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Patent Searching and Data


Title:
GATE ELEMENT, GATE, STRUCTURE, AND ADDITIONAL COMPONENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/048216
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a gate element (6) which enables, in addition to the pure functionality of the gate (15), an additional use of the space required by the gate (15) and for the movement of the gate, or of the relevant surfaces. According to the invention, a gate element (6), a gate (15) and an (additional) component (16) are provided, wherein a housing is provided which can be accessed through at least one opening.

Inventors:
LUCAS BERNHARD (DE)
Application Number:
EP2020/075216
Publication Date:
March 18, 2021
Filing Date:
September 09, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BELU VERWALTUNGSGESELLSCHAFT MBH (DE)
International Classes:
E04H6/00; B62H3/00; E06B3/48; E06B1/52
Domestic Patent References:
WO2019063698A12019-04-04
Foreign References:
DE202011000777U12011-09-07
US20120222825A12012-09-06
Attorney, Agent or Firm:
GROSSE SCHUMACHER KNAUER VON HIRSCHHAUSEN (Essen, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Torelement (6) eines an einem Bauwerk, insbesondere an oder im Bereich einer

Infrastruktur, an geordneten Tors (15) zum Öffnen/Schließen einer Öffnung im Bauwerk, insbesondere eines Garagentors, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Torelement (6) als durch wenigstens eine Gehäuseöffnung zugängliches Gehäuse (5) ausgebildet ist und/oder wenigstens ein mittels zumindest einer Gehäuseöffnung zugängliches Gehäuse (5) umfasst.

2. Torelement (6) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Torelement (6) an einem ortsfesten Infrastrukturelement der Infrastruktur und/oder an dem Bauwerk, insbesondere im Bereich der Infrastruktur, beweglich fixiert oder fixierbar ist.

3. Torelement (6) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Torelement (6) zumindest ein zumindest gegen Witterung und/oder Diebstahl und/oder Einsicht geschütztes Volumen bereitstellt.

4. Torelement (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Torelement (6) gegenüber der Infrastruktur und/oder dem Bauwerk verschwenkbar und/oder verfahrbar ist.

5. Torelement (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Torelement (6) gegenüber der Infrastruktur und/oder gegenüber dem Bauwerk um zumindest eine vertikale oder zumindest eine horizontale Achse zumindest abschnittsweise verdrehbar ist.

6. Torelement (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Torelement (6) an oder in einem Zusatzbauwerk (16) angeordnet ist, welches an dem Bauwerk, insbesondere in oder an oder im Bereich der Infrastruktur, angeordnet ist, wobei das Torelement (6) gegenüber der Infrastruktur und/oder gegenüber dem Zusatzbauwerk (16) verschwenkbar und/oder verfahrbar ist.

7. Torelement (6) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Torelement (6) gegenüber der Infrastruktur und/oder gegenüber dem Zusatzbauwerk (16) um zumindest eine vertikale oder zumindest eine horizontale Achse zumindest abschnittsweise verdrehbar ist.

8. Torelement (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Torelement (6) mechanisch und/oder elektromotorisch und/oder hydraulisch bewegbar ist.

9. Torelement (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Torelement (6) zumindest eine Tür (17) und/oder zumindest eine Klappe und/oder zumindest einen Deckel und/oder zumindest einen Rollladen und/oder zumindest ein Fenster aufweist.

10. Torelement (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuse (5) zumindest ein Befestigungsmittel für in dem Gehäuse (5) anzuordnende Gegenstände angeordnet ist.

11 . Torelement (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Torelement (6) einen Rahmen umfasst oder als Rahmen gebildet ist, wobei in dem Rahmen ein weiteres, an dem Torelement (6) angeordnetes, Torelement beim Toröffnen/Torschließen zeitweise, zumindest bereichsweise, anordbar, insbesondere eintauchbar, ist.

12. Tor (15), insbesondere Garagentor, umfassend zumindest ein Torelement (6), d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass zumindest ein Torelement (6) des Tors (15) gemäß einem Torelement (6) nach einem der Anspruch 1 bis 11 gebildet ist.

13. Tor (15) nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch einen Aufzug, mit dem das Torelement (6) oder die Torelemente (6) vertikal nach oben oder nach unten, insbesondere in einen unter der Infrastruktur oder unterirdisch angeordneten Hohlraum, verfahrbar ist.

14. Tor (15), insbesondere nach Anspruch 12 oder 13, umfassend eine erste, insbesondere untere, Sektion (6) und eine zweite, insbesondere obere, zur ersten Sektion (6) um eine horizontale Schwenkachse (13) verschwenkbare oder verdrehbare zweite Sektion (6), d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die erste Sektion (6) als Torelement (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 gebildet ist, insbesondere als Fahrzeuggehäuse (5) zum Abstellen zumindest eines Zweirads oder Rollers oder Kleinfahrzeugs, und dass in der ersten und/oder zweiten Sektion (6) ein Sachengehäuse vorgesehen ist, insbesondere zum Ablegen von Gegenständen, Sendungen, Päckchen und/oder Paketen.

15. Tor (15) nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Gehäuse (5) über eine von innen und/oder außen zugängliche Tür, Klappe, Rollladen oder anderweitigen Zugang zugänglich ist.

16. Bauwerk, insbesondere Garage, umfassend zumindest eine Öffnung im Bauwerk, d a durch gekennzeichnet, dass an der zumindest einen Öffnung im Bauwerk ein Tor (15) nach einem der Ansprüche 12 bis 15 angeordnet ist.

17. Zusatzbauelement (16), insbesondere Garagenanbau, zum Anordnen an einem eine Öffnung umfassenden Bauwerk, insbesondere an einer Garage (1), dadurch ge ken n zei ch n et, dass das Zusatzbauelement (16) ein Tor (15) nach einem der Ansprüche 12 bis 16 umfasst, mit dem die Öffnung des Bauwerks verschlossen und geöffnet werden kann.

Description:
TORELEMENT, TOR, BAUWERK und

ZUSATZBAUELEMENT

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Torelement nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , insbesondere für Garagen, sowie ein Tor nach dem Oberbegriff des Anspruchs 12 und 14, ein Bauwerk (Garage) gemäß Oberbegriff des Anspruchs 16 und ein Zusatzbauelement etwa als Anbau an eine Garage gemäß Oberbegriff des Anspruchs 17.

Ein Tor bzw. Torelement zeichnet sich durch eine konkrete Funktionalität aus. Es dient dem Zweck, zwei räumliche Bereiche voneinander zu trennen. Im Bereich von Garagen wird das Tor verwendet, um den die Garage bildenden Raum zu verschließen. Unter anderem bei Garagen kommt noch hinzu, dass der Bereich vor dem Tor befahrbar sein muss, um die Garage durch abstellen eines Fahrzeuges bestimmungsgemäß nutzen zu können. Dies bedeutet, dass Tore bzw. Torelemente häufig auf ihre reine Funktionalität beschränkt sind.

Aus wirtschaftlichen Gründen und wegen der Baukosten sind Garagen meist klein und ausschließlich für das Parken von PKW konzipiert.

Garagen werden aber immer schon auch als Abstellraum für andere Transportmittel wie das Fahrrad/E-Bike genutzt. Häufig ist in Kellern und Treppenhäusern kein Platz für Fahrräder, Kinderwagen oder Rollator/Rollstuhl. Auch Gartengeräte und Mülltonnen werden oft in der Garage zusätzlich untergebracht.

Bei in der Garage geparktem Auto ist eine problemlose Entnahme dieser Teile meist nicht gegeben, da Garagen oft zu eng sind oder breitere Garagen für zwei Autos vorgesehen sind. Der Aufwand das Auto aus der Garage zu fahren um an das Fahrrad zu gelangen ist zu lästig und unbequem und die Möglichkeit der Beschädigung am geparkten Auto ist groß. Das führt beim Fahrrad oder E-Bike dazu, dass diese oft nicht genutztwerden.

Um Fahrräder innerhalb einer Garage zusätzlich zum PKW zu lagern, gibt es Liftsysteme und Seilzüge für Garagen, innen an Wand oder Decke. Auch hier ist der Einsatz aber unpraktisch und bei geparktem PKW nahezu unmöglich. Das Fahrrad wird so doch nicht genutzt, zudem leicht Schäden am Auto entstehen. In der Entwicklung sind mobile Fahrradgaragen oder Behältnisse, die unmittelbar vor dem Garagentor montiert werden und so keine eigene Stellfläche benötigen und je nach Bedarf schwenken und den Fahrweg freigeben. Diese Fahrradgaragen besitzen den Nachteil ein separates Bauteil zu sein, benötigen erheblichen Montageaufwand und stehen in technischer Abhängigkeit von dem bestehenden Garagentor.

Ausgehend vom vorbeschriebenen Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, Maßnahmen anzugeben, womit das Abstellen und/oder Lagern von Sachen, insbesondere Kleinfahrzeugen oder sperrigen Postsendungen, vereinfacht wird, ohne dass dafür umbaute Flächen, insbesondere Garagenflächen, abweichend von ihrer eigentlichen Bestimmung, anderweitig reserviert werden müssen. Insbesondere soll ein Tor oder Torelement oder ein Bauwerk damit bereitgestellt werden, welches neben der reinen Funktionalität des Tors eine zusätzliche Nutzung durch gleichzeitige Bereitstellung einer Lagerfläche zum Auf bewahren wenigstens eines Fahrrads/E-Bike oder andere Gerätschaft respektive Sachen/Sendungen ermöglicht, ohne dabei die Zugänglichkeit weder des Autos noch des Fahrrades noch der Sache einzuschränken. Es soll bevorzugt kein zusätzliches Bauteil zum Garagentor sein und einfach respektive bequem in Handhabung und Bedienung. Es soll - wenn möglich - nur wenig an der Infrastruktur verändert werden. Sichere und unmittelbare Unterbringung und Entnahme sowohl des PKW als auch des oder der Fahrräder sollte gewährleistet sein.

Zur technischen Lösung dieser Aufgabe wird ein Torelement mit den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen sowie ein Tor mit den Merkmalen des Anspruch 12 und 14 sowie eine Bauwerk oder Zusatzbauelement gemäß der Ansprüche 16 und 17. Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus den jeweiligen Unteransprüchen.

Erfindungsgemäß ist das Torelement ein Gehäuse, welches über wenigstens eine Öffnung zugänglich ist. Es ist vorgesehen, dass das Torelement an einem ortsfesten Infrastrukturelement als Garagentor fixiert wird. Die Besonderheit besteht darin, dass das Torelement inklusive Gehäuse gegenüber der Infrastruktur beweglich bleibt.

Das Torelement ist für ein an einem Bauwerk, insbesondere an oder im Bereich einer Infrastruktur, angeordneten Tors zum Öffnen/Schließen einer Öffnung im Bauwerk bestimmt. Das Tor kann als Garagentor gebildet sein. Das Torelement ist als durch wenigstens eine Gehäuseöffnung zugängliches Gehäuse ausgebildet und/oder es umfasst wenigstens ein mittels zumindest einer Gehäuseöffnung zugängliches Gehäuse. Das Torelement kann an einem ortsfesten Infrastrukturelement der Infrastruktur und/oder an dem Bauwerk, insbesondere im Bereich der Infrastruktur, beweglich fixiert oder fixierbar sein. Das Torelement kann zumindest ein zumindest gegen Witterung und/oder Diebstahl und/oder Einsicht geschütztes Volumen bereitstellen. Das Torelement kann gegenüber der Infrastruktur und/oder dem Bauwerk verschwenkbar und/oder verfahrbar sein. Das Torelement kann gegenüber der Infrastruktur und/oder gegenüber dem Bauwerk um zumindest eine vertikale oder zumindest eine horizontale Achse zumindest abschnittsweise verdrehbar sein. Das Torelement kann an oder in einem Zusatzbauwerk angeordnet sein, welches an dem Bauwerk, insbesondere in oder an oder im Bereich der Infrastruktur, angeordnet ist, wobei das Torelement gegenüber der Infrastruktur und/oder gegenüber dem Zusatzbauwerk verschwenkbar und/oder verfahrbar ist. Das Torelement kann gegenüber der Infrastruktur und/oder gegenüber dem Zusatzbauwerk um zumindest eine vertikale oder zumindest eine horizontale Achse zumindest abschnittsweise verdrehbar sein. Das Torelement kann mechanisch und/oder elektromotorisch und/oder hydraulisch bewegbar sein. Das Torelement kann zumindest eine Tür und/oder zumindest eine Klappe und/oder zumindest einen Deckel und/oder zumindest einen Rollladen und/oder zumindest ein Fenster aufweisen, so dass Zugang zum Inneren des Gehäuses gelingt. In dem Gehäuse kann zumindest ein Befestigungsmittel für in dem Gehäuse anzuordnende Gegenstände angeordnet sein.

Maßnahmen, womit das Abstellen und/oder Lagern von Sachen, insbesondere Kleinfahrzeugen oder sperrigen Postsendungen, vereinfacht wird, ohne dass dafür umbaute Flächen, insbesondere Garagenflächen, abweichend von ihrer eigentlichen Bestimmung, anderweitig reserviert werden müssen, ergeben sich ferner durch ein Tor nach Anspruch 12. Das Tor kann als Garagentor gebildet sein. Es umfasst zumindest ein hierin beschriebenes Torelement. Bevorzugt kann einen Aufzug vorgesehen sein, mit dem das Torelement oder die Torelemente vertikal nach oben oder nach unten, insbesondere in einen unter der Infrastruktur oder unterirdisch angeordneten Hohlraum, verfahrbar ist.

Maßnahmen, womit das Abstellen und/oder Lagern von Sachen, insbesondere Kleinfahrzeugen oder sperrigen Postsendungen, vereinfacht wird, ohne dass dafür umbaute Flächen, insbesondere Garagenflächen, abweichend von ihrer eigentlichen Bestimmung, anderweitig reserviert werden müssen, ergeben sich ferner durch ein Tor nach Anspruch 14. Das Tor umfasst eine erste, insbesondere untere, Sektion und eine zweite, insbesondere obere, zur ersten Sektion um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbare oder verdrehbare zweite Sektion. Die erste Sektion ist als hierin beschriebenes Torelement gebildet, insbesondere als Fahrzeuggehäuse zum Abstellen zumindest eines Zweirads oder Rollers oder Kleinfahrzeugs. In der ersten und/oder zweiten Sektion ist ein Sachengehäuse vorgesehen, insbesondere zum Ablegen von Gegenständen, Sendungen, Päckchen und/oder Paketen. Das Tor kann als Sektionaltor gebildet sein. Die Torsektionen werden an der Schwenkachse so gefaltet, dass sie in geöffnetem Zustand einen spitzen Winkel einschließen und in geschlossenem Zustand einen 180°-Winkel. Es kann aber auch ein sektionales Hebe- oder Hubtor vorgesehen sein, bei dem beide Sektionen entlang einer abschnittsweise vertikal und abschnittsweise gebogenen oder horizontalen Richtung nach oben (offen) respektive nach unten (geschlossen) verfahren werden, wobei die Sektionen im Übergangsbereich zwischen „offen“ und „geschlossen“ zueinander abgeknickt werden.

Das zumindest eine Gehäuse des Tors kann über eine von innen und/oder außen zugängliche Tür, Klappe, Rollladen oder anderweitigen Zugang zugänglich sein.

Maßnahmen, womit das Abstellen und/oder Lagern von Sachen, insbesondere Kleinfahrzeugen oder sperrigen Postsendungen, vereinfacht wird, ohne dass dafür umbaute Flächen, insbesondere Garagenflächen, abweichend von ihrer eigentlichen Bestimmung, anderweitig reserviert werden müssen, ergeben sich ferner durch ein Bauwerk nach Anspruch 16 oder durch ein Zusatzbauelement nach Anspruch 17. Das Bauwerk kann als Garage gebildet sein, das Zusatzbauelement kann als Garagenanbau oder Garagenvorbau gebildet sein. Das Bauwerk respektive Zusatzbauelement umfasst zumindest eine Öffnung im Bauwerk. An der zumindest einen Öffnung im Bauwerk respektive Zusatzbauelement ist ein hierin beschriebenes Tor angeordnet. Mit dem Tor kann die Öffnung im Bauwerk geöffnet/verschlossen werden.

Das Torelement bzw. Tor ist somit selbst eine Lagervorrichtung. Zum einen übt es die Funktionalität des Tores aus, d.h. es verschließt beispielsweise einen Raum oder Trendbereiche voneinander, zum anderen stellt es gewissermaßen einen zugänglichen Lagerbereich dar. Das Tor kann beispielsweise über eine Tür zugänglich sein, sodass ein Fahrrad eingestellt werden kann.

Was immer in den Lagerraum eingebracht wird, kann dort gegen Verschiebung gesichert werden. Das Torelement selbst kann ein Schwenktor sein oder auch um vertikale Achsen drehbar. Ein im Lagerraum angeordnetes Element ist derart gesichert, dass selbst beim Verschwenken es in seiner Position verbleibt.

Eine konkrete Ausführungsform ist ein Garagentor in Form eines flachen Raumes oder Behältnisses. Dieses Behältnis selbst stellt das Tor dar und lässt sich in herkömmlicher Weise als Garagentor einsetzen und verwenden. Es hat aber beispielsweise an der Außenseite in der äußeren Planung eine Tür, durch welche der durch das Tor gebildete Lagerraum zugänglich ist. Ein erfindungsgemäßes Garagentor zeichnet sich auch dadurch aus, dass es in herkömmliche Garagen einsetzbar ist, also ein nachrüstbares Element darstellt.

Für Neubauten oder Fertigbaugaragen zeichnet es sich aus, dass es als doppelt genutzte Parkfläche für Auto und Fahrrad/Zubehör ohne Einschränkung der Nutzung für beide ist und in das äußere Erscheinungsbild/Design der Fassade angepasst werden kann und eine bequeme und damit reale Nutzung des Fahrrades fördert.

Die Erfindung stellt somit ein zumindest bereichsweise doppelwandiges Tor dar, in der Regel ein Garagentor, wobei der Zwischenraum als Lagerbehältnis, vornehmlich für Fahrräder oder für Paketlieferungen oder für anderweitige Sachen/Gegenstände, genutzt werden kann. Dabei kann das Gehäuse respektive die Fahrradgarage geöffnet werden, ohne das Tor zu bewegen, indem beispielsweise eine Tür, ein Rollladen oder Klappe eingesetzt ist. Damit ist insbesondere das Fahrrad immer sofort zugänglich und sicher und sauber untergebracht. Die Fahrradgarage respektive das Gehäuse kann zur Garageninnenseite zumindest bereichsweise offen sein, um eine problemlose Nutzung von innen zu gewähren. Die Garage ist sicher verschließbar und kann auf unterschiedlichste Weise betätigt werden. Dazu gehören mechanische, elektrische, hydraulische Betätigungen und dergleichen. Auch sämtliche gängigen Steuerungen wie Funk, App, Automatik und dergleichen sind einsetzbar.

Die Tür oder Öffnung kann außen, innen oder beidseitig ausgebildet sein. Zusätzlich zu Fahrrädern lassen sich auch die üblichen Gartengeräte oder sonstige Vorrichtungen, Kinderspielzeug, Mülltonnen und dergleichen einbringen. Der Raum für die Lagerung, d.h. die Doppelwandigkeit kann über die gesamte Torgröße reichen oder nur einen Bereich ausfüllen. Das erfindungsgemäße Tor erlaubt eine ansonsten ungehinderte Nutzung beispielsweise einer Garage, welche es verschließt.

Das Tor kann ein oder mehr flüchtig sein oder mit Fenstern und zusätzlichen Türen, Klappen und Öffnungen versehen sein. Es kann als Schwenk-, Schiebe-, Klapp-, Sektional-, Hebe Falttor, Hub-oder Hubklapptor und dergleichen ausgebildet sein. Je nach Innenhöhe der Garage oder des Höhenanspruchs des zu parkenden PKW wird die Ausbildung des Lagerbehältnisses nach innen in einen Garagenraum oder auch nach außen ausgebildet sein. Es kann nach außen mit Führungsschienen geführt werden, die zum Beispiel in einem Vordach liegen.

Der Antrieb kann über Ketten, Riemen, Seilsysteme erfolgen, als Spindel oder Zahnstange oder Drehantrieb erfolgen. Er kann manuelle, hydraulisch, pneumatisch oder elektrisch betrieben werden. Die Toreinheit ist unfalltechnisch mechanisch gesichert.

Die folgende Aufstellung zeigt einige Ausführungsdetails:

Fahrradgaragen-Tor-Körper

Das Tor kann mehrere Fahrräder aufnehmen; ist manuell oder elektrisch zu öffnen; fest verriegelbar, be- und entlüftet; vertikal oder horizontal nutzbar; mit Einbruchsicherung und Alarm versehen besitzt einen Ablauf für Nässe; beinhaltet eine Ladestation für E-Bikes; verfügt ferner über eine Auffahrschiene enthält Befestigungspunkte zum Arretieren der Fahrräder; kann mit Aufbewahrungsfächern ausgestattet werden, beispielsweise für Helm, Ersatzteile und so weiter; besitzt Sensoren zur Überwachung der Abmessungen, Helligkeit und Näherungsschalter und kann ferner mit Beleuchtung ausgestattetwerden.

Steuereinheit

Die gesamte Steuerung arbeitet autark, solarbetrieben oder wird mit 220 V betrieben; die Bedienungskontrolle erfolgt über Sensoren.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Figur 1a ein Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem außenliegenden

Behältnis;

Figur 1b eine Darstellung gemäß Figur 1 a mit einem innenliegenden Behältnis;

Figuren 2a und 2b entsprechende Darstellungen gemäß Figuren 1a und 1 b mit niedrigen Behältnissen;

Figuren 3a bis 3d die Darstellung eines Ausführungsbeispiels mit außenliegendem Behältnis, welches einschwenkbar ist, in unterschiedlichen Positionen;

Figuren 4a und 4b Darstellungen gemäß den Figuren 3a und 3b mit niedrigem Behältnis;

Figuren 4c und 4d Darstellungen gemäß Figuren 4a und 4b, wobei das Behältnis gegenüber dem Feuerflügel?? verschwenkbar ist;

Figuren 5a bis 5c eine weitere Ausführungsform der Erfindung in unterschiedlichen Positionen;

Figuren 6a und 6b eine weitere Ausführungsform der Erfindung in unterschiedlichen Positionen;

Figuren 7a bis 7d eine weitere Ausführungsform der Erfindung in unterschiedlichen Positionen;

Figuren 8a bis 8d eine weitere Ausführungsform der Erfindung in unterschiedlichen Positionen;

Figuren 9a und 9b eine weitere Ausführungsform der Erfindung in unterschiedlichen Positionen;

Figuren 10a und 11 b eine weitere Ausführungsform der Erfindung in unterschiedlichen Positionen;

Figuren 11a und 11b eine weitere Ausführungsform der Erfindung in unterschiedlichen Positionen;

Fig. 12 a bis 12 c ein Hebefalttor mit mehreren Gehäusen respektive getrennten Gehäusebereichen;

Fig. 13 a bi 13 e ein Sektionaltor mit zwei Sektionen; Fig. 14 a und 14 b ein Hub-/Senktor; Fig. 15 a bis 15 c ein Zusatzbauelement mit Flügeltor umfassend mehrere

Gehäuse respektive Gehäusebereiche; und

Fig. 16 a bis 16 c ein Senk-/Hubtor.

Figur 1a zeigt schematisch eine Garage 1 mit einem Boden 2 und einer Decke 3 sowie einem Torsturz 4. Das Torelement 6 mit Behältnis 5 ist derart gestaltet, dass das Behältnis 5 außen liegt.

Gemäß Figur 1 b liegt das Behältnis 5 innen. Figuren 2 a und 2 b zeigen entsprechende Darstellungen, wobei das Behältnis 5 niedrig ist und mit einem Sektionalteil 6 das Gesamttor 15 bildet. Gemäß Figuren 3 a bis 3 d ist das Torelement/Behältnis 5 entlang einer Führungsschiene in den Innenraum der Garage 1 einschwenkbar, angedeutet durch Pfeil 12 bezüglich der Bewegungsrichtung. Figuren 3 d zeigt, dass das Behältnis gegenüber der Türbreite schmal ausgebildet ist.

Eine entsprechende Darstellung zeigen die Figuren 4 a und 4 b, wobei die Kombination des niedrigen Behältnisses 5 mit dem Sektionalteil 6 ausgebildet ist.

Eine entsprechende Darstellung ist in den Figuren 4 c und 4 d gezeigt, wobei zusätzlich noch das Behältnis 5 um eine Drehachse 8 gegenüber dem Sektionalteil 6 verschwenkbarist.

Gemäß den Figuren 5 a bis 5 c kann das Behältnis 5 gegenüber dem Sektionalteil 6 verfahren werden. Beide zusammen lassen sich dann in Richtung des Pfeils 12 um die Achse 8 aufschwenken.

Gemäß den Figuren 6 a und 6 b lässt sich das Torelement/Behältnis entlang der Pfeile 12 aus der Sperrposition verschieben und dann vertikal zum Öffnen anheben.

Eine Besonderheit mit zwei Drehachsen 8 ist in den Figuren 7 a bis 7 d gezeigt. Das niedrige Behältnis 5 ist gegenüber dem Sektionalteil 6 schwenkbar. Die Gesamteinheit ist wiederum um die Achse 8 schwenkbar und kann beispielsweise in eine die Lichtöffnung freigebend geöffnet werden. Zu diesem Zweck können seitliche Führungsschienen 7 angeordnet sein.

Eine weitere Anordnung ist beispielhaft in den Figuren 8 a bis 8 d gezeigt. Das niedrige Behältnis 5 und das Sektionalteil 6 sind entlang einer Führungsschiene 7 unter ein Vordach 9 verfahrbar, wobei das Sektionalteil 6 gegenüber dem Behältnis 5 einklappt, und, wie in Figur 8 c gezeigt, anschließend das Behältnis 5 entlang des Sektionalteils 6 verschiebbar und verschwenkbar ist.

Eine entsprechende Ausbildung ist in Figuren 9 a und 9 b gezeigt, wo Sektionalteil 6 und Behältnis 5 eine steife Einheit bilden und in ihrer Gesamtheit um die Achse 8 ausschwenkbar sind.

Die Figuren 10a und 10b zeigen ein seitlich aufschwenkbares Tor 15 mit Behältnis 5.

Eine einfache seitliche Verschiebbarkeit der Vor-/Behältniseinheit 5 ist in den Figuren 11a und 11b gezeigt.

In den Figuren 12 a bis 16 c werden Details der bisher beschriebenen Tor- Varianten sowie weitere Varianten zumindest schematisch dargestellt.

Gemäß den Figuren 12 a, 12 b und 12 c ist das Tor 15 als Hebefalttor gebildet. Das Tor 15 umfasst eine untere Torsektion 6 und eine obere Sektion 6. Beide Sektionen 6 sind um eine Schwenkachse 13 zueinander so verschwenkbar, dass in geöffnetem Zustand gemäß Fig. 12 c die obere und die untere Sektion 6 in einem spitzen Winkel zueinander angeordnet sind (Fig. 12 c). Fig. 12 a zeigt den geschlossenen Torzustand. Die Behältnisse respektive Gehäuse 5 sind in unterer Sektion 6 sowie in der oberen Sektion 6 angeordnet und getrennt über jeweils eine Tür 17, hier Flügeltüren, die links- und rechts an den Torsegmenten 6 drehbar angeschlagen sind, zugänglich. In dem unteren Torsegment 6 kann beispielsweise eine Garage 5 für ein Kleinfahrzeug wir ein Zweirad 14, Fahrrad, E-Bike, Roller, E-Roller, Trike, E- Trike, Quad, E-Quad, etc., vorgesehen sein. In dem oberen Torsegment kann ein Stau raum vorgesehen sein für beliebige Sachen und/oder ein Paketfach, in den beispielsweise ein Zusteller eines Paketdienstleisters Päckchen und/oder Pakete, d. h. Sendungen, die nicht in den Briefkasten passen, ablegen kann. Hierfür kann ein intelligentes Zugangssystem für das (Sendungs-)Fach vorgesehen sein, etwa mittels mechanischem und/oder elektronischem Schloss und geeignetem (mechanischen oder elektronischen) Schlüssel. Der Zusteller öffnet das, bevorzugt entsprechend gekennzeichnete, Paketfach und hinterlegt dort die für den Empfänger, d. h. Garagennutzer, vorgesehene Sendung und verschließt das Paketfach anschließend wieder. Dritten ist ein Zugang zu dem Paketfach nicht gestattet. Der Garagennutzer kann dann zu einem Zeitpunkt seiner Wahl das Paketfach von der Toraußenseite oder von der Torinnenseite über einen entsprechenden Zugang öffnen und die Sendung entnehmen. In der im unteren Segment 6 dargestellten Fahrzeuggarage (5) ist gemäß Fig. 12 a ein Zweirad 14 angeordnet, etwa ein Fa rrad oder ein E-Bike. Das Fahrrad 14 ist an einem Befestigungselement mit dem Gehäuse verbunden, damit es sich beim Verschwenken der Torsegmente 6 (Figuren 12 b und 12 c) nicht unkontrolliert in der Garage bewegt. An der Vorderseite des Tors 15 ist eine (Flügel-)Tür 17 angeordnet, durch die der Nutzer von der Garagenaußenseite Zugang zum Gehäuse 5 erlangt. Es kann zusätzlich eine innere Tür vorgesehen sein, so dass der Nutzer auch von der Garageninnenseite an das Gehäuse 5 gelangen kann.

Insbesondere bei dem unteren Gehäuse 5, d. h. bei der Fahrradgarage (5) in der unteren Torsektion (6), kann es zweckmäßig sein, wenn ein Gehäusebereich 18 eine größere Tiefe aufweist als das übrige Gehäuse. In dem Gehäusebereich mit der größeren Tiefe wird der breitere Teil des Fahrrades 14 untergebracht, der den Fahrradlenker umfasst. Im Hinblick auf eine raumsparende Kinematik der sich öffnenden Torsektionen und/oder zur Vermeidung eines zu dicken Türpaketes kann es vorteilhaft sein, wenn die obere Sektion (6) einen Rahmen umfasst oder als Rahmen gebildet ist, in welchen das Gehäuse der unteren Sektion (6) beim Toröffnen zumindest bereichsweise eintaucht. Dieser Eintauch-Effekt kann anhand der Figuren 12 b und 12 c nachvollzogen werden: Die Verbreiterung 18 des Gehäuses 5 der unteren Sektion 6, d. h. der Bereich 18 mit größerer Tiefe, ist in der geöffneten Torstellung (Fig. 12c) in dem Rahmen der oberen Sektion 6, insbesondere neben dem Gehäuse 5 der oberen Sektion 6, angeordnet. Der gesamte Raumbedarf der sich beim Öffnen des Tors 15 aufeinander zubewegenden Torsektionen 6 wird mit der Rahmen- und Eintauch-Mechanik reduziert. Trotzdem kann in der oberen Sektion 6 ein Gehäuse oder Gehäusebereich vorgesehen sein, welcher gemäß den Figuren 12 a bis 12 c dann neben der Verbreiterung 18 angeordnet ist, wenn sich die Sektionen 6 in geöffneter Stellung (Fig. 12 c) befinden.

Die Vorrichtung gemäß den Figuren 12 a bis 12 c kann als Zusatzbauelement 16 gebildet sein, welches an ein Bauwerk (Garage, 1 ) außen angesetzt wird. Das Zusatzbauelement 16 bildet demnach ein Fassadenelement 16, welches an die bestehende Fassade einer Garage 1 montiert wird. Die Funktion des ursprünglichen Garagentors entfällt dadurch, und das Fassadenelement 16 umfasst ein eigenes Tor (15), hier als Hebefalttor (15) gebildet. Mit dem Tor 15 des Zusatzbauelementes 16 wird die Garage geöffnet/geschlossen.

Anhand der Figuren 12 b und 12 c ist erkennbar, dass die Führung der unteren Sektion 6 (in Bezug auf das Infrastrukturelement) auf der Innenseite des Gehäuses 5 erfolgt. Die Führung der oberen Sektion 6 (in Bezug auf das Infrastrukturelement) erfolgt in der Führungsebene der unteren Sektion 6 oder in einer eigenen Führungsebene. Die obere Sektion 6 kann relativ zur Führung der unteren Sektion 6 und zur unteren Sektion geklappt werden. Die obere Führung kann auch als doppelte Schiene ausgeführt werden, so dass die obere Rolle der oberen Sektion eine separate Schiene hat. Eine Zusammenschau der Figuren 12 a und 12 b lässt erkennbar werden, dass die außen liegenden Oberflächen der oberen und unteren Sektion 6 mit der Außenfläche der Garage 1 eine fluchtende Fassade bilden.

Die Figuren 13 a bis 13 e verdeutlichen die Funktion eines Sektionaltors 15 („DuoTor“), bei dem das Torblatt aus zwei Torsegmenten 6 besteht, und bei dem jedes Torsegment 6 ein Gehäuse 5 respektive einen Gehäusebereich 5 umfasst. Das Sektionaltor 15 gemäß der Figuren 13 a bis 13 e dient zum Öffnen/Verschließen einer Garageneinfahrt einer Garage 1 und ist insofern Bestandteil der Garage 1 . In den Figuren 13 a bis 13 e werden verschiedene Ansichten dargestellt, die Fig. 13 a und 13 b zeigen perspektivische Ansichten, Fig. 13 c zeigt eine schematische Seitenansicht und in den Figuren 13 d und 13 e ist eine Variante schematisch dargestellt. Das obere Torsegment 6 umfasst ein kleineres Gehäusevolumen als das untere Torsegment 6. In dem unteren Gehäusevolumen können sperrige Geräte wie Kleinfahrzeuge, Fahrräder, etc. untergebracht werden, in dem oberen Gehäusevolumen kleinere Sachen wie etwa Pakete. In geschlossenem Zustand (Fig. 13 a, 13 d) sind beide Gehäusevolumina von innen und/oder von außen zugänglich. In geöffnetem Zustand sind die Torsegmente 6 unter der Garagendecke angeordnet (Fig. 13 c und 13 e). Es kann vorgesehen sein, dass an dem unteren Gehäusevolumen ein äußerer Zugang oder ein innerer und äußerer Zugang (Tür, Rollladen, etc.) angeordnet ist. Die Führung des unteren Hebe-Falt-Elementes 6 (in Bezug auf das Infrastrukturelement) erfolgt auf der Innenseite des Gehäuses nahe dem unteren Gehäuseende in einem Führungselement. Die obere Sektion 6 ist nahe ihrem oberen Ende (in Bezug auf das Infrastrukturelement) schwenkbar und es ist nahe ihrem unteren Ende mit der unteren Sektion 6 gelenkig nach außen (und zurück-)schwenkbar verbunden. Die gemeinsame Schwenkachse 13 der beiden Sektionen 6 ist mit einem Abstand von der Außenseite des Gehäuses 5 zum Infrastrukturelement hin versetzt. Das Gehäuse 5 kann beim Öffnen des Sektionaltors 15 in einen von der oberen Sektion frei gelassenen Hohlraum eintauchen. Die obere Sektion 6 kann ebenfalls ein Gehäuse oder einen Gehäusebereich umfassen, etwa mit außen- und/oder innenliegender Tür 17 oder ähnlichem. Das Sektionaltor 15 kann ein außerhalb vor dem Infrastrukturelement gelegenes eigenständiges Zusatzbauelement wie etwa ein Fassadenelement bilden oder Bestandteil eines Zusatzbauelementes sein, was in den Figuren 13 a bis 13 e jedoch nicht dargestellt ist. Das obere Gehäusevolumen kann wahlweise als Gehäuse-Teil oder Extra-Box (Teilbox) ausgeführt werden, insbesondere um einen kleineren Knick der Torsegmente ohne Volumen-Reduzierung des unteren Gehäusevolumens zu erreichen. Ein Hub-Senk-Tor (15) ist in den Figuren 14 a und 14 b dargestellt. Fig. 14 a zeigt die geschlossene Torstellung, wobei die Türen 17 des Gehäuses 5 (Fahrradgarage) in offener Türstellung abgebildet sind. Das Fahrrad 14 kann so aus dem Gehäuse 5 von außerhalb der Garage 1 entnommen werden. Das Gehäuse 5 gemäß der Fig. 14 a ist zweiteilig gebildet, wobei zwischen oberem Gehäuseteil und unterem Gehäuseteil ein Gehäuse-T rennelement 19 angeordnet ist. Insbesondere nachdem die Türen 17 verschlossen wurden, kann das Tor 15 geöffnet werden, was in Fig. 14 b dargestellt ist. Das Tor 15 wurde mit einer Hubeinrichtung so angehoben, dass die Garageneinfahrt frei wird. Beispielsweise ein KFZ kann nun in die Garage 1 hineingefahren werden. Das Fahrrad 14 in dem Gehäuse 5 stört dabei insofern nicht, als es in der Fahrradgarage verbleibt, welche bei Öffnen des Tors 15 als Torbestandteil ebenfalls nach oben angehoben wird. Zum Schließen der Garage 1 wird das Tor 15 wieder abgesenkt. Das Tor 15 gemäß den Figuren 14 a und 14 b kann Bestandteil eines Fassadenelementes 16 sein, welches an der Fassade der Garage 1 angeordnet ist. Das Anordnen eines Fassadenelementes 16 an eine bereits bestehende Garage 1 kann nachträglich erfolgen, etwa im Zuge eines Um- oder Anbaus. So können auch bestehende Garagen zu einer Garage 1 mit im Tor 15 integrierter Fahrradgarage 5 und/oder Gehäuse 5 umgerüstet werden.

Die Varianten gemäß den Figuren 15 a bis 15 c zeigen ein (Fassadenelement-) Garagentor 15. Gemäß Fig. 15 a ist das Flügeltor 15 in der Fassade der Garage 1 angeordnet, gemäß der Figuren 15 b/c ist ein Fassadenelement 16 an der Garage 1 angeordnet, wobei das Tor 15 in dem Fassadenelement 16 angeordnet ist. Besonderheiten des Fassadenelement-Garagentors 15 bestehen u. a. darin, dass das Tor 15 samt seiner Führungen in einem außerhalb vor dem Infrastrukturelement anzuordnenden, baulich eigenständigen Fassadenelement 16 als Zusatzbauelement angeordnet ist (Fig. 15 b/c), wobei das Fassadenelement 16 bevorzugt so hoch und so breit wie die Front der Garage 1 respektive des Infrastrukturelementes sein kann. Das Fassadenelement-Garagentor 15 gemäß Fig. 15 a/b/c ist als Flügeltor gebildet, wobei ein Flügel (Torelement) am rechten Rand der Garage 1 angeschlagen ist und der andere Flügel (Torelement) am linken Garagenrand. Die Torelemente 6 umfassen zumindest ein Gehäuse 5, bevorzugt mit außen- und/oder innenliegender Türöffnung. In dem Gehäuse 5 kann eine Schiene für das Anordnen/Befestigen eines Zweirads 14 vorgesehen sein (gern. Fig. 15 a „hochkant“ angeordnet). Die Darstellung gemäß Fig. 15 c zeigt ein nicht vollständig geöffnetes (rechtes) Torelement 6 des Tors 15.

Gemäß den Figuren 16 a bis 16 c wird als Torvariante eine Senk-/Hubtor 15 dargestellt, bevorzugt als Bestandteil eines Fassadenelementes 16, jeweils in perspektivischer Ansicht und mit unterschiedlichen Torpositionen: Fig. 16 a zeigt das Tor 15 in geschlossener Torstellung, wobei die Türen 17 des Gehäuses 5 geöffnet sind. Das Gehäuse 5 ist mittels Trennelement 19 in einen oberen und einen unteren Gehäusebereich unterteilt. In dem unteren Gehäusebereich ist ein Zweirad 14 angeordnet. Fig. 16 b zeigt eine Stellung des Tores 15 zwischen geschlossener Stellung (Fig. 16 a) und geöffneter Torstellung (Fig. 16 c). Das Tor 15 wird über eine im Boden verankerte und teilweise unterirdisch an geordnete Hubmechanik zum Öffnen abgesenkt und zum Schließen angehoben. Das Hubtor-Element umfasst ein Gehäuse 5, bevorzugt mit außen- und/oder innenliegender Türöffnung. Die Führung des Hubtor-Elementes (in Bezug auf das Infrastrukturelement) erfolgt seitlich der vertikalen Stirnseiten des Gehäuses in einem Führungselement. Die Führung des Hubtor-Elementes (in Bezug auf das Infrastrukturelement) kann - zumindest abschnittsweise - teleskopisch sein. Das Hubtor 15 kann ein außerhalb vor dem Infrastrukturelement gelegenes eigenständiges Fassadenelement 16 bilden. Das Fassadenelement 16 kann so hoch und so breit wie die Front des Infrastrukturelementes sein. Das Hubtor 15 kann in der Höhe teilbar ausgestaltet sein.

Bezugszeichenliste Garage Garagenboden/Fahrweg Garagendecke Torsturz Torelement-Behältnis / Fahrradgarage Sektionalteil / Torelement Führungsschiene Drehachse Vordach Wand x Bewegungsrichtung Schwenkachse Fahrrad Tor Zusatzbauelement / Fassadenelement Tür Verbreiterung Trennelement