Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
FLUID-DISPENDING ARMBAND
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/180951
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a housing (1) for coupling a flexible fluid tank (3) to an armband (4) in order to form a fluid-dispensing armband (2). The housing (1) comprises a receiving region (10) inside for the flexible fluid tank (3). The housing (1) comprises at least one first opening (11), which is designed such that a fluid tank (3) arranged in the receiving region (10) can be compressed in order to discharge fluid out of the fluid tank (3) via the first opening (11). The housing (1) comprises at least one coupling element (12) in order to couple the housing (1) to the armband (4) via the coupling element (12). The invention also relates to a fluid-dispensing armband (2) comprising a housing (1) of this type, a flexible fluid tank (3) arranged in a receiving region (10) of the housing (1) for storing a fluid, and comprising an armband (4) coupled to the housing (1). The invention further relates to a method for producing a housing (1) of this type and a method for producing a fluid-dispensing armband (2) of this type.

Inventors:
MAASS ANDRÉ (DE)
UPHOFF TILL-JONAS (DE)
TISCHER LASSE (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/056392
Publication Date:
September 16, 2021
Filing Date:
March 12, 2021
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
MAASS ANDRE (DE)
International Classes:
A45D34/04; A44C5/00; A45D34/00; A45F5/00
Attorney, Agent or Firm:
BECKORD & NIEDLICH PATENTANWÄLTE PARTG MBB (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Gehäuse (1) zur Kopplung eines flexiblen Flüssigkeitstanks (3) mit einem Armband (4) zur Ausbildung eines Flüssigkeitsspenderarmbands (2),

- wobei das Gehäuse (1) in einem Inneren einen Aufnahmebereich (10) für den flexiblen Flüssigkeitstank (3) aufweist,

- wobei das Gehäuse (1) zumindest eine erste Öffnung (11) umfasst, die so ausgebildet ist, dass ein im Aufnahmebereich (10) angeordneter Flüssigkeitstank (3) zur Abgabe von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank (3) über die erste Öffnung (11) komprimierbar ist und

- wobei das Gehäuse (1) zumindest ein Kopplungselement (12) aufweist, um das Gehäu se (1) über das Kopplungselement (12) mit dem Armband (4) zu koppeln.

2. Gehäuse nach Anspruch 1, wobei das Kopplungselement (12) des Gehäuses (1) so ausgebildet ist, dass es in einer Ausnehmung (5) im Armband (4) formschlüssig eingreift.

3. Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei das Gehäuse (1) eine zweite Öff nung (13) umfasst, die vorzugsweise zur Passage eines Schlauchs (6) eines im Gehäuse (1) angeordneten Flüssigkeitstanks (3) durch das Gehäuse (1) ausgebildet ist und/oder wobei das Gehäuse (1) eine dritte Öffnung (14) umfasst, die vorzugsweise zum Einbrin gen eines Flüssigkeitstanks (3) in den Aufnahmebereich (10) ausgebildet ist.

4. Gehäuse nach Anspruch 3, wobei die zweite Öffnung (13) und/oder die dritte Öffnung (14) in einer Längsrichtung (LR) des Gehäuses (1) liegen und/oder wobei die erste Öff nung (11) quer, vorzugsweise senkrecht, dazu angeordnet ist.

5. Flüssigkeitsspenderarmband (2) mit einem Gehäuse (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche 1 bis 4, einem in einem Aufnahmebereich (10) des Gehäuses (1) angeordne ten flexiblen Flüssigkeitstank (3) zur Speicherung einer Flüssigkeit und einem mit dem Gehäuse (1) gekoppelten Armband (4).

6. Flüssigkeitsspenderarmband nach Anspruch 5, wobei der Flüssigkeitstank (3) einen Schlauch (6) zur Abgabe der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank (3) aufweist und/oder wobei der Schlauch (6) über die zweite Öffnung (13) im Gehäuse (1) und eine der zweiten Öffnung (13) zugeordnete Durchtrittsöffnung (7) im Armband (4) aus dem Flüssig keitsspenderarmband (2) austritt.

7. Flüssigkeitsspenderarmband nach Anspruch 5 oder 6, wobei der Flüssigkeitstank (3) im Wesentlichen patronenartig ausgebildet ist und/oder wobei der Schlauch (6) an einer Stirnseite (22) des Flüssigkeitstanks (3) angeordnet ist.

8. Flüssigkeitsspenderarmband nach einem der Ansprüche 5 bis 7, wobei ein Auslassen de (15) des Flüssigkeitstanks (3), vorzugsweise des Schlauchs (6), mit einem Ventil (8) zur Regulierung eines Flüssigkeitsstroms gekoppelt ist.

9. Flüssigkeitsspenderarmband nach Anspruch 8, wobei das Ventil (8) über die zweite Öffnung (13) im Gehäuse (1) und/oder eine der zweiten Öffnung (13) zugeordnete Durch trittsöffnung (7) im Armband (4) aus dem Flüssigkeitsspenderarmband (2) austritt.

10. Flüssigkeitsspenderarmband nach Anspruch 8 oder 9, wobei das Ventil (8) mit dem Gehäuse (1) gekoppelt ist und wobei das Ventil (8) vorzugsweise als Teil des Gehäuses (1) ausgebildet ist.

11. Flüssigkeitsspenderarmband nach einem der Ansprüche 8 bis 10, wobei das Ventil (8) ein Schlitzventil (8) ist und wobei das Schlitzventil (8) zumindest eine Ventilmembran (17) mit zumindest einem Durchtrittsschlitz (16), vorzugsweise zumindest zwei Durchtritts schlitze (16), bevorzugt drei oder mehr Durchtrittsschlitze (16), besonders bevorzugt für Flüssigkeit, umfasst.

12. Flüssigkeitsspenderarmband nach Anspruch 11, wobei das Schlitzventil (8) ausgebil det ist aus zumindest einem thermoplastischen Polyurethan oder aus einer Mischung von unterschiedlichen thermoplastischen Polyurethanen und/oder wobei eine Stärke der die Durchtrittsschlitze (16) aufweisenden Ventilmembran (17) zu mindest 0,1 mm, vorzugsweise zumindest 0,4 mm, bevorzugt zumindest 0,5 mm und/oder höchstens 1,7 mm, vorzugsweise höchstens 1,2 mm, bevorzugt höchstens 1 mm ist.

13. Flüssigkeitsspenderarmband nach einem der Ansprüche 8 bis 12, wobei das Gehäuse (1) und/oder der Flüssigkeitstank (3) und/oder das Ventil (8) so in Bezug auf das Armband (4) angeordnet sind, dass zumindest ein Auslassende (18) des Ventils (8) gegenüber ei ner Außenseite (20) des Armbands (4) vorsteht.

14. Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses (1) zur Kopplung eines flexiblen Flüssig keitstanks (3) mit einem Armband (4) zur Ausbildung eines Flüssigkeitsspenderarmbands (2) mit zumindest den folgenden Schritten:

- Herstellung eines Gehäuses (1) derart, dass in einem Inneren des Gehäuses (1) ein Aufnahmebereich (10) für einen flexiblen Flüssigkeitstank (3) ausgebildet wird, vorzugs weise mittels eines Spritzgussverfahrens oder additiver Fertigung,

- Ausbildung einer ersten Öffnung (11) im Gehäuse (1) derart, dass ein im Aufnahmebe reich (10) angeordneter Flüssigkeitstank (3) zur Abgabe von Flüssigkeit aus dem Flüssig keitstank (3) über die erste Öffnung (11) komprimierbar ist, - Ausbildung zumindest eines Kopplungselements (12) am Gehäuse (1), vorzugsweise an einer Außenseite des Gehäuses (1), derart, dass das Gehäuse (1) über das Kopplungs element (12) mit einem Armband (4) koppelbar ist,

- optional Ausbildung einer zweiten Öffnung (13) und/oder einer dritten Öffnung (14) im Gehäuse (1).

15. Verfahren zur Herstellung eines Flüssigkeitsspenderarmbands (2) mit einem Gehäuse (1), einem in einem Aufnahmebereich (10) des Gehäuses (1) angeordneten flexiblen Flüssigkeitstank (3) und einem mit dem Gehäuse (1) gekoppelten Armband (4) mit zumin dest den folgenden Schritten: - Herstellen eines Gehäuses (1) zur Ausbildung eines Flüssigkeitsspenderarmbands (2), vorzugsweise gemäß einem Verfahren nach Patentanspruch 14,

- Anordnung eines Flüssigkeitstanks (3) in einem Aufnahmebereich (10) des Gehäuses (1), vorzugsweise mittels Einbringen des Flüssigkeitstanks (3) über eine dritte Öffnung (14) im Gehäuse (1), - optional Herstellen eines Armbands (4) mit einer Ausnehmung (5) derart, dass zur Aus bildung eines Flüssigkeitsspenderarmbands (2) ein Kopplungselement (12) des Gehäuses (1) in der Ausnehmung (5) im Armband (4) formschlüssig eingreift,

- Zusammenbringen des Gehäuses (1) mit einem Armband (4) zur Ausbildung des Flüs sigkeitsspenderarmbands (2) durch formschlüssiges Eingreifen des Kopplungselements (12) in einer Ausnehmung (5) des Armbands (4).

Description:
Flüssigkeitsspenderarmband

Die Erfindung betrifft ein Gehäuse zur Kopplung eines flexiblen Flüssigkeitstanks mit ei nem Armband zur Ausbildung eines Flüssigkeitsspenderarmbands, ein Flüssigkeitsspen derarmband mit einem solchen Gehäuse sowie ein Verfahren zur Herstellung eines sol chen Gehäuses und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Flüssigkeitsspender armbands.

Im täglichen Leben besteht für viele Menschen ein zunehmendes Interesse daran, für sich selbst und andere auf einfachem Weg ein hygienisches Umfeld zu schaffen. Gerade im Hinblick auf regelmäßig wiederkehrende Grippewellen und insbesondere auf Grund einer jüngst aufgetretenen Viruspandemie hat sich bei vielen Menschen ein nochmals gestei gertes Bedürfnis nach einer möglichst umfassenden Hygiene auch im Alltag eingestellt.

Eine besonders wichtige Hygienemaßnahme ist dabei das regelmäßige Händewaschen. Insbesondere nach einem Kontakt mit Gegenständen, die von vielen verschiedenen Men schen berührt werden, wie z.B. Türklinken in öffentlichen Einrichtungen, ist das Händewa schen ein unverzichtbarer Teil einer persönlichen Basishygiene. Beim Händewaschen mit gewöhnlicher Seife können, je nach Intensität, zwar bis zu 99% von auf den Händen vor handenen Mikroorganismen entfernt werden.

Allerdings wird in vielen Fällen als zusätzliche oder ggf. alternative Schutzmaßnahme eine echte „Desinfektion“ der Hände gewünscht sein. Unter einer Desinfektion wird üblicher weise verstanden, dass Mikroorganismen, insbesondere auch Krankheitserre ger, abgetötet bzw. inaktiviert werden, um dadurch ihre Anzahl z.B. auf einer Oberfläche so weit zu reduzieren, dass eine Infektion nicht mehr wahrscheinlich ist.

Eine besonders wichtige Bedeutung kommt der Handdesinfektion oder der gezielten loka len Fingerdesinfektion im Alltag immer dann zu, wenn das Händewaschen gerade nicht möglich ist, also z.B. unterwegs, in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Meetings etc. und zwar insbesondere auch vor dem Essen.

Darüber hinaus ist eine regelmäßige Handdesinfektion auch aus dem Grund sinnvoll, da viele Menschen eine stark ausgeprägte Gewohnheit haben, sich unbewusst und reflexhaft in ihr Gesicht zu fassen. Dabei werden häufig die Schleimhäute in Mund, Nase und Augen berührt, wobei ggf. pathogene Mikroorganismen wie Viren und Bakterien von den Händen in den Körper eindringen können und zwar häufig ohne dass sich eine betreffende Person dieser Gefahr überhaupt bewusst ist.

Für eine wirksame Handdesinfektion gibt es verschiedene flüssige oder gelartige Desin fektionsmittel, deren Hauptinhaltsstoff üblicherweise Alkohole sind. Zur Handdesinfektion unterwegs werden einerseits in kleine Volumeneinheiten abgefüllte flüssige oder pastöse Desinfektionsmittel angeboten, z.B. kleine in der Kleidung mitführbare Fläschchen. Ande rerseits werden mit einem Desinfektionsmittel getränkte Tücher angeboten, die einzeln oder zu mehreren verpackt sind und nach Gebrauch entsorgt werden. Diese bekannten Darreichungsarten von Desinfektionsmittel haben den Nachteil, dass sie zum einen ver gleichsweise viel Abfall produzieren und daher dem zunehmenden Umweltbewusstsein vieler Menschen nicht mehr gerecht werden. Zum anderen kommt es häufig vor, dass die Desinfektionsmitteltücher bzw. -Fläschchen verlegt werden und gerade im Bedarfsfall nicht zur Hand sind.

Entsprechend sind aus dem Stand der Technik Desinfektionsmittelspender zur Befesti gung am menschlichen Körper bekannt. Beispielsweise wurden Desinfektionsmittelspen der mit einem Armband vorgeschlagen, die ähnlich einer Armbanduhr um ein Handgelenk gelegt werden können, wobei in einem Inneren des Armbands ein Hohlraum für ein Desin fektionsmittel ausgebildet ist. Diese am Arm tragbaren Desinfektionsmittelspender sind zwar leicht mitführbar und produzieren auf Grund ihrer Wiederverwertbarkeit vergleichs weise wenig Abfall.

Allerdings kann ein Nachteil darin bestehen, dass derartige Desinfektionsmittelspender einen relativ komplexen Aufbau haben und entsprechend teuer in der Herstellung sind, so dass viele Menschen lieber auf günstigere Einwegartikel zurückgreifen, wie z.B. besagte Desinfektionstücher. Ein weiterer Nachteil bekannter Desinfektionsmittelspender kann darin bestehen, dass ein Defekt bereits einer Komponente des Desinfektionsmittelspen ders zu einer Unbrauchbarkeit des gesamten Systems führt. Vielfach wird es auf Grund der komplexen Konstruktion eines derartigen Desinfektionsmittelspenders nicht ohne Wei teres möglich sein, gezielt nur ein defektes Bauteil zu ersetzen, so dass dann der gesam te Desinfektionsmittelspender entsorgt werden muss. Auch das kann viele Menschen da von abhalten, einen prinzipiell nachhaltigeren wiederverwendbaren Desinfektionsmit telspender zu nutzen, wobei stattdessen auf entsprechende Einwegartikel zurückgegriffen wird. Es ist deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gehäuse zur Kopplung eines fle xiblen Flüssigkeitstanks mit einem Armband zur Ausbildung eines Flüssigkeitsspender armbands, ein Flüssigkeitsspenderarmband mit einem solchen Gehäuse sowie ein Ver fahren zur Herstellung eines solchen Gehäuses und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Flüssigkeitsspenderarmbands bereitzustellen, mit dem die zuvor genannten Nachteile vermieden werden können.

Diese Aufgabe wird durch ein Gehäuse gemäß Patentanspruch 1 sowie durch einen Flüs sigkeitsspenderarmband gemäß Patentanspruch 5 und durch ein Verfahren zur Herstel lung eines solchen Gehäuses und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Flüssig keitsspenderarmbands gemäß der Patentansprüche 14 bzw. 15 gelöst.

Die Erfindung betrifft ein Gehäuse zur Kopplung eines flexiblen, insbesondere kompres- siblen, Flüssigkeitstanks mit einem Armband zur Ausbildung eines Flüssigkeitsspender armbands. Das Flüssigkeitsspenderarmband ist insbesondere zum Tragen an einem Handgelenk eines menschlichen Körpers ausgebildet.

Erfindungsgemäß ist das Gehäuse so ausgebildet, dass in einem Inneren des Gehäuses ein Aufnahmebereich zur Aufnahme eines flexiblen Flüssigkeitstanks ausgebildet ist. Das Gehäuse bildet ein erstes separates Element aus.

Ein kompressibler Flüssigkeitstank, der in dem Aufnahmebereich angeordnet werden kann, bildet ein zweites, separates Element aus. Der Flüssigkeitstank ist zur Speicherung bzw. zum Vorhalten von flüssigen und/oder gelartigen Substanzen ausgebildet, z.B. Des infektionsmittel oder kosmetische Mittel. Dies wird später noch genauer beschrieben.

Erfindungsgemäß umfasst das Gehäuse zumindest eine erste Öffnung, die so ausgebildet ist, dass ein im Aufnahmebereich angeordneter Flüssigkeitstank zur Abgabe von Flüssig keit aus dem Flüssigkeitstank über die erste Öffnung komprimierbar ist. Insbesondere kann der Flüssigkeitstank durch einen Druck von außerhalb des Gehäuses auf den Flüs sigkeitstank mittels eines Fingers oder dergleichen durch die erste Öffnung hindurch zur Abgabe von Flüssigkeit komprimiert werden. Die erste Öffnung erstreckt sich von außer halb des Gehäuses bis ins Innere des Gehäuses, insbesondere bis in den Aufnahmebe reich für den Flüssigkeitstank. Mit anderen Worten stellt die erste Öffnung eine Durch trittsöffnung bzw. ein Loch in einer Wandung des Gehäuses dar. Erfindungsgemäß hat das Gehäuse zumindest ein Kopplungselement, um das Gehäuse über das Kopplungselement mit einem Armband zu koppeln. Bevorzugt kann das Gehäu se ein Rastmittel umfassen, um das Gehäuse zur Ausbildung des Flüssigkeitsspender armbands mit einem zugeordneten Armband, insbesondere reversibel, zu verrasten. Das Armband bildet ein drittes, separates Element aus, wie später noch erläutert wird.

Vorteilhafterweise kann über das erfindungsgemäße Gehäuse ein vergleichsweise ein fach konstruiertes und günstig zu produzierendes Flüssigkeitsspenderarmband bereitge stellt werden. Das erfindungsgemäße Gehäuse macht sich das Prinzip eines modularen Aufbaus zu Nutze, wobei zur Ausbildung eines Flüssigkeitsspenderarmbands hinsichtlich des Flüssigkeitstanks und des Armbands auf Komponenten zurückgegriffen werden kann, die bisher bereits für andere Zwecke verwendet wurden. Vorteilhafterweise wird es durch die besondere Ausgestaltung des Gehäuses ermöglicht, dass hinsichtlich der übrigen Komponenten des Flüssigkeitsspenderarmbands auf herkömmliche, leicht zu beschaffen de und damit günstige Komponenten zurückgegriffen werden kann.

Das hat einerseits den Vorteil, dass bei Verwendung des Gehäuses in relativ kurzer Zeit eine große Anzahl an Flüssigkeitsspenderarmbändern bereitgestellt werden kann, da die weiteren Komponenten des Flüssigkeitsspenderarmbands (Flüssigkeitstank und Arm band) üblicherweise ohnehin in ausreichender Menge verfügbar sind. Andererseits kann das Gehäuse auch zu einer Reduzierung der Herstellungskosten eines Flüssigkeitsspen derarmbands beitragen, da hinsichtlich des Flüssigkeitstanks und des Armbands auf eine aufwändige Neuentwicklung verzichtet werden kann.

Ein weiterer Vorteil ist, dass auf Grund der vom erfindungsgemäßen Gehäuse vermittelten Modularität im Bedarfsfall gezielt nur ein bestimmtes Bauteil eines Flüssigkeitsspender armbands auf einfache und schnelle Weise austauschbar ist, wobei die übrigen Kompo nenten weiter benutzt werden können. Dadurch kann die Langlebigkeit und die Nachhal tigkeit eines entsprechenden Flüssigkeitsspenderarmbands mit dem erfindungsgemäßen Gehäuse deutlich verbessert werden.

Vorteilhafterweise kann durch die Modularität des Gehäuses ein Flüssigkeitsspenderarm band auf einfache Weise an die persönlichen Bedürfnisse bzw. den individuellen Ge schmack eines Nutzers angepasst werden, z.B. indem ein Armband in einer bestimmten Farbe ausgewählt wird. Weiterhin vorteilhaft kann auch das Gehäuse individualisiert aus- gebildet sein, z.B. indem personalisierte Schriftzüge und/oder Logos etc. auf dem Gehäu se angeordnet sind. Beispielsweise können solche Logos direkt mittels eines Spritzguss verfahrens ausgebildet werden oder nachträglich z.B. per Lasergravur, Tampondruck oder anderer Verfahren ausgebildet werden. Damit kann das Flüssigkeitsspenderarmband ne ben seiner eigentlichen Bestimmung auch eine modische Funktion erfüllen, z.B. als Ac cessoire.

Die zuvor genannten vorteilhaften Effekte ergeben sich insbesondere auch bei einem er findungsgemäßen Flüssigkeitsspenderarmband, vorzugsweise zum Tragen am Handge lenk, mit einem erfindungsgemäßen Gehäuse, einem in einem Aufnahmebereich des Ge häuses angeordneten flexiblen, insbesondere kompressiblen, Flüssigkeitstank zur Spei cherung bzw. zum Vorhalten einer Flüssigkeit und einem mit dem Gehäuse, insbesondere reversibel, gekoppelten Armband.

Mit anderen Worten ist die Erfindung mit einem kleinen Flüssigkeitstank ausgestattet, dessen Inhalt mittels eines dünnen Schlauches oder dergleichen nach außen geführt werden kann, indem eine kleine Kraft auf den flexiblen Tank wirkt. Der Tank befindet sich in einem kleinen Gehäuse und der Tankinhalt kann durch die erste Öffnung von außen erkannt werden. Dies wird später noch im Detail erläutert.

Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses zur Kopplung eines flexiblen Flüssigkeitstanks mit einem Armband zur Ausbildung eines Flüssig keitsspenderarmbands, vorzugsweise zum Tragen am Handgelenk, wird in einem ersten Schritt ein Gehäuse so hergestellt, dass in einem Inneren des Gehäuses ein Aufnahme bereich für einen flexiblen, insbesondere kompressiblen, Flüssigkeitstank ausgebildet wird. Vorzugsweise kann das Gehäuse mittels eines Spritzgussverfahrens oder eines additiven Fertigungsverfahrens hergestellt werden.

Zudem wird im Gehäuse eine erste Öffnung so ausgebildet, dass ein im Aufnahmebereich angeordneter Flüssigkeitstank zur Abgabe von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank über die erste Öffnung komprimierbar ist.

Außerdem wird ein Kopplungselement am Gehäuse, vorzugsweise an einer Außenseite des Gehäuses so ausgebildet, dass das Gehäuse über das Kopplungselement mit einem zugeordneten Armband koppelbar ist. Ebenso kann eine zweite Öffnung und/oder eine dritte Öffnung im Gehäuse ausgebildet werden.

Weiterhin kann das Gehäuse optional mit einem Ventil zur Regulierung eines Flüssig keitsstroms gekoppelt werden, insbesondere mit einem Ventil zur Regulierung eines Flüs sigkeitsausstroms aus einem Tank. Beispielsweise können das Ventil und das Gehäuse in einem Zweikomponenten-Spritzgussverfahren gemeinsam hergestellt werden, wobei das Ventil dann aus einem weichen Material, also elastisch, ausgebildet würde, und das Ge häuse eher starr ausgebildet würde.

Es sei darauf hingewiesen, dass die einzelnen o.g. Schritte grundsätzlich auch in einer abweichenden Reihenfolge durchlaufen werden können. Weiterhin können die Verfah rensschritte einzeln nacheinander erfolgen, d.h. „Schritt für Schritt“ oder es können einige oder alle Schritte als ein gemeinsamer Verfahrensschritt, d.h. im Wesentlichen gleichzei tig, ausgeführt werden. Das bedeutet, dass sämtliche Öffnungen und das Kopplungsele ment in einem Herstellungsprozess gleich in das Gehäuse eingebracht werden können, z.B. mittels additiver Fertigung oder Spritzguss.

Es ist auch denkbar, dass einige der Schritte unmittelbar nacheinander oder überwiegend gleichzeitig durchlaufen werden und andere Verfahrensschritte erst mit einem zeitlichen Abstand erfolgen, z.B. indem zunächst ein Gehäuse mit Aufnahmebereich und Kopp lungselement gemeinsam mittels Spritzguss hergestellt wird und erst danach eine erste Öffnung ausgebildet wird, beispielsweise mittels Einfräsen bzw. Bohren.

Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zur Herstellung eines Flüssigkeitsspenderarm bands, vorzugsweise zum Tragen am Handgelenk, mit einem Gehäuse, einem in einem Aufnahmebereich des Gehäuses angeordneten flexiblen Flüssigkeitstank und einem mit dem Gehäuse gekoppelten Armband wird in einem ersten Schritt ein entsprechendes Ge häuse zur Ausbildung des Flüssigkeitsspenderarmbands hergestellt. Vorzugsweise erfolgt die Herstellung nach einem zuvor beschriebenen erfindungsgemäßen Verfahren.

In einem optionalen Schritt kann ein Ventil zur Regulierung eines Flüssigkeitsstroms, ins besondere ein Ventil zur Regulierung eines Flüssigkeitsausstroms aus einem Tank, her gestellt werden und/oder mit dem Gehäuse gekoppelt werden (sofern das Gehäuse nicht ohnehin schon, wie zuvor beschrieben, mit einem Ventil gekoppelt ist). Beispielsweise kann das Ventil mit dem Gehäuse verklebt werden. Alternativ kann das Ventil passig in Bezug auf eine zweite Öffnung im Gehäuse ausgebildet sein und kann dann vorzugswei se über einen Aufnahmebereich des Gehäuses, also „von innen“, in eine zweite Öffnung des Gehäuses eingesteckt werden.

In einem weiteren Schritt wird ein Flüssigkeitstank in einem Aufnahmebereich des Ge häuses angeordnet. Vorzugsweise kann der Flüssigkeitstank dazu über eine dritte Öff nung im Gehäuse in den Aufnahmebereich des Gehäuses eingebracht werden, z.B. ein geschoben oder eingedrückt werden. Sofern das Gehäuse, wie zuvor erläutert, mit einem Ventil gekoppelt wurde, kann ein Auslassende des Flüssigkeitstanks, insbesondere ein Auslassende eines dünnen Schlauchs, mit dem Ventil gekoppelt werden. Beispielsweise kann das Ventil mit einem End-Teil des Schlauchs verklebt werden. Bevorzugt kann der Schlauch auch in das Ventil eingesteckt werden, wobei ein Einlassende des Ventils mit einem (sehr) geringen Untermaß gegenüber einem (äußeren) Querschnitt des Schlauchs gefertigt sein kann.

In einem optionalen Schritt kann ein Armband mit einer Ausnehmung so hergestellt wer den, dass zur Ausbildung des Flüssigkeitsspenderarmbands ein Kopplungselement des Gehäuses formschlüssig bzw. formpassend in eine Ausnehmung im Armband eingreift. Vorzugsweise kann die Ausnehmung eine zum Kopplungselement des Gehäuses kom plementäre Kopplungsstelle umfassen.

In einem weiteren Schritt wird das Gehäuse mit einem Armband so zusammengebracht, dass zur Ausbildung des Flüssigkeitsspenderarmbands das Kopplungselement des Ge häuses formschlüssig in eine zugeordnete Ausnehmung (als komplementäres Kopp lungselement) des Armbands eingreift. Bevorzugt können das Gehäuse und das Armband formpassend per „Klickverbindung“ miteinander verbunden werden. Entsprechend können die beiden Komponenten auch wieder voneinander getrennt werden.

Weitere, besonders vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung er geben sich aus den abhängigen Ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung, wobei die unabhängigen Ansprüche einer Anspruchskategorie auch analog zu den ab hängigen Ansprüchen und Ausführungsbeispielen einer anderen Anspruchskategorie wei tergebildet sein können und insbesondere auch einzelne Merkmale verschiedener Aus führungsbeispiele bzw. Varianten zu neuen Ausführungsbeispielen bzw. Varianten kombi niert werden können. Die Erfindung wird nachfolgend der besseren Verständlichkeit wegen, ohne eine Be schränkung darauf, anhand einer bestimmungsgemäßen Verwendung des Gehäuses beschrieben, wobei das Gehäuse zur Ausbildung eines Flüssigkeitsspenderarmbands mit einem Armband und einem, vorzugsweise mit Desinfektionsmittel gefüllten, Flüssig keitstank gekoppelt ist. Unter einer bestimmungsgemäßen Verwendung des Flüssig keitsspenderarmbands wird verstanden, dass das Flüssigkeitsspenderarmband - und entsprechend auch das Gehäuse als Komponente des Flüssigkeitsspenderarmbands - am Handgelenk getragen wird.

Das Gehäuse kann vorzugsweise formstabil ausgebildet sein. Das bedeutet, dass das Gehäuse z.B. gegen äußere Einflüsse wie Druck, Wärme, UV-Strahlung etc. in dem Aus maß, wie es bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Gehäuses zu erwarten ist, wi derstandsfähig in der Form ist, d.h. das Gehäuse verändert seine Form dann im Wesentli chen nicht. Bevorzugt ist das Gehäuse formstabil dazu ausgebildet, um den verformbaren Flüssigkeitstank im Betrieb, also bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Flüssig keitsspenderarmbands, an einem bestimmten Platz im Gehäuse zu halten.

Das Gehäuse kann vorzugsweise ausgebildet sein aus Acrylnitril-Butadien-Styrol- Copolymeren (ABS) oder Polypropylen (PP) oder Mischungen daraus. Grundsätzlich kön nen auch andere, vorzugsweise thermoplastische, Kunststoffe verwendet werden.

Die äußere Ausgestaltung des Gehäuses, insbesondere die Form und die Abmessungen, können vorzugsweise in etwa denen eines handelsüblichen Gehäuses eines „Fitnesstra- cker Sensors“ entsprechen. Beispielsweise kann das Gehäuse eine (äußere) Länge von ca. 50 mm, eine dazu orthogonale Breite von ca. 20 mm und eine Höhe von ca. 20 mm haben. Dadurch ist es vorteilhafterweise möglich, dass das Gehäuse mit einem Armband eines handelsüblichen „Fitnesstrackers“ gekoppelt werden kann. Solche Fitnessarmbän der sind in großer Auswahl verfügbar und können von einem Nutzer bei Bedarf leicht be schafft und - auf Grund der Modularität des Flüssigkeitsspenderarmbands - auch leicht ersetzt werden. Vorzugsweise kann das Armband für verschiedene Größen universell einstellbar sein. Im Übrigen können das Gehäuse und die komplette Bauweise stark an handelsübliche Fitnessarmbänder erinnern, welche die Erfindung im Alltag ergonomisch und zunächst unauffällig wirken lassen.

Die Ausgestaltung des Gehäuses kann ergonomische Gesichtspunkte z.B. dadurch be rücksichtigen, dass eine Unterseite des Gehäuses, die im Betrieb einem Arm eines Nut- zers zugewandt ist, zumindest abschnittsweise konkav ausgebildet ist. Dadurch kann der Tragekomfort des Flüssigkeitsspenderarmbands verbessert werden.

Wie eingangs schon erwähnt, sind der Tank und das Gehäuse zwei separate Elemente, welche vereinzelt ausgetauscht werden können. Insbesondere sind das Gehäuse, der Flüssigkeitstank und das Armband jeweils als separate Elemente so ausgestaltet, dass sie zur Ausbildung eines Flüssigkeitsspenderarmbands reversibel miteinander koppelbar sind.

Unter einem „separaten“ Element wird im Rahmen der Erfindung verstanden, dass ein betreffendes Element, hier also das Gehäuse, der Flüssigkeitstank bzw. das Armband, jeweils als ein eigenständiges Bauteil ausgebildet ist. Das bedeutet, dass ein separates Element zwar an sich ein von anderen separaten Elementen getrenntes Bauteil ist. Aller dings sind die einzelnen separaten Elemente so ausgestaltet, dass sie zur Ausbildung eines Flüssigkeitsspenderarmbands miteinander interagieren können. Dies wird später noch beschrieben.

Das Gehäuse ist, wie gesagt, insbesondere dazu ausgebildet, um einerseits einen Flüs sigkeitstank in einem Inneren aufzunehmen und andererseits, um mit einem Armband bzw. einem Tragkörper verbunden zu werden, insbesondere mit einem herkömmlichen Armband eines „Fitnesstrackers“. Das Gehäuse stellt also ein Kopplungselement zwi schen dem Tank und dem Armband nach der Art eines Adapters dar und kann deshalb auch als Adaptergehäuse bezeichnet werden.

Um das Gehäuse mit dem Armband zu verbinden, hat das Gehäuse, wie gesagt, ein Kopplungselement, das auch als erstes Kopplungselement bezeichnet wird. Das erste Kopplungselement ist vorzugsweise so ausgebildet, dass es in einer zugeordneten Aus nehmung im Armband zur Kopplung des Gehäuses mit dem Armband formschlüssig ein greift. Besonders bevorzugt ist die Kopplung zwischen dem Gehäuse und dem Armband reversibel.

Das erste Kopplungselement kann vorzugsweise an einer Außenseite bzw. äußeren Oberfläche des Gehäuses angeordnet sein. Bevorzugt kann das Kopplungselement we nigstens eine Nut in zumindest einem Teilbereich einer Seitenfläche des Gehäuses auf weisen. Eine Seitenfläche bzw. ein Seitenteil ist ein Bereich des Gehäuses, der eine (im Betrieb) zum Nutzer weisende Oberseite des Gehäuses mit einer Unterseite des Gehäu- ses, die z.B. am Handgelenk anliegt, verbindet. Beispielsweise können die Seitenflächen im Wesentlichen orthogonal zur Ober- bzw. Unterseite angeordnet sein.

Besonders bevorzugt kann eine Nut im Wesentlichen parallel zu einer Längserstreckung des Gehäuses in der Gehäuseaußenseite ausgebildet sein. Vorzugsweise kann die Nut im Wesentlichen vollständig um das Gehäuse umlaufend ausgebildet sein. Insbesondere kann die Nut in einem der Oberseite zugewandten Bereich einer Seitenfläche angeordnet sein.

Die Ausnehmung im Armband umfasst vorzugsweise ein mit dem ersten Kopplungsele ment zusammenwirkendes zweites Kopplungselement. Vorzugsweise kann das zweite Kopplungselement mittels eines in die Nut passend eingreifenden Vorsprungs ausgebildet sein. Bevorzugt können das erste und das zweite Kopplungselement nach der Art eines Nut-Feder-Systems ausgebildet sein. Insbesondere können das erste und das zweite Kopplungselement formpassend so ausgebildet sein, dass die beiden Elemente per „Klickverbindung“ miteinander verbunden werden können.

Vorzugsweise kann die Ausnehmung bzw. Aussparung im Armband mit geringfügigem Untermaß gegenüber dem Gehäuse gefertigt sein. Besonders bevorzugt kann das Arm band im Bereich der Aussparung dehnbar sein, um so ein Einbringen, z.B. Eindrücken des Gehäuses in die Ausnehmung zu ermöglichen, wobei das Armband im montierten Zustand das Kopplungselement des Gehäuses ausreichend fest umschließt. Das Arm band kann vorzugsweise allgemein aus einem flexiblen Material ausgebildet sein, z.B. aus Silikon oder einem thermoplastischen Polyurethan (TPU) oder anderen Materialien.

Vorteilhafterweise kann über das Zusammenspiel von erstem und zweitem Kopplungs element eine einfache Montage des Gehäuses in einem Armband, z.B. in einem her kömmlichen Fitnessarmband erreicht werden. Vorteilhafterweise können auch unter schiedliche Typen von Gehäusen vorgesehen sein, wobei ein bestimmter Typ von Ge häuse dann an einen bestimmten Typ von Armband angepasst sein kann. Dazu kann z.B. die Nut im Gehäuse an ein entsprechendes Gegenstück (als Kopplungselement) im Arm band angepasst sein.

Ein weiterer Vorteil ist, dass die Nut im Gehäuse so ausgebildet werden kann, dass das Gehäuse zur Kopplung quasi in der Ausnehmung des Armbands versenkt wird, wobei die Oberseite des Gehäuses dann kaum bzw. gar nicht über das Armband hinausragt. Die Oberseite des Gehäuses und eine Außenseite des Armbands können dann im montierten Zustand im Wesentlichen bündig sein. Damit kann die Gefahr einer Beschädigung des Gehäuses und/oder des Tanks durch einen unbeabsichtigten Kontakt mit Gegenständen reduziert werden.

Das Gehäuse kann eine zweite Öffnung bzw. Durchgangsöffnung umfassen, die vor zugsweise zur Passage eines Schlauchs eines im Gehäuse angeordneten Flüssig keitstanks durch das Gehäuse ausgebildet ist. Das bedeutet, dass der Schlauch über die zweite Öffnung aus dem Inneren des Gehäuses austreten kann. Mit anderen Worten kann der Schlauch mittels der zweiten Öffnung durch eine Gehäusewandung durchgeführt wer den.

Weiterhin kann das Gehäuse eine dritte Öffnung bzw. Durchgangsöffnung umfassen, die vorzugsweise zum Einbringen eines Flüssigkeitstanks in den Aufnahmebereich ausgebil det ist.

Besonders bevorzugt können die erste Öffnung, die zweite Öffnung und die dritte Öffnung als jeweils separate Öffnungen im Gehäuse ausgebildet sein.

Ein besonderer Vorteil eines solchen Gehäuses mit drei separaten Öffnungen ergibt sich bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Gehäuses vor allem in Kombination mit ei nem besonderen Flüssigkeitstank, wie nachfolgend beschrieben wird.

Ein bevorzugter Flüssigkeitstank (synonym als Tank bezeichnet) zur Verwendung in dem Gehäuse weist einen dünnen Schlauch zur Abgabe von Flüssigkeit aus dem Flüssig keitstank nach außerhalb auf. Der Schlauch, der auch als Schlauchabschnitt oder Schlau chelement bezeichnet wird, kann vorzugsweise ein Teilabschnitt des Flüssigkeitstanks sein, insbesondere ein End-Teil des Flüssigkeitstanks. Bevorzugt kann das Schlauchele ment an einer Stirnseite bzw. an einer Kopfseite des Flüssigkeitstanks angeordnet sein. Bevorzugt kann der Schlauch ein relativ starrer Schlauch sein.

Entsprechend ist es bevorzugt, dass der Flüssigkeitstank (abgesehen vom Schlauch) überwiegend patronenartig bzw. torpedoartig ausgebildet ist. Das bedeutet, der Flüssig keitstank hat - zumindest im nicht komprimierten Zustand - vorzugsweise eine längliche Form, d.h. eine relativ große Länge und eine vergleichsweise geringe Breite und Höhe. Im Guerschnitt kann der Tank im Wesentlichen kreisrund sein. Beispielsweise kann der Flüs- sigkeitstank nach der Art einer Kapsel ausgebildet sein. Entsprechend könnte das Schlauchelement dann im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung bzw. Längser streckung des kapselartigen Tanks angeordnet sein, also quasi eine Verlängerung des eigentlichen Flüssigkeitsspeichers darstellen, vorzugsweise allerdings mit einem erheblich geringeren Innenquerschnitt.

Besonders bevorzugt - weil einfach und kostengünstig zu beschaffen - kann der Tank mittels einer herkömmlichen (Dosier-)Pipette realisiert sein, z.B. aus einem Kunststoff wie Polyethylen bzw. Weich-Polyethylen. Derartige Ku n ststoff- P i pette n , die teilweise auch als Fingerfood-Pipetten bezeichnet werden, finden zur Dosierung von unterschiedlichsten Flüssigkeiten Anwendung. Häufig haben diese Pipetten einen Füllinhalt von 1 bis 4 ml und eine Gesamtlänge (inklusive einer Pipettenspitze) von z.B. 6,5 cm.

Bei einer Verwendung einer solchen Pipette als Flüssigkeitstank würde der eigentliche Tank zur Speicherung von Flüssigkeit durch einen „Pipettenkopf“ bzw. eine Ampulle der Pipette gebildet. Entsprechend würde das Schlauchelement dann durch eine Pipettenspit ze gebildet. Das Schlauchelement ist dann also ein relativ starres Plastikröhrchen. Vor teilhafterweise kann die Pipettenspitze, also der Schlauch, zur Anordnung im Gehäuse einfach auf eine gewünschte Länge gebracht werden, z.B. durch Abschneiden. Der Flüs sigkeitstank, d.h. der eigentliche Speicher der Pipette bzw. der „Pipettenkopf“, kann ein Fassungsvolumen von ca. 1 ml, vorzugsweise ca. 2 ml, bevorzugt ca. 3 ml, insbesondere ca. 4 ml haben. Je nach Anpassung und/oder Ausführung kann der Tank auch ein ande res Volumen haben.

Vorteilhafterweise bietet eine solche Pipette einerseits genügend Speichervolumen für eine mehrmalige Flüssigkeitsabgabe unterwegs. Andererseits ist die Kunststoffpipette, insbesondere der „Pipettenkopf, der ja dann zur Flüssigkeitsabgabe komprimiert wird, besonders flexibel ausgebildet. Das bedeutet, dass der „Pipettenkopf“ als Tank zwar weich genug ist, um ein leichtes, kraftschonendes Eindrücken des Tanks per Hand zu ermöglichen. Allerdings ist der „Pipettenkopf“ auch elastisch ausgebildet, um von alleine wieder in seine ursprüngliche nicht komprimierte Ausgangsstellung zurückzukehren, so bald kein Druck mehr auf ihn ausgeübt wird. Insbesondere ist der „Pipettenkopf“ bzw. der Tank elastisch so ausgebildet, dass bei der Rückkehr in die Ausgangsstellung eine ent sprechende Menge Luft in den Tank angesaugt wird, um das Volumen an zuvor abgege bener Flüssigkeit auszugleichen. Um den Flüssigkeitstank, z.B. eine Plastikpipette, im Gehäuse anordnen zu können ist es bevorzugt, dass auch das Gehäuse, insbesondere auch der Aufnahmebereich im Gehäu se, überwiegend patronenartig bzw. torpedoartig ausgebildet ist. Insbesondere können die (inneren) Abmessungen des Aufnahmebereichs und die (äußeren) Abmessungen des Flüssigkeitstanks so aufeinander abgestimmt sein, dass der Flüssigkeitstank im montier ten Zustand mittels Formschluss im Gehäuse gehalten wird. Das bedeutet, dass im mon tierten Zustand eine Längsrichtung des Tanks im Wesentlichen einer Längsrichtung des Gehäuses entspricht.

Um das Schlauchelement, das ja vorzugsweise gewissermaßen einen Fortsatz des Tanks ausbildet, aus dem Gehäuse rauszuführen, ist bevorzugt eine zweite Öffnung im Gehäuse vorgesehen. Die zweite Öffnung kann besonders bevorzugt in einer Längsrichtung des Gehäuses liegen. Vorzugsweise kann die zweite Öffnung im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung des Gehäuses bzw. des Aufnahmebereichs angeordnet sein. Insbe sondere kann die zweite Öffnung so angeordnet sein, dass die zweite Öffnung und das Schlauchelement im montierten Zustand des Tanks überwiegend koaxial angeordnet sind.

Entsprechend ist es zur Ausbildung eines Flüssigkeitsspenderarmbands bevorzugt, dass der Schlauch (zuerst) über die zweite Öffnung im Gehäuse aus dem Gehäuse austritt und (danach) über eine der zweiten Öffnung zugeordnete Durchtrittsöffnung im Armband aus dem Inneren des Flüssigkeitsspenderarmbands austritt. Dabei kann ein auslassseitiges Ende (Auslassende) des Schlauchs im Betrieb im Wesentlichen bündig mit einer Außen seite des Armbands abschließen, also nicht wesentlich über das Armband vorstehen. Es kann aber auch bewusst vorgesehen sein, dass das Auslassende des Schlauchs im mon tierten Zustand über das Armband vorsteht bzw. daraus hinausragt. Darüber kann vorteil hafterweise ein (Nach-)Tropfen von Flüssigkeit aus dem Tank bei einer Flüssigkeitsabga be reduziert werden.

Die Durchtrittsöffnung im Armband kann z.B. ein kreisrundes Loch sein, wobei ein Durchmesser des Lochs vorzugsweise einem Außenquerschnitt des Schlauchs entspre chen kann. Bevorzugt kann die Durchtrittsöffnung so im Armband angeordnet sein, dass bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Flüssigkeitsspenderarmbands im montierten Zustand die Durchtrittsöffnung im Armband und die zweite Öffnung im Gehäuse so zuei nander angeordnet sind, dass die beiden Öffnungen koaxial ausgerichtet sind. Vorzugs weise können die beiden Öffnungen auch im Wesentlichen deckungsgleich sein. Um den Flüssigkeitstank auf besonders einfache Weise in das Gehäuse einzubringen, kann eine dritte Öffnung im Gehäuse vorgesehen sein, die vorzugsweise in einer Längs richtung des Gehäuses liegt. Bevorzugt kann die dritte Öffnung im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung des Gehäuses bzw. des Aufnahmebereichs angeordnet sein. Be vorzugt kann die dritte Öffnung an einem der zweiten Öffnung gegenüberliegenden Ende des länglichen Gehäuses angeordnet sein.

Bevorzugt ist die dritte Öffnung so bemessen, dass der Flüssigkeitstank über die dritte Öffnung bequem in den Aufnahmebereich eingebracht werden kann. Beispielsweise kann der längliche Flüssigkeitstank mit dem Schlauchelement voraus der Länge nach in das Gehäuse eingeschoben werden. Bevorzugt ist der Flüssigkeitstank so bemessen, dass der Tank im montierten, d.h. vollständig eingeführten Zustand mit seinem hinteren vom Schlauch abgewandten Ende bündig mit dem Gehäuse abschließt.

Zum Einbringen des Tanks in den Aufnahmebereich über die dritte Öffnung kann das Ge häuse (vorübergehend) vom Armband getrennt werden. Wie schon beschrieben, ist die Kopplung zwischen dem Gehäuse und dem Armband vorzugsweise reversibel. Vorteilhaf terweise kann im fertig montierten Zustand des Flüssigkeitsspenderarmbands die dritte Öffnung vom Armband verdeckt sein. Dadurch wird eine zusätzliche Sicherung gegen ein unbeabsichtigtes Hinausrutschen des Tanks aus dem „hülsenartigen“ Gehäuseinnenraum geschaffen.

Zur Abgabe von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspenderarmband hat das Gehäuse, wie schon beschrieben, eine weitere (erste) Öffnung. Die erste Öffnung kann vorzugsweise quer, insbesondere senkrecht, zur zweiten und/oder dritten Öffnung angeordnet sein. Be vorzugt kann die erste Öffnung im Wesentlichen orthogonal in Bezug auf die Längsrich tung bzw. Längserstreckung des Gehäuses angeordnet sein. Insbesondere kann die erste Öffnung auch überwiegend orthogonal bezüglich eines bestimmungsgemäß im Gehäuse angeordneten Tanks angeordnet sein (da die Längsrichtung des Tanks ja vorzugsweise der Längsrichtung des Gehäuses entspricht). Besonders bevorzugt kann die erste Öff nung so im Gehäuse angeordnet sein, dass die Öffnung bei bestimmungsgemäßer Ver wendung des Flüssigkeitsspenderarmbands einem Nutzer zugewandt ist, also vom Hand gelenk weg weist.

Entsprechend kann ein im Gehäuse angeordneter flexibler Flüssigkeitstank über die erste Öffnung zur Flüssigkeitsabgabe in einer Richtung orthogonal zur Längserstreckung des Gehäuses komprimiert werden. Der Tank kann durch mehrmaliges Betätigen mittels Fin ger über die (erste) Öffnung entleert werden und mithilfe einer Dosierflasche wieder auf gefüllt werden. Dabei muss das Armband nicht abgenommen werden. Dies wird später noch beschrieben.

Vorteilhafterweise kann bei der zuvor beschriebenen Ausgestaltung des Gehäuses mit drei separaten Öffnungen und einem entsprechend dazu „passend“ ausgestalten Flüssig keitstank im Gehäuse einerseits erreicht werden, dass der Tank über die dritte Öffnung einfach und ohne Hilfsmittel in das Gehäuse eingebracht werden kann, z.B. durch händi- sches Einschieben. In gleicher Weise kann der Flüssigkeitstank im Bedarfsfall über die dritte Öffnung auch wieder entfernt bzw. ausgewechselt werden.

Weiterhin vorteilhaft kann durch die besondere Anordnung der zweiten Öffnung, die sich ja vorzugsweise auf einer der dritten Öffnung gegenüberliegenden Seite im Gehäuse be findet, erreicht werden, dass das Schlauchelement insbesondere bei der Montage des Tanks quasi „automatisch“ passend in die zweite Öffnung eingeführt wird. Dadurch kann der Austausch eines Tanks schnell und ohne Nachjustieren erfolgen. Besonders vorteil haft können als Tank handelsübliche und günstige Kunststoff pipetten verwendet werden, die ja üblicherweise den Schlauch (Pipettenspitze) in Längsrichtung haben.

Durch die besondere Ausgestaltung der ersten Öffnung kann erreicht werden, dass zur Kompression eine relativ große (Druck-)Fläche auf dem Tank zur Verfügung steht (ent sprechend der Längserstreckung des Tanks), wobei der Tank durch mehrmaliges Betäti gen mittels eines Fingers, insbesondere eines Daumens, über die erste Öffnung entleert werden kann. Weiterhin vorteilhaft ist die erste Öffnung so angeordnet, dass bei bestim mungsgemäßer Verwendung des Flüssigkeitsspenderarmbands beim Drücken auf den Tank automatisch ein Gegendruck durch das Gehäuse (die Gehäuseunterseite) und ins besondere auch durch das Handgelenk gebildet wird. Damit kann ein Verrutschen des Tanks und/oder des Gehäuses am Handgelenk vermieden werden. Weiterhin vorteilhaft ist, dass über die erste Öffnung der Tankinhalt von außen erkennbar ist, sofern z.B. eine transparente Plastikpipette verwendet wird.

Auf Grund der modularen Bauweise kann das Flüssigkeitsspenderarmband auch derart montiert werden, dass die erste Öffnung im montierten Zustand zum Handgelenk weist. Bei dieser Anordnung bzw. Orientierung würde das Gehäuse sowie ein darin angeordne ter Flüssigkeitstank und das Schlauchelement sowie ein optionales Ventil - anders als eingangs für die „versenkte“ Variante beschrieben - im montierten Zustand deutlich über die Außenseite des Armbands hinausragen. Das Gehäuse ist dann im gekoppelten Zu stand quasi auf das Armband „aufgesteckt“. Diese Montagevariante bringt den Vorteil mit sich, dass dann die dritte Öffnung im Gehäuse von außen weitestgehend frei zugänglich ist. Entsprechend kann der Flüssigkeitstank auch im montierten Zustand des Flüssig keitsspenderarmbands, insbesondere während das Flüssigkeitsspenderarmband am Handgelenk getragen wird, ausgetauscht werden. Das kann z.B. in Situationen vorteilhaft sein, wenn ein häufiges Auswechseln eines im Gehäuse angeordneten Flüssigkeitstanks zu erwarten ist.

Vorteilhafterweise kann ein Nutzer des Flüssigkeitsspenderarmbands selbst entscheiden, ob gegenwärtig die „versenkte“ (Montage-)Variante mit den eingangs beschriebenen Vor teilen und einer vergleichsweise dezenten Optik bevorzugt ist, oder ob die „aufgesteckte“ Variante mit dem entsprechenden Vorteil gewünscht ist.

Bevorzugt kann das Gehäuse eine vierte Öffnung bzw. Durchgangsöffnung umfassen, die auf einer der ersten Öffnung gegenüberliegenden Seite im Gehäuse angeordnet ist. Die vierte Öffnung kann vorzugsweise quer, insbesondere senkrecht, zur zweiten und/oder dritten Öffnung angeordnet sein. Die vierte Öffnung ist vorzugsweise so ausgebildet, dass ein im Aufnahmebereich angeordneter Flüssigkeitstank zur Abgabe von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank über die vierte Öffnung komprimierbar ist. Vorteilhafterweise ist bei einem solchen Gehäuse mit vier Öffnungen - unabhängig von der Orientierung des im Armband montierten Gehäuses - ein Flüssigkeitstank im Aufnahmebereich stets über eine (erste bzw. vierte) Öffnung komprimierbar.

Es wäre grundsätzlich auch möglich, dass ein Gehäuse mit nur drei Öffnungen gemäß der „aufgesteckten“ Variante im Armband montierbar ist. Bevorzugt kann die erste Öffnung dann so im Gehäuse angeordnet sein, dass die erste Öffnung bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Flüssigkeitsspenderarmbands gemäß der „aufgesteckten“ Variante ei nem Nutzer zugewandt ist, also vom Handgelenk weg weist. Insofern wären die Bezeich nungen „erste“ und „vierte“ Öffnung bei einer Variante mit vier Öffnungen auch aus tauschbar.

Vorzugsweise sind das erste und das zweite Kopplungselement sowie die dritte Öffnung im Gehäuse so zueinander angeordnet, dass auch bei einer „aufgesteckten“ Montage des Flüssigkeitsspenderarmbands ein im Gehäuse angeordneter Flüssigkeitstank zumindest bereichsweise Kontakt zum Armband hat, insbesondere ein vom Schlauchelement weg weisender Teil des Tanks, so dass der Flüssigkeitstank im Aufnahmebereich gehalten wird und ein Hinausrutschen verhindert wird.

Für einen besonders effizienten Betrieb des Flüssigkeitsspenderarmbands kann ein Aus lassende des Flüssigkeitstanks - ungeachtet der Montagevariante des Gehäuses im Arm band - mit einem Ventil zur Regulierung eines Flüssigkeitsstroms gekoppelt sein, insbe sondere zur Regulierung eines Flüssigkeitsausstroms aus dem Tank. Vorzugsweise kann ein Auslassende des Schlauchs mit einem Ventil zur Regulierung eines Flüssigkeits stroms, insbesondere eines Flüssigkeitsstroms durch den Schlauch, gekoppelt sein.

Gemäß einer (ersten) Ausführungsform kann das Ventil an ein Auslassende des Flüssig keitstanks gekoppelt sein. Das Ventil könnte in den Tank selbst integriert sein bzw. könnte als Bestandteil des Flüssigkeitstanks ausgebildet sein kann. Bei dieser Variante kann auf einen Schlauch verzichtet werden, wobei das Ventil direkt mit dem Tank verbunden wäre und entsprechend selbst ein Auslassende des Tanks ausbilden könnte.

Bevorzugt kann das Ventil gemäß einer (zweiten) Ausführungsform allerdings mit einem Auslassende des Schlauchs als End-Teil des Tanks gekoppelt sein, insbesondere rever sibel. Das Auslassende bezeichnet ein Endstück des Schlauchs, insbesondere eine Aus trittsöffnung des Schlauchs für Flüssigkeit.

Besonders bevorzugt kann das Ventil als ein separates (viertes) Element ausgebildet sein. Beispielsweise kann das Ventil über den Aufnahmebereich, also „von innen“ in die zweite Öffnung des Gehäuses eingesteckt werden. Vorzugsweise kann das Ventil passig in Bezug auf die zweite Öffnung ausgebildet sein. Das Ventil kann z.B. auch mit einem (sehr) geringen Übermaß gegenüber der zweiten Öffnung gefertigt sein, insbesondere wenn das Ventil aus einem weichen Material gefertigt ist, so dass das Ventil im Betrieb von alleine an der gewünschten Position bleibt. Vorteilhafterweise bleibt damit die Modu larität des Flüssigkeitsspenderarmbands erhalten, wobei im Bedarfsfall gezielt das Ventil bzw. der Flüssigkeitstank unter Weiterbenutzung der übrigen Komponenten getauscht werden kann.

Ungeachtet der konkreten Ausgestaltung des Ventils, kann das Ventil vorzugsweise über die zweite Öffnung im Gehäuse und/oder eine der zweiten Öffnung zugeordnete Durch trittsöffnung im Armband aus dem Inneren des Gehäuses bzw. aus dem Flüssig- keitsspenderarmband austreten. Vorzugsweise kann das Ventil auch über eine Außensei te des Armbands vorstehen, wie später beschrieben wird.

Bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Flüssigkeitsspenderarmbands sind die zweite Öffnung im Gehäuse und die Durchtrittsöffnung im Armband, wie gesagt, bevorzugt koa xial angeordnet. Vorzugsweise kann das Ventil so ausgestaltet und in Bezug auf das Ge häuse so angeordnet sein, dass ein Einlassende des Ventils im Betrieb mit dem Auslas sende des Schlauchs gekoppelt ist. Beispielsweise könnte das Ventil mit dem End-Teil des Schlauchs verklebt sein. Es ist aber bevorzugt, dass das Ventil auf den Schlauch auf gesteckt ist, wobei ein Einlassende des Ventils mit einem (sehr) geringen Untermaß ge genüber einem (äußeren) Querschnitt des Schlauchs gefertigt sein kann, um im Betrieb einen sicheren Kontakt zum Schlauchelement herzustellen.

Die Kopplung zwischen dem Ventil und dem Schlauch kann einerseits im Inneren des Gehäuses erfolgen. Beispielsweise könnte das Ventil, wie schon beschrieben, in die zwei te Öffnung des Gehäuses eingesteckt sein, wobei der Schlauch dann im Gehäuse seiner seits in das Ventil eingesteckt sein könnte. Entsprechend würde das Ventil dann über die zweite Öffnung im Gehäuse und die Durchtrittsöffnung im Armband aus dem Flüssig keitsspenderarmband austreten.

Es wäre andererseits auch möglich, dass das Ventil (erst) außerhalb des Gehäuses mit dem Schlauch gekoppelt ist, z.B. direkt im Anschluss an die zweite Öffnung im Gehäuse, also sobald der Schlauch aus dem Gehäuse ausgetreten ist. Dann würde das Ventil ent sprechend (nur noch) über die Durchtrittsöffnung aus dem Flüssigkeitsspenderarmband austreten.

Gemäß einer (dritten) Variante kann das Ventil auch mit dem Gehäuse gekoppelt sein. Beispielsweise kann das Ventil mit dem Gehäuse verklebt sein. Vorzugsweise kann das Ventil ein Teil des Gehäuses selbst sein, also insbesondere einstückig mit dem Gehäuse ausgebildet sein. Beispielsweise könnten das Ventil und das Gehäuse in einem Zweikom- ponenten-Spritzgussverfahren gemeinsam hergestellt werden, wobei das Ventil dann aus einem weichen Material, also elastisch, ausgebildet würde, und das Gehäuse eher starr ausgebildet würde. Das kann den Vorteil haben, dass das Herstellungsverfahren durch Einsparung von Verfahrensschritten effizienter wird. Bevorzugt kann bei dieser (dritten) Variante das Ventil so in Bezug auf das Gehäuse an geordnet sein, dass ein Einlassende des Ventils und die zweite Öffnung im Gehäuse im Betrieb koaxial angeordnet sind. Das Ventil bildet dann quasi eine Verlängerung der zwei ten Öffnung in Längsrichtung des Gehäuses aus. Zur Flüssigkeitsabgabe kann der Schlauch dann in das Einlassende des Ventils eingesteckt werden, z.B. sobald der Schlauch über die zweite Öffnung das Gehäuse verlassen hat.

Vorteilhafterweise kann durch das Ventil bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Flüssigkeitsspenderarmbands ein unerwünschtes Austreten von Flüssigkeit aus dem Tank verhindert werden, insbesondere wenn gerade kein Druck auf den Tank ausgeübt wird. Vorteilhafterweise kann durch das Ventil vermieden oder zumindest die Gefahr re duziert werden, dass Flüssigkeit nur auf Grund von Bewegungen des Handgelenks bzw. des Flüssigkeitsspenderarmbands, wie sie beim Tragen üblich sind, aus dem Tank aus- tritt. Das Ventil kann also im Normalzustand einen (unbeabsichtigten) Austritt von Flüssig keit aus dem Tank unterbinden („Normally-closed“ Position), so dass die Tragedauer des Flüssigkeitsspenderarmbands bis zum nächsten Befüllen verlängert wird. Entsprechend seiner Funktion kann das Ventil auch als „Sperrventil“ bezeichnet werden.

Das (Sperr-)Ventil kann vorzugsweise ein Schlitzventil sein. Das Schlitzventil kann zumin dest eine Ventilmembran mit zumindest einem Durchtrittsschlitz, vorzugsweise zumindest zwei Durchtrittsschlitze, bevorzugt drei oder mehr Durchtrittsschlitze umfassen. Die Durchtrittschlitze sind besonders bevorzugt zum Durchtritt von Flüssigkeit durch die Membran ausgebildet. Die Durchtrittsschlitze in einer Membran können vorzugsweise orthogonal zueinander verlaufen. Besonders bevorzugt können die Schlitze in der Memb ran einen Kreuzschlitz ausbilden (Kreuzschlitz-Ventil). Nach diesem Prinzip arbeitende Ventile werden auch als Silikonventile bezeichnet und sind z.B. als Verschlussventile von Quetschflaschen bekannt.

Das Schlitzventil kann vorzugsweise einen Membrankörper mit einem innenliegenden länglichen Strömungskanal für Flüssigkeit umfassen. Der Strömungskanal kann den ge samten Ventilkörper durchlaufen und bildet auf einer Seite des Ventils ein Einlassende für Flüssigkeit, z.B. eine Eintrittsöffnung, und auf einer gegenüberliegenden Seite ein Auslas sende für Flüssigkeit, z.B. eine Austrittsöffnung. Zur Ausbildung der Dichtfunktion kann im Strömungskanal zumindest eine Ventilmembran bzw. Dichtmembran angeordnet sein, wobei die Membran vorzugsweise einen Querschnitt des länglichen Strömungskanals vollständig durchspannt. Die Membran ist also vorzugsweise im Wesentlichen orthogonal zu einer vorgesehenen Strömungsrichtung der Flüssigkeit angeordnet.

Das Schlitzventil, d.h. der Membrankörper und/oder die Membran, können vorzugsweise, wie gesagt, aus einem Weichgummi ausgebildet sein. Bevorzugt ist das Schlitzventil aus zumindest einem thermoplastischen Polyurethan oder aus einer Mischung von unter schiedlichen thermoplastischen Polyurethanen ausgebildet. Alternativ könnte das Ventil auch aus anderen Materialien ausgebildet sein, welche sich ähnlich verhalten wie TPU und den chemischen und/oder den mechanischen Beanspruchungen standhalten, welche bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Flüssigkeitsspenderarmbands von den be vorzugten Flüssigkeiten, insbesondere Desinfektionsmitteln, und/oder von einer Dosierfla sche zur Befüllung des Tanks ausgehen können.

Bevorzugt können die Dichtmembran und der Dichtkörper einstückig hergestellt werden, z.B. in einem Spritzgussverfahren oder mittels additiver Fertigung. Bei einer Herstellung des Ventils mittels Spritzguss können die Durchtrittschlitze nachträglich in die (Dicht- )Membran eingebracht werden. Vorzugsweise kann zumindest ein Durchtrittsschlitz bei einer Erstbenutzung des Flüssigkeitsspenderarmbands mittels einer Kanüle bzw. einem Röhrchen einer Dosierflasche zur Befüllung des Tanks in die Ventilmembran eingebracht werden. Beispielsweise kann eine Kanüle einer Nachfülleinrichtung in die Austrittsöffnung des Ventils eingesteckt und anschließend mit einer axialen Bewegung entsprechend einer Längsrichtung des Gehäuses weiter in das Ventil gedrückt werden, bis eine Spitze der Kanüle die Ventilmembran durchdrungen hat.

Alternativ könnte auch zumindest eine Durchtrittsöffnung mittels eines Spritzgusswerk zeugs, also im Spritzgussverfahren selbst, in die Ventilmembran eingebracht werden. Beispielsweise könnte das Spritzgusswerkzeug einen spitzen und/oder flachen „Stift“ auf weisen, wobei dieser Stift kurz vor einem Aushärten der Ventilmembran wieder aus dieser entfernt bzw. herausgezogen wird, sodass die Membran zumindest einen Schlitz bzw. eine schlitzartige Öffnung umfasst.

Eine Stärke bzw. Dicke, der die Durchtrittsschlitze aufweisenden Ventilmembran kann, zumindest 0,1 mm, vorzugsweise zumindest 0,4 mm, bevorzugt zumindest 0,5 mm sein. Als obere Grenze könnte eine Stärke der Ventilmembran höchstens 1,7 mm, vorzugswei se höchstens 1,2 mm, bevorzugt höchstens 1 mm sein. Vorteilhafterweise kann mit dem zuvor beschriebenen Schlitzventil auf einfache und güns tige Weise eine nochmals verbesserte Handhabbarkeit des Flüssigkeitsspenderarmbands erreicht werden. Denn einerseits kann die geschlitzte Ventilmembran gezielt möglichst dünn bzw. biegsam ausgebildet sein, so dass zur Abgabe von Flüssigkeit aus dem Tank möglichst wenig Gegendruck vom Ventil überwunden werden muss. Andererseits kann die Ventilmembran gerade nur so dick bzw. starr ausgebildet sein, dass ein unerwünsch tes Austreten von Flüssigkeit aus dem Tank in der Schließstellung des Ventils bei be stimmungsgemäßer Verwendung des Flüssigkeitsspenderarmbands verhindert wird. Zu sätzlich kann durch die Verwendung eines solchen Ventils eine ggf. auftretende Verduns tung von Flüssigkeit aus dem Tank verringert bzw. unterbunden werden, wobei das Flüs sigkeitsspenderarmband für längere Zeit unterbrechungsfrei einsatzbereit ist.

Eine weitere Optimierung des Flüssigkeitsspenderarmbands kann darin bestehen, dass das Gehäuse und/oder der Flüssigkeitstank und/oder das Ventil so in Bezug auf das Arm band angeordnet sind, dass zumindest ein Auslassende des Ventils gegenüber einer Au ßenseite bzw. zum Nutzer weisenden Oberfläche des Armbands vorsteht.

Wie schon erläutert, kann das mit dem Schlauch bzw. dem Tank gekoppelte Ventil vor zugsweise über die zweite Öffnung im Gehäuse und die Durchtrittsöffnung im Armband aus dem Flüssigkeitsspenderarmband austreten. Bevorzugt kann das Auslassende des Ventils, also der Bereich des Ventils, aus dem die Flüssigkeit aus dem Ventil austritt, bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Flüssigkeitsspenderarmbands um wenigstens 1 mm, vorzugsweise wenigstens 3 mm, bevorzugt wenigstens 4 mm aus dem Armband hinausragen.

Vorteilhafterweise kann über diese besondere Ausgestaltung des Ventils die Handhabung des Flüssigkeitsspenderarmbands weiter verbessert werden. Durch das hervortretende Ventil kann erreicht werden, dass die Flüssigkeitsmenge, die bei einer jeweiligen Kom pression des Tanks abgegeben wird, nahezu vollständig für den Träger des Flüssig keitsspenderarmbands nutzbar ist. Insbesondere kann verhindert werden, dass zum Ende eines Ausstoßvorgangs hin einzelne Tropfen der abgegebenen Flüssigkeit am Armband anhaften bzw. am Armband hinunterlaufen. Darüber kann die Effizienz des Flüssig keitsspenderarmbands verbessert und die Tragedauer bis zum nächsten Befüllen verlän gert werden. Vorzugsweise kann das Auslassende des Ventils, welches im Betrieb z.B. vom Schlauch abgewandt ist, ein Kopplungselement zur Kopplung einer Nachfülleinrichtung für Flüssig keit in den Flüssigkeitstank umfassen, z.B. für eine Dosierflasche. Das Kopplungselement kann z.B. eine passende Einstecköffnung für eine Kanüle einer Dosierflasche sein. Das bedeutet, dass das Ventil, das ja eigentlich zur Regulierung bzw. Dosierung der Flüssig keitsabgabe dient, auch zur Befüllung des Tanks genutzt werden. Insbesondere ist die geschlitzte Membran so ausgebildet, dass ein Flüssigkeitsstrom in beide Richtungen er folgen kann, also aus dem Tank hinaus und auch entgegengesetzt in den Tank hinein.

Vorzugsweise kann das Auslassende des Ventils einen kleinen Austrittskanal für Flüssig keit bilden. Beispielsweise kann der Austrittskanal ein Teil des Strömungskanals sein und durch die Ventilmembran vom restlichen Strömungskanal im Ventil getrennt sein (sofern die Membran in einer Schließstellung ist). Bevorzugt kann der Austrittskanal einen kleine ren Innenquerschnitt haben verglichen mit dem Strömungskanal im Ventil. Damit kann eine Abgabe von kleinen Flüssigkeitsmengen, z.B. einzelnen Tropfen ermöglicht werden. Besonders bevorzugt kann der Austrittskanal das Kopplungselement für die Dosierflasche bilden. Beispielsweise könnte die Dosierflasche über eine Kanüle in den Austrittskanal eingeführt werden, wobei dann durch entsprechenden Druck der Flüssigkeitstank befüllt werden kann. Dabei kann das Armband weiter an dem Handgelenk getragen oder abge nommen werden.

Sofern bei dem Flüssigkeitsspenderarmband kein derartiges Ventil vorgesehen ist, kann zur Befüllung des Tanks mit Flüssigkeit z.B. eine Kanüle der Dosierflasche direkt in das Auslassende des aus dem Armband heraustretenden Schlauchs eingesteckt werden.

Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass ein unerwünschtes Austreten von Flüssigkeit aus dem Tank grundsätzlich auch ohne ein Ventil erreicht werden kann. Das Flüssigkeitsspenderarmband kann einen oder mehrere Mechanismen haben, welche da für sorgen, dass Flüssigkeiten nicht, oder nur geringfügig entweichen. Die Mechanismen können durch Stopfen oder Verkleinerung des dünnen Schlauches realisiert sein. Bei spielsweise könnte ein Innenquerschnitt des dünnen Schlauchs gezielt nur an einem aus lassseitigen Ende reduziert sein.

Die Erfindung wird im Folgenden unter Hinweis auf die beigefügten Figuren anhand von Ausführungsbeispielen noch einmal näher erläutert. Dabei sind in den verschiedenen Fi- guren gleiche Komponenten mit identischen Bezugsziffern versehen. Die Figuren sind in der Regel nicht maßstäblich. Es zeigen:

Figuren 1 bis 3 unterschiedliche Ansichten eines Flüssigkeitsspenderarmbands gemäß einer Ausführungsform jeweils als Explosionsdarstellungen,

Figur 4 eine Ansicht des Flüssigkeitsspenderarmbands aus den Figuren 1 bis 3 in einem montierten Zustand des Flüssigkeitsspenderarmbands,

Figur 5 eine schematische Darstellung eines Längsschnitts durch ein Ventil,

Figur 6 eine perspektivische Darstellung eines Gehäuses mit einem Ventil,

Figur 7 eine Ansicht eines Flüssigkeitsspenderarmbands gemäß einer Ausführungsform ähnlich der Figuren 1 bis 6 jedoch ohne Ventil,

Figur 8 eine Darstellung des Gehäuses aus Figur 7,

Figur 9 eine Darstellung von Teilen des Flüssigkeitsspenderarmbands aus Figur 7 in ei nem montierten Zustand des Flüssigkeitsspenderarmbands,

Figur 10 eine Ansicht eines Flüssigkeitsspenderarmbands gemäß einer Ausführungsform in einem montierten Zustand des Flüssigkeitsspenderarmbands.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen jeweils als Explosionsdarstellungen ein Flüssigkeitsspender armband 2 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung. Figur 4 zeigt dasselbe Flüssig keitsspenderarmband 2 im fertig montierten Zustand, also wenn das Flüssigkeitsspender armband 2 zur bestimmungsgemäßen Verwendung am Handgelenk einsatzbereit ist.

Das Flüssigkeitsspenderarmband 2 weist drei Hauptkomponenten 1, 3, 4 auf, nämlich ein Gehäuse 1, einen flexiblen Flüssigkeitstank 3 und ein Armband 4. Die einzelnen Kompo nenten 1, 3, 4 sind hier jeweils separate Elemente 1, 3, 4, die zur Ausbildung des Flüssig keitsspenderarmbands 2 zusammen montiert werden können.

Das Gehäuse 1 ist als Hohlkörper 1 ausgebildet, wobei in einem Inneren des Gehäuses 1 ein Aufnahmebereich 10 für einen Flüssigkeitstank 3 ausgebildet ist. Das Gehäuse 1 hat eine längliche Ausgestaltung, wobei die äußeren Abmessungen des Gehäuses 1 hier 50 mm hinsichtlich der Länge (entlang einer Längsrichtung LR in Figur 2) und je 20 mm in Bezug auf eine Breite und auf eine Höhe des Gehäuses 1 betragen.

Das Gehäuse 1 weist eine erste Öffnung 11 auf, die so ausgestaltet ist, dass ein im Ge häuse befindlicher Tank 3 durch mehrmaliges Betätigen mittels Finger bzw. Daumen über die Öffnung 11 entleert werden kann. In Figur 2 wird deutlich, dass die erste Öffnung 11 im Wesentlichen orthogonal zu einer Längsrichtung LR des Gehäuses 1 angeordnet ist. Entsprechend ist die erste Öffnung 11 auch im Wesentlichen orthogonal in Bezug auf eine Längsrichtung LR eines im Gehäuse angeordneten Tanks 3 ausgebildet und zwar hier in einer Deckenwandung des Gehäuses 1, welche im ordnungsgemäß getragenen Zustand als Oberseite 25 des Flüssigkeitsspenderarmbands 2 vom Handgelenk des Trägers weg weist.

Das Gehäuse 1 weist außerdem an einer Stirnseite eine zweite Öffnung 13 auf, wobei die zweite Öffnung 13 im Wesentlichen als eine Art Kanal parallel zu einer Längsrichtung LR des Gehäuses 1 ausgebildet ist. Die zweite Öffnung 13 ist in Figur 2 nur schematisch ge zeigt und ist in dieser Ansicht im Betrieb normalerweise nicht sichtbar. Die zweite Öffnung

13 ist so im Gehäuse 1 angeordnet, dass im montierten Zustand ein dünner Schlauch 6 des Flüssigkeitstanks 3 über die zweite Öffnung 13 aus dem Gehäuse 1 austreten kann. In Figur 2 und besonders auch in Figur 3 wird deutlich, dass die zweite Öffnung 13 bzw. der die zweite Öffnung 13 bildende Kanal und der Schlauch 6 im montierten Zustand koa xial zueinander angeordnet sind.

Das Gehäuse 1 weist zudem an einer gegenüberliegenden Stirnseite eine dritte Öffnung

14 auf, wobei die dritte Öffnung 14 im Wesentlichen ebenfalls parallel zu einer Längsrich tung LR des Gehäuses 1 ausgebildet ist (Figur 2). Die dritte Öffnung 14 ist so dimensio niert, dass der Flüssigkeitstank 3 wie eine Art „Patrone“ über die dritte Öffnung 14 in den Aufnahmebereich 10 eingeschoben bzw. eingedrückt werden kann. Beispielsweise könnte der Flüssigkeitstank 3 in Figur 2 entsprechend einer Richtung LR hier nach links über die Öffnung 14 der Länge nach mit dem Schlauch 6 voran in das Gehäuse 1 eingeführt wer den.

In Figur 2 wird deutlich, dass sowohl die dritte Öffnung 14 als auch die zweite Öffnung 13 in Bezug auf ihre Ausgestaltung und Anordnung im Gehäuse 1 so auf den Flüssig keitstank 3 abgestimmt sind, dass der Tank 3 einerseits leicht in das Gehäuse 1 einge- schoben werden kann und andererseits, dass der Schlauch 6 bzw. das Schlauchelement 6 beim Einbringen des Tanks 3 automatisch ohne weiteres Zutun in die vorgesehene zweite Öffnung 13 eingeführt wird. Dadurch ist eine besonders einfache Montage bzw. Demontage des Tanks 3 möglich.

Der Flüssigkeitstank 3 ist bei der hier gezeigten Variante mittels einer Kunststoff-Pipette 3 realisiert. Der Tank 3 umfasst einerseits den eigentlichen Flüssigkeitsspeicher, der in Fi gur 2 dem rechten Teilabschnitt bzw. dem „Pipettenkopf“ der Pipette 3 entspricht. Der „Pipettenkopf“ ist ähnlich einer Ampulle ausgebildet und hat die äußere Form einer Kap sel. Im Querschnitt ist der „Pipettenkopf“ im Wesentlichen kreisrund (Figur 3).

An einer Stirnseite 22 des Tanks 3 ist ein Schlauch 6 bzw. ein Schlauchelement 6 ange ordnet, wobei der Schlauch 6 Bestandteil des Tanks 3 ist (Figur 2). Der dünne Schlauch 6 entspricht hier einer Spitze der Pipette 3, wobei die Pipettenspitze vor einer Montage im Gehäuse 1 z.B. mit einer Schere auf eine gewünschte Länge gebracht werden kann. In Figur 3 wird deutlich, dass ein Innenquerschnitt des Schlauchs 6 deutlich geringer als ein Innenquerschnitt des restlichen Tanks 3 ist.

Zur Kopplung des Tanks 3 mit dem Armband 4 umfasst das Gehäuse 1 an einer Außen seite als Kopplungselement 12 eine Nut 12. Die Nut 12 läuft hier einmal um das gesamte Gehäuse 1 außen herum, wie aus einer Zusammenschau der Figuren 1 bis 3 hervorgeht. Die Nut 12 verläuft an der Längsseite des Gehäuses 1 im Wesentlichen parallel zu einer Längsrichtung LR des Gehäuses 1 (Figur 2) und ist dementsprechend in den Seitenflä chen 21 des Gehäuses 1 angeordnet.

Die Nut 12 ist in einem oberen Bereich der Seitenflächen 21 angeordnet, der unmittelbar an eine (im Betrieb) zum Nutzer weisende Oberseite 25 des Gehäuses 1 grenzt (Figur 3), wobei das Gehäuse 1 im montierten Zustand quasi im Armband 4 versenkt werden kann. Entsprechend ragt das Gehäuse 1 dann kaum noch über eine Außenseite bzw. Oberflä che 20 des Armbands 4 hervor, d.h. dass die Oberseite 25 des Gehäuses 1 und das Armband 4 im montierten Zustand eine überwiegen bündige Oberfläche bilden.

Zur Ausbildung des Flüssigkeitsspenderarmbands 2, d.h. zur Kopplung des Gehäuses 1 mit dem Armband 4, greift das Gehäuse 1 in eine Ausnehmung 5 im Armband 4 ein. Die Ausnehmung 5 umfasst als komplementäre Koppelstelle einen vollständig entlang einer Innenseite der Ausnehmung 5 umlaufenden Vorsprung 27 (Figur 1), wobei dieser Vor- sprung 27 formpassend in die Nut 12 des Gehäuses 1 eingreift, z.B. nach der Art eines Nut-Feder Systems 12, 27. Zur Montage muss das Gehäuse 1 wie in Figur 2 gezeigt nur von hier oben nach unten in Richtung des Armbands 4 in die Ausnehmung 5 eingedrückt werden, wobei das Material des Armbands 4 hierzu eine gewisse Elastizität aufweist.

Als weitere Komponente hat das Flüssigkeitsspenderarmband 2 ein Ventil 8. Das Ventil 8 weist einen innenliegenden Strömungskanal 26 für Flüssigkeit auf, wie anhand von Figur 5 noch genauer beschrieben wird. Das Ventil 8 ist über sein Einlassende 23 (in Figur 2 der rechte Bereich des Ventils) mit einem Auslassende 15 des Schlauchs 6 gekoppelt (in Figur 2 der linke Bereich des Schlauchs). Dazu kann der Schlauch 6 z.B. in das Ventil 8 eingesteckt sein. Das Ventil 8 kann also wie in Figur 2 gezeigt ein separates Element 8 sein.

Bei der hier gezeigten Ausführungsform erfolgt die Kopplung zwischen Schlauch 6 und Ventil 8 erst außerhalb des Gehäuses 1. Das bedeutet, dass der Schlauch 6 zunächst über die zweite Öffnung 13 aus dem Gehäuse 1 austritt und erst dann in das Ventil 8 ein gesteckt ist. Es ist aber ebenso möglich, dass die Kopplung der beiden Komponenten 6, 8 bereits im Gehäuse 1 erfolgt, wobei dann das Ventil 8 z.B. in die zweite Öffnung 13 ein gesteckt ist.

Zur Abgabe von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspenderarmband 2 umfasst das Arm band 4 eine Durchtrittsöffnung 7, hier ein Loch 7. Im montierten Zustand sind der Flüssig keitstank 3, das Gehäuse 1 und das Armband 4 so zueinander angeordnet, dass das Ventil 8 durch das Loch 7 aus dem Armband 4 austritt. Insbesondere sind dazu die zweite Öffnung 13 und das Loch 7 im Betrieb koaxial zueinander angeordnet.

Diese besondere Anordnung der einzelnen Komponenten 3, 6, 8, 13, 7 zueinander wird besonders auch in Figur 3 deutlich. Das Ventil 8 kann in die Durchtrittsöffnung 7 einge steckt sein und z.B. ein sehr geringes Übermaß gegenüber einem Innenquerschnitt des Lochs 7 haben, so dass das Ventil 8 im Betrieb auch ohne weitere Befestigungsmittel an der vorgesehenen Position bleibt. Das Ventil 8 könnte alternativ auch mit dem Armband 4 und/oder dem Schlauchelement 6 und/oder dem Gehäuse 1 verklebt sein.

In Figur 4 ist das zuvor beschriebene Flüssigkeitsspenderarmband 2 im montierten Zu stand gezeigt. Zum besseren Verständnis sind hier teilweise auch innenliegende Kompo- nenten wie z.B. der Schlauch 6 gezeigt, die im montierten Zustand von außen sonst nicht sichtbar sind.

Besonders deutlich wird, dass die Oberseite 25 des Gehäuses 1 nahezu bündig mit einer äußeren Oberfläche 20 des Armbands 4 ausgebildet ist, wobei das Gehäuse 1 kaum aus dem Armband 4 heraustritt. Weiterhin ist erkennbar, dass der Flüssigkeitstank 3 mit sei nem hinteren, vom Schlauch 6 abgewandten hier rechten Ende aus der dritten Öffnung 14 hinausragt. Der Tank 3 ist gegen ein unbeabsichtigtes Hinausrutschen aus dem Gehäuse 1 unter anderem dadurch gesichert, dass der Tank 3 nach hinten (hier rechts) vom Arm band 4 verdeckt ist.

Das Ventil 8 ragt im montierten Zustand des Flüssigkeitsspenderarmbands 2 deutlich aus dem Armband 4 heraus. Insbesondere das Auslassende 18 des Ventils 8 steht über eine Außenseite 20 des Armbands 4 hervor.

Bei bestimmungsgemäßer Verwendung kann das Flüssigkeitsspenderarmband 2 mittels des Armbands 4 an einem Handgelenk eines Nutzers befestigt werden, wobei dann die Abgabe von Flüssigkeit aus dem Tank 3 im Wesentlichen orthogonal zu einer Längsrich tung des betreffenden Arms des Nutzers erfolgt. Vorzugsweise kann dazu mittels eines Fingers, insbesondere mit dem Daumen, der anderen (freien) Hand des Nutzers durch die erste Öffnung 11 hindurch einmalig oder mehrfach nacheinander ein Druck auf den flexib len Tank 3 ausgeübt werden, wobei bei jeder Kompression des Tanks 3 eine bestimmte Menge Flüssigkeit durch das Ventil 8 aus dem Flüssigkeitsspenderarmband 2 austritt, beispielsweise in eine Handinnenfläche derselben Hand, die zur Kompression des Tanks 3 genutzt wird.

Anders als in Figur 4 ist in Figur 10 ein Flüssigkeitsspenderarmband 2 gezeigt, bei dem das Gehäuse 1 gemäß einer „aufgesteckten“ Variante im Armband 4 montiert ist. Es wird deutlich, dass das Gehäuse 1 sowie der darin befindliche Tank 3, der Schlauch 6 und das Ventil 8 deutlich über eine Außenseite 20 des Armbands 4 hier nach oben hinausragen. In Figur 10 ist die dritte Öffnung 14 von außen weitestgehend frei zugänglich, so dass der flexible Tank 3 auch im hier gezeigten montierten Zustand des Flüssigkeitsspenderarm bands 2 aus dem Gehäuse 1 entnommen werden kann. Allerdings ist das Gehäuse 1 über die Kopplungselemente (12, 27; Figur 1) so im Armband 4 angeordnet, dass der Tank 3 im hier rechten Bereich teilweise Kontakt zum Armband 4 hat, wobei ein unbeab sichtigtes Hinausrutschen des Tanks 3 aus dem Gehäuse 1 verhindert wird. Das Gehäuse 1 hat in Figur 10 eine erste Öffnung 11, die bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Flüssigkeitsspenderarmbands 2 dem Handgelenk eines Nutzers zugewandt ist und eine der ersten Öffnung 11 gegenüberliegende vierte Öffnung 28, die bei bestimmungsgemä ßer Verwendung des Flüssigkeitsspenderarmbands 2 einem Nutzer zugewandt ist und über die der flexible Tank 3 zur Flüssigkeitsabgabe komprimiert werden kann. Bei dem hier gezeigten Gehäuse 1 mit vier Öffnungen 11, 14, 28 (13; Figur 2) kann ein Nutzer selbst entscheiden, auf welche Weise das Gehäuse 1 im Armband 4 montieren werden soll, also ob gegenwärtig eine „versenkte“ Variante (Figur 4) oder eine „aufgesteckte“ Va riante (Figur 10) gewünscht ist.

In Figur 5 ist ein Längsschnitt durch ein Ventil 8 gezeigt, wie es z.B. in den Figuren 1 bis 4 vorgesehen ist. Das Ventil 8 hat einen länglichen Grundkörper, der z.B. aus TPU gebildet ist. Im Inneren des Grundkörpers ist ein Strömungskanal 26 für Flüssigkeit bzw. ein Ein steckkanal 26 für einen Schlauch 6 ausgebildet. Der Strömungskanal 26 erstreckt sich von einem Einlassende 23 des Ventils 8 bis zu einem gegenüberliegenden Auslassende

18 des Ventils 8. Das Einlassende 23 ist eine kreisrunde Öffnung 23 und kann, wie zuvor beschrieben, mit einem Schlauchelement 6 verbunden werden.

Das Auslassende 18 umfasst eine Austrittsöffnung 19, die hier in Form eines kleinen Aus trittskanals 19 ausgebildet ist. Der Austrittskanal 19 bildet eine auslassseitige Fortsetzung des Strömungskanals 26 und ist über eine Ventilmembran 17 vom restlichen Strömungs kanal 26 getrennt (zumindest im geschlossenen Zustand der Membran 17). Der Austritts kanal 19 dient einerseits, wie die Bezeichnung schon nahelegt, zur Abgabe von Flüssig keit aus dem Ventil 8. Andererseits stellt der Austrittskanal 19 auch ein Kopplungselement

19 für eine Nachfülleinrichtung zum Befüllen des Tanks 3 dar. Beispielsweise kann eine Kanüle einer Dosierflasche 24 (Figur 7) in den Kanal 19 eingesteckt werden, insbesonde re bis zum Anschlag an die Ventilmembran 17, wobei der Flüssigkeitstank 3 dann über das Ventil 8 befüllbar ist.

Im Ventil 8 ist die Ventilmembran 17 so im Inneren des Strömungskanals 26 angeordnet, dass die Membran 17 einen Innenquerschnitt des Strömungskanals 26 vollständig durch spannt. Die Ventilmembran 17 hat hier einen Schlitz 16 über den Flüssigkeit vom hier rechten Teil des Strömungskanals 26 entsprechend einer Strömungsrichtung SR in den Austrittskanal 19 eintreten kann. Der Schlitz 16 ermöglicht also eine Passage für Flüssig keit durch die Membran 17 hindurch. In Figur 5 ist der Schlitz 16 in einer geöffneten Position gezeigt, wobei gerade Flüssigkeit in einer Richtung SR durch die Membran 17 fließen könnte. Die Membran 17 und der Schlitz 16 sind hier zur Verdeutlichung vergrößert und rein schematisch gezeigt. Zur Re gulierung eines Flüssigkeitsstroms durch das Ventil 8 kann die Membran 17, anders als hier gezeigt, auch mehrere Schlitze 16 haben.

In Figur 6 ist eine andere Ausführungsform eines Gehäuses 1 mit einem Ventil 8 gezeigt, wobei das Ventil 8 hier, anders als bei den Figuren 1 bis 4, fest mit einer Außenseite des Gehäuses 1 verbunden ist. Beispielsweise könnten das Gehäuse 1 und das Ventil 8 ein stückig ausgebildet sein und könnten in einem Zweikomponenten-Spritzgussverfahren hergestellt worden sein. Das Ventil 8 kann vom Aufbau her dem aus Figur 5 entsprechen.

In Figur 7 ist eine weitere Ausführungsform eines Flüssigkeitsspenderarmbands sowie eine Dosierflasche 24 zum Befüllen eines Tanks 3 gezeigt. Auch bei dieser Variante be findet sich ein Flüssigkeitstank 3 in einem kleinen Gehäuse 1, wobei der Tankinhalt von außen erkannt werden kann. Der Inhalt des Flüssigkeitstanks 3 kann mittels eines dünnen Schlauches 6 nach außen geführt werden, indem eine kleine Kraft auf den flexiblen Tank 3 wirkt. Der Tank 3 kann über eine erste Öffnung 11 im Gehäuse 1 zusammengedrückt werden.

Die Kopplung zwischen dem Tank 3 und dem Armband 4 erfolgt auch bei dieser Variante wie es zuvor anhand der Figuren 1 bis 4 erläutert wurde. Allerdings kommt das hier ge zeigte Flüssigkeitsspenderarmband ohne ein Ventil zur Regulierung einer Flüssigkeitsab gabe aus dem Tank 3 aus. In Figur 7 führt der Schlauch 6 selbst bis zur Außenseite des Armbands 4. Das Auslassende des Schlauchs 6 schließt in etwa bündig mit einer Außen seite des Armbands 4 ab. Anders als hier gezeigt kann das Flüssigkeitsspenderarmband einen oder mehrere Mechanismen aufweisen, welche dafür sorgen, dass Flüssigkeiten nicht, oder nur geringfügig entweichen. Die Mechanismen können durch Stopfen oder Verkleinerung des dünnen Schlauches 6 realisiert werden.

Zum Befüllen bzw. Nachfüllen des Tanks 3 mit Flüssigkeit hat die Dosierfasche 24 eine Nachfüllspitze in Form einer Kanüle, die in den Schlauch 6 eingesteckt werden kann. So fern das Flüssigkeitsspenderarmband ein optionales Ventil umfasst (Figuren 1 bis 4) sind die Kanüle und das Ventil bevorzugt so dimensioniert, dass die Kanüle in ein Auslassende des Ventils eingesteckt werden kann. Figur 8 zeigt das Gehäuse 1 aus Figur 7 in einer vergrößerten Ansicht. Das Gehäuse 1 unterscheidet sich nur durch die konkrete gestalterische Formgebung von dem Gehäuse 1 der Figuren 1 bis 4, wobei die technischen Merkmale in beiden Ausführungsformen gleich sind. Auch das Gehäuse 1 aus Figur 8 umfasst eine erste Öffnung 11 zur Kom- pression eines im Inneren des Gehäuses angeordneten flexiblen Tanks (nicht gezeigt) sowie eine zweite Öffnung 13 zur Durchführung eines Schlauchs (nicht gezeigt) durch das Gehäuse 1. Weiterhin ist an einer Außenseite des Gehäuses 1 eine Nut 12 zur Kopplung mit einem Armband vorgesehen. In Figur 9 ist eine Draufsicht auf einen Teil eines Flüssigkeitsspenderarmbands gezeigt, wobei das Gehäuse 1 dem aus Figuren 7 und 8 entspricht. Das Gehäuse 1 ist bestim mungsgemäß mit einem Armband 4 gekoppelt. Im Gehäuse 1 ist ein kompressibler Flüs sigkeitstank 3 angeordnet, wobei der Inhalt des Tanks über die erste Öffnung 11 von au ßen sichtbar ist. Durch eine mit dem Finger ausgelöste Kraft auf den flexiblen Tank 3 wird die Flüssigkeit mit mehreren Schüben aus dem Tank 3 durch einen dünnen Schlauch 6 entleert. Der dünne Schlauch 6 ist das End-Teil des Tanks 3. Der dünne Schlauch 6 ragt in der Draufsicht aus Figur 9 um ein gewisses Maß über das Armband 4 hinaus.

Es wird abschließend noch einmal darauf hingewiesen, dass es sich bei den vorherge- hend detailliert beschriebenen Gehäusen bzw. Flüssigkeitsspenderarmbändern lediglich um Ausführungsbeispiele handelt, welche vom Fachmann in verschiedenster Weise modi fiziert werden können, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. So kann beispiels weise ein Ventil auch zwei oder mehrere Membrane mit wenigstens einem Schlitz umfas sen. Weiterhin ist die Bezeichnung Schlitz so zu verstehen, dass dazu auch bogenförmi- ge, kreisförmige, eckige und weitere schlitzartige Öffnungen zählen. Weiterhin schließt die Verwendung der unbestimmten Artikel „ein“ bzw. „eine“ nicht aus, dass die betreffenden Merkmale auch mehrfach vorhanden sein können.

Bezugszeichenliste

1 Gehäuse

2 Flüssigkeitsspenderarmband

3 Flüssigkeitstank

4 Armband

5 Ausnehmung (Armband)

6 Schlauch (Flüssigkeitstank)

7 Durchtrittsöffnung (Armband)

8 Ventil

10 Aufnahmebereich (Gehäuse)

11 Erste Öffnung (Gehäuse)

12 Kopplungselement (Gehäuse)

13 Zweite Öffnung (Gehäuse)

14 Dritte Öffnung (Gehäuse)

15 Auslassende (Schlauch)

16 Schlitz (Ventilmembran)

17 Ventilmembran

18 Auslassende (Ventil)

19 Kopplungselement / Austrittsöffnung (Ventil)

20 Außenseite / Außenoberfläche (Armband)

21 Seitenfläche (Gehäuse)

22 Stirnseite (Flüssigkeitstank)

23 Einlassende (Ventil)

24 Dosierflasche

25 Oberseite (Gehäuse)

26 Strömungskanal (Ventil)

27 Vorsprung (Armband)

28 Vierte Öffnung (Gehäuse)

LR Längsrichtung (Gehäuse)

SR Strömungsrichtung