Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Befestigen eines Kabels oder eines Schlauches gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, eine Verwendung einer erfindungsgemäs- sen Vorrichtung an oder auf einem Verdichter gemäß Anspruch 9, sowie einen Verdichter, insbesondere zum Verdichten von Kältemittel, der eine oder mehrere erfindungsgemäße Vorrichtungen aufweist.

Aufgrund zunehmend komplexer Steuer- und Regelvorrichtungen bei Verdichtern werden zunehmende elektrische Steuerleitungen und auch Anschlussleitungen oder dgl. für einen Verdichter benötigt. Auch die Verdrahtung bzw. Verkabelung von verschiedenen Verdichterkomponenten wird immer komplexer. Mit der Zunahme des Bedarfs an Verkabelung wird es immer schwieriger, die entsprechenden Kabel und Drähte derart zu führen, dass sie von den Einflüssen des Verdichters, insbesondere den Vibrationen desselben, nicht beschädigt werden, jedoch aber dennoch sicher an demselben befestigt bzw. geführt sind.

Ausgehend vom vorstehend diskutierten Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorreichtung anzugeben, mittels derer Kabel oder Schläuche oder ähnliche schlanke und lang erstreckte Vorrichtungen standfest vor allem an der

¹ BESTÄTIGUNGSKOPE Außenseite eines Verdichters verlegt und entsprechend befestigt werden können. Dabei soll die gefundene Lösung nicht unbedingt auf Verdichter beschränkt sein, sondern nach Möglichkeit universell auch in anderen Geräten und Vorrichtungen Verwendung finden können, welche eine sichere und feste Verkabelung benötigen. Weiterhin ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen entsprechenden Verdichter anzugeben, dessen

Verkabelung derart ausgestaltet ist, dass sie die erfindungsgemäße Aufgabe erfüllt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung zum Befestigen bzw. zum Festlegen eines Kabels oder Schlauches gemäß dem Patentanspruch 1 gelöst. Der Aspekt der Aufgabe, der den Verdichter betrifft, wird durch einen Verdichter gemäß Anspruch 10 gelöst. Ferner sei angemerkt, dass eine Verwendung einer Vorrichtung zum Befestigen eines Kabels oder Schlauches an oder auf einem Verdichter, insbesondere einem

Verdichter zum Verdichten von Kältemittel, gemäß Patentanspruch 9 vom Gedanken der vorliegenden Erfindung ebenfalls umfasst ist.

Erfindungsgemäß weist eine Vorrichtung zum Befestigen eines Kabels oder eines Schlauches ein hülsenförmiges Element und ein an dem hülsenförmigen Element befestigtes oder befestigbares Halteelement auf. Durch die hülsenförmige Ausgestaltung des hülsenförmigen Elements wird es möglich, dasselbe über korrespondierende Vorsprünge oder vorstehende Teile, beispielsweise Schraubenköpfe zu stülpen. In anderen Worten gesagt dient das hülsenförmige Element der Aufnahme eines Vorsprungs oder eines vorstehenden Teils/Bauteils und somit einer sicheren Befestigung daran

Die Ausgestaltung des Innenumfangs des hülsenförmigen Elements ist vorzugsweise zumindest in etwa an das vorstehende Bauteil angepasst. Der lichte Innendurchmesser oder die lichte Weite der inneren Aussparung ist vorzugsweise entweder gleich zu dem Aussendurchmesser oder den äußeren Abmaßen des Vorsprungs bzw. vorstehenden Bauteils, oder er weist ein Untermaß von insbesondere in etwa 1/100 mm bis in etwa 1mm, weiterhin insbesondere von in etwa 1/100 bis in etwa 3/10 mm, je nach Material des hülsenförmigen Elements, auf. Denkbar wäre auch ein geringes Übermaß, ebenfalls insbesondere im Bereich von in etwa 1/100 bis 5/10 mm. In diesem Fall sorgt ein

(untenstehend noch genauer zu erläuternder) Federring für eine sichere Befestigung über dem entsprechenden Vorsprung/vorstehenden Bauteil. Das Festlegen des entsprechenden Unter- oder Übermaßes ist dem Fachmann unter Berücksichtigung der verwendeten Materialien und unter Heranziehen bekannter Materialparameter für diese Materialien möglich.

Der Außenumfang des hülsenförmigen Elements ist optional rund, insbesondere rund mit einer glatten Oberflächen, so dass keine Gefahr besteht, dass sich etwas an der erfindungsgemäßen Vorrichtung verfängt oder an dieser hängenbleibt. Die Vorrichtung ist in einer möglichen Ausführungsform an einem Ende des hülsenförmigen Elements (an einem axialen Ende) mit einem Deckel versehen, so dass die Vorrichtung an dieser Seite, in der Folge auch Deckelseite genannt, verschlossen ist. Auf dem Deckel oder, bei einer deckellosen Vorrichtung, an einem Ende der Seitenwand des hülsenförmigen Elements ist in einer möglichen Ausführungsform ein bügel- oder U- oder C-förmiges Befestigungselement angeordnet. In einer mit Deckel versehenen Vorrichtung definiert das Befestigungselement ein von vier Begrenzungswänden umgebenes Volumen, in welches ein gürtelartiges, lang erstrecktes und mit einer Schließvorrichtung versehenes Halteelement, beispielsweise ein Kabelbinder, eingeführt und hindurchgeführt werden kann, sodass der Kabelbinder (das Halteelement) mittels des Befestigungselements an dem hülsenförmigen Element befestigbar ist. Alternativ kann der Kabelbinder einstückig bzw.integral mit dem Deckel oder der Seitenwand ausgebildet sein.

Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung wird im Folgenden mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen anhand einer Ausführungsform beispielhaft beschrieben. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Ausführungsform einer erfindungsgemäße Vorrichtung, welche auf einem Zylinderkopf eines Verdichters angeordnet ist; und

Fig. 2 die Ausführungsform von Fig. 1 in einer Schnittansicht.

Wie aus den Figuren ersichtlich ist, weist die beschriebene Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 10 zum Befestigen eines Kabels 12 oder eines Schlauches ein hülsenförmiges Element 14 auf, das aus einer Seitenwand 15, die in etwa hohlzylindrisch ausgebildet ist und aus einem an einem axialen Ende der Seitenwand 15 befindlichen Deckel 16 aufgebaut ist. An dem Deckel 16 ist ein Bügel bzw. U- bzw. C-förmiges Befestigungselement 18 angeordnet. Das Befestigungselement 18 ist mit dem Deckel 16 einstückig bzw. integral ausgebildet, der wiederum mit der Seitenwand 15 einstückig bzw. integral ausgebildet ist. Sowohl die Seitenwand 15 als auch der Deckel 16 als auch das Befestigungselement 18 bestehen in der beschriebenen Ausführungsform aus demselben Material. Es sei an dieser Stelle erwähnt, dass in verschiedenen Ausfühungsformen viele Materialien, insbesondere Kunststoffe, jedoch auch metallische Werkstoffe für die

Seitenwand 15, den Deckel 16 und das Befestigungselement 18 denkbar sind.

Weiterhin ist es auch denkbar, dass die Seitenwand 15, der Deckel 16 und das Befestigungselement 18 aus unterschiedlichen Werkstoffen gefertigt sind, oder dass zwei der vorstehend genannten Elemente aus ein und demselben Werkstoff gefertigt sind, während das andere Element aus einem anderen Werkstoff gefertigt ist. Die vorstehend genannten Elemente können als einzelne Bauteile hergestellt werden und im Rahmen eines nachfolgenden Fertigungsprozesses miteinander verbunden, beispielsweise verklebt werden.

Das hülsenförmige Element 14 bzw. die Seitenwand 15 weist einen runden (kreisförmigen), in alternativen Bauformen auch ellipsoidalen, anderweitig gebogenen oder ggf, auch mit Ecken versehenen Außenumfang auf, welcher eine in axialer Richtung angeordnete erste Aussparung 20 aufweist, die eine Flexibilität des hülsenförmigen Elements 14 hinsichtlich seines Durchmessers ermöglicht. Ferner weist die Seitenwand einen ringförmig ausgebildeten Bereich reduzierter Materialansammlung 22 (zweite Aussparung)auf, welcher sich um die Seitenwand in radialer Richtung herum erstreckt und um den Gesamten Außenumfang ausgebildet ist. Diese dient dem Eingriff bzw. der sicheren und unverrückbaren Lagerung eines Federringes 24, der für einen sicheren Halt der Vorrichtung auf einem Vorsprung einer Apparatur oder dgl., auf der das Kabel gehalten werden soll, dient. In anderen Worten gesagt ist die Seitenwand 15 an der Stelle (ringförmiger Bereich, der sich radial um den Außenumfang der Seitenwand 15 erstreckt) mit einer verminderten Wandstärke ausgebildet, wobei das Profil im Schnitt vorzugsweise halbkreisförmig oder kreissegmentartig ausgebildet ist, um einem Ring einen guten Sitz zu gewähren.

In einer möglichen Anwendung findet die erfindungsgemäße Vorrichtung an bzw. auf einem Verdichter zum Verdichten von Kältemittel Verwendung. In Figur 1 ist dazu der Zylinderkopf 26 desselben dargestellt, wobei es sich in diesem Fall bei den Vorsprüngen, auf denen die erfindungsgemäße Vorrichtung 10, genauer gesagt das hülsenförmige Element 14 der Vorrichtung 10 befestigt wird, um Schrauben 28 handelt. Um einen guten Halt auf den Köpfen der Schrauben 28 zu finden, ist der Innenumfang der Seitenwand 15 des hülsenförmigen Bauteils 14 (bzw. ist die Seitenwand an der Innenseite des hülsen- förmigen Bauteils 14) sechseckig (analog zu dem Schraubenkopf) ausgebildet.

Auf dem Deckel 16 des hülsenförmigen Elements 14 ist, wie vorstehend erwähnt, das Befestigungselement 18 angeordnet, welches der Aufnahme eines Halteelements 30, das in der vorliegenden Ausführungsform als Kabelbinder ausgebildet ist, dient. Der Kabelbinder kann dabei durch eine im allgemeinen bekannte Schlaufenbildung und eine entsprechende Anpassung des Schlaufendurchmessers Kabel oder Schläuche entsprechend flexibel halten. In einer alternativen Ausführungsform kann das Halteelement 30 auch mit dem Deckel 16 oder dem Befestigungselement 18 einstückig bzw. integral ausgebildet sein. Insbesondere falls eine mit dem Deckel 16 integrale Ausbildung vorliegt, kann gegebenenfalls auf das Befestigungselement 18 verzichtet werden.

Der Gedanke einer sicheren Halterung von Kabeln 12 oder Schläuchen ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung nicht nur auf eine sichere Befestigung an Verdichtern beschränkt, sondern gilt einer Befestigung von Kabeln 12 oder Schläuchen an beliebigen Vorrichtungen. Hauptaugenmerk sei aber insbesondere auf eine entsprechende Verkabelung von Verdichtern gelegt, bei welchen es insbesondere wichtig ist, einen Kontakt der Kabel 12 oder Schläuche mit stark vibrierenden Teilen zu vermeiden. Im Grundgedanken der vorliegenden Erfindung ist ebenfalls ein Verdichter mit einer oder mehreren erfindungsgemäßen Vorrichtungen 10 zum Befestigen eines Kabels 12 oder Schlauches umfasst.

Aus Fig. 2 ist insbesondere der Federring 24 nochmals deutlich ersichtlich, welcher das hülsenförmige Element 14 im Bereich der Seitenwand 15 fest auf dem Schraubenkopf hält. Ferner ist das Befestigungselement 18 gut zu erkennen, in welches der Kabelbinder in der oben näher beschriebenenen Weise eingreift und das Kabel befestigt bzw. festhält.

Obwohl die Erfindung anhand einer Ausführungsform mit festen Merkmalskombinationen beschrieben wird, umfasst sie jedoch auch die denkbaren weiteren vorteilhaften

Kombinationen, wie sie insbesondere, aber nicht erschöpfend, durch die Unteransprüche angegeben sind. Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Bezugszeichenliste

10 Vorrichtung

12 Kabel

14 hülsenförmiges Element

15 Seitenwand

16 Deckel

18 Befestigungselement

20 erste Aussparung

22 Bereich reduzierter Materialansammlu 24 Federring

26 Zylinderkopf

28 Schraube

30 Halteelement