In der Lebensmittelindustrie werden sogenannte Lebensmittel-Dispenser eingesetzt, um fertige Lebensmittelprodukte oder Zutaten aus einem Vorrat zu portionieren und die Portion auszugeben. Derartige Dispenser- Vorrichtungen werden auch in Großküchen, Bäckereien und in der Süßwarenproduktion, insbesondere in Konditoreien, eingesetzt. Mit bekannten Dispenser-Vorrrichtungen lassen sich neben Teigen beispielsweise auch gekochte Nudeln, Suppen, Massen, wie aufgeschäumte Schlagsahne oder Glasierungen oder auch Fleisch portionieren und ausgeben.

Bekannte Lebensmittel-Dispenservorrichtungen umfassen einen in der Regel pneumatisch angetriebenen Kolben, der dazu dient, bei einem ers- ten Arbeitshub Lebensmittel in einen Zylinder anzusaugen und bei einem zweiten, entgegengesetzt gerichteten Hub das Lebensmittel auf das angesaugte Volumen portioniert auszugeben. Dem Kolben ist ein Ventil zugeordnet, das bei dem ersten Hub eine Verbindung zwischen einer Ansaugöffnung und einer dem Kolben zugeordneten Arbeitsöffnung herstellt und welches diese Verbindung vor Beginn des Gegenhubs schließt und gleichzeitig eine Verbindung zwischen der Arbeitsöffnung und einer Ausgabeöffnung herstellt.

Hinsichtlich der Wirkweise des zum Einsatz kommenden Ventils gibt es bislang zwei unterschiedliche Konzepte. Das älteste bekannte Konzept besteht darin, einen im wesentlichen zylindrisch konturierten Ventilkörper zwischen zwei Schaltstellungen zu rotieren, wobei sich in diesem Fall die Ansaugöffnung, die Arbeitsöffnung und die Ausgabeöffnung an um 90° zueinander versetzten Umfangspositionen eines Ventilgehäuses befinden, jedoch auf der gleichen Axialposition.

Nach dem vorgenannten Prinzip arbeitende Lebensmittel-Dispenser sind in den US-Druckschriften US 2,032,163 A, US 5,127,547 sowie US 5,441 ,173 beschrieben.

Daneben wird von der Anmelderin ein Lebensmittel-Dispenser hergestellt, und vertrieben, bei dem der Ventilkörper nicht rotierbar, sondern lediglich axial translatorisch zwischen den zwei Schaltstellungen verschiebbar ist. Auch bei einer derartigen Ventilkonfiguration befinden sich die Ansaugöff- nung, die Arbeitsöffnung und die Ausgabeöffnung um 90° zueinander versetzt auf der gleichen Axialposition eines den Ventilkörper umschließenden Ventilgehäuses.

Es bestehen Bestrebungen, die Arbeitssicherheit bei Lebensmittel- Dispensern zu Erhöhen, etwa für den Fall, dass ein Benutzer unbeabsichtigt mit einem Finger in eine der vorgenannten Öffnungen während des Betriebs der Vorrichtung hineingreift. Darüber hinaus soll das Lebensmittel möglichst schonend gefördert werden. Aus der DE 38 38 462 A1 ist eine Vorrichtung zum dosierten Abfüllen von fließfähigen Produkten bekannt, wobei die Vorrichtung im Gegensatz zu einer gattungsgemäßen Vorrichtung einen nicht nur rein rotatorisch bewegbaren Ventilkörper aufweist - der Ventilkörper der bekannten Vorrichtung ist auch translatorisch verstellbar, was vermieden werden soll. Nachteilig bei der bekannten Vorrichtung ist die erhebliche Verletzungsge- fahr bei einer Rotation des Ventilkörpers durch Abscheren von Fingern im Bereich der Öffnungen.

Aus der US 2004/0129338 A1 ist ebenfalls eine Dosiervorrichtung be- kannt, bei welcher eine erhebliche Verletzungsgefahr gegeben ist.

Ausgehend von dem vorgenannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Lebensmittel-Dispenser anzugeben. Bevorzugt soll der Lebensmittel-Dispenser derart ausgestaltet sein, dass ein Verletzungsrisiko minimiert ist. Ferner besteht die Aufgabe darin, ein Verfahren zum Betreiben eines derartig verbesserten Lebensmittel-Dispensers anzugeben.

Diese Aufgabe wird hinsichtlich der Lebensmittel-Dispenservorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und hinsichtlich des Verfahrens mit den Merkmalen des Anspruchs 16 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. In den Rahmen der Erfindung fallen sämtliche Kombinationen aus zumindest zwei von in der Beschreibung, den Ansprüchen und/oder den Figuren offenbarten Merk- malen.

Zur Vermeidung von Wiederholungen sollen vorrichtungsgemäß offenbarte Merkmale als verfahrensgemäß offenbart gelten und beanspruchbar sein. Ebenso sollen verfahrensgemäß offenbarte Merkmale als vorrich- tungsgemäß offenbart gelten und beanspruchbar sein.

Die Erfindung hat erkannt, dass es zur Erhöhung der Arbeitssicherheit nicht zielführend wäre, die außen an die Öffnungen anschließenden Leitungen bzw. Kanäle zu verlängern, um zu verhindern, dass ein Benutzer mit seinen Fingern in den Bereich des Ventilkörpers fassen kann, da hierdurch insbesondere die Saugleistung deutlich reduziert würde. Besonders problematisch wäre es, die Leitung zwischen einem vorzugsweise vorgesehenen Lebensmittel-Vorratsbehälter, beispielsweise einem Tank oder einem Trichter und der Ansaugöffnung zu verlängern, da hierdurch die im Bezug auf das Arbeitsvermögen kritische Ansaugstrecke verlängert wür- de.

Die Erfindung bestreitet einen anderen Weg unter Beibehaltung des Rotationsprinzips des Ventilkörpers. Anders ausgedrückt ist auch bei der erfindungsgemäßen Dispenser-Vorrichtung der Ventilkörper ausschließlich rotierbar angetrieben, um zwischen den zwei Schaltstellungen verstellt zu werden. Hierdurch ist ein Schaltvorgang mit vergleichsweise geringen Antriebskräften möglich. Eine Axialverstellung des Ventilkörpers findet nicht statt. In Abkehr von dem genannten Stand der Technik befinden sich die Ansaugöffnung, die Arbeitsöffnung und die Ausgabeöffnung nicht mehr auf der gleichen Axialposition, sondern sind entlang der Rotationsachse des Ventilkörpers versetzt angeordnet, insbesondere derart, dass die Flächenschwerpunkte (Flächenzentren) der Querschnittsflächen von Ansaugöffnung, Arbeitsöffnung und Ausgabeöffnung in Richtung der Rotationsachse beabstandet sind. Besonders bevorzugt ist eine Ausführungs- form der Dispenser-Vorrichtung, nach welcher vorgenannte Öffnungen entlang der Rotationsachse beabstandet sind.

Diese erfindungsgemäße Gestaltung des Dispenser-Ventils ist zunächst überraschend, da der axiale Versatz der Öffnungen ausschließlich durch Rotation und ausdrücklich nicht durch Axialverstellung des Ventilkörpers bei einer Verstellung des Ventilkörpers zwischen seinen beiden Schaltstellungen überwunden werden muss. Anders ausgedrückt müssen die Lebensmittelkanäle des Ventils (Fluidverbindungen) so geometrisch geschaffen sein, dass diese trotz einer ausschließlich rotatorischen Verstellung des Ventilkörpers zwischen den Schaltstellungen einen axialen Versatz der Öffnung überwinden, wobei es besonders bevorzugt ist, wenn dies dadurch realisiert ist, dass sich zumindest ein eine Fluidverbindung bildender, als Nut ausgebildeter Kanal, vorzugsweise beide dann jeweils als Nut ausgebildeten Kanäle, sich gleichzeitig in axialer und in Umfangsrich- tung erstreckt bzw. erstrecken, insbesondere derart, dass zumindest eine Seitenwand zumindest eines Kanals kontinuierlich bzw. gleitend (vorzugsweise gleichzeitig aus axialer sowie aus umfänglicher Richtung) mit der zugehörigen Öffnung des Kanals bei einer Rotation des Ventilkörpers in Überdeckung kommt und dabei einen gegebenenfalls im Öffnungsbereich befindlichen Finger verschiebt, so dass der Benutzer ausreichend Zeit hat, diesen Herauszuziehen. Insgesamt kann durch die Erfindung der Kontakt eines Benutzers mit den schneidenden bzw. abscherenden Bereichen des Ventilkörpers zumindest weitgehend vermieden werden.

Eine derartige Konfiguration bietet auch den Vorteil, das stückige, fließfä- hig, d.h. ansaugbare bzw. mit dem Dispenser förderbare Lebensmittel beim Wechsel zwischen den Schaltstellungen in einem geringeren Umfang abgeschert werden, wie dies im Stand der Technik der Fall ist.

Durch die axial versetzte, insbesondere beabstandete Anordnung der Öff- nungen müssen sich die Kanäle, von denen mindestens einer als Nut ausgebildet ist, wie vorerwähnt, bevorzugt gleichzeitig in axialer als auch in Umfangsrichtung erstrecken. Dies führt dazu, dass die Kanäle trotz einer ausschließlich rotatorischen Bewegung des Ventilkörpers zwischen den Schaltstellungen sich in Bezug auf die den Kanälen zugeordneten Öffnun- gen in einer kombinierten rotatorischen und translatorischen Bewegung verstellen, wodurch im Wesentlichen die Reduzierung der Verletzungsgefahr erreicht wird. Dies führt auch bevorzugt dazu, dass die abscherend wirkenden Kanalenden bzw. die diesen Enden zugeordneten Kanalwände, die den Kanal in Bezug auf seine Längserstreckung begrenzen, ab- schnittsweise, jedenfalls die nicht parallel zur Rotationsachse verlaufenden Konturabschnitte (Scherkonturabschnitte) der, bevorzugt bogenförmig konturierten Kanalenden, ebenfalls nur in einer kombinierten translatori- schen/rotatorischen Bewegung mit der jeweils zugeordneten Öffnung in Überdeckung kommen, wodurch die Verletzungsgefahr weiter reduziert wird.

Anders ausgedrückt ist es bevorzugt, wenn die Kanalenden bzw. später noch zu erläuternde Nutenden zumindest abschnittsweise, insbesondere größtenteils nicht parallel zur Rotationsachse verlaufen, sondern beispielsweise bogenförmig bzw. gekrümmt konturiert sind, damit aus einer reinen Rotationsbewegung des Ventilkörpers bezüglich der auf die Kanalbzw. Nutenden relativ zu der jeweils zugeordneten Öffnung eine kombinierte rotatorische und translatorische (Relativ-)Bewegung resultiert, um die Verletzungsgefahr weiter zu minimieren. Im Hinblick auf die geometrische Gestaltung der die Fluidverbindungen bildenden Kanäle gibt es unterschiedliche Möglichkeiten. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest eine, die zugehörige Fluidverbindung in axialer Richtung begrenzende Seitenwand eines als Nut ausgebildeten Kanals, bezogen auf die Längserstreckung der Rotationsachse schräg, insbesondere gekrümmt, erstreckt, bzw. schräg d.h. nicht senkrecht verläuft, und dabei eine zumindest näherungsweise helikale Bahn beschreibt. Besonders bevorzugt ist es, wenn zumindest eine die jeweilige Nut in axialer Richtung begrenzende Seitenwand jeder Nut (für den fakultativen Fall der Ausbildung beider Kanäle als außen offene Nuten) einen entspre- chenden Konturverlauf aufweist. Noch weiter bevorzugt ist es, wenn bei zumindest einer Nut beide einander gegenüberliegende, vorzugsweise parallel verlaufende Seitenwände eine entsprechende Kontur beschreiben bzw. einer entsprechende Bahn folgen. Ganz besonders bevorzugt verläuft eine Mittelachse zumindest einer Nut, insbesondere die Mittelachsen beider Nuten (für den fakultativen Fall des Vorsehens zweier Nuten) sowohl in axialer als auch in Umfangsrichtung und ist bzw. sind weiter be- vorzugt helikal konturiert. Unter der Mittelachse wird dabei eine Achse bzw. Längserstreckungsrichtung der Nut verstanden, die die Flächenzentren bzw. Flächenschwerpunkte von in Richtung der Längserstreckung des bzw. der Kanäle hintereinander folgenden Nut-Querschnittsflächen mitein- ander verbindet.

Eine vorstehende schräge, insbesondere geschwungene Konfiguration der Kanäle bzw. Fluidverbindungen in Bezug auf die Längserstreckung des Ventilkörpers ist auch bei einer Ausführungsform realisierbar, bei wel- eher sich die Ansaugöffnung, die Arbeitsöffnung und die Ausgabeöffnung trotz ihres Axialversatzes auf der gleichen Umfangsposition befinden. Besonders bevorzugt ist es jedoch, wenn zumindest zwei der vorgenannten Öffnungen, insbesondere sämtliche drei Öffnungen in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnet sind, insbesondere derart, dass ihr Quer- schnitts-Flächenschwerpunkt in Umfangsrichtung beabstandet ist. Ganz besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der zumindest zwei der vorgenannten Öffnungen, insbesondere sämtliche vorgenannten Öffnungen in der Umfangsrichtung beabstandet sind, wobei es noch weiter bevorzugt ist, wenn jeweils zwei der vorgenannten Öffnungen in die Um- fangsrichtung um 90° versetzt sind. Eine derartige Konfiguration ermöglicht in besonders vorteilhafter Weise einen sich in axialer sowie in Umfangsrichtung erstreckenden Verlauf zumindest einer der Kanäle, insbesondere beider Kanäle, was zu einer minimierten Verletzungsgefahr und zu einer geringeren Lebensmittelscherung führt.

Ganz besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform des Ventils der Dispenservorrichtung, bei der ein geringer Schaltweg des Ventilkörpers zwischen den beiden Schaltstellungen eingehalten wird, wobei es besonders zweckmäßig ist, wenn die drei Öffnungen so relativ zueinander an- geordnet sind, dass der Ventilkörper um weniger als 180°, vorzugsweise deutlich weniger als 180° zwischen den beiden Schaltstellungen verstellt werden muss. Besonders zweckmäßig ist es, wenn der Ventilkörper einen Umfangswinkel von 120° oder weniger zurücklegen muss, ganz besonders bevorzugt von 90° oder weniger. Ein zurückzulegender Umfangswinkel von 90° ist besonders vorteilhaft für eine bevorzugte Weiterbildung der Erfindung, nach welcher der Ventilkörper in der Art eines Kurbeltriebs mittels eines gelenkig mit dem Ventilkörper verbundenen Hebels verstellt wird, wobei dieser Hebel pneumatisch angetrieben sein kann, hydraulisch oder mittels eines elektrischen Stellmotors, wobei jedoch ein pneumatischer Antrieb aus Robustheitsgründen bevorzugt ist.

Im Hinblick auf die Anordnung der Ansaugöffnung, der Arbeitsöffnung und der Auslassöffnung gibt es unterschiedliche Möglichkeiten. Besonders zweckmäßig und bevorzugt ist eine Ausführungsform, bei der sämtliche drei Öffnungen mantelseitig in dem den Ventilkörper aufnehmenden Ven- tilgehäuse angeordnet sind. Auch ist es möglich, eine der Öffnungen beispielsweise stirnseitig in dem Ventilgehäuse anzuordnen und vorzugsweise die anderen beiden Öffnungen mantelseitig. Als besonders zweckmäßig hat es sich erwiesen, die Arbeitsöffnung axial zwischen der Ansaug- und der Auslassöffnung anzuordnen.

Bisher war ausschließlich von einer Ansaugöffnung, einer Arbeitsöffnung und einer Auslassöffnung die Rede, die über das Ventil geeignet miteinander verbunden werden können. Eine Ausführung der Dispenser- Vorrichtung mit jeweils einer der vorgenannten Öffnungen ist die einfachs- te Ausführungsform. Alternativ ist es möglich mehrere Gruppen mit jeweils den vorgenannten drei Öffnungen vorzusehen und axial hintereinander anzuordnen, wobei vorzugsweise für mindestens zwei solcher Gruppen ein gemeinsamer Ventilkörper vorgesehen ist, bevorzugt für sämtliche. Eine Anordnung mit mehreren Gruppen weist mehrere in axialer Richtung beabstandete, bevorzugt parallele mit bevorzugt und jeweils einer Arbeitsöffnung zusammenwirkende Kolben auf. Ist nur eine einzige Gruppe vor- gesehen, ist es besonders bevorzugt, wenn das Ventilgehäuse in dem axial dem freien Ende des Ventilkörpers gegenüberliegenden stirnseitigen Bereich geschlossen ausgebildet ist oder alternativ eine der vorgenannten Öffnungen aufweist. Jedenfalls erlaubt es eine derartige Konfiguration den Ventilkörper gegenüber dem Ventilgehäuse mittels mindestens einer Ringdichtung aus Elastomermaterial ausschließlich in einem axialen Bereich zwischen der vorgenannten Gruppe von Öffnungen und dem an- triebsseitigen Ende des Ventilkörpers abzudichten. Insbesondere ist auch der von dem antriebsseitigen Ende abgewandten Seite der Gruppe von Öffnungen keine Ringdichtung aus einem Elastomermaterial vorgesehen, da dies nicht notwendig ist, im Vergleich zu den Dispenser-Vorrichtungen aus dem Stand der Technik. Für den Fall des Vorsehens mehrerer axial benachbarter Gruppen von Öffnungen kann bei Bedarf zwischen zwei benachbarten Gruppen von Öffnungen eine Ringdichtung vorgesehen sein - dies ist jedoch nicht zwingend notwendig oder erwünscht. Weiterbildungsgemäß ist jedenfalls auf der von dem antriebsseitigen Ende des Ventilkörpers abgewandten Ende der axial am weitesten von dem Antrieb entfernten (endseitigen) Öffnungsgruppe bevorzugt keine Ringdichtung vorgesehen. Bei sämtlichen vorgenannten Ausgestaltungsvarianten des Ventils (mit einer oder mehreren Öffnungsgruppen) ist es bevorzugt, wenn der Ventilkörper mit seinem freien, d.h. von dem antriebsseitigen Ende abgewandten Ende in dem Ventilgehäuse endet, welches bevorzugt, wie bereits erwähnt, endseitig geschlossen ist, also eine Sacklochöffnung aufweist, in die der Ventilkörper eingeführt ist. Alternativ ist an der endseitigen Stirnseite eine von den drei Öffnungen, insbesondere die Auslassöffnung oder die Ansaugöffnung vorgesehen. Bevorzugt ist bei beiden Ausführungsformen ausschließlich mindestens eine Ringdichtung im Bereich des antriebsseitigen Endes vorgesehen. Um bei dem Ansaugschritt des Kolbens eine Ansaugen von Lebensmitteln aus der Auslassöffnung und in der zweiten Schaltstellung bei einem Ausgabehub des Kolbens eine Ausgabe von Lebensmitteln durch die Ansaugöffnung zu vermeiden, ist weiterbildungsgemäß vorgesehen, dass in der ersten Schaltstellung die Arbeitsöffnung nicht fluidleitend mit der Auslassöffnung verbunden ist und/oder in der zweiten Schaltstellung die Arbeitsöffnung nicht fluidleitend mit der Ansauföffnung.

Grundsätzlich ist es möglich, die erste oder die zweite Fluidverbindung als umfangsgeschlossene Bohrung bzw. als umfangsgeschlossener Durchbruch bzw. Kanal im Ventilkörper auszubilden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, die erste und/oder die zweite Fluidverbindung, d.h. den ersten und/oder zweiten Kanal als außen in Richtung Ventilgehäuse offene Nut im Ventilkörper auszubilden, wobei Nuteinlauf und -auslauf der jewei- ligen Nut in axialer Richtung versetzt, insbesondere beabstandet sind. Ganz besonders zweckmäßig ist es nun, wenn ein vorzugsweise der Arbeitsöffnung zugeordnetes Nutende der ersten Nut und ein vorzugsweise ebenfalls der Arbeitsöffnung zugeordneter Nutanfang der zweiten Nut zur alternativen Wechselwirkung mit der Arbeitsöffnung auf der gleichen Axi- alposition angeordnet, jedoch in Umfangsrichtung beabstandet sind, insbesondere um einen in Umfangsrichtung gemessenen Abstand von mindestens 5mm, vorzugsweise von mindestens 1 cm, ganz besonders bevorzugt beträgt dieser Abstand mindestens den Durchmesser der Arbeitsöffnung in Umfangsrichtung.

Wie eingangs erwähnt ist es gemäß der Erfindung vorgesehen, dass sich zumindest einer der Kanäle, vorzugsweise beide Kanäle bei einer reinen Rotationsbewegung des Ventilkörpers, bezogen auf die ihnen zugeordneten Öffnungen, eine kombinierte, rotatorische sowie translatorische Bewe- gung ausführen, trotz einer reinen Rotationsbewegung des Ventilkörpers. Im Falle der Ausbildung zumindest einer der Kanäle als Nut, bewegt sich demzufolge dann die mindestens eine Nut, vorzugsweise beide Nuten, relativ zu den dieser zugeordneten Öffnungen bei einer reinen Drehbewegung des Ventilkörpers kombiniert rotatorisch sowie translatorisch (rotatorisch in Umfangsrichtung um die Rotationsachse und translatorisch in Be- zug auf die Längserstreckung des Ventils). Bevorzugt bewegt sich in einer solchen kombinierten rotatorischen und translatorischen Bewegung auch mindestens ein Nutende der mindestens einen Nut, vorzugsweise beide Nutenden, insbesondere beider Nuten in einer rotatorischen und translatorischen Bewegung relativ zu der dem jeweiligen Nutende zugeordneten Öffnung. Die Nutenden, die die Nuten im Wesentlichen quer zur Längserstreckung der jeweiligen Nut begrenzen, bilden die Kanal bzw. Nutenden, die im Enddefekt bei ihrer Verstellbewegung das größte Gefahrenpotenzial darstellen. Durch die kombinierte rotatorische und translatorische Bewegung der Kanalenden bzw. Nutenden, genauer der sich nicht parallel zu der Rotationsachse erstreckenden Konturabschnitte (Scherkanten) der Kanal- bzw. Nutenden relativ zu der jeweils zugeordneten Öffnung, ergibt sich also eine Schrägbewegung bzw. Verschiebebewegung in Bezug auf die jeweilige Öffnung, so dass die Verletzungsgefahr deutlich reduziert wird.

Gemäß einer besonders einfachen Ausgestaltung des Ventilkörpers ist vorgesehen, dass vorzugsweise eine endseitige Fluidverbindung von einer insbesondere abgeschrägt angeordneten oberen Stirnseite des Ventilkörpers begrenzt ist. Anders ausgedrückt liegt die Stirnseite des Ventilkörpers bevorzugt in einer Ebene, die unter einem von 90° abweichenden Winkel von der Rotationsachse geschnitten ist.

Besonders bevorzugt ist es, wenn ein endseitiger Kanal bezogen auf das von dem antriebsseitigen Ende abgewandte Ende des Ventilkörpers auf der einen, dem Antrieb zugewandten Seite von dem Ventilkörper und auf der gegenüberliegenden Axialseite von der, vorzugsweise geschlossenen, oder eine der Öffnungen aufweisenden Stirnseite des Ventilgehäuses begrenzt ist. Dabei ist es besonders zweckmäßig, wenn dieser endseitige Kanal auf der Ventilkörperseite von einem Wendelabschnitt des Ventilkörpers begrenzt ist, der vorzugsweise zumindest abschnittsweise nur auf der dem Antriebsende des Ventilkörpers zugewandten Seite eine vom Ventilkörper gebildete, insbesondere gewendelte Seitenwand aufweist. Der Wendelabschnitt ist bevorzugt zumindest abschnittsweise vollumfänglich beabstandet vom Innenumfang des Ventilgehäuses. Anders ausgedrückt ist es bevorzugt, wenn ein endseitiger Kanal abschnittsweise nur auf der dem Antrieb des Ventilkörpers zugewandten Seite von einer von dem Ventilkörper gebildeten, gewendelten Seitenwand begrenzt ist. Axial gegenüberliegend wird die Fluidverbindung bzw. der Kanal bevorzugt, zumindest abschnittsweise von der inneren Stirnseite des Ventilgehäuses begrenzt.

In Weiterbildung der Erfindung ist mit Vorteil vorgesehen, dass der Ventilkörper derart ausgebildet und relativ zu der Ausgabeöffnung und/oder der Ansaugöffnung angeordnet ist, dass der Ventilkörper die Ansaugöffnung oder die Ausgabeöffnung in keiner seiner Schaltstellungen und vorzugs- weise auch nicht auf seinem Weg zwischen den Schaltstellungen vollständig verschließt bzw. überdeckt. Dies kann beispielsweise dadurch realisiert werden, dass der Ventilkörper, insbesondere mit einem vorerwähnten Wendelabschnitt, vor dem axialen Ende der betreffenden Öffnung auf einer von dem antriebsseitigen Ende abgewandten Ende des Ventilkör- pers endet. Es ist aber auch möglich, dass der Ventilkörper im Bereich der betreffenden Öffnung eine, bevorzugt vollumfängliche, Durchmesserreduzierung aufweist, also, bevorzugt vollumfänglich, radial vom Innenumfang des Ventilgehäuses beabstandet ist, so dass ein vollständiges Überdecken der entsprechenden Öffnung von innen her vermieden wird. Letztge- nannte Ausführung ist insbesondere auch dann realisierbar, wenn mit dem Ventilkörper gleichzeitig mehrere Dreiergruppen von Öffnungen geschaltet werden. Dadurch, dass die Ansaugöffnung und/oder die Ausgabeöffnung, insbesondere die Ansaugöffnung, nicht vollständig von dem Ventilkörper bzw. einer entsprechend konturierten Mantelfläche des Ventilkörpers ü- berdeckt werden kann, wird die Verletzungsgefahr weiter reduziert.

Die Erfindung führt auch auf ein Verfahren zum Portionieren und Ausgeben von fließfähigen Lebensmitteln unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Dispenser-Vorrichtung, wobei unter fließfähigen Lebensmitteln sämtliche Lebensmittel verstanden werden, die mit einer erfindungsgemä- ßen Vorrichtung förderbar sind.

Insbesondere sollen die Lebensmittel gleitfähig sein, wie beispielsweise gekochte Nudeln, Eintöpfe oder auch Fleischstücke. Die Größe bzw. das Volumen der zu dosierenden bzw. auszugebenden Portion kann durch die Einstellung des Hubweges des Kolbens variiert werden.

Gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren wird mittels des Kolbens in der ersten Schaltstellung des Ventils die Ansaugöffnung angesaugt und dann über die erste Fluidverbindung in axialer Richtung zur Arbeitsöffnung transportiert und gelangt durch diese hindurch in einen, vorzugsweise von einem dem Kolben zugeordneten Zylinder begrenzten Zwischenraum. In der zweiten Schaltstellung, zu deren Erreichen der Ventilkörper rotiert werden muss, gelangt das Lebensmittel durch die Arbeitsöffnung in die zweite Fluidverbindung und strömt über diese in axialer Richtung hin zur Ausgabeöffnung und durch diese hindurch.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnungen. Diese zeigen in:

Fig. 1 : in einer Explosionsdarstellung ausschnittsweise eine Lebensmit- tel-Dispenservorrichtung, umfassend ein Dispenser-Ventil mit einem Ventilgehäuse und einem darin ausschließlich rotierbar angetriebenen Ventilkörper,

Fig. 2: das Ventilgehäuse gemäß Fig. 1 mit darin angeordnetem Ventil- körper gemäß Fig. 1 ,

Fig. 3: den Ventilkörper gemäß den Fig. 1 und 2 in Alleinstellung und

Fig. 4a

bis

Fig. 4f: unterschiedliche Darstellungen des Ventilkörpers gemäß den

Fig. 1 und 2.

In den Figuren sind gleiche Elemente und Elemente mit der gleichen Funktion mit den gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.

In den Fig. 1 und 2 ist ausschnittsweise eine Lebensmittel- Dispenservorrichtung 1 gezeigt. Diese umfasst ein (Dispenser-) Ventil 2 mit einem, hier aus Metall ausgeführten Gehäuse 3 umfassend eine als Sacklochbohrung realisierte stirnseitige Aufnahmeöffnung 4 für einen rotierbaren Ventilkörper 5. Der Ventilkörper 5 weist ein antriebsseitiges Ende 6 auf, welches bei fertig montierter Vorrichtung wirkverbunden ist mit einem Rotationsantrieb zur Rotation bzw. zum Verschwenken des Ventilkörpers 5 um eine in Richtung der Längserstreckung des Ventilkörpers 5 verlaufende Rotationsachse 7. Ein möglicher Rotationsantrieb zum Rotieren des Ventilkörpers 5 zwischen zwei Schaltstellungen ist an sich be- kannt und bevorzugt als Kurbelantrieb ausgebildet, wobei im konkreten Fall in eine stirnseitige Ausnehmung 8 drehfest eine Antriebsplatte (nicht dargestellt) einschiebbar und z.B. durch Verschrauben festlegbar ist, die gelenkig mit einem Antriebsstab verbunden ist, welcher wiederum bevor- zugt mit einem Linearantrieb oder einem Rotations-Elektromotor wirkverbunden ist, derart, dass der Ventilkörper 5 innerhalb des Gehäuses 3 verschwenkbar ist, in dem gezeigten Ausführungsbeispiel um 90° hin und her. Zu erkennen ist, dass der Ventilkörper 5 im Bereich seines antriebsseiti- gen Endes 6 eine Umfangsnut aufweist, in der eine beispielsweise als O- Ringdichtung ausgebildete Ringdichtung aus Elastomermaterial aufnehmbar ist, um den Ventilkörper 5 gegenüber dem Gehäuse 3 abzudichten, um damit einen axialen Austritt von Lebensmittel durch die Aufnahmeöff- nung 4 zu vermeiden. Zu erkennen ist, dass im Bereich des dem antriebs- seitigen Ende 6 gegenüberliegenden freien Endes 10 keinerlei Elastomerringdichtung vorgesehen ist.

Zu erkennen ist nun aus einer Zusammenschau der Fig. 1 und 2, dass das Gehäuse 3 (Ventilgehäuse) neben der im Betrieb dauerhaft verschlossenen Aufnahmeöffnung drei weitere Öffnungen aufweist, nämlich eine in dem gezeigten Ausführungsbeispiel endseitige Ansaugöffnung 1 1 , eine Arbeitsöffnung 12 sowie eine Ausgabeöffnung 13. Jeder der Öffnungen 1 1 , 12, 13 ist einem Gehäusestutzen zugeordnet, wobei der Gehäusestut- zen der Ansaugöffnung 1 1 ein Außengewinde trägt, um eine Verbindung zu einem Vorratsbehälter, beispielsweise einem Trichter, einem Tank oder einem sonstigen Behälter herzustellen, aus dem Lebensmittel angesaugt werden kann. Die Arbeitsöffnung 12, die axial zwischen der Ansaugöffnung 1 1 und der Ausgabeöffnung 13 angeordnet ist, wirkt in an sich be- kannter Weise zusammen mit einem Kolben, der bei einem Ansaugtakt entlang einer senkrecht zur Rotationsachse 7 orientierten Achse durch die Arbeitsöffnung 12 Lebensmittel ansaugt und bei einem Gegentakt Lebensmittel ausgibt in Richtung Ausgabeöffnung 13. Unabhängig von dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist es bevorzugt die Verstellachse des mindestens einen Kolbens und die Rotationsachse des Ventilkörpers senkrecht zueinander anzuordnen. Der Arbeitsöffnung 12 ist ein vorzugsweise im Zylinder für den Kolben ausgebildeter Zwischenraum zugeordnet, dessen Volumen durch den Hubweg des Kolbens einstellbar ist. Beispielsweise kann die Kolbenanordnung wie in der US 2,032,163 gezeigt realisiert sein.

Der Ventilkörper 5 begrenzt zwei jeweils eine Fluidverbindung bildende Kanäle, nämlich einen ersten Kanal 14, der in dem gezeigten Ausführungsbeispiel endseitig des Ventilkörpers 5 angeordnet ist, und der in der ersten Schaltstellung die Ansaugöffnung 1 1 mit der axial dazu beabstan- deten Arbeitsöffnung 12 verbindet und einen zweiten Kanal 15, der in der zweiten Schaltstellung die Arbeitsöffnung 12 mit der davon axial beabstandeten Ausgabeöffnung 13 verbindet. Beide Kanäle 14, 15 sind als nach außen offene erste bzw. zweite Nut 16, 17 am Außenumfang des Ventilkörpers 5 ausgebildet, wobei die Fluidverbindungen 14, 15 bzw. die diese bildenden Nuten 16, 17 in Bezug auf ihre Längserstreckung sowohl in axialer Richtung als auch in Umfangsrichtung verlaufen.

Der Vollständigkeit halber sei noch in Bezug auf Fig. 2 angemerkt, dass sich dort der Ventilkörper 5 in der zweiten Schaltstellung befindet, in wel- eher über den zweiten Kanal 14 eine fluidleitende Verbindung von der Arbeitsöffnung 12 zur Ausgabeöffnung 13 hergestellt ist, wobei die gewen- delte Längserstreckung des zweiten Kanals 14 bzw. der Nutverlauf sich sowohl axial als auch in Umfangsrichtung fortsetzt, um die axial beabstandeten Öffnungen 12, 13 fluidleitend zum Fördern von Lebensmittel mitein- ander zu verschieben. In der zweiten Schaltstellung besteht keine Verbindung zwischen der Arbeitsöffnung 12 und der nach oben gerichteten An- Säugöffnung 1 1 . Um nun von der zweiten Schaltstellung in eine erste Schaltstellung zu gelangen, in der der erste Kanal die Ansaugöffnung 1 1 mit der Arbeitsöffnung 12 verbindet, muss der Ventilkörper um seine Rotationsachse um 90° Grad verdreht werden.

Nun wird anhand der Fig. 4a bis 4f der Aufbau des Ventilkörpers 5 erläutert und sein Zusammenwirken mit den drei Öffnungen 1 1 , 12, 13 in den beiden Schaltstellungen. Wie bereits erwähnt wird der zweite Kanal 15 von einer zweiten Nut 17 gebildet, die einen der Arbeitsöffnung 12 zuge- ordneten gekrümmten Nutanfang 18 und ein in Richtung der Längserstreckung der Nut beabstandetes zweites Nutende 19 aufweist. Nutanfang 18 und Nutende 19 sind in Umfangsrichtung sowie in axialer Richtung voneinander beabstandet. Die zweite Nut 17 wird in axialer Richtung begrenzt von zwei einander gegenüberliegenden, in dem gezeigten Ausführungs- beispiel parallel zueinander verlaufenden Seitenwänden 20, 21 , die über den größten Teil ihrer Längserstreckung entlang der Längserstreckung der Nut 17 gewendelt ausgeführt sind. Zu erkennen ist auch, dass die Seitenwände 20, 21 im Übergangsbereich zu einem Nutgrund 22 der zweiten Nut 17 gekrümmt sind, und zwar in einer senkrecht zur Längserstreckung entlang der eingezeichneten Schnittlinie 23 verlaufenden, nicht dargestellten Schnittansicht.

Der erste, von dem zweiten Kanal 15 getrennte Kanal 14 wird ebenfalls von dem Ventilkörper 5 begrenzt, wobei eine entsprechende Aussparung bzw. Nut einen ersten Nutanfang 24 und ein erstes Nutende 25 aufweist, wobei das Nutende 25 in der ersten Schaltstellung mit der Arbeitsöffnung 12 und der erste Nutanfang 24 mit der Ansaugöffnung 1 1 zusammenwirkt. Die erste Nut 16, bzw. der erste Kanal 14 wird lediglich in einem Endbereich beidseitig von dem Ventilkörper 5 begrenzt. Im übrigen Bereich wird der erste Kanal 14 nur von einer antriebsseitigen Seitenwand 26 des Ventilkörpers 5 begrenzt und auf der gegenüberliegenden Seite von einem inneren Ende bzw. einer inneren Stirnseite 27 (vgl. Fig. 2) des Gehäuses 3. Der Ventilkörper 5 kann die Ansaugöffnung nicht vollständig überdecken, sondern ist im Bereich der Ansaugöffnung vollumfänglich durchmesserreduziert und endet zudem vor dem axialen Ende der Ansaugöff- nung.

Bei einer Verstellbewegung des Ventilkörpers 5 zwischen seinen zwei Schaltstellungen kommen die Nuten 16, 17 bzw. die im Ventilkörper 5 zumindest teilweise ausgebildeten Kanäle 14, 15 gleitend bzw. langsam zur Überdeckung mit den entsprechenden Öffnungen. Mit Blick auf die Öffnungen kommen die Nuten schräg, d.h. durch eine kombinierte Axial- und Umfangsbewegung (relativ zu den Öffnungen) mit diesen zur Deckung. Dies ist zurückzuführen auf die sich sowohl in Umfangsrichtung als auch in axialer Richtung erstreckende Längserstreckung der Fluidkanäle, wo- durch die Hindernisse, wie etwa der Finger eines Benutzers langsam zur Seite und insbesondere axial aus der jeweiligen Öffnung herausgedrückt wird, so dass eine Verletzungsgefahr reduziert wird. Gleichzeitig wird in vorteilhafter Weise das Lebensmittel geschont bzw. in einem wesentlich geringeren Maß geschert als dies im Stand der Technik der Fall ist.

Vorgenannte kombinierte rotatorische sowie translatorische Bewegung der Nuten bezieht sich auch insbesondere auf die Nutanfänge 18, 24 und Nutenden 19, 25, genauer auf deren bogenförmig konturierte Abschnitte. Diese Nutenden und Nutanfänge sind gebildet von bzw. weisen auf Scher- kanten, die bei herkömmlichen Dispenservorrichtungen zu Verletzungen führen können. Durch die kombinierte rotatorische und translatorische Verstellbewegung trotz der Nutanfänge und Nutenden trotz einer rein rotatorischen Verstellbewegung des Ventilkörpers minimiert diese Verletzungsgefahr. Bezugszeichen

1 Lebensmittel-Dispenservorrichtung

2 Ventil

3 (Ventil-) Gehäuse

4 Aufnahmeöffnung

5 Ventilkörper

6 antriebsseitiges Ende

7 Rotationsachse

8 Aussparung

9 Umfangsnut

10 freies Ende

1 1 Ansaugöffnung

12 Arbeitsöffnung

13 Ausgabeöffnung

14 erste Fluidverbindung (erster Kanal)

15 zweite Fluidverbindung (zweiter Kanal)

16 erste Nut

17 zweite Nut

18 zweiter Nutanfang

19 zweites Nutende

20 Seitenwand

21 Seitenwand

22 Nutgrund

23 Schnittlinie

24 erster Nutanfang

25 erstes Nutende

26 Seitenwand

27 innere Stirnseite