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Title:
FASTENING DEVICE FOR A CHILD'S SEAT IN A MOTOR VEHICLE, AND MOTOR VEHICLE WITH SUCH A FASTENING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/120713
Kind Code:
A1
Abstract:
A fastening device according to the invention for a child's seat (1) on a vehicle seat (3) in a motor vehicle has a fastening element (5) for fastening a child's seat holding belt (7), in particular a top-tether fastening element, and a deflecting element (11) for the child's seat holding belt (7). The fastening element (5) is arranged in a region of a seating position of the vehicle seat (3). Furthermore, the fastening element (5) is fastened in front of a front side of a backrest (31) of the vehicle seat.

Inventors:
GEISSLER CHRISTIAN (DE)
KILINCSOY ÜMIT (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/079557
Publication Date:
June 27, 2019
Filing Date:
October 29, 2018
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60N2/28; B60N2/894
Foreign References:
US7441823B22008-10-28
FR2974546A12012-11-02
EP1406784A22004-04-14
US5810435A1998-09-22
DE102010010188B42011-11-10
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Claims:
Patentansprüche

1. Befestigungsvorrichtung für einen Kindersitz (1 ) auf einem Fahrzeugsitz (3) in einem Kraftfahrzeug mit einem Befestigungselement (5) zur Befestigung eines Kindersitzhaltegurts (7) und einem Umlenkelement (9) für den Kindersitzhaltegurt (7), wobei das Befestigungselement (5) in einem Bereich eines Sitzplatzes des Fahrzeugsitzes (3) angeordnet ist und wobei das Befestigungselement (5) vor einer Vorderseite einer Rückenlehne (31 ) des Fahrzeugsitzes (3) befestigt ist.

2. Befestigungsvorrichtung nach Patentanspruch 1 , wobei das

Befestigungselement (5) in einem Bereich neben dem Sitzplatz des Fahrzeugsitzes (3), insbesondere in einem Bereich zwischen zwei Sitzplätzen, angeordnet ist.

3. Befestigungsvorrichtung nach einem der Patentansprüche 1 oder 2, wobei das Befestigungselement (5) mittelbar oder unmittelbar mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs verbunden ist, wobei das Befestigungselement (5) insbesondere an einem Fahrzeugsitzrahmen befestigt ist oder wobei das Befestigungselement (5) insbesondere an einer Bodenstruktur der Karosserie befestigt ist.

4. Befestigungsvorrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 3, wobei das Umlenkelement (1 1 ) in einem Bereich eines oberen Endes der Rückenlehne (31 ) des Fahrzeugsitzes (3) angeordnet ist.

5. Befestigungsvorrichtung nach Patentanspruch 4, wobei das Umlenkelement mit einem Karosserieelement des Kraftfahrzeugs verbunden ist.

6. Befestigungsvorrichtung nach Patentanspruch 4, wobei das Umlenkelement mit einer Rahmenstruktur der Rückenlehne (31 ) des Fahrzeugsitzes (3) verbunden ist.

7. Befestigungsvorrichtung nach Patentanspruch 4, wobei das Umlenkelement durch eine Kopfstütze (35), insbesondere eine Kopfstützenstange (1 1 ) der

Kopfstütze (35), des Fahrzeugsitzes (3) ausgebildet ist.

8. Befestigungsvorrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 7, wobei der Fahrzeugsitz (3) eine Fahrzeugsitzbank, insbesondere eine Fahrzeugrücksitzbank, mit zumindest zwei Sitzplätzen ist.

9. Befestigungsvorrichtung nach einem der Patentansprüche 1 bis 8, wobei die Befestigungsvorrichtung ein ISOFIX-Kindersitzbefestigungssystem ausbildet.

10. Kraftfahrzeug mit einer Befestigungsvorrichtung für einen Kindersitz auf einem Fahrzeugsitz nach einem der Patentansprüche 1 bis 9.

Description:
l

Befestigungsvorrichtung für einen Kindersitz in einem Kraftfahrzeug und

Kraftfahrzeug mit einer derartigen Befestigungsvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung für einen Kindersitz in einem Kraftfahrzeug und ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen

Befestigungsvorrichtung.

Aus der DE 10 2010 010 188 B4 ist ein Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Lehne bekannt, der Halteelemente zur Befestigung eines Kindessitzes aufweist. Die Halteelemente zur Befestigung des Kindessitzes sind nach dem sogenannten Isofix- Standard ausgeführt. Insbesondere weist der Kraftfahrzeugsitz zwischen dem Sitzteil und der Lehne zwei Isofix-Bügel auf, die mit entsprechenden

Verbindungsteilen des montierten Kindessitzes verbindbar sind. Ferner weist der Kindersitz einen Haltegurt, der als Top-Tether bekannt ist, auf. Der Haltegurt ist im oberen Bereich des Kindessitzes befestigt und von dieser Position im montierten Zustand des Kindersitzes nach oben über die Oberkante der Lehne des

Fahrzeugsitzes gezogen und auf der Rückseite der Lehne nach unten geführt, wo er an einem Befestigungselement an einer Rückseite der Lehne des

Kraftfahrzeugsitzes eingehakt ist.

Zur Montage des Kindersitzes ist es demnach erforderlich, dass die montierende Person den Haltegurt an der Rückseite der Lehne einhakt. Dies ist für die montierende Person unkomfortabel. Zudem ist es hierzu erforderlich, dass die Rückseite der Lehne zugänglich ist. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Befestigungsvorrichtung für einen Kindersitz in einem Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Befestigungsvorrichtung zu schaffen, wobei die Befestigungsvorrichtung eine komfortable Befestigung des Kindessitzes mit einem Kindersitzhaltegurt,

insbesondere einem Top-Tether, ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Befestigungsvorrichtung für einen Kindersitz in einem Kraftfahrzeug gelöst, die die Kombination der Merkmale von Patentanspruch 1 aufweist. Ferner wird diese Aufgabe durch ein Kraftfahrzeug gemäß

Patentanspruch 10 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen aufgeführt.

Eine erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung für einen Kindersitz auf einem Fahrzeugsitz in einem Kraftfahrzeug hat ein Befestigungselement zur Befestigung eines Kindersitzhaltegurts, insbesondere ein Top-Tether Befestigungselement, und ein Umlenkelement für den Kindersitzhaltegurt. Das Befestigungselement ist in einem Bereich eines Sitzplatzes des Fahrzeugsitzes angeordnet. Ferner ist das Befestigungselement vor einer Vorderseite einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes befestigt.

Eine Anordnung des Befestigungselements vor einer Vorderseite der Rückenlehne bedeutet, dass das Befestigungselement in Fahrtrichtung bzw. Sitzrichtung vor der Rückenlehne angeordnet ist. Demnach ist das Befestigungselement nicht an der Rückseite bzw. im Bereich der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes angeordnet. Ferner ist das Befestigungselement erfindungsgemäß nicht an der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes befestigt.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist das Befestigungselement in einem Bereich neben dem Sitzplatz des Fahrzeugsitzes angeordnet.

Der Bereich neben dem Sitzplatz des Fahrzeugsitzes ist für einen Nutzer, der den Kindersitz montiert, besonders einfach und komfortabel erreichbar. Ferner ist der Bereich neben dem Sitzplatz des Kraftfahrzeugsitzes nicht durch den auf dem Sitzplatz angeordneten Kindersitz hinsichtlich einer Zugänglichkeit beeinträchtigt. Bevorzugt ist das Befestigungselement in einem Bereich zwischen zwei Sitzplätzen angeordnet. Dabei können zwei Befestigungselemente nebeneinander angeordnet sein, so dass auf beiden Sitzplätzen ein Kindersitz montiert werden kann und der zugehörige Kindersitzhaltegurt an dem zugeordneten Befestigungselement in dem Bereich zwischen den zwei Sitzplätzen eingehakt werden kann.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist das Befestigungselement mittelbar oder unmittelbar mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs verbunden bzw. mittelbar oder unmittelbar an der Karosserie des Kraftfahrzeugs befestigt.

Bevorzugt ist das Befestigungselement an einem Fahrzeugsitzrahmen, d.h. einem Sitzrahmen des Sitzteils - demnach nicht an einem Lehnenrahmen der

Rückenlehne - befestigt. Der Fahrzeugsitz ist wiederum an einer Bodenstruktur des Kraftfahrzeugs befestigt.

Alternativ kann das Befestigungselement auch direkt an der Bodenstruktur der Karosserie befestigt sein. Beispielsweise kann das Befestigungselement an einem Bodenblech, insbesondere einem hinteren Bodenblech, oder einem Sitzquerträger oder einem Mitteltunnel und dergleichen befestigt sein.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist das Umlenkelement in einem Bereich eines oberen Endes der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes angeordnet.

Dabei kann das Umlenkelement an einem Karosserieelement des Kraftfahrzeugs, z.B. einem Karosseriequerträger im Bereich einer sogenannten Hutablage, angebunden bzw. befestigt sein. Derartige Karosseriequerträger sind meist in Kraftfahrzeugen der Limousinenbauart, der Coupe-Bauart und der Cabriolet-Bauart vorhanden. Das Umlenkelement könnte jedoch auch an einem seitlichen

Karosserieelement, wie beispielsweise einer Karosseriesäule, z.B. einer

sogenannten C-Säule, angebunden sein.

Andererseits kann das Umlenkelement an einem Lehnenrahmen der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes angebunden bzw. befestigt sein. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das Kraftfahrzeug in einem Bereich, in dem sich üblicherweise bei vielen Kraftfahrzeugen eine sogenannte Hutablage befindet, keinen Karosseriequerträger aufweist. Das ist häufig bei Kraftfahrzeugen der Bauart mit Fließheck und Steilheck der Fall.

Das Umlenkelement kann ferner durch eine Kopfstütze des Fahrzeugsitzes ausgebildet sein. Beispielsweise kann das Umlenkelement durch eine

Kopfstützenstange der Kopfstütze ausgebildet sein.

Dies ist dahingegen vorteilhaft, dass kein zusätzliches Teil erforderlich ist, da eine Kopfstütze bzw. Kopfstützenstange üblicherweise an einem Kraftfahrzeugsitz vorhanden ist. Ferner ist die Kopfstütze bzw. die Kopfstützenstange für Belastungen ausgelegt, die zumindest der Last entspricht, die durch einen Kindersitz mit einem darauf sitzenden Kind im Falle einer Kollision des Kraftfahrzeugs wirken kann.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der vorliegenden Erfindung ist

der Fahrzeugsitz eine Fahrzeugsitzbank, insbesondere eine Fahrzeugrücksitzbank, mit zumindest zwei Sitzplätzen.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung bildet die Befestigungsvorrichtung ein Isofix-Kindersitzbefestigungssystem aus. Der Kindersitzhaltegurt ist demnach ein Top-Tether entsprechend dieses Isofix-Standards. Das Befestigungselement ist ferner entsprechend ein Top-Tether Befestigungsbügel.

Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug, dass eine derartige

erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung für einen Kindersitz auf einem

Fahrzeugsitz aufweist. Das Kraftfahrzeug ist bevorzugt ein Personenkraftfahrzeug. Besonders vorteilhaft ist die Erfindung bei Kraftfahrzeugen, bei denen eine

Rückseite des Fahrzeugsitzes bauartbedingt nicht oder zumindest schwer zugänglich ist. Zum Beispiel kann die Erfindung bei einem Kraftfahrzeug der Limousinen-Bauart, der Coupe-Bauart und der Cabriolet-Bauart vorteilhaft eingesetzt werden. Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist ein System aus einem Kraftfahrzeug mit einer wie vorstehend beschriebenen Befestigungsvorrichtung und einem Kindersitz mit einem Kindersitzhaltegurt.

Vorstehend genannte Weiterbildungen der Erfindung können soweit möglich und sinnvoll beliebig miteinander kombiniert werden.

Es folgt eine Kurzbeschreibung der Figuren.

Figur 1 ist eine Perspektivansicht einer Fahrzeugsitzbank mit einer

Befestigungsvorrichtung und einem hieran befestigten Kindersitz gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Figur 2 ist eine Perspektivansicht einer Umlenkeinrichtung für einen

Kindersitzhaltegurt gemäß dem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Es folgt eine detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung unter Bezugnahme auf die Figuren.

Wie in Figur 1 gezeigt ist, hat ein Personenkraftfahrzeug gemäß dem

Ausführungsbeispiel der Erfindung einen Fahrzeugsitz in Form einer Rücksitzbank 3 mit zwei Sitzplätzen. Wie in Figur 1 gezeigt ist, ist auf dem rechten Sitzplatz ein Kindersitz 1 montiert. Auch der linke Sitzplatz ist zur Montage eines Kindersitzes vorbereitet, wobei in Figur 1 der linke Kindersitz nicht dargestellt ist.

Beide Sitzplätze weisen eine Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Kindersitzes nach dem Isofix-Standard auf. Die Befestigungsvorrichtung weist insbesondere je Sitzplatz zwei Isofix-Haltebügel 6 auf, die in einem Bereich zwischen einer Sitzfläche 33 und einer Rückenlehne 31 beabstandet zueinander angeordnet sind. Ferner weist die Befestigungsvorrichtung je Sitzplatz ein

Befestigungselement 5 zur Anbindung eines Kindersitzhaltegurts 7 auf. Ein

Befestigungselement 5 für den rechten Sitzplatz und ein Befestigungselement 5 für den linken Sitzplatz sind in einem Bereich zwischen den beiden Sitzplätzen vor der Vorderseite der Rückenlehne 31 angeordnet. Die Befestigungselemente 5 sind unmittelbar an einem Karosserieboden 15 stabil befestigt. Jedes Befestigungselement 5 weist eine Öse oder dergleichen zum Befestigen eines Kindersitzhaltegurts 7 auf. Jeder Sitzplatz weist zudem eine Kopfstütze 35 auf, die über jeweils zwei Kopfstützenstangen 1 1 mit der Rückenlehne 31 des zugeordneten Sitzplatzes verbunden sind. Die linke Kopfstützenstange 1 1 der rechten Kopfstütze 35 und die rechte Kopfstützenstange 1 1 der linken Kopfstütze 35 dienen als erfindungsgemäße Umlenkelemente zum Umlenken des Kindersitzhaltegurts 7 für den jeweiligen Sitzplatz.

Der Kindersitz 1 weist nicht gezeigte Verbindungselemente nach dem Isofix- Standard zur Verbindung mit den Isofix-Haltebügeln 6 auf. Ferner weist der Kindersitz 1 den standardisierten Kindersitzhaltegurt 7 auf, der nach dem Standard Top-Tether genannt wird. Der Kindersitzhaltegurt 7 hat an seinem freien Ende ein entsprechendes Hakenelement 8, das zum Eingriff mit der Öse des

Befestigungselements 5 ausgebildet ist. Das andere Ende des Kindersitzhaltegurts 7 ist mit einer Rückseite des Kindersitzes 1 verbunden. Der Kindersitzhaltegurt 7 ist in seiner Länge einstellbar.

Bei einer Montage des Kindersitzes 1 auf dem jeweiligen Sitzplatz wird dieser zunächst mit den Isofix-Haltebügeln 6 verbunden. Dann wird Kindersitzhaltegurt 7 von der Rückseite des Kindersitzes 1 nach oben zur Lehnenoberkante der Sitzbank geführt und durch die Öffnung gezogen, die durch die Lehnenoberkante, die zwei Kopfstützenstangen 1 1 und die Kopfstütze 35 ausgebildet ist. Dann wird der Kindersitzhaltegurt 7 um die entsprechende Kopfstützenstange 1 1 , die als

Umlenkelement ausgebildet ist, umgelegt und wieder an der Vorderseite der Rückenlehne 31 nach unten geführt. Schließlich wird das Hakenelement 8 des Kindersitzhaltegurts 7 an dem Befestigungselement 5 eingehängt. Abschließend muss der Nutzer den Kindersitzhaltegurt 7 spannen.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel ist durch die Anordnung des

Befestigungselements 5 unmittelbar neben dem zugehörigen Sitzflächenelement 33 vor der Rückenlehne 31 das Einhaken des Kindersitzhaltegurts 7 mit dem

Hakenelement 8 für einen Nutzer äußerst komfortabel durchführbar. Es ist nicht notwendig, den Kindersitzhaltegurt 7 an einer Stelle hinter der Rückenlehne 31 , die gegebenenfalls sehr schlecht zugänglich ist, einzuhaken. Die als Umlenkelement ausgebildete Kopfstützenstange 1 1 ist ebenfalls sehr leicht für den Nutzer zugänglich. Insgesamt kann der Kindersitz 1 mit dem Isofix-Befestigungssystem schnell und einfach in dem Kraftfahrzeug montiert werden.

Der derart befestigte Kindersitz 1 ist somit sicher auf dem Sitzplatz der

Rücksitzbank 3 fixiert. Insbesondere kann durch den über die als Umlenkelement ausgebildete Kopfstützenstange 1 1 gespannten Kindersitzhaltegurt 7 ein Nach- Vorne-Kippen des Kindersitzes 1 im Falle einer Kollision unterbunden werden. Die als Umlenkelement ausgebildete Kopfstützenstange 1 1 kann den entsprechenden Lasten im Falle einer Kollision standhalten und diese aufnehmen.

Gemäß einem nicht gezeigten Ausführungsbeispiel, kann das Umlenkelement auch durch ein von der Kopfstützenstange 1 1 unabhängiges Teil ausgeführt sein.

Beispielsweise kann hierzu ein entsprechender Umlenkbügel im Bereich einer Lehnenoberkante an der Rückenlehne befestigt sein. Alternativ kann ein derartiger Umlenkbügel auch an einem Karosseriequerträger befestigt sein, der auf Höhe der Lehnenoberkante hinter der Rückenlehne angeordnet ist.