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Title:
GUN BODY OF A PAINT SPRAY GUN, AND PAINT SPRAY GUN
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/011794
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a gun body (2) of a paint spray gun (1), said gun body comprising: a connection piece (6) to which a material container (21) can be attached; and a material supply channel (12) that extends through the connection piece (6) to an outlet (4). The problem addressed is that of providing a gun body (2) which provides reliable and advantageous ventilation of a material container (21) attached to the connection piece (6) with as simple a design of the material container (21) as possible. This problem is solved by the invention by means of a ventilation pipe (8), which is located substantially inside the material supply channel (12) and is connected or can be connected to an opening (7) of the gun body (2), for ventilating the material container (21) attached to the connection piece (6). The invention also relates to a paint spray gun (1) comprising a gun body (2), a material container (21), and a filter element located therein. (Figure 2)

Inventors:
GEHRUNG RALF (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/066964
Publication Date:
February 09, 2023
Filing Date:
June 22, 2022
Export Citation:
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Assignee:
SATA GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B05B15/40; B05B7/24
Domestic Patent References:
WO2019180559A12019-09-26
WO2010004305A22010-01-14
Foreign References:
US20200346824A12020-11-05
US20070018016A12007-01-25
ES2381159T32012-05-23
EP1579922B12012-04-18
EP1587631B12007-05-09
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Claims:
Ansprüche Pistolenkörper (2) einer Farbspritzpistole (1) umfassend einen Anschlussstutzen (6), an dem ein Materialbehältnis (21) anbringbar ist, sowie einen durch den Anschlussstutzen (6) bis hin zu einem Auslass (4) verlaufenden Materialzuführkanal (12), gekennzeichnet durch ein im Wesentlichen innerhalb des Materialzuführkanals (12) angeordnetes und mit einer Öffnung (7) des Pistolenkörpers (2) verbundenes oder verbindbares Belüftungsrohr (8) zur Belüftung eines an dem Anschlussstutzen (6) angebrachten Materialbehältnisses (21). Pistolenkörper (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Belüftungsrohr (8) im Wesentlichen vollständig in dem Materialzuführkanal (12) angeordnet ist. Pistolenkörper (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Belüftungsrohr (8) im Wesentlichen innerhalb des Anschlussstutzens (6) angeordnet ist und/oder ein Belüftungsrohrauslass (10) des Belüftungsrohrs (8) nicht oder nur in geringem Maß über ein Anschlussende (14) des Anschlussstutzens (6) übersteht, insbesondere einen Überstand von weniger als drei, besonders bevorzugt von weniger als zwei Zentimetern aufweist. Pistolenkörper (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Belüftungsrohr (8) ein Belüftungsschlauch ist. Pistolenkörper (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Belüftungsrohr (8) ein L-förmiges Belüftungsrohr (8) mit einem Längsteil (17) und einem Querteil (18) ist, wobei der Längsteil (17) entlang einer Mittelachse (M) des bevorzugt hohlzylindrischen Anschlussstutzens (6) verläuft.

6. Pistolenkörper (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (6) Befestigungsmittel (13) zum Befestigen eines Materialbehältnisses (21) aufweist.

7. Pistolenkörper (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Belüftungsrohr (8) ein Ventil (11), insbesondere ein Ein- Wege-Ventil, umfasst.

8. Pistolenkörper (2) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (11) an dem in Richtung des Materialbehältnisses (21) angeordneten Endes des Belüftungsrohrs (8) angeordnet ist.

9. Pistolenkörper (2) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (11) ein Entenschnabel-, Honigflaschen- oder Membranventil oder ein durch einen Betätigungshebel (3) betätigbares Ventil ist.

10. Pistolenkörper (2) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsrohr (8) lösbar mit der Öffnung (7) verbunden und/oder lösbar in die Öffnung (7) eingebracht ist.

11. Pistolenkörper (2) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsrohr (8) an der Öffnung (7) angeschraubt, klemmend fixiert und/oder über ein Sicherungsteil fixiert ist.

12. Farbspritzpistole (1) umfassend einen Pistolenkörper (2) mit einem Anschlussstutzen (6) zum Anbringen eines Materialbehältnisses (21) sowie mit einem durch den Anschlussstutzen (6) bis hin zu einem Auslass (4) verlaufenden Materialzuführkanal (12), ein an dem Anschlussstutzen (6) anbringbares Materialbehältnis (21) und ein Filterelement (25, 26) zum Filtern eines aus dem Materialbehältnis (21) zum Auslass (4) strömenden Farbmittels, gekennzeichnet durch eine innerhalb des Materialzuführkanals (12) angeordnete Belüftungsvorrichtung zur Belüftung des Materialbehältnisses (21), wobei die Belüftungsvorrichtung auf der in Farbmittelstromrichtung gesehen stromabwärtigen Seite des Filterelements (25, 26) angeordnet ist. Farbspritzpistole (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsvorrichtung ein innerhalb des Materialzuführkanals (12) angeordnetes und mit einer Öffnung (7) des Pistolenkörpers (2) verbundenes oder verbindbares Belüftungsrohr (8) zur Belüftung des Materialbehältnisses (21) aufweist, wobei die Öffnung (7) und/oder ein Belüftungsrohrauslass (10) des Belüftungsrohrs (8) auf der in Farbmittelstromrichtung gesehen stromabwärtigen Seite des Filterelements (25, 26) angeordnet ist. Farbspritzpistole (1) nach Anspruch 12 oder 13, mit einem Pistolenkörper (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 11. Farbspritzpistole (1) nach einem der Ansprüche 12 bis 14 dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (25, 26) in dem Materialbehältnis (21) angeordnet ist. Farbspritzpistole (1) nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Materialbehältnis (21) einen Becher (22) und einen mit dem Becher (22) verbindbaren Deckel (23) mit einem Anschlussteil (24) zur lösbaren und flüssigkeitsdichten Verbindung mit dem Anschlussstutzen (6), insbesondere ein mittig am Deckel (23) angeordnetes und im wesentlichen hohlzylindrisches Anschlussteil (24), umfasst. Farbspritzpistole (1) nach Anspruch 16 dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (25, 26) in dem Deckel (23) angeordnet ist.

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18. Farbspritzpistole (1) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das das Filterelement ein zumindest zum Teil in dem Anschlussteil (24) angeordnetes Stecksieb (26) ist. 19. Farbspritzpistole (1) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das

Filterelement ein in dem Deckel (23) oberhalb des Anschlussteils (24) angeordnetes Flachsieb (25) ist.

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Description:
Pistolenkörper einer Farbspritzpistole sowie Farbspritzpistole

Die Erfindung betrifft einen Pistolenkörper einer Farbspritzpistole nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Farbspritzpistole mit einem Pistolenkörper und einem Materialbehältnis nach dem Oberbegriff des Anspruchs 12.

Materialbehältnisse für Farbspritzpistolen dienen zur Bevorratung eines zu verspritzenden Farbmittels, so dass während einer Auftragung des Farbmittels über die Farbspritzpistole genügend Farbmittel zur Verfügung steht. Während der Auftragung des Farbmittels wird das Farbmittel aus dem Materialbehältnis durch einen Zuführkanal in dem Pistolenkörper der Farbspritzpistole bis zu einem Auslass bzw. einer mit diesem verbundenen Spritzdüse gefördert und dort als Sprühnebel ausgetragen. Durch das Fördern des Farbmittels aus dem Materialbehältnis baut sich in diesem zunehmend ein Unterdrück auf, der für ein weiteres Zuführen von Farbmittel aus dem Materialbehältnis hin zu dem Auslass ausgeglichen werden muss. Bei oberhalb des Pistolenkörpers einer Farbspritzpistole angeordneten Fließbechem, bei denen das Farbmittel schwerkraftbedingt in den Zuführkanal strömt, ist der Becher üblicherweise, wie beispielsweise in EP 1 587 631 Bl gezeigt, am Boden des bei ordnungsgemäßem Einsatz der Farbspritzpistole nach oben weisenden Fließbechers, mit einem Durchlass zum Druckausgleich versehen.

Aus dem Stand der Technik gemäß der WO 2010/004305 A2 ist weiter eine Spritzpistole mit einem Adapter, der an der Spritzpistole anordenbar ist und zum Befestigen eines Fließbechers dient, bekannt. Zum Ausgleich eines in dem Fließbecher während der Zuführung des Farbmittels in die Spritzpistole entstehenden Unterdrucks weist der Adapter einen Luftzufuhrkanal auf, bei dem Luft durch eine an dem Adapter angeordnete Öffnung über ein mit der Öffnung verbundenes Belüftungsrohr bis an den Boden des Fließbechers, speziell in einen Luftbereich oberhalb des in dem Fließbecher angeordneten Farbmittels, geführt wird. An dem in diesem Luftbereich angeordneten Ende weist das Belüftungsrohr ein Ein-Wege- Ventil auf, um zu verhindern, dass Farbmittel in das Belüftungsrohr eindringt. Weiter weist der Adapter an seinem pistolenseitigen Ende einen Filter zum Filtern des aus dem Fließbecher zu dem Pistolenkörper geförderten Farbmittels, speziell zum Abscheiden von unerwünscht großen Partikeln, auf. Es besteht die Aufgabe, einen Pistolenkörper für eine Farbspritzpistole sowie eine Farbspritzpistole bereitzustellen, bei der eine zuverlässige und vorteilhafte Belüftung eines Materialbehältnisses bei möglichst einfacher Ausgestaltung des Materialbehältnisses und des Pistolenkörpers und zugleich eine einfache Anbringung des Materialbehältnisses an dem Pistolenkörper gegeben ist.

Gelöst werden die oben genannten Aufgaben mit einem Pistolenkörper gemäß Anspruch 1 sowie einer Farbspritzpistole nach Anspruch 12. Vorteilhafte Ausgestaltungen und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen entnehmbar.

Die erfindungsgemäßen Farbspritzpistolen sind nicht auf Spritzpistolen für Farbmittel beschränkt, sondern können auch Spritzpistolen für Lacke, Grundierungen, Füller oder sonstige spritzfähige Materialien sein. Ebenso können die zu verspritzenden Materialien Farbmittel auch Lacke oder sonstige spritzfähige Fluide umfassen.

Der erfindungsgemäße Pistolenkörper einer Farbspritzpistole umfasst einen Anschlussstutzen, an dem ein Materialbehältnis anbringbar ist, sowie einen durch den Anschlussstutzen bis hin zu einem Auslass des Pistolenkörpers verlaufenden Materialzuführkanal. An dem Auslass des Pistolenkörpers kann bevorzugt eine Spritzdüse anordenbar sein. Das Materialbehältnis weist bevorzugt einen Becher und einen bevorzugt flüssigkeitsdicht mit dem Becher verbindbaren Deckel auf, der über ein Anschlussteil mit dem Anschlussstutzen des Pistolenkörpers verbindbar ist. Alternativ kann das Materialbehältnis auch einen Becher und einen den Boden des Bechers bildenden Deckel aufweisen, wobei das Materialbehältnis über ein Anschlussteil des Bechers mit dem Anschlussstutzen des Pistolenkörpers verbindbar ist. Bevorzugt handelt es sich bei dem Pistolenkörper um einen Pistolenkörper, bei dem das Anschlussteil, insbesondere ein angeformtes Anschlussteil, ein Anschlussteil für einen Fließbecher ist, das an der Oberseite des Pistolenkörpers angeordnet ist. Unter dem Materialzuführkanal ist ein an dem Anschlussstutzen beginnender, speziell ein an dem in Richtung des Materialbehältnisses weisenden Endes des Anschlussstutzens beginnender, und innerhalb des Pistolenkörpers verlaufender Kanal zum Führen des aus dem Materialbehältnis strömenden Farbmittels durch den Pistolenkörper hin zu dem Auslass zu verstehen. Erfindungsgemäß weist der Pistolenkörper ein im Wesentlichen innerhalb des Materialzuführkanal angeordnetes und mit einer Öffnung des Pistolenkörpers verbindbares oder verbundenes Belüftungsrohr zur Belüftung eines an dem Anschlussstutzen angebrachten Materialbehältnisses auf. Diesbezüglich ist zu berücksichtigen, dass unter dem mit einer Öffnung des Pistolenkörpers verbundenen oder verbindbaren und innerhalb des Materialzuführkanal angeordneten Belüftungsrohr ein fest mit der Öffnung verbundenes sowie auch ein lösbar mit der Öffnung verbindbares Belüftungsrohr zu verstehen ist, das im Betriebszustand des Pistolenkörpers mit der Öffnung verbunden und im Wesentlichen innerhalb des Materialzuführkanal angeordnet ist. Die genannte Öffnung des Pistolenkörpers weist nach außen und steht mit der Umgebung in Verbindung. Die Öffnung kann insbesondere an einer Seite des Pistolenkörpers im Bereich des Übergangs von dem Anschlussstutzen zu dem Hauptteil bzw. restlichen Teil des Pistolenkörpers angeordnet sein. Bevorzugt weist die Öffnung einen Durchmesser von nur wenigen Millimetern auf. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung ist eine Belüftung eines Materialbehältnisses zum Ausgleich des sich in diesem während des Spritzprozesses aufbauenden Unterdrucks auf vorteilhafte Weise möglich. Insbesondere ist hierfür keine Belüftungsöffnung an dem Materialbehältnis erforderlich. Dadurch ist eine einfachere und kostengünstigere Herstellung der eingesetzten Materialbehältnisse gegeben. Durch die Anordnung des Belüftungsrohrs im Wesentlichen in dem Materialzuführkanal ist ein einfaches Anbringen eines Materialbehältnisses an dem Anschlussstutzen gegeben. Insbesondere ist kein aufwendiges Einfädeln des Belüftungsrohrs in das Materialbehältnis erforderlich. Auch eine mögliche Kollision mit einem in dem Materialbehältnis, speziell in dem Deckel angeordneten Filterelement, das zum Filtern des Farbmittels vorgesehen ist, tritt dabei nicht auf. Die Belüftung über das in dem Materialzuführkanal angeordnete Belüftungsrohr ist vorteilhaft, da durch das Einbringen der Luft in das Materialbehältnis, speziell in den Fließbecher, und ein Aufsteigen der Luft durch das Farbmittel hindurch nach oben zum einen ein Durchmischen des Farbmittels erfolgt und zum anderen ein in dem Materialbehältnis angeordnetes Filterelement freigeblasen wird, d.h. dass an dem Filterelement festgesetzte Partikel von diesem gelöst werden. Durch das in Richtung des Materialbehältnisses weisende Belüftungsrohr kann weiter auch ein sogenanntes Spritzstrahl stottern, bei dem die zur Belüftung dienende Luft von dem Farbmittel in dem Farbmittel ström mitgerissen und gemeinsam mit dem Farbmittel aus der Spritzdüse ausgegeben wird, verhindert werden. Insbesondere bei hochviskosen Materialen, bei denen die Gefahr eines Spritzstrahl stotterns hoch ist, kann durch die beschriebene Ausgestaltung und das Leiten der Luft durch das Belüftungsrohr an eine strömungsgünstige Position ein Spritzstrahlstottem verhindert werden. Das Belüftungsrohr selbst hat bevorzugt einen Außendurchmesser von nur wenigen Millimetern, so dass dieses ein Strömen des Farbmittels in dem Materialzuführkanal nicht merklich beeinträchtigt. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist das Belüftungsrohr im Wesentlichen vollständig in dem Materialzuführkanal angeordnet. Besonders bevorzugt ist das Belüftungsrohr im Wesentlichen innerhalb des Anschlussstutzens angeordnet. Ein in Richtung des Materialbehältnisses weisender Belüftungsrohrauslass des Belüftungsrohrs steht dabei nicht oder nur in geringem Maß über das in Richtung des Materialbehältnisses weisende Anschlussende des Anschlussstutzens über. Ein möglicherweise vorgesehener Überstand beträgt bevorzugt weniger als drei, besonders bevorzugt von weniger als zwei Zentimeter. Ein teilweise bzw. weiter außerhalb des Materialzuführkanals bzw. Anschlussstutzens angeordnetes, über den Pistolenkörper hinausragendes Belüftungsrohr ist zur ordnungsgemäßen Belüftung nicht erforderlich. Zwar wäre ein längeres Belüftungsrohr für einen Druckausgleich aufgrund des weniger zu durchströmenden Farbmittels zunächst vorteilhaft. Für ein Durchmischen des Farbmittels und ein Einfädeln in das Materialbehältnis beim Anbringen des Materialbehältnisses an dem Anschlussstutzen des Pistolenkörpers wäre ein längeres Belüftungsrohr allerdings nachteilig. Insbesondere ist bei längeren Belüftungsrohren die Anordnung eines Filterelements in dem Materialbehältnis gar nicht oder nur eingeschränkt möglich.

In einer bevorzugten Ausgestaltung kann anstelle eines im Wesentlichen starren Belüftungsrohrs, das Belüftungsrohr auch ein flexibler Belüftungsschlauch sein. Dadurch ist eine besonders einfache und flexible Ausgestaltung des Belüftungsrohrs gegeben.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung kann das Belüftungsrohr ein im Wesentlichen L-förmiges Belüftungsrohr mit einem Längsteil und einem Querteil sein, wobei der Längsteil entlang einer Mittelachse des bevorzugt hohlzylindrischen Anschlussstutzens, also konzentrisch in dem Anschlussstutzen verläuft. Durch die genannte Ausgestaltung kann zum einen das Farbmittel gleichmäßig um das Belüftungsrohr herum in dem Materialzuführkanal strömen. Zum anderen führt die konzentrische Anordnung des Belüftungsrohrs zu einem zentralen Einströmen der Luft in das Materialbehältnis. Dadurch erfolgt insbesondere kein Strömen der Luft entlang einer Innenwand des Materialbehältnisses, sondern ein mittiges Einströmen der Luft. Dadurch ist ein Mischen des in dem Materialbehältnis angeordneten Farbmittels und ein Freiblasen eines Filterelements auf vorteilhafte Weise möglich.

In einer bevorzugten Ausgestaltung kann der Anschlussstutzen Befestigungsmittel zum Befestigen eines Materialbehältnisses, speziell eines Fließbechers, aufweisen. Ein Anschlussteil des Materialbehältnisses weist hierfür entsprechend korrespondierende Befestigungsmittel auf. Beispielsweise kann der Anschlussstutzen ein Innengewinde und das Anschlussteil ein dazu entsprechendes Außengewinde aufweisen. Auch andere Befestigungsmittel, beispielsweise in Form eines Bajonettverschlusses, sind möglich. Durch die Befestigungsmittel ist ein sicheres und schnelles Anbringen des Materialbehältnisses an dem Pistolenkörper möglich.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung kann das Belüftungsrohr ein Ventil, insbesondere ein Ein- Wege-Ventil, umfassen. Bevorzugt kann das Ventil an dem in Richtung des Materialbehältnisses weisenden Endes des Belüftungsrohrs angeordnet sein. Durch die beschriebene Ausgestaltung wird ein Einströmen von Farbmittel in das Belüftungsrohr, das eine weitere Belüftung des Materialbehältnisses verhindern oder zumindest erschweren würde, verhindert. Das Ventil weist bevorzugt ein rasches Ansprechverhalten auf, so dass dieses bereits bei einem geringen Unterdrück in dem Materialbehältnis öffnet und somit eine automatische Becherbelüftung erfolgt. Hierzu kann das Ventil insbesondere eine dünnwandige Membran aufweisen. Ganz besonders bevorzugt kann das Ventil ein Entenschnabel-, Honigflaschen- oder Membranventil oder ein durch einen Betätigungshebel, speziell den die Farbspritzpistole betätigenden Abzugsbügel, betätigbares Ventil sein. Bei den genannten Ventilen ist eine besonders einfache und zuverlässige Belüftung des Materialbehältnisses gewährleistet.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung kann das Befestigungsrohr lösbar mit der Öffnung verbunden, bevorzugt in die Öffnung eingebracht, durch diese nach außen geführt und an der Öffnung lösbar fixiert sein. Insbesondere kann das Belüftungsrohr auch flüssigkeitsdicht mit der Öffnung verbunden sein. Besonders bevorzugt kann das Befestigungsrohr an der Öffnung angeschraubt, klemmend fixiert oder über ein Sicherungsteil fixiert sein. Durch die beschriebene lösbare Ausgestaltung kann das Befestigungsrohr nach Gebrauch ausgebaut, gereinigt oder durch ein neues Befestigungsrohr ersetzt werden. Das Befestigungsrohr kann bevorzugt durch den Anschlussstutzen ein- und ausgebracht werden.

Weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Farbspritzpistole, die einen Pistolenkörper mit einem Anschlussstutzen zum Anbringen eines Materialbehältnisses sowie mit einem durch den Anschlussstutzen bis hin zu einem Auslass verlaufenden Materialzuführkanal, ein an dem Anschlussstutzen anbringbares Materialbehältnis und ein Filterelement zum Filtern eines aus dem Materialbehältnis zum Auslass strömenden Farbmittels umfasst. Der Pistolenkörper kann insbesondere ein gemäß den obigen Ausführungen ausgestalteter Pistolenkörper sein. Weiter kann die Farbspritzpistole auch eine an dem Auslass angeordnete Spritzdüse aufweisen. Erfindungsgemäß weist der Pistolenkörper der Farbspritzpistole eine innerhalb des Materialzuführkanals angeordnete Belüftungsvorrichtung zur Belüftung des Materialbehältnisses auf, wobei die Belüftungsvorrichtung auf der in Färb mittel Stromrichtung gesehen stromabwärtigen Seite des Filterelements angeordnet ist. Dadurch ist eine vorteilhafte Belüftung des Materialbehältnisses sowie ein Freiblasen des Filterelements möglich.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung kann die Belüftungsvorrichtung ein innerhalb des Materialzuführkanals angeordnetes und mit einer Öffnung des Pistolenkörpers verbundenes oder verbindbares Belüftungsrohr zur Belüftung des Materialbehältnisses aufweisen, wobei die Öffnung und/oder ein Belüftungsrohrauslass des Belüftungsrohrs auf der in Farbmittelstromrichtung gesehen stromabwärtigen Seite des Filterelements angeordnet ist. Dadurch ist eine einfache Ausgestaltung der Belüftungsvorrichtung gegeben, wobei insbesondere auch eine Kollision mit dem Filterelement verhindert wird.

In einer bevorzugten Ausgestaltung kann das Materialbehältnis einen Becher, insbesondere einen Fließbecher, und einen flüssigkeitsdicht mit dem Becher verbindbaren Deckel mit einem Anschlussteil zur lösbaren und flüssigkeitsdichten Verbindung mit dem Anschlussstutzen umfassen. Bevorzugt umfasst der Deckel ein mittig an dem Deckel angeordnetes und im wesentlichen hohlzylindrisches Anschlussteil, das besonders bevorzugt in den Anschlussstutzen des Pistolenkörpers eingeführt und an diesem befestigt werden kann. Dadurch ist eine besonders einfache Ausgestaltung des Materialbehältnisses gegeben, das ein einfaches Einbringen von Farbmittel in dieses und ein einfaches Anbringen an dem Pistolenkörper ermöglicht.

In einer bevorzugten Ausgestaltung kann das Filterelement in dem Materialbehältnis angeordnet sein. Besonders bevorzugt kann das Filterelement in dem Deckel angeordnet sein. Insbesondere kann das Filterelement ein zumindest zum Teil in dem Anschlussteil angeordnetes Stecksieb oder ein in dem Deckel oberhalb des Anschlussteils angeordnetes und das Innere des Deckels umspannendes Flachsieb sein. Durch die beschriebene Ausgestaltung ist eine vorteilhafte Ausgestaltung der mit einem Filterelement versehenen Farbspritzpistole gegeben. Insbesondere können in dem Deckel angeordneten Filterelemente auch auf einfache Weise entnommen und gereinigt oder ausgetauscht werden. Diese und weitere Merkmale sowie Vorteile und Wirkungen des erfindungsgemäßen Pistolenkörpers und der erfindungsgemäßen Farbspritzpistole ergeben sich aus den nachfolgenden, unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen näher beschriebenen Ausführungsbeispielen. Die Zeichnungen zeigen:

Fig- 1: eine Skizze einer Farbspritzpistole in einer Seitenansicht;

Fig- 2: einen Ausschnitt einer Schnittdarstellung der Farbspritzpistole aus Fig. 1 von vorne gesehen;

Fig- 3: einen vergrößerten Ausschnitt der Schnittdarstellung aus Fig. 2 im Bereich des

Anschlussstutzens;

Fig. 4: eine Skizze einer zweiten Ausgestaltung der Farbspritzpistole in einer

Schnittdarstellung wie in Fig. 2.

Fig. 1 zeigt eine Farbspritzpistole 1 in einer Seitenansicht und Fig. 2 zeigt eine Schnittdarstellung durch die Farbspritzpistole 1 aus Fig. 1, gesehen von der Vorderseite. Die Farbspritzpistole 1 umfasst einen Pistolenkörper 2 und ein abnehmbar darauf aufgesetztes Materialbehältnis 21. Das Materialbehältnis 21 weist einen Becher 22 zur Aufnahme eines Farbmittels und einen flüssigkeitsdicht mit diesem verschraubbaren Deckel 23 auf. Der Deckel 23 verjüngt sich trichterförmig in Richtung eines mittig angeordneten hohlzylindrischen Anschlussteils 24 des Deckels 23. Im Deckel 23 ist ein Filterelement, hier ein das Innere des Deckels 23 umspannendes Flachsieb 25 zum Filtern des Farbmittels, das aus dem Becher 22 in Richtung des Anschlussteils 24 fließt, angeordnet. Insbesondere werden durch das Filterelement unerwünscht große Materialpartikel des Farbmittels zurückgehalten. Über das Anschlussteil 24 ist das Materialbehältnis 21 an einem im Wesentlichen hohlzylindrischen Anschlussstutzen 6 auf der Oberseite des Pistolenkörpers 2 an dem Pistolenkörper 2 angebracht. An dem vorderen Ende weist der Pistolenkörper 2 einen Auslass 4, an dem eine abnehmbare Spritzdüse 27 angeordnet ist, auf, wobei Farbmittel aus dem Materialbehältnis 21 diesem Auslass 4 zugeführt und schließlich über die Spritzdüse 27 ausgegeben bzw. verspritzt wird. Zur Zuführung des Farbmittels aus dem Materialbehältnis 21 zu dem Auslass 4 weist der Pistolenkörper 2 einen Materialzuführkanal 12 auf, der sich beginnend von einem auf der dem Materialbehältnis 21 zugewandten Seite des Anschlussstutzens 6 angeordneten Anschlussende 14 des Anschlussstutzens 6 durch den Anschlussstutzen 6 hindurch und entlang eines daran anschließenden Farbkanals 15, der im Wesentlichen entlang einer Horizontalachse H des Pistolenkörpers 2 in dem vorderen Bereich des Pistolenkörpers 2 verläuft, bis hin zum Auslass 4 erstreckt. In dem Farbkanal 15 ist eine Materialnadel 16 angeordnet, die über einen an dem Pistolenkörper 2 schwenkbar angelenkten Betätigungshebel 3 zwischen einer vorderen Verschließstellung, in der die Spitze der Materialnadel 16 den Auslass 4 verschließt, und einer hinteren Öffnungsstellung, in der der Auslass 4 nicht verschlossen ist, bewegt werden kann. Über einen Druckluftanschluss 5 des Pistolenkörpers 2 wird bei Betätigung des Betätigungshebels 3 Druckluft über nicht gezeigte und hier nicht näher beschriebene Druckluftkanäle geführt und über an der Spritzdüse 27 angeordnete Luftdüsen zur Förderung des Farbmittelaustrags aus dem Auslass 4 und zur Formung des Farbmittel Strahls ausgegeben.

Das zu verspritzende Farbmittel fließt aus dem Materialbehältnis 21 in den Materialzuführkanal 12. Hierdurch baut sich in dem im Wesentlichen starren Materialbehältnis 21 ein Unterdrück auf. Um den Unterdrück in dem Materialbehältnis 21 abbauen und den weiteren Materialzufluss zu dem Materialzuführkanal 12 gewährleisten zu können, ist ein in Fig. 2 sowie in Detailansicht in Fig. 3 gezeigtes Belüftungsrohr 8 vorgesehen. Das Belüftungsrohr 8 ist im Wesentlichen innerhalb des Materialzuführkanals 12 und dabei in dem Anschlussstutzen 6 angeordnet, wobei der Längsteil 17 des L-förmig ausgebildeten Belüftungsrohrs 8 im Wesentlichen entlang der Mittelachse M des Anschlussstutzens 6 verläuft. Der senkrecht zu dem Längsteil 17 verlaufende Querteil 18 verläuft ausgehend von dem unteren Ende des Langsteils 17 durch eine Öffnung 7 des Pistolenkörpers 2 hindurch. Ein Belüftungsrohreinlass 9 ist mit der äußeren Umgebung verbunden. Über den Belüftungsrohreinlass 9 kann Umgebungsluft durch das Belüftungsrohr 8 hindurch bis zu einem Belüftungsrohrauslass 10 und von dort in das Materialbehältnis 21 strömen. Um einen ungewollten Farbmitteleintrag in das Belüftungsrohr 8 zu verhindern ist im Bereich des Belüftungsrohrauslasses 10 ein Ventil 11, speziell ein Ein-Wege-Ventil, angeordnet. Die Oberkante des Ventils 11, die den Belüftungsrohrauslass 10 bildet, schließt mit dem Anschlussende 14 des Anschlussstutzens 6 ab.

Das Ventil 11 ermöglicht eine Strömung von Luft aus der Umgebung in das Materialbehältnis 21 hinein und verhindert einen Farbmittel ström von dem Materialbehältnis 21 in das Belüftungsrohr 8. Das Ventil 11 weist ein rasches Ansprechverhalten auf, so dass bereits ein geringer Unterdrück im Inneren des Materialbehältnisses 21 zum Öffnen des Ventils 11 ausreicht und somit ein Druckausgleich durch Einströmen von Luft durch das Belüftungsrohr 8 in das Materialbehältnis 21 erfolgt. Speziell wird hierbei Luft über den Belüftungsrohreinlass

9 in das Belüftungsrohr 8 in das Materialbehältnis 21 eingeleitet. In dem Materialbehältnis 21 steigt die eingeleitete Luft dann durch das in dem Materialbehältnis 21 vorhandene Farbmittel nach oben. Hierbei durchströmt die Luft auch das Flachsieb 25, wodurch ein Freiblasen des Flachsiebs 25, d.h. ein Lösen bzw. Abheben von an dem Flachsieb 25 festgesetzten und dieses verschließenden Partikeln erfolgt. Weiter erfolgt durch das Strömen der Luft durch das Farbmittel hindurch auch eine vorteilhafte Durchmischung des Farbmittels. Durch das Belüftungsrohr 8 ist auch gewährleistet, dass die eingeleitete Luft tatsächlich in das Materialbehältnis 21 strömt und dort entgegen der Strömungsrichtung des Farbmittels nach oben steigt. Ein Mitreißen der eingeleiteten Luft durch das Farbmittel in Strömungsrichtung des Farbmittels, d.h. in Richtung des Farbkanals 16 bzw. des Auslasses 4, welches ein sogenanntes Spritzstrahlstottern verursachen würde, kann dadurch verhindert werden.

Das in die Öffnung 7 eingebrachte Belüftungsrohr 8 ist flüssigkeitsdicht mit dem Pistolenkörper 2 verbunden, um ein Ausbringen von Farbmittel aus der Öffnung 7 zu verhindern. Hierfür können an der Öffnung 7 oder an dem Belüftungsrohr 8, insbesondere auch an der Außenseite des uerteils 18, entsprechende Dichtelemente oder Dichtmittel vorhanden sein. Weiter ist das Belüftungsrohr 8 lösbar mit dem Pistolenkörper 2 verbunden. Für die lösbare Verbindung weist das Belüftungsrohr 8 an dem Belüftungsrohreinlass 9 Rastnasen 19 auf, die an dem Pistolenkörper 2, speziell der äußeren Umrandung der Öffnung 7, anliegen. Durch ein Drücken der Rastnasen 19 aufeinander zu kann das Belüftungsrohr 8 vollständig in den Materialzuführkanal 12 eingebracht und über den Anschlussstutzen 6 - bei nicht an diesem angebrachten Materialbehältnis 21 - ausgebracht werden. Das Einbringen des Belüftungsrohrs 8 erfolgt auf analoge Weise, wobei die flexiblen Rastnasen 19 aufgrund von abgeschrägten Bereichen an dem Belüftungsrohreinlass 9 bei Drücken gegen die Innenseite der Öffnung 7 zunächst nach innen gedrückt werden und bei Erreichen der die Außenseite der Öffnung 7 wieder nach außen in ihre ursprüngliche Position, die Fixierposition, bewegt werden. Um das Belüftungsrohr 8 innerhalb des hohlzylindrischen Anschlussstutzens 6 zu positionieren, insbesondere im Wesentlichen konzentrisch in dem Anschlussstutzen 6, und um eine Relativbewegung des Belüftungsrohrs 8 in Richtung der Öffnung 7 zu verhindern weist das Belüftungsrohr 8 an dem Außenumfang des uerteils 18 einen umlaufenden Rastblock 20 auf. Zwischen dem Rastblock 20 und dem Anschlussstutzen 6 kann zur Fixierung des Belüftungsrohrs 8 ein nicht gezeigtes Sicherungsteil eingebracht werden. Alternativ oder zusätzlich kann hierbei auch ein Dichtelement eingesetzt sein, beispielsweise ein Dichtungsring, das eine flüssigkeitsdichte Verbindung des Belüftungsrohrs 8 und des Pistolenkörpers 2 gewährleistet.

Im Folgenden ist kurz der Ablauf eines beispielhaften Spritzprozesses ausgehend von dem Befüllen des nicht an dem Pistolenkörper 2 angebrachten Materialbehältnis 21 skizziert. Zunächst wird das oder die zu verspritzenden Materialien in den aufrecht stehenden Becher 22, d.h. den auf seinem Boden stehenden Becher 22, gegeben und dort gegebenenfalls entsprechend angemischt. Anschließend wird der Deckel 23 auf den Becher 22 aufgeschraubt, so dass eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen dem Becher 22 und dem Deckel 23 besteht. Der Becher 22 samt Deckel 23 wird dann über das Anschlussteil 24 an dem Anschlussstutzen 6 über entsprechende Befestigungsmittel 13 befestigt. Hierbei wird der Pistolenkörper 2 bevorzugt mit dem Anschlussstutzen 6 nach unten gehalten und der obere Abschnitt des Längsteils 17 des Befestigungsrohrs 8 in das Anschlussteil 24 eingeführt. Die genannten Befestigungsmittel 13 können beispielsweise, wie in Fig. 3 angedeutet, ein Innengewinde des Anschlussstutzens 6 und ein Außengewinde des Anschlussteils 24 sein. Über entsprechende, hier nicht näher beschriebene Anlageflächen liegt das Anschlussteil 24 an der Innenseite des Anschlussstutzens 6 und insbesondere auch an dem Anschlussende 14 an, wobei - gegebenenfalls durch nicht gezeigte und hier nicht näher beschriebene Dichtelemente - eine flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen dem Anschlussteil 24 und dem Anschlussstutzen 6 besteht. Anschließend wird die Farbspritzpistole umgedreht, wobei das Farbmittel aus dem Becher 22 in den Deckel 23, durch das Flachsieb 25 und von dort in den Materialzuführkanal 12 fließt. Alternativ zu der beschriebenen Vorgehensweise des Anbringens des Materialbehältnisses 21 an dem Pistolenkörper 2 und insbesondere auch abhängig von der Viskosität des Farbmittels kann auch das befüllte und mit dem Deckel 23 verschlossene Materialbehältnis 21 kopfüber gedreht, an dem nach oben weisenden Anschlussstutzen 6 des in Betriebsposition gehaltenen Pistolenkörpers 2 aufgesetzt und an diesem befestigt werden. Bei Betätigen des Betätigungshebels 3 wird Farbmittel zusammen mit der über den Druckluftanschluss 5 geförderten Druckluft durch die an dem Auslass 4 angeordnete Spritzdüse 27 ausgegeben. Durch das aus dem Materialbehältnis 21 nachströmende Material baut sich in dem Materialbehältnis 21 ein Unterdrück auf. Sobald der Unterdrück einen bestimmten, bevorzugt geringen Schwellwert erreicht hat, d.h. sobald eine gewisse Druckdifferenz zwischen dem Inneren des Materialbehältnisses 21 und der äußeren Umgebung vorliegt, öffnet das Ventil 11 und Luft strömt von dem Belüftungsrohreinlass 9 in das Belüftungsrohr 8 und von dort in das Materialbehältnis 21 ein. Das Ventil 11 schließt wieder, sobald die Druckdifferenz einen bestimmten Wert unterschreitet. Nach erfolgtem Spritzprozess kann das Materialbehältnis 21 von dem Pistolenkörper 2 entfernt und der Pistolenkörper 2, speziell der Materialzuführkanal 12 gereinigt werden. Hierbei kann auch das Belüftungsrohr 8 entfernt und durch ein neues Belüftungsrohr 8 ersetzt werden.

In Fig. 4 ist ein zweites Ausführungsbeispiel gezeigt, das sich von dem ersten Ausführungsbeispiel durch das in dem Materialbehältnis 21 angeordnete Filterelement unterscheidet. Anstelle des Flachsiebs 25 ist hier ein Stecksieb 26 in dem Deckel 23 des Materialbehältnisses 21 eingesetzt. Das becherförmige zylindrische Stecksieb 26 ist mit seiner offenen Seite in das Anschlussteil 24 eingesetzt ist, wobei ein kleinerer Teil des Stecksiebs 26 in dem Anschlussteil 24 und der größere Teil des Stecksiebs 26 in dem in Richtung des Bechers 23 weisenden Abschnitt des Deckels 23 angeordnet ist. Ansonsten entspricht die Ausführungsform des in Fig. 4 gezeigten Ausführungsbeispiels dem in Fig. 1 bis Fig. 3 beschriebenen Ausführungsbeispiel.

Neben den beschriebenen Ausführungsformen sind auch weitere Ausgestaltungen denkbar. Beispielsweise ist es denkbar, dass sowohl ein Stecksieb 26 als auch ein Flachsieb 25 in dem Materialbehältnis 21 eingesetzt werden. Weiter ist auch eine andere Ausgestaltung des Belüftungsrohrs 8, beispielsweise auch der Einsatz eines flexiblen Belüftungsschlauchs denkbar. Weiter ist die Erfindung auch nicht auf die in den Ausführungsbeispielen gezeigte Ausgestaltung mit einem Fließbecherbeschränkt. Insbesondere ist auch eine Ausgestaltung mit einem seitlich des Pistolenkörpers 2 angeordneten Materialbehältnis 21 denkbar. Weiter sind auch andere Ausgestaltungen des Materialbehältnisses, speziell auch eine Ausgestaltung bei der das Materialbehältnis einen Becher und einen den Boden des Bechers bildenden Deckel aufweist, wobei das Materialbehältnis über ein Anschlussteil des Bechers mit dem Anschlussstutzen des Pistolenkörpers verbindbar ist, denkbar.

Bezugszeichen

1 Farbspritzpistole

2 Pistolenkörper

3 Betätigungshebel

4 Auslass

5 Druckluftanschluss

6 Anschlussstutzen

7 Öffnung

8 Belüftungsrohr

9 B elüftungsrohreinl ass

10 Belüftungsrohrauslass

11 Ventil

12 Materialzuführkanal

13 Befestigungsmittel

14 Anschlussende

15 Farbkanal

16 Materialnadel

17 Längsteil

18 Querteil

19 Rastnase

20 Rastblock

21 Materialbehältnis

22 Becher

23 Deckel

24 Anschlussteil

25 Flachsieb 26 Stecksieb

27 Spritzdüse

M Mittelachse

H Horizontalachse