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Patent Searching and Data


Title:
GEARSHIFT PEDAL AND GEARSHIFT LEVER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/169136
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a gearshift pedal (1, 200, 300, 400, 500) for the gearshift lever of a single-track or multi-track motor vehicle, wherein the gearshift pedal (1, 200, 300, 400, 500) has a carrier (11, 201, 301, 401, 501) and a sleeve (12, 202, 302, 402, 502) rotatably mounted on the carrier (11, 201, 301, 401, 501). The gearshift pedal according to the invention is characterised in that the carrier (11, 201, 301, 401, 501) and the sleeve (12, 202, 302, 402, 502) have locking elements cooperating in the circumferential direction of the carrier (11, 201, 301, 401, 501), wherein the sleeve (12, 202, 302, 402, 502) can be rotated on the carrier (11, 201, 301, 401, 501) only over an angular range in both directions, said angular range being a fraction of 360°, and the gearshift pedal (1, 200, 300, 400, 500) can roll on the footwear of a user over this angular range, or wherein the sleeve (12, 202, 302, 402, 502) that can otherwise rotate in both directions is locked with a step on the gearshift pedal (1, 200, 300, 400, 500), such that the gearshift pedal (1, 200, 300, 400, 500) can roll on the upper side of the footwear only when being raised by said footwear. In the gearshift pedal according to the invention, some of the necessary components are integrated in the gearshift lever (2), such that the gearshift lever (2) has the same functionality as the gearshift pedal according to the invention.

Inventors:
KLEIN FRITZ (DE)
Application Number:
DE2020/000023
Publication Date:
August 27, 2020
Filing Date:
February 12, 2020
Export Citation:
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Assignee:
KLEIN FRITZ (DE)
International Classes:
B62K23/08; B62M25/06
Foreign References:
EP3119668A12017-01-25
JPS5338748U1978-04-05
EP1115608A12001-07-18
DE102009015710A12009-10-15
US5687617A1997-11-18
US20110247444A12011-10-13
JPS5338748U1978-04-05
CN103507897A2014-01-15
EP3119668B12018-12-12
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Claims:
Patentansprüche

1. Schaltpedal (1 , 200, 300, 400, 500) für den Schalthebel eines einspurigen oder mehr spurigen Kraftfahrzeugs, wobei das Schaltpedal (1, 200, 300, 400, 500) einen Träger (1 1 , 201, 301 , 401 , 501) und eine auf dem Träger (1 1 , 201 , 301 , 401 , 501 ) drehbar gelagerte Hülse (12, 202, 302, 402, 502) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Träger (11, 201, 301, 401, 501) und die Hülse (12, 202, 302, 402, 502) in Umfangsrichtung des Trägers (1 1, 201, 301, 401, 501) zusammenwirkende Sperrelemente aufweisen, wobei die Hülse (12, 202, 302, 402, 502) auf dem Träger (1 1 , 201, 301, 401, 501) nur über einen Winkelbereich in beide Drehrichtungen drehbar ist, der ein Bruchteil von 360° ist, und das Schaltpedal (1 , 200, 300, 400, 500) auf einem Schuhwerk eines Benutzers über diesen Win kelbereich abrollbar ist, oder

wobei die ansonsten in beide Drehrichtungen drehbare Hülse (12, 202, 302, 402, 502) bei einem Tritt auf das Schaltpedal (1 , 200, 300, 400, 500) sperrt, sodass das Schaltpedal (1, 200, 300, 400, 500) nur beim Anheben durch das Schuhwerk auf dessen Oberseite abrollbar ist.

2. Schaltpedal (1, 200, 300, 400, 500) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Träger (1 1 , 201, 301 , 401 , 501) und die Hülse (12, 202, 302, 402, 502) eine kreisrunde Querschnittsform aufweisen und sich die Sperrelemente von dem Träger (1 1, 201 , 301 , 401, 501) und der Hülse (12, 202, 302, 402, 502) parallel zur Drehachse der Hülse (12, 202) und/oder senkrecht dazu erstrecken,

oder der Träger (11, 201, 301, 401, 501) und eine den Träger (11, 201, 301, 401, 501) aufneh mende Öffnung der Hülse (12, 202, 302, 402, 502) eine nicht-rotationssymmetrische Quer schnittsform aufweisen.

3. Schaltpedal (1, 200, 300, 400, 500) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

eine erste Seite des Trägers (11, 201, 301, 401, 501 ) eine glatte Oberfläche aufweist und auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Trägers (1 1, 201, 301 , 401 , 501) zumindest ein erstes Sperrelement angeordnet ist, wobei auf einer Innenfläche der Hülse (12, 202, 302, 402, 502) zumindest ein zu dem ersten Sperrelement korrespondierendes zweites Sperrelement angeordnet ist.

4. Schaltpedal (1 , 200, 300, 400, 500) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Hülse (12, 202, 302, 402, 502) ein Lager zur Aufnahme des Trägers (11, 201, 301 , 401 , 501) umfasst.

5. Schalthebel (2) für ein einspuriges oder mehrspuriges Kraftfahrzeug, umfassend einen He belarm und zumindest ein Schaltpedal, welches drehbar um dessen Axialrichtung an dem Schalthebel gelagert ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Schaltpedal und der Hebelarm in Umfangsrichtung des Schaltpedals zusammenwirkende Sperrelemente aufweisen,

wobei das Schaltpedal nur über einen Winkelbereich in beide Drehrichtungen drehbar ist, der ein Bruchteil von 360° ist, und das Schaltpedal auf dem Schuhwerk eines Benutzers über diesen Winkelbereich abrollbar ist, oder

wobei das ansonsten in beide Drehrichtungen drehbare Schaltpedal bei einem Tritt auf das Schaltpedal sperrt, sodass das Schaltpedal nur beim Anheben durch das Schuhwerk auf dessen Oberseite abrollbar ist.

6. Schalthebel (2) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Hebelarm ein Lager zur Aufnahme eines Lagerabschnittes des Schaltpedals umfasst.

7. Schaltpedal (1, 200, 300, 400, 500) oder Schalthebel (2) nach Anspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass

der Winkelbereich ausgehend von einer Nullpunktstellung kleiner als ±180°, vorzugsweise ±90° oder weniger, beträgt.

8. Schaltpedal ( 1, 200, 300, 400, 500) oder Schalthebel (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

zwischen dem Träger (11, 201, 301, 401 , 501) und der Hülse (12, 202, 302, 402, 502) ein elas tisches Element angeordnet ist, vorzugsweise zwischen einem an dem Träger (1 1 , 201, 301 , 401 , 501) angeordneten Sperrelement und einem an der Hülse (12, 202, 302, 402, 502) angeordneten Sperrelement und/oder

zumindest ein Sperrelement mit wenigstens einem elastischen Element (14) in Kontakt steht.

9. Schaltpedal (1 , 200, 300, 400, 500) oder Schalthebel (2) nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

das elastische Element (14) ein Metalikörper, ein Gummiblock oder ein Silikonblock ist.

10. Schaltpedal (1 , 200, 300, 400, 500) oder Schalthebel (2) nach Anspruch 4 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass

das Lager ein Kugel-, Tonnen- oder Nadellager oder eine Lagerbüchse ist.

Description:
Schaltpedal und Schalthebel

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Schaltpedal für den Schalthebel eines einspurigen oder mehrspurigen Kraftfahrzeugs, wobei das Schaltpedal einen Träger und eine auf dem Träger drehbar gelagerte Hülse aufweist. Die Erfindung betrifft ferner einen Schalthebel für ein einspuriges oder mehrspuriges Kraftfahrzeug, umfassend einen Hebelarm und zumindest ein Schaltpedal, welches drehbar um dessen Axialrichtung an dem Schalthebel gelagert ist.

Stand der Technik

Gattungsgemäße Schalthebel dienen der Umstellung des Übersetzungsverhältnisses des Getriebes von einspurigen Kraftfahrzeugen, wie Motorrädern oder Motorrollern, oder von mehrspu rigen Kraftfahrzeugen, wie sogenannten Trikes oder Quads, wobei der Kraftfahrzeugführer den Schalthebel mit einem Fuß betätigt. Dabei sind die Schalthebel so gestaltet, dass ein Schaltvorgang schnell und ohne großen Kraftaufwand erfolgen kann, sodass das Kraftfahrzeug hinsichtlich des in einer Fahrsituation passenden Übersetzungsverhältnisses und einer gegebenenfalls nötigen Änderung desselben optimal geführt werden kann.

In der Regel ist ein solcher Schalthebel derart an dem Kraftfahrzeug angeordnet, dass er mit den Zehen eines Fußes betätigt wird, indem er nach oben gedrückt wird, um das Übersetzungsverhältnis zu vergrößern (Hochschalten), oder nach unten gedrückt wird, um das Übersetzungsverhältnis zu verkleinern (Herunterschalten). Dazu umfasst der Schalthebel einen Hebelarm und ein Schaltpedal, welches an dem Hebelarm befestigt ist und sich rechtwinklig von diesem erstreckt. Es ist aber auch bekannt, zum Beispiel aus der Patentanmeldungsveröffentlichung DE 10 2009 015 710 Al, eine Schaltvorrichtung mit zwei Hebelarmen, von denen jeder ein Schaltpedal aufweist, auszugestalten. Dabei ist an dem Drehpunkt des einen Hebelarmes ein weiterer Hebelarm befestigt, wobei sich ein Hebelarm nach vorne erstreckt und der andere Hebelarm nach hinten. Bei dieser Schaltvorrichtung kann ein Schaltvorgang auch durch Betätigung des sich nach hinten erstreckenden Hebelarmes mit dem daran befestigten Schaltpedal durch die Ferse eines Fußes des Kraftfahrzeugführers ausgelöst werden. Gemäß der genannten Druckschrift ist das Schaltpedal des sich nach hinten erstreckenden Hebelarmes schwenkbar it diesem verbunden, sodass der Kraftfahrzeugführer die Wahl hat, ob er mit den Zehen oder der Ferse eines Fußes einen Schaltvorgang auslösen möchte, indem er das Schaltpedal des sich nach hinten erstreckenden Hebelarmes wahlweise in die gewünschte Position verschwenkt.

Bei Schalthebeln, deren Schaltpedal zur Bedienung mit den Zehen eines Fußes vorgesehen ist, besteht das Problem, dass das Schaltpedal beim Hochdrücken während des Hochschaltens auf dem Schuh des Kraftfahrzeugführers entlang gleitet, wodurch einerseits ein Reibungswiderstand zu überwinden ist und andererseits eine unerwünschte Abnutzung der Oberseite des Schuhs des Kraftfahrzeugfuhrers erfolgt. Ferner verbleibt auch ein Abrieb der Gummiummantelung, welche Schaltpedale häufig auf weisen, auf der Oberseite des Schuhs. Die Überwindung des Reibungswiderstandes beansprucht die Muskulatur des Kraftfahrzeugführers, wodurch dieser Effekt zur Erlahmung der Muskulatur beiträgt und so den Bedienkomfort des Kraftfahrzeu ges schmälert. Die Abnutzung des Schuhs und der Abrieb auf dem Schuh schmälern nachteilig dessen optisches Erscheinungsbild. Zur Lösung dieses Problems schlägt die Patentschrift US 5687617 A ein Polster vor, welches mittels zweier Schlaufen mit dem Schaltpedal verbunden werden kann, sodass zwischen dem Schuh des Kraftfahrzeugfuhrers und dem Schaltpedal stets das Polster angeordnet ist.

Dieses Polster verhindert, dass eine Gummiummantelung des Schaltpedals auf dem Schuh Abriebspuren und Eindrücke hinterlässt. Darüber hinaus vermindert das Polster die Erlahmung der Muskeln des Kraftfahrzeugfuhrers und damit einhergehenden Muskelkater. Das Polster weist eine starre Grundplatte und eine Polsterung aus geschäumtem Gummi oder biegsamen Neopren auf. An der Grundplatte sind zwei Schlaufen festgelegt, mit deren Hilfe das Polster an einem Schaltpedal angeordnet werden kann. Nachteilig an diesem Polster ist zunächst, dass es separat erworben werden muss. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass das Polster zwischen dem Schaltpedal und dem Schuh des Kraftfahrzeugführers angeordnet ist, wodurch der Bewegungs radius zur Auslösung eines Schaltvorganges verkleinert ist, was eine unbeabsichtigte Betätigung des Schalthebels zur Folge haben kann, und dadurch bewirkt, dass ein Kraftfahrzeugfuh- rer vor dem Schaltvorgang keine entspannte Fußhaltung einnimmt, um ein zu frühes Hochschalten zu verhindern. Ferner weist das Polster den Nachteil auf, dass die Betätigung eines mit diesem Polster ausgestatteten Schalthebels für die meisten Führer von entsprechenden Kraft fahrzeugen ungewohnt ist und dieses daher auf Ablehnung stößt. Im Übrigen kommt es immer noch zu Gleitreibung zwischen dem Polster und dem Schuh des Kraftfahrzeugfuhrers. Aus der Patentanmeldungsveröffentlichung US 201 1/247444 Al ist ein Betätigungshebel für ein Schaltgestänge bekannt, welches um einen Drehpunkt verschwenkbar ist, wobei an einem Ende eine Fußauflage und an einem anderen Ende ein Hebelarm zum Getriebe angelenkt ist.

Aus der Gebrauchsmusterschrift JP 53 38 748 U ist ein eckiges Schaltpedal bekannt, welches in geringem Umfang eine Schwenkbeweglichkeit ermöglicht. Die Schwenkbeweglichkeit wird durch einen Stift und eine Anschlagfläche begrenzt. Allerdings rollt das Schaltpedal nicht auf dem Schuhwerk des Benutzers ab, weswegen Schaltpedal und Schuhwerk beim Hochschalten immer noch aneinander reiben und dadurch zum einen die Oberfläche des Schuhwerks ver schlissen wird und zum anderen die Muskeln des Benutzers bei wiederholten Schaltvorgängen ermüden.

Aus der CN 103 507 897 A ist ein Schaltpedal bekannt, wobei das Schaltpedal in beide Richtungen drehbar gelagert ist. Dadurch rollt das Schaltpedal zwar beim Hochschalten auf dem Schuhwerk des Kraftfahrzeugfiihrers ab, jedoch besteht die Gefahr, dass der Kraftfahrzeugfüh- rer beim Herunterschalten von dem Schaltpedal abrutscht. Dieses Problem ist bei Kraftfahrzeugen mit nicht-vorgelagerten Fußrasten, wie beispielsweise Rennmotorrädem, praktisch nicht zu vermeiden.

Schließlich ist aus der Patentschrift EP 31 19668 Bl ein Schaltpedal bekannt, das in eine Dreh richtung drehbar ist, sodass das Schaltpedal beim Hochschalten auf der Oberseite des Schuh werks eines Benutzers abrollt, während das Schaltpedal beim Herunterschalten blockiert, sodass das Schuhwerk des Benutzers nicht von dem Schaltpedal abrutscht, wenn der Benutzer auf das Schaltpedal tritt. Bei dieser Lösung stellt sich jedoch das Problem, dass nur bei Fahrzeugen mit vorgelagerten Fußrasten eine zufriedenstellende Funktionalität des Schaltpedals erreicht wird, da die Drehbewegung des Schaltpedals beim Herunterschalten nur dann blockiert wird und das Schuhwerk des Benutzers beim Herunterschalten nicht abrutscht. Als Chopper bezeich- nete Motorräder weisen häufig vorgelagerte Fußrasten auf. Bei Motorrädern, die so ausgelegt sind, dass der Fahrer seine Beine in der Sitzposition stark anwinkelt, wie etwa bei Rennmotorrädern, und der Schalthebel entsprechend angeordnet ist, kann es dazu kommen, dass das Schaltpedal beim Herunterschalten auf der Sohle des Schuhwerks abrollt, anstatt zu blockieren, und das Schuhwerk des Fahrers dementsprechend beim Herunterschalten abrutscht. Dies liegt daran, dass der Schalthebel beim Hochschalten eher nach vorne als nach oben gedrückt wird und beim Herunterschalten dementsprechend eher nach hinten als nach unten. Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Schaltpedal und einen verbesserten Schalthebel bereitzustellen, bei denen das Schaltpedal beim Hochschalten zwar auf dem Schuhwerk eines Benutzers abrollt, jedoch die Gefahr des Abrutschens beim Herunterschalten unabhängig von dem Fahrzeugtyp und der Position des Schaltpedals an dem Fahrzeug beseitigt ist.

Erfindungsgemäße Lösung

Zur Lösung der Aufgabe ist ein Schaltpedal mit den Merkmalen des Anspruches 1 sowie ein Schalthebel mit den Merkmalen des Anspruches 5 vorgesehen. Weitere Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Schaltpedals und des erfindungsgemäßen Schalthebels sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Das erfindungsgemäße Schaltpedal ist dadurch gekennzeichnet, dass der Träger und die Hülse in Umfangsrichtung des Trägers zusammenwirkende Sperrelemente aufweisen,

wobei die Hülse auf dem Träger nur über einen Winkelbereich in beide Drehrichtungen drehbar ist, der ein Bruchteil von 360° ist, und das Schaltpedal auf dem Schuhwerk eines Benutzers über diesen Winkelbereich abrollbar ist, oder

wobei die ansonsten in beide Drehrichtungen drehbare Hülse bei einem Tritt auf das Schaltpedal sperrt, sodass das Schaltpedal nur beim Anheben durch das Schuhwerk auf dessen Oberseite abrollbar ist.

Demnach gibt es bei der Ausgestaltung eines Schaltpedals grundsätzlich zwei Möglichkeiten, das Problem des Abrutschens beim Herunterschalten zu beseitigen. Bei der ersten Möglichkeit weisen sowohl der Träger als auch die Hülse zusammenwirkende Sperrelemente auf, sodass die Drehbewegung der Hülse auf dem Träger auf einen bestimmten Winkelbereich begrenzt wird. Vorzugsweise sind die Sperrelemente als Vorsprung und korrespondierende Anschläge ausgebildet. Dadurch kann die Hülse beim Hochschalten auf dem Schuhwerk eines Benutzers abrol- len und dementsprechend eine Gleitreibung zwischen dem Schuhwerk und dem Schaltpedal vermieden werden. Beim Herunterschalten, wenn also der Benutzer auf das Schaltpedal tritt, rollt das Schaltpedal zwar auch auf der Sole des Schuhwerks ab, jedoch nur in einem begrenzten Winkelbereich, der ein Bruchteil von 360° ist, sodass die Drehbewegung der Hülse beim Her unterschalten alsbald blockiert wird, nämlich nachdem sich die Hülse um jenen Bruchteil von 360° gedreht hat. Folglich kann die Hülse nicht über die gesamte Sole des Schuhwerks des Benutzers abrollen und der Benutzer beim Herunterschalten nicht auf dem Schaltpedal abrutschen. Demnach ist die Hülse bei der ersten Möglichkeit in dem genannten Winkelbereich sowohl beim Hoch- als auch beim Herunterschalten drehbar. Die Sperrelemente sind vorzugsweise in Umfangsrichtung des Trägers voneinander beabstandet, sodass der Winkelbereich begrenzt ist. der Winkelbereich kann durch die Wahl der Positionen der Sperrelemente je nach Ausführung des Schaltpedals verschieden ausfallen, wodurch das Schaltpedal an unterschiedliche Fahrzeugtypen, bei denen die Stellung des Schalthebels verschieden ist, anzupassen.

Die Sperrelemente wirken in Umfangsrichtung des Trägers zusammen, weil sich die Hülse auf dem Träger dreht und folglich entlang der Umfangsrichtung (die Umfangsrichtung umfasst beide Drehrichtungen) des Trägers bewegt. Um die Drehbewegung der Hülse auf dem Träger auf einen Winkelbereich < 360° einzuschränken, kann vorgesehen sein, dass der Träger und die Hülse Vorsprünge aufweisen. Bei einer Drehung der Hülse blockieren die Vorsprünge abhängig von ihrer Position nach einer Drehung der Hülse um einen bestimmten Winkelbereich die weitere Drehung der Hülse, wenn die Vorsprünge aneinander zur Anlage kommen. Es kann auch vorgesehen sein, dass die zusammenwirkenden Sperrelemente als Nut und Vorsprung ausgebildet sind, von denen eines an der Hülse und das andere an dem Träger ausgebildet ist, wobei der Vorsprung in die Nut eingreift und sich eine Drehwinkelbegrenzung aus den Abmessungen der Nut ergibt.

Vorzugsweise ist zwischen dem Träger und der Hülse zumindest ein elastisches Element angeordnet, das bei einer Drehung der Hülse aus ihrer Ausgangsstellung (Nullpunktstelluog) elastisch deformiert wird und dessen Rückstellkraft die Hülse wieder in ihre Ausgangsstellung zurückdreht, sobald keine äußere Drehkraft mehr auf die Hülse ausgeübt wird. Dazu kann ein elastisches Element zwischen den Sperrelementen angeordnet sein, wobei neben der Rückstellung der Hülse in ihre Ausgangstellung eine zu weite Drehung der Hülse blockiert wird, wenn das elastische Element soweit komprimiert oder gedehnt ist, dass dessen Rückstellkraft eine weitere Drehung der Hülse verhindert. Bei dem elastischen Element kann es sich beispielsweise um eine Blattfeder, eine Spiralfeder oder einen Block aus einem elastisch deformierbaren Material handeln. Alternativ können neben den Sperrelementen separate Betätigungselemente an der Hülse und dem Träger angeordnet sein, welche das elastische Element bei einer Drehung der Hülse aus ihrer Ausgangsstellung deformieren.

Ferner kann vorgesehen sein, dass eines oder mehrere der Sperrelemente selbst elastisch deformierbar sind, wobei die Hülse über einen Winkelbereich gedreht werden kann bis die Rückstellkraft des bei der Drehung immer weiter deformierten, elastischen Sperrelementes eine weitere Drehung der Hülse blockiert und die Hülse auch wieder in ihre Ausgangsstellung be wegt, wenn keine äußere Drehkraft mehr auf die Hülse ausgeübt wird. Durch die Wahl der Elastizität und/oder Form des (zumindest einen) elastischen Sperrelementes kann der Winkel bereich begrenzt werden. Ein Abstand zwischen den Sperrelementen in Umfangsrichtung kann zusätzlich vorhanden sein. Beispielweise kann an der Hülse eine sich in den Innenraum der Hülse erstreckende Blattfeder angeordnet sein, wohingegen der Träger einen Vorsprung auf weist, der bei einer Drehung der Hülse gegen die Blattfeder drückt. In diesem Fall sind die Blattfeder und der Vorsprung die zusammenwirkenden Sperrelemente.

Demgegenüber wirken bei der zweiten Möglichkeit die Sperrelemente von Hülse und Träger nur dann zusammen, wenn der Benutzer auf das Schaltpedal tritt, also beim Herunterschalten, wohingegen die Hülse auf dem Träger beim Hochschalten beliebig drehbar ist, also weder eine Begrenzung des Drehwinkels noch der Drehrichtung gegeben ist. Auch bei dieser Möglichkeit kann die Hülse beim Hochschalten auf der Oberseite des Schuhwerks eines Benutzers abrollen, wohingegen beim Herunterschalten jedwede Drehbewegung der Hülse blockiert wird, sodass ein Abrutschen vermieden wird. Verwirklicht werden kann diese Funktionalität dadurch, dass die Hülse gegen den Träger beim Hoch- und/oder Herunterschalten quer zur Drehachse verschoben wird. Auch bei dieser Ausgestaltung der Erfindung kann zwischen dem Träger und der Hülse ein elastisches Element, vorzugsweise eine Feder, angeordnet sein, sodass die Hülse gegenüber dem Träger stets wieder eine Ausgangsposition einnimmt, wenn der Benutzer nicht mit seinem Schuhwerk gegen die Hülse drückt. Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Träger Nuten und die Hülse an ihrer Innenfläche angeordnete Vorsprünge aufweist (oder umgekehrt). Diese Nuten und Vorsprünge bilden die in Umfangsrichtung zusammenwirkenden Sperrelemente.

Bei beiden Ausgestaltungsmöglichkeiten gemäß Anspruch 1 und 5 werden die mit der Erfin dung angestrebten Wirkungen erreicht:

1 . Durch das Abrollen des Schaltpedals auf dem Schuhwerk eines Fahrzeugführers wird eine Gleitreibung zwischen dem Schaltpedal und dem Schuhwerk des Fahrzeugfuhrers vermieden, sodass sowohl das Schuhwerk als auch die Muskulatur des Fahrzeugführers beim Hoch schalten geschont werden. Zudem lassen sich die Gänge spürbar leichter einlegen. Weil sich die Hülse des Schaltpedals bei jedem Hochschalten nur um einen kleinen Winkel dreht, kann die Hülse trotz der Drehwinkelbegrenzung gemäß der Erfindung ungehindert auf dem Schuh werk des Fahrzeugfuhrers abrollen, sodass die genannten vorteilhaften Wirkungen durch die Drehwinkelbegrenzung nicht beeinträchtigt werden.

2. Die Gefahr des Abrutschens von dem Schaltpedal beim Heainterschalten ist gebannt, weil entweder die Drehung der Hülse auf einen begrenzten Winkelbereich begrenzt ist oder die Drehung der Hülse beim Herunterschalten blockiert wird.

Die Hülse und der Träger können von einer weiteren Außenhülse aufgenommen sein, welche mit einem gewünschten Design versehen ist, aus einem rutschfesten Material besteht oder Anti- Rutsch-Elemente, beispielsweise aus Gummi oder in Form einer entsprechenden Oberflächen struktur, aufweist.

Bevorzugt beträgt der Winkelbereich, um den die Hülse auf dem Träger drehbar ist bevor die Sperrelemente eine weitere Drehung verhindern, ausgehend von einer Nullpunktstellung ±180° oder weniger, vorzugsweise ±90° oder weniger. Der Winkelbereich kann auch ±45° oder we niger, ±30° oder weniger oder ±15° oder weniger betragen. Denn tatsächlich dreht sich die Hülse beim Hochschalten nur um einen kleinen Winkel, sodass der Winkelbereich klein gewählt werden kann, ohne der vorteilhaften Wirkung des Abrollens auf dem Schuhwerk beim Hochschalten verlustig zu gehen. Andererseits ist ein möglichst kleiner Winkelbereich, um den sich die Hülse auf dem Träger drehen kann, zu Verhinderung eines Abrutschens beim Herunterschalten vorteilhaft. Ein Winkelbereich von ±90° hat sich als vorteilhaft erwiesen, weil das Schaltpedal mit diesem Winkelbereich bei zahlreichen verschiedenen Motorrädern die gewünschten Wirkungen aufweist

Die Sperrelemente können in verschiedener Weise verwirklicht sein. So kann vorgesehen sein, dass der Träger und die Hülse eine kreisrunde Querschnittsform aufweisen und sich die Sperrelemente von dem Träger und der Hülse in Form von Vorsprüngen erstrecken oder als ineinander greifende Vorsprünge und Nuten ausgebildet sind. Bei diesen Ausgestaltungen bilden die Sperrelemente Anschläge, wobei Träger und Hülse im Übrigen eine kreisrunde Querschnittsform aufweisen. Alternativ können der Träger und eine den Träger aufnehmende Öffnung der Hülse eine nicht-rotationsymmetrische Querschnittsform aufweisen, sodass die Hülse wegen der Querschnittsformen von Träger und Hülse nur über einen begrenzten Winkelbereich gedreht werden kann. Bei der nicht-rotationsymmetrischen Querschnittsform kann es sich um eine Ellipse oder ein Polygon, vorzugsweise ein Dreieck, ein Quadrat oder ein Rechteck, handeln. Bei allen diesen Querschnittsformen sind als Vorsprünge ausgebildete Sperrelemente sozusagen in die Querschnittsform integriert. Wie bereits erwähnt worden ist kann zwischen dem Träger und der Hülse ein elastisches Ele ment angeordnet sein, vorzugsweise zwischen einem an dem Träger angeordneten Sperrelement und einem an der Hülse angeordneten Sperrelement. Es kann ferner vorgesehen sein, dass zumindest ein Sperrelement mit wenigstens einem elastischen Element in Kontakt steht, wodurch bewirkt wird. Das elastische Element bewirkt, dass die Hülse nach einer Verdrehung oder Verschiebung quer zur Drehachse wieder in die Ausgangsstellung (Nullpunktstellung) zurückkehrt. Denn bei einer Verdrehung der Hülse gegenüber dem Träger oder einer Verschiebung der Hülse gegenüber dem Träger quer zur Drehachse wird das elastische Element komprimiert. Nach Beendigung eines Schaltvorganges nimmt das elastische Element wieder seine ursprüngliche Form an und bringt dadurch die Hülse wieder in ihre Ausgangstellung vor dem Schaltvorgang. Bei dem elastischen Element kann es sich um einen Metallkörper, beispiels weise eine metallische Feder, einen Gummiblock oder einen Silikonblock handeln. Sofern andere Materialien eine ausreichende Elastizität haben, könne auch diese zur Ausbildung des elas tischen Elementes verwendet werden.

In besonderer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass eine erste Seite des Trägers eine glatte Oberfläche aufweist und auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite des Trä gers zumindest ein erstes Sperrelement angeordnet ist, wobei auf einer Innenfläche der Hülse zumindest ein zu dem ersten Sperrelement korrespondierendes zweites Sperrelement angeordnet ist. Bei dieser Ausgestaltung kann sich die Hülse auf dem Träger beim Hochschalten deswegen drehen, und zwar in beide Drehrichtungen, weil die Unterseite des Trägers eine glatte Oberfläche aufweist und folglich auf der Innenfläche der Hülse vorhandene Sperrelemente auf der Oberfläche der Unterseite des Trägers gleiten oder abrollen, sodass es zu keiner Sperrwirkung kommt. Wenn der Benutzer dagegen auf die Hülse beim Herunterschalten tritt, wirken die auf der Innenfläche der Hülse vorhandenen (zweiten) Sperrelemente mit jenen (ersten) Sperrelementen zusammen, die sich auf der Oberseite des Trägers befinden. Vorzugsweise ist bei dieser Ausgestaltung das zumindest eine erste Sperrelement als Ausnehmung, Vertiefung oder Nut ausgebildet. Das zumindest eine zweite Sperrelement kann als Erhebung auf der Innenfläche der Hülse ausgebildet sein, wobei die Erhebung in die Ausnehmung, Vertiefung oder Nut auf der Oberseite des Trägers eingreift, wenn der Benutzer beim Herunterschalten auf die Hülse tritt. Darüber hinaus kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die Hülse ein Lager umfasst, des sen Lagerelemente mit dem zumindest einen ersten Sperrelement in Form einer Ausnehmung, Vertiefung oder Nut Zusammenwirken. Wenn das Lager beispielsweise ein Nadellager ist, handelt es sich bei den Lagerelementen um zylindrische Stifte (sogenannte Nadeln), welche in die Ausnehmung, Vertiefung oder Nut eingreifen, wenn der Benutzer auf die Hülse tritt, wodurch eine Drehbewegung der Hülse beim Herunterschalten gesperrt wird. Dazu muss die Form des ersten Sperrelementes natürlich an die Form der Lagerelemente angepasst sein. Des Weiteren kann diese Funktionalität auch mit einem Tonnen- oder Kugellager erreicht werden. Diese Aus gestaltung, bei der Lagerelemente eines Lagers mit dem zumindest einen Sperrelement des Trägers Zusammenwirken und daher die Lagerelemente zugleich Sperrelemente sind, wird als besonders vorteilhaft angesehen, da das Lager zum einen eine reibungsarme Drehung der Hülse auf dem Träger beim Hochschalten und zum anderen eine Sperrung der Drehbewegung beim Herunterschalten bewirkt, d.h. die Lagerelemente haben eine doppelte Funktion.

Die Hülse kann auch unabhängig der soeben beschriebenen Funktionalität (Drehbarkeit in beiden Richtungen beim Hochschalten, Sperren der Drehbewegung in beide Richtungen beim Herunterschalten) ein Lager zur Aufnahme des Trägers umfassen, damit die Drehung der Hülse auf dem Träger, die jedenfalls beim Hochschalten stets erfolgen soll, möglichst reibungsarm ist. Bei dem Lager kann es sich um ein Kugel-, Tonnen- oder Nadellager oder um eine Lagerbüchse handeln.

Die Erfindung betrifft ferner einen Schalthebel mit einem drehbar an dem Schalthebel gelager ten Schaltpedal. Der erfindungsgemäße Schalthebel ist dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltpedal und der Hebelarm in Umfangsrichtung des Schaltpedals zusammenwirkende Sper relemente aufweisen,

wobei das Schaltpedal nur über einen Winkelbereich in beide Drehrichtungen drehbar ist, der ein Bruchteil von 360° ist, und das Schaltpedal auf dem Schuhwerk eines Benutzers über diesen Winkelbereich abrollbar ist, oder

wobei das ansonsten in beide Drehrichtungen drehbare Schaltpedal bei einem Tritt auf das Schaltpedal sperrt, sodass das Schaltpedal nur beim Anheben durch das Schuhwerk auf dessen Oberseite abrollbar ist.

Auch bei dem erfindungsgemäßen Schalthebel kann der Winkelbereich, um den das Schaltpe dal drehbar ist bevor die Sperrelemente eine weitere Drehung verhindern, ausgehend von einer Nullpunktstellung ±180° oder weniger, vorzugsweise ±90° oder weniger, ±45° oder weniger, ±30° oder weniger oder ±15° oder weniger betragen.

Bei dem erfindungsgemäßen Schalthebel wird hinsichtlich der Drehbarkeit des Schaltpedals die gleiche Funktionalität erreicht, wie bei dem zuvor beschriebenen, erfindungsgemäßen Schaltpedal (nach den Ansprüchen 1 bis 4), nur dass die funktionswesentlichen Komponenten nicht ausschließlich in dem Schaltpedal integriert sind, sondern auf das Schaltpedal und den Schalthebel verteilt sind. So kann etwa vorgesehen sein, dass ein Sperrelement von dem Schaltpedal in eine Ausnehmung in dem Schalthebel hineinragt, wobei die Begrenzung der Ausnehmung ein weiteres Sperrelement bildet, sodass das Schaltpedal nur soweit gedreht werden kann, bis das an dem Schaltpedal angeordnete Sperrelement die Begrenzung der Ausnehmung erreicht. Ferner kann in der Ausnehmung zumindest ein elastisches Element angeordnet sein, bei dem es sich - wie zuvor erwähnt - um einen Metallkörper, beispielsweise eine Metallfeder, einen Gummiblock oder einen Silikonblock handeln kann. Die elastische Deformierbarkeit des elastischen Elementes bewirkt, dass das Schaltpedal nach einem Schaltvorgang wieder in seine Ausgangsstellung (Nullpunktstellung) zurückkehrt.

Auch kann der Hebelarm ein Lager zur Aufnahme eines Lagerabschnittes des Schaltpedals umfassen. Bei dem Lager kann es sich um ein Kugel-, Tonnen- oder Nadellager oder um eine Lagerbüchse handeln. Das Lager kann zum einen dazu dienen, eine reibungsarme Drehung des Schaltpedals zu ermöglichen. Es kann aber auch dazu dienen, eine Drehung des Schaltpedals zu sperren, wenn ein Benutzer beim Herunterschalten auf das Schaltpedal tritt. Dazu kann eine Oberseite des Lagerschabschnittes mit einer glatten Oberfläche versehen sein, während eine Unterseite des Lagerabschnittes mit zumindest einem Sperrelement in Form einer Ausnehmung, Vertiefung oder Nut versehen ist, wobei ein Lagerelement (Kugel, Tonne oder Nadel) in die Ausnehmung, Vertiefung oder Nut eingreift, wenn ein Benutzer auf das Schaltpedal tritt, sodass eine Drehung des Schaltpedals beim Hochschalten in beide Richtungen möglich ist und beim Herunterschalten gesperrt wird.

Darüber hinaus kann an dem Lagerabschnitt des Schaltpedals zumindest ein Sperrelement an in Form eines Vorsprunges geordnet sein, welches mit einer entsprechend geformten Aufhah- meöfihung des Schalthebels zusammenwirkt ln der Aufnahmeöffiiung kann beispielsweise zumindest ein ebenfalls als Vorsprung ausgebildetes Sperrelement angeordnet sein, sodass eine Drehung des Schaltpedals über einen bestimmten Winkelbereich hinaus verhindert wird. In der Aufnahmeöffnung kann ebenfalls zumindest ein elastisches Element angeordnet sein, sodass das Schaltpedal nach einem Schaltvorgang wieder in seine Ausgangstellung zurückkehrt. Bei dem elastischen Element kann es sich gleichfalls um einen Metallkörper, beispielsweise eine metallische Feder, um einen Gummiblock oder einen Silikonblock handeln. Ferner besteht die Möglichkeit, dass der Lagerabschnitt des Schaltpedals und die Aufnahmeöffnung des Schalthebels nicht-rotationssymmetrische Querschnittsformen haben, beispielsweise die Form einer Ellipse oder eines Polygons, wie ein Dreieck, ein Quadrat oder ein Rechteck. Auch bei dieser Ausgestaltung kann zwischen dem Lagerabschnitt des Schaltpedals und der Aufnahmeöffnung des Schalthebels zumindest ein elastisches Element angeordnet sein, um eine Rückkehr des Schaltpedals in dessen Ausgangsstellung nach Beendigung eines Schaltvorganges zu bewirken. Auch hier kann es sich bei dem elastischen Element um einen Metallkörper, wie eine elastische Feder, einen Gummiblock oder einen Silikonblock handeln.

Figurenliste

Fig. 1 zeigt eine Explosionsansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemä ßen Schaltpedals,

Fig. 2 zeigt eine Schnittansicht des Ausführungsbeispiels aus Fig. 1 in zusammengebautem Zustand,

Fig. 3 bis 4 zeigen Schnittansichten eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsge mäßen Schaltpedals,

Fig. 5 zeigt schematische Ansichten ausgewählter Komponenten des zweiten Ausfüh rungsbeispiels,

Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht eines dritten Ausführungsbeispiels eines er findungsgemäßen Schaltpedals,

Fig. 7 zeigt eine perspektivische Ansicht eines vierten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schaltpedals,

Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht eines fünften Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schaltpedals und

Fig. 9 zeigt eine Seitenansicht eines Motorrads, welches mit einem erfindungsgemäßen

Schaltpedal oder einem erfmdungsgemäßen Schalthebel ausgestattet ist.

Ausführungsbeispiele Im Folgenden wird ein bevorzugtes Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Allerdings ist die Erfindung nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt.

Fig. 1 zeigt eine Explosionsansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schaltpedals 1 . Das Schaltpedal 1 umfasst einen Träger 1 1 in Form einer Welle, die aus den beiden Teilen 1 1 1, 1 12 besteht, welche zusammenschraubbar sind. Die zweiteilige Ausbildung des Trägers 1 1 ist jedoch nicht zwingend erforderlich. Das Schaltpedal umfasst ferner eine Fiülse 12, welche auf dem Träger 1 1 angeordnet ist, wobei sich der Träger 1 1 durch die Hülse 12 hindurch erstreckt. Ein Lager 13 in Form eines Nadellagers ist von der Hülse 12 aufgenommen und in einer Aufnahmeöffhung 121 der Hülse 12 angeordnet, sodass die Hülse 12 rei bungsarm auf dem Träger 1 1 verdreht werden kann. Zur Begrenzung der Drehbewegung weist der Träger 1 1 ein Sperrelement in Form eines Anschlags 1 13 und die Hülse 12 ein Sperrelement in Form eines Anschlags 122 auf. Zwischen den Anschlägen 1 13, 122 sind zwei elastische Elemente 14 angeordnet, welche bewirken, dass die Hülse 12 nach einer Verdrehung in eine der beiden möglichen Drehrichtungen wieder in die Ausgangsstellung zurückkehrt. Damit die elastischen Elemente ortsfest gehalten werden, weist der Träger 11 einen Abschnitt 1 14 mit größerem Durchmesser auf, sodass die elastischen Elemente 14 nicht in Axialrichtung verschoben werden können. Für den Zusammenbau wird das Lager 13 in die Aufnahmeöffnung 121 der Hülse 12 gesteckt, wobei das Lager 13 und die Hülse 12 aufgrund eines Reibschlusses ge geneinander nicht verdreht werden können. Anschließend wird die Hülse 12 auf den Teil 1 12 des Trägers 11 gesteckt. Sodann wird der Teil 1 1 1 des Trägers 1 1 durch eine Öffnung 123 der Hülse 12 gesteckt und mit dem Teil 112 des Trägers 11 verschraubt, wobei die beiden elasti schen Elemente 14 zwischen der Hülse 12 und dem Abschnitt 114 des Teils 111 des Trägers 11 angeordnet sind. Nun kann die Hülse 12 auf dem Träger 1 1 in beide Drehrichtungen soweit verdreht werden, bis der Anschlag 122 die maximale Kompression der elastischen Elemente 14 bewirkt hat. Nach Beendigung des Schaltvorganges, d.h. wenn kein Drehmoment mehr auf die Hülse 12 wirkt, drückt dasjenige elastische Element 14, welches bei der Drehung der Hülse 12 in eine bestimmte Drehrichtung komprimiert worden ist, die Hülse 12 wieder in ihre Ausgang stellung zurück. Dadurch rollt die Hülse 12 beim Hochschalten auf der Oberseite des Schuhwerkes eines Benutzers ab. Beim Herunterschalten rollt die Hülse zwar auch auf der Sole des Schuhwerks ab, aber nicht soweit, dass es zu einem Abrutschen von dem Schaltpedal 1 kommt, da der Drehwinkel begrenzt ist. Der Träger 1 1 weist ferner einen Befestigungsabschnitt 1 13 mit einem auf dessen Oberfläche ausgebildeten Gewinde auf. Mittels des Befestigungsabschnittes 113 wird das Schaltpedal 1 an dem Schalthebel eines Fahrzeugs befestigt. Der Träger 1 1 weist zudem einen Bereich 1 15 mit größerem Durchmesser auf welcher als Gegenlager für die Hülse 12 dient und in dem zugleich eine Nut 1 16 ausgebildet ist. In der Nut 116 ist ein Dichtungs-O-Ring 16 angeordnet, der das Eindringen von Staub und Feuchtigkeit verhindert.

Das dargestellte Schaltpedal 1 umfasst ferner eine Außenhülse 17 mit einer Durchgangsbohrung sowie eine Verschlusskappe 18. Die Außenhülse 17 wird auf den Träger 1 1 und die Hülse 12 gesteckt, wobei der Bereich 1 15 des Trägers 1 1 zusammen mit dem Dichtungs-O-Ring 16 eine untere Öffnung 172 der Außenhülse verschließt. Die Verschlusskappe 18 wird in eine Öff nung 171 der Außenhülse 17 gesteckt. In der Verschlusskappe 18 ist eine Nut 181 ausgebildet, in welcher ein weiterer Dichtungs-O-Ring 19 angeordnet ist, der ebenfalls das Eindringen von Schmutz und Feuchtigkeit verhindert. Zwischen der Außenhülse 17 und der Hülse 12 besteht eine Reibschluss, sodass die Hülse 12 stets zusammen mit der Außenhülse gedreht wird.

Fig. 2 zeigt eine Schnittansicht des Ausführungsbeispiels aus Figur 1 in zusammengebautem Zustand. Die beiden Teile 1 1 1 , 1 12 des Trägers 1 1 sind zusammengeschraubt und die elastischen Elemente 14 sind zwischen der Hülse 12 und dem Abschnitt 114 des Trägers angeordnet. Der Abschnitt 1 14 des Trägers 1 1 weist eine kantige Vertiefung 1 17 in dessen Stirnfläche auf, mit deren Hilfe der Teil 1 1 1 in den Teil 1 12 mittels eines entsprechenden Schlüssels geschraubt werden kann. Das Lager 13 ist in der Aufnahmeöffhung 121 der Hülse 12 amgeordnet und liegt an dem Träger 1 1 an, sodass die Lagerelemente, welche vorliegend die Gestalt von Nadeln haben, auf dessen Oberfläche abrollen und dadurch eine reibungsarme und somit verschleiß arme Drehung der Hülse 12 auf dem Träger 13 ermöglichen.

Fig. 3 bis 5 zeigen Querschnittsansichten eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schaltpedals 200. Das Schaltpedal 200 umfasst einen Träger 201 und eine Hülse 202. Die Hülse 202 ist auf dem Träger 201 angeordnet. Der Träger 201 weist ein Befestigungsab schnitt 201 1 mit einem Gewinde und einen Lagerabschnitt 2012 auf. Der Träger 201 umfasst ferner einen mit einer Schraube 2013 an dem Lagerabschnitt 2012 befestigten Gegenlagerab schnitt 2014. Über den Träger 201 und die Hülse 202 ist eine Außenhülse 205 geschoben, auf der wiederum ein zylindrischer Schaltgummi 206 angeordnet ist. Die Außenhülse 205 dreht sich stets zusammen mit der Hülse 202 und der auf der Außenhülse 205 angeordnete Schaltgummi 206 stellt sicher, dass die Außenhülse 205 auf dem Schuhwerk eines Benutzers beim Hochschalten abrollt und nicht auf diesem gleitet. Der Träger 201 weist einen Bereich 2015 mit einem größeren Durchmesser auf, an dem die Hülse 202 anliegt, sodass die Hülse 202 zwischen dem Bereich 2015 und dem Gegenlagerabschnitt 2014 angeordnet ist. Zwischen dem Träger 201 und der Außenhülse 205 ist in dem Bereich 2015 des Trägers 201 ein Dichtungs-O-Ring 207 in einer Nut angeordnet, welcher das Eindringen von Feuchtigkeit und Schmutz verhindert. Der Träger 201 weist schließlich zwischen dem Befestigungsabschnitt 201 1 und dem Bereich 2015 einen Maulschlüsselansatz 2016 in Form von gegenüberliegenden Anfräsungen auf, sodass das Schaltpedal 201 mittels eines Maulschlüssels und des Befestigungsabschnittes 201 1 an einen Schalthebel geschraubt werden kann.

Ein Stift 2041 ist an dem Gegenlagerabschnitt 2014 angeordnet ist. Dieser Stift 2041 ragt bis in eine Ausnehmung 2021 hinein, die in der dem Gegenlagerabschnitt 2014 zugewandten Stirnfläche der Hülse 202 ausgebildet ist. Die radialen Begrenzungsflächen (in der Schnittzeichnung nicht gezeigt) dienen als Anschlag für den Stift 2041, wodurch die Drehung der Hülse 202 auf einen bestimmten Winkelbereich abhängig von der Länge der Ausnehmung 2021 in Umfangsrichtung der Hülse 202 begrenzt ist.

Damit die Hülse 202 nach einer Drehung in eine der beiden möglichen Drehrichtungen wieder in ihre Ausgangsstellung (Nullpunktstellung) zurückkehrt, ist auf dem Träger 201 zwischen der Hülse 202 und dem Gegenlagerabschnitt 2014 eine Spiralfeder 203 angeordnet. Ferner ist an der Hülse 202 und an dem Gegenlagerabschnitt 2014 des Trägers 201 jeweils ein Stift 2042 angeordnet, welche an den Enden 2031 der Spiralfeder 203 anliegen, sodass die Drehbewegung der Hülse 202 auf die Spiralfeder 203 übertragen und diese elastisch deformiert wird. Die Enden 2031 der Spiralfeder 203 erstrecken sich von den Windungen der Spiralfeder 203 fort, wobei sich die Stifte 2042 zwischen den Enden 2031 der Spiralfeder 203 befinden und beide Stifte mit beiden Enden 2031 in Kontakt kommen können, sodass die Spiralfeder 203 bei einer Drehung der Hülse 202 in beide Richtungen elastisch deformiert wird und die gewünschte Rückstellwirkung hat (sieh Figur 5).

Die Funktionalität des Schaltpedals 201 besteht darin, dass die Außenhülse 205 zusammen mit der Hülse 202 in beide Drehrichtungen gedreht werden kann, allerdings nur in einem bestimmten Winkelbereich, welche von der Länge der Ausnehmung 2021 (in Umfangsrichtung der Hülse 202) abhängt. Wenn die die Drehung bewirkende äußere Kraft nicht mehr auf die Außenhülse 205 wirkt, d.h. wenn der Schaltvorgang beendet ist, bewegt sich die Außenhülse 205 automatisch wieder in ihre Ausgangsstellung (Nullpunktstellung). Dies wird dadurch erreicht, dass die beiden Stifte 2042 an den Enden 2031 der Spiralfeder 203 anliegen, wobei jeder Stift 2042 an beiden Enden 2031 anliegt. Wird die Hülse 202 und damit der an der Hülse 202 befes tigte Stift 2042 gedreht, wird ein Ende 2031 gegenüber dem anderen Ende 2031 verdreht, wobei der an dem Gegenlagerabschnitt 2014 befestigte Stift 2042 als Gegenlager dient, an dem sich das andere Ende 2031 der Spiralfeder 203 abstützt (siehe Figur 5). Bei diesem Vorgang wird die Spiralfeder 203 elastisch deformiert, weswegen das ausgelenkte Ende 2031 automatisch in seine Ausgangsstellung zurückkehrt, sobald keine äußere Drehkraft mehr auf die Hülse 202 über die Außenhülse 205 ausgeübt wird. Bei dieser Rückstellbewegung wird die Hülse 202 über den an ihr befestigten Stift 2042 gedreht und nimmt schließlich ebenfalls ihre Ausgangsstellung (Nullpunktstellung) ein. Bei einer Drehung ausgehend von der Nullpunktstellung in die entgegengesetzte Drehrichtung wird das andere Ende 2031 der Spiralfeder 203 ausgelenkt, sodass die gewünschte Rückstell Wirkung ebenfalls erzielt wird.

Dementsprechend sind bei diesem Ausfuhrungsbeispiel der an dem Gegenlagerabschnitt 2014 des Trägers 201 befestigte Stift 2041 und die radialen Begrenzungsflächen der Ausnehmung 2021 (d.h. die Flächen, die die Ausnehmung 2021 in Umfangsrichtung der Hülse 202 begrenzen) der Hülse 202 die zusammenwirkenden Sperrelemente wobei deren Zusammenwirken eine Drehung der Hülse 202 über einen vorgegebenen Winkelbereich hinaus sperrt.

Fig. 4 zeigt eine Explosions-Schnittansicht der Komponenten des Schaltpedals aus Figur 3. Neben den bereits beschriebenen Komponenten umfasst das Schaltpedal 200 noch zwei Unterlegscheiben 208, welche beidseitig der Spiralfeder 203 angeordnet sind, und eine Unterleg scheibe 209, welche zwischen der Hülse 202 und dem Bereich 2015 des Trägers 201 angeordnet ist. Diese Unterlegscheiben 208, 209 dienen dazu, die Reibung und den Abrieb bei einer Relativbewegung der mit ihnen in Kontakt befindlichen Komponenten des Schaltpedals 200 zu vermindern.

Der Gegenlagerabschnitt 2014 weist eine zentrale Öffnung 2017 auf, durch welche die Schraube 2013 geführt werden kann. Mit Hilfe der Schraube 2013 wird der Gegenlagerabschnitt 2014 an dem Lagerabschnitt 2012 befestigt, der dazu eine Vertiefung mit einem Innen gewinde aufweist, sodass die Hülse 202 auf dem Lagerabschnitt 2012 sowie zwischen dem Bereich 2015 und dem Gegenlagerabschnitt 2014 angeordnet ist. Ferner weist der Gegenlagerabschnitt 2014 Bohrungen 2018 auf. In der oberen Bohrung 2018 ist einer der Stifte 2042 an geordnet und in der unteren Bohrung 2018 ist der Stift 2041 angeordnet (die Begriffe "oben" und "unten" sind nicht einschränkend auszulegen und dienen nur der Beschreibung auf Grundlage der Zeichnungen).

In der Hülse 202 sind die Ausnehmung 2021 und eine Bohrung 2022 ausgebildet, wobei in der Bohrung 2022 einer der Stifte 2042 angeordnet ist. Der Stift 2041 erstreckt sich in zusammengebautem Zustand des Schaltpedals 200 in die Ausnehmung 2021, sodass durch die radialen Begrenzungsflächen der Ausnehmung 2021 eine Begrenzung der Drehbewegung der Hülse 202 erreicht wird.

Figur 5 zeigt eine schematische Ansichten der Spiralfeder 203 und der Stifte 2042 in der Null punktstellung der Hülse 202 (mittiges Teilbild) und bei einer Drehung der Hülse 202 in verschiedene Drehrichtungen, wobei das linke Teilbild eine Drehung der Hülse 202 entgegen dem Uhrzeigersinn und das rechte Teilbild eine Drehung der Hülse 202 im Uhrzeigersinn zeigt. Figur 5 kann entnommen werden, dass der obere Stift 2042, welcher an der Hülse 202 befestigt ist, bei einer Drehung der Hülse 202 in eine der möglichen Drehrichtungen ein Ende 2031 der Spiralfeder 203 auslenkt, während der obere Stift 2042 bei einer Drehung der Hülse 202 in die entgegengesetzte Drehrichtung das andere Ende 2031 der Spiralfeder 203 auslenkt. Der untere Stift 2042, welcher an dem Gegenlagerabschnitt 2014 des Trägers 201 befestigt und folglich eine feste Position hat, dient in beiden Fällen als Anlage für das nicht-ausgelenkte Ende 2031 der Spiralfeder 203. Die Rückstellkraft der Spiralfeder 203 bewirkt, dass der obere Stift 2042 stets wieder in seine Ausgangstellung zurückkehrt, sobald keine äußere Drehkraft mehr auf die Hülse 202 ausgeübt wird und folglich die Hülse 202 wieder in die Nullpunktstellung zurückkehrt.

Fig. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht eines dritten Ausfuhrungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schaltpedals 300, welches einen Träger 301 und eine Hülse 302 aufweist. Auch bei diesem Ausfuhrungsbeispiel kann auf der Hülse 302 eine Außenhülse angeordnet sein, welche mit dem Schuhwerk eines Benutzers in Kontakt kommt, die jedoch in Figur 6 der einfachen Darstellung halber nicht gezeigt ist. Auf der Außenhülse kann, wie bei allen anderen Ausftih- rungsbeispielen und unabhängig von den weiteren konstruktiven Details, ein Schaltgummi angeordnet sein oder die Außenhülse kann eine Oberflächenstruktur wie eine Riffelung aufweisen, um einen guten Kontakt mit dem Schuhwerk des Benutzers zu ermöglichen, sodass die Außenhülse auf dem Schuhwerk abrollt, anstatt auf diesem zu gleiten. Der Träger 301 weist einen sich in Axialrichtung (parallel zur Drehachse) erstreckenden Vor sprung 3011 auf, welcher eine längliche Querschnittsform (Länge > Breite) aufweist. An der Hülse 302 ist eine Blattfeder 3021 befestigt, welche sich durch die Hülse 302 erstreckt und in zwei gegenüberliegende Schlitze 3022 gesteckt ist. Der Vorsprung 301 1 weist eine der Blattfe der 3021 zugewandte, flache Fläche 30111 auf und die Blattfeder 3021 weist einen flachen Mittelabschnitt 3021 1 auf. In der Nullpunktstellung der Hülse 302 liegt der Mittelabschnitt 30211 der Blattfeder 3021 an der Fläche 3011 1 des Vorsprunges 3011 an, wodurch die Hülse 302 stabil in der Nullpunktstellung gehalten wird. Die Fläche 301 1 1 und der Mittelabschnitt 3021 1 weisen in etwa die gleiche Länge auf. Der Mittelabschnitt 3021 1 geht beidseits in von dem Vorsprung 301 1 weggeneigte Abschnitte 30212 über, deren Ende in den Schlitzen 3022 angeordnet sind, um die Blattfeder 3021 an der Hülse 302 zu befestigen. Wenn die Hülse 302 auf dem Träger 301 gedreht wird, wird die Blattfeder 3021 gegen den Vorsprung gedrückt, wobei sie sich elastisch deformiert. Sobald keine äußere Kraft mehr auf die Hülse 302 wirkt, kehrt die Hülse 302 wegen der Rückstellkraft der Blattfeder 3021 in ihre Ausgangsstellung (Nullpunktstellung) zurück.

Bei diesem Ausführungsbeispiel sind der Vorsprung 301 1 des Trägers 301 und die Blattfeder 3021 der Hülse 302 die in Umfangsrichtung des Trägers 301, d.h. bei einer Drehung der Hülse 302 gegenüber dem Träger 301, zusammenwirkenden Sperrelemente. Demnach ist eines der Sperrelemente selbst elastisch deformierbar, wohingegen die Sperrelemente bei den zuvor beschriebenen Ausfuhrungsbeispielen starr sind.

Fig. 7 zeigt eine perspektivische Ansicht eines vierten Ausfuhrungsbeispiels eines erfindungs gemäßen Schaltpedals 400, das einen Träger 401 aufweist. An dem Befestigungsabschnitt 4011 ist ein Gewinde ausgebildet, um den Träger 401 an einem Schalthebel befestigen zu können. Auf dem Lagerabschnitt 4012 des Trägers 401 wird eine Hülse (nicht gezeigt) angeordnet, wel che sich auch über den Bereich 4015 des Trägers 401 erstreckt. In dem Bereich 4015 ist eine Nut 4019 ausgebildet, in welcher zumindest eine Blattfeder (nicht gezeigt) angeordnet ist. In die Nut 4019 erstreckt sich ein an der Innenfläche der Hülse angeordneter Vorsprung, sodass die Drehung der Hülse auf einen Winkelbereich begrenzt ist, der der Länge der Nut 4019 (in Umfangsrichtung des Trägers 401 ) entspricht, weil sich der Vorsprung bei einer Drehung der Hülse zwar innerhalb der Nut 4019 bewegen kann, jedoch nicht aus der Nut 4019 heraus bewegt werden kann. In der Nullpunktstellung der Hülse befindet sich der Vorsprung in der Mitte der Nut 4019. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind der Vorsprung der Hülse und die Nut 4019 des Trägers 401 die in Umfangsichtung des Trägers 401 zusammenwirkenden Sperrelemente. Eine Bewegung des Vorsprungs in der Nut 4019 hat aber auch eine elastische Deformation der (zumindest einen) Blattfeder zufolge, welche in der Nut 4019 und folglich zwischen den Sperrelementen angeordnet ist, sodass die Hülse aufgrund der Rückstellkraft der Blattfeder wieder in die Nullpunktstellung zurückkehrt.

Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht eines fünften Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schaltpedals 500, das einen Träger 501 und eine Hülse 502 umfasst. Der Träger weist eine glatte Unterseite auf. In seiner Oberseite sind nebeneinander in Umfangsrichtung verteilt Nuten ausgebildet. Die Begriffe "Oberseite" und "Unterseite" beziehen sich auf die Darstellung in Figur 8. An der Innenfläche der Hülse 502 sind in Umfangsrichtung verteilt Vorsprünge 5021 ausgebildet. Beim Hochschalten übt ein Benutzer mit seinem Schuhwerk von unten einen Druck auf die Hülse 502 auf. Weil die Vorsprünge 5021 dabei gegen die glatte Unterseite des Trägers 501 gedrückt werden, kann die Hülse 502 beim Hochschalten auf dem Schuhwerk des Benutzers abrollen. Beim Herunterschalten tritt der Benutzer auf das Schaltpedal 500 und übt daher einen Druck von oben auf die Hülse 502 aus. Dabei werden die Vorsprünge 5021 in die Nuten 5011 gedrückt, sodass die Hülse 502 auf dem Träger 501 nicht gedreht werden kann.

Dementsprechend sind bei diesem Ausführungsbeispiel die Nuten 501 1 des Trägers 501 und die Vorsprünge 5021 der Hülse 502 die in Umfangsrichtung des Trägers 501 zusammenwir kenden Sperrelemente. Fig. 9 zeigt schließlich eine Seitenansicht eines Motorrads 10, welches mit einem erfindungsgemäßen Schaltpedal 1 (exemplarisch für eines der beschriebenen Schaltpedale) oder einem erfindungsgemäßen Schalthebel 2 ausgestattet ist. ln letzterem Falle ist ein Schaltpedal über einen Lagerabschnitt an dem Schalthebel 2 angeordnet, wobei das Schaltpedal und der Hebelarm des Schalthebels 2 in Umfangsrichtung des Schaltpedals zusammenwirkende Sperrelemente aufweisen, sodass das Schaltpedal nur über einen Winkelbereich in beide Dreh richtungen drehbar ist, der ein Bruchteil von 360° ist, und das Schaltpedal auf dem Schuhwerk eines Benutzers abrollbar ist. Alternativ kann das ansonsten in beide Drehrichtungen drehbare Schaltpedal bei einem Tritt auf das Schaltpedal aufgrund von in Umfangsrichtung des Schaltpedals zusammenwirkenden Sperrelementen sperren, sodass das Schaltpedal nur beim Anheben durch das Schuhwerk beim Hochschalten auf dessen Oberseite abrollt, jedoch nicht bei einem Tritt auf das Schaltpedal beim Herunterschalten auf der Sohle des Schuhwerks abrollt. Bezugszeichenliste

1 Schaltpedal 202 Hülse

1 1 Träger 2021 Ausnehmung

1 1 1 Teil 2022 Bohrung

1 12 Teil 203 Spiralfeder

1 13 Anschlag 2031 Ende

114 Abschnitt 2041 Stift

1 15 Bereich 2042 Stift

116 Nut 205 Außenhülse

12 Hülse 206 Schaltgummi

121 Aufnahmeöffhung 207 Dichtungs-O-Ring

122 Anschlag 208 Unterlegscheibe

123 Öffnung 209 Unterlegscheibe

13 Lager 300 Schaltpedal

14 elastisches Element 301 Träger

16 Dichtungs-O-Ring 301 1 Vorsprung

17 Außenhülse 3011 1 Fläche

171 Öffnung 302 Hülse

172 Öffnung 3021 Blattfeder

18 Verschlusskappe 30211 Mittelabschnitt

181 Nut 30212 Abschnitt

19 Dichtungs-O-Ring 3022 Schlitz

2 Schalthebel 400 Schaltpedal

10 Motorrad 401 Träger

200 Schaltpedal 4011 Befestigungsabschnitt

201 Träger 4012 Lagerabschnitt

2011 Befestigungsabschnitt 4015 Bereich

2012 Lagerabschn itt 4019 Nut

2013 Schraube 500 Schaltpedal

2014 Gegenlagerabschnitt 501 Träger

2015 Bereich 502 Hülse

2016 Maulschlüsselansatz 5021 Vorsprung

2017 Öffnung 5011 Nut

2018 Bohrung