Solche Bodenreinigungsgeräte, an denen zur Reinigung einer Fläche ein Boden- reinigungstuch anbringbar ist, sind in unterschiedlichen Ausführungsformen be- kannt. Mit solchen Bodenreinigungsgeräten sind nicht nur Bodenflächen sondern auch Wandflächen, beispielsweise verflieste Wände, oder Deckenflächen reinig- bar.

Zur Verbindung der Bodenplatte mit einem Stiel sind im Zusammenhang mit sol- chen Bodenreinigungsgeräten verschiedene Stielhalterungen bekannt geworden.

Beispielsweise kann eine gelenkig mit der Bodenplatte verbundene Stielhaltehül- se ein Innengewinde aufweisen, in die ein mit einem Außengewinde versehenes Kuppelstück des Stiels einschraubbar ist. Nachteilig an dieser Stielhalterung ist es, daß die Verbindung des Stiels mit der Bodenplatte relativ mühsam ist und daß sich diese Verbindung während des Betriebes unbeabsichtigt lösen kann, so daß die drehfeste Führung der Bodenplatte gegenüber dem Stiel verloren geht und die Verbindung wieder angezogen werden muß.

Bekannt ist weiters eine Klemmverbindung zwischen einer Stielhaltehülse und einem konisch ausgebildeten Kuppelstück, wobei das Kuppelstück bis zur klem- menden Halterung des Kuppelstücks in der Stielhaltehülse in diese eingeschoben wird. Nachteilig hierbei ist es, daß bei einer zu geringen Klemmung sich die Bo- denplatte während des Betriebes unbeabsichtigt lösen kann, während bei einer zu festen Verklemmung ein Herausziehen des Kuppelstücks aus der Stielhalte- hülse nur unter großem Kraftaufwand möglich ist.

Bei einer weiteren vorbekannten Stielhalterung weist das Kuppelstück eine Durchgangsbohrung auf, mit welcher bei einer bestimmten Drehstellung des Kuppelstücks gegenüber der Stielhaltehülse in der Stielhaltehülse angeordnete, diametral gegenüberliegende Öffnungen fluchten. Zur Befestigung des Kuppel- stücks in der Stielhaltehülse ist ein Arretierstift vorgesehen, welcher durch eine

Öffnung der Stielhaltehülse, durch die Durchgangsbohrung des Kuppelstücks sowie durch die gegenüberliegende Öffnung in der Stielhaltehülse gesteckt wird.

Eine solche Stielhalterung ist auch aus der DE 19 916 555 A1 bekannt. Damit sich beim Einschieben des Kuppelstücks in die Stielhaltehülse eine selbsttätige Ausrichtung der Drehlage des Kuppelstücks gegenüber der Stielhaltehülse ergibt, so daß die Öffnungen in der Stielhaltehülse mit der Bohrung im Kuppelstück fluchten, sind bei dieser vorbekannten Stielhalterung am vorderen Ende des Kup- pelstückes und im Boden der Stielhaltehülse einander zugeordnete Schrägflä- chen vorgesehen. Nachteilig an dieser Stielhalterung ist es insbesondere, daß der ein relativ kleines Einzelteil bildende Arretierstift verloren gehen kann, bei- spielsweise wenn er nach dem Herausziehen aus der Stielhaltehülse und dem Entfernen des Kuppelstücks verlegt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Bodenreinigungsgerät mit einer verbesserten Stielhalterung bereitzustellen, die einfach aufgebaut ist und einfach und rasch bedienbar ist. Erfindungsgemäß gelingt dies durch ein Bodenreinigungsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Zur Befestigung des Stiels wird bei einem erfindungsgemäßen Bodenreinigungs- gerät somit das Kuppelstück in die Stielhaltehülse eingeschoben und gegebenen- falls gegenüber der Stielhaltehülse verdreht, bis die Rastnase der mindestens einen Rastzunge in die Rastvertiefung einschnappt. In einem bevorzugten Aus- führungsbeispiel der Erfindung ist an der Außenseite der Stielhaltehülse weiters ein verschiebbar gelagerter Sperrschieber vorgesehen, der günstigerweise als eine die Stielhaltehülse umgebende Hülse ausgebildet sein kann. In seiner das Kuppelstück verriegelnden Stellung liegt eine starre Wand dieses Sperrschiebers an der Außenseite von mindestens einer Rastzunge an und blockiert eine Aus- lenkung dieser Rastzunge nach außen. Ein Herausziehen der Rastnase dieser Rastzunge aus der Rastvertiefung des Kuppelstücks wird dadurch verhindert.

Grundsätzlich denkbar und möglich wäre es aber auch auf einen solchen Sperr- schieber zu verzichten. In diesem Fall könnte eine Verriegelung des Kuppelstücks in der Stielhaltehülse entweder auf eine andere Weise erfolgen oder die Rastver- bindung wird so ausgelegt, daß das Herausziehen des Kuppelstückes aus seiner in der Stielhaltehülse verrasteten Position eine Kraft erfordert, die größer als die üblicherweise bei der Benutzung des Bodenreinigungsgerätes auftretende Kraft ist.

Vorteilhaft ist es weiters, wenn das Kuppelstück an seinem vorderen Ende mit einer derartigen chonischen verjüngung ausgebildet ist und/oder die Rastnasen der Rastzungen der Stielhaltehülse in Richtung zur Einführöffnung der Stielhalte- hülse derart abgeschrägt sind, daß beim Einschieben des Kuppelstücks die Rast- zungen der Stielhaltehülse nach außen ausgelenkt werden. Zum Einführen des Kuppelstücks in die Stielhaltehülse und seiner Verrastung in diesem sind somit keine weiteren Manipulationen an den Teilen der Rastverbindung erforderlich.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden im folgenden anhand des in der beiliegenden Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. In der Zeichnung zeigen : Fig. 1 eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerätes mit einem in die Stielhaltehülse eingeschobenen Kuppelstück eines Stiels, wobei der hülsenförmige Sperrschieber in seiner in Richtung zur Boden- platte verschobenen Endstellung dargestellt ist ; Fig. 2 einen vertikalen Längsmittelschnitt des Bodenreinigungsgerätes von Fig.

1 ; Fig. 3 einen Fig. 2 entsprechenden Schnitt des Bodenreinigungsgerätes, aber mit in seine obere Endposition verschobenen hülsenförmigem Sperrschie- ber und ohne ein eingesetztes Kuppelstück ; Fig. 4 eine Draufsicht auf das Bodenreinigungsgerät mit eingesetztem Kuppel- stück in der das Kreuzgelenk frei gebenden Stellung des hülsenförmigen Sperrschiebers und mit gegenüber der Bodenplatte abgewinkelter Stielhal- tehülse ; Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie AA von Fig. 4 und Fig. 6 eine perspektivische Ansicht nach Art einer Explosionsdarstellung des Sockels der Bodenplatte und der Stielhalterung.

Die Bodenplatte 1 des in den Fig. dargestellten Ausführungsbeispiels eines erfin- dungsgemäßen Bodenreinigungsgerätes umfaßt zwei an einem Sockel 2 um Schwenkachsen 3 verschwenkbar gelagerte Schwenkplatten 4, die in einer im wesentlichen in einer Ebene liegenden Stellung, wie diese in den Fig. dargestellt ist, gegenüber dem Sockel 2 arretierbar sind. Zum Lösen dieser Arretierung ist ein Betätigungshebel 5 vorgesehen, worauf die Schwenkplatten in Fig. 1 gesehen nach unten abschwenkbar sind. Bodenreinigungsgeräte mit verschwenkbaren Schwenkplatten sind von unterschiedlichen herkömmlichen Bodenreinigungsge- räten her bekannt und können beispielsweise in einer solchen bekannten Weise

ausgebildet sein. Dies gilt auch für die an den Schwenkplatten 4 verschwenkbar gelagerten und gegenüber den Schwenkplatten verrastbaren Tuchhalteplatten 6.

Zur Reinigung einer Boden-, Wand-oder Deckenfläche kann ein an der Untersei- te der Bodenplatte 1 angeordnetes Bodenreinigungstuch mit dieser verbunden werden, beispielsweise mittels der Tuchhalteplatten 6 oder mittels an der Ober- seite des Bodenreinigungstuchs angeordneten Laschen, in die die seitlichen En- den der Schwenkplatten 4 einführbar sind.

Mit dem Sockel 2 der Bodenplatte 1 ist eine Stielhaltehülse 7 über ein Kreuzge- lenk 8 verbunden. Das Kreuzgelenk 8 besitzt die beiden rechtwinklig zueinander- stehenden Schwenkachsen 9,10. Die Stielhaltehülse 7 besitzt auf ihrer vom Kreuzgelenk 8 abgewandten Seite eine Einführöffnung 11, in die ein Kuppelstück 12 eines Stiels einführbar ist. Der Stielschaft 13, der teleskopierbar ausgebildet sein kann, ist in den Fig. 1,2, 4 und 5 mit seinem endseitigen Abschnitt strichliert angedeutet.

In der Wand der Stielhaltehülse 7 sind durch Schlitze zwei diametral gegenüber- liegende Rastzungen 14 freigestellt, die in achsialer Richtung der Stielhaltehülse 7 verlaufen und eine gewisse Elastizität besitzen, so daß ihre freien Enden in ra- dialer Richtung auslenkbar sind. An den Rastzungen 14 ist jeweils eine nach in- nen abstehende und in der unausgelenkten Stellung der Rastzunge über die in- nere Umfangsfläche 15 der Wand der Stielhaltehülse 7 vorstehende Rastnase 16 angeordnet.

Das Kuppelstück 12 weist auf radial gegenüberliegenden Seiten Rastvertiefungen 17 auf und ist zu seinem vorderen freien Ende hin mit einer gewissen konischen Verjüngung ausgebildet.

Beim Einschieben des Kuppelstücks 12 in die Stielhaltehülse 7 werden die Rast- zungen 14 vom Kuppelstück zunächst radial nach außen ausgelenkt. Wenn nach dem Einschieben des Kuppelstücks bis zum Anschlag 18, der durch eine Verrin- gerung des Durchmessers der Stielhaltehülse gebildet wird, die Rastnasen 16 nicht in die Rastvertiefungen 17 einschnappen, wird der Stiel mit dem Koppel- stück 12 verdreht, bis die Rastnasen 16 in die Rastvertiefungen 17 einschnappen.

Eine erste Befestigung des Kuppelstückes 12 in der Stielhaltehülse 7 ist damit erreicht.

Zur Verriegelung des in die Stielhaltehülse 7 eingesetzten und in dieser über den beschriebenen Rastverschluß befestigten Kuppelstücks 12 ist weiters ein hülsen- förmiger Sperrschieber 19 vorgesehen, der die Stielhaltehülse 7 außen umgibt und gegenüber dieser in achsialer Richtung der Stielhaltehülse 7 verschiebbar ist.

In der in Richtung zum freien Ende der Stielhaltehülse 7 verschobenen Endstel- lung des hülsenförmigen Sperrschiebers 19 liegt die starre Außenwand des Sperrschiebers 19 an der Außenseite von einer der beiden Rastzungen 14 an (die in Fig. 1 auf der Rückseite der Stielhaltehülse 7 und in Fig. 5 obenliegende Rastzunge 14).

Im Sperrschieber 19 ist weiters ein durch Schlitze gegenüber der Wand des Sperrschiebers freigestellte Rastzunge 20 vorgesehen, an welcher eine nach in- nen abstehende Rastnase 21 angeordnet ist. Die Rastzunge ist in radialer Rich- tung federelastisch auslenkbar und in der unausgelenkten Stellung der Rastzun- ge 20 steht die Rastnase 21 über die Innenfläche des Sperrschiebers vor. An der Außenseite der Stielhaltehülse 7 ist eine dieser Rastnase 21 der Rastzunge 20 des Sperrschiebers 19 zugeordnete Rastvertiefung 22 vorgesehen, die hier an der Außenseite von der in Fig. 1 vorne liegenden Rastzunge 14 der Stielhaltehül- se 7 eingebracht ist. In der in Richtung zum freien Ende der Stielhaltehülse 7 ver- schobenen Endstellung des Sperrschiebers 19 ist die Rastnase 21 des Sperr- schiebers in die Rastvertiefung 22 einschnappbar, so daß der Sperrschieber 19 in der verriegelten Stellung des Kuppelstücks 12 gegenüber einer axialen Verschie- bung auf der Stielhaltehülse 7 gesichert ist.

Eine Verdrehsicherung zur Verhinderung einer Verdrehung des Sperrschiebers 19 gegenüber der Stielhaltehülse 7 wird von einer in axialer Richtung verlaufen- den Feder 23 an der Stielhaltehülse und einer dieser zugeordneten Nut 24 an der Innenfläche des Sperrschiebers gebildet.

Die Rastzunge 20 des Sperrschiebers 19 mit der Rastnase 21 und die Rastvertie- fung 22 der Stielhaltehülse 7 könnten grundsätzlich auch an anderen einander zugeordneten Stellen des Sperrschiebers 19 bzw. der Stielhaltehülse 7 angeord- net sein.

In seiner in Richtung zur Bodenplatte 1 verschobenen Endstellung des hülsen- förmigen Sperrschiebers 19 umgibt dieser das Kreuzgelenk 8 und blockiert die- ses.

Denkbar und möglich wäre es auch an der Stielhaltehülse 7 lediglich eine einzel- ne Rastzunge 14 vorzusehen, deren Rastnase 16 mit einer Rastvertiefung 17 im Kuppelstück 12 zusammenwirkt. Auch mehr als zwei solcher Rastzungen 14 könnten vorgesehen sein. Diese Rastzungen 14 könnten auch vom freien Ende der Stielhaltehülse 7 ausgehen.