Die hier offenbarte Erfindung betrifft ein Haarband umfassend

einen elastisch dehnbaren Ring aus Kunststoff umfassend eine Ringoberfläche,

wobei das Haarband im Gebrauchsfall mit seiner Oberfläche mit dem Haar in Kontakt gebracht wird.

Es sind nach dem Stand der Technik Haarbänder bekannt, welche Haarbänder unter Dehnung des elastischen Gummis um ein Büschel von Haaren geschlungen werden. Diese Haarbänder sind aus einem elastischen Kunststoff hergestellten oder umfassen zumindest ein elastisches Element, wobei die Haarbänder durch Extrusion hergestellt werden.

EP3351131 offenbart ein Haarband aus einem Grundkörper mit einer auf dem Grundkörper ausgebildeten Gummierung. EP3351131 [0022] beschreibt, dass die Gummierung vorzugsweise einen möglichst hohen Reibungskoeffizienten mit einem durchschnittlichen menschlichen Haar bei Gleitreibung aufweist.

EP3351131 [0046] und auch EP3351131 [0022] offenbaren, dass die Gummierung ein Elastomermaterial oder Silikon umfassen kann.

Es findet sich in EP3351131 kein eindeutiger Hinweis auf eine Einprägung des Haares in die

Gummischicht. Die in EP3351131 vorgeschlagene Lösung ist auf die Herstellung einer Gleitreibung beschränkt.

EP3351132 offenbart ein Haarband in Form einer Endloshelix. Es findet sich in EP3351132 kein expliziter oder impliziter Hinweis auf das Ausbilden von Vertiefungen oder Vorsprüngen.

US20130146083 offenbart ein Haardekorationselement. Über eine Silikonoberfläche oder eine thermoplastische Gummierung wird ein Haften des Haardekorationselementes erreicht. Es findet sich in US20130146083 kein Hinweis auf eine Ausbildung von Vertiefungen oder Vorsprüngen.

In den letzten Jahren wurden Haarbänder mit einer sich entlang des Ringumfanges erstreckenden wellenartigen Struktur entwickelt. Derartige Haarbänder haben den Vorteil, dass das Haar nur in einem geringen Ausmaß geschädigt wird. Die elastischen Eigenschaften dieser Haarbänder sind auch durch eine Deformation der wellenartigen Struktur begründet.

Die Haarbänder mit einer wellenartigen Struktur weisen eine glatte Oberfläche auf. Der Nachteil dieser glatten Oberfläche ist, dass das Haarband keinen Halt durch Reibung und/oder Formschluss im Haar hat. Das Haarband rutscht leicht aus dem Haar.

Nach dem Stand der Technik sind weitere Haarbänder mit einer wellenartigen Struktur bekannt, welche weiters einen innerhalb der wellenartigen Struktur angeordnetes Band umfassen. Dieses Band ist ein Gummiband, welches Gummiband ein Rutschen des Haarbandes aus dem Haar unterbinden soll. Diese Art von Haarbändern sind jedoch sehr teuer in der Herstellung.

Die hier offenbarte Erfindung stellt sich die Aufgabe, das Gleiten des Haarbandes aus dem Haar zu unterbinden. Erfmdungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass

die Ringoberfläche zumindest teilweise durch eine Oberflächenschicht eingehüllt ist,

welche Oberflächenschicht an der Oberfläche Vertiefungen und/oder Versprünge aufweist und/oder welche Oberflächenschicht einem Werkstoff mit einer Weichheit hergestellt ist, sodass im Gebrauchsfall das Haar unter Ausbildung von Vorsprüngen in die Oberflächenschicht einpressbar ist.

In einer Ausführungsform umfasst das erfindungsgemäße Haarband vorgegebene Vertiefungen und/oder Versprünge. In dem Gebrauchsfall sind die Haare durch diese vorgegebenen Vertiefungen und/oder Versprünge geführt. Die Vorsprünge oder die Vertiefungen können eine Höhe von 1 bis 2mm und eine Beabstandung zueinander mit einem Abstand von 1 bis 2mm aufweisen.

In einer weiteren Ausführungsform werden diese Vorsprünge durch das Einpressen der Haare in die Oberflächenschicht geschaffen. Dies setzt voraus, dass die Oberflächenschicht dem entsprechend weich ausgeformt ist. Der Fachmann ist in der Lage, die erforderliche Weichheit zu bestimmen, da der

Fachmann die übliche Spannkraft kennt und hieraus die Kraft abschätzen kann, mit welcher Kraft das Haar auf und folglich in die Oberflächenschicht eingepresst werden.

Der Kunststoff des Ringes kann beispielsweise eine Härte Shore D40 bis D80 aufweisen. Der weitere Kunststoff, welcher weitere Kunststoff die Oberfläche des Ringes ausbildet, kann eine Härte Shore A10 bis A40 aufweisen. Letzteres kann als ein Werkstoff mit einer hinreichenden Härte angesehen werden, sodass das Haar unter Ausbildung von Vertiefungen und/oder Vorsprüngen in den weiteren Kunststoff einpressbar ist. Vorzugsweise erfolgt das Einpressen des Haares unter Ausbildung der Vorsprünge und/oder Vertiefungen während des Spannens des Haarbandes beim Einflechten in das Haar.

In beiden Ausführungsformen wird ein Formschluss zwischen Haaren und dem erfmdungsgemäßen Haarband erreicht, welcher Formschluss ein Rutschen des Haarbandes aus dem Haar unterbunden.

Durch die Vertiefungen und/oder Versprünge wird im Vergleich zu herkömmlichen Haarbändern mit einer glatten Oberfläche eine Vergrößerung der Kontaktfläche zwischen Haar und Haarband erreicht. Hierdurch wird die erforderliche Reibkraft zum Entfernen des Haarbandes aus dem Haar erhöht.

Im Unterschied zu einer Gleitreibung, welche Gleitreibung nach der gängigen Lehre erst bei einer Relativbewegung der in Kontakt zueinanderstehenden Reibungsflächen - hier eine Oberfläche des Haares und die Oberfläche des Haarbandes - auftritt, bewirkt die die oben beschriebene Ausbildung von Vorsprüngen an der Oberfläche des Haarbandes, dass eine größere Reibungsfläche und/oder ein

Formschluss hergestellt wird.

Die hier offenbarte Erfindung kann auf der Herstellung einer Haftreibung basieren, welche Haftreibung ein Haften des erfmdungsgemäßen Haarbandes im Haar bewirkt bevor das Haarband verrutschen kann.

Die hier offenbarte Erfindung kann auf der Herstellung eines Formschlusses basieren, welcher

Formschluss ein Haften des erfmdungsgemäßen Haarbandes im Haar bewirkt bevor das Haarband verrutschen kann. Die Vertiefungen und/oder Versprünge können eine kammartige oder bürstenartige Oberfläche des erfindungsgemäßen Haarbandes hervorrufen. Die kammartige oder bürstenartige Oberfläche des Haarbandes bewirkt, dass das Haarband besser an dem Haar, um welches Haar das Haarband geschlungen ist, haftet.

Die Vorsprünge weisen vorzugsweise eine hinreichend hohe Steifigkeit auf, sodass das Haar um die Vorsprünge geschlungen werden kann und die Vorsprünge nicht aufgrund des Eigengewichtes des Haarbandes deformieren.

Die Erfindung ist nicht darauf begrenzt, dass die gesamte Oberfläche des Haarbandes als eine Oberfläche mit Vertiefungen und/oder Versprünge ausgebildet ist. Die Vorsprünge umfassende Oberfläche kann auf Teilbereiche der Oberfläche beschränkt sein, während weitere Teilbereiche glatt ausgebildet sind.

Der Fachmann ist weiters in der Lage die oben beschriebene Ausführungsform umfassend die vorgegebenen Vorsprünge und die Ausführungsform umfassend die zum Einpressen der Haare unter Ausbildung der Vorsprünge hinreichend weiche Oberflächenschicht zu kombinieren.

Die Vertiefungen und/oder Versprünge können in Form von Rillen beziehungsweise von Stegen ausgebildet sind.

Die Rillen und die Stege können als kreuzende Rillen beziehungsweise Stege ausgebildet sein.

Eine Gruppe der Rillen oder Stege können sich in einem Winkel von 90° zu der Zentrumsachse des Ringes erstrecken, während eine weitere Gruppe von Rillen und Stegen sich parallel zu der

Zentrumsachse des Ringes erstrecken. Es ist ebenso denkbar, dass die Rillen und Stege in einem Winkel von 45° zu der Zentrumsachse des Steges angeordnet sind.

Die Vertiefungen und/oder Versprünge können in Teilbereichen der Oberfläche angeordnet sein.

Durch das punktuell Anordnen der Vertiefungen und/oder Vorsprünge an der Oberfläche kann diese Oberfläche mit einer noppenartigen Struktur versehen werden. Die Oberfläche kann insbesondere eine bürstenartige Struktur aufweisen.

Die Vertiefungen und/oder die Vorsprünge können aus TPU oder TPR hergestellt sein.

Der Ring ist üblicher Weise aus PP oder PVC hergestellt.

Die hier diskutierte Erfindung ist nicht darauf beschränkt, dass die Vertiefungen und/oder die Vorsprünge sowohl bei nicht Gebrauch als auch bei Gebrauch des erfindungsgemäßen Haarbandes als eine im Wesentlichen starre Struktur vorhegen.

Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines Haarbandes nach der obigen

Beschreibung, wobei der elastische Ring aus einem Kunststoff extrudiert wird und die die Oberfläche umfassend Vorsprünge aus dem Kunststoff oder einem weiteren Kunststoff auf die Ringoberfläche extrudiert wird. Im Rahmen der Offenbarung der Erfindung ist es sohin möglich, dass das erfindungsgemäße Haarband aus einem Kunststoff oder aus mehreren Kunststoffen durch Extrusion hergestellt ist.

Die Erfindung wird anhand der folgenden, in den Figuren dargestellten Ausführungsformen ergänzend erläutert:

Figur 1 zeigt eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haarbandes, welches Haarband an seiner Oberfläche vorgegebene Vorsprünge umfasst.

Figur 2 zeigt eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haarbandes, welches Haarband an seiner Oberfläche Vertiefungen umfasst.

Figur 4 bis Figur 9 zeigen verschiedene Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Haarbandes.

Die in den Figuren gezeigten Ausführungsformen zeigen lediglich mögliche Ausführungsformen, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf diese speziell dargestellten

Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern auch Kombinationen der einzelnen

Ausführungsvarianten untereinander und eine Kombination einer Ausführungsform mit der oben angeführten allgemeinen Beschreibung möglich sind. Diese weiteren möglichen Kombinationen müssen nicht explizit erwähnt sein, da diese weiteren möglichen Kombinationen aufgrund der Fehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegen.

Der Schutzbereich ist durch die Ansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur Auslegung der Ansprüche heranzuziehen. Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsformen können für sich eigenständige erfinderische Fösungen darstellen. Die den eigenständigen erfinderischen Fösungen zugrundeliegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden.

Es kennzeichnen in der nachstehenden Figurenbeschreibung und in den Figuren die folgenden

Bezugszeichen die nachstehenden Elemente:

1 Ring

2 Ringoberfläche angrenzend zu Oberflächenschicht

3 Oberflächenschicht

4 Ringvertiefungen

5 Vorsprung

6 Ringoberfläche ohne Oberflächenschicht

7 Vertiefung

8 Oberfläche

9 Schnur

10 Körper Figur 1 zeigt Ansichten und eine Querschnittsansicht einer Ausführungsform des Haarbandes umfassend einen elastisch dehnbaren Ring 1 aus Kunststoff umfassend eine Ringoberfläche 2,

welches Haarband eine sich entlang des Ringumfanges erstreckende wellenartige Struktur aufweist, wobei das Haarband im Gebrauchsfall mit seiner Oberfläche 8 mit dem Haar in Kontakt gebracht wird. Das in Figur 1 gezeigte Haarband weist die Form eines Endloshelix auf.

Das Haarband weist aufgrund der mechanischen Eigenschaften der verwendeten Kunststoffe und/oder aufgrund der deformierbaren wellenartigen Struktur eine dehnbare Form auf.

Die Ringoberfläche 2 des Ringes 1 ist zumindest teilweise durch eine Oberflächenschicht 3 eingehüllt.

Die Oberflächenschicht 3 ist in Ringvertiefungen 4 des Ringes 1 eingebracht und ist so ausgebildet, dass die Oberflächenschicht 3 an der Oberfläche 8 des erfindungsgemäßen Haarbandes Versprünge 5 aufweist. Der Querschnitt des Haarbandes weist im Bereich der Vorsprünge 5 einen größeren Radius als in jenem Bereich der Ringoberfläche 6 auf, in welchem Bereich der Ringoberfläche 6 keine Oberflächenschicht 5 angeordnet ist.

Die in Figur 1 gezeigten Vorsprünge 5 erstrecken sich in Längsrichtung des Ringes 1. Die Vorsprünge sind in Form eines sich in Längsrichtung des Ringes 1 erstreckenden Steges ausgebildet.

Die Vorsprünge 5 sind in Teilbereichen der Oberfläche 8 angeordnet.

Der Ring ist aus einem Kunststoff hergestellt. Die Vorsprünge sind aus einem weiteren Kunststoff hergestellt sind.

Figur 2 und Figur 3 zeigen Ansichten und eine Querschnittsansicht von jeweils weiteren

Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Haarbandes umfassend vorgegebene Vertiefüngen. Das in Figur 2 und Figur 3 jeweils gezeigte Haarband entspricht dem in Figur 1 gezeigten Haarband, jedoch mit Ausnahme der im Folgenden erwähnten unterschiedlichen Merkmale.

Bei dem in Figur 2 gezeigten Haarband ist die Ringoberfläche 2 des Ringes 1 zur Gänze durch eine Oberflächenschicht 3 eingehüllt.

Bei dem in Figur 3 gezeigten Haarband ist die Ringoberfläche 2 des Ringes 1 zumindest teilweise durch eine Oberflächenschicht 3 eingehüllt. Der Ring 1 umfasst Ringvertiefüngen 4, in welche

Ringvertiefungen 4 eine Oberflächenschicht 3 eingebracht ist. Die Oberflächenschicht 3 ist so ausgebildet, dass die Oberflächenschicht 3 an der Oberfläche 8 des erfindungsgemäßen Haarbandes Vertiefüngen 7 aufweist. Die Oberfläche 8 des Haarbandes weist im Bereich der Vertiefüngen 7 einen größeren Radius als in jenem Bereich der Ringoberfläche 6 auf, in welchem Bereich der Ringoberfläche 6 keine Oberflächenschicht 5 angeordnet ist.

Figur 4 zeigt Ansichten und eine Querschnittsansicht einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haarbandes, das keine vorgegebenen Vorsprünge 5 und/oder Vertiefüngen 7 aufweist. Das erfmdungsgemäße Haarband umfasst einen elastisch dehnbaren Ring 1 aus Kunststoff umfassend eine Ringoberfläche 2.

Das Haarband weist eine sich entlang des Ringumfanges erstreckende wellenartige Struktur auf.

Das Haarband wird im Gebrauchsfall mit seiner Oberfläche 8 mit dem Haar in Kontakt gebracht, welche Oberflächenschicht aus einem Werkstoff mit einer Weichheit hergestellt ist, sodass im Gebrauchsfall das Haar unter Ausbildung von Vorsprüngen in die Oberflächenschicht einpressbar ist.

Es ist in der Querschnittsansicht der Figur 4 klar zu erkennen, dass das Haarband aus zwei Hälften gebildet wird. Der Ring 1 als eine Hälfte des Haarbandes ist an der Ringoberfläche 2 durch eine Oberflächenschicht 3 bedeckt, wobei der Ring 1 und die Oberflächenschicht 3 in dem in Figur 1 gezeigten undeformierten Zustand eine im Wesentlichen kreisrunde Querschnittsform ausbilden.

Die Oberflächenschicht 3 ist - wie aus der Ansicht der Figur 4 zu entnehmen - an der Innenseite des Haarbandes angeordnet. Das Haarband kommt über die Oberflächenschicht 3 mit dem Haar in Kontakt.

Die Oberflächenschicht 3 ist aus einem weichen Kunststoff hergestellt, sodass das in Figur 4 nicht dargestellte Haar im Gebrauchsfall in die Oberflächenschicht 3 unter Ausbildung von in Figur 4 nicht dargestellten Vertiefungen eingepresst wird.

Figur 5 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfmdungsgemäßen Haarbandes, welche

Ausführungsform zu der in Figur 4 gezeigten Ausführungsform ähnlich ist.

Im Unterschied zu der in Figur 4 gezeigten Ausführungsform ist der Ring 1 über die gesamte

Ringoberfläche 2 mit der Oberflächenschicht 3 eingehüllt. Das erfmdungsgemäße Haarband kontaktiert mit der Oberflächenschicht 3 das in Figur 5 nicht dargestellte Haar.

Die Oberflächenschicht 3 ist aus einem weichen Kunststoff hergestellt, in welche Oberflächenschicht 3 das Haar im Gebrauchsfall unter Ausbildung von in Figur 5 nicht gezeigten Vorsprüngen einpressbar ist.

Figur 6 und Figur 7 zeigen jeweils Ausführungsformen des erfmdungsgemäßen Haarbandes, bei welchem Haarband der Ring 1 und die Oberflächenschicht 3 wiederum einen kreisrunden Querschnitt ausbilden, wobei der Ring 1 und die Oberflächenschicht 3 polygonale, zu einander passende Querschnittsformen ausbilden.

Die Oberflächenschicht 3 ist aus einem weichen Kunststoff hergestellt, in welche Oberflächenschicht 3 das Haar im Gebrauchsfall unter Ausbildung von in Figur 6 nicht gezeigten Vorsprüngen einpressbar ist.

Figur 8 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfmdungsgemäßen Haarbandes, welche

Ausführungsform zu der in Figur 5 gezeigten Ausführungsform ähnlich ist.

Im Unterschied zu der in Figur 5 gezeigten Ausführungsform ist der über die gesamte Ringoberfläche 2 mit der Oberflächenschicht 3 eingehüllte Ring 1 aus mehreren dehnbaren Schnüren hergestellt. Das erfindungsgemäße Haarband kontaktiert mit der Oberflächenschicht 3 das in Figur 8 nicht dargestellte Haar.

Die Oberflächenschicht 3 ist aus einem weichen Kunststoff hergestellt, in welche Oberflächenschicht 3 das Haar im Gebrauchsfall unter Ausbildung von in Figur 5 nicht gezeigten Vorsprüngen einpressbar ist. Figur 9 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfmdungsgemäßen Haarbandes, welches zu der in Figur 8 gezeigten Ausführungsform ähnlich ist.

Bei der in Figur 9 gezeigten Ausführungsform wird der Ring 1 durch eine dehnbare Schnur 9, an welcher Schnur 9 Körper 10 angeordnet sind. Die Körper 10 können beispielsweise Kristalle oder Leuchtkörper sein. Der als eine Schnur 9 ausgebildete Ring und die Festkörper 10 sind von der Oberflächenschicht 3 eingehüllt. Figur 9 zeigt eine Ansicht des erfmdungsgemäßen Haarbandes, bei welcher Ansicht in einem Teilbereich des Haarbandes die Oberflächenschicht 3 nicht dargestellt ist, sodass der Ring 1 und die Festkörper 10 sichtbar sind.

Die Oberflächenschicht 3 ist aus einem weichen Kunststoff hergestellt, in welche Oberflächenschicht 3 das Haar im Gebrauchsfall unter Ausbildung von in Figur 5 nicht gezeigten Vorsprüngen einpressbar ist.