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Patent Searching and Data


Title:
GUIDE SYSTEM FOR GUIDING AT LEAST ONE DOOR LEAF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/232489
Kind Code:
A1
Abstract:
A guide system (5) for guiding at least one door leaf (3a, 3b), in particular of a slide and fold door, relative to a furniture body (2), comprising: - a first guide (7a) which is designed to guide the at least one door leaf (3a, 3b) along a front face (2a) of the furniture body (2); and - at least one second guide (7b) which runs transversely to the first guide (7a) and is designed to guide the at least one door leaf (3a, 3b) along a side wall (13a) of the furniture body (2), wherein the guide system (5) has at least one deflection element (15a, 15b) for supporting the at least one door leaf (3a, 3b) at least in a transition region between the first and second guides (7a, 7b), and a collision in the transition region between the furniture body (2), in particular the side wall (13a) of the furniture body (2), and/or a panel (20) disposed thereon and the at least one door leaf (3a, 3b) is prevented by the at least one deflection element (15a, 15b).

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Inventors:
DÜR STEFAN (AT)
Application Number:
PCT/AT2020/060179
Publication Date:
November 26, 2020
Filing Date:
May 04, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
E05D15/26; E05D15/58
Domestic Patent References:
WO2016081963A12016-06-02
WO2018204947A12018-11-15
WO2018129572A12018-07-19
Foreign References:
CN108071288A2018-05-25
Attorney, Agent or Firm:
GANGL, Markus et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1. Führungssystem (5) zur Führung wenigstens eines Türflügels (3a, 3b), insbesondere einer Falt-Schiebe-Tür, relativ zu einem Möbelkorpus (2), umfassend:

- eine erste Führung (7a), welche dazu ausgebildet ist, den wenigstens einen Türflügel (3a, 3b) entlang einer Stirnseite (2a) des Möbelkorpus (2) zu führen, und

- zumindest eine zweite Führung (7b), welche quer zur ersten Führung (7a) verläuft und dazu ausgebildet ist, den wenigstens einen Türflügel (3a, 3b) entlang einer Seitenwand (13a) des Möbelkorpus (2) zu führen,

dadurch gekennzeichnet, dass das Führungssystem (5) zumindest ein Abweiselement (15a, 15b) zum Abstützen des wenigstens einen Türflügels (3a, 3b) zumindest in einem Übergangsbereich zwischen der ersten und zweiten Führung (7a, 7b) aufweist, wobei durch das zumindest eine Abweiselement (15a, 15b) eine Kollision zwischen dem Möbelkorpus (2), insbesondere der Seitenwand (13a) des Möbelkorpus (2), und/oder einer daran angeordneten Blende (20) und dem wenigstens einen Türflügel (3a, 3b) im Übergangsbereich verhindert ist.

2. Führungssystem nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Abweiselement (15a, 15b) bewegbar, vorzugsweise drehbar, gelagert ist.

3. Führungssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Abweiselement (15a, 15b) rotationssymmetrisch, vorzugsweise als drehbare Rolle, ausgebildet ist.

4. Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Abweiselement (15a, 15b) an einem mit der Seitenwand (13a) verbunden Montageteil (14) angeordnet ist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass eine Lage des zumindest einen Abweiselementes (15a, 15b) relativ zum Montageteil (14) durch zumindest eine Einstellvorrichtung (16) einstellbar ist.

5. Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Abweiselement (15a, 15b) in einer Montagelage an der Blende (20) angeordnet ist, wobei die Blende (20) dazu ausgebildet ist, einen zwischen der Seitenwand (13a) des Möbelkorpus (2) und dem wenigstens einen Türflügel (3a, 3b) befindlichen Spalt (31 ) zumindest bereichsweise abzudecken.

6. Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (20) in einer Montagelage um eine vertikal verlaufende Drehachse (29) schwenkbar gelagert ist.

7. Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Abweiselement (15a, 15b) zumindest eine konvex ausgebildete Abweiskontur (23) zum gleitenden Abstützen des wenigstens einen Türflügels (3a, 3b) aufweist.

8. Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Abweiselemente (18a, 18b) vorgesehen sind, welche in einer Montagelage in einer Flöhenrichtung des zumindest einen Türflügels (3a, 3b) voneinander beabstandet sind.

9. Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führung (7a) und/oder die zweite Führung (7b) an einer Führungsschiene ausgebildet ist oder sind.

10. Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führung (7a) und die zweite Führung (7b) zusammen einstückig oder als voneinander gesonderte Bauteile ausgebildet sind.

11. Führungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Türflügel (3a, 3b) über wenigstens ein Möbelscharnier (10) an einem Träger (11 ) schwenkbar gelagert ist, wobei der Träger (11 ) entlang der zweiten Führung (7b) verfahrbar gelagert ist.

12. Möbel (1 ) mit einem Möbelkorpus (2), wenigstens einem relativ zum Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerten Türflügel (3a, 3b) und mit einem Führungssystem (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 zum Bewegen des Türflügels (3a, 3b) relativ zum Möbelkorpus (2).

13. Möbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelkorpus (2) wenigstens ein seitliches Aufnahmefach (8a, 8b) zur Aufnahme des wenigstens einen Türflügels (3a, 3b) aufweist, wobei der wenigstens eine Türflügel (3a, 3b) durch die zweite Führung (7b) im Wesentlichen parallel zur Seitenwand (13a) des Möbelkorpus (2) bewegbar ist.

14. Möbel nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1 ) wenigstens zwei relativ zum Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerte Türflügel (3a, 3b) aufweist, wobei die Türflügel (3a, 3b) in einer Montagelage über eine vertikal verlaufende Achse miteinander gelenkig verbunden sind, wobei die wenigstens zwei Türflügel (3a, 3b) durch das Führungssystem (5) zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Türflügel (3a, 3b) im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Türflügel (3a, 3b) im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, bewegbar sind.

15. Möbel nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Abweiselemente (15a, 15b) vorgesehen sind, wobei ein erstes Abweiselement (15a) mit dem ersten Türflügel (3a) und ein zweites Abweiselement (15b) mit dem zweiten Türflügel (3b) in Eingriff bringbar ist.

Description:
Führungssystem zur Führung wenigstens eines Türflügels

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Führungssystem zur Führung wenigstens eines Türflügels, insbesondere einer Falt-Schiebe-Tür, relativ zu einem Möbelkorpus, umfassend:

- eine erste Führung, welche dazu ausgebildet ist, den wenigstens einen Türflügel entlang einer Stirnseite des Möbelkorpus zu führen, und

- zumindest eine zweite Führung, welche quer zur ersten Führung verläuft und dazu ausgebildet ist, den wenigstens einen Türflügel entlang einer Seitenwand des Möbelkorpus zu führen.

Im Weiteren betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus, wenigstens einem relativ zum Möbelkorpus bewegbaren Türflügel und mit einem Führungssystem der zu beschreibenden Art.

In der WO 2018/129572 A1 ist ein Führungssystem gezeigt, durch welches zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Türflügel im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Türflügel im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, bewegbar sind. Die Türflügel sind in der zweiten (parallelen) Stellung in einem seitlichen Einschubschacht des Möbelkorpus versenkbar. Wenn die Türflügel ausgehend von der versenkten Stellung im Einschubschacht in eine Stellung außerhalb des Einschubschachtes bewegt werden, so kann es Vorkommen, dass die Türflügel in einem Übergangsbereich von quer zueinander verlaufenden Führungsschienen durch manuelle Kraftausübung zu früh in Bezug zu einer Seitenwand des Möbelkorpus verkippt werden. Dies kann in einem Extremfall dazu führen, dass sich die Türflügel mit dem Möbelkorpus verklemmen und eine fortgesetzte Bewegung der Türflügel nicht möglich ist. Erst durch ein Zurückbewegen der Türflügel ist die Verklemmung lösbar. Durch diese Verklemmung werden die Türflügel und die Beschlagteile des Führungssystem starken mechanischen Beanspruchungen ausgesetzt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Führungssystem der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der oben diskutierten Nachteile anzugeben. Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass das Führungssystem zumindest ein Abweiselement zum Abstützen des wenigstens einen Türflügels zumindest in einem Übergangsbereich zwischen der ersten und zweiten Führung aufweist, wobei durch das zumindest eine Abweiselement eine Kollision zwischen dem Möbelkorpus, insbesondere der Seitenwand des Möbelkorpus, und/oder einer daran angeordneten Blende und dem wenigstens einen Türflügel im Übergangsbereich verhindert ist.

Mit anderen Worten ist im Übergangsbereich zwischen der ersten und zweiten Führung zumindest ein Abweiselement angeordnet, welches eine zu frühe Schwenkbewegung des wenigstens einen Türflügels im Übergangsbereich verhindert. Damit ist sichergestellt, dass der Türflügel ausgehend von einer Stellung, in welcher der Türflügel im Wesentlichen parallel zur Seitenwand des Möbelkorpus ausgerichtet ist, erst nach vollständigem Fierausziehen in Bezug zur Seitenwand verschwenkbar und anschließend in eine den Möbelkorpus verdeckende Stellung bewegbar ist.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass das zumindest eine Abweiselement bewegbar, vorzugsweise drehbar, gelagert ist. Das Abweiselement kann rotationssymmetrisch, beispielsweise als drehbare Rolle, ausgebildet sein.

Das zumindest eine Abweiselement kann an einem mit der Seitenwand verbundenen Montageteil angeordnet sein, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass eine Lage des zumindest einen Abweiselementes relativ zum Montageteil durch zumindest eine Einstellvorrichtung einstellbar ist. Durch die Einstellvorrichtung kann eine Position des Abweiselementes so eingestellt werden, dass der wenigstens eine Türflügel am Abweiselement gleitend abstützbar ist und eine Verklemmung des Abweiselementes mit dem Türflügel ausgeschlossen ist.

Das Abweiselement kann entweder am Möbelkorpus, insbesondere an der Seitenwand des Möbelkorpus, an einem mit dem Möbelkorpus zu verbindenden Montageteil, am wenigstens einen Türflügel oder an einer am Möbelkorpus bewegbar gelagerten Blende angeordnet sein. Die Blende ist dazu ausgebildet, einen zwischen der Seitenwand des Möbelkorpus und dem wenigstens einen Türflügel befindlichen Spalt zumindest bereichsweise abzudecken. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Blende in einer Montagelage um eine vertikal verlaufende Achse schwenkbar gelagert ist.

Das Abweiselement kann zumindest eine konvex ausgebildete Abweiskontur zum gleitenden Abstützen des Türflügels aufweisen. Auf diese Weise kann der Beginn, der Verlauf und das Ende einer Schwenkbewegung des Türflügels im Übergangsbereich verbessert gesteuert werden.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung:

Fig. 1 a, 1 b zeigen eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem

Möbelkorpus und relativ dazu bewegbaren Türflügeln, Fig. 2a, 2b zeigen das Möbel gemäß den Figuren 1 a, 1 b in weiteren Stellungen der

Türflügel zueinander,

Fig. 3a, 3b zeigen eine perspektivische Ansicht des Möbels sowie eine vergrößerte

Detaildarstellung hierzu,

Fig. 4a-4c zeigen das Flerausbewegen der Türflügel aus dem seitlichen

Aufnahmefach in zeitlichen Abfolgen,

Fig. 5a, 5b zeigen ein an einer Blende angeordnetes Abweiselement und ein

Möbelscharnier zur schwenkbaren Lagerung eines Türflügels in perspektivischen Ansichten,

Fig. 6a, 6b zeigen eine Ausziehbewegung des Türflügels aus dem Aufnahmefach in zeitlich aufeinanderfolgenden Schritten,

Fig. 7a, 7b zeigen weitere Stellungen des Türflügels beim Herausziehen des

Türflügels aus dem Aufnahmefach.

Fig. 1 a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und relativ dazu bewegbaren Türflügeln 3a, 3b; 4a, 4b. Die Türflügel 3a, 3b, 4a, 4b sind durch ein Führungssystem 5 zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Türflügel 3a, 3b; 4a, 4b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Türflügel 3a, 3b; 4a, 4b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, bewegbar gelagert. Die Türflügel 3a, 3b sind in der zweiten (parallelen) Stellung in eine ersten Bewegungsrichtung (M1 ) in ein seitliches Aufnahmefach 8a des Möbelkorpus 2 einschiebbar, während die beiden anderen Türflügel 4a, 4b in der parallelen Stellung zueinander in ein weiteres Aufnahmefach 8b einschiebbar sind. Die Funktionsweise wird im Folgenden anhand der Türflügel 3a und 3b erläutert, wobei für die anderen Türflügel 4a, 4b dieselben Ausführungen gültig sind. Das Führungssystem 5 umfasst eine erste Führung 7a mit einer Längsrichtung (L), wobei ein mit dem zweiten Türflügel 3b verbindbarer Führungsschlitten 6 entlang der ersten Führung 7a verfahrbar gelagert ist.

Fig. 1 b zeigt das Möbel 1 , wobei die Türflügel 3a, 3b ausgehend von der in Fig. 1 a gezeigten komplanaren Stellung in eine winkelige Stellung zueinander bewegt wurden. Die erste Führung 7a ist dazu ausgebildet, die Türflügel 3a, 3b entlang einer Stirnseite 2a des Möbelkorpus 2 zu führen. Der erste Türflügel 3a ist über zwei oder mehrere Möbelscharniere 10 an einem Träger 11 gelagert, welcher in der ersten Bewegungsrichtung (M1 ), d.h. in Richtung der Tiefe des Möbelkorpus 2, in das Aufnahmefach 8a einschiebbar ist. Der Träger 11 befindet sich in der gezeigten Figur in einer Transferstellung, in welcher der Träger 11 in Längsrichtung (L) an die erste Führung 7a anschließt, sodass der Führungsschlitten 6 zwischen der ersten Führung 7a und dem Träger 11 hin und her transferierbar ist. In der gezeigten Transferstellung ist der Träger 11 mit der ersten Führung 7a lösbar verriegelt, wobei die Verriegelung zwischen der ersten Führung 7a und dem Träger 11 durch einen Eintritt des Führungsschlittens 6 in oder auf den Träger 11 lösbar ist. Der Träger 11 ist in Form einer länglichen Säule ausgebildet, deren Länge zumindest der halben Höhe der Türflügel 3a, 3b entspricht. Die beiden Türflügel 3a, 3b sind über zumindest einen Scharnierbeschlag 9 um eine vertikal verlaufende Achse gelenkig miteinander verbunden. Der zweite Türflügel 3b ist über den Führungsschlitten 6 entlang der ersten Führung 7a verfahrbar gelagert.

Fig. 2a zeigt das Möbel 1 mit den Türflügeln 3a und 3b, welche nunmehr parallel zueinander ausgerichtet sind. Der Träger 11 wurde durch einen Eintritt des Führungsschlittens 6 von der ersten Führung 7a entriegelt, sodass der Träger 11 (zusammen mit dem Führungsschlitten 6 und den Türflügeln 3a, 3b) in der ersten Bewegungsrichtung (M1 ) entlang einer quer zur Längsrichtung (L) verlaufenden zweiten Führung 7b (Fig. 3) in das Aufnahmefach 8a einschiebbar ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die erste Führung 7a und/oder die zweite Führung 7b an einer Führungsschiene ausgebildet ist oder sind.

Fig. 2b zeigt das Möbel 1 mit den Türflügeln 3a, 3b, welche sich nunmehr in einem voll eingeschobenen Zustand im Aufnahmefach 8a befinden. Die Türflügel 3a, 3b sind also durch das Führungssystem 5 ausgehend von einer ersten Stellung gemäß Fig. 1 a, in welcher die Türflügel 3a, 3b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung gemäß Fig. 2b, in welcher die Türflügel 3a, 3b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind und innerhalb des Aufnahmefachs 8a aufnehmbar sind, bewegbar gelagert. Auf diese Weise kann beispielsweise eine wie in den Figuren 2a, 2b gezeigte Küche 12 vollständig abgedeckt werden, sodass die Küche 12 von einem restlichen Bereich eines Wohnraumes optisch abtrennbar ist. Das Aufnahmefach 8a wird im gezeigten Ausführungsbeispiel von einer Seitenwand 13a und einer von der Seitenwand 13a parallel beabstandeten Trennwand 13b gebildet, wobei die Türflügel 3a, 3b in einer parallelen Stellung zueinander in der ersten Bewegungsrichtung (M1 ) zwischen der Seitenwand 13a und der Trennwand 13b einschiebbar sind.

Fig. 3a zeigt eine perspektivische Ansicht des Möbels 1 mit dem Möbelkorpus 2, wobei der erste Türflügel 3a zum Zweck des verbesserten Überblicks ausgeblendet ist. Am Möbelkorpus 2 ist die erste Führung 7a angeordnet, durch welche die Türflügel 3a, 3b entlang der Stirnseite 2a des Möbelkorpus 2 führbar sind. An der Seitenwand 13a des Möbelkorpus 2 ist zumindest eine zweite Führung 7b angeordnet, durch welche die Türflügel 3a, 3b entlang der Seitenwand 13a des Möbelkorpus 2 führbar sind. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind an der Seitenwand 13a zwei in Höhenrichtung voneinander beabstandete zweite Führungen 7b vorgesehen, wobei der Träger 11 (zusammen mit den Türflügeln 3a, 3b) entlang der zweiten Führungen 7b bewegbar ist. Am verfahrbaren Träger 11 sind zwei oder mehrere voneinander beabstandete Möbelscharniere 10 zur schwenkbaren Lagerung des ersten Türflügels 3a vorgesehen. Der zweite Türflügel 3b ist mit dem ersten Türflügel 3a über zumindest einen Scharnierbeschlag 9 gelenkig verbunden. Das Führungssystem 5 weist zumindest ein Abweiselement 15a, 15b zum Abstützen wenigstens eines Türflügels 3a, 3b in einem zwischen der ersten Führung 7a und der zweiten Führung 7b befindlichen Übergangsbereich auf. Durch das zumindest eine Abweiselement 15a, 15b wird eine Kollision zwischen dem Möbelkorpus 2, insbesondere der Seitenwand 13a des Möbelkorpus 2, und dem wenigstens einen Türflügel 3a, 3b im Übergangsbereich verhindert. Das zumindest eine Abweiselement 15a, 15b ist im gezeigten Ausführungsbeispiel an der Seitenwand 13a in einem bodennahen Bereich und in einem vorderen Bereich der Seitenwand 13a befestigt.

Fig. 3b zeigt den in Fig. 3a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Zur erkennen sind zwei rotationssymmetrisch ausgebildete Abweiselemente 15a, 15b, vorzugsweise in Form von drehbaren Rollen, wobei eine Innenseite des ersten Türflügels 3a am ersten Abweiselement 15a und eine Innenseite des zweiten Türflügels 3b am zweiten Abweiselement 15b abrollbar ist. Die Abweiselemente 15a, 15b sind über einen Montageteil 14 an der Seitenwand 13a befestigt, wobei der Montageteil 14 die beiden Türflügel 3a, 3b untergreift. Die Abweiselemente 15a, 15b sind an einem Basisteil 19 drehbar gelagert, wobei eine Lage der Abweiselemente 15a, 15b relativ zum Montageteil 14 durch zumindest eine Einstellvorrichtung 16 einstellbar ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Einstellvorrichtung 16 zwei Klemmschrauben 17a, 17b auf, wobei der Basisteil 19 in einem gelösten Zustand der Klemmschrauben 17a, 17b durch zumindest eine Linearführung 18a, 18b, 18c relativ zum Montageteil 14 einstellbar ist und wobei der Basisteil 19 in einem angezogenen Zustand der Klemmschrauben 17a, 17b relativ zum Montageteil 14 festgestellt ist. Beim Herausziehen der Türflügel 3a, 3b aus dem seitlichen Aufnahmefach 8a (welches durch die Seitenwand 13a und die Trennwand 13b gebildet ist), wird der erste Türflügel 3a durch das Anliegen am ersten Abweiselement 15a mit einem vorgegebenen Abstand zur Seitenwand 13b distanziert. Da der zweite Türflügel 3b einerseits über den Scharnierbeschlag 9 gelenkig mit dem ersten Türflügel 3a und andererseits mit dem Führungsschlitten 6 gelenkig verbunden ist, wird auch der zweite Türflügel 3b beim Herausziehen aus dem Aufnahmefach 8a von der Seitenwand 13a distanziert. Eine Schwenkbewegung der Möbelscharniere 10 zur Lagerung des ersten Türflügels 3a ist erst dann möglich, wenn die Türflügel 3a, 3b vollständig aus dem Aufnahmefach 8a des Möbelkorpus 2 herausbewegt wurden.

Fig. 4a-4c zeigen das Herausbewegen der Türflügel 3a, 3b aus dem seitlichen Aufnahmefach 8a in einer Draufsicht und in zeitlichen Abfolgen. In Fig. 4a befinden sich die Türflügel 3a, 3b in einer parallelen Stellung, in welcher die Türflügel 3a, 3b in das seitliche Aufnahmefach 8a eingeschoben sind. Die Abweiselemente 15a, 15b befinden sich dabei zwischen den beiden Türflügeln 3a, 3b. Erkennbar sind die Klemmschrauben 17a, 17b der Einstellvorrichtung 16, durch welche eine Lage der Abweiselemente 15a, 15b in Bezug zu den Türflügeln 3a, 3b einstellbar ist.

In Fig. 4b befindet sich der Träger 11 , an welchem die Möbelscharniere 10 zur bewegbaren Lagerung des ersten Türflügels 3a angeordnet sind, nahe seiner ausgefahrenen Stellung in Bezug zur zweiten Führung 7b (Fig. 3a). Durch die Abweiselemente 15a, 15b werden die Türflügel 3a, 3b aber weiterhin in einer zur Seitenwand 13a beabstandeten Position gehalten, wobei eine Schwenkbewegung der Möbelscharniere 10 durch das Anliegen des ersten Türflügels 3a am Abweiselement 15a verhindert ist. Erst wenn die Türflügel 3a, 3b vollständig aus dem seitlichen Aufnahmefach 8a herausbewegt wurden, ist eine Schwenkbewegung des ersten Türflügels 3a um eine in Montagelage vertikal verlaufende Achse möglich (Fig. 4c).

Fig. 5a zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei zumindest ein Abweiselement 15a an einer am Möbelkorpus 2 zu befestigenden Blende 20 angeordnet ist. Dieses Abweiselement 15a kann alternativ oder ergänzend zu den in den Figuren 3a, 3b, 4a-4c gezeigten Abweiselementen 15a, 15b vorgesehen werden.

Das Abweiselement 15a ist in Fig. 5a zusammen mit der Blende 20 um eine, vorzugsweise um eine in Montagelage vertikal verlaufende, Drehachse 29 schwenkbar gelagert. Die Blende 20 ist dazu ausgebildet, einen zwischen dem Möbelkorpus 2, insbesondere der Seitenwand 13a des Möbelkorpus 2, und dem Türflügel 3a befindlichen Spalt 31 (Fig. 6a) abzudecken, insbesondere dann, wenn sich der Türflügel 3a in einer vollständig eingeschobenen Stellung im Aufnahmefach 8a befindet. Die Blende 20 weist einen ersten Steg 20a und einen vom ersten Steg 20a quer, vorzugsweise im Wesentlichen rechtwinklig, abstehenden zweiten Steg 20b auf. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der erste Steg 20a und der zweite Steg 20b der Blende 20 eine unterschiedliche Länge aufweisen.

Die Blende 20 ist mit einem am Möbelkorpus 2, insbesondere an der Seitenwand 13a, zu befestigenden Beschlagteil 22 schwenkbar verbunden, wobei die Blende 20 durch eine Kraft eines Kraftspeicher 21 (insbesondere eine Zugfeder) in Richtung einer den Spalt 31 verdeckenden Stellung (also ständig in Richtung einer Abdeckstellung) beaufschlagt ist. Das Abweiselement 15a weist eine, vorzugsweise konvex, ausgebildete Abweiskontur 23 auf, welche mit dem Türflügel 3a Zusammenwirken kann. Das Abweiselement 15a ist auch in diesem Fall dazu ausgebildet, eine Kollision zwischen dem Türflügel 3a und dem Möbelkorpus 2 und/oder der Blende 20 beim Herausziehen des Türflügels 3a aus dem Aufnahmefach 8a zu verhindern.

Fig. 5b zeigt eine perspektivische Ansicht eines beispielhaften Möbelscharniers 10 zur schwenkbaren Lagerung des Türflügels 3a am Träger 11. Das Möbelscharnier 10 weist ein erstes Anschlagteil 24 zur Befestigung am Träger 11 und ein zweites Anschlagteil 25 zur Befestigung am Türflügel 3a auf. Das Möbelscharnier 10 kann als Mehrgelenkscharnier mit wenigstens fünf, vorzugsweise wenigstens sieben, Gelenkachsen ausgebildet sein. Das Möbelscharnier 10 weist ein bewegbar gelagertes Steuerelement 27, vorzugsweise in Form eines Gelenkhebels, mit einer Führung 30, vorzugsweise in Form eines Langlochs, auf, wobei ein Stift 26 des Möbelscharniers 10 in der Führung 30 des Steuerelementes 27 verschiebbar geführt ist. Auf diese Weise ist eine Bewegung des Steuerelementes 27 an eine Bewegung des Möbelscharniers 10 gekoppelt. Das Steuerelement 27 ist mit einer Steuerkurve 28 versehen, welche mit der Blende 20 zusammenwirkt, wodurch die Blende 20 in einer zeitlich und kinematisch gesteuerten Weise um die Drehachse 29 bewegbar ist.

Fig. 6a zeigt eine Draufsicht des zwischen der Seitenwand 13a und der Trennwand 13b angeordneten Türflügels 3a, welcher sich also teilweise im Aufnahmefach 8a des Möbelkorpus 2 befindet. Die Blende 20 mit den rechtwinklig zueinander verlaufenden Stegen 20a, 20b ist über das Beschlagteil 22 an der Seitenwand 13a des Möbelkorpus 2 befestigt. Die Blende 20 ist um die Drehachse 29 schwenkbar gelagert und ist bei der Ausfahrbewegung des Türflügels 3a mit der Steuerkurve 28 des Steuerelementes 27 des Möbelscharniers 10 in Eingriff bringbar. Durch die Blende 20, insbesondere durch den ersten Steg 20a, ist ein zwischen der Seitenwand 13a und dem Türflügel 3a befindlicher Spalt 31 zumindest bereichsweise abdeckbar. In einer den Spalt 31 abdeckenden Stellung ist der erste Steg 20a der Blende 20 im Wesentlichen rechtwinklig zur Seitenwand 13a ausgerichtet. Das Möbelscharnier 10 mit dem Steuerelement 27 ist am Träger 11 angeordnet, wobei der Träger 11 entlang der zweiten Führung 7b verfahrbar ist. Das Abweiselement 15a mit der Abweiskontur 23 ist vom Steuerelement 27 in Höhenrichtung beabstandet, sodass das Abweiselement 15a nicht vom Steuerelement 27, sondern vom Türflügel 3a kontaktierbar ist.

Wenn nun der Türflügel 3a aus dem Aufnahmefach 8a herausgezogen wird, so wird die Blende 20, im vorliegenden Fall der zweite Steg 20b der Blende 20, von der Steuerkurve 28 des Steuerelementes 27 kontaktiert. Auf diese Weise wird die Blende 20 durch das Steuerelement 27 des Möbelscharniers 10 um die Drehachse 29 verschwenkt, so wie es in Fig. 6b dargestellt ist. Durch die Schwenkbewegung der Blende 20 wird auch das Abweiselement 15a um die Drehachse 29 bewegt, wobei die Abweiskontur 23 des Abweiselementes 15a den Türflügel 3a kontaktiert und damit eine Kollision zwischen dem Türflügel 3a und der Seitenwand 13a des Möbelkorpus 2 verhindert ist.

Fig. 7a zeigt eine fortgesetzte Ausziehbewegung des Türflügels 3a aus dem Aufnahmefach 8a. Der Türflügel 3a ist an der Abweiskontur 23 des Abweiselementes 15a gleitend abstützbar, wobei eine Kollision zwischen dem Türflügel 3a und der Seitenwand 13a und/oder der Blende verhindert wird. Das Steuerelement 27 mit der Steuerkurve 28 ist hingegen an der Blende 20 gleitend abstützbar, wodurch die Blende 20 zusammen mit dem Abweiselement 15a um die Drehachse 29 schwenkbar ist.

Fig. 7b zeigt eine weitere Stellung des Türflügels 3a, welcher erst nach vollständigem Herausziehen aus dem Aufnahmefach 8a relativ zur Seitenwand 13a schwenkbar ist. Der erste Steg 20a der Blende 20 ist in dieser Stellung im Wesentlichen parallel zur Seitenwand 13a ausgerichtet. Im Anschluss an die in Fig. 7b gezeigten Stellung des Türflügels 3a kann dieser in eine den Möbelkorpus 2 verdeckende Stellung (Fig. 1a) bewegt werden. Um eine unerwünschte Rückstellbewegung der Blende 20 - verursacht durch eine Kraft des Kraftspeichers 21 - zu verhindern, kann vorgesehen sein, dass sich die Blende 20, insbesondere der erste Steg 20a der Blende 20, ausgehend von der in Fig. 6b gezeigten Stellung bis hin jener Stellung, in welcher der Türflügel 3a den Möbelkorpus 2 abdeckt, stets an der Steuerkurve 28 des Steuerelementes 27 des Möbelscharniers 10 abstützt.