für einen derartigen Beschlag

Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für Eckschränke, insbesondere für Kücheneckschränke, mit einem über eine Eckschranktür vorderseitig zugänglichen, im Grundriss im wesentlichen rechteckigen Innenraum, bestehend aus mindestens einem im Innenraum des Eckschrankes ortsfest abstützbaren Träger zur Halterung von zumindest einem einteiligen Tablar von halbkreisähnlicher Grundgestalt, wobei der Träger zumindest einen das Tablar gelenkig abstützenden und das Tablar auf einer vorbestimmten Bewegungsbahn aus einer Innenstellung im Innenraum des Eckschrankes in eine im wesentlichen vor der Türöffnung des Eckschranks gelegene Außenstellung überführenden Lenker aufweist, der über eine Lenkergelenkachse gelenkig mit der Unterseite des Tablars und über einen Trägerbeschlag gelenkig mit einem Eckschrankteil, insbesondere einem Seitenwandteil, schwenkbeweglich verbunden ist, wobei dem Tablar und seinem Lenker eine Einzugvorrichtung zum selbsttätigen Einziehen des Tablars und des Lenkers in den Innenraum des Eck-

BESTÄTIGUNGSKOPIE schrankes ab einer bestimmbaren Zwischenschwenksteilung des Tablars im Verlaufe einer Schließbewegung zugeordnet ist.

Ein Beschlag für Eckschränke ist beispielsweise aus der DE 20 2004 011 200 U1 bekannt. Bei diesem Beschlag weist der Träger zwei eine vorbestimmte Bewegungsbahn des Tablar gesteuerte Lenker auf, wobei ein Lenker in einem Bereich des Eckschrankes schwenkbeweglich abgestützt ist und ein anderer an einem anderen Bereich des Eckschrankes. Die beiden Lenker sind gelenkig mit der Unterseite eines jeden Tablars verbunden, so dass sie dafür Sorge tragen können, dass das Tablar so beweglich abgestützt ist, dass nicht nur eine Schwenkbewegung um eine Achse durchgeführt werden kann, sondern vielmehr das Tablar auch noch eine zusätzliche Bewegung zu einer kreisförmigen Bewegungskurve durchführen kann, was es ermöglicht, dass es aufgrund dieser durch die beiden Lenker gesteuerten Bewegungsbahn eine Endlage einnehmen kann, in der das Tablar weitestgehend vor der Türöffnung des Eckschrankes gelegen ist.

Besonders vorteilhaft hierbei ist, dass auch bei Vorsehen mehrerer mit Abstand ü- bereinander angeordneter Tablare aufgrund der einzelnen, jedem Tablar zugeordneten Lenker die Tablare auch einzeln herausschwenkbar sind, ohne die anderen vorgesehenen Tablare zwingend mitnehmen zu müssen. Dabei ist jede Tablarstellflä- che für den Benutzer von oben her zugänglich.

Aus der DE 20 2005 016 432 ist ein Schwenkauszug für einen Eckschrank bekannt, der in analoger Weise wie das aus dem zuvor genannten Dokument beschriebene Beschlagsystem mit zwei Lenkern arbeitet, bei denen einer an einer Seitenwandung des Schrankes befestigt ist und ein anderer an einer vertikalen Tragsäule. Aufgrund der beiden vorgesehenen Lenker ist auch bei diesem System ein Tablar weistestge- hend vor die Türöffnung zu überführen. Aufgrund einer dort vorgesehenen tragarm- ähnlichen Konstruktion können dabei jedoch zwei übereinander angeordnete Tablare nur gemeinsam in ihre vor der Türöffnung gelegene Außenstellung überführt werden, so dass das unter einem oberen Tablar gelegene untere Tablar von oben her nicht mehr frei zugänglich ist.

Da die aus beiden Dokumenten bekannten Beschläge jeweils Tablare aufweisen, die aufgrund der von den Lenkern gesteuerten Bewegungsbahn in eine Endlage zu ü- berführen sind, in der die Tablare weitestgehend vor der Türöffnung des Eckschrankes gelegen sind, ist auch eine große Schließbewegung der Tablare durchzuführen. Dies führt im praktischen Betrieb oftmals dazu, dass die Tablare mit einer kraftvollen Bewegung von einer Bedienperson in den Schrank rücküberführt werden, was dazu führen kann, dass auf den Tablaren abgestellte Gegenstände umstürzen und die freie Beweglichkeit der Tablare bei einer nachfolgenden Öffnungsbewegung behindern.

Aus dem DE 20 2006 018 725 U ist daher ein Beschlag für Tablare wie Möbelfachböden von Möbeln bekannt geworden mit einem Träger, der um eine korpusfeste Achse des Möbels zwischen zwei Endlagen schwenkbar ist. Seine Schließbewegung ist ein Selbsteinzugsmechanismus für den Träger in mindestens einer seiner Endlagen vorgesehen. Dazu ist ein Winkelhebel vorgesehen mit einer Feder, die bei Überschreiten einer Totpunktstellung den Winkelhebel weiter im Uhrzeigersinn schwenkt und dabei den an dem Tablar sitzenden Mitnehmer mitnimmt. Dieser Winkelhebel ist an den zentralen Träger, der um die korpusfeste Achse des Möbels zwischen den beiden Endlagen schwenkbar ist, abgestützt, so dass dieser Selbsteinzugsmechanismus nicht in der Lage ist, dort verbaut zu werden, wo ein derartiger zentraler Träger nicht vorgesehen ist. Zudem baut dieser Selbsteinzugsmechanismus außerordentlich aufwendig und kann nicht im Nachhinein bei einem Beschlag für Eckschränke nachgerüstet werden.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Beschlag für Eckschränke der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass unter Beibehaltung der vorteilhaften Abstützung eines Tablars über einen Lenker und der Möglichkeit, das Tablar weitestgehend vor die Türöffnung in eine Endlage zu positionieren, die Schließbewegung kontrolliert über eine Einzugvorrichtung durchgeführt werden kann, wobei die Einzugvorrichtung einfach bauen soll und auch bei mit Lenkern ausgerüsteten Tablaren von Beschlägen für Eckschränke nachzurüsten ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich der Beschlag der eingangs genannten Art dadurch aus, dass die Einzugvorrichtung allein an dem Lenker oder alleinig an dem Tablar abgestützt ist mit einer Gelenkachse, die koaxial zur Lenkergelenkachse an der Unterseite des Tablars ausgerichtet ist und eine relativ zum Lenker bewegbare sowie mit einem an dem Tablar oder an dem Lenker vorgesehenen Mitnehmer zusammenwirkende Stelleinrichtung aufweist. Damit ist ein Beschlag für Eckschränke zur Verfügung gestellt, der mit einer Einzugvorrichtung ausgestattet ist, die außerordentlich einfach baut und mit nur wenigen Handgriffen auch an vorhandene Lenker von Beschlägen für Eckschränke auszubauen ist, da sie sich allein an diesem Lenker abstützt und mithin keine sonstige, mit sonstigen Säulen und dergleichen zu verbindende Bauteile benötigt. Durch die relative Beweglichkeit der Stelleinrichtung der Einzugsvorrichtung, die sich während ihrer Relativbewegung wiederum an dem Lenker abstützt, ist über den Mitnehmer auf das Tablar eine Einzugbewegung auszuüben, mit der gleichfalls der Lenker selbst und mithin auch die Einzugvorrichtung in ihre Schließstellung verfahren werden kann. Dies ist möglich, da die Einzugsvorrichtung ihrerseits eine Gelenkachse hat, die koaxial zur Lenkergelenkachse des Lenkers an der Unterseite des Tablars ausgerichtet ist und über den Mitnehmer an dem Tablar auf das Tablar eine Schließkraft ausübt, durch die das Tablar um diese Achse verschwenkt wird und damit gleichfalls aufgrund der gesteuerten Bewegung des Lenkers die Schließkraft der Stelleinrichtung auf das Tablar und dem Lenker überführt ausübt.

Vorzugsweise ist die Stelleinrichtung schwenkbar an der ortsfest am Lenker befestigten Einzugsvorrichtung vorgesehen, und zwar mit einer Schwenkachse, die einen Lageabstand zur Gelenkachse der Einzugsvorrichtung und zur Lenkergelenkachse des Lenkers aufweist. Die Stelleinrichtung kann in zweckmäßiger Ausgestaltung als Schwenkklinke ausgebildet ist, die ihrerseits eine Führungskulisse hat, in die ein an der Unterseite des Tablars vorgesehener Mitnehmer, beispielsweise in Gestalt eines pin- bzw. bolzenförmigen Mitnehmers, eingreift. ln besonders vorteilhafter Ausgestaltung ist die Einzugsvorrichtung insgesamt mit einem Halter ausgerüstet, der den Lenker bereichsweise umgreift, und zwar mit gegenüberliegenden Abstützflächen, und zwar bevorzugt dergestalt, dass dieser auf den Lenker aufklipsbar ist. Damit ist die Einzugsvorrichtung insgesamt ein Teil, das werkzeuglos an dem Lenker vorzusehen ist, so dass dieses mit nur wenigen Handgriffen auch von einem ungeübten Benutzer auch nachträglich noch an Lenkern von bestehenden Beschlägen der hier interessierenden Art nachzurüsten ist.

Bevorzugterweise ist selbstverständlich das Tablar, wie eingangs beschrieben, mit zwei Lenkern auszurüsten, um die gesteuerte Bewegung des Tablars aus der Geschlossenstellung in eine Offenstellung zu realisieren, in der das Tablar von oben her zugänglich im Wesentlichen vor der Frontfläche eines Möbels gelegen ist. Dabei ist die Einzugvorrichtung nur an einem der beiden Lenker vorzusehen. Die Lageabstände der Lenkergelenkachse und der Gelenkachse sowie die Ausbildung der Führungskulisse sind an diese gesteuerte Bewegung anzupassen, desgleichen die Lage des Mitnehmers an der Unterseite des Tablars, um sicherzustellen, dass beispielsweise ab einer Türöffnungsstellung von 60° der Mitnehmer im Verlaufe einer

Schließbewegung in die Stelleinrichtung eingreift im Verlaufe einer Schließbewegung, wonach die Einzugvorrichtung die weitere Schließbewegung des Tablars ü- bernimmt. Dabei kann auch ein zusätzlicher Mitnehmer an der Tür vorgesehen sein, um die Tür selbst ebenfalls automatisch mit in die Schließstellung zu überführen. Umgekehrt kann der zusätzliche Mitnehmer beim öffnen der Tür das Tablar bzw. die Tablare mitnehmen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus weiteren Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung.

In der Zeichnung zeigen: ein Ausführungsbeispiel eines Eckschrankes mit einem Ausführungsbeispiel eines Beschlages nach der vorliegenden Erfindung mit zeichnerisch um eine horizontale Achse geklappten Tablar zwecks Darstellung der Unterseite des Tablars im nur teilweise montierten Zustand der Teile;

Fig. 2 in einer Zusammenbaudarstellung ein Ausführungsbeispiel einer Einzugvorrichtung eines Beschlages nach der Erfindung;

jeweils Draufsichten auf ein Ausführungsbeispiel einer Einzugvorrichtung nach der Erfindung gemäß dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 in verschiedenen Zuständen vom Auslieferungszustand über den anschließenden Schließvorgang bis hin zum geschlossenen Schrank.

Fig. 7 bis 10 jeweils in Gegenüberstellung die schematische Querschnittsdarstellung eines Eckschrankes mit einem Ausführungsbeispiel eines Beschlages nach der Erfindung mit der teilweise geschnittenen Ansicht des Lenkers mit der Einzugsvorrichtung im geschlossenen Zustand, (Fig. 7), im teilweise geöffneten Zustand, (Fig. 8) im geöffneten Zustand der Schranktür mit noch nicht ganz herausgezogenem Tablar (Fig 9) und im geöffneten Zustand bei geöffneter Tür und herausgezogenem Tablar Fig. 10.

In der Zeichnung sind grundsätzlich gleichwirkende Teile mit übereinstimmenden Bezugsziffern versehen.

Allgemein mit 1 ist in der Zeichnung ein Kücheneckschrank beziffert mit einem im wesentlichen rechteckförmigen Innenraum 2, der über eine Tür 3 zugänglich ist. Der Innenraum 2 ist von Seitenwänden 4 umgrenzt. Im Inneren 2 des Eckschrankes 1 sind übereinander Tablare 5 unterzubringen, die auf Lenkern 6 abgestützt sind. Diese Lenker 6 untergreifen ein jeweiliges Tablar 5 und haben endseitige Lenkeraugen 6.1 , in die entsprechende bolzenförmige Verbinder 7 des Tablars 5 eingreifen. Die Lenker 6 eines Tablars 5 sind jeweils an Seitenwänden 4 des Eckschrankes 1 angelenkt und führen gemeinsam eine gesteuerte Bewegung aus, um ein Tablar aus der aus Fig. 7 ersichtlichen Stellung in die aus Fig. 10 ersichtliche Stellung herauszuschwenken, in der ein Tablar 5 im wesentlichen vor dem Eckschrank 1 gelegen ist und das Tablar 5 von oben her zugänglich ist. Ansonsten entspricht der Eckschrank mit dem Beschlag im wesentlichen dem aus dem DE 20 2004 0 1 200 U1 bekannten Beschlag der Anmelderin. ln Fig. 1 ist das Tablar 5 in einer Stellung gezeigt, die es in der Praxis nicht einnimmt. Vielmehr wurde das Tablar zeichnerisch gegen den Uhrzeigersinn verschwenkt, um es von seiner Unterseite her zu zeigen mit dem bolzenförmigen Verbindern 7, einem Stift 8 für einen Türmitnehmer 9 sowie einem Mitnehmer 10 für eine allgemein mit 11 bezifferte Einzugvorrichtung, die in Fig. 1 im noch nicht montierten Zustand gezeigt ist.

Diese Einzugvorrichtung 11 ist mit Darstellung der Einzelteile in Fig. 2 näher gezeigt. Die Einzugvorrichtung 11 hat zunächst einen Halter 12 aus z.B. einem Kunststoffmaterial mit einer Durchstecköffnung und einer zweiten Durchstecköffnung 12.2 und einer Anformung 12.3 für das Lenkerauge 6.1 des Lenkers 6. Der in der Fig. 1 rechte Lenker 6 ist mit seinem Lenkerauge 6.1 in die Öffnung 12.1 des Halters 12 einzufädeln und durch die Öffnung 12.2 bis in die Augenanformung 12.3 des Halters 12 einzuführen, wonach der Halter 12 und damit die Einzugvorrichtung 11 insgesamt auf den Lenker 6 in seinem vorderen Bereich aufzuklipsen ist. Dies kann werkzeuglos geschehen und kann auch bei Lenkern 6 herkömmlicher Beschläge nachgerüstet werden.

Die dem Tablar 5 zugeordnete vertikale Schwenkachse des Lenkers 6 (Lenkergelenkachse) ist mithin koaxial angeordnet zur Gelenkachse der Einzugvorrichtung 11 , da die Einzugvorrichtung 11 aufgrund der ortsfesten Anordnung der Einzugvorrichtung 11 auf dem vorderen Bereich des Lenkers eine identische Schwenkachse, bezogen auf das Tablar 5, hat. Der Halter 2 der Einzugvorrichtung 11 stützt sich mithin mit den Innenflächen der Öffnung 12.1 und der Öffnung 12.2 bzw. den Innenflä- - lo chen der Augenanformung 12.3 sowie der Fläche 12.4 an dem Lenker 6 und dem Lenkerauge 6.1 ab. Mit einem Lagerabstand I ist eine weitere Öffnung 13 an dem Halter 12 der Einzugvorrichtung 11 vorgesehen, in die ein Gelenkbolzen 14 einer als Schwenkklinke ausgebildeten Stelleinrichtung 15 im montierten Zustand eingreift.

Diese Stelleinrichtung 15 wird von einer Gasdruckfeder 16 beaufschlagt, die einen ausfahrbaren Kolben 16.1 hat und über die die Stelleinrichtung 15 (Schwenkklinke) nach einer entsprechenden Aktivierung zu bewegen, d.h. zu verschwenken ist. Im montierten Zustand ist die Gasdruckfeder 16 innerhalb eines Gehäuses 7 gelegen und dort abgestützt, welche rückseitig den Halter 12 verschließt.

In den Fig. 3 bis 6 ist die Einzugvorrichtung in verschiedenen Betriebsstellungen gezeigt. In Fig. 3 ist der Zustand gezeigt im Auslieferungszustand der Einzugsvorrichtung 11. Die Stelleinrichtung 15 befindet sich in einer abgewinkelten Stellung. Innerhalb der Stelleinrichtung 15 ist eine Führungskulisse 18 mit einer abgebogenen Führungsbahn 19 vorgesehen, die von einem federbelasteten Sicherungselement 20 beherrscht wird. Befindet sich das Sicherungselement 20 in der Fig. 3 gezeigten Stellung, kann der Mitnehmer noch nicht in die Führungsbahn einlaufen. Dazu ist ein Sicherungsstift 21 vorgesehen. Gelangt während einer Schließbewegung der Mitnehmer 10 in die in Fig. 4 gezeigte Stellung, wird das Sicherungselement 20 entriegelt, gegen die Kraft der vorgesehenen Feder 21 , so dass der Mitnehmer 10 in die Führungsbahn eindringen kann. Durchläuft er den Bogen während einer weiteren Schließbewegung, wird die Stelleinrichtung aktiviert, so dass das Gasdruckelement 16 auslöst. Dabei hebt sich die hintere Abdeckung an, so dass die Stelleinrichtung 15 aus der aus Fig. 5 ersichtlichen Stellung in die in Fig. 6 ersichtliche Stellung überführt wird, in der die Einzugvorrichtung 15 insgesamt mit dem Lenker 6 automatisch in das Schrankinnere 2 überführt ist, und somit über den Selbsteinzug der Schrank geschlossen wurde. Dabei kann die Tür 3 auch noch mitgenommen werden.

In Fig. 7 ist links oben eine Querschnittsdarstellung (schematisch) des Eckschrankes dargestellt, und rechts daneben ausschnittsweise und vergrößert der Bereich des Lenkers 6 mit Lenkerauge 6.1 sowie adaptierter Einzugvorrichtung 15, und zwar in der Ausgangsstellung, d.h. in der Stellung, in der der Schrank geschlossen ist und das Tablar 5 innerhalb des Schrankinneren 2 gelegen ist. Ersichtlich befindet sich die Einzugvorrichtung 11 in der Position, wie sie in Fig. 6 dargestellt ist, wobei der Mitnehmer 10 im Endbereich der Führungsbahn 18 gelegen ist und die Gasdruckfeder 16 sowie die Abdeckung 17 in der schräg nach oben zulaufenden Lage ausgerichtet sind.

In Fig. 8 ist in umgekehrter Reihenfolge wie dies in den Fig. 3 bis 6 erörtert wurde der Zustand gezeigt, wenn die die Tür 3 geöffnet wird. Ersichtlich wird der Mitnehmer 10 in der Führungsbahn 18 mitgenommen und die Gasdruckfeder 16 mitsamt der Abdeckung 17 abgesenkt. Ist die Tür 3, wie in Fig. 9 dargestellt, geöffnet, befindet sich der Mitnehmer 10 am Ende der Führungsbahn 19 in der Kulissenführung 18. Nun kann das Tablar 5 ergriffen werden und vor den Eckschrank verschwenkt werden, wobei der Mitnehmer 10 aus der Führungskulisse 18 und damit der Führungsbahn 19 herausbewegt wird. Soll der Schrank geschlossen werden, läuft der Vorgang rückwärts von Fig. 10 nach Fig. 7 ab, wobei ab einem Schwenkwinkel von ca. 60° - bezogen auf die Offenstellung der Tür - der automatische Einzugvorgang beginnt und das Tablar 5 mitsamt Lenker 6 selbsttätig schließt.