Ein derartiges Massagegerät ist aus der Patentschrift DE 31 51 338 C2 bekannt, in der eine Massageeinheit in die Rückenlehne eines Sessels integriert ist. Die Massageeinheit weist hierbei einen Massagekopf mit zwei Massagekörpern auf, die in die Rückenlehne des Sessels gedrückt Massagebewegungen ausführen. Der Massagekopf kann entlang der Rückenlehne mit Hilfe eines Motors, der in die Massageeinheit integriert ist, verstellt werden. Die Kraftübertragung zwischen dem Massage- kopf und der Massageeinheit findet hierbei über ein auf einer Welle des Motors angeordnetes Ritzel statt, das in eine Zahn- stange eingreift.

Nachteilig an einem Möbel mit einem so bewegbaren Massagekopf ist, dap es, bedingt durch die Toleranzen bei der Fertigung, zur Geräuschbildung bei dem Verstellen der Massageeinheit kommt. Weiterhin ist die Herstellung teuer, da Mittel, wie beispielsweise Spurkranzrollen oder dergleichen, zur Führung des Antriebsritzels auf der Zahnstange verwendet werden müs- sen. Ebenso ist an einem Möbel mit einer integrierten Massa- geeinheit nach Stand der Technik nachteilig, dap die Verwen- dung der sperrigen Teile Lager- und Transportprobleme hervor- ruft und eine Schmierung der Zahnstange erfordert.

Aus der Druckschrift DE 42 90 881 C1 ist eine Massageeinheit bekannt, die einen auf einer Gewindespindel und einer An- triebswelle gelagerten Massagekopf aufweist. Durch eine Dreh- bewegung der Gewindespindel wird der Massagekopf entlang der

Gewindespindel verstellt und kann so, beispielsweise beim Einsatz in die Rückenlehne eines Sessels, verschiedene Be- reiche massieren. Nachteilig an einem so geführten Massagekopf ist die präzise Rundlaufgenauigkeit, die zum einwandfreien Funktionieren erforderlich ist. Ebenso ist das hohe Gewicht von Gewindespindel und Antriebswelle nachteilig. Ferner be- steht bei der Verwendung einer solchen Massageeinheit in einem Möbel die Gefahr, dap durch Teile des Futters, insbesondere Flusen und dergleichen, die Gewindespindel schwergängig wird, was zu einer Geräuschbildung führen kann und eine Schmierung der Gewindespindel erforderlich macht.

Von diesem Stand der Technik ausgehend, liegt der Erfindung die Aufgabenstellung zugrunde, ein Möbel mit einer integrier- ten Massageeinheit, die mindestens einen mit einem Antriebs- motor bewegbaren Massagekopf mit wenigstens einem Massagekör- per aufweist und deren Massagekopf über mindestents ein Stell- element bewegbar ist, bereitzustellen, das einfach herstellbar ist und dauerhaft verwendbar ist.

Erfindungsgemä wird die Aufgabe dadurch gelöst, dap die Stellelemente jeweils einen Zahnriemen mit mindestens einem in den Zahnriemen eingreifenden und von dem Antriebsmotor betrie- benen Ritzel aufweisen. Der erfindungsgemä verwendete Zahn- riemen ist überaus vorteilhaft, da wegen seiner Elastizität allzu hohe Anforderungen an die Fertigungsgenauigkeit entfal- len können und die Herstellung eines Möbels mit einer inte- grierten Massageeinheit somit erheblich vereinfacht ist. Auch ist durch die Elastizität des Zahnriemens der Komfort bei der Benutzung grö er. Weiterhin erweist sich ein Zahnriemen durch seine geringe Geräuschentwicklung beim Betrieb und durch die Möglichkeit, auf eine Schmierung zu verzichten, als zweck- mä iges Stellelement für eine in ein Möbel integrierte Massa- geeinheit.

In einer vorteilhaften Weiterführung der Erfindung weist die Massageeinheit zwei parallel zueinander angeordnete Zahnriemen auf. Durch die Anordnung von zwei Zahnriemen wird ein Ver-

kanten bzw. ein Schrägstellen des in der Massageeinheit ge- führten Massagekopfs verhindert. Auch wird es so möglich, einen Massagekopf in der Massageeinheit zu bewegen, der nur eine vergleichsweise geringe Ausdehnung in der Bewegungsrich- tung entlang der Massageeinheit aufweist.

Zweckmä igerweise ist der Antriebsmotor in den Massagekopf in- tegriert. Der Antriebsmotor treibt eine Welle an, über die das mit dem Zahnriemen im Eingriff stehende Ritzel antreibbar ist.

Durch den Einbau der Massageeinheit in ein Möbel steht in der Regel für die Anordnung der Komponenten der Massageeinheit wenig Platz zur Verfügung. Ein in den Massagekopf integrierter Antriebsmotor weist den Vorteil auf, dap kein zusätzlicher Platz für den Antriebsmotor in der Massageeinheit vorzusehen ist.

Bevorzugt ist der Antriebsmotor mit einer zur Bewegungsrich- tung des Massagekopfs quer liegenden Antriebswelle versehen, die an ihren Enden jeweils ein Ritzel zum Eingriff in die Zahnriemen aufweist. Indem beide im Eingriff mit einem Zahn- riemen stehenden Ritzel durch eine Welle angetrieben sind, wird gewährleistet, dap die Bewegung des Massagekopfs entlang der Massageeinheit stets parallel verläuft. Ein Verkanten oder ein Verkippen des Massagekopfs ist daher nicht möglich. Der Massagekopf wird hierbei an beiden zur Massageeinheit hin- weisenden Seiten angetrieben.

In einer bevorzugten Weiterführung der Erfindung ist jeder der Zahnriemen an dem Massagekopf über mindestens ein Paar von Rollenelementen geführt, durch deren Anordnung der Zahnriemen zunächst an dem ersten Rollenelement umgelenkt wird und an dem zweiten Rollenelement wieder in die ursprüngliche Bewegungs- richtung umgelenkt wird. Hierbei kann eines der Rollenelemente als antreibbares Ritzel mit der Antriebswelle verbunden sein.

Eine solche Führung des Massagekopfs entlang der Zahnriemen ist insbesondere wegen der einfachen Herstellung vorteilhaft.

Es ist vorteilhaft, an den Seitenflächen des Massagekopfs je- weils zwei Rollenpaare vorzusehen, so dap der Zahnriemen in

der Massageeinheit im wesentlichen entlang einer geraden Linie verläuft. Auch sind durch die Verwendung von Rollenpaaren et- waige Fehlertoleranzen beim Zusammensetzen der Massageeinheit und/oder des Massagekopfs einfach ausgleichbar.

Bevorzugt lenkt jedes Rollenelement den daran vorbeigeführten Zahnriemen um mindestens einen 1800-Winkel um. Mit einer sol- chen Führung des Zahnriemens ist eine gro e Anlagefläche des Zahnriemens entlang der Rollenelemente sichergestellt. Hier- durch wird ein ruhiger Lauf des Massagekopfs entlang der Zahn- riemen ermöglicht. Auch wird ein Abspringen des Zahnriemens von den Rollenelementen so auf einfache Art und Weise verhin- dert.

Zweckmä igerweise sind die von dem Antriebsmotor angetriebenen Ritzel auf einer dem Massagekörper gegenüberliegenden Seite des Massagekopfs angeordnet. Durch eine solche Anordnung weist das angetriebene Ritzel und somit die Antriebswelle einen Ab- stand zu dem Massagekörper auf, der eine platzsparende Anord- nung des Antriebsmotors in dem Massagekopf gestattet.

Die Zahnriemen können jeweils an mindestens einem Ende über ein Federelement in der Massageeinheit aufgehängt sein. Mit einer solchen elastischen Aufhängung der Zahnriemen ist eben- falls der Massagekopf elastisch aufgehängt. Hindernissen kann der Massagekopf somit während des Betriebes bei der Verwendung eines gefedert aufgehängten Zahnriemens ausweichen, und eine das Möbel benutzende Person wird beispielsweise nicht durch den Massagekörper gesto en. Hierdurch erhöht sich der Komfort bei der Benutzung des Möbels mit der integrierten Massageein- heit.

Es ist zweckmä ig, die Zahnriemen jeweils in einer an der Massageeinheit vorgesehenen Laufschiene für den Massagekopf anzuordnen. Durch die Verwendung einer Laufschiene für den Massagekopf ist es möglich, den Massagekopf sicher und pro- blemlos entlang der Massageeinheit zu führen. Eine solche Laufschiene kann ein Profil aufweisen, um den Massagekopf

gegen ein Verkanten in der Laufschiene zu sichern. Weiterhin ist an der Verwendung von Laufschienen vorteilhaft, dap etwa auftretende Stö e gegen den Massagekopf oder Massagekörper nicht den Zahnriemen belasten, sondern auch von den Lauf- schienen abgefangen werden können. Mit der Verwendung eines Profils in der Laufschiene und eines korrespondierenden Pro- fils in der Massageeinheit kann zusätzlich eine präzise ge- führte Bewegung des Massagekopfs entlang der Massageeinheit ohne ein unnötiges Spiel sichergestellt werden.

Insbesondere ein gerader verlaufender Zahnriemen ist in Ver- bindung mit einem federnd gelagerten Massagekopf vorteilhaft.

Der federnd gelagerte Massagekopf weicht unter Einwirkung einer auf die Massagekörper ausgeübten Kraft zurück, indem er von dem die Kraft ausübenden Körper weggedrückt wird. Entlang dieser Wegstrecke wird der Massagekopf gegen die Federkraft bewegt. In Verbindung mit einem gerade geführten Zahnriemen ermöglicht die federnde Lagerung auf einfache Art und Weise eine Anpassung der Massagebewegung an die Form des zu massie- renden Körperbereichs. Dadurch, dap der federnd gelagerte Mas- sagekopf entlang einer der Körperform angepa ten Führungs- schiene anliegt, ist es möglich bei einer geraden Führung der Massageeinheit, diese an die Körperform angepa t krummlinig zu bewegen. Hierdurch kann eine besonders flache Bauweise des Massagekopfes realisiert werden, was gerade bei der Verwendung der Massageeinheit in der Rückenlehne eines Sessels oder in einer Matratze besonders vorteilhaft ist.

Vorteilhafterweise kann auch in einem seitlichen Teil des Möbels eine Nut zur Führung des Massagekopfs ausgebildet sein.

Durch eine solche Führung kann der Massagekopf in der Massage- einheit präzise bewegt werden.

In einer ebenfalls bevorzugten Ausführung der Erfindung ist der Zahnriemen als Umlaufriemen ausgebildet. Ein solcher als Umlaufriemen ausgebildeter Zahnriemen ist einfacher in die Massageeinheit montierbar.

Zweckmä igerweise sind die Zahnriemen hierbei jeweils über ein in dem Antriebsmotor betriebenes Ritzel und ein davon beab- standet angeordnetes Umlenkelement geführt. Zur Bewegung des Massagekopfs ist er hierbei fest mit dem Zahnriemen verbunden.

Die Bewegung des Massagekopfs verläuft entlang der Massage- einheit zwischen den zueinander beabstandet angeordneten Um- lenkelementen. Bei einer solchen Anordnung des Massagekopfs wird die Elastizität des Massageriemens bei einer Belastung des Massagekopfs ausgenutzt. Zusätzlich können die Umlenk- elemente noch gefedert gelagert sein. Ferner wird durch die feste Verbindung des Massagekopfs mit dem Zahnriemen ein Ver- kanten des Massagekopfs in der Massageeinheit verhindert.

In einer Ausführung der Erfindung ist die Massageeinheit in die Rückenlehne eines Sessels integriert.

Anhand der Figuren werden vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung erläutert. Hierbei zeigt: Figur 1 die Rückenlehne eines Sessels mit einer inte- grierten Massageeinheit, Figur 2 einen entlang des Zahnriemens geführten Massage- kopf, Figur 3 einen an einem Umlaufriemen befestigten Massage- kopf und Figur 4 Massageeinheit mit Laufschiene in der Seiten- ansicht.

In einem erfindungsgemä en Möbel 1 ist eine Massageeinheit 2 angeordnet. Eine solche Massageeinheit 2 dient dazu, eine in oder auf dem Möbel 1 ruhende Person entlang der Berührfläche zu massieren. Figur 1 zeigt die Anordnung einer Massageeinheit 2 in der Rückenlehne eines Sessels. Zur besseren Übersicht ist in Figur 1 lediglich die Rückenlehne des Sessels dargestellt.

Über einen Antriebsmotor 3 wird ein Massagekopf 4 in der Mas- sageeinheit 2 bewegt. Durch die Bewegung kann die in dem Ses- sel ruhende Person beispielsweise an unterschiedlichen Körper- bereichen massiert werden. Hierbei ist es möglich, dap während der Bewegung des Massagekopfs die Massagekörper 5 Dreh- und Knetbewegungen ausführen. Auch ist es möglich, dap durch den Antriebsmotor 3 der Massagekopf 4 lediglich dann verstellt wird, wenn die Massagekörper 5 stillstehen. Beide Formen rufen bei dem Benutzer einen unterschiedlichen Massageeindruck her- vor.

Zur Bewegung des Massagekopfs 4 entlang der Massageeinheit 2 werden an jeder Seite des Massagekopfs 4 Zahnriemen 6 ver- wendet. Hierzu wird der Zahnriemen 6 entlang der Massage- einheit 2 gespannt. Bei einer Belastung des Massagekopfs 4 kann dieser unter Dehnung des Zahnriemens 6 zurückweichen. Mit der Verwendung von zwei Zahnriemen 6 wird der Massagekopf 4 parallel entlang der Massageeinheit 2 geführt und ein Ver- kanten in der Massageeinheit 2 vermieden.

Bewegt wird der Massagekopf 4 durch ein seitlich angeordnetes Ritzel 7, welches durch den in den Massagekopf 4 integrierten Antriebsmotor 3 antreibbar ist. Der Zahnriemen 6 wird über das Ritzel 7 zu einem Rollenelement 12 geführt. Durch die Anord- nung von Ritzel 7 und Rollenelement 12 wird der Zahnriemen 6 sicher geführt. Durch ein entsprechendes Paar von Rollenele- menten 8 wird der Zahnriemen 6 ein zweites Mal umgelenkt, so dap der Zahnriemen 6 in der Massageeinheit 2 in dem Bereich au erhalb des Massagekopfs 4, entlang der Massageeinheit 2, im wesentlichen in einer geraden Linie verläuft. Eine solche ge- rade Führung ermöglicht die Anordnung der Massageeinheit bei- spielsweise in einem Sessel oder einer Matratze mit geringer Tiefe.

Das Ritzel 7 zum Antrieb des Massagekopfs 4 ist dasjenige Rol- lenelement 12, welches von dem Massagekörper 5 weiter beab- standen ist. So wie Figur 4 zu entnehmen ist, kann dadurch der Antriebsmotor 3 in dem Massagekopf 4 so angeordnet werden, dap

kein Platzproblem mit anderen Elementen des Massagekopfs 4 insbesondere mit dem Massagekörper 5 entstehen. Zur platzspa- renden Anordnung des Massagekopfes 4 ist dieser um eine Achse verschwenkbar, die quer zur Bewegungsrichtung des Massage- kopfes 4 durch das Ritzel 7 verläuft. Durch ein Federelement kann bei einer Auslenkung des Massagekopfes um die Verschwenk- achse eine rückstellende Kraft erzeugt werden. Auch ist der Massagekopf durch ein solches Federelement gegen eine Füh- rungsschiene, an der der Massagekopf bei einer Bewegung ent- lang der Massageeinheit anliegt, pre bar und kann so eine zum Auslenken des Massagekopfes erforderliche Mindestkraft erzeu- gen.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist in Figur 3 dar- gestellt, wobei gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen sind. Bei dieser Ausführungsform ist der Massagekopf 4 an einem als Umlaufriemen 10 ausgebildeten Zahnriemen 6 be- festigt. Bei dieser Art des Antriebs des Massagekopfs 4 ist der Antriebsmotor 3 au erhalb des Massagekopfs 4 in der Mas- sageeinheit 2 angeordnet. Über ein Ritzel 7 wird der Zahn- riemen entlang der Massageeinheit 2 bewegt. Der Zahnriemen 10 ist hierbei über ein Umlenkelement 11, welches an einem Ende der Massageeinheit 2 angeordnet ist, geführt.

Die Führung des Massagekopfs 4 entlang der Massageeinheit 2 kann in einer Laufschiene 9 angeordnet sein. Hierdurch wird der Massageeinheit 2 selber eine erhöhte Stabilität verliehen und der Massagekopf 4 sicher entlang der Massageeinheit 2 ge- führt.

Möbel mit einer integrierten Massageeinheit Bezugszeichenliste 1 Möbel 2 Massageeinheit 3 Antriebsmotor 4 Massagekopf 5 Massagekörper 6 Zahnriemen 7 Ritzel 8 Paar von Rollelementen 9 Laufschiene 10 Umlaufriemen 11 Umlenkelement 12 Rollenelement