei das Entlüftungsventil eine nichtlineare Entlüftungs charakteristik aufweist, die ein Entlüften des ersten Löseventilanschlusses von dem Lösedruck auf einen Teilbremsdruck mit einem ersten Gradienten und ein Entlüften des Löseventilanschlusses von dem Teilbremsdruck auf einen Voll bremsdruck mit einem zweiten Gradienten erlaubt, wobei der erste Gradient größer als der zweite Gradient ist.

Die Idee der Erfindung liegt darin, die Parkbremse oder Feststellbremse mono stabil anzusteuern. Bei aktivierter Parkbremse wird dazu die Parkbremse mittels des monostabilen Löseventils belüftet und so gelöst, indem das Löseventil bestromt einen Lösedruck bereitstellt. Wird das Löseventil hingegen stromlos geschaltet, beispielsweise aufgrund eines Fehlers in einer übergeordneten Ein heit, wird die Parkbremse entlüftet und das Fahrzeug kann gebremst werden. Erfindungsgemäß wird dabei die Parkbremse nicht unmittelbar und sofort entlüf tet, sondern über das Entlüftungsventil mit einer nichtlinearen Entlüftungscha- rakteristik. Die nichtlineare Entlüftungscharakteristik ist so ausgebildet, dass der Löseventilanschluss zunächst von einem Lösedruck auf einen Teilbremsdruck mit einem ersten Gradienten entlüftet wird. Der Lösedruck ist vorzugsweise der jenige Druck, der mindestens erforderlich ist, um die Federspeicherbremsen, die in der Parkbremse vorgesehen sind, vollständig zu lösen. Von diesem Lö sedruck auf den Teilbremsdruck soll gemäß der Erfindung schnell entlüftet wer den. Der Teilbremsdruck ist vorzugsweise so ausgelegt, dass das Fahrzeug nicht vollständig, sondern nur teilgebremst ist. Es soll also bereits eine Brem sung erzeugt werden, ohne dass Achsen unmittelbar blockieren. Von dem Teil bremsdruck, bei dem eine Teilbremsung ausgeführt wird, bis auf den Voll bremsdruck, bei dem die Federspeicherbremszylinder in entsprechender weise vollständig entlüftet und somit vollständig zugespannt sind, wird mit einem zwei ten Gradienten entlüftet. Der zweite Gradient ist kleiner als der erste Gradient, sodass das Bremsen von dem Teilbremsdruck auf den Vollbremsdruck langsa mer erfolgt. Auf diese Weise ist es möglich, eine sichere Verzögerung des Fahrzeugs bereitzustellen und der Gefahr eines unmittelbaren Blockierens von Achsen entgegenzuwirken. Hierbei ist es nicht erforderlich, dass die ersten und zweiten Gradienten konstant sind. Vielmehr können auch die ersten und zwei ten Gardienten nichtlineare Entlüftungscharakteristiken definieren. Es ist viel mehr bevorzugt, dass ein durchschnittlicher Gradient beim Entlüften des ersten Löseventilanschlusses von dem Lösedruck auf den Teilbremsdruck größer ist, als ein durchschnittlicher Gradient beim Entlüften des Löseventilanschlusses von dem Teilbremsdruck auf den Vollbremsdruck. Vorzugsweise sind die ersten und zweiten Gradienten konstant. Vorzugsweise entspricht der erste Gradient dem 1 ,2-fachen bis 100-fachen, vorzugsweise dem 1 ,2-fachen bis 20-fachen des zweiten Gradienten.

Es soll verstanden werden, dass das Löseventil nicht zwangsläufig ein einzel nes singuläres Ventil ist, sondern vorzugsweise die Zusammenschaltung von mehreren Ventilen umfasst, wie im Folgen näher beschrieben. Allerdings ist es bevorzugt, dass das Löseventil eine Baueinheit ist. ln einer ersten bevorzugten Ausführungsform weist das Entlüftungsventil min destens einen Druckbegrenzer und mindestens eine Drossel auf, die parallel zum Druckbegrenzer angeordnet ist und ein Überströmen des Druckbegrenzers erlaubt. Es können auch zwei oder mehr Druckbegrenzer und auch zwei oder mehr Drosseln je Druckbegrenzer vorgesehen sein. Durch Vorsehen des Druckbegrenzers und der Drossel zum Überströmen des Druckbegrenzers ist es möglich, eine nichtlineare Entlüftungscharakteristik auf einfache Art und Weise bereitzustellen. Beispielsweise wird das Entlüften des Löseventilan schlusses von dem Lösedruck auf den Teilbremsdruck vorwiegend über den Druckbegrenzer realisiert, während das Entlüften des Löseventilanschlusses vom Teilbremsdruck auf den Vollbremsdruck vorwiegend über die Drossel reali siert wird.

In einer bevorzugten Weiterbildung weist das Löseventil ein erstes 3/2-Wege- Löseventil mit einem zweiten Löseventilanschluss und einem dritten Löseven tilanschluss auf. Für den Fall, dass das Löseventil nur das 3/2-Wege-Löseventil aufweist bzw. als dieses ausgebildet ist, ist auch vorgesehen, dass der erste Löseventilanschluss an dem ersten 3/2-Wege-Löseventil ausgebildet ist. Der zweite Löseventilanschluss ist vorzugsweise zum Empfang von Vorratsdruck mit einem Vorrat verbunden, und der dritte Löseventilanschluss ist vorzugswei se mit dem Entlüftungsventil verbunden. Auf diese Weise kann das 3/2-Wege- Löseventil den ersten Löseventilanschluss wechselweise mit dem zweiten und dritten Löseventilanschluss verbinden, sodass wechselweise an dem ersten Löseventilanschluss der Vorratsdruck bereitgestellt wird und dieser entlüftet wird. Vorzugsweise ist dazu vorgesehen, dass in einer ersten stromlosen Schaltstellung das erste 3/2-Wege-Löseventil den ersten Löseventilanschluss mit dem dritten Löseventilanschluss verbindet und in einer zweiten bestromten Schaltstellung den ersten Löseventilanschluss mit dem zweiten Löseventilan schluss verbindet.

In einerweiteren bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Löse ventil neben dem ersten 3/2-Wege-Löseventil auch ein zweites 3/2-Wege- Löseventil aufweist. In diesem Fall ist vorzugsweise vorgesehen, dass das zweite 3/2-Wege-Löseventil den ersten Löseventilanschluss aufweist. Das zwei te 3/2-Wege-Löseventil weist darüber hinaus vorzugsweise einen vierten Löse ventilanschluss und einen fünften Löseventilanschluss auf. Der vierte Löseven tilanschluss ist vorzugsweise mit dem ersten 3/2-Wege-Löseventil verbunden, genauer gesagt in diesem Fall mit einem sechsten Löseventilanschluss, und der fünfte Löseventilanschluss ist in diesem Fall vorzugsweise mit dem Entlüf tungsventil verbunden. Nach wie vor ist vorzugsweise der zweite Löseventilan schluss, der an dem ersten 3/2-Wege-Löseventil ausgebildet ist, mit dem Vorrat verbunden, und der dritte Löseventilanschluss, der ebenfalls an dem ersten 3/2- Wege-Löseventil ausgebildet ist, ist nach wie vor mit dem Entlüftungsventil ver bunden. In dieser Ausführungsform sind demnach vorzugsweise sowohl der dritte Löseventilanschluss als auch der fünfte Löseventilanschluss mit dem Ent lüftungsventil verbunden, beispielsweise über ein T-Stück oder direkt. In dieser Ausführungsform ist also eine Teilkaskadierung der ersten und zweiten 3/2- Wege-Löseventile vorgesehen. Die ersten und zweiten 3/2-Wege-Löseventile des Löseventils sind vorzugsweise so verschaltet, dass sowohl das erste 3/2- Wege-Löseventil als auch das zweite 3/2-Wege-Löseventil bestromt sein müs sen, um den Lösedruck auszusteuern. Sobald entweder das erste 3/2-Wege- Löseventil oder das zweite 3/2-Wege-Löseventil oder beide 3/2-Wege- Löseventile stromlos sind, wird vorzugsweise der erste Löseventilanschluss entlüftet, und zwar mittels des Entlüftungsventils, das die nichtlineare Entlüf tungscharakteristik aufweist. Auf diese Weise kann die Sicherheit weiter ver bessert werden. Ein Einfachfehler kann so direkt zu einer Entlüftung führen und es ist nicht erforderlich, dass unmittelbar ein Doppelfehler vorliegt. Beispiels weise kann vorgesehen sein, dass die ersten und zweiten 3/2-Wege- Löseventile von separaten elektronischen Steuereinheiten angesteuert werden, sodass bereits ein Ausfall in einer dieser Steuereinheiten zum kontrollierten Verzögern des Fahrzeugs führt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Ausfallsicherheitsventilein heit ist ferner ein Wechselventil vorgesehen, das mit dem ersten Löseventilan schluss zum Einsteuern des Lösedrucks in die Parkbremsfunktion verbunden ist. Das Wechselventil ist vorzugsweise als sogenanntes Select-High-Ventil ausgebildet und weist einen ersten Wechselventilanschluss, einen zweiten Wechselventilanschluss und einen dritten Wechselventilanschluss auf. Der ers te Wechselventilanschluss ist vorzugsweise mit dem ersten Löseventilan schluss verbunden und empfängt von diesem den Lösedruck, wenn dieser aus gesteuert wird. Der zweite Wechselventilanschluss ist vorzugsweise mit einer elektropneumatischen Parkbremsventilanordnung verbunden und empfängt entweder einen Parkbremssteuerdruck, der von einer Vorsteuerventileinheit bereitgestellt wird, oder einen Federspeicherbremsdruck, der von einer Haupt ventileinheit der Parkbremsventilanordnung bereitgestellt wird. Das Wechsel ventil steuert dann den höheren der beiden Drücke, die an dem ersten bzw. zweiten Wechselventilanschluss anliegen, also den Lösedruck und entweder den Parkbremssteuerdruck oder den Federspeicherbremsdruck an dem dritten Wechselventilanschluss aus. Der dritte Wechselventilanschluss ist dann entwe der direkt mit einem Federspeicheranschluss verbunden, an dem ein oder meh rere Federspeicherbremszylinder angeschlossen werden können, oder mit einer Hauptventileinheit der Parkbremsventilanordnung, um so den Lösedruck oder den in diesem Fall Parkbremssteuerdruck am dritten Wechselventilanschluss auszusteuern und entsprechend an der Hauptventileinheit bereitzustellen, so- dass diese dann wiederum aus dem empfangenen Lösedruck oder Parkbrems steuerdruck den Federspeicherbremsdruck erzeugen kann.

Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass die Federspeicherbremszy linder entlüftet bleiben, wenn entweder ein ausreichender Lösedruck bereitge stellt wird über das Löseventil oder andererseits über Ventile der Parkbrems funktion ein Lösen von Feststellbremsen angefordert wird.

In einem zweiten Aspekt der Erfindung wird die eingangs genannte Aufgabe gelöst durch eine Parkbremsventilanordnung für ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem für ein Nutzfahrzeug mit einem Federspeicheran schluss zum Anschließen wenigstens eines Federspeicherbremszylinders, ei nem Vorratsanschluss zum Empfangen von Vorratsdruck, einer Hauptventilein heit, die den Vorratsdruck empfängt und dazu ausgebildet ist, einen Federspei cherbremsdruck an dem Federspeicheranschluss in Abhängigkeit von einem Parkbremssteuerdruck auszusteuern, einer Vorsteuerventileinheit zum Bereit stellen des Parkbremssteuerdrucks und einer Ausfallsicherheitsventileinheit nach einer der vorstehend beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen ei ner Ausfallsicherheitsventileinheit gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung, welche den Lösedruck an der Hauptventileinheit aussteuert, wobei die Haupt ventileinheit ferner dazu ausgebildet ist, den Federspeicherbremsdruck in Ab hängigkeit von dem Lösedruck auszusteuern. Sowohl der Parkbremssteuer druck als auch der Lösedruck werden an der Hauptventileinheit der Park bremsventilanordnung bereitgestellt.

Die Parkbremsventilanordnung kann gemäß einer üblichen Parkbremsventilan ordnung, auch als Feststellbremsmodul, EPH oder dergleichen bezeichnet, ausgebildet sein. Der Lösedruck kann in dieser Ausführungsform an einen her kömmlichen Anti-Compound-Anschluss der Parkbremsventilanordnung ausge steuert werden. Insofern ist es auch bevorzugt, dass die Vorsteuerventileinheit und die Hauptventileinheit in ein gemeinsames Gehäuse integriert sind. Der Parkbremssteuerdruck, der von der Vorsteuerventileinheit bereitgestellt wird, wird vorzugsweise in Antwort auf ein Parkbremssignal ausgesteuert, das bei spielsweise durch einen Parkbremsschalter in einer Kabine des Fahrzeugs ausgelöst wird. Auch kann der Parkbremssteuerdruck basierend auf einem Parkbremsanforderungssignal eines Zentralmoduls eines Bremssystems aus gesteuert werden.

Um sowohl den Parkbremssteuerdruck als auch den Lösedruck an der Haupt ventileinheit bereitzustellen, weist die Parkbremsventilanordnung gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung vorzugsweise ein Wechselventil auf, das mit dem ersten Löseventilanschluss zum Empfang des Lösedrucks, mit der Vorsteuer ventileinheit zum Empfangen des Parkbremssteuerdrucks und mit der Haupt ventileinheit zum Aussteuern des jeweils höheren des Lösedrucks und des Parkbremssteuerdrucks an dieser verbunden ist. Das Wechselventil dement sprechend vorzugsweise als Select-High-Ventil ausgebildet. Vorzugsweise weist die Hauptventileinheit ein Relaisventil auf, mit einem mit dem Vorratsanschluss verbundenen Relaisventil-Vorratsanschluss, einem mit dem Federspeicheranschluss verbundenen Relaisventil-Arbeitsanschluss, ei nem mit einer Entlüftung verbundenen Relaisventil-Entlüftungsanschluss und einem den Parkbremssteuerdruck bzw. den Lösedruck empfangenden Relais ventil-Steueranschluss. Der Relaisventil-Steueranschluss ist vorzugsweise mit dem Wechselventil verbunden, wenn ein solches vorgesehen ist. Alternativ kann der Relaisventil-Steueranschluss auch direkt mit dem Löseventilanschluss und der Vorsteuerventileinheit verbunden sein, beispielsweise über ein T-Stück.

Weiterhin ist bevorzugt, dass die Vorsteuerventileinheit ein Bistabilventil auf weist, welches einen den Vorratsdruck empfangenden ersten Bistabilventilan schluss, einen den Parkbremssteuerdruck aussteuernden zweiten Bistabilven tilanschluss und einen mit einer oder der Entlüftung verbundenen dritten Bistab ilventilanschluss aufweist. Ein Bistabilventil ist ein Schaltventil, welches zwei stabile Schaltzustände hat. Vorzugsweise ist in einer ersten stabilen Schaltstel lung der erste Bistabilventilanschluss mit dem zweiten Bistabilventilanschluss druckleitend verbunden, während in einer zweiten stabilen Schaltstellung der dritte Bistabilventilanschluss mit dem zweiten Bistabilventilanschluss verbunden ist.

Weiterhin ist bevorzugt, dass die Vorsteuerventileinheit ein 2/2-Wege- Schaltventil zum gestuften Entlüften und/oder Halten des Parkbremssteuer drucks aufweist. Das 2/2-Wege-Schaltventil ist vorzugsweise stromlos offen und kann bestromt geschlossen werden. Hierdurch lässt sich beispielsweise der ausgesteuerte Parkbremssteuerdruck einsperren, sodass unabhängig von der Schaltstellung des Bistabilventils der Parkbremssteuerdruck an der Hauptventi leinheit bzw. dem Wechselventil aufrechterhalten bleibt. Auch kann hierüber ein gestuftes Be- und/oder Entlüften erfolgen, da ein 2/2-Wege-Schaltventil rascher und einfacher schaltbar ist als ein Bistabilventil.

Weiterhin ist bevorzugt, dass die Vorsteuerventileinheit, die Hauptventileinheit und eine elektronische Steuereinheit zum Bereitstellen von Schaltsignalen an der Vorsteuereinheit gemeinsam in ein Parkbremsmodul integriert sind. Die elektronische Steuereinheit ist für die Parkbremsventilanordnung vorgesehen und steuert wenigstens die Vorsteuerventileinheit. Es kann zusätzlich vorgese hen sein, dass die elektronische Steuereinheit auch die Ausfallsicherheitsventi leinheit, insbesondere das Löseventil, steuert. In diesem Fall kann zusätzlich vorgesehen sein, dass die Ausfallsicherheitsventileinheit an dem Parkbrems modul befestigt ist oder in dieses integriert ist.

Wird als Parkbremsventileinheit bzw. Parkbremsmodul ein herkömmliches Parkbremsmodul verwendet, wie bereits im Stand der Technik bekannt, ist es bevorzugt, dass der Löseventilanschluss mit einem Lösedruckanschluss, auch als Anti-Compound-Anschluss bekannt, des Parkbremsmoduls verbunden ist und an diesem den Lösedruck bereitstellt. Auf diese Weise lässt sich ein her kömmliches Parkbremsmodul verwenden.

In einem dritten Aspekt wird die eingangs genannte Aufgabe gelöst durch ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit einem elektronisch steuerbaren pneumatischen Bremssystem und einer Parkbremsventilanordnung nach einem der vorstehend beschriebenen bevorzugten Ausführungsformen einer Park bremsventilanordnung gemäß dem zweiten Aspekt der Erfindung. Es soll ver standen werden, dass die Ausfallsicherheitsventileinheit gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung, die Parkbremsventilanordnung gemäß dem zweiten As pekt der Erfindung sowie das Fahrzeug gemäß dem dritten Aspekt der Erfin dung gleiche oder ähnliche Unteraspekte aufweisen, wie sie insbesondere in den abhängigen Ansprüchen niedergelegt sind. Insofern wird für diese Aspekte vollumfänglich auf die obige Beschreibung Bezug genommen.

Ausführungsformen der Erfindung werden nun nachfolgend anhand der Zeich nungen beschrieben. Diese sollen die Ausführungsformen nicht notwendiger weise maßstäblich darstellen, vielmehr sind die Zeichnungen, wenn dies zur Erläuterung dienlich ist, in schematisierter und/oder leicht verzerrter Form aus geführt. Im Hinblick auf Ergänzungen der aus den Zeichnungen unmittelbar er kennbaren Lehren wird auf den einschlägigen Stand der Technik verwiesen. Dabei ist zu berücksichtigen, dass vielfältige Modifikationen und Änderungen betreffend die Form und das Detail einer Ausführungsform vorgenommen wer den können, ohne von der allgemeinen Idee der Erfindung abzuweichen. Die in der Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombina tion für die Weiterbildung der Erfindung wesentlich sein. Zudem fallen in den Rahmen der Erfindung alle Kombinationen aus zumindest zwei der in der Be schreibung, den Zeichnungen und/oder den Ansprüchen offenbarten Merkmale. Die allgemeine Idee der Erfindung ist nicht beschränkt auf die exakte Form oder das Detail der im Folgenden gezeigten und beschriebenen bevorzugten Ausfüh rungsformen oder beschränkt auf einen Gegenstand, der eingeschränkt wäre im Vergleich zu dem in den Ansprüchen beanspruchten Gegenstand. Bei ange gebenen Bemessungsbereichen sollen auch innerhalb der genannten Grenzen liegende Werte als Grenzwerte offenbart und beliebig einsetzbar und bean spruchbar sein. Der Einfachheit halber sind nachfolgend für identische oder ähnliche Teile oder Teile mit identischer oder ähnlicher Funktion gleiche Be zugszeichen verwendet.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen sowie anhand der Zeichnungen; diese zeigen in:

Figur 1 eine schematische Ansicht einer Ausfallsicherheitsventileinheit mit daran angeschlossenen Peripheriegeräten;

Figur 2 einen Druckverlauf der Entlüftungscharakteristik;

Figur 3 eine schematische Darstellung der Ausfallsicherheitsventileinheit in einem zweiten Ausführungsbeispiel;

Figur 4 eine Parkbremsventilanordnung gemäß einem ersten Ausführungs beispiel; Figur 5 eine Parkbremsventilanordnung gemäß einem zweiten Ausführungs beispiel; und

Figur 6 ein Fahrzeug.

Eine Ausfallsicherheitsventileinheit 1 für eine Parkbremsfunktion 8 eines elekt ronisch steuerbaren pneumatischen Bremssystems 204 (vgl. Figur 6) für ein Nutzfahrzeug 202 weist ein monostabiles Löseventil 2 und ein Entlüftungsventil 4 auf. Das Löseventil 2 ist in dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel als ein erstes 3/2-Wege-Löseventil 3 ausgebildet, auch wenn andere Ventilformen bevorzugt und möglich sind. Darüber hinaus kann das Löseventil 2 auch weite re Löseventile umfassen, wie sich aus den weiteren Ausführungsbeispielen er geben wird.

Das Löseventil 2, im ersten Ausführungsbeispiel genauer gesagt das erste 3/2- Wege-Löseventil 3, weist einen ersten Löseventilanschluss 2.1 auf, der mit der Parkbremsfunktion 8 verbunden ist. Ferner weist das erste 3/2-Wege-Löseventil 3 einen zweiten Löseventilanschluss 2.2 auf, der mit einem Vorrat 10 verbun den ist und von diesem Vorratsdruck pV empfängt. Ein dritter Löseventilan schluss 2.3 des 3/2-Wege-Löseventils 3 ist mit dem Entlüftungsventil 4 verbun den. Das Entlüftungsventil 4 ist in dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel aus einem Druckbegrenzer 6 mit einer parallel dazu angeordneten Drossel 7 gebildet, die ein Überströmen des Druckbegrenzers 6 erlaubt. Der Druckbe grenzer 6 selbst ist dann wiederum mit einer Entlüftung 33 verbunden. Das Lö seventil 2 ist so ausgelegt, dass es stromlos in der in Figur 1 gezeigten ersten Schaltstellung ist, in der der erste Löseventilanschluss 2.1 mit dem dritten Lö seventilanschluss 2.3 verbunden ist, sodass der erste Löseventilanschluss 2.1 mit dem Entlüftungsventil 4 verbunden und entlüftet ist. Das Löseventil 2 wird in dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel von einer elektronischen Steuer einheit ECU gesteuert, die irgendeine elektronische Steuereinheit des elektro nisch steuerbaren pneumatischen Bremssystems 204 sein kann, wie beispiels weise die elektronische Steuereinheit eines Zentralmoduls, eines Achsmodula- tors, eines Parkbremsmoduls, einer Lenkeinheit oder dergleichen. Die elektro- nische Steuereinheit ECU stellt ein erstes Lösesignal SL1 an dem Löseventil 2 bereit, um dieses von der ersten in Figur 1 gezeigten Schaltstellung in die zwei te in Figur 1 nicht gezeigte Schaltstellung zu verbringen. In der zweiten in Figur 1 nicht gezeigten Schaltstellung ist der erste Löseventilanschluss 2.1 mit dem zweiten Löseventilanschluss 2.2 verbunden, sodass der Vorratsdruck pV durchgesteuert und an dem ersten Löseventilanschluss 2.1 ein Lösedruck pL ausgesteuert wird. Der Lösedruck pL wird dann an der Parkbremsfunktion 8 bereitgestellt, die den Lösedruck pL je nach Ausführungsform als Steuerdruck oder als Volumendruck verwenden kann, um Federspeicherbremszylinder 24 zu belüften und so zu lösen.

In dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der erste Löseventilan schluss 2.1 mit einem Wechselventil 12 verbunden, über das das Löseventil 2 den Lösedruck pL in die Parkbremsfunktion 8 einsteuern kann. Es sind auch Ausführungsformen bevorzugt, in denen das Löseventil 2 über den ersten Lö seventilanschluss 2.1 mit einem Lösedruckanschluss 110, auch als Anti- Compound-Anschluss bezeichnet, der Parkbremsfunktion 8 verbunden ist. Sol che Ausführungsformen werden später noch im Detail beschrieben. Sie haben den Vorteil, dass herkömmliche Parkbremsmodule mit einem derartigen Löse druckanschluss verwendet werden können, um diese auf einfache Art und Wei se durch die Ausfallsicherheitsventileinheit wie hierin beschrieben um eine Si cherheitsfunktion zu ergänzen.

Die Kombination in dem Entlüftungsventil 4 mit Druckbegrenzer 6 und Drossel 7 erlaubt es, auf einfache Art und Weise eine nichtlineare Entlüftungscharakteris tik E umzusetzen, wie in Figur 2 illustriert. Für den Fall, dass in dem Bremssys tem 204 ein Fehler auftritt und infolgedessen die elektronische Steuereinheit ECU das erste Lösesignal SL1 nicht bereitstellt, fällt das Löseventil 2 in den in Figur 1 gezeigten ersten Schaltzustand zurück, in dem der erste Löseventilan schluss 2.1 mit dem dritten Löseventilanschluss 2.3 verbunden ist, sodass der erste Löseventilanschluss 2.1 mit dem Entlüftungsventil 4 verbunden ist. Der zu diesem Zeitpunkt an dem ersten Löseventilanschluss 2.1 ausgesteuerte Löse druck pL wird folglich entlüftet. Der Druckbegrenzer 6 lässt dann zunächst eine Entlüftung auf einen Teilbremsdruck pLT mit einem ersten Gradienten G1 zu (vgl. Figur 2), und, sobald der Grenzdruck, in diesem Fall der Teilbremsdruck pLT, erreicht ist, wird eine restliche Entlüftung des ersten Löseventilanschlus ses 2.1 bis auf einen Vollbremsdruck pLV, der vorzugsweise dem Umgebungs druck entsprechen kann, über die Drossel 7 realisiert, wobei dies mit einem zweiten Gradienten G2 erfolgt.

Wie sich insbesondere aus Figur 2 entnehmen lässt, ist der erst Gradient G1 deutlich größer als der zweite Gradient G2. Zu einem Zeitpunkt t1 , an dem das erste Lösesignal SL1 wegfällt und infolgedessen das Löseventil 2 in die erste in Figur 1 gezeigte Schaltstellung schaltet, wird der erste Löseventilanschluss 2.1 mit dem ersten Gradienten G1 entlüftet, wobei der Druck von dem Lösedruck pL, der dem Vorratsdruck pV entsprechen kann, auf den Teilbremsdruck pLT abfällt. Ist dieser erreicht (Zeitpunkt t2), fällt der Druck von dem Teilbremsdruck pLT auf den Vollbremsdruck pLV mit dem zweiten Gradienten G2 ab. Erst zum Zeitpunkt t3 ist dann der Vollbremsdruck pLV erreicht. Wie sich leicht aus Figur 2 entnehmen lässt, ist der Abstand zwischen dem zweiten Zeitpunkt t2 und dem dritten Zeitpunkt t3 deutlich größer als der Abstand zwischen dem ersten Zeit punkt t1 und dem zweiten Zeitpunkt t2, nämlich in etwa 15,5-mal so lang. Wie sich ebenfalls aus Figur 2 ergibt, ist der erste Gradient G1 in etwa 20-mal so groß wie der zweite Gradient G2, wobei der erste Gradient G1 ebenfalls nichtli near und der zweite Gradient G2 im Wesentlichen linear ist. Der erste Gradient G1 ist vielmehr nach einer Exponentialfunktion gebildet, wobei der durchschnitt liche Wert des ersten Gradienten G1 in dem in Figur 2 gezeigten Beispiel in etwa 4,2 beträgt. Auch andere Größen und Verhältnisse sind bevorzugt, wie beispielsweise ein Faktor von 10 oder größer. Wichtig ist, dass von dem Löse druck pL auf den Teilbremsdruck pLT rasch entlüftet wird, um schnell eine Teil bremsung und somit eine Teilverzögerung des Fahrzeugs zu erreichen, dann aber von dem Teilbremsdruck pLT auf den Vollbremsdruck pLV langsam entlüf tet wird, um ein Blockieren von Achsen und ein unkontrolliertes Verzögern des Fahrzeugs zu verhindern. Das in Figur 3 gezeigte zweite Ausführungsbeispiel einer Ausfallsicherheitsven tileinheit 1 basiert im Wesentlichen auf dem in Figur 1 gezeigten ersten Ausfüh rungsbeispiel und insofern wird vollumfänglich auf die obige Beschreibung Be zug genommen. Im Folgenden werden insbesondere die Unterschiede betont. Gleiche und ähnliche Elemente sind mit denselben Bezugszeichen versehen.

Während in dem ersten Ausführungsbeispiel (Figur 1) an das Wechselventil 12 eine Parkbremseinheit 25 angeschlossen ist, die einen Parkbremsdruck pP be reitstellt, der unmittelbar als Volumendruck verwendet werden kann und ebenso der Lösedruck pL als Volumendruck ausgebildet ist und das Wechselventil 12 den jeweils höheren des Lösedrucks pL und des Parkbremsdrucks pP als Fe derspeicherbremsdruck pF an den Federspeicherbremszylindern 24 aussteuert, verwendet das in Figur 3 gezeigte zweite Ausführungsbeispiel zunächst einen Parkbremssteuerdruck pS, als Eingangsdruck für das Wechselventil 12. In übereinstimmender Weise ist auch der Lösedruck pL in dem in Figur 3 gezeig ten Ausführungsbeispiel als Steuerdruck ausgebildet. Der Parkbremssteuer druck pS wird in dem in Figur 3 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel von ei nem Handbremsventil 26 bereitgestellt, wie dies beispielsweise bei US- amerikanischen Fahrzeugen der Fall ist. Ein solches Handbremsventil kann beispielsweise in der Kabine des Fahrzeugs angeordnet sein und durch Betäti gung von dem Fahrer aktiviert werden.

Das Wechselventil 12 ist in dem in Figur 3 gezeigten Ausführungsbeispiel wie derum als Select-High-Ventil ausgebildet und weist einen ersten Wechselven tilanschluss 12.1 , einen zweiten Wechselventilanschluss 12.2 und einen dritten Wechselventilanschluss 12.3 auf. Der erste Wechselventilanschluss 12.1 ist mit dem ersten Löseventilanschluss 12.1 verbunden und empfängt den Lösedruck pL. Der zweite Wechselventilanschluss 12.2 ist mit dem Handbremsventil 26 verbunden und empfängt den Parkbremssteuerdruck pS. Der dritte Wechsel ventilanschluss 12.3 ist in dem in Figur 3 gezeigten Ausführungsbeispiel mit einem Relaisventil 32 verbunden, das zur Volumenverstärkung des Parkbrems steuerdrucks pS bzw. Lösedrucks pL verwendet wird. Das Relaisventil 32 weist einen Relaisventil-Vorratsanschluss 32.1 auf, der mit dem Vorratsanschluss 20 verbunden ist und Vorratsdruck pV empfängt. Der Vorratsanschluss 20 kann wiederum mit dem Vorrat 10 verbunden sein, wie dies bereits mit Bezug auf Figur 1 beschrieben wurde. Darüber hinaus weist das Relaisventil 32 einen Relaisventil-Arbeitsanschluss 32.2 auf, an dem der volumenverstärkte Druck als Federspeicherbremsdruck pF ausgesteuert wird. Der Relaisventil-Arbeitsanschluss 32.2 ist dann mit einem Federspeicheran schluss 22 verbunden, an den ein oder mehrere Federspeicherbremszylinder 24 angeschlossen sein können. Das Relaisventil 32 weist ferner einen Relais- ventil-Entlüftungsanschluss 32.3 zum Entlüften des Federspeicheranschlusses 22 sowie einen Relaisventil-Steueranschluss 32.4 auf, der mit dem dritten Wechselventilanschluss 12.3 verbunden ist und den vom Wechselventil 12 ausgesteuerten Druck, also den jeweils höheren des Lösedrucks pL und des Parkbremssteuerdrucks pS empfängt.

Das Löseventil 2 und das Entlüftungsventil 4 sind wie in Figur 1 ausgebildet, sodass für diese auf die obige Beschreibung Bezug genommen wird.

Die Ausführungsbeispiele der Figuren 4 und 5 zeigen nun jeweils eine Park bremsventilanordnung 100, die aus einem Parkbremsmodul 102 und einer Aus fallsicherheitsventileinheit 1 gebildet ist.

Damit stellen diese beiden Ausführungsbeispiele (Figuren 4 und 5) integrierte Anordnungen dar. In beiden Ausführungsbeispielen ist jeweils das Löseventil 2 direkt an das Parkbremsmodul 102 angeflanscht, es soll aber verstanden wer den, dass das Löseventil 2 auch in das Parkbremsmodul 102 integriert sein kann, wodurch Vorteile in der Montage erreicht werden können.

Das Parkbremsmodul 102 ist im Wesentlichen wie aus dem Stand der Technik bekannt aufgebaut. Es umfasst einen Vorratsanschluss 20, der mit einem Druckluftvorrat, beispielsweise dem Vorrat 10, verbunden ist und Vorratsdruck pV empfängt. Darüber hinaus weist es einen Federspeicheranschluss 22 auf, zum Anschließen von wenigstens einem Federspeicherbremszylinder 24, an dem der Federspeicherbremsdruck pF bereitgestellt wird. Ferner weist das Parkbremsmodul 102 einen Entlüftungsanschluss 33 auf, der mit einer Entlüf tung verbunden sein kann.

Im Inneren des Parkbremsmoduls 102, das zum Umsetzen der Parkbremsfunk tion 8 vorgesehen ist, ist eine Hauptventileinheit 30 sowie eine Vorsteuerventi leinheit 40 vorgesehen. Die Hauptventileinheit 30 weist hier das bereits be schriebene Relaisventil 32 auf. Die Vorsteuerventileinheit 40 weist in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ein Bistabilventil 42 sowie ein 2/2-Wege- Schaltventil 44 auf, das als Halteventil dient. Die Vorsteuerventileinheit 40 kann aber auch auf andere Art und Weise ausgebildet sein, beispielsweise durch zwei oder drei 3/2-Wegeventile oder 2/2-Wegeventile, die auch monostabil aus gebildet sein können.

Das Bistabilventil 42 ist als 3/2-Wegeventil ausgebildet und weist einen ersten Bistabilventilanschluss 42.1 auf, der mit dem Vorratsanschluss 20 verbunden ist und Vorratsdruck pV empfängt. Ferner weist es einen zweiten Bistabilventilan schluss 42.2 auf, der mit dem 2/2-Wege-Schaltventil verbunden ist, genauer gesagt mit einem ersten Schaltventilanschluss 44.1. Ein dritter Bistabilventilan schluss 42.3 ist mit dem Entlüftungsanschluss 33 verbunden. Das Bistabilventil 42 hat zwei stabile Schaltstellungen und lässt sich mittels eines ersten Schalt signals S1 , das von einer in das Parkbremsmodul 102 integrierten elektroni schen Steuereinheit ECU bereitgestellt wird, zwischen diesen schalten. In der in Figur 4 gezeigten ersten Schaltstellung ist der dritte Bistabilventilanschluss 42.3 mit dem zweiten Bistabilventilanschluss 42.2 verbunden, sodass dieser mit der Entlüftung verbunden ist. In der zweiten in Figur 4 nicht gezeigten Schaltstel lung ist hingegen der erste Bistabilventilanschluss 42.1 mit dem zweiten Bistab ilventilanschluss 42.2 verbunden, sodass der Vorratsdruck pV durchgesteuert wird.

Das 2/2-Wege-Schaltventil 44 weist neben dem ersten Schaltventilanschluss 44.1 einen zweiten Schaltventilanschluss 44.2 auf, der mit der Flauptventilein- heit 30 verbunden ist, um an dieser den Parkbremssteuerdruck pS bereitzustel- len. In dem in Figur 4 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der zweite Schaltven tilanschluss 44.2 mit dem Wechselventil 12 verbunden, im Detail mit dem zwei ten Wechselventilanschluss 12.2, wie dies bereits im Grunde schon in Bezug auf die Figuren 1 und 3 beschrieben wurde. Das 2/2-Wege-Schaltventil 44 ist monostabil und stromlos in einer offenen in Figur 4 gezeigten ersten Schaltstel lung, in der der erste Schaltventilanschluss 44.1 mit dem zweiten Schaltven tilanschluss 44.2 verbunden ist. In der zweiten in Figur 4 nicht gezeigten Schaltstellung ist das 2/2-Wege-Schaltventil 44 geschlossen. Um das 2/2- Wege-Schaltventil 44 zu schalten, wird von der elektronischen Steuereinheit ECU ein zweites Schaltsignal S2 bereitgestellt. Das 2/2-Wege-Schaltventil 44 dient insbesondere dazu, einen mittels des Bistabilventils 42 ausgesteuerten Druck, der dann über das 2/2-Wege-Schaltventil 44 als Parkbremssteuerdruck pS bereitgestellt wird, zwischen diesem und dem Wechselventil 12 einzusper ren. Das 2/2-Wege-Schaltventil 44 kann auch dazu verwendet werden, die Hauptventileinheit 30 gestuft zu entlüften, um so über diese ein gestuftes Entlüf ten des Federspeicheranschlusses 22 zu erreichen, beispielsweise dann, wenn die Federspeicherbremszylinder 24, die an den Federspeicheranschluss 22 an geschlossen sind, zum Zusatz- oder Flilfsbremsen genutzt werden sollen.

Die Ausfallsicherheitsventileinheit 1 ist in dem in Figur 4 gezeigten Ausfüh rungsbeispiel an einen Lösedruckanschluss 110 des Parkbremsmoduls 102 angeschlossen. Ein Lösedruckanschluss 110 ist auch als Anti-Compound- Anschluss bekannt und lässt ein manuelles Aussteuern eines Steuerdrucks über den Lösedruckanschluss 110 an der Hauptventileinheit 30 zu. Zu diesem Zweck ist der Lösedruckanschluss 110 mit dem ersten Wechselventilanschluss 12.1 des Wechselventils 12 verbunden. Das Wechselventil 12 ist so ausgelegt, dass jeweils der höhere des Parkbremssteuerdrucks pS und des über den Lö sedruckanschluss 110 bereitgestellten Drucks an dem dritten Wechselventilan schluss 12.3 ausgesteuert und damit an der Hauptventileinheit 30, insbesonde re an dem Relaisventil-Steueranschluss 32.4 bereitgestellt wird.

Allerdings ist es nicht zwingend erforderlich, dass die Ausfallsicherheitsventi leinheit an einem solchen Lösedruckanschluss 110 angeschlossen ist, vielmehr kann der erste Löseventilanschluss 2.1 auch direkt mit dem Wechselventil 12 verbunden sein, entweder unmittelbar oder über eine entsprechende Drucklei tung.

Das Löseventil 2 wird in dem in Figur 4 gezeigten Ausführungsbeispiel elektrisch auch von der elektronischen Steuereinheit ECU des Parkbremsmo duls 102 gesteuert, welches das erste Lösesignal SL1 bereitstellt. Dieses wird vorzugsweise stets dann bereitgestellt, wenn das Fahrzeug im Betrieb ist. Übli cherweise läuft der Betrieb dann wie folgt ab: Wird das Nutzfahrzeug 202 ge startet, wird zunächst das Bistabilventil 42 von der ersten in Figur 4 gezeigten Schaltstellung in die zweite in Figur 4 nicht gezeigte Schaltstellung verbracht, sodass der Vorratsdruck pV an dem 2/2-Wege-Schaltventil 44 ausgesteuert und von diesem als Parkbremssteuerdruck pS an der Hauptventileinheit 30 bereit gestellt wird. Infolgedessen wird der Federspeicherbremsdruck pF mittels der Hauptventileinheit 30 an dem Federspeicheranschluss 22 ausgesteuert, die an den Federspeicheranschluss 22 angeschlossenen Federspeicherbremszylinder 24 werden belüftet und damit gelöst. Anschließend kann durch Bestromen des 2/2-Wege-Schaltventils 44 der Parkbremssteuerdruck pS eingeschlossen wer den und das Bistabilventil 42 kann entweder in der zweiten Schaltposition ver bleiben oder in die erste Schaltposition zurückgeschaltet werden.

Gleichzeitig wird vorzugsweise das erste Lösesignal SL1 bereitgestellt, sodass das Löseventil, in Figur 4 das erste 3/2-Wege-Löseventil 3, in die zweite in Fi gur 3 ebenfalls nicht gezeigte Schaltstellung verbracht wird, in der der zweite Löseventilanschluss 2.2 mit dem Vorratsanschluss 20 verbunden ist und so über das Löseventil 2 Vorratsdruck pV an dem Lösedruckanschluss 110 bereit gestellt und über diesen an dem ersten Wechselventilanschluss 12.1 ausge steuert wird. Der Lösedruck pL und der Parkbremssteuerdruck pS sollen im All gemeinen in etwa gleich groß sein. Für den Fall, dass der Parkbremssteuer druck pS absinkt, beispielsweise aufgrund einer Leckage im 2/2-Wege- Schaltventil 44, ist der Lösedruck pL höher und wird weiterhin über das Wech selventil 12 ausgesteuert. Die Federspeicherbremszylinder 24 bleiben belüftet. Tritt nun ein Fehler auf, insbesondere ein Fehler in der elektronischen Steuer einheit ECU des Parkbremsmoduls 102, fällt das 2/2-Wege-Schaltventil 44 in die erste in Figur 4 gezeigte Schaltstellung zurück, in der es offen ist, sodass der Parkbremssteuerdruck pS direkt entlüftet wird, falls das Bistabilventil 42 in die erste in Figur 4 gezeigte Schaltstellung zurückgeschaltet wurde. Um nun ein direktes Einfallen der Federspeicherbremszylinder 24, das ein unmittelbares Blockieren der entsprechenden Fahrzeugachsen nach sich ziehen würde, zu verhindern, ist die Ausfallsicherheitsventileinheit 1 vorgesehen. Wenn das 2/2- Wege-Schaltventil 44 in die erste in Figur 4 gezeigte Schaltstellung zurückfällt, ist der Lösedruck pL höher als der Parkbremssteuerdruck pS, sodass der Löse druck pL von dem Wechselventil 12 an der Hauptventileinheit 30 bereitgestellt wird. Da aber gleichzeitig auch das erst Schaltsignal SL1 wegfällt, fällt auch das erste 3/2-Wege-Löseventil 3 in die erste in Figur 4 gezeigte Schaltstellung, in der der erste Löseventilanschluss 2.1 mit dem dritten Löseventilanschluss 2.3 verbunden ist, der seinerseits mit dem Entlüftungsventil 4 verbunden ist. In die sem Fall wird der Lösedruckanschluss 110 entsprechend der nichtlinearen Ent lüftungscharakteristik E (vgl. Figur 2) entlüftet, sodass das Fahrzeug zunächst mit dem ersten Gradienten G1 rasch abgebremst wird, ohne jedoch zu blockie ren, und dann mit dem zweiten Gradienten G2 vollständig gebremst und zum Stehen gebracht wird.

Figur 5 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Parkbremsventilanordnung 100, das im Wesentlichen auf dem ersten Ausführungsbeispiel der Park bremsventilanordnung 100 (Figur 4) beruht. Im Unterschied zum ersten Ausfüh rungsbeispiel (Figur 4) ist im zweiten Ausführungsbeispiel (Figur 5) das Löse ventil 2 nicht nur mit einem ersten 3/2-Wege-Löseventil 3, sondern auch mit einem zweiten 3/2-Wege-Löseventil 5 ausgebildet. In diesem Fall bildet das zweite 3/2-Wege-Löseventil 5 den ersten Löseventilanschluss 2.1 , der hier wie derum mit dem Lösedruckanschluss 110 des Parkbremsmoduls 102 verbunden ist, aber auch unmittelbar mit dem ersten Wechselventilanschluss 12.2 verbun den sein kann. Die zweiten und dritten Löseventilanschlüsse 2.2, 2.3sind wie bereits mit Bezug auf Figur 4 beschrieben am ersten 3/2-Wege-Löseventil 3 ausgebildet und wieder in gleicher Weise verschaltet, nämlich so, dass der zweite Löseventilanschluss 2.2 mit dem Vorratsanschluss 20 verbunden ist und Vorratsdruck pV empfängt, und der dritte Löseventilanschluss 2.3 mit dem Ent lüftungsventil 4 verbunden ist.

Auch das zweite 3/2-Wege-Löseventil 5 weist weitere Anschlüsse auf, nämlich einen vierten Löseventilanschluss 5.2 und einen fünften Löseventilanschluss 5.3. Der fünfte Löseventilanschluss 5.3 ist direkt mit dem Entlüftungsventil 4 verbunden, während der vierte Löseventilanschluss 5.2 mit dem ersten 3/2- Wege-Löseventil 3 verbunden ist, genauer gesagt mit einem sechsten Löseven tilanschluss 2.4. Beide Ventile, das erste 3/2-Wege-Löseventil 3 und das zweite 3/2-Wege-Löseventil 5, sind so ausgelegt, dass sie stromlos in der in Figur 5 gezeigten ersten Schaltstellung sind, wobei jeweils der fünfte Löseventilan schluss 5.3 und der dritte Löseventilanschluss 2.3 mit dem Entlüftungsventil 4 verbunden sind. Die ersten und zweiten 3/2-Wege-Löseventile 3, 5 lassen sich durch erste und zweite Lösesignale SL1 , SL2 in die jeweils zweite in Figur 5 nicht gezeigte Schaltstellung verbringen. Wird zunächst das erste 3/2-Wege- Löseventil 3 in die zweite in Figur 5 nicht gezeigte Schaltstellung verbracht, wird der zweite Löseventilanschluss 2.2 mit dem sechsten Löseventilanschluss 2.4 verbunden, sodass der Vorratsdruck pV über das erste 3/2-Wege-Löseventil an dem vierten Löseventilanschluss 5.2 bereitgestellt wird. Da aber das zweite 3/2- Wege-Löseventil 5 zu diesem Zeitpunkt noch in der ersten in Figur 5 gezeigten Schaltstellung ist, bleibt der Lösedruckanschluss 110 mit dem Entlüftungsventil 4 verbunden. Es wird kein Lösedruck pL an dem Wechselventil 12 und damit auch nicht an der Hauptventileinheit 30 ausgesteuert.

Für den umgekehrten Fall, dass nur das zweite Lösesignal SL2 bereitgestellt wird und nicht das erste Lösesignal SL1 , das erste 3/2-Wege-Löseventil also in der ersten in Figur 5 gezeigten Schaltstellung verbleibt, schaltet nur das zweite 3/2-Wege-Löseventil 5 in die zweite in Figur 5 nicht gezeigte Schaltstellung. In dieser Stellung wird der erste Löseventilanschluss 2.1 mit dem vierten Löseven tilanschluss 5.2 in Verbindung gebracht, sodass der Lösedruckanschluss 110 druckfluidisch mit dem sechsten Löseventilanschluss 2.4 des ersten 3/2-Wege- Löseventils 3 verbunden ist. Da dieses aber noch in der ersten in Figur 5 ge- zeigten Schaltstellung ist, wird der sechste Löseventilanschluss 2.4 mit dem dritten Löseventilanschluss 2.3 verbunden, der seinerseits mit dem Entlüftungs ventil 4 verbunden ist, sodass wiederum der Lösedruckanschluss 110 druckflui- disch mit dem Entlüftungsventil 4 verbunden ist. Ein Lösedruck pL wird wiede rum nicht an die Hauptventileinheit 30 ausgesteuert. Erst wenn sowohl das ers te als auch das zweite 3/2-Wege-Löseventil 3, 5 in die jeweils zweiten in Figur 5 nicht gezeigten Schaltstellungen verbracht werden, wird der zweite Löseven tilanschluss 2.2 druckfluidisch mit dem ersten Löseventilanschluss 2,1 verbun den, sodass der Lösedruck pL ausgesteuert wird. Das heißt, sobald entweder das erste Lösesignal SL1 oder das zweite Lösesignal SL2 wegfallen, wird der Lösedruckanschluss 110 über das Entlüftungsventil 4 entlüftet und das Fahr zeug kontrolliert abgebremst.

Auch wenn in dem in Figur 5 gezeigten Ausführungsbeispiel sowohl das erste als auch das zweite Lösesignal SL1 , SL2 von der elektronischen Steuereinheit ECU des Parkbremsmoduls 102 bereitgestellt werden, soll verstanden werden, dass diese auch von verschiedenen Modulen bereitgestellt werden können. So ist es beispielsweise denkbar und bevorzugt, dass das zweite Lösesignal SL2 von einem Zentralmodul des Nutzfahrzeugs ausgesteuert wird.

Figur 6 illustriert nun ein Fahrzeug 200, insbesondere ein Nutzfahrzeug 202, das ein elektronisch steuerbares pneumatisches Bremssystem 204 aufweist. Das elektronisch steuerbare pneumatische Bremssystem 204 weist ein Zentralmodul 206 auf, das sowohl einen Vorderachsmodulator 208 als auch einen Hinterachsmodulator 212 steuert. An der Vorderachse VA sind erste und zweite Vorderachs-Betriebsbremszylinder 214a, 214b vorgesehen, an denen über den Vorderachsmodulator 208 ein Vorderachsbremsdruck pBVA ausge steuert werden kann. An der Hinterachse HA sind ebenso Hinterachs- Betriebsbremszylinder 216a, 216b vorgesehen, die hier in kombinierten Zylin dern zusammen mit den Federspeicherbremszylindern 24a, 24b untergebracht sind. Auch der Hinterachsmodulator 212 wird von dem Zentralmodul 206 aus gesteuert und stellt einen Hinterachsbremsdruck pBHA an den ersten und zwei ten Hinterachs-Betriebsbremszylinder 216a, 216b bereit. Ferner ist an der Hin- terachse HA eine Parkbremsventilanordnung 100 vorgesehen, mit einem Fe derspeicheranschluss 22, an dem der Federspeicherbremsdruck pF ausge steuert wird. Die Parkbremsventilanordnung umfasst, wie oben beschrieben, ein Parkbremsmodul 102 und eine Ausfallsicherheitsventileinheit 1 nach einer der vorstehend beschriebenen Arten.

Bezugszeichenliste (Teil der Beschreibung)

1 Ausfallsicherheitsventileinheit

2 monostabiles Löseventil

2.1 erster Löseventilanschluss

2.2 zweiter Löseventilanschluss

2.3 dritter Löseventilanschluss

2.4 sechster Löseventilanschluss

3 erstes 3/2-Wege-Löseventil

4 Entlüftungsventil

5 zweites 3/2-Wege-Löseventil

5.2 vierter Löseventilanschluss

5.3 fünfter Löseventilanschluss

6 Druckbegrenzer

7 Drossel

8 Parkbremsfunktion 10 Vorrat 12 Wechselventil 12.1 erster Wechselventilanschluss 12.2 zweiter Wechselventilanschluss

12.3 dritter Wechselventilanschluss 20 Vorratsanschluss 22 Federspeicheranschluss

24 Federspeicherbremszylinder

25 Parkbremseinheit

26 Flandbremsventil 30 Hauptventileinheit 32 Relaisventil

32.1 Relaisventil-Vorratsanschluss

32.2 Relaisventil-Arbeitsanschluss

32.3 Relaisventil-Entlüftungsanschluss

32.4 Relaisventil-Steueranschluss 33 Entlüftung

40 Vorsteuerventileinheit

42 Bistabilventil

42.1 erster Bistabilventilanschluss

42.2 zweiter Bistabilventilanschluss

42.3 dritter Bistabilventilanschluss 44 2/2-Wege-Schaltventil

44.1 erster Schaltventilanschluss

44.2 zweiter Schaltventilanschluss 100 Parkbremsventilanordnung 102 Parkbremsmodul 110 Lösedruckanschluss (Anti-Compound-Anschluss) 200 Fahrzeug 202 Nutzfahrzeug 204 elektronisch steuerbaren pneumatischen Bremssystems 206 Zentralmodul 208 Vorderachsmodulator 212 Hinterachsmodulator

214a, 214b Vorderachs-Betriebsbremszylinder 216a, 216b Hinterachs-Betriebsbremszylinder E Entlüftungscharakteristik

ECU Elektronische Steuereinheit

G1 erster Gradient

G2 erster Gradient pBHA Hinterachsbremsdruck pBVA Vorderachsbremsdruck pF Federspeicherbremsdruck

PL Lösedruck

PLT Teilbremsdruck pLV Vollbremsdruck pS Parkbremssteuerdruck

PV Vorratsdruck 51 erstes Schaltsignal

52 zweites Schaltsignal SL1 erstes Lösesignal SL2 zweites Lösesignal VA Vorderachse HA Hinterachse