Die Erfindung betrifft ein flexibles Band mit einem freien Ende und einem Ende, an dem ein Schließteil befestigt ist. Zumindest das freie Ende des flexiblen Bandes weist eine Verzahnung auf, die mit einem an dem Schließteil angeordneten Gesperr zusammenwirkt. Das Schließteil weist Führungen für das freie Ende des flexiblen Bandes auf, die derart eingerichtet sind, dass der verzahnte Bereich in eine formschlüssige Verbindung mit dem Gesperr bringbar ist.

Die DE 3435 208 Al offenbart einen Verschluss zum Verbinden der beiden Enden eines Gürtels, wobei jedes der beiden Enden des Gürtels mit einem Verschlussteil verbunden ist. Die beiden Verschlussteile sind in Längsrichtung des Gürtels um eine bestimmte Länge gegenläufig bewegbar und in einer wählbaren Relativstellung der beiden Verschlussteile zueinander arretierbar. Das erste Verschlussteil weist eine sich in Längsrichtung des Gürtels erstreckende Zahnstange auf, in deren Zahnlücken ein an dem zweiten Verschlussteil angeordneter Zahn mit federnder Vorspannung einrastbar ist.

Die DE 202012 001 969 Ul offenbart einen Gürtel mit einem flexiblem Band, an dessen erstem Ende ein Verschlussteil befestigt ist. Das zweite, freie Ende des Bandes wird in dem Verschlussteil mittels einer Platte eingeklemmt. Die Klemmkraft der Platte kann mittels einer Schraube eingestellt werden.

Die EP 2258 221 Al offenbart einen Verschluss an einem festen Ende eines flexiblen Bandes eines Gürtels, dessen Betätigungsabschnitt im Wesentlichen aus einem Hebel besteht, der an einem Rastzahn angreift. Der Verschluss weist ein Führungselement in Form eines rückwärtigen Stegs zur Unterführung des freien Endes des Bandes auf, so dass dieses an der Rückseite des festen Endes des Bandes entlang geführt wird. Die Rastzähne sind in einem in das Band eingelassenen Streifen aus Polymer angeordnet.

Der in das flexible Band eingelassene Polymerstreifen mit den Rastzähnen beeinträchtigt die Stabilität des flexiblen Bandes sowie dessen Aussehen. Der Hebel interagiert jeweils lediglich mit einem Rastzahn, sodass sich der Verschluss unter bestimmten Bedingungen unbeabsichtigt öffnen kann. Eine stufenlose Einstellung der Länge des flexiblen Bandes ist mit dem Verschluss nicht möglich.

Ferner offenbart die CN 209992823 U ein in der Länge feinjustierbares Armband einer Uhr, an dessen einem Ende ein herkömmliches Schließteil befestigt ist, das mit dem gegenüberliegenden freien Ende zusammenwirkt. Zur Feinjustierung der Länge ist das Uhrenarmband in einen unteren und oberen Teil geteilt. Eine verzahnte Fixierplatte ist mit dem unteren Teil des Uhrenarmbandes verbunden. Das obere Teil des Uhrenarmbandes ist mit einer weiteren Fixierplatte verbunden, die die verzahnte Fixierplatte längsverschieblich aufnimmt. Die Fixierplatten sind in dem Uhrengehäuse untergebracht. In die Verzahnung der verzahnten Fixierplatte greift eine an der anderen Fixierplatte gelagerte Schnecke ein. Über ein Kegelradgetriebe und eine Welle ist die Schnecke mit einer das Zifferblatt der Uhr umgebenden Drehscheibe verbunden. Durch Verdrehen der Drehscheibe kann die verzahnte Fixierplatte in der anderen Fixierplatte hin- und her bewegt und dadurch die Länge des zweiteiligen Uhrenarmbandes feinjustiert werden.

Ausgehend von der EP 2258 221 Al liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein flexibles Band mit einem Schließteil, insbesondere einen Gürtel zu schaffen, bei dem ein unbeabsichtigtes Öffnen des Schließteils weitgehend ausgeschlossen ist und die wirksame Länge des Bandes mit Hilfe des Schließteils stufenlos einstellbar ist. Zugleich soll das optische Erscheinungsbild des flexiblen Bandes und des Schließteils sowie die Stabilität des Bandes verbessert werden.

Diese Aufgabe wird durch ein flexibles Band mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche 1 oder 9 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche .

Die Stabilität des flexiblen Bandes wird dadurch verbessert, dass die Verzahnung in das freie Ende des flexiblen Bandes unmittelbar eingearbeitet ist. Zugleich wird hierdurch die optische Erscheinung des flexiblen Bandes verbessert. Die Verzahnung wird vorzugsweise in eine Oberseite des flexiblen Bandes eingearbeitet. Eine besonders vorteilhafte Möglichkeit die Verzahnung einzuarbeiten besteht darin, dass das flexible Band als Gliederband ausgeführt ist, in das Zahnelemente zur Ausbildung der Verzahnung eingearbeitet sind. Als Gliederbänder ausgeführte Bänder lassen sich auf diese Weise in eleganter Ausführung mit der Verzahnung ausstatten. Die Verzahnung kann jedoch auch unmittelbar beim Herstellungsprozess des Bandes in dessen Oberseite eingearbeitet werden, beispielsweise im Wege eines Spritzgießprozesses .

Ein versehentliches Öffnen des Schließteils wird sowohl bei der Lösung nach dem unabhängigen Anspruch 1 als auch nach dem unabhängigen Anspruch 9 dadurch vermieden, dass mehrere Zähne die in dem flexiblen Band wirkenden Zugkräfte tragen.

Ein weiterer Vorteil der beiden Lösungen nach den unabhängigen Ansprüchen 1 und 9 besteht darin, dass das mit der Verzahnung kämmende, in einer Drehrichtung drehbare Zahnrad beziehungsweise die mit der Verzahnung in Eingriff stehende Schnecke eine stufenlose Einstellung der Länge des flexiblen Bandes mit Hilfe des Schließteils erlaubt. Ist das flexible Band beispielsweise Bestandteil eines Gürtels, lässt sich dessen Länge exakt an die Bundweite seines Trägers anpassen.

In der Lösung nach Anspruch 1 wird das flexible Band in der Schließposition des Schließteils dadurch fixiert, dass das Gesperr des Schließteils ein mit der Verzahnung in Eingriff stehendes, lediglich in einer Drehrichtung drehbares Zahnrad aufweist. Beim Einschieben des flexiblen Bandes in das Schließteil lässt sich das Zahnrad frei drehen. In entgegengesetzter Richtung sperrt es. Zum Öffnen des Schließteils ist das Zahnrad zeitweilig außer Wirkung bringbar. Dies kann dadurch erfolgen, dass das Zahnrad zeitweilig außer Eingriff mit der Verzahnung des flexiblen Bandes gebracht wird. Alternativ kann Zum Öffnen des Schließteils das Zahnrad dadurch außer Wirkung gebracht werden, dass das weiterhin mit der Verzahnung des flexiblen Bandes in Eingriff stehende Zahnrad zeitweilig in beiden Richtungen drehbar ist. Wird die Drehbarkeit des Zahnrades in lediglich einer Drehrichtung durch einen Freilauf bewirkt, wird dieser zeitweilig entsperrt, so dass das Zahnrad in beiden Richtung drehbar ist und seine Sperrwirkung verliert.

Konstruktiv vorteilhaft wird das Gesperr der Lösung nach dem unabhängigen Anspruch 1 dadurch realisiert, dass zwischen dem drehbaren Zahnrad und einem Lagerelement für das drehbare Zahnrad ein Freilauf angeordnet ist, an dem Schließteil ein Löse-Hebel um eine Achse schwenkbar angeordnet ist und an dem Löse-Hebel das Lagerelement drehfest befestigt ist, wobei durch ein Verschwenken des Hebels das drehbare Zahnrad zeitweilig außer Eingriff bringbar ist. Der Löse-Hebel ist vorzugsweise in Schließrichtung kraftbelastet, so dass ein Öffnen des Schließteils nur gegen die wirksame Kraft möglich ist. Die Kraftbelastung des Löse-Hebels kann beispielsweise mittels einer Feder oder eines anderen Kraftspeicherelements erfolgen.

Eine einfache Möglichkeit zur Anordnung des Lösehebels in dem Schließteil besteht darin, dass dieses ein U-förmiges Gestell mit parallelen Seitenwangen aufweist und zwischen den parallelen Seitenwangen der Löse-Hebel um eine Achse schwenkbar gelagert ist. Das U-förmige Gestell führt zugleich das freie Ende des flexiblen Bandes, um dessen verzahnten Bereich in eine formschlüssige Verbindung mit dem Gesperr zu bringen.

Um die Schwenkbewegung des Löse-Hebels zu begrenzen, ist in jede der beiden Seitenwangen ein Langloch eingelassen und das Lagerelement an beiden Enden mit Zapfen versehen, die sich in die Langlöcher in den Seitenwangen hinein erstrecken. Abhängig von dem gewünschten Verstellbereich der Länge des flexiblen Bandes mittels des Schließteils ist die Erstreckung der Verzahnung des flexiblen Bandes in dessen Längsrichtung derart zu bemessen, dass sich die Verzahnung des flexiblen Bandes in dessen Längsrichtung zumindest von einer Vorderkante an dem freien Ende des Bandes bis zu einer Eingriffslinie des Zahnrades in die Verzahnung bei maximaler Überlappung der beiden Enden des flexiblen Bandes erstreckt.

In der Lösung nach dem unabhängigen Anspruch 9 ist als Gesperr ein zweistufiges Getriebe vorgesehen. Die erste Stufe bildet ein Winkelgetriebe mit einem Antriebsrad, insbesondere mit einem Kronenrad oder einem Kegelrad, das mit einem Abtriebsrad, insbesondere einem Ritzel kämmt. Die zweite Stufe des Gesperrs bildet ein Schneckengetriebe mit einer in die Verzahnung des flexiblen Bandes eingreifenden Schnecke. Das Abtriebsrad des Winkelgetriebes ist drehfest mit der Schnecke verbunden. Der Antrieb des zweistufigen Getriebes erfolgt manuell unmittelbar an dem Antriebsrad. Das gesamte Gesperr ist in einem Gehäuse mit einem Gehäuseoberteil und einem Gehäuseunterteil angeordnet. Über mindestens eine Öffnung in dem Gehäuseoberteil erfolgt eine unmittelbare manuelle Verdrehung des Antriebsrades.

In dem Gehäuseunterteil ist eine Linearführung angeordnet, die ausschließlich eine translatorische Bewegung des freien Endes des Bandes durch das Gehäuse hindurch zulässt. Durch Verdrehen des Antriebsrades werden das Abtriebsrad und damit die Schnecke in Drehung versetzt, die das verzahnte freie Ende des Bandes gegenüber dem anderen, an dem Schließteil befestigten Bandende verschiebt. Die translatorische Bewegung erfolgt in Längsrichtung des Bandes, so dass sich die beiden Enden des Bandes mehr oder weniger überlappen.

Ein unbeabsichtigtes Öffnen des Schließteils wird grundsätzlich bereits durch die Selbsthemmung des Schneckengetriebes verhindert. Zusätzlich kann jedoch an dem Schließteil eine Arretierung zum Feststellen des Antriebsrads angeordnet sein, sodass selbst bei großen Zugspannungen in dem flexiblen Band ein unbeabsichtigtes Öffnen des Schließteils sicher vermieden wird.

In vorteilhafter Ausgestaltung umfasst die Arretierung einen federbelasteten, an dem Schließteil gelagerten Sperrhebel mit einem Vorsprung, der in eine von mehreren über den Umfang des Antriebsrads verteilte Öffnungen eingreift. Die Öffnungen sind vorzugsweise konzentrisch zu der Verzahnung eines Kron- rads am äußeren Rand des Rades angeordnet.

Konstruktiv vorteilhaft sind die Schnecke und das Abtriebsrad auf einer gemeinsamen Welle mit endseitigen Wellenzapfen angeordnet, wobei die Wellenzapfen in Ausnehmungen in dem Gehäuseunterteil gelagert sind. Insbesondere wenn das Gehäuse und das Gesperr im Wege des Spritzgießens hergestellt werden, lässt sich auf diese Weise die Anzahl der herzustellenden Bauteile reduzieren.

Eine exakte Führung des freien, verzahnten Endes des flexiblen Bandes und damit ein sicherer Eingriff der Schnecke in die Verzahnung wird dadurch erreicht, dass die Linearführung als an den Querschnitt des freien Endes angepasstes Führungsrohr ausgestaltet ist, welches das Gehäuse durchsetzt. Durch die Querschnittsanpassung ist ein Ausweichen des allseitig geführten Bandes bei der Translation ausgeschlossen. Das Führungsrohr weist ein Durchbruch auf, durch den die Schnecke in die Verzahnung des flexiblen Bandes eingreift. Der Durchbruch wird vorzugsweise derart dimensioniert, dass die Schnecke ohne Beeinträchtigung durch Störkanten in die Verzahnung eingreift, jedoch der freiliegende Abschnitt der Verzahnung so klein wie möglich gehalten wird.

Das flexible Band ist in einer Ausführungsform der Erfindung zwischen den beiden Enden in zwei Teile geteilt. Die beiden Teile des flexiblen Bandes sind an einem gemeinsamen Verbindungteil befestigt. Das Verbindungsteil kann z.B. ein die beiden Teile des Bandes verbindendes Uhrengehäuse, ein Schmuck- oder Gepäckstück sein.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen erläutert. Es zeigen

Figur 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines flexiblen Bandes mit einem Schließteil in perspektivischer Ansicht,

Figur 2 einen Längsschnitt durch das flexible Band nach

Figur 1,

Figur 3 eine Seitenansicht des flexiblen Bandes nach

Figur 1,

Figur 4 eine Explosionsdarstellung eines zweiten

Ausführungsbeispiels eines flexiblen Bandes mit Schließteil, Figur 5 eine perspektivische Darstellung des flexiblen Bandes nach Figur 4 sowie

Figur 6 ein Teilschnitt durch das flexible Band nach

Figur 5.

Figur 1 zeigt ein flexibles Band 2 gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung. An einem Ende 1 des flexiblen Bands 2 ist ein Schließteil 3 befestigt, das mit einem gegenüberliegenden freien Ende 4 des flexiblen Bandes 2 zusammenwirkt. Das Schließteil 3 umfasst ein U-förmiges Gestell 3.1 in dessen Seitenwangen 3.2 Langlöcher 3.3 eingelassen sind. Zwischen den parallelen Seitenwangen 3.2 ist ein Löse-Hebel 5 um eine Drehachse 6 schwenkbar angeordnet. Die beiden parallelen Arme des Löse-Hebels 5 sind an einem Ende des Hebels durch ein die Hebelarme verbindendes Betätigungsorgan 7 miteinander verbunden. An dem gegenüberliegenden Ende erstreckt sich zwischen den Armen des Löse-Hebels 5 ein drehfest mit den Armen des Löse-Hebels 5 verbundenes Lagerelement 8. Das Lagerelement 8 ist an den beiden Enden mit Zapfen versehen, die sich durch die Arme des Löse-Hebels 5 hindurch in die Langlöcher 3.3 in den Seitenwangen 3.2 des Gestells 3.1 hinein erstrecken. Die Langlöcher 3.3 begrenzen damit die Schwenkbewegung des Löse- Hebels 5 um die Drehachse 6.

Um das Lagerelement 8 ist ein Zahnrad 10 in einer Drehrichtung drehbar gelagert. Zwischen dem Zahnrad 10 und dem Lagerelement 8 befindet sich ein Freilauf 9. Der Freilauf 9 umfasst ein drehfest mit dem Lagerelement 8 verbundenes Sperrrad 9.1 sowie Sperrwalzen 9.2. Aufgrund der Geometrie des Sperrrades 9.1 kann das Zahnrad 10, wie aus der Schnittdarstellung in Figur 2 erkennbar, ausschließlich im Uhrzeigersinn 11 drehen.

In das freie Ende 4 des flexiblen Bandes 2 sind zwei Reihen Kettenglieder mit einer Verzahnung 2.1 eingearbeitet.

Zwischen den beiden Reihen mit verzahnten Kettengliedern ist eine Reihe flacher Kenntenglieder 2.4 angeordnet. Das flexible Band 2 umfasst außerdem halbrunde Kettenglieder 2.2 an den äußeren Rändern sowie weitere halbrunde Kettenglieder 2.3 jeweils angrenzend an die verzahnten Kettenglieder. Die einzelnen Kettenglieder sind durch Kettengliedachsen 2.5 miteinander verbunden.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das freie Ende 4 des flexiblen Bandes 2 durch die Seitenwangen 3.2 des Gestells 3.1 bis über das andere Ende 1 des flexiblen Bandes 2 geführt, das an dem Schließteil 3 befestigt ist. Der Löse- Hebel 5 befindet sich in der Schließstellung, das heißt das Lagerelement 8 befindet sich in der unteren durch die Langlöcher 3.3 definierten Position. In dieser Position kämmt das Zahnrad 10 mit der in das flexible Band 2 eingearbeiteten Verzahnung 2.1. Da das Zahnrad 10 lediglich im Uhrzeigersinn 11 drehbar ist, ist eine Bewegung des freien Endes 4 des flexiblen Bandes lediglich in Einschubrichtung 12 in das Schließteil 3 möglich. In entgegengesetzter Richtung sperrt indes der Freilauf 9 und ein Auseinanderziehen der beiden Enden 1,4 des flexiblen Bandes 2 ist nicht möglich.

Zum Öffnen des flexiblen Bandes 2 wird das Betätigungsorgan 7 in Richtung der Oberfläche des flexiblen Bandes 2 gedrückt. Hierdurch bewegen sich die Zapfen des Lagerelements 8 in den Langlöchern 3.3 nach oben und das Zahnrad 10 kommt zeitweilig außer Eingriff. Nun kann das freie Ende 4 aus dem Schließteil 3 entgegen der Einschubrichtung 12 herausgezogen werden.

Figur 4 zeigt zunächst in einer Explosionsdarstellung die wesentlichen Bestandteile des zweiten Ausführungsbeispiels des flexiblen Bandes 2 mit Schließteil 20 entsprechend dem unabhängigen Anspruch 7. Das flexible Band 2 ist in den Figuren 4 bis 6 vereinfacht dargestellt, um die Übersichtlichkeit der Darstellung zu verbessern. Der Aufbau des flexiblen Bandes 2 kann jedoch weitgehend dem flexiblen Band nach den Figuren 1 bis 3 entsprechen.

Unterschiede ergeben sich hinsichtlich der Ausbildung des Schließteils 20. Das Schließteil 20 umfasst ein zylindrisches, zweiteiliges Gehäuse mit einem

Gehäuseunterteil 20.1 und einem mit der Gehäuseunterteil 20.1 lösbar verbindbaren, als Deckel ausgeführten Gehäuseoberteil 20.2 mit Öffnungen 20.3, die als seitliche Einschnitte in den Deckel ausgeführt sind. Ferner ist eine Öffnung 20.4 in der Stirnfläche des Gehäuseoberteils 20.2 zur Aufnahme eines in integrierten Sperrhebels 20.5 vorgesehen. Der Sperrhebel 20.5 weist an einem seiner beiden Hebelarme einen Vorsprung 20.6 auf.

An der Innenseite der Stirnfläche des Gehäuseoberteils 20.2 ist ein in Figur 6 erkennbarer, sich in das Innere des Gehäuses erstreckender Lagerzapfen 20.7 mittig angeformt, um den das als Kronrad ausgebildete Antriebsrad 21 drehbar gelagert ist. In den Teller des Kronrads sind am äußeren Umfang gleichmäßig verteilt Öffnungen 21.1 eingebracht, die mit dem Vorsprung 20.6 des Sperrhebels 20.5 interagieren. Entlang der Verzahnung 21.2 des Kronrads ist am äußeren Umfang des Kronrads ein Griffrand 21.3 angeordnet, der über die seitlichen Öffnungen 20.3 in dem Deckel für die manuelle Verdrehung des Antriebsrads 21 zugänglich ist.

Die Verzahnung 21.2 des Kronrads kämmt mit einem Abtriebsrad 22, das als Ritzel ausgeführt ist. Das Abtriebsrad 22 ist drehfest mit einer Schnecke 23 verbunden. Die Schnecke 23 und das Abtriebsrad 22 sind drehfest auf einer gemeinsamen Welle 24 befestigt, deren Wellenzapfen 24.1,24.2 in entsprechenden Ausnehmungen 20.8 des Gehäuseunterteils 20.1 des Gehäuses 20 gelagert sind.

In dem Gehäuseunterteil 20.1 ist eine Linearführung 20.9 angeordnet, die als im Querschnitt rechteckiges Führungsrohr ausgebildet ist. Der Rechteckquerschnitt ist an den Querschnitt des freien Endes 4 des flexiblen Bandes 2 angepasst. Das Führungsrohr weist mittig einen schräg verlaufenden Durchbruch 20.10 auf. Die Linearführung 20.1 führt das verzahnte freie Ende 4 des flexiblen Bandes 2 translatorisch durch das Gehäuseunterteil 20.1 des Schließteils 20. Durch den Durchbruch 20.10 steht die Schnecke 23 mit der Verzahnung 2.1 des freien Endes 4 des flexiblen Bandes 2 in Eingriff. Das andere Ende 1 des flexiblen Bandes 2 ist an der Unterseite des Gehäuseunterteils 20.1 an Befestigungsaugen 20.11 mittels eines Stiftes 20.12 angeschlagen. Das freie Ende 4 des flexiblen Bandes 2 kann sich daher nach Austritt aus der Linearführung 20.9 über das andere Bandende 1 schieben.

Durch Verdrehen des als Kronrad ausgeführten Antriebsrads 21 mittels des Griffrandes 21.3 treibt die Verzahnung 21.2 das als Ritzel ausgeführte Abtriebsrad 22 und damit die Schnecke 23 an. Die Schnecke 23 kämmt wiederum mit dem verzahnten freien Ende 4 des flexiblen Bandes 2, das durch die Drehbewegung abhängig von der Drehrichtung des Antriebsrades 21 in Einschub-Richtung 12 oder in entgegengesetzter Richtung verschoben wird.

Eine stufenlose Einstellung der wirksamen Länge des flexiblen Bandes 2 ist mittels des zweistufigen, in das Gehäuse 20 integrierten Getriebes unproblematisch möglich. Die aus der Verzahnung 2.1 und der Schnecke 23 bestehende zweite Getriebestufe ist selbsthemmend, sodass grundsätzlich ein unbeabsichtigtes Öffnen des Schließteils 20 ausgeschlossen ist.

Gleichwohl befindet sich an dem Deckel der Sperrhebel 20.5, dessen Vorsprung 20.6 in der Schließstellung in die der Drehstellung entsprechende Öffnung 21.1 des Antriebsrads 21 eingreift und dieses dadurch zusätzlich arretiert.

Zum Öffnen des Schließteils 20 wird die Arretierung durch Verschwenken des Sperrhebels 20.5 gelöst. Durch Verdrehen des Antriebsrads 21 wird das freie Ende 4 des flexiblen Bandes 2 solange entgegen der Einschubrichtung 12 bewegt, bis die Verzahnung 2.1 mit der Schnecke 23 nicht mehr im Eingriff steht.