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Title:
FLUID VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/073884
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a fluid valve, in particular for a motor vehicle and/or a temperature control system, comprising: a housing (200); and a valve body (100) that is disposed at least partly in the housing and can rotate about an axis of rotation (A); wherein the housing (200) has a first port (10) and a third port (30), which are disposed on opposite sides of a normal plane relative to the axis of rotation (A), and has a second port (20) that is radially spaced from the axis of rotation (A) and positioned between the first and third ports (10, 30) in the direction of the axis of rotation (A); and wherein the valve body (100) connects at least two ports of the housing (200) to one another in at least one rotational position and does not connect these two ports to one another in at least one other rotational position.

Inventors:
PLAERU GEORGE (DE)
POP DANIEL-MARIUS (DE)
POPA ALEXANDRU (DE)
BELIN COSMIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/077498
Publication Date:
April 22, 2021
Filing Date:
October 01, 2020
Export Citation:
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Assignee:
VITESCO TECH GMBH (DE)
International Classes:
F16K5/04; B60H1/00; F01P7/14; F16K5/06; F16K11/083; F16K11/087
Foreign References:
US6681805B22004-01-27
US20150354714A12015-12-10
GB2024991A1980-01-16
US20190072191A12019-03-07
US3021869A1962-02-20
DE102018214174A12019-02-28
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Claims:
Patentansprüche

1. Fluidventil, insbesondere für ein Kraftfahrzeug und/oder ein Temperie rungssystem, mit: einem Gehäuse (200); und einem Ventilkörper (100), der um eine Drehachse (A) drehbar wenigstens teilweise in dem Gehäuse angeordnet ist; wobei das Gehäuse (200) einen ersten Anschluss (10) und einen dritten Anschluss (30), die auf ge genüberliegenden Seiten einer Normalebene zu der Drehachse (A) ange ordnet sind; und einen radial von der Drehachse (A) beabstandeten, in Richtung der Dreh achse (A) zwischen dem ersten und dritten Anschluss (10, 30) angeordne ten, zweiten Anschluss (20) aufweist; wobei der Ventilkörper (100) wenigstens zwei Anschlüsse des Gehäuses (200) in wenigstens einer Drehstellung miteinander verbindet und in we nigstens einer anderen Drehstellung diese zwei Anschlüsse nicht mitei nander verbindet.

2. Fluidventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (200)

- einen radial von der Drehachse (A) beabstandeten, in Umfangsrichtung um die Drehachse von dem ersten, zweiten und/oder dritten Anschluss (10, 20, 30) beabstandeten und/oder in Richtung der Drehachse zwischen dem ers ten und dritten Anschluss (10, 30) angeordneten vierten Anschluss (40) aufweist;

- insbesondere einen radial von der Drehachse (A) beabstandeten, in Um fangsrichtung um die Drehachse von dem ersten, zweiten, dritten und/oder vierten Anschluss (10, 20, 30, 40) beabstandeten und/oder in Richtung der Drehachse zwischen dem ersten und dritten Anschluss (10, 30) angeord neten fünften Anschluss (50) aufweist;

- insbesondere einen radial von der Drehachse (A) beabstandeten, in Um fangsrichtung um die Drehachse von dem ersten, zweiten, dritten, vierten und/oder fünften Anschluss (10, 20, 30, 40, 50) beabstandeten und/oder in Richtung der Drehachse zwischen dem ersten und dritten Anschluss (10, 30) angeordneten, sechsten Anschluss (60) aufweist. 3. Fluidventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Gehäuse wenigstens einen weiteren Anschluss (70, 80) aufweist,

- der radial von der Drehachse (A) beabstandet ist;

- der in Umfangsrichtung um die Drehachse von dem ersten, zweiten, dritten, vierten, fünften und/oder sechsten Anschluss (10, 20, 30, 40, 50, 60) beab standet ist;

- der in Richtung der Drehachse zwischen dem ersten und dritten Anschluss (10, 30) angeordnet ist; und/oder

- zwischen dem und dem ersten oder dritten Anschluss (10, 30) der zweite Anschluss (20) angeordnet ist.

4. Fluidventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass der Ventilkörper (100) in wenigstens einer Drehstellung we nigstens drei Anschlüsse des Gehäuses miteinander verbindet und in we nigstens einer anderen Drehstellung wenigstens zwei dieser wenigstens drei Anschlüsse nicht miteinander verbindet, insbesondere keine dieser drei Anschlüsse miteinander verbindet.

5. Fluidventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass der Ventilkörper (100) in wenigstens einer Drehstellung we nigstens eine erste Gruppe von Anschlüssen des Gehäuses miteinander verbindet und wenigstens eine zweite Gruppe von Anschlüssen des Ge häuses miteinander und nicht mit der ersten Gruppe verbindet, insbesondere in wenigstens einer anderen Drehstellung wenigstens einen Anschluss aus der ersten Gruppe und wenigstens einen Anschluss aus der zweiten Gruppe miteinander verbindet und/oder wenigstens zwei Anschlüsse aus der ersten Gruppe miteinander verbindet oder nicht miteinander verbindet und/oder wenigstens zwei Anschlüsse aus der zweiten Gruppe miteinander verbindet oder nicht miteinander verbindet.

6. Fluidventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass der Ventilkörper (100)

- eine erste Fluidpassage (1 ), die in wenigstens einer Drehstellung des Ven tilkörpers (100) eine erste Gruppe von Anschlüssen des Gehäuses mitei nander verbindet, und

-wenigstens eine hiervon getrennte weitere Fluidpassage (2) aufweist, die in dieser und/oder wenigstens einer anderen Drehstellung des Ventilkörpers (100) eine zweite Gruppe von Anschlüssen des Gehäuses miteinander und nicht mit der ersten Gruppe verbindet.

7. Fluidventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass

- die erste und/oder weitere Fluidpassage (1, 2) wenigstens eine Öffnung (3, 4), insbesondere wenigstens zwei in Umfangsrichtung um die Drehachse voneinander beabstandete Öffnungen (4), in einer Mantelfläche des Ventil körpers und/oder wenigstens eine Öffnung (3) in einer Stirnfläche des Ven tilkörpers, insbesondere wenigstens zwei in Richtung der Drehachse von einander beabstandete Öffnungen in Stirnflächen des Ventilkörpers, auf weist;

- wenigstens zwei Öffnungen (3) der ersten Fluidpassage (1) in einer Man telfläche des Ventilkörpers (100) radial unterschiedlich von der Drehachse (A) beabstandet sind;

- wenigstens zwei Öffnungen (4) der weiteren Fluidpassage (2) in einer Mantelfläche des Ventilkörpers (100) radial unterschiedlich von der Dreh achse (A) beabstandet sind;

- wenigstens eine Öffnung (3) der ersten Fluidpassage (1) in einer Mantel fläche des Ventilkörpers (100) und wenigstens eine Öffnung (4) der weiteren Fluidpassage (2) in einer Mantelfläche des Ventilkörpers (100) radial unter schiedlich von der Drehachse (A) beabstandet sind; und/oder

- die erste und weitere Fluidpassage (1 , 2) in wenigstens zwei verschiedenen Drehstellungen des Ventilkörpers (100) denselben Anschluss mit wenigstens einem Anschluss des Gehäuses verbinden.

8. Fluidventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass in wenigstens einer Drehstellung des Ventilkörpers der zweite Anschluss (20) über eine der Fluidpassagenöffnungen in einem Ring (110) des Ventilkörpers (100) mit wenigstens einem anderen Anschluss des Ge häuses verbunden ist und in wenigstens einer Drehstellung des Ventilkör pers der erste oder dritte Anschluss (10, 30) über eine der Fluidpassagen öffnungen in einem Schaft (120) des Ventilkörpers (100), der einen kleineren Durchmesser aufweist als der Ring (110), mit wenigstens einem anderen Anschluss des Gehäuses (10, 40, 50, 60, 70, 80) verbunden ist.

9. Fluidventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass der erste, zweite, dritte, vierte, fünfte, sechste und/oder we- nigstens eine weitere Anschluss (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80) ein lateraler oder axialer Anschluss ist und/oder einen Rohrstutzen (11, 21, 31, 41, 51, 61, 71, 81) des Gehäuses (200) aufweist, insbesondere der zweite, dritte, vierte, fünfte und/oder sechste und/oder weitere Anschluss (20, 30, 40, 50, 60, 70, 80) ein lateraler Anschluss ist und/oder einen lateralen Rohrstutzen (21 , 31 ,

41, 51, 61, 71, 81) des Gehäuses aufweist und/oder der erste Anschluss (10) ein axialer Anschluss ist und/oder einen axialen Rohrstutzen (11) des Ge häuses aufweist.

10. Temperierungssystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Fluidventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

11. Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Fluidventil, insbesondere Temperie rungssystem, nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

12. Verfahren zum Betreiben eines Fluidventils nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Ventilkörper (100), insbesondere motorisch und/oder automatisiert, in einem Betriebszustand in eine der Drehstellungen und in wenigstens einem hiervon verschiedenen Betriebszustand in eine hiervon verschiedene der Drehstellungen verstellt wird.

Description:
Beschreibung

Fluidventil

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fluidventil, insbesondere für ein Kraftfahrzeug und/oder ein Temperierungssystem, ein Temperierungssystem, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit dem Fluidventil, ein Kraftfahrzeug mit dem Fluidventil, ins besondere Temperierungssystem, und ein Verfahren zum Betreiben des Fluidven tils.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Fluidventil bzw. dessen Betrieb zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch ein Fluidventil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 ge löst. Ansprüche 10 - 12 stellen ein Temperierungssystem mit wenigstens einem hier beschriebenen Fluidventil, ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem hier beschrie benen Fluidventil, insbesondere Temperierungssystem, und ein Verfahren zum Betreiben eines hier beschriebenen Fluidventils unter Schutz. Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen.

Nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung weist ein Fluidventil, insbe sondere für ein Kraftfahrzeug und/oder Temperierungssystem, in einer Ausführung (wenigstens) ein Fluidventil eines Kraftfahrzeugs und/oder Temperierungssystems, insbesondere also für ein bzw. eines Kraftfahrzeug-Temperierungssystem(s), ein ein- oder mehrteiliges Gehäuse und einen ein- oder mehrteiligen Ventilkörper auf, der wenigstens teilweise in dem Gehäuse, insbesondere einem Flohlraum des Gehäuses, angeordnet und relativ zu diesem um eine Drehachse drehbar (gelagert) ist.

In einer Ausführung ist das Kraftfahrzeug ein Personenkraftwagen und/oder das Temperierungssystem ein Kühl- und/oder Fleizsystem, insbesondere ein Kli- ma(tisierungs)- oder Motortemperierungssystem. Das Fluidventil ist in einer Aus führung ein Fluidsteuer- bzw. -regelventil, das verschiedene Fluid-, insbesondere Flüssigkeitskanäle, insbesondere -leitungen, in denen in einer Ausführung Über druck vorliegt, selektiv bzw. in verschiedenen Betriebszuständen bzw. Ventilstel lungen unterschiedlich miteinander verschaltet, insbesondere Fluidkanäle selektiv miteinander verbindet bzw. Fluidkanäle selektiv sperrt bzw. hierzu vorgesehen, insbesondere eingerichtet ist bzw. verwendet wird. Es ist bzw. wird in einer Aus- führung mit Flüssigkeit, in einer Weiterbildung mit, insbesondere druckbeauf schlagtem, Wasser, einer, insbesondere druckbeaufschlagten, Was- ser-Glykol-Lösung oder dergleichen, gefüllt bzw. betrieben bzw. hierzu vorgesehen, insbesondere eingerichtet bzw. verwendet. In einer Ausführung sind die ein oder mehr der nachfolgend genannten Anschlüsse des Gehäuses jeweils an einen sol chen Fluidkanal, insbesondere strömungstechnisch bzw. fluidisch, angebunden bzw. hierzu vorgesehen, insbesondere eingerichtet bzw. werden hierzu verwendet.

Nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung weist das Gehäuse einen ersten Anschluss, einen zweiten Anschluss und einen dritten Anschluss auf, wobei der erste und dritte Anschluss auf einander gegenüberliegenden Seiten einer Nor malebene zu der Drehachse, insbesondere in Richtung der Drehachse gesehen bzw. axial voneinander beabstandet, angeordnet sind und der zweite Anschluss in einer Ausführung radial von der Drehachse beabstandet und/oder in Richtung der Drehachse gesehen bzw. axial zwischen dem ersten und dritten Anschluss ange ordnet ist.

In einer Ausführung weist das Gehäuse einen radial von der Drehachse beab- standeten und/oder in Umfangsrichtung um die Drehachse von dem ersten An schluss, von dem zweiten Anschluss und/oder von dem dritten Anschluss beab- standeten und/oder in Richtung der Drehachse zwischen dem ersten und dritten Anschluss angeordneten vierten Anschluss auf.

In einer Weiterbildung weist das Gehäuse einen radial von der Drehachse beab- standeten und/oder in Umfangsrichtung um die Drehachse von dem ersten An schluss, von dem zweiten Anschluss, von dem dritten Anschluss und/oder von dem vierten Anschluss beabstandeten und/oder in Richtung der Drehachse zwischen dem ersten und dritten Anschluss angeordneten fünften Anschluss auf.

In einer Weiterbildung weist das Gehäuse einen radial von der Drehachse beab standeten und/oder in Umfangsrichtung um die Drehachse von dem ersten An schluss, von dem zweiten Anschluss, von dem dritten Anschluss, von dem vierten Anschluss und/oder von dem fünften Anschluss beabstandeten und/oder in Rich tung der Drehachse zwischen dem ersten und dritten Anschluss angeordneten sechsten Anschluss auf.

In einer Weiterbildung weist das Gehäuse einen oder mehrere weitere Anschlüsse auf, von denen in einer Ausführung ein oder mehrere (jeweils) radial von der Drehachse beabstandet und/oder in Umfangsrichtung um die Drehachse von dem ersten, zweiten, dritten, vierten, fünften und/oder sechsten Anschluss beabstandet und/oder in Richtung der Drehachse bzw. axial zwischen dem ersten und dritten Anschluss angeordnet sind und/oder zwischen denen und dem ersten oder dritten Anschluss der zweite Anschluss angeordnet ist.

In einer Ausführung weist der Ventilkörper

- eine erste, insbesondere wenigstens abschnittsweise einkanalige und/oder wenigstens abschnittsweise mehrkanalige, Fluidpassage, die in wenigstens einer Drehstellung des Ventilkörpers eine erste Gruppe von zwei oder mehr (der) Anschlüsse(n) des Gehäuses miteinander verbindet, und

- eine oder mehrere hiervon, insbesondere strömungstechnisch bzw. fluidisch getrennte weitere, insbesondere (jeweils) wenigstens abschnittsweise einkana lige und/oder wenigstens abschnittsweise mehrkanalige, Fluidpassagen auf, die (jeweils) in dieser und/oder wenigstens einer anderen Drehstellung des Ventil körpers eine zweite Gruppe von zwei oder mehr (der) Anschlüsse(n) des Ge häuses miteinander und nicht mit (den Anschlüssen) der ersten Gruppe ver bindet.

Nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung verbindet der Ventilkörper, insbesondere eine seiner Fluidpassagen, in einer oder mehreren Drehstellungen wenigstens zwei (der) Anschlüsse des Gehäuses miteinander, wobei der Ventil körper in einer oder mehreren anderen Drehstellungen diese zwei (der) Anschlüsse des Gehäuses nicht miteinander verbindet bzw. ist das Fluidventil, insbesondere das Gehäuse und/oder der Ventilkörper, hierzu vorgesehen, insbesondere einge richtet bzw. wird hierzu verwendet.

Flierdurch, insbesondere durch die Anordnung des ersten und dritten Anschlusses auf einander gegenüberliegenden Seiten einer Normalebene zur Drehachse und des radial von der Drehachse beabstandeten zweiten Anschlusses zwischen dem ersten und dritten Anschluss, insbesondere in Kombination mit dem vierten An schluss, insbesondere in Kombination mit dem fünften Anschluss, insbesondere in Kombination mit dem sechsten Anschluss, insbesondere in Kombination mit dem bzw. den weiteren Anschlüssen, und/oder insbesondere in Kombination mit der ersten und der bzw. den weiteren Fluidpassage(n), wird in einer Ausführung ein kompakte(re)s Fluidventil zur Verfügung gestellt, welches die selektive, unter- schiedliche Verschaltung mehrerer mit seinen Anschlüssen verbundenen Flüssig keitskanälen, insbesondere das selektive, unterschiedliche Verbinden und/oder Sperren dieser Flüssigkeitskanäle ermöglicht bzw. realisiert.

In einer Ausführung sind der zweite, vierte, fünfte, sechste und gegebenenfalls der weitere Anschluss bzw. einer oder mehrere der weiteren Anschlüsse, die in Rich tung der Drehachse zwischen dem ersten und dritten Anschluss angeordnet sind, in Umfangsrichtung um die Drehachse äquidistant verteilt.

Flierdurch kann in einer Ausführung die Anbindung des Fluidventils an (die) Fluid kanäle verbessert werden.

In einer Ausführung verbindet der Ventilkörper, insbesondere eine seiner Flu idpassagen, in einer oder mehreren Drehstellungen (jeweils) drei oder mehr (der) Anschlüsse des Gehäuses miteinander, wobei der Ventilkörper in einer oder mehreren anderen Drehstellungen (jeweils) wenigstens zwei dieser wenigstens drei Anschlüsse nicht miteinander verbindet, in einer Weiterbildung keine dieser drei Anschlüsse miteinander verbindet, bzw. ist das Fluidventil, insbesondere das Ge häuse und/oder der Ventilkörper, hierzu vorgesehen, insbesondere eingerichtet bzw. wird hierzu verwendet. In einer Ausführung verbindet der Ventilkörper, ins besondere eine seiner Fluidpassagen, in wenigstens einer Drehstellung wenigstens eine Gruppe von wenigstens drei (der) Anschlüsse(n) des Gehäuses miteinander, wobei der Ventilkörper in wenigstens einer anderen Drehstellung wenigstens zwei (der) Anschlüsse dieser Gruppe, insbesondere wenigstens drei (der) Anschlüsse dieser Gruppe, nicht miteinander verbindet, in einer Weiterbildung kein Paar der Anschlüsse dieser Gruppe miteinander verbindet, bzw. ist das Fluidventil, insbe sondere das Gehäuse und/oder der Ventilkörper, hierzu vorgesehen, insbesondere eingerichtet bzw. wird hierzu verwendet.

Hierdurch können in einer Ausführung Fluidströme vorteilhaft gemischt bzw. auf geteilt werden.

Zusätzlich oder alternativ verbindet in einer Ausführung der Ventilkörper, insbe sondere seine erste Fluidpassage, in einer oder mehreren Drehstellungen (jeweils) wenigstens eine erste Gruppe von zwei oder mehr (der) Anschlüsse(n) des Ge häuses miteinander, wobei der Ventilkörper, insbesondere (jeweils eine) seine(r) weitere(n) Fluidpassage(n), wenigstens eine zweite Gruppe von zwei oder mehr (der) Anschlüsse(n) des Gehäuses miteinander und nicht mit der ersten Gruppe verbindet. In einer Ausführung verbindet der Ventilkörper, insbesondere seine erste oder weitere Fluidpassage, in einer oder mehreren anderen Drehstellungen (je weils) einen oder mehrere (der) Anschlüsse (aus) der ersten Gruppe und einen oder mehrere (der) Anschlüsse (aus) der zweiten Gruppe miteinander und/oder we nigstens zwei Anschlüsse aus der ersten Gruppe miteinander oder nicht mitei nander und/oder wenigstens zwei Anschlüsse aus der zweiten Gruppe miteinander oder nicht miteinander bzw. ist das Fluidventil, insbesondere das Gehäuse und/oder der Ventilkörper, hierzu vorgesehen, insbesondere eingerichtet bzw. wird hierzu verwendet.

In einer Ausführung weist die erste Fluidpassage wenigstens eine Öffnung, ins besondere wenigstens zwei in Umfangsrichtung um die Drehachse voneinander beabstandete Öffnungen, in einer ein- oder mehrteiligen Mantelfläche des Ventil körpers und/oder wenigstens eine Öffnung in einer Stirnfläche des Ventilkörpers, insbesondere wenigstens zwei in Richtung der Drehachse voneinander beab standete Öffnungen, in Stirnflächen des Ventilkörpers auf.

Zusätzlich oder alternativ weist in einer Ausführung die weitere Fluidpassage we nigstens eine Öffnung, insbesondere wenigstens zwei in Umfangsrichtung um die Drehachse voneinander beabstandete Öffnungen, in der bzw. einer ein- oder mehrteiligen Mantelfläche des Ventilkörpers und/oder wenigstens eine Öffnung in einer bzw. der Stirnfläche des Ventilkörpers, insbesondere wenigstens zwei in Richtung der Drehachse voneinander beabstandete Öffnungen, in Stirnflächen des Ventilkörpers auf.

Zusätzlich oder alternativ sind in einer Ausführung wenigstens zwei (der) Öffnungen der ersten Fluidpassage in der bzw. einer ein- oder mehrteiligen Mantelfläche des Ventilkörpers radial unterschiedlich von der Drehachse beabstandet.

Zusätzlich oder alternativ sind in einer Ausführung wenigstens zwei (der) Öffnungen der weiteren Fluidpassage in der bzw. einer ein- oder mehrteiligen Mantelfläche des Ventilkörpers radial unterschiedlich von der Drehachse beabstandet.

Zusätzlich oder alternativ sind in einer Ausführung wenigstens eine (der) Öff nungien) der ersten Fluidpassage in der bzw. einer ein- oder mehrteiligen Mantel fläche des Ventilkörpers und wenigstens eine (der) Öffnung(en) der weiteren Flu idpassage in der bzw. einer ein- oder mehrteiligen Mantelfläche des Ventilkörpers radial unterschiedlich von der Drehachse beabstandet. Zusätzlich oder alternativ verbinden in einer Ausführung die erste und weitere Fluidpassage in wenigstens zwei verschiedenen Drehstellungen des Ventilkörpers denselben Anschluss mit einem oder mehreren anderen (der) Anschlüsse(n) des Gehäuses, insbesondere die erste Fluidpassage in wenigstens einer Drehstellung des Ventilkörpers einen (ausgewählten) Anschluss mit einem oder mehreren an deren (der) Anschlüsse(n) des Gehäuses und die zweite Fluidpassage in wenigs tens einer hiervon verschiedenen Drehstellung des Ventilkörpers diesen einen (ausgewählten) Anschluss mit diesem bzw. diesen anderen (der) Anschlüsse(n) des Gehäuses und/oder mit hiervon verschiedenen anderen (der) Anschlüsse(n) des Gehäuses.

Flierdurch wird in einer Ausführung jeweils, insbesondere in Kombination von zwei oder mehr der vorgenannten Merkmale, ein kompaktes Fluidventil zur Verfügung gestellt, welches eine besonders vorteilhafte selektive, unterschiedliche Verschal tung von mit seinen Anschlüssen verbundenen Flüssigkeitskanälen ermöglicht bzw. realisiert.

In einer Ausführung strömt Fluid aus einem oder mehreren der hier genannten Anschlüsse durch eine oder mehrere der vorstehend genannten Öffnungen der Fluidpassagen ein bzw. aus bzw. sind die Öffnungen und/oder Anschlüsse hierzu vorgesehen, insbesondere eingerichtet, bzw. werden hierzu verwendet, insbe sondere also (als) Ein- bzw. Auslassöffnungen der Fluidpassagen (zum strö mungsmechanischen bzw. fluidischen Ankoppeln an die Anschlüsse).

In einer Ausführung ist in wenigstens einer Drehstellung des Ventilkörpers der zweite Anschluss über eine (der) Fluidpassagenöffnung(en) in einem, insbesondere sphärischen oder zylindrischen, Ring des Ventilkörpers, insbesondere dessen Mantelfläche, mit wenigstens einem anderen Anschluss des Gehäuses verbunden und in wenigstens einer, insbesondere dieser und/oder wenigstens einer hiervon verschiedenen, Drehstellung des Ventilkörpers der erste oder dritte Anschluss über eine (der) Fluidpassagenöffnung(en) in einem, insbesondere zylindrischen, Schaft des Ventilkörpers, insbesondere dessen Mantelfläche, mit wenigstens einem an deren Anschluss des Gehäuses verbunden, wobei der Schaft einen kleineren, insbesondere minimalen, maximalen oder mittleren, Durchmesser aufweist als der Ring und in einer Ausführung integral mit diesem ausgebildet oder, insbesondere stoffschlüssig, mit diesem verbunden ist. In einer Ausführung ist der erste, zweite, dritte, vierte, fünfte, sechste und/oder wenigstens eine weitere Anschluss ein, insbesondere bezüglich der Drehachse, lateraler Anschluss. In einer Ausführung ist der erste, zweite, dritte, vierte, fünfte, sechste und/oder wenigstens eine weitere Anschluss ein, insbesondere bezüglich der Drehachse, axialer Anschluss.

In einer bevorzugten Weiterbildung ist der zweite, dritte, vierte, fünfte, sechste und/oder weitere Anschluss (jeweils) ein lateraler Anschluss und/oder der erste Anschluss ein axialer Anschluss.

Hierdurch wird in einer Ausführung ein besonders kompaktes Fluidventil zur Ver fügung gestellt, welches eine vorteilhafte selektive, unterschiedliche Verschaltung von mit seinen Anschlüssen verbundenen Flüssigkeitskanälen, ermöglicht bzw. realisiert.

Ein hier genannter Anschluss des Gehäuses kann jeweils ein Anschluss an den bzw. dem Ventilkörper sein bzw. eine dem Ventilkörper zugewandte bzw. gegen überliegende bzw. benachbarte, Anschluss- bzw. Ein- und/oder Austrittsöffnung des Gehäuses und/oder eine ein- oder mehrteilige Dichtung an dem bzw. zu bzw. gegen den Ventilkörper und/oder ein(en), insbesondere damit strömungstechnisch kommunizierenden/-r, Rohrstutzen des Gehäuses aufweisen, insbesondere sein.

Entsprechend weist in einer Ausführung der erste, zweite, dritte, vierte, fünfte, sechste und/oder wenigstens eine weitere Anschluss einen lateral(, insbesondere an einer ein- oder mehrteiligen Mantelfläche des Gehäuses um die Drehachse angeordnet)en Rohrstutzen des Gehäuses auf, dessen Längsachse quer zur Drehachse orientiert ist, in einer Ausführung mit der Drehachse einen Winkel bildet, der wenigstens 50°, insbesondere wenigstens 75°, beträgt. In einer Ausführung weist der erste, zweite, dritte, vierte, fünfte, sechste und/oder wenigstens eine weitere Anschluss einen axial(, insbesondere an einer bezüglich der Drehachse axialen Stirnfläche des Gehäuses angeordnet)en Rohrstutzen des Gehäuses auf, dessen Längsachse mit der Drehachse in einer Ausführung einen Winkel bildet, der höchstens 40°, insbesondere höchstens 30°, beträgt.

In einer bevorzugten Weiterbildung ist der zweite, dritte, vierte, fünfte, sechste und/oder weitere Anschluss ein lateraler Anschluss und/oder der erste Anschluss ein axialer Anschluss. In einer Ausführung weist der zweite, dritte, vierte, fünfte, sechste und/oder weitere Anschluss einen (der) lateral( angeordnet)en Rohrstutzen und/oder der erste Anschluss einen bzw. den axial( angeordnet)en Rohrstutzen auf.

In einer Ausführung ist an einem oder mehreren der Rohrstutzen ein separates Kniestück drehbar oder drehfest angeordnet.

Hierdurch wird in einer Ausführung jeweils, insbesondere in Kombination von zwei oder mehr der vorgenannten Merkmale, ein besonders variables Fluidventil zur Verfügung gestellt.

In einer Ausführung wird bzw. ist das Gehäuse und/oder der Ventilkörper ein- oder mehrteilig und/oder wenigstens teilweise aus Kunststoff hergestellt, insbesondere urgeformt.

Insbesondere in Kombination mit einem oder mehreren der vorgenannten Merk male kann hierdurch ein kompaktes Fluidventil vorteilhaft hergestellt werden.

Zum Betreiben eines hier beschriebenen Fluidventils wird nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung der Ventilkörper, in einer Ausführung motorisch und/oder automatisiert, in einem Betriebszustand in eine der Drehstellungen und in wenigstens einem hiervon verschiedenen Betriebszustand in eine hiervon ver schiedene der Drehstellungen verstellt bzw. -dreht bzw. ist das Fluidventil hierzu vorgesehen, insbesondere eingerichtet bzw. wird hierzu verwendet.

Unter einem Verbinden von Anschlüssen wird vorliegend insbesondere ein strö mungstechnisches bzw. fluidisches Verbinden verstanden.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen und den Ausführungsbeispielen. Hierzu zeigen, teilweise schematisiert:

Fig. 1A, 1 B: ein Fluidventil nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung in perspektiver Ansicht von oben bzw. unten;

Fig. 2: einen Schnitt längs einer Drehachse durch einen Ventilkörper des

Fluidventils;

Fig. 3: einen Schnitt senkrecht zur Drehachse durch den Ventilkörper; Fig. 4: einen Fig. 2 entsprechenden Schnitt durch das Fluidventil;

Fig. 5: einen Fig. 3 entsprechenden Schnitt durch das Fluidventil;

Fig. 6: einen Schnitt senkrecht zur Drehachse durch das Fluidventil auf einer anderen axialen Flöhe;

Fig. 7A -7D: verschiedene Drehstellungen des Ventilkörpers; und

Fig. 8: eine Drehstellung des Ventilkörpers eines Fluidventils nach einer weiteren Ausführung der vorliegenden Erfindung in Fig. 7A-D ent sprechender Darstellung.

Fig. 7A-7D zeigen teilweise schematisiert verschiedene Drehstellungen eines Ven tilkörpers 100 eines Fluidventils nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung, welches in Fig. 1-6 in verschiedenen Ansichten bzw. Schnitten gezeigt ist.

Der Ventilkörper 100 weist einen Ring 110 und einen Schaft 120 mit kleinerem Durchmesser auf. Der Ring 110 ist, wie insbesondere in Fig. 2 und 4 erkennbar, ein sphärischer Ring und zur Vereinfachung in Fig. 7A-7D, 8 zylindrisch dargestellt.

In einer in Fig. 7A gezeigten Drehstellung verbindet eine erste Fluidpassage 1 des Ventilkörpers 100 einen axialen ersten Anschluss 10, der einen axialen Rohrstutzen 11 aufweist, mit einem lateralen dritten Anschluss 30, der einen lateralen Rohr stutzen 31 aufweist, einem lateralen vierten Anschluss 40, der einen lateralen Rohrstutzen 41 aufweist, und einem lateralen fünften Anschluss 50, der einen la teralen Rohrstutzen 51 aufweist, während eine weitere Fluidpassage 2 des Ven tilkörpers 100 einen lateralen zweiten Anschluss 20, der einen lateralen Rohrstut zen 21 aufweist, mit einem lateralen sechsten Anschluss 60 verbindet, der einen lateralen Rohrstutzen 61 aufweist.

Die Fig. 7B - 7D zeigen jeweils um 90° um eine Drehachse A weitergedrehte Stellungen des Ventilkörpers 100, die Figurenfolge 7A -» 7B -» 7C -» 7D ein Ver fahren zum Betreiben des Fluidventils nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung.

Man erkennt, dass in einer in Fig. 7B gezeigten Drehstellung der Ventilkörper 100 bzw. seine weitere Fluidpassage 2 nun den zweiten und vierten Anschluss 20, 40 verbindet, während er bzw. seine erste Fluidpassage 1 den ersten, fünften und sechsten Anschluss 10, 50, 60 verbindet.

In einer in Fig. 7C gezeigten weiteren Drehstellung verbindet der Ventilkörper 100 bzw. seine erste Fluidpassage 1 den ersten, zweiten, dritten und sechsten An schluss 10, 20, 30, 60, während er bzw. seine weitere Fluidpassage 2 nun den vierten und fünften Anschluss 40, 50 verbindet.

In einer in Fig. 7D gezeigten weiteren Drehstellung verbindet der Ventilkörper 100 bzw. seine erste Fluidpassage 1 den ersten, zweiten und vierten Anschluss 10, 20, 40, während er bzw. seine weitere Fluidpassage 2 nun den fünften und sechsten Anschluss 50, 60 verbindet.

Dies illustriert exemplarisch eine mögliche, vorteilhafte Ausgestaltung bzw. Ver- schaltung(smöglichkeit) der Anschlüsse 10, 20, 30, 40, 50 und 60, ohne dass die Erfindung hierauf beschränkt wäre.

Fig. 1 A, 1 B, 4, 5 und 6 zeigen das Gehäuse 200 mit den Rohrstutzen 11 , 21 , 31 , 41 , 51 und 61 , Fig. 2 bis 6 den Ventilkörper 100 mit seinen ersten und weiteren Flu idpassagen 1 , 2 bzw. deren (Fluidpassagen)Öffnungen 3 (Öffnungen der ersten Fluidpassage 1 ) bzw. 4 (Öffnungen der weiteren Fluidpassage 2).

Man erkennt zwei an den Rohrstutzen 41 , 61 angeordnete Kniestücke 42, 62.

Fig. 8 zeigt in Fig. 7A-D entsprechender Darstellung eine Drehstellung des Ventil körpers eines Fluidventils nach einer weiteren Ausführung der vorliegenden Erfin dung. Einander entsprechende Merkmale sind durch identische Bezugszeichen identifiziert, so dass auf die vorhergehende Beschreibung Bezug genommen und nachfolgend nur auf Unterschiede eingegangen wird.

In der weiteren Ausführung verbindet die erste Fluidpassage 1 des Ventilkörpers 100 in der in Fig. 8 gezeigten Drehstellung den axialen ersten Anschluss 10 mit dem dritten Anschluss 30, dem vierten Anschluss 40, einem lateralen weiteren An schluss 70, der einen lateralen Rohrstutzen 71 aufweist, und einem lateralen wei teren Anschluss 80, der einen lateralen Rohrstutzen 81 aufweist, während die weitere Fluidpassage 2 des Ventilkörpers 100 den zweiten Anschluss 20 mit dem sechsten Anschluss 60 verbindet. Dies illustriert wiederum nur exemplarisch eine mögliche Kombination der An schlüsse 10, 20, 30, 40, 50 und 60 mit zwei weiteren Anschlüssen 70, 80, ohne dass die Erfindung auf diese Verschaltung(smöglichkeit) solcher Anschlüsse beschränkt wäre.

Obwohl in der vorhergehenden Beschreibung exemplarische Ausführungen erläu tert wurden, sei darauf hingewiesen, dass eine Vielzahl von Abwandlungen möglich ist. Außerdem sei darauf hingewiesen, dass es sich bei den exemplarischen Aus führungen lediglich um Beispiele handelt, die den Schutzbereich, die Anwendungen und den Aufbau in keiner Weise einschränken sollen. Vielmehr wird dem Fachmann durch die vorausgehende Beschreibung ein Leitfaden für die Umsetzung von mindestens einer exemplarischen Ausführung gegeben, wobei diverse Änderun gen, insbesondere in Hinblick auf die Funktion und Anordnung der beschriebenen Bestandteile, vorgenommen werden können, ohne den Schutzbereich zu verlas- sen, wie er sich aus den Ansprüchen und diesen äquivalenten Merkmalskombina tionen ergibt.

Bezugszeichenliste

1 erste Fluidpassage

2 weitere Fluidpassage

3 Öffnung der ersten Fluidpassage

4 Öffnung der weiteren Fluidpassage 10 erster Anschluss 11 axialer Rohrstutzen 20 zweiter Anschluss 21 lateraler Rohrstutzen

30 dritter Anschluss

31 lateraler Rohrstutzen

40 vierter Anschluss

41 lateraler Rohrstutzen

42 Kniestück

50 fünfter Anschluss

51 lateraler Rohrstutzen 60 sechster Anschluss 61 lateraler Rohrstutzen 62 Kniestück

70 weiterer Anschluss

71 lateraler Rohrstutzen 80 weiterer Anschluss 81 lateraler Rohrstutzen 100 Ventilkörper 110 Ring 120 Schaft 200 Gehäuse A Drehachse