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Title:
GUIDE SYSTEM FOR GUIDING AT LEAST ONE DOOR LEAF RELATIVE TO A FURNITURE BODY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/126168
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a guide system (5) for guiding at least one door leaf (3a, 3b) relative to a furniture body (2), comprising: - at least one guide (14, 15) which is designed to guide the at least one door leaf (3a, 3b) along a lateral wall (13a) of the furniture body (2), and - at least one support (11) which is movably mounted along the at least one guide (14, 15) and on which the at least one door leaf (3a, 3b) can be pivotally mounted between a first position and a second position over a pivoting path, wherein at least one drive device (18) is arranged on the support (11) or on an installation part (19) to be secured to the support (11), said drive device being used to drive the door leaf (3a, 3b), which is connected to the support (11) in an installed state, into the first position and/or the second position at least in a sub-section of the pivoting path.

Inventors:
HAMMERER ANDRÉ (AT)
Application Number:
PCT/AT2021/060477
Publication Date:
June 23, 2022
Filing Date:
December 14, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
E05D15/26; E05D15/58; E05F1/12
Domestic Patent References:
WO2020124108A12020-06-25
WO2020097644A12020-05-22
Foreign References:
EP3751084A12020-12-16
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER & HOFMANN PATENTANWÄLTE GMBH & CO KG et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche Führungssystem (5) zur Führung wenigstens eines Türflügels (3a, 3b) relativ zu einem Möbelkorpus (2), umfassend:

- zumindest eine Führung (14, 15), welche dazu ausgebildet ist, den wenigstens einen Türflügel (3a, 3b) entlang einer Seitenwand (13a) des Möbelkorpus (2) zu führen,

- zumindest einen Träger (11 ), welcher entlang der zumindest einen Führung (14, 15) bewegbar gelagert ist und an welchem der wenigstens eine Türflügel (3a, 3b) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung über einen Schwenkweg schwenkbar lagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Träger (11 ) oder an einem am Träger (11 ) zu befestigenden Montageteil (19) wenigstens eine Antriebsvorrichtung (18) angeordnet ist, durch welche der in einem Montagezustand mit dem Träger (11 ) verbundene Türflügel (3a, 3b) zumindest in einem Teilabschnitt des Schwenkweges in die erste Stellung und/oder in die zweite Stellung antreibbar ist. Führungssystem (5) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (18) ein erstes Beschlagteil (18a) zur Befestigung am Träger (11 ) oder am Montageteil (19) und ein zweites Beschlagteil (18b) zur Befestigung am wenigstens einen Türflügel (3a, 3b) aufweist, wobei das erste Beschlagteil (18a) und das zweite Beschlagteil (18b) schwenkbar miteinander verbunden sind. Führungssystem (5) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (18) wenigstens einen Kraftspeicher (21 ) aufweist, durch welchen das erste Beschlagteil (18a) und das zweite Beschlagteil (18b) der Antriebsvorrichtung (18) relativ zueinander in die erste Stellung und/oder in die zweite Stellung antreibbar sind, vorzugsweise wobei der wenigstens eine Kraftspeicher (21 ) zumindest eine Schraubenfeder, vorzugsweise zumindest eine Druckfeder, umfasst. Führungssystem (5) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (18) einen Übertragungsmechanismus (22) zum Übertragen einer Kraft des Kraftspeichers (21 ) auf das zweite Beschlagteil (18b) aufweist, vorzugsweise wobei der Übertragungsmechanismus (22) wenigstens ein Druckstück (22a) und wenigstens eine Stellkontur (22b) aufweist, an welcher das wenigstens eine Druckstück (22a) bei einer Relativbewegung der Beschlagteile (18a, 18b) zueinander verschiebbar abstützbar ist.

5. Führungssystem (5) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Druckstück (22a)

- entlang wenigstens einer Führung (24), vorzugsweise einem Langloch (24a), bewegbar ist, und/oder

- rotationssymmetrisch ausgebildet ist, und/oder

- als drehbare Rolle ausgebildet ist, und/oder

- an einem längserstreckten Stift (23) angeordnet ist.

6. Führungssystem (5) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass erste Beschlagteil (18a) und das zweite Beschlagteil (18b) der Antriebsvorrichtung (18) über zumindest zwei gelenkig miteinander verbundene Hebel (20a, 20b) schwenkbar miteinander verbunden sind.

7. Führungssystem (5) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (18) zumindest eine Abdeckung (26) aufweist, durch welche zumindest ein zwischen den Hebeln (20a, 20b) gebildeter Scherspalt zumindest bereichsweise abdeckbar ist, vorzugsweise wobei die Abdeckung (26) wenigstens eine Ausnehmung (26a) zur bereichsweisen Aufnahme zumindest eines Hebels (20a, 20b) aufweist.

8. Führungssystem (5) nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Beschlagteil (18a) der Antriebsvorrichtung (18) zumindest eine Befestigungsstelle (25), vorzugsweise mit zumindest einer Linearführung (25a), zur Befestigung am Träger (11 ) oder zur Befestigung am Montageteil (19) aufweist und/oder dass das zweite Beschlagteil (18b) der Antriebsvorrichtung (18) zumindest eine Befestigungsstelle (18c), vorzugsweise mit zumindest einem Loch, zur Befestigung am wenigstens einen Türflügel (3a) aufweist. 15

9. Führungssystem (5) nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Beschlagteil (18a) und das zweite Beschlagteil (18b) der Antriebsvorrichtung (18) über wenigstens eine Gelenkachse (A, B, C) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei zumindest eines der Beschlagteile (18a, 18b) zumindest zwei Teilstücke aufweist, welche entlang der wenigstens einen Gelenkachse (A, B, C) voneinander beabstandet sind, besonders bevorzugt wobei zumindest ein die Beschlagteile (18a, 18b) miteinander verbindender Hebel (20a, 20b) in zumindest einer Relativstellung bereichsweise zwischen den zumindest zwei Teilstücken des Beschlagteiles (18a, 18b) aufnehmbar ist.

10. Führungssystem (5) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Gelenkachse (A, B, C) der Antriebsvorrichtung (18) in einem montierten Zustand am Träger (11 ) im Wesentlichen vertikal verläuft.

11. Führungssystem (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (18) und zumindest ein von der Antriebsvorrichtung (18) gesondertes Möbelscharnier (10) zum Bewegen des wenigstens einen Türflügels (3a), vorzugsweise alle zum Bewegen des wenigstens einen Türflügels (3a) vorgesehenen Möbelscharniere (10), am Montageteil (19) angeordnet oder anordenbar sind, wobei das Montageteil (19) mit dem Träger (11 ) lösbar verbindbar ist, vorzugsweise wobei das Montageteil (19) in einer quer zur Längsrichtung des Trägers (11 ) verlaufenden Richtung mit dem Träger (11 ) lösbar verbindbar ist.

12. Führungssystem (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Montageteil (19) als längserstreckte Profilschiene ausgebildet ist.

13. Anordnung mit einem Führungssystem (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 und mit zumindest einem am Träger (11 ) angeordneten und von der Antriebsvorrichtung (18) gesonderten Möbelscharnier (10), wobei die Antriebsvorrichtung (18) zumindest eine erste Gelenkachse (A) und das zumindest eine Möbelscharnier (10) zumindest eine zweite Gelenkachse (A1 ) aufweist, wobei die erste Gelenkachse (A) der Antriebsvorrichtung (18) und die zweite Gelenkachse (A1 ) des zumindest einen Möbelscharniers (10) in einem montierten Zustand am Träger (11 ) koaxial 16 zueinander verlaufen, vorzugsweise wobei der wenigstens eine Türflügel (3a) ausschließlich durch die Antriebsvorrichtung (18) relativ zum Träger (11 ) antreibbar ist und das zumindest eine Möbelscharnier (10) selbst keinen eigenen Kraftspeicher zum Antreiben des wenigstens Türflügels (3a) aufweist. Möbel (1 ) mit einem Möbelkorpus (2), wenigstens einem relativ zum Möbelkorpus (2) bewegbaren Türflügel (3a, 3b) und mit zumindest einem Führungssystem (5) nach einem der Ansprüche 1 bis 12 oder mit einer Anordnung nach Anspruch 13 zum Bewegen des wenigstens einen Türflügels (3a, 3b) relativ zum Möbelkorpus (2). Möbel (1 ) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Türflügel (3a, 3b) durch das Führungssystem (5) zwischen einer ersten Stellung, in welcher der wenigstens eine Türflügel (3a, 3b) im Wesentlichen parallel zur Seitenwand (13a) des Möbelkorpus (2) ausgerichtet ist, und einer zweiten Stellung, in welcher der wenigstens eine Türflügel (3a, 3b) im Wesentlichen rechtwinklig zur Seitenwand (13a) des Möbelkorpus (2) ausgerichtet ist, bewegbar ist.

Description:
Führungssystem zur Führung wenigstens eines Türflügels relativ zu einem Möbelkorpus

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Führungssystem zur Führung wenigstens eines Türflügels relativ zu einem Möbelkorpus, umfassend:

- zumindest eine Führung, welche dazu ausgebildet ist, den wenigstens einen Türflügel entlang einer Seitenwand des Möbelkorpus zu führen,

- zumindest einen Träger, welcher entlang der zumindest einen Führung bewegbar gelagert ist und an welchem der wenigstens eine Türflügel zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung über einen Schwenkweg schwenkbar lagerbar ist.

Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung mit einem Führungssystem der zu beschreibenden Art und mit zumindest einem am Träger angeordneten und von der Antriebsvorrichtung gesonderten Möbelscharnier.

Schließlich betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus, wenigstens einem relativ zum Möbelkorpus bewegbaren Türflügel und mit zumindest einem Führungssystem der zu beschreibenden Art.

Ein gattungsgemäßes Führungssystem zur Führung eines bewegbaren Türflügels ist beispielsweise in der WO 2020/097644 A1 gezeigt. Der Türflügel ist über zwei oder mehrere Möbelscharniere an einem längserstreckten und in Montagelage vertikal verlaufenden Träger schwenkbar gelagert. Zum Einschieben des Türflügels in ein seitliches Einschubfach des Möbelkorpus kann der Träger entlang einer an der Seitenwand des Möbelkorpus befestigten Führung bewegt werden. Der Türflügel ist zwischen einer ersten Stellung, in welcher der Türflügel im Wesentlichen rechtwinklig zur Seitenwand des Möbelkorpus ausgerichtet ist, und einer zweiten Stellung, in welcher der Türflügel im Wesentlichen parallel zur Seitenwand des Möbelkorpus ausgerichtet ist, bewegbar. Ein Nachteil beim Stand der Technik besteht darin, dass der Türflügel eine Undefinierte Zwischenstellung relativ zum Träger einnehmen kann, wobei der Türflügel mit der Seitenwand kollidieren kann oder wobei der Möbelkorpus durch den Türflügel nicht vollständig geschlossen ist.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Führungssystem der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der obigen Nachteile anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass am Träger oder an einem am Träger zu befestigenden Montageteil wenigstens eine Antriebsvorrichtung angeordnet ist, durch welche der in einem Montagezustand mit dem Träger verbundene Türflügel zumindest in einem Teilabschnitt des Schwenkweges in die erste Stellung und/oder in die zweite Stellung antreibbar ist.

Somit kann der wenigstens eine Türflügel durch die Antriebsvorrichtung in eine definierte Endstellung relativ zum Träger bewegt werden, ohne dass der Türflügel in einer unerwünschten Zwischenstellung verbleibt.

Weitere Anwendungen und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden erläutert:

Üblicherweise wird der Türflügel über zwei oder mehrere Möbelscharniere mit dem Träger verbunden, wobei die Möbelscharniere schon aufgrund des erheblichen Gewichts des Türflügels robust gebaut werden müssen. Die Herstellung dieser Möbelscharniere zur Lagerung des Türflügels ist daher kostenintensiv. Zur Reduzierung der Kosten kann daher vorgesehen sein, nicht jedes dieser Möbelscharniere mit einem eigenen Kraftspeicher zum Bewegen des Türflügels auszurüsten.

Stattdessen kann man zumindest ein Möbelscharnier, vorzugsweise alle zum Bewegen des Türflügels vorgesehenen Möbelscharniere, ohne einen eigenen Kraftspeicher zum Antreiben des Türflügels ausführen, wobei also der wenigstens eine Türflügel relativ zum Träger ausschließlich durch die Antriebsvorrichtung antreibbar ist.

Mit anderen Worten wird die Kinematik des Türflügels durch die vorgesehenen Möbelscharniere vorgegeben, welche selbst keinen eigenen Kraftspeicher zum Antreiben des Türflügels aufweisen. Der Antrieb des Türflügels relativ zum Träger wird hingegen, vorzugsweise ausschließlich, durch die Antriebsvorrichtung übernommen, welche vorzugsweise als einzige Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Türflügels relativ zum Träger vorgesehen sein kann.

Weil eben die Antriebsvorrichtung die einzige Vorrichtung zum Antreiben des Türflügels relativ zum Träger bilden kann, kann die Antriebsvorrichtung robust gebaut und mit einem leistungsstarken Kraftspeicher versehen werden.

Zusätzlich bietet die Ausrüstung der Möbelscharniere ohne einen eigenen Kraftspeicher die Möglichkeit, dass der Türflügel auch für Touch-Latch-Anwendungen geeignet ist.

Durch eine Touch-Latch-Vorrichtung kann der Türflügel ausgehend von seiner geschlossenen Stellung durch Überdrücken in eine Offenstellung bewegt werden. Wenn die Möbelscharniere mit einem eigenen Kraftspeicher ausgerüstet wären, so wäre durch die Touch-Latch-Vorrichtung die hindernde Zuziehkraft der Möbelscharniere zu überwinden. Die Touch-Latch-Vorrichtung müsste dann, je nach Anzahl der verwendeten Möbelscharniere, unnötigerweise mit einem sehr leistungsstarken, teuren und mitunter auch gefährlich wirkenden Kraftspeicher ausgerüstet werden.

Stattdessen kann man die zum Bewegen des Türflügels vorgesehenen Möbelscharniere, vorzugsweise alle zum Bewegen des Türflügels vorgesehenen Möbelscharniere, ohne einen eigenen Kraftspeicher zum Bewegen des Türflügels ausführen. Auf diese Weise kann der Türflügel durch eine Touch-Latch-Vorrichtung mit einem relativ schwachen Kraftspeicher ausgestoßen werden. Der Kunde oder der Monteur vor Ort kann optional entscheiden, ob eine zusätzliche Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Türflügels vorgesehen wird oder nicht. Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert.

Fig. 1 a, 1 b zeigen eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem Möbelkorpus und relativ dazu bewegbaren Türflügeln,

Fig. 2a, 2b zeigen das Möbel gemäß den Figuren 1 a, 1 b in weiteren Stellungen der Türflügel zueinander,

Fig. 3a, 3b zeigen eine perspektivische Ansicht und eine vergrößerte Ansicht der an der Seitenwand befestigten Führung zur verschiebbaren Lagerung des Trägers,

Fig. 4a, 4b zeigen eine perspektivische Ansicht und eine vergrößerte Ansicht des am Träger zu befestigenden Montageteiles zur Lagerung der Möbelscharniere und der Antriebsvorrichtung,

Fig. 5a, 5b zeigen eine an einem Montageteil angeordnete Antriebsvorrichtung und ein am Montageteil angeordnetes Möbelscharnier in zwei verschiedenen Relativstellungen,

Fig. 6a, 6b zeigen die Antriebsvorrichtung in zwei verschiedenen perspektivischen Ansichten, und

Fig. 7 zeigt die Antriebsvorrichtung in einer Explosionsansicht.

Fig. 1 a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und relativ dazu bewegbaren Türflügeln 3a, 3b; 4a, 4b. Die Türflügel 3a, 3b und die Türflügel 4a, 4b sind durch ein Führungssystem 5 jeweils zwischen einer ersten Stellung, in welcher die Türflügel 3a, 3b; 4a, 4b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung, in welcher die Türflügel 3a, 3b; 4a, 4b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind, bewegbar.

Die Türflügel 3a, 3b sind in einer zweiten (parallelen) Stellung in ein seitliches Aufnahmefach 8a des Möbelkorpus 2 einschiebbar, während die Türflügel 4a, 4b in einer parallelen Stellung zueinander in ein weiteres Aufnahmefach 8b einschiebbar sind.

Die Funktionsweise wird im Folgenden anhand der Türflügel 3a und 3b erläutert, wobei für die Türflügel 4a, 4b dieselben Ausführungen gültig sind. Das Führungssystem 5 umfasst eine Führungsschiene 7 mit einer Längsrichtung (L), wobei ein mit dem zweiten Türflügel 3b verbindbarer Führungsschlitten 6 entlang der Führungsschiene 7 verfahrbar gelagert ist. Die Führungsschiene 7 verläuft im montierten Zustand im Wesentlichen parallel zur Stirnseite des Möbelkorpus 2.

Fig. 1 b zeigt das Möbel 1 , wobei die Türflügel 3a, 3b ausgehend von der in Fig. 1 a gezeigten komplanaren Stellung in eine winkelige Stellung zueinander bewegt wurden. Der erste Türflügel 3a ist über zwei oder mehrere Möbelscharniere 10 an einem Träger 11 schwenkbar gelagert, wobei der Träger 11 (zusammen mit den Türflügeln 3a, 3b) in eine Tiefenrichtung (Z) in das seitliche Aufnahmefach 8a einschiebbar ist.

Der Träger 11 befindet sich in Fig. 1 b in einer Transferstellung, in welcher der Träger 11 in Längsrichtung (L) an die Führungsschiene 7 anschließt, sodass der Führungsschlitten 6 zwischen der Führungsschiene 7 und dem Träger 11 hin und her transferierbar ist. In der gezeigten Transferstellung ist der Träger 11 mit der Führungsschiene 7 lösbar verriegelt, wobei die Verriegelung zwischen der Führungsschiene 7 und dem Träger 11 durch einen Eintritt des Führungsschlittens 6 in oder auf den Träger 11 lösbar ist.

Der Träger 11 ist in Form einer länglichen Säule ausgebildet, deren Länge zumindest der halben Höhe der Türflügel 3a, 3b entspricht. Die beiden Türflügel 3a, 3b sind über zumindest einen Scharnierbeschlag 9 um eine vertikal verlaufende Achse gelenkig miteinander verbunden. Der zweite Türflügel 3b ist über den Führungsschlitten 6 entlang der Führungsschiene 7 verfahrbar gelagert.

Fig. 2a zeigt das Möbel 1 mit den Türflügeln 3a und 3b, welche nunmehr parallel zueinander ausgerichtet sind. Der Träger 11 wurde durch einen Eintritt des Führungsschlittens 6 von der Führungsschiene 7 entriegelt, wobei der Träger 11 (zusammen mit dem Führungsschlitten 6 und den Türflügeln 3a, 3b) in der Tiefenrichtung (Z) des Möbelkorpus 2 in das Aufnahmefach 8a einschiebar ist. Die Tiefenrichtung (Z) verläuft quer, vorzugsweise im Wesentlichen rechtwinklig, zur Längsrichtung (L) der Führungsschiene 7. Fig. 2b zeigt das Möbel 1 mit den Türflügeln 3a, 3b, welche sich nunmehr in einem voll eingeschobenen Zustand im Aufnahmefach 8a befinden. Die Türflügel 3a, 3b sind also durch das Führungssystem 5 ausgehend von einer ersten Stellung gemäß Fig. 1 a, in welche die Türflügel 3a, 3b im Wesentlichen komplanar zueinander ausgerichtet sind, und einer zweiten Stellung gemäß Fig. 2b, in welcher die Türflügel 3a, 3b im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet sind und innerhalb des Aufnahmefachs 8a aufgenommen sind, bewegbar.

Auf diese Weise kann beispielsweise eine wie in den Figuren 2a, 2b gezeigte Küche 12 vollständig abgedeckt werden, sodass die Küche 12 von einem restlichen Bereich eines Wohnraumes optisch abtrennbar ist.

Das Aufnahmefach 8a wird im gezeigten Ausführungsbeispiel von einer Seitenwand 13a und einer von der Seitenwand 13a parallel beabstandeten Trennwand 13b gebildet, wobei die Türflügel 3a, 3b in einer parallelen Stellung zueinander zwischen der Seitenwand 13a und der Trennwand 13b einschiebbar sind.

Fig. 3a zeigt die Seitenwand 13a des Möbelkorpus 2 und die an der Seitenwand 13a befestigten Führungen 14, 15, vorzugsweise in Form von Führungsschienen 14a, 15a, zur verschiebbaren Lagerung des Trägers 11 in der Tiefenrichtung (Z) des Möbelkorpus 2. Die beiden Führungen 14, 15 sind in einer Höhenrichtung voneinander beabstandet an der Seitenwand 13a befestigt. Grundsätzlich ist es jedoch ausreichend, nur eine Führung 14, 15 zur Lagerung des Trägers 11 vorzusehen.

Die wenigstens eine Führung 14, 15 weist eine Längsrichtung (L1 ) auf, welche sich quer, vorzugsweise im Wesentlichen rechtwinklig, zur Längsrichtung (L) der Führungsschiene 7 erstreckt. Der längliche Träger 11 zur Lagerung der Möbelscharniere 10 ist, beispielsweise über zumindest eine (hier nicht gezeigte) Laufrolle, entlang der wenigstens einen Führung 14, 15 zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Endlage verfahrbar. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind am Träger 11 zwei oder mehrere, im vorliegenden Fall fünf, Möbelscharniere 10 zur schwenkbaren Lagerung des Türflügels 3a angeordnet. Das Führungssystem 5 kann wenigstens eine Kompensationsvorrichtung 16 zur Kompensation eines Kippmoments des Trägers 11 um eine Kippachse durch ein Rückstellmoment aufweisen. Die Kompensationsvorrichtung 16 kann beispielsweise eine Scherenmechanik 16a und/oder eine (nicht gezeigte) Seilvorrichtung aufweisen.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der Träger 11 durch eine, vorzugsweise lösbar vernegelbare, Ausstoßvorrichtung 17 ausgehend von der eingefahrenen Endstellung in Richtung der ausgefahrenen Endstellung ausstoßbar ist.

Am Träger 11 ist wenigstens eine von den Möbelscharnieren 10 gesonderte Antriebsvorrichtung 18 angeordnet, durch welche der in einem Montagezustand mit dem Träger 11 verbundene Türflügel 3a zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung relativ zum Träger 11 antreibbar ist. Auf diese Weise können Undefinierte Zwischenstellungen des Türflügels 3a relativ zum Träger 11 verhindert werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Antriebsvorrichtung 18 in allen Betriebsstellungen des Türflügels 3a mit dem Träger 11 und mit dem Türflügel 3a verbunden ist. Alternativ kann die Antriebsvorrichtung 18 derart ausgebildet sein, dass die Antriebsvorrichtung 18 mit dem wenigstens einen Türflügel 3a lösbar koppelbar ist.

Zum Antreiben des Trägers 11 entlang der wenigstens einen Führung 14, 15 kann zumindest eine von der Antriebsvorrichtung 18 gesonderte Antriebsvorrichtung (nicht gezeigt) vorgesehen sein. Auf diese Weise ist der Träger 11 (und damit der wenigstens eine Türflügel 3a) zumindest abschnittsweise zwischen der eingefahrenen und der ausgefahrenen Endlage durch die gesonderte Antriebsvorrichtung antreibbar. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die zum Antreiben des Trägers 11 vorgesehenen Antriebsvorrichtungen ausschließlich mechanisch, d.h. ohne einen elektrischen Antrieb und ohne weitere elektrische Komponenten, funktionieren.

Fig. 3b zeigt den in Fig. 3a eingerahmten Bereich in einer vergrößerten Ansicht.

Fig. 4a zeigt das Montageteil 19 zur Lagerung der Möbelscharniere 10 und zur Lagerung der Antriebsvorrichtung 18. Das Montageteil 19 kann beispielsweise als längserstreckte Profilschiene ausgebildet sein, welche mit dem Träger 11 lösbar verbindbar ist. In einem ersten Montageschritt werden die Möbelscharniere 10 und die Antriebsvorrichtung 18 am Montageteil 19 vormontiert. In einem nachfolgenden Montageschritt wird das Montageteil 19 (zusammen mit den vormontierten Bauteilen) mit dem Träger 11 verbunden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Montageteil 19 mit dem Träger 11 in einer quer zur Längsrichtung des Trägers 11 verlaufenden Richtung verbindbar ist.

Fig. 4b zeigt den in Fig. 4a eingerahmten Bereich in einer vergrößerten Ansicht. Das Montageteil 19 kann als längliche Profilschiene mit einem im Wesentlichen U-förmigen oder L-förmigen Querschnitt ausgebildet sein. Das Montageteil 19 kann einen ersten Steg 19a zur Anlage am Träger 11 und zumindest einen zweiten Steg 19b aufweisen, welcher vom ersten Steg 19a, vorzugsweise im Wesentlichen rechtwinklig, absteht.

Am Montageteil 19 ist zumindest ein Möbelscharnier 10 zur bewegbaren Lagerung des Türflügels 3a und zumindest eine Antriebsvorrichtung 18 zum Antreiben des Türflügels 3a angeordnet.

Das Möbelscharnier 10 umfasst einen ersten Beschlagkörper 10a zur Befestigung am Montageteil 19 und einen zweiten Beschlagkörper 10b zur Befestigung am Türflügel 3a, wobei der erste Beschlagkörper 10a und der zweite Beschlagkörper 10b miteinander gelenkig verbunden sind. Am zweiten Beschlagkörper 10b des Möbelscharniers 10 ist zumindest eine Befestigungsstelle 10c zur Befestigung des Türflügels 3a vorgesehen. Die zumindest eine Befestigungsstelle 10c kann beispielsweise als Loch, als Dübel oder als Verriegelungselement ausgeführt sein.

Der zweite Beschlagkörper 10b des Möbelscharniers 10 weist eine ebene Anlagefläche 10d zur Anlage am Türflügel 3a auf. Der erste Beschlagkörper 10a und der zweite Beschlagkörper 10b sind relativ zueinander zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar. In der ersten Stellung ist die Anlagefläche 10d des zweiten Beschlagkörpers 10b im Wesentlichen parallel zum ersten Steg 19a des Montageteiles 19 (d.h. annähernd rechtwinklig zur Seitenwand 13a des Möbelkorpus 2) ausgerichtet. In der zweiten Stellung ist die Anlagefläche 10d des zweiten Beschlagkörpers 10b im Wesentlichen rechtwinklig zum ersten Steg 19a des Montageteiles 19 (d.h. annähernd parallel zur Seitenwand 13a des Möbelkorpus 2) ausgerichtet.

Die vom Möbelscharnier 10 gesonderte Antriebsvorrichtung 18 zum Antreiben des Türflügels 3a relativ zum Träger 11 umfasst ein erstes Beschlagteil 18a zur Befestigung am T räger 11 oder am Montageteil 19 sowie ein zweites Beschlagteil 18b zur Befestigung am Türflügel 3a, wobei das erste Beschlagteil 18a und das zweite Beschlagteil 18b der Antriebsvorrichtung 18 miteinander gelenkig verbunden sind. Am zweiten Beschlagteil 18b der Antriebsvorrichtung 18 ist zumindest eine Befestigungsstelle 18c zur Befestigung des Türflügels 3a vorgesehen. Die zumindest eine Befestigungsstelle 18c kann beispielsweise als Loch, als Dübel oder als Verriegelungselement ausgeführt sein.

Das zweite Beschlagteil 18b der Antriebsvorrichtung 18 weist eine ebene Anlagefläche 18d zur Anlage am Türflügel 3a auf. Das erste Beschlagteil 18a und das zweite Beschlagteil 18b der Antriebsvorrichtung 18 sind relativ zueinander zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar. In der ersten Stellung ist die Anlagefläche 18d des zweiten Beschlagteiles 18b im Wesentlichen parallel zum ersten Steg 19a des Montageteiles 19 (d.h. annähernd rechtwinklig zur Seitenwand 13a des Möbelkorpus 2) ausgerichtet. In der zweiten Stellung ist die Anlagefläche 18d des zweiten Beschlagteiles 18b im Wesentlichen rechtwinklig zum ersten Steg 19a des Montageteiles 19 (d.h. annähernd parallel zur Seitenwand 13a des Möbelkorpus 2) ausgerichtet.

Fig. 5a zeigt eine am Montageteil 19 angeordnete Antriebsvorrichtung 18 und ein am Montageteil 19 angeordnetes Möbelscharnier 10. In der gezeigten Figur ist die Anlagefläche 18d des zweiten Beschlagteiles 18b der Antriebsvorrichtung 18 so ausgerichtet, dass der in einem Montagezustand mit dem zweiten Beschlagteil 18b verbundene Türflügel 3a im Wesentlichen rechtwinklig zur Seitenwand 13a des Möbelkorpus 2 ausgerichtet ist. Diese Position der Anlagefläche 18d entspricht der komplanaren Stellung der Möbelteile 3a, 3b zueinander (Fig. 1 a).

Fig. 5b zeigt die Anordnung gemäß Fig. 5a in einer weiteren Relativstellung der Antriebsvorrichtung 18 und des Möbelscharniers 10. Die Anlagefläche 18d des zweiten Beschlagteiles 18b der Antriebsvorrichtung 18 ist so positioniert, dass der in einem Montagezustand mit dem zweiten Beschlagteil 18b verbundene Türflügel 3a im Wesentlichen parallel zur Seitenwand 13a des Möbelkorpus 2 ausgerichtet ist. Diese Position der Anlagefläche 18d entspricht also der parallelen Stellung der Möbelteile 3a, 3b zueinander (Fig. 2a).

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass das erste Beschlagteil 18a und das zweite Beschlagteil 18b der Antriebsvorrichtung 18 über zumindest zwei gelenkig miteinander verbundene Hebel 20a, 20b schwenkbar miteinander verbunden sind.

Die Antriebsvorrichtung 18 kann wenigstens einen Kraftspeicher 21 aufweisen, durch welchen das erste Beschlagteil 18a und das zweite Beschlagteil 18b relativ zueinander in die erste Stellung und/oder in die zweite Stellung antreibbar sind. Der Kraftspeicher 21 kann beispielsweise zumindest eine Schraubenfeder, vorzugsweise zumindest eine Druckfeder, umfassen.

Die Antriebsvorrichtung 18 weist zumindest eine erste Gelenkachse (A) auf, wohingegen das Möbelscharnier 10 zumindest eine zweite Gelenkachse (A1 ) aufweist. Die erste Gelenkachse (A) der Antriebsvorrichtung 18 und die zweite Gelenkachse (A1 ) des Möbelscharniers 10 verlaufen in einem montierten Zustand am Träger 11 koaxial zueinander, wobei die erste Gelenkachse (A) und die zweite Gelenkachse (A1 ) jeweils vertikal verlaufen.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Türflügel 3a ausschließlich durch die Antriebsvorrichtung 18 antreibbar ist und dass das zumindest eine Möbelscharnier 10 selbst keinen eigenen Kraftspeicher zum Antreiben des wenigstens Türflügels 3a aufweist.

Fig. 6a und Fig. 6b zeigen jeweils die Antriebsvorrichtung 18 in zwei verschiedenen perspektivischen Ansichten. Die Antriebsvorrichtung 18 weist einen Übertragungsmechanismus 22 zum Übertragen einer Kraft des Kraftspeichers 21 auf das zweite Beschlagteil 18b auf.

Der Übertragungsmechanismus 22 kann beispielsweise wenigstens ein Druckstück 22a und wenigstens eine Stellkontur 22b aufweisen, an welcher das wenigstens eine Druckstück 22a bei einer Relativbewegung der Beschlagteile 18a, 18b zueinander verschiebbar abstützbar ist.

Bei möglichen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass das Druckstück 22a

- entlang wenigstens einer Führung 24, vorzugsweise einem Langloch 24a, bewegbar ist, und/oder

- rotationssymmetrisch ausgebildet ist, und/oder

- als drehbare Rolle ausgebildet ist, und/oder

- an einem längserstreckten Stift 23 angeordnet ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel wird das drehbar gelagerte Druckstück 22a durch eine Kraft des Kraftspeichers 21 , vorzugsweise in Form von mehreren Druckfedern, gegen die Stellkontur 22b des Hebels 20a gedrückt. Durch eine konvexe Form der Stellkontur 22b sind die Beschlagteile 18a, 18b relativ zueinander zwischen einer ersten Stellung, in welcher der Türflügel 3a im Wesentlichen parallel zur Seitenwand 13a des Möbelkorpus 2 ausgerichtet ist, und einer zweiten Stellung, in welcher der Türflügel 3a im Wesentlichen rechtwinklig zur Seitenwand 13a des Möbelkorpus 2 ausgerichtet ist, antreibbar.

Das Drückstück 22a ist am längserstreckten Stift 23 drehbar gelagert, wobei der Stift 23 bei einer Relativbewegung der Beschlagteile 18a, 18b zueinander entlang der Führung 24, vorzugsweise in Form des Langlochs 24a, bewegbar ist. Die Führung 24 ist in der gezeigten Figur am ersten Beschlagteil 18a angeordnet oder ausgebildet.

Das erste Beschlagteil 18a und das zweite Beschlagteil 18b der Antriebsvorrichtung 18 sind im gezeigten Ausführungsbeispiel über zumindest zwei Hebel 20a, 20b und zumindest drei Gelenkachsen (A, B, C) miteinander schwenkbar verbunden.

Die Antriebsvorrichtung 18 kann zumindest eine Abdeckung 26 aufweisen, durch welche ein zwischen den Hebeln 20a, 20b gebildeter Scherspalt zumindest bereichsweise abdeckbar ist. Durch die Abdeckung 26 kann also ein schmerzhafter Eingriff von Fingern in einen von den Hebeln 20a, 20b gebildeten Scherspalt verhindert werden. Die Abdeckung 26 kann wenigstens eine Ausnehmung 26a aufweisen, in welcher der Hebel 20b zumindest bereichsweise aufnehmbar ist. Fig. 7 zeigt die Antriebsvorrichtung 18 in einer Explosionsansicht. Ein Lagerteil 27 weist eine erste Aufnahmevorrichtung 27a zur teilweisen Aufnahme des Kraftspeichers 21 und eine zweite Aufnahmevorrichtung 27b zur teilweisen Aufnahme des Stifts 23 auf.

Das erste Beschlagteil 18a der Antriebsvorrichtung 18 kann zumindest eine Befestigungsstelle 25, vorzugsweise mit zumindest einer Linearführung 25a, zur Befestigung am Träger 11 oder zur Befestigung am Montageteil 19 aufweisen. Das zweite Beschlagteil 18b der Antriebsvorrichtung 18 kann zumindest eine Befestigungsstelle 18c, vorzugsweise mit zumindest einem Loch, zur Befestigung am wenigstens einen Türflügel 3a aufweisen.

Das erste Beschlagteil 18a und das zweite Beschlagteil 18b der Antriebsvorrichtung 18 sind über wenigstens eine Gelenkachse (A, B, C) schwenkbar miteinander verbunden, wobei zumindest eines der Beschlagteile 18a, 18b zumindest zwei Teilstücke aufweist, welche entlang der wenigstens einen Gelenkachse (A, B, C) voneinander beabstandet sind.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zumindest ein die Beschlagteile 18a, 18b miteinander verbindender Hebel 20a, 20b in zumindest einer Relativstellung bereichsweise zwischen den zumindest zwei Teilstücken des Beschlagteiles 18a, 18b aufnehmbar ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Hebel 20a abgewinkelt ausgebildet, wobei die Stellkontur 22b zusammen mit dem Hebel 20a als einstückiges Bauteil ausgeführt ist.

Die Abdeckung 26 ist an den Gelenkachsen (A, B) lagerbar und kann wenigstens eine Ausnehmung 26a zur bereichsweisen Aufnahme zumindest eines Hebels 20a, 20b aufweisen.