ARMATUR MIT IN EINER MAGNETISCHEN HALTERüNG GEFüHRTEN, AUSZIEHBAREN HANDBRAUSE

Die Erfindung betrifft eine Armatur mit einem Führungsrohr für eine flexible Leitung und einer an einem Ende des Führungsrohres angeordneten Brause, mit Verbindungsmitteln zur lösbaren Befestigung der Brause am Führungsrohr.

Armaturen mit Brausen sind im Stand der Technik insbesondere für Küchen und Badezimmer seit langem bekannt. Insbesondere für Küchen sind auch so genannte "pull- down" Brausen bekannt, bei denen das Führungsrohr U-förmig ausgebildet ist und der Brausekopf senkrecht nach unten ausziehbar ist. Hierbei wird ein Gegengewicht angehoben, das mit der flexiblen Leitung verbunden ist. Wird der Brausekopf nicht mehr benötigt, so kann er losgelassen werden und fährt aufgrund des Gegengewichtes selbsttätig wieder nach oben und liegt schliesslich an der Mündung des Führungsrohres an. Hier besteht nun die Schwierigkeit, dass der Brausekopf besonders nach häufigem Gebrauch mit vergleichsweise viel Spiel und damit wacklig am Führungsrohr anliegt.

Durch die US 2001/0011561 ist eine Armatur mit einer Brause bekannt geworden, bei welcher die Brause einen Adapter aufweist, der in die Mündung des Führungsrohres einsetzbar ist. Am Adapter ist eine gummielastische Hülse angebracht, die in eine Umfangsnut des Adapaters eingesetzt ist. Am Umfang des gummielastischen Ringes sind achsial verlaufende Rippen angeordnet. Wird der Adapater in die Mündung des Führungsrohres eingesetzt, so liegen die Rippen des gummielastischen Ringes an der Innenseite des Führungsrohres an und sollen dadurch die Brause mit geringerem Spiel und sicher an dem Führungsrohr fixieren.

Die US 2002/0170608 zeigt eine weitere Armatur mit einer Brause. Zur Lagerung der Brause in das Führungsrohr ist eine gummielastische Hülse eingesetzt und insbesondere eingeklebt. An einem Anschlussteil der Brause sind aussenseitig zwei Dichtungsringe angeordnet, welche in die genannte Hülse einsetzbar sind. Durch die Reibung dieser Dichtungsringe an der Innenseite der genannten Hülse soll eine geeignete Befestigung der Brause am Führungsrohr gewährleistet sein. Beim Ausziehen des Brausekopfes muss die Reibungskraft zwischen den Dichtungsringen und der genannten Hülse aufgebracht werden. Diese Kraft kann sich mit der Zeit ändern und ist dann entweder zu gross oder zu klein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Armatur der genannten Art zu schaffen, die einfach und sicher zu handhaben ist und zudem kostengünstig hergestellt werden kann.

Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Armatur dadurch gelöst, dass die genannten Verbindungsmittel zwei Teile aufweisen, die magnetisch aneinander haften, wobei ein erstes Teil an der Brause und das andere Teil am Führungsrohr befestigt ist. Bei der erfindungsgemässen Armatur wird die Brause durch magnetische Kraft am Führungsrohr gehalten. Eine solche magnetische Kraft ist einerseits genau einstellbar und ändert sich andererseits auch nach langem Gebrauch nicht. Die Magnetkraft gewährleistet damit eine Dauerhaltefunktion, da das Magnet nicht ermüdet. Es hat sich auch gezeigt, dass das übliche Gegengewicht bzw. eine Feder am Schlauch weggelassen werden könnte. Der Schlauch ist dann weniger belastet. Damit kann gewährleistet werden, dass die Brause immer exakt und weitgehend spielfrei am Führungsrohr fixierbar ist und dass die Kraft zum Lösen der Brause immer gleich bleibt. Vorzugsweise ist die Armatur so ausgebildet, dass die Brause vertikal nach unten aus dem Führungsrohr herausgezogen werden kann. Grundsätzlich kann die Armatur auch so ausgebildet sein, dass die Brause nicht vertikal nach unten, sondern beispielsweise schräg nach oben aus dem Führungsrohr herausziehbar ist.

Eine besonders kostengünstige Herstellung ist dann möglich, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung das erste Teil eine auf ein Anschlussteil der Brause

aufgebrachte Hülse ist. Diese Hülse ist vorzugsweise eine Gewindehülse, die auf das genannte Anschlussteil aufgeschraubt ist. Dadurch ergibt sich eine besonders einfache Herstellung und Montage.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das zweite Teil ein Ring, der in das Führungsrohr eingesetzt ist. Vorzugsweise ist das zweite Teil in einer Führungshülse befestigt, welche in das Führungsrohr eingesetzt ist. Die Befestigung des zweiten Teiles ist dann besonders einfach, wenn dieses zweite Teil auf die Führungshülse aufgerastet ist. Die Führungshülse ist vorzugsweise aus Kunststoff im Spritzgussverfahren hergestellt und vorzugsweise auf das Führungsrohr aufgerastet.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das erste Teil ein Ring, der am genannten Anschlussteil befestigt ist. Die Befestigung erfolgt nach einer Weiterbildung durch Aufrasten und nach einer weiteren Weiterbildung durch eine Hülse, welche auf das Anschlussteil aufgeschraubt ist. Das erste Teil ist in diesem Fall zwischen einer Schulter des Anschlussteils und der genannten Gewindehülse festgeklemmt. Dies ermöglicht eine besonders einfach Montage der Brause.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist das erste Teil ein Gehäuse oder ein Gehäuseteil der Brause. Das Gehäuse ist in diesem Fall beispielsweise aus rostgeschütztem Eisen oder einer rostfreien Legierung mit wenig Chrom hergestellt. Der Gehäuseteil, der das erste Teil bildet, kann als Ring ausgebildet sein, der einen oberen Rand des Gehäuses bildet und der ebenfalls aus rostgeschütztem Eisen oder einer rostfreien Legierung mit wenig Chrom hergestellt ist.

Der Magnet kann durch das erste Teil oder das zweite Teil gebildet werden. Er kann ein übliches Dauermagnet aus Metall oder magnetischem Kunststoff sein.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 ein Achsialschnitt durch die Verbindungsstelle zwischen Führungsrohr und Brause einer erfϊndungsgemässen Armatur,

Figur 2 ein Schnitt gemäss Figur 1, wobei die Brause teilweise ausgezogen ist,

Figur 3 ein Schnitt durch eine Gewindehülse gemäss einer Variante,

Figur 4 ein Achsialschnitt durch einen Teil einer erfmdungsgemässen Armatur gemäss einer Variante,

Figur 5 eine Ansicht der Brause der Armatur gemäss Figur 4,

Figur 6 ein Teilschnitt durch einen Teil einer Armatur gemäss einer weiteren Variante,

Figur 7 ein Schnitt durch einen Teil einer Armatur gemäss Figur 6 jedoch mit einem Gehäuse nach einer Variante und

Figur 8 ein Schnitt durch einen Teil einer Armatur gemäss einer weiteren Variante.

Die in Figur 1 gezeigte Armatur 1 weist eine hier lediglich angedeutete Brause 5 auf, die vorzugsweise als Auszugsbrause ausgebildet ist und vorzugsweise zwischen zwei Strahlarten umstellbar ist. Solche Brausen 5 bzw. Brausen sind an sich bekannt. Die Brause 5 ist in an sich bekannter Weise über ein Anschlussteil 16 und eine Verbindungshülse 18 mit einer ummantelten flexiblen Leitung 6 verbunden. Zwischen dem Anschlussteil 16 und der Verbindungshülse 18 ist ein Dichtungsring 17 angeordnet. Die Leitung 6 ist hier insbesondere ein ummantelter Schlauch, der verschieblich in einem Führungsrohr 2 verläuft und der mit einem hier nicht gezeigten Gewicht oder einer Feder verbunden sein kann. Das Führungsrohr 2, bei dem lediglich das eine vordere Ende gezeigt ist, ist beispielsweise U-förmig gebogen. Das gezeigte Ende ist vertikal nach unten gerichtet, kann aber auch beispielsweise schräg nach oben gerichtet sein.

Bei einer Benutzung der Brause 5 wird diese gemäss Figur 2 in Richtung des Pfeiles 25 gegen das oben erwähnte Gewicht von Hand nach unten gezogen. Hierbei kann auch das vordere Ende der Leitung 6 aus dem Führungsrohr 2 ausgezogen werden, so dass die

Brause 5 für ihre Benutzung frei bewegt werden kann. Nach Gebrauch wird die Brause 5 in Richtung des Pfeils 24 wieder in die in Figur 1 gezeigte Stellung gebracht. Die Brause 5 wird hierbei durch das oben erwähnte Gewicht nach oben gezogen. In Figur 2 ist diese Bewegung durch den Pfeil 24 angedeutet. Wird die Brause 5 losgelassen, so verbleibt sie in der in Figur 1 gezeigten Position. Damit diese Position möglichst spielfrei ist, weist die Brause 5 Verbindungsmittel auf, die eine magnetische Haftung in der in Figur 1 gezeigten Position der Brause 5 bewirken. Diese Mittel weisen eine Gewindehülse 13 auf, die ein erstes Teil bildet und die auf einen Anschlussteil 16 aufgeschraubt ist. Die Gewindehülse 13 besitzt hierzu ein Innengewinde 14, das auf ein Aussengewinde 15 des Anschlussteils 16 aufgeschraubt ist. Sie besteht insbesondere aus rostgeschütztem Eisen oder einer rostfreien Legierung mit wenig Chrom. Sie erstreckt sich wie ersichtlich über die Verbindungshülse 18 von der Brause 5 aus nach oben in eine Führungshülse 7, die vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt ist. Diese Führungshülse 7 liegt an einem vorderen freien Rand 3 des Führungsrohres 2 an und übersteht wie ersichtlich diesen Rand 3. Zur Fixierung der Führungshülse 7 am Führungsrohr 2 weist diese wenigstens einen Rastnocken 9 auf, der in eine öffnung 8 des Führungsrohres 2 lösbar eingerastet ist. Zur Positionierung der Brause 5 weist die Führungshülse 7 zwei diametral gegenüberliegende Ausnehmungen 20 auf, in die jeweils ein Nocken 19 des Anschlussteils 16 hineinragt.

An der Führungshülse 7 ist innerhalb des Führungsrohres 2 ein Ring 12 befestigt, der ein zweites Teil der genannten Verbindung bildet. Dieser Ring 12 ist von oben in die Führungshülse 7 eingesetzt und an dieser mit wenigstens zwei gegenüberliegenden Rastnocken 10 an der Führungshülse 7 lösbar fixiert. Der Ring 12 bildet ein Dauermagnet und ist aus entsprechendem Werkstoff, beispielsweise aus Metall oder einem magnetischen Kunststoff hergestellt. Besonders geeignet ist ein starkes Dauermagnet, beispielsweise mit Metal aus der Gruppe der Lanthaniden. Wie ersichtlich, greift die Gewindehülse 13 in den Ring 12 ein und liegt an diesem an. Die Gewindehülse 13 haftet damit magnetisch am Ring 12, wobei die Haftkraft im Wesentlichen achsial zur Längsrichtung der Leitung 16 und damit in den Richtungen der Pfeile 24 und 25 gerichtet ist. Beim Ausziehen der Brause 5 in Richtung des Pfeils 25 muss diese Haftkraft überwunden werden. Sie ist so bemessen, dass diese Kraft beim Ausziehen der Brause 5 bequem überwunden werden kann, aber dennoch ein sicherer Sitz der Brause 5 gewährleistet ist. Die Gewindehülse 13 liegt mit

einer Schulter 22 an einer Schulter 21 des Rings 12 an. Da die Führungshülse 7 im Ring 12 sicher gehalten ist, wird ein achsiales Spiel damit weitgehend vermieden. Das radiale Spiel ist durch das Eingreifen der Gewindehülse 13 in den Ring 12 und durch eine Anlage der Gewindehülse 13 an der Führungshülse 7 ebenfalls weitgehend ausgeschlossen. Wie ersichtlich, besitzt die Führungshülse 7 eine sich nach oben konisch verjüngende Innenseite 11, an welcher die Gewindehülse 13 in der in Figur 1 gezeigten Ruhestellung anliegt. Diese Innenseite 11 führt die Brause 5 beim Ausziehen und bei der Rückstellung. Durch den Eingriff der Nocken 19 in die Ausnehmungen 20 ist zudem die Brause 5 in Drehrichtung fixiert und positioniert. Die Montage ist sehr einfach. Die Gewindehülse 13 wird durch einfaches Aufschrauben auf den Anschlussteil 16 fixiert. Der Ring 12 kann durch Aufschnappen auf die Führungshülse 7 sehr einfach und sicher an dieser befestigt werden. Schliesslich kann die Führungshülse 7 durch Einrasten am Führungsrohr 2 sehr einfach an diesem befestigt werden. Die genannten Teile sind auch einfach demontierbar. Damit ergibt sich eine funktionssichere und dennoch einfach herstellbare Armatur 1.

Die Figur 3 zeigt eine Hülse 13' nach einer Variante. Diese ist im Wesentlichen aus Kunststoff oder Messing hergestellt, wobei ein Ring 23 aus rostgeschütztem Eisen oder einer rostfreien Legierung mit wenig Chrom den oberen Rand bildet. Der Ring 23 liegt im montierten Zustand dann entsprechend am Ring 23 an. Der Ring 12 ist an der Gewindehülse 13' beispielsweise angeklebt oder aufgepresst oder sonst wie befestigt.

Die Figuren 4 und 5 zeigen eine Armatur 1', bei welcher in das Führungsrohr 2 eine Führungshülse 31 eingesetzt ist, die ebenfalls vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt ist und die einen elastisch radial auslenkbaren Nocken 32 aufweist, der in eine öffnung 33 des Führungsrohres 2 eingerastet ist. Die Führungshülse 31 besitzt eine sich konisch nach oben verjüngende Innenseite 45 und nimmt eine Gewindehülse 36 auf, die korrespondierend konisch ausgebildet ist und die mit einem Gewinde 37 auf ein Anschlussteil 38 aufgeschraubt ist. Am Anschlussteil 38 ist ein Gehäuse 40 einer Brause 39 befestigt. Das Gehäuse 40 ist beispielsweise aus Kunststoff oder Messing hergestellt und besitzt einen oberen umlaufenden Rand 41, an dem ein Ring 42 anliegt. Der Ring 42 weist gemäss Figur 5 einen radialen Schlitz 43 auf und ist in einer umlaufenden Nut 46 oder mittels Rastnoken des Anschlussteils 38 fixiert. Der Anschlussteil 38 besitzt zudem gemäss Figur

5 einen Nocken 44, der in den Schlitz 43 eingreift und damit den Ring 42 in Drehrichtung fixiert. Der Nocken 44 dient zudem zur Positionierung der Brause 39 am Führungsrohr 2 bzw. an der Führungshülse 31. Der Ring 42 bildet hier das erste Teil, das magnetisch an einer Hülse 35 haftet, welche in eine innenseitige Ausnehmung 34 der Führungshülse 31 von unten eingesetzt und insbesondere in dieser verrastet ist. Die Hülse 35 ist somit über die Führungshülse 31 am Führungsrohr 2 fixiert. Wie ersichtlich, ist die Hülse 35 am unteren Ende der Führungshülse 31 befestigt und überragt unten das Führungsrohr 2. Die Hülse 35 bildet zudem einen Anschlag für den Ring 42 bzw. die Brause 39. Vorzugsweise ist die Hülse 35 als Magnet ausgebildet und der Ring 42 aus rostgeschütztem Eisen oder einer rostfreien Legierung mit wenig Chrom. Denkbar ist auch eine Ausführung, bei welcher der Ring 42 den Magnet bildet. Auch bei der Armatur 1' wirkt die magnetische Kraft insbesondere achsial. Durch die Anlage des Ringes 42 an der Hülse 35 ist ein achsiales Spiel vermieden. Das radiale Spiel ist durch den Eingriff der Gewindehülse 36 in die innenseitig konische Führungshülse 31 ebenfalls weitgehend aufgehoben. Die Brause 39 kann deshalb nach einer Benutzung jeweils einfach in eine genau definierte und weitgehend spielfreie Position zurückgebracht werden. Die Herstellung ist zudem ebenfalls sehr einfach, da die einzelnen Teile vergleichsweise einfach und robust sind und durch einfaches Fügen, insbesondere durch Verrasten verbunden werden können.

Die Figur 6 zeigt eine Armatur 1" mit einer Brause 50, die ein Gehäuse 54 aufweist, welches den Anschlussteil 38 umgibt und einen oberen umlaufenden Rand 52 besitzt. Das Gehäuse 54 bildet das genannte erste Teil und ist entsprechend zumindest im Bereich des oberen Randes 52 aus rostgeschütztem Eisen oder einer rostfreien Legierung mit wenig Chrom hergestellt. Das zweite Teil wird liier durch eine Hülse 51 gebildet, die ähnlich wie die Hülse 35 ausgebildet ist. Diese Armatur 1" hat den besonderen Vorteil, dass ein separat herzustellendes erstes Teil hier nicht erforderlich ist, da das erste Teil der magnetischen Verbindung durch das Gehäuse 54 der Brause 50 gebildet wird.

Die Figur 7 zeigt eine Variante der Armatur 1 ". Bei dieser ist eine Brause 50' vorgesehen, welche ein Gehäuse 54' aufweist, das weitgehend aus Kunststoff oder Messing hergestellt ist, bei dem jedoch ein oberer Rand durch einen Ring 53 gebildet ist, der das genannte erste Teil bildet und der entsprechend an der Hülse 35 haftet. Der Ring 53 kann aufgeschraubt,

angeklebt oder sonst wie befestigt sein. Die radiale Führung erfolgt auch hier durch die Führungshülse 31 und die in das Führungsrohr 2 eingesetzte Gewindehülse 36.

Die Figur 8 zeigt eine Armatur 1'", die eine Brause 60 aufweist, bei welcher ein Anschlussteil 61 vorgesehen ist, das in das oben erwähnte Gehäuse 40 eingesetzt ist. Auf den Anschlussteil 61 ist ein Ring 62 aufgesetzt, der auf einem umlaufenden Kragen 64 des Anschlussteils 61 sowie oben auf dem Gehäuse 40 aufliegt. Der Ring 62 ist vorzugsweise haftend auf das Anschlussteil 61 aufgeschoben. Er kann aber auch fest mit dem Anschlussteil 61 verbunden sein, beispielsweise aufgeklebt oder aufgepresst oder aufgeschraubt sein. Wie die Figur 8 zeigt, ist der Ring 62 im Querschnitt etwa L-fδrmig ausgebildet und besitzt eine umlaufende Wandung 63, welche in die Hülse 35 eingreift. Der Ring 62 bildet hier das erste Teil, das magnetisch an der Hülse 35 haftet. Auf den Anschlussteil 61 ist wie oben erwähnt die Gewindehülse 36 aufgeschraubt, die mit einem unteren Rand 65 auf der Wandung 63 aufliegt. Der Ring 62 ist somit zwischen der Gewindehülse 36 und dem Kragen 64 festgeklemmt. Der Ring 62 kann allein durch die Gewindehülse 36 fixiert sein. In Drehrichtung kann zudem der Ring 62 ähnlich wie der Ring 42 durch einen Schlitz und einen entsprechenden Nocken des Anschlussteils 61 fixiert sein. Die Einschubtiefe der Brause 60 in das Führungsrohr 2 wird durch die Anlage des Ringes 62 an der Hülse 35 bestimmt. Durch die magnetische Haftung und den Eingriff der Gewindehülse 36 in die Führungshülse 31 ist eine verschleissfreie genaue Positionierung der Brause 60 am Führungsrohr 2 gewährleistet.

Bezugszeichenliste

Armatur 32 Nocken Führungsrohr 33 öffnung Rand 34 Ausnehmung Kanal 35 Hülse (Magnet) Brause 36 Gewindehülse Leitung (Schlauch) 37 Gewinde Führungshülse 38 Anschlussteil öffnung 39 Brause Rastnocken 40 Gehäuse Rastnocken 41 Rand Innenseite 42 Ring Ring 43 Schlitz Gewindehülse 44 Positionsnocken Innengewinde 45 Innenseite Aussengewinde 46 Nut Anschlussteil Dichtungsring 50 Brause Verbindungshülse 51 Hülse Nocken 52 Rand Ausnehmung 53 Ring Schulter 54 Gehäuse Schulter Ring 60 Brause Pfeil 61 Anschlussteil Pfeil 62 Ring

63 Wandung

64 Kragen Führungshülse 65 Rand