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Title:
FILLING VALVE ASSEMBLY FOR AN AIR CONDITIONING LINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/207657
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a filling valve assembly (11, 2, 3, 4) for an air conditioning line (1) comprising a nozzle (11) with a through-flow opening (12) for guiding a fluid through the nozzle (11), and a filling valve (2) which is arranged within the through-flow opening (12) in a mounting direction (A). The filling valve assembly (11, 2, 3, 4) is characterised in that the filling valve (2) is blocked in the through-flow opening (12), against its mounting direction (A), by at least one retaining element (4).

Inventors:
MESSERSCHMIDT JONATHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/055080
Publication Date:
October 15, 2020
Filing Date:
February 27, 2020
Export Citation:
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Assignee:
CONTITECH KUEHNER GMBH & CIE KG (DE)
International Classes:
F25B45/00
Foreign References:
DE102014011611A12016-02-04
DE102006017431B32007-05-24
US6745591B12004-06-08
US20150184911A12015-07-02
US4805417A1989-02-21
Attorney, Agent or Firm:
FINGER, Karsten (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) für eine Klimaleitung (1 )

mit einem Stutzen (11 ) mit einer Durchströmöffnung (12) zur Führung eines Fluids durch den Stutzen (11 ) hindurch und

mit einem Füllventil (2), welches innerhalb der Durchströmöffnung (12) in einer Montagerichtung (A) angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Füllventil (2) mittels wenigstens eines separaten Flalteelements (4) entgegen seiner Montagerichtung (A) in der Durchströmöffnung (12) blockiert wird.

2. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) nach Anspruch 1 , dadurch

gekennzeichnet, dass

das Füllventil (2) mittels des Flalteelements (4) entgegen seiner

Montagerichtung (A) in der Durchströmöffnung (12) fixiert wird.

3. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass

das Flalteelement (4) zumindest im Wesentlichen senkrecht zur

Montagerichtung (A) des Füllventils (2) angeordnet ist.

4. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

der Stutzen (11 ) wenigstens eine Durchgangsöffnung (16) aufweist, durch welche hindurch das Flalteelement (4) zumindest im Wesentlichen senkrecht in die Durchströmöffnung (12) hineinragend angeordnet ist. 5. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass

der Stutzen (11 ) wenigstens ein Paar von Durchgangsöffnungen (16) aufweist, durch welche hindurch das Halteelement (4) zumindest im

Wesentlichen senkrecht in die Durchströmöffnung (12) hineinragend angeordnet ist.

6. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) nach Anspruch 5, dadurch

gekennzeichnet, dass

das Paar von Durchgangsöffnungen (16) einander senkrecht zur

Montagerichtung (A) gegenüberliegend angeordnet ist.

7. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass

das Halteelement (4) wenigstens ein Dichtelement (43) aufweist, welches in einer Durchgangsöffnung (16) angeordnet ist und diese fluiddicht abdichtet.

8. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) nach einem der Ansprüche 4 bis 7,

gekennzeichnet durch

eine Abschlusskappe (3), welche an dem Stutzen (1 ) angeordnet ist und die Durchströmöffnung (12) sowie die Durchgangsöffnung (16) fluiddicht abdichtet.

9. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Halteelement (4) als Stift (4) ausgebildet ist.

10. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) nach Anspruch 9, dadurch

gekennzeichnet, dass

ein Paar von Stiften (4) als Halteelement (4) verwendet wird. 11. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Halteelement (4) als Bügel (4) ausgebildet ist.

12. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Füllventil (2) an seinem der Montagerichtung (A) abgewandten Ende einen Zapfen (22) aufweist, und dass

das Halteelement (4), vorzugsweise die Stifte (4) oder der Bügel (4), seitlich des Zapfens (22), vorzugsweise beidseitig des Zapfens (22), angeordnet ist.

13. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) für eine Klimaleitung (1 )

mit einem Stutzen (11 ) mit einer Durchströmöffnung (12) zur Führung eines Fluids durch den Stutzen (11 ) hindurch und

mit einem Füllventil (2), welches innerhalb der Durchströmöffnung (12) in einer Montagerichtung (A) angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Stutzen (11 ) einen oberen, der Klimaleitung (1 ) abgewandten Stutzenteil (11 a) und einen unteren, der Klimaleitung (1 ) zugewandten Stutzenteil (11 b) aufweist,

wobei das Füllventil (2) von dem unteren Stutzenteil (11 b) aufgenommen und von dem oberen Stutzenteil (11 a) entgegen seiner Montagerichtung (A) in der Durchströmöffnung (12) blockiert, vorzugsweise fixiert, wird.

14. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) nach Anspruch 13, dadurch

gekennzeichnet, dass

der obere Stutzenteil (11 a) einen radial nach innen in dessen

Durchströmöffnung (12) zumindest abschnittsweise hineinragenden

Vorsprung (17) aufweist, welcher ausgebildet ist, das Füllventil (2) entgegen seiner Montagerichtung (A) zu hintergreifen. 15. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass

der Stutzen (11 ) wenigstens einen Rastmechanismus (18), vorzugsweise einen lösbaren Rastmechanismus (18), aufweist, welcher ausgebildet ist, das obere Stutzenteil (11 a) auf dem unteren Stutzenteil (11 b) zu halten.

16. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) für eine Klimaleitung (1 )

mit einem Stutzen (11 ) mit einer Durchströmöffnung (12) zur Führung eines Fluids durch den Stutzen (11 ) hindurch und

mit einem Füllventil (2), welches innerhalb der Durchströmöffnung (12) in einer Montagerichtung (A) angeordnet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Stutzen (11 ) innerhalb seiner Durchströmöffnung (12) zumindest abschnittsweise einen Rücksprung (19) aufweist, welcher ausgebildet ist, ein Flalteelement (4), vorzugsweise einen Ring (4), derart aufzunehmen, dass das Füllventil (2) von dem Flalteelement (4) entgegen seiner

Montagerichtung (A) in der Durchströmöffnung (12) blockiert, vorzugsweise fixiert, wird.

17. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das Füllventil (2) ein Außengewinde (21 ) aufweist,

wobei die Durchströmöffnung (12) in der Montagerichtung (A)

abschnittsweise weiter als das Maß des Außengewindes (21 ) des Füllventils (2) ausgebildet ist. 18. Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

der Stutzen (11 ) aus Kunststoff ausgebildet ist.

19. Stutzen (11 ) zur Verwendung bei einer Füllventilanordnung (11 , 2, 3, 4)

gemäß einem der vorangehenden Ansprüche.

Description:
Beschreibung

Füllventilanordnung für eine Klimaleitung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Füllventilanordnung für eine Klimaleitung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 , eine Füllventilanordnung für eine Klimaleitung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 13, eine

Füllventilanordnung für eine Klimaleitung gemäß dem Oberbegriff des

Patentanspruchs 16 sowie einen Stutzen zur Verwendung bei einer derartigen Füllventilanordnung gemäß dem Patentanspruch 19.

Bei verschiedenen technischen Anwendungen ist die Verwendung von Ventilen zu unterschiedlichen Zwecken bekannt. Beispielsweise werden sog. Füllventile verwendet, um einen vorbestimmten Stand eines Fluids steuern zu können.

Füllventile können beispielsweise bei Klimaanlagen von Automobilen eingesetzt werden, indem das Füllventil einen Abzweig einer Klimaleitung bildet. Durch die Klimaleitung kann ein Fluid der Klimaanlage geführt werden. Das Fluid kann auch als Kältemittel und die Klimaleitung entsprechend auch als Kältemittelleitung bezeichnet werden. Von der Klimaleitung wird der Abzweig gebildet, in den das Füllventil eingesetzt wird. Der Abzweig kann auch als Stutzen oder Sockel bezeichnet werden. Das Füllventil wird dann von einer Abschlusskappe

umschlossen, welche üblicherweise auf ein Außengewinde des Stutzens aufgeschraubt wird und mit diesem fluiddicht abdichtet. Derartige Klimaleitungen sind üblicherweise aus Aluminium einteilig ausgebildet. Dies schließt auch die einteilige Ausbildung des Stutzens mit ein, welches zunächst separat hergestellt und dann an der Klimaleitung angeschweißt wird. Innerhalb des Stutzens wird dabei üblicherweise ein Innengewinde ausgebildet, in welches das Füllventil mit einem entsprechenden Außengewinde eingeschraubt werden kann. Hierzu kann ein Zapfen des Füllventils verwendet werden, welcher zu diesem Zweck üblicherweise vorhanden ist. Ein dem Zapfen abgewandt angeordneter Dichtabschnitt des Füllventils kann hierdurch fluiddichtend in eine Durchströmöffnung des Stutzens eingeführt und dort durch Schrauben feststehend gehalten werden. Anschließend kann der Stutzen samt Füllventil von oben bzw. von außen von der zuvor bereits erwähnten Abschlusskappe fluiddicht

abgeschlossen werden, welche hierzu mit einem Innengewinde auf ein

entsprechendes Außengewinde des Stutzens aufgeschraubt werden kann.

Nachteilig ist bei dieser Art der Anordnung bzw. Aufnahme des Füllventils mittels Schraubverbindung, dass diese eher für metallische Klimaleitungen z.B. aus Aluminium als für Klimaleitungen aus Kunststoff geeignet ist. Das Einschrauben des Füllventils in den Kunststoffstutzen kann nämlich üblicherweise lediglich mit einem reduzierten Drehmoment erfolgen, um den Kunststoffstutzen nicht zu beschädigen bzw. zu überlasten. Dies kann jedoch zu einer reduzierten Festigkeit und Haltbarkeit des Sitzes des Füllventils im Stutzen führen. Ferner kann ein Entfernen und Wiederverschrauben eines Füllventils im Servicefall z.B. zu einem Überdrehen des Gewindes führen und damit den Stutzen sowie die gesamte Klimaleitung unbrauchbar werden lassen.

Es ist ferner bekannt, den Einbau des Füllventil ungeschraubt vorzunehmen, indem das Füllventil von der Rückseite in den Stutzen eingebracht wird und von der Klimaleitung selbst dort gehalten wird. In diesem Fall kann auf ein Gewinde im Stutzen sowie des Füllventils verzichtet werden. Vielmehr wird das Füllventil zwischen dem Stutzen und der Klimaleitung bzw. dessen Hauptleitung gehalten. Dies bedeutet jedoch den Nachteil, dass kein Austausch des Füllventils z.B. bei Undichtigkeit möglich ist, da das Füllventil samt Stutzen fest mit der Klimaleitung verbunden ist. Somit ist in diesem Fall die gesamte Klimaleitung auszutauschen.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Füllventilanordnung der eingangs beschriebenen Art bereit zu stellen, so dass die Montage des Füllventils im Stutzen vereinfacht werden kann und das Füllventil gleichzeitig einzeln austauschbar ist. Dies soll insbesondere für Stutzen bzw. für Klimaleitungen aus Kunststoff ermöglicht werden. Dies soll insbesondere einfacher, kostengünstiger und bzw. langlebiger als bisher bekannt ermöglicht werden. Zumindest soll eine Alternative zu bekannten derartigen Füllventilanordnungen bereitgestellt werden.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Füllventilanordnung mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1 , durch eine Füllventilanordnung mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 13, durch eine Füllventilanordnung mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 16 sowie durch einen Stutzen mit den

Merkmalen gemäß Patentanspruch 19 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Somit betrifft die Erfindung eine Füllventilanordnung für eine Klimaleitung mit einem Stutzen mit einer Durchströmöffnung zur Führung eines Fluids durch den Stutzen hindurch und mit einem Füllventil, welches innerhalb der

Durchströmöffnung in einer Montagerichtung angeordnet ist. Die

Füllventilanordnung kann auch als Füllventilsystem bezeichnet werden. Die Klimaleitung kann beispielsweise in einem Fahrzeug zur Führung eines

Kältemittels als Fluid verwendet werden. Das Kältemittel kann als Fluid ein Gas oder auch eine Flüssigkeit sein. Als Füllventil können bisher bekannte und verwendete Füllventile verwendet werden, so dass hier auf bekannte Elemente zurückgegriffen werden kann. Dies kann die Kosten der Umsetzung der Erfindung geringhalten, da seitens des verwendeten Füllventils keine Veränderung vorgenommen werden muss. Die Durchströmöffnung kann grundsätzlich wie bisher bekannt verwendet werden, wobei erfindungsgemäße Anpassungen vorteilhaft sein können, wie weiter unten näher beschrieben werden wird. Unter der Montagerichtung des Füllventil wird die Richtung entlang einer Längsachse des Stutzens verstanden, in welcher das Füllventil wie bisher bekannt in die Durchströmöffnung eingeführt wird.

Die erfindungsgemäße Füllventilanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Füllventil mittels wenigstens eines separaten Halteelements entgegen seiner Montagerichtung in der Durchströmöffnung blockiert wird. Unter einer Blockade wird verstanden, dass das Füllventil in seiner Montagerichtung entlang der Längsachse des Stutzes in dessen Durchströmöffnung eingeführt und in diesem Zustand von der entgegengesetzten Richtung entlang der Längsachse daran gehindert wird, entgegen seiner Montagerichtung aus der Durchströmöffnung wieder hinausbewegt zu werden. Diese Blockade kann formschlüssig z.B. durch eines rückseitig zum Füllventil angeordneten Halteelement erfolgen, welches in die Durchströmöffnung eingeführt wird, nachdem das Füllventil dort wie zuvor beschrieben angeordnet wurde.

Auch kann das Halteelement in der Durchströmöffnung angeordnet und

ausgebildet sein, selbsttätig eine Blockade vorzunehmen, nachdem das

Halteelement von dem Füllventil in der Montagerichtung passiert wurde. Dies kann z.B. mittels eines federnd nachgiebigen Vorsprungs als Halteelement erfolgen, welcher in der Montagerichtung von dem Füllventil beweglich, z.B. als Schräge, und entgegen der Montagerichtung das Füllventil sperrend, z.B. als Kante, ausgebildet ist. Hierdurch kann eine selbsttätige Blockade des Füllventils erfolgen, ohne dass weitere Montageschritte erforderlich sind.

In jedem Fall kann das Füllventil in der Durchströmöffnung blockiert werden. Dies kann ohne Spiel erfolgen, so dass von einer Fixierung des Füllventils mittels des Halteelements entgegen seiner Montagerichtung in der Durchströmöffnung gesprochen werden kann, wie weiter unten näher beschrieben werden wird. Die Blockade kann jedoch auch mit Spiel entlang der Längsachse ermöglichen, so dass die Positionierung des Halteelements gegenüber dem Füllventil weniger präzise sein muss und dennoch eine Blockade erreicht werden kann. Dies kann den Aufwand der Umsetzung der Blockade geringer halten und dennoch den gewünschten Zweck wie zuvor beschrieben erreichen.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird das Füllventil mittels des Halteelements entgegen seiner Montagerichtung in der Durchströmöffnung fixiert. Unter einer Fixierung wird als Spezialfall einer Blockade die feststehende Anordnung des Füllventils in der Durchströmöffnung entlang der Längsachse mittels des

Halteelements verstanden. Dies kann durch einen entsprechend präzise

aufeinander abgestimmten Formschluss zwischen dem Halteelement und dem Füllventil erfolgen. Zusätzlich kann dies kraftschlüssig durch ein Halteelement erfolgen, welches beispielsweise zumindest im Wesentlichen entlang der

Längsachse eine gewisse Nachgiebigkeit aufweist, um im Wesentlichen

formschlüssig gegenüber den Füllventil angeordnet zu werden und zusätzlich federnd auf das Füllventil zu wirken. Alternativ kann von dem Halteelement auch ein reiner Kraftschluss auf das Füllventil ausgeübt werden, indem das

Halteelement beispielsweise senkrecht zur Längsachse angeordnet wird und somit seitlich klemmend auf das Füllventil wirken kann. In jedem Fall kann hierdurch ein unbeweglicher Halt des Füllventils in der Durchströmöffnung erreicht werden, wie dies bisher durch die Verwendung von Schraubverbindungen bekannt ist, so dass auch die bekannte Schraubverbindung verzichtet und das

entsprechende Innengewinde des Stutzens weggelassen werden kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Halteelement zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Montagerichtung des Füllventils angeordnet. Dies kann das Anordnen des Halteelements, nachdem das Füllventil

bestimmungsgemäß positioniert wurde, vereinfachen, da die Zugänglichkeit senkrecht von der Seite einfacher sein kann als bei einem Anordnen des

Füllventils entlang der Längsachse. Auch kann senkrecht zur Montagerichtung mehr Platz zur Verfügung stehen, um das Anordnen des Halteelements

vornehmen zu können. Dies kann die Montage des Halteelements vereinfachen und bzw. oder beschleunigen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist der Stutzen wenigstens eine Durchgangsöffnung auf, durch welche hindurch das Halteelement zumindest im Wesentlichen senkrecht in die Durchströmöffnung hineinragend angeordnet ist. Dies können die Montage bzw. das Anordnen des Halteelements von der Seite ermöglichen, was aus den zuvor beschriebenen Gründen vorteilhaft sein kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist der Stutzen wenigstens ein Paar von Durchgangsöffnungen auf, durch welche hindurch das Halteelement zumindest im Wesentlichen senkrecht in die Durchströmöffnung hineinragend angeordnet ist. Dies kann den Halt des Halteelements gegenüber dem zu blockierenden bzw. zu fixierenden Füllventils verbessern.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Paar von

Durchgangsöffnungen einander senkrecht zur Montagerichtung gegenüberliegend angeordnet. Dies kann das Hindurchführen des Halteelements durch den Stutzen bzw. durch dessen Durchströmöffnung hindurch bei der Montage vereinfachen. Auch kann das Halteelement beidseitig von dem Stutzen gehalten werden, was die Stabilität des Halteelements gegenüber einer lediglich einseitigen Aufnahme verbessern kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist das Halteelement wenigstens ein Dichtelement auf, welches in einer Durchgangsöffnung angeordnet ist und diese fluiddicht abdichtet. Mit anderen Worten ist wenigstens ein Dichtelement z.B. in Form eines O-Rings dort an einem Halteelement angeordnet, so dass das Dichtelement in einer Durchgangsöffnung positioniert ist, wenn das Halteelement bestimmungsgemäß verwendet wird. Hierzu kann das Dichtelement insbesondere an einem Ende des Halteelements angeordnet sein. Vorzugsweise ist ein Dichtelement für jede Durchgangsöffnung vorgesehen. In diesem Fall kann jedes Dichtelement insbesondere an dem jeweiligen Ende des Halteelements

angeordnet sein. Auf diese Art und Weise kann eine Fluiddichtigkeit an der Stelle der jeweiligen Durchgangsöffnung geschaffen werden, so dass an dieser Stelle das Fluid nicht aus der Durchströmöffnung des Stutzens 11 herausdringen kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist die Füllventilanordnung eine Abschlusskappe auf, welche an dem Stutzen angeordnet ist und die

Durchströmöffnung sowie die Durchgangsöffnung fluiddicht abdichtet. Auf diese Art und Weise kann die Durchgangsöffnung für das Halteelement wie zuvor beschrieben ohne ein Dichtelement des Halteelements umgesetzt werden, da die hierdurch geschaffene Undichtigkeit für das Fluid nicht nach außen in Erscheinung tritt. Vielmehr kann die Durchgangsöffnung derart angeordnet werden, dass die Durchgangsöffnung von der ohnehin vorhandenen Abschlusskappe zum

Abschluss der Durchströmöffnung miterfasst und fluiddicht nach außen

abgeschlossen werden kann. Dies kann zusätzlichen Aufwand zur Abdichtung der Durchgangsöffnung z.B. mittels des zuvor beschriebenen Dichtelements des Halteelements ersparen, welches zur Erhöhung der Dichtigkeit bzw. zur

Sicherstellung der Dichtigkeit dennoch zusätzlich verwendet werden kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Halteelement als Stift ausgebildet. Unter einem Stift wird ein einfaches Maschinenelement verstand, welches wie ein Nagel ohne Kopf geformt ist und der Verbindung von

Werkstücken miteinander dient. Hierdurch kann ein einfaches, kostengünstiges und bzw. oder wirkungsvolles Halteelement geschaffen werden, um die Blockade bzw. die Fixierung des Füllventils wie zuvor beschrieben umsetzen zu können. Auch kann hierdurch eine einfache Anpassung des Halteelements an die Form und bzw. an die Größe des Füllventils je nach Anwendungsfall erfolgen. Dies kann jeweils die Kosten der Umsetzung der Erfindung geringhalten und flexibel gestalten. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Paar von Stiften als

Halteelement verwendet. Hierdurch kann eine großflächigere und bzw. oder gleichmäßigere Verteilung des Kontakts zwischen den beiden Stiften erfolgen. Auch kann bei Versagen eines Stifts die Blockade bzw. die Fixierung durch den verbleibenden Stift aufrechterhalten werden, was der Langlebigkeit der Blockade bzw. Fixierung zu Gute kommen kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Halteelement als Bügel ausgebildet. Unter einem Bügel ist ein Paar von Stiften zu verstehen, welche an einem Ende mittels eines Bogens miteinander verbunden und insbesondere einstückig ausgebildet sind. Dies kann die Verwendung zweier Stifte ermöglichen, um die zuvor genannten Vorteile zu nutzen, und gleichzeitig deren gemeinsame Handhabung vereinfachen, so dass die Montage vereinfacht und beschleunigt werden kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist das Füllventil an seinem der Montagerichtung abgewandten Ende einen Zapfen auf und das Halteelement, vorzugsweise die Stifte oder der Bügel, ist seitlich des Zapfens, vorzugsweise beidseitig des Zapfens, angeordnet. Diesem Aspekt der Erfindung liegt die

Erkenntnis zugrunde, dass übliche Füllventile an ihrem der Montagerichtung abgewandten Ende einen Zapfen aufweisen, welcher zum Einschrauben verwendet wird. Da erfindungsgemäß auf ein Einschrauben verzichtet wird jedoch bekannte derartige Füllventile verwendet werden können, kann das Halteelement bzw. dessen Durchgangsöffnung dort an dem Stutzen senkrecht zur Längsachse angeordnet werden, so dass die radiale Verjüngung des Füllventils beim

Übergang zum Zapfen von dem Halteelement hintergriffen werden kann, um die Blockade bzw. um die Fixierung wie zuvor beschrieben zu erreichen. Hierdurch kann die ohnehin vorhandene Kontur bekannter Füllventile der Umsetzung der Erfindung zugutekommen, was den Aufwand der Umsetzung der Erfindung geringhalten kann. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung weist das Füllventil ein Außengewinde auf, wobei die Durchströmöffnung in der Montagerichtung abschnittsweise weiter als das Maß des Außengewindes des Füllventils

ausgebildet ist. Auf diese Art und Weise können bekannte Füllventile verwendet werden, welche, wie eingangs beschrieben, ein Außengewinde zum Verschrauben in der Durchströmöffnung bekannter Stutzen aufweisen. Aufgrund der

entsprechenden Aufweitung der Durchströmöffnung des erfindungsgemäßen Stutzens kann das Außengewinde des bekannten Füllventils in der

Montagerichtung an der Innenseite der Durchströmöffnung vorbeigeführt werden, so dass die Montage nicht behindert wird. An einer Verjüngung der

Durchströmöffnung kann das Außengewinde des Füllventils dann entlang der Längsachse in der Montagerichtung anliegen und so einen Halt in dieser Richtung bilden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist der Stutzen aus Kunststoff ausgebildet. Somit können die vorteilhaften Eigenschaften von Kunststoffen wie z.B. ein vergleichsweise geringes Gewicht bei Stutzen für Klimaleitungen genutzt werden. Insbesondere kann die gesamte Klimaleitung samt Stutzen einstückig aus Kunststoff z.B. mittels eines Spritzgussverfahrens hergestellt werden, was ferner einen Montageschritt des Verbindens des Stutzens mit einer Hauptleitung der Klimaleitung einsparen kann. Dabei können die eingangs beschriebenen Nachteile von Kunststoff vermieden werden, da erfindungsgemäß auf ein Innengewinde im Stutzen zum Verschrauben des bekannten Füllventils verzichtet werden kann.

Die vorliegende Erfindung betrifft auch einen Stutzen zur Verwendung bei einer Füllventilanordnung wie zuvor beschrieben. Auf diese Art und Weise kann ein Stutzen bereitgestellt werden, um die zuvor beschriebenen Eigenschaften und Vorteile einer erfindungsgemäßen Füllventilanordnung realisieren zu können. Der Stutzen kann an jeder beliebigen Stelle einer Klimaleitung angeordnet werden, je nach Anwendungsfall. Mehrere Ausführungsbeispiele und weitere Vorteile der Erfindung werden nachstehend im Zusammenhang mit den folgenden Figuren erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische schematische Darstellung einer Klimaleitung;

Fig. 2 eine perspektivische schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Stutzens gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel (links) und eines bekannten Füllventils (rechts);

Fig. 3 einen schematischen Längsschnitt durch eine bekannte

Füllventilanordnung mit bekanntem Stutzen, bekanntem Füllventil und bekannter Abschlusskappe;

Fig. 4 einen schematischen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße

Füllventilanordnung mit erfindungsgemäßen Stutzen gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, bekanntem Füllventil und bekannter Abschlusskappe von einer Seite;

Fig. 5 die Darstellung der Fig. 4 um 90° in der Umfangsrichtung gedreht;

Fig. 6 einen Längsschnitt durch ein Halteelement mit Dichtelementen;

Fig. 7 einen schematischen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße

Füllventilanordnung mit erfindungsgemäßen Stutzen gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel und bekanntem Füllventil von einer Seite; und

Fig. 8 einen schematischen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße

Füllventilanordnung mit erfindungsgemäßen Stutzen gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel und bekanntem Füllventil von einer Seite.

Die Beschreibung der o.g. Figuren erfolgt in zylindrischen Koordinaten mit einer Längsachse X, einer zur Längsachse X senkrecht ausgerichteten radialen

Richtung R sowie einer um die Längsachse X umlaufenden Umfangsrichtung U.

Eine Klimaleitung 1 gemäß der Fig. 1 weist eine Hauptleitung 10 auf, von der rechtwinkelig ein Stutzen 11 weg zeigt. Der Stutzen 11 kann auch als Füllstutzen 11 , als Abzweigung 11 oder als Sockel 11 der Klimaleitung 1 bezeichnet werden. Der Stutzen 11 kann auch an einer anderen Stelle der Hauptleitung 10 sowie in einem anderen Winkel zur Hauptleitung 10 angeordnet sein als es hier der Fall ist.

Der Stutzen 11 wird von einer Abschlusskappe 3 abschnittsweise umschlossen und fluiddicht abgedichtet. Die Abschlusskappe 3 wurde hierzu entlang der Längsachse X des Stutzens 11 in einer Montagerichtung A auf den Stutzen 11 aufgeschraubt. Der Stutzen 11 weist hierzu in seinem oberen Bereich ein

Außengewinde 13 auf, siehe z.B. Figur 2, links, welches mit einem Innengewinde (nicht dargestellt) der Abschlusskappe 3 Zusammenwirken kann. Ferner weist der Stutzen 11 ein außen angeordnetes Dichtelement 15 in Form eines O-Rings auf, welches der fluiddichten Abdichtung gegenüber der aufgeschraubten

Abschlusskappe 3 dient, siehe ebenfalls z.B. Figur 2, links. Wie ferner in der Fig. 2 dargestellt weist der Stutzen 11 eine Durchströmöffnung 12 auf, welche sich entlang der Längsachse X durch den Stutzen 11 vollständig hindurch erstreckt, vgl. z.B. auch Fig. 3 bis 5.

Bei dem bekannten Stutzen 11 der Fig. 3 ist die Durchströmöffnung 12 von oben nach unten entlang der Längsachse X zunächst glattwandig und radial am weitesten ausgebildet. Anschließend verengt sich die Durchströmöffnung 12 und bildet ferner ein Innengewinde 14 aus, in welches ein bekanntes Füllventil 2, siehe z.B. Fig. 2, rechts, mit einem korrespondierenden Außengewinde 21

eingeschraubt werden kann. Das Innengewinde 14 des bekannten Stutzens 11 schließt entlang der Längsachse X nach unten hin mit einer gewindelosen

Verengung ab, welche konusförmig in einen Abschnitt der Durchströmöffnung 12 übergeht, welcher den geringsten Durchmesser aufweist. In diesem Bereich kommt ein Dichtelement 20 des Füllventils 2, welches ebenfalls als O-Ring ausgebildet ist, fluiddicht gegenüber der Innenseite der Durchströmöffnung 12 zum Anliegen, wenn das Füllventil 2 vollständig in den bekannten Stutzen 11 in der Montagerichtung A entlang der Längsachse X eingeschraubt ist. Das

Einschrauben erfolgt dabei mittels eines Zapfens 22, welcher entlang der

Längsachse X nach oben hin am Füllventil 2 angeordnet ist und von oben bzw. von außen gegriffen werden kann, um das Füllventil um die Längsachse X zu drehen und hierdurch in die Durchströmöffnung 12 des bekannten Stutzens 11 hinein- bzw. herauszuschrauben.

Um z.B. Kunststoff als Material des Stutzens 11 und auch der gesamten

Klimaleitung 1 verwendet zu können, wird erfindungsgemäß auf das Einschrauben des Füllventils 2 verzichtet. Stattdessen wird das bekannte Füllventil 2 in die Durchströmöffnung 12 des erfindungsgemäßen Stutzens 11 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, siehe z.B. Fig. 4 und 5, entlang der Längsachse X in der Montagerichtung A eingesetzt und dort durch ein Paar von Halteelementen 4 von hinten gesichert, welche auch als Absteckelemente 4 bezeichnet werden können. Hierzu ist die Durchströmöffnung 12 des erfindungsgemäßen Stutzens 11 im oberen Bereich entlang der Längsachse X glatt und innengewindelos ausgebildet. Ferner weist die Durchströmöffnung 12 des erfindungsgemäßen Stutzens 11 in diesem Bereich einen radial ausreichend größeren Innendurchmesser auf als der größte Außendurchmesser des bekannten Füllventils 2, welcher durch dessen Außengewinde 21 gebildet wird.

Dieser Bereich der Durchströmöffnung 12 des erfindungsgemäßen Stutzens 11 endet in der Längsrichtung X mit einer Stufe einer radialen Verengung, an die sich in der Längsrichtung X in der Montagerichtung A nach unten hin der bekannte konusförmige Übergang sowie anschließend der Abschnitt der Durchströmöffnung 12 anschließt, welcher den geringsten Durchmesser aufweist, siehe z.B. Fig. 4 und 5. Auf diese Art und Weise kann das bekannte Füllventil 2 entlang der Längsachse X in der Montagerichtung A in die Durchströmöffnung 12 von oben eingeführt werden und an der sich radial verengenden Stufe zum Anliegen kommen.

Anschließend kann ein Halteelement 4 radial durch den erfindungsgemäßen Stutzen 11 hindurch durch die Durchströmöffnung 12 hindurchgeführt werden. Hierzu weist der erfindungsgemäße Stutzen 11 mehrere Durchgangsöffnungen 16 auf, welche sowohl paarweise nebeneinander als auch parallel zueinander in der radialen Richtung R angeordnet sind sowie sich paarweise an der Längsachse X vorbei gegenüberliegen. Durch diese vier Durchgangsöffnungen 16 kann ein Halteelement 4 in Form zweier Stifte 4 geführt und gehalten werden, welches an einem Ende bogenförmig zu einem einstückigen Bügel 4 verbunden sind, siehe z.B. Fig. 4 und 5. Hierzu kann der Bügel 4 mit seinen beiden parallel

angeordneten und gleichlangen offenen Enden durch zwei Durchgangsöffnungen 16 des erfindungsgemäßen Stutzens 1 1 in dessen Durchströmöffnung 12 hineingesteckt und an der gegenüberliegenden Innenseite der Durchströmöffnung 12 in den beiden dort ausgebildeten Durchgangsöffnungen 16 gehalten werden.

Die Positionierung der vier Durchgangsöffnungen 16 im erfindungsgemäßen Stutzen 1 1 ist dabei derart gewählt, so dass das bekannte Füllventil 2, dessen Maße insbesondere entlang der Längsachse X bekannt sind, im in die

Durchströmöffnung 12 eingeführten Zustand entlang der Längsachse X von der Oberseite entgegen der Montagerichtung A im Wesentlichen formschlüssig sowie zusätzlich in einem geringen Maße kraftschlüssig hintergriffen werden kann. Hierdurch kann eine Bewegung des Füllventils 2 entlang der Längsachse X entgegen der Montagerichtung A vermieden werden. Insbesondere kann das Füllventil 2 entlang der Längsachse X gegen die sich radial verengende Stufe gedrückt und hierdurch entlang der Längsachse X fixiert werden, so dass ein sicherer und definierter Halt des Füllventils 2 auch ohne dessen Verschrauben gewährleistet werden kann.

Die vier Durchgangsöffnungen 16 können dabei in Abhängigkeit des zu fixierenden Füllventils 2 dort an dem erfindungsgemäßen Stutzen 1 1 angeordnet werden, wo eine korrespondierende Geometrie des Füllventils 2 entlang der Längsachse X entgegen der Montagerichtung A hintergriffen werden soll.

Hierdurch kann der erfindungsgemäße Stutzen 1 1 bzw. dessen vier

Durchgangsöffnungen 16 an das zu fixierende Füllventil 2 angepasst werden, um das jeweils zu verwendende Füllventil 2 möglichst sicher halten zu können. Da die vier Durchgangsöffnungen 16 innerhalb des Volumens angeordnet sind, welches von der Abschlusskappe 3 umschlossen wird, können die

Durchgangsöffnungen 16 der Fig. 4 und 5 fluiddurchlässig ausgebildet sein, ohne dass an dieser Stelle Fluid nach außen gelangen und verloren gehen kann.

Alternativ oder zusätzlich kann das Flalteelement 4 jedoch als Stift 4 einen länglichen stiftartigen Flaltekörper 40 aufweisen, welcher entlang seiner

Längsachse an dem einen Ende eine Spitze 41 und am gegenüberliegenden Ende eines Aufweitung 42 aufweist, siehe Figur 6, welche einen Längsschnitt durch ein Halteelement 4 mit Dichtelementen 43 zeigt. Die Spitze 41 ist zulaufend

ausgebildet, um das Einführen in die entsprechende Durchgangsöffnung 16 des Stutzens 1 1 zu erleichtern. Die Aufweitung 42 ist radial größer als der Haltekörper 40 des Stifts 4 sowie radial größer als die entsprechende Durchgangsöffnung 16 des Stutzens 1 1 ausgebildet, um die Bewegung entlang seiner Längsachse zu begrenzen. Nahe der beiden Enden des stiftartigen Haltekörpers 40 ist jeweils ein in der Umfangsrichtung geschlossen umlaufendes Dichtelement 43 in Form eines O-Rings 43 angeordnet.

Dabei ist die Positionierung der O-Ringe 43 entlang der Längsachse des stiftartigen Haltekörpers 40 derart gewählt, dass die beiden O-Ringe 43 die korrespondierenden Durchgangsöffnungen 16 des Stutzens 1 1 fluiddicht abdichten, wenn der Stift 4 bestimmungsgemäß im Stutzen 1 1 angeordnet ist. Hierdurch kann zusätzlich oder alternativ zur Verwendung der Abschlusskappe 3 an dieser Stelle eine fluiddichte Abdichtung erreicht werden.

Fig. 7 zeigt einen schematischen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Füllventilanordnung 1 1 , 2, 3, 4 mit einem erfindungsgemäßen Stutzen 1 1 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel und mit einem bekannten Füllventil 2 von einer Seite. Auch der Stutzen 1 1 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel weist eine Durchströmöffnung 12 zur Führung eines Fluids durch den Stutzen 1 1 hindurch auf. Ferner ist auch in diesem Fall ein bekanntes Füllventil 2 innerhalb der Durchströmöffnung 12 in einer Montagerichtung A angeordnet. Auf die

Darstellung der Abschlusskappe 3 wird hier verzichtet.

Im Unterschied zu dem Stutzen 1 1 des ersten Ausführungsbeispiels wird der Stutzen 1 1 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel in einen oberen, der

Klimaleitung 1 abgewandten Stutzenteil 1 1 a und in einen unteren, der Klimaleitung 1 zugewandten Stutzenteil 1 1 b unterteilt. Das Füllventil 2 wird von dem unteren Stutzenteil 1 1 b aufgenommen und von dem oberen Stutzenteil 1 1 a entgegen seiner Montagerichtung A in der Durchströmöffnung 12 fixiert. Hierzu weist der obere Stutzenteil 1 1 a einen radial nach innen in dessen Durchströmöffnung 12 zumindest abschnittsweise hineinragenden Vorsprung 17 auf, welcher ausgebildet ist, das Füllventil 2 entgegen seiner Montagerichtung A zu hintergreifen, so dass die Fixierung des bekannten Füllventils 2 in der Durchströmöffnung 12 des

Stutzens 1 1 alternativ gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels erreicht werden kann.

Zur Verbindung der beiden Stutzenteile 1 1 a, 1 1 b weist der Stutzen 1 1 wenigstens einen lösbaren Rastmechanismus 18 auf, welcher ausgebildet ist, das obere Stutzenteil 1 1 a auf dem unteren Stutzenteil 1 1 b zu halten. Dies kann mittels zusammenwirkender Rasthaken und Vorsprünge, Rücksprünge oder

Aussparungen erreicht werden (nicht dargestellt), so dass ein zumindest formschlüssiger Halt erreicht werden kann. Durch das Aufbiegen der Rasthaken kann der Halt wieder aufgehoben werden, um die beiden Stutzenteile 1 1 a, 1 1 b wieder voneinander zu trennen und das Füllventil 2 entnehmen zu können.

Fig. 8 zeigt einen schematischen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Füllventilanordnung 1 1 , 2, 3, 4 mit erfindungsgemäßen Stutzen 1 1 gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel und bekanntem Füllventil 2 von einer Seite. Auch der Stutzen 1 1 gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel weist eine Durchströmöffnung 12 zur Führung eines Fluids durch den Stutzen 1 1 hindurch auf. Ferner ist auch in diesem Fall ein bekanntes Füllventil 2 innerhalb der Durchströmöffnung 12 in einer Montagerichtung A angeordnet. Auf die Darstellung der Abschlusskappe 3 wird hier verzichtet.

In diesem Fall weist der Stutzen 11 innerhalb seiner Durchströmöffnung 12 zumindest abschnittsweise einen Rücksprung 19 auf, welcher ausgebildet ist, ein Halteelement 4 in Form eines Rings 4 derart aufzunehmen, dass das Füllventil 2 von dem Ring 4 entgegen seiner Montagerichtung A in der Durchströmöffnung 12 fixiert wird. Auch auf diese Art und Weise kann das bekannte Füllventil 2 in der Durchströmöffnung 12 fixiert werden, wie zuvor beschrieben.

Der Ring 4 ist hierzu radial flexibel bzw. komprimierbar ausgebildet, so dass der Ring 4 radial zusammengedrückt werden kann, um in die Durchströmöffnung 12 eingeführt zu werden. Dann kann der Ring 4 entlang der Längsachse X geführt werden, bis der Ring 4 den Rücksprung 19 erreicht und durch seine radiale Vorspannung dort einrastet, wodurch gleichzeitig das Füllventil 2 entgegen seiner Montagerichtung A in der Durchströmöffnung 12 fixiert wird. Diese Fixierung kann durch erneutes zusammendrücken und entfernen des Rings 4 wieder aufgehoben werden.

Aufgrund des hierfür nicht benötigten Innengewindes 4 seitens des Stutzens 11 kann dieser und damit die gesamte Klimaleitung 1 aus Kunststoff z.B. als einstückiges Spritzgussteil hergestellt werden, was Gewicht sparen sowie die Kosten der Herstellung und Montage gegenüber bekannten Klimaleitungen 1 aus z.B. Aluminium reduzieren kann. Insbesondere können auf diese Art und Weise Beschädigungen eines Innengewindes 4 des Stutzens 11 aus Kunststoff durch ein Überdrehen des Füllventils 2 vermieden werden, da auf ein derartiges

Innengewinde 4 verzichtet werden kann.

Auch kann die Montage des Füllventils 2 hierdurch vereinfacht und bzw. oder beschleunigt werden. Gleichzeitig kann eine sichere Montage und insbesondere eine definierte Fixierung des Füllventils 2 an einer definierten Position im Stutzen 1 1 gewährleistet werden. Des Weiteren kann ein Einfluss der Einschraubtiefe auf die Höhe der Anordnung des Füllventils 2 vermieden werden, wie es bisher der Fall ist. Vielmehr kann die Höhe des Füllventils 2 im montierten Zustand wie zuvor beschrieben sehr genau und definiert vorgegeben und eingehalten werden, was insbesondere dem Auslösen des Füllventils 2 aufgrund der definierten Höhe des Pins des Füllventils 2 zugutekommen kann.

Ferner kann das Füllventil 2 durch Entfernen des Bügels 4 z.B. im Servicefall entnommen und anschließend ohne Einbußen bei der Stabilität und Haltbarkeit erneut wie zuvor beschrieben montiert werden.

Vorteilhaft ist auch, dass bekannte Füllventile 2 verwendet werden können.

Ungeachtet der zuvor beschriebenen Vorteile bei der Verwendung von Kunststoff als Material für den Stutzen 1 1 sowie für die Klimaleitung 1 an sich kann die Erfindung auch auf Stutzen 1 1 sowie auf Klimaleitungen 1 aus anderen

Materialien wie z.B. aus Aluminium angewendet werden.

Bezugszeichenliste (Teil der Beschreibung)

A Montagerichtung des Füllventils 2

R radiale Richtung

U Umfangsrichtung

X Längsachse 1 Klimaleitung

10 Hauptleitung

11 Stutzen, Füllstutzen, Abzweigung oder Sockel der Klimaleitung 1

11 a oberer Stutzenteil

11 b unterer Stutzenteil

12 Durchströmöffnung des Stutzens 11

13 Außengewinde des Stutzens 11

14 Innengewinde des Stutzens 11

15 Dichtelement des Stutzens 11

16 Durchgangsöffnungen für Halteelemente 4

17 Vorsprung des oberen Stutzenteils 11 a

18 (lösbarer) Rastmechanismus des oberen Stutzenteils 11 a und des unteren Stutzenteils 11 b

19 Rücksprung; Einschnürung 2 Füllventil

20 Dichtelement des Füllventils 2

21 Außengewinde des Füllventils 2

22 Zapfen des Füllventils 2 3 Abschlusskappe 4 Halteelemente; Absteckelement; Stifte; Bügel; Ring

40 Haltekörper

41 Spitze

42 Aufweitung

43 Dichtelemente des Halteelements 4