Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
HAIRBRUSH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/161922
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hairbrush (1) comprising a handle (2) and a plurality of bristle elements (3) which respectively comprise a bristle support (4) with a plurality of bristles (5) fixed thereto. Said bristle elements (3) are detachably connected individually to the handle (2).

Inventors:
RABOLD THEODOR (DE)
EBERLEIN ISOLDE (DE)
Application Number:
EP2015/000836
Publication Date:
October 29, 2015
Filing Date:
April 22, 2015
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
RABOLD & EBERLEIN HAIRSYSTEMS GBR (DE)
RABOLD THEODOR (DE)
EBERLEIN ISOLDE (DE)
International Classes:
A46B7/04; A46B9/02; A46B17/06
Foreign References:
DE3220295A11983-01-27
EP0635222A21995-01-25
US1671334A1928-05-29
US6230716B12001-05-15
Attorney, Agent or Firm:
DROBNIK, Stefanie (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Haarbürste (1) mit einem Bürstengriff (2) und einer Vielzahl an Borstenelementen (3), die jeweils einen Borstenträger (4) mit einer Vielzahl an daran befestigten Borsten (5) aufweisen, wobei die Borstenelemente (3) einzeln mit dem Bürstengriff (2) lösbar verbunden sind.

2. Haarbürste (1) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

jedes Borstenelement (3) an seinem dem Bürstengriff (2) zugewandten Ende ein stabförmiges Befestigungselement (6) aufweist, das in eine korrespondierende Öffnung (7) im Bürstengriff (2) aufgenommen ist.

3. Haarbürste (1) nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Befestigungselement (6) an seiner von den Borsten (5) abgewandten Seite (8) abgeflacht ist und dass an dem bürstengriffseitigen Ende ein Rastmittel, bevorzugt ein Clip (9), an dem Borstenelement (3) angeordnet ist, der mit einem korrespondierenden Rastmittel, bevorzugt einer Nut (11), in Eingriff bringbar ist, das an dem Bürstengriff (2) vorgesehen ist.

4. Haarbürste (1) nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Bürstengriff (2) eine Sackbohrung (10) aufweist, an deren Wandung das Rastmittel, bevorzugt die Nut (11) vorliegt, wobei bevorzugt die Sackbohrung ( 0) entlang einer Längsachse des Bürstengriffs (2) verläuft.

5. Haarbürste (1) nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

an dem bürstengriffseitigen Ende des Befestigungselements (6) eine

Ausnehmung (12) vorgesehen ist, in die ein Klemmkörper, bevorzugt eine

Kugel (13) zumindest teilweise eingelassen ist, wobei der Körper dazu ausgebildet ist, in der Öffnung (7) des Bürstengriffs (2) reibschlüssig aufgenommen zu sein, wobei der Klemmkörper in der Ausnehmung (12) des Befestigungselements (6) gegen Herausfallen gesichert ist.

6. Haarbürste (1) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Borstenelemente (3) an dem Bürstengriff (2) entlang einer geraden Linie, entlang einer Kurve oder kreisförmig angeordnet sind.

7. Haarbürste (1) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Komponenten der Haarbürste (1) aus einem desinfizierbaren Material, bevorzugt einem Kunststoff, bestehen.

8. Haarbürste (1) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Borsten (5) Einzelborsten oder Borstenbündel sind.

9. Haarbürste (1) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Borstenelemente (3) Schlitze, bevorzugt entlang der Borstenelemente (3) ausgerichtete Längsschlitze, aufweisen.

Description:
HAARBÜRSTE

Die Erfindung betrifft eine Haarbürste.

Aus dem Stand der Technik sind Haarbürsten in vielfältiger Ausgestaltung bekannt. Es ist nötig, Bürsten in regelmäßigen Abständen zu reinigen und sie insbesondere von ausgekämmten Haaren zu befreien. So sind aus der DE 699 245 03 T2 oder der DE 100 00 560 A1 beispielhaft Bürsten bekannt, die eine Reinigungsvorrichtung aufweisen, wobei im Befestigungsbereich der Borsten eine Folie, Netz oder ähnliches vorliegt, das bei Bedarf über die Borsten abgezogen werden kann. Haare, die sich zwischen Borsten befinden werden mit abgezogen.

Nachteilig dabei ist, dass gerade in Bereichen, in denen ein hoher Hygienestandard eingehalten werden muss, eine einfache Haarentfernung nicht ausreicht. An den Borsten hängen oft auch abgeworfene Schuppen der Kopfhaut, etc. Bürsten nach diesen

Vorgaben zu reinigen ist somit schwer.

Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Haarbürste bereitzustellen, die gut zu reinigen ist und dabei einfach aufgebaut ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Haarbürste mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Weiterbildungen bzw. bevorzugte Ausführungsformen der Haarbürste sind in den

Unteransprüchen ausgeführt.

Eine erfindungsgemäße Ausführungsform bezieht sich auf eine Haarbürste mit einem Bürstengriff und einer Vielzahl an Borstenelementen, die jeweils einen Borstenträger mit einer Vielzahl an daran befestigten Borsten aufweist. Dabei sind die Borstenelemente einzeln mit dem Bürstengriff lösbar verbunden.

1

BESTÄTIGUNGSKOPIE Vorteilhaft können die einzelnen Borstenelemente aus dem Bürstengriff entfernt werden und einzeln schnell gereinigt werden. Dies ist insbesondere für den medizinischen Bereich, bei Haar- bzw. Kopfhautproblemen und in der Pflegebranche von Vorteil. Erfindungsgemäß kann jedes Borstenelement an seinem dem Bürstengriff zugewandten Ende ein stabförmiges Befestigungselement aufweisen, das in eine in Bezug auf seine Form korrespondierende Öffnung im Bürstengriff aufgenommen oder eingesteckt ist. Damit kann das Borstenelement einfach in den Bürstengriff eingesteckt und leicht wieder entnommen werden.

Damit die Borstenelemente auch fest in der Öffnung im Bürstengriff gehalten werden, so dass Haare ordnungsgemäß gekämmt werden können, kann die Erfindung in einer bevorzugten Ausführungsform vorsehen, dass das Befestigungselement an seiner von den Borsten abgewandten Seite abgeflacht ist und dass an dem bürstengriffseitigen Ende ein Rastmittel, bevorzugt ein Clip, an dem Borstenelement angeordnet ist, der mit einem korrespondierenden Rastmittel in Eingriff gebracht werden kann, das an oder in dem Bürstengriff vorgesehen ist. Bevorzugt ist das korrespondierende Rastmittel eine Nut, kann aber auch jedes andere geeignete Rastmittel sein. In dieser Ausführungsform kann ferner vorgesehen sein, dass der Bürstengriff eine

Sackbohrung oder ein Sackloch aufweist, an deren Wandung das Rastmittel, bevorzugt die Nut vorliegt. Dabei verläuft die Sackbohrung bevorzugt entlang einer Längsachse des Bürsteng riffs. Der Clip kann erfindungsgemäß in die Nut eingreifen und hält das

Borstenelement fest in der Öffnung.

In einer alternativen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass als Rastmittel eine dreidimensionale Struktur, d. h. ein Körper, insbesondere ein Klemmkörper oder

Rastkörper, vorliegt. Dazu kann erfindungsgemäß an dem bürstengriffseitigen Ende des Befestigungselements eine Ausnehmung vorgesehen sein, in die ein solcher Körper, bevorzugt eine Kugel, zumindest teilweise eingelassen ist, wobei der Klemmkörper in der Ausnehmung des Befestigungselements gegen Herausfallen durch entsprechende Mittel gesichert sein kann. Der Körper kann dabei auch jede andere geeignete Form aufweisen. Jedenfalls ist der Körper dazu ausgebildet, in der Öffnung reibschlüssig aufgenommen zu sein. Reibschlüssig (oder auch synonym kraftschlüssig) im Sinne der Erfindung heißt, dass eine Normalkraft auf die miteinander zu verbindenden Flächen von Körpern vorausgesetzt wird. Die gegenseitige Verschiebung der aufeinander treffenden Flächen ist verhindert, solange die durch Haftreibung bewirkte Gegenkraft nicht überschritten wird. Das Befestigungselement wird einfach eingesteckt und durch die teilweise

aufgenommene Kugel in der Öffnung gehalten.

Um verschiedene Bürstenformen zu realisieren, sieht die Erfindung vor, dass die

Borstenelemente an dem Bürstengriff linear entlang einer geraden Linie, einer Kurve oder kreisförmig angeordnet sein können. Damit lassen sich u. a. Rundbürsten, Skelettbürsten oder auch Paddelbürsten realisieren.

Die Borstenelemente können bevorzugt starr sein und einen vorbestimmen, konstanten rechteckigen Querschnitt aufweisen. Dessen Abmessungen können den jeweilig herzustellenden Bürstenformen angepasst werden. Für mehr Stabilität können die

Borstenelemente auch einen trapezförmigen Querschnitt haben, so dass sie sich seitlich berühren und gegenseitig abstützen. Es sind aber auch runde oder ovale Querschnitte möglich. Die Borstenelemente können in der Regel alle gleichförmig ausgestaltet sein und eignen sich damit auch, in verschieden geformte Bürstengriffe eingesetzt zu werden, und auch, automatisiert gefertigt zu werden. Ferner können ein oder mehrere

Abstützmittel vorgesehen sein, das oder die die Borstenelemente entlang ihrer

Ausdehnung, bevorzugt an einem Ende, das von dem Bürstengriff abgewandt ist, abstützt. Dies kann gerade Rundbürsten zusätzliche Stabilität verleihen.

Die Erfindung sieht vor, dass die Komponenten der Haarbürste aus einem

desinfizierbaren Material, bevorzugt einem Kunststoff, bestehen. Das Material kann flexibel ausgewählt werden, je nach Anwendungsfall der Bürste. So können für den Gebrauch im Haushalt auch natürliche Materialien, wie Holz und Naturborsten,

Verwendung finden. Für Umgebungen, in denen ein vorbestimmter Hygienestandard einzuhalten ist, können eben Materialien gewählt werden, die neben einer leichten

Reinigung auch leicht zu desinfizieren sind.

Das Borstenelement kann einen Borstenträger aufweisen, in den die Borsten eingesetzt, verklebt oder mit diesem einstückig ausgebildet sind. Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Borsten Einzelborsten oder Borstenbündel sind. Deren Ausgestaltung, ob dünn, dick, aus Kunststoff oder Naturborsten, kann je nach herzustellender Bürste variabel ausgewählt werden. Der Borstenträger kann Luftschlitze aufweisen, die bevorzugt längs in Bezug auf den Borstenträger ausgerichtet sind. Das erleichtert das Abführen heißer Fönluft.

Weitere Ausführungsformen sowie einige der Vorteile, die mit diesen und weiteren Ausführungsformen verbunden sind, werden durch die nachfolgende ausführliche

Beschreibung unter Bezug auf die begleitenden Figuren deutlich und besser verständlich. Gegenstände oder Teile derselben, die im Wesentlichen gleich oder ähnlich sind, können mit denselben Bezugszeichen versehen sein. Die Figuren sind lediglich eine

schematische Darstellung einer Ausführungsform der Erfindung.

Dabei zeigen:

Fig. 1 bis 3 verschiedene Ansichten einer bevorzugten Ausführungsform einer

erfindungsgemäßen Haarbürste,

Fig. 4, 5 verschiedene Ansichten einer bevorzugten weiteren Ausführungsform der

Haarbürste,

Fig. 6, 7 schematische Ansichten einer ersten Ausführungsform eines

Borsteneiements, und

Fig. 8, 9 schematische Ansichten einer weiteren Ausführungsform des

Borstenelements.

Eine in Fig. 1 bis 3 dargestellte Haarbürste 1 weist einen Bürstengriff 2 als Handgriff auf, in den viele Borstenelemente 3 eingesteckt sind. Die Borstenelemente 3 weisen jeweils einen Borstenträger 4 auf, der sich entlang einer Längsache der Bürste 1 erstreckt und sich von dem Bürstengriff 2 wegerstreckt. In den Borstenträger 4 sind wiederum viele Borsten 5 eingesteckt bzw. mit dem Borstenträger 4 verklebt. In einer Ausführungsform aus Kunststoff können die Borsten 5 auch einstückig mit dem Borstenträger 4 ausgebildet sein.

An einem dem Griffstück 2 zugewandten Ende weist jedes Borstenelement 3 ein Befes- tigungselement 6 auf, das in eine korrespondierende Öffnung 7 in dem Bürstengriff 2 eingesteckt bzw. aufgenommen ist. Das Befestigungselement 6 ist als zylindrischer Endabschnitt ausgebildet, wie auch genauer in den Fig. 6 und 8 gezeigt ist. Um die einzelnen Borstenelemente 6 einfacher in die Öffnung 7 einstecken zu können, ist das Befestigungselement 6 an seinem dem Bürstengriff 2 zugewandten Ende leicht konisch zulaufend. Damit das Borstenelement 3 nach dem Einstecken in die Öffnung 7 des Bürstengriffs 2 nicht unbeabsichtigt (bspw. durch die beim Bürsten auftretende Kräfte) aus der Öffnung 7 herausgezogen werden kann, ist ein Rastmittel, hier ein länglicher Clip 9 vorgesehen, der dazu ausgebildet ist, in einer korrespondierenden Nut 11 des Bürstengriffs 2 einzugreifen und so den Borstenträger 4 kraftschlüssig bzw. reibschlüssig zu sichern.

Der Clip 9, aber auch der gesamte Borstenträger 4, kann bzw. können aus einem elastischen Material gefertigt sein, bspw. aus einem Kunststoff. Die Elastizität ist hier nur bis zu einem gewissen Maß gegeben, so dass eine gute Kämmbarkeit gegeben ist und gleichzeitig der Clip 9 einfach zu lösen ist. Die Komponenten können auch aus unterschiedlichen Kunststoffen mit verschiedener Elastizität hergestellt sein. Der Clip 9 hat an seinem dem Bürstengriff 2 zugewandten Ende eine Verdickung 14, die sich in eine Nut 11 an dem Bürstengriff 2 erstreckt. Die Verdickung 14 ist dabei so gestaltet, dass sie gut in der Nut 11 des Bürstengriffs 2 aufgenommen werden kann. Der Clip 9 ist durch einfaches Drücken aus der Nut 11 zu lösen und Einschieben in die Öffnung zu befestigt, wobei die Verdickung 14 einfach einrasten kann. Das einzelne Borstenelement 3 kann ohne

Verbindung zum Bürstengriff 2 problemlos und rückstandsfrei mechanisch bzw. chemisch gereinigt und sogar desinfiziert werden.

Die Haarbürste 1 in den Fig. 1 bis 3 ist eine Paddel- oder Skelettbürste, wobei die

Borstenelemente 3 sich entlang der Längsachse der Haarbürste 1 erstrecken. Um Haare leichter zu kämmen, können die Borstenelemente 3 an einem Befestigungsende 2' des Bürstengriffs 2 in einer Frontansicht in Fig. 3 entlang einer Kurve mit einer vorbestimmten Krümmung angeordnet sein. Eine gerade Linie ist jedoch auch möglich.

Um eine Rundbürste zu realisieren, sind die Borstenelemente 3 kreisförmig an dem Ende 2' des Bürstengriffs 2 angeordnet, wie Fig. 4 und 5 zeigen. Hierbei weist der Bürstengriff 2 eine Sackbohrung 10 auf, die entlang der Längsache des Bürstengriffs 2 verläuft. In die Wandung dieser Sackbohrung 10 ist die Nut 11 als Ringnut eingelassen. Die Tiefe der Nut 11 ist dabei so bemessen, dass die Verdickung 14 in die Nut 11 teilweise aufgenommen werden kann. Der Clip 9 kann dadurch in die Nut 11 eingreifen und das jeweilige Borstenelement 3 sicher halten. Die Borstenelemente 3 (nach Fig. 1 bis 5) sind starr und weisen einen vorbestimmen, konstanten rechteckigen Querschnitt auf. Dessen Abmessungen sind den jeweilig herzustellenden Bürstenformen anpassbar. Für mehr Stabilität können die

Borstenelemente 3 auch einen trapezförmigen Querschnitt haben, so dass sie sich seitlich berühren und gegenseitig abstützen. Es sind aber auch runde oder ovale

Querschnitte möglich. Die Borstenelemente 3 als solche sind alle gleichförmig

ausgestaltet und können so auch in unterschiedliche Bürstengriffformen eingesetzt werden. In Fig. 6 ist eine Seitenansicht eines einzelnen Borstenelements 3 gezeigt, wobei die an dem Borstenträger 4 befestigten Borsten 5 sich in Normalrichtung von dem

Borstenträger 4 weg erstrecken. Wie oben beschrieben, ist das Befestigungselement 6 dazu ausgebildet in eine der Öffnungen 7 des Bürstengriffs 2 eingesteckt zu werden (siehe auch Fig. 1 und 4) und weist den bereits oben beschriebenen Clip 9 auf.

In Fig. 7 ist das Borstenelement 3 in einer Vorderansicht von der in Fig. 6 dargestellten linken Seite gezeigt. Das Befestigungselement 6, das zur Aufnahme in der Öffnung 7 des Bürstengriffs 1 bestimmt ist, weist eine als Abflachung ausgebildete abgeflachte Seite 8 auf, die in Verbindung mit der Öffnung 7 des Bürstengriffs 2 ein Verdrehen des

Borstenelements 3 um seine Längsachse verhindern soll. Außerdem kann so ein korrektes Einstecken der Elemente geführt werden.

In der in Fig. 8 gezeigten alternativen Ausführungsform des Borstenelements 3 wird kein Clip 9 zur Sicherung gegen Herausrutschen aus der Öffnung 7 des Bürstengriffs 2 verwendet, sondern ein Rast- oder Klemmkörper in Form einer Kugel 13. Hierzu hat das Befestigungselement 6, das durch den zylindrischen Endabschnitt bereitgestellt wird, eine Ausnehmung 12, in die die Kugel 13 eingesetzt ist und teilweise oder nahezu ganz darin aufgenommen ist. Die Ausnehmung 12 kann an ihrem nach außen weisende Ende bspw. durch eine Umbördelung oder ein anderes Mittel so weit verschlossen werden, dass die Kugel 13 zwar heraus ragt, jedoch nicht aus der Ausnehmung 12 fallen kann (figurativ nicht gezeigt).

Zusätzlich kann in einer nicht figurativ gezeigten Ausführungsform vorgesehen sein, dass die Kugel 13 in Normalrichtung der Ausnehmung 12 durch eine Feder oder ein ähnliches Federmittel vorgespannt ist. Das Herausnehmen der Borstenelemente 3 erfolgt durch einfaches Herausziehen. In rückwärtiger Weise kann durch einfaches Einstecken der Borstenelemente 3 das Rastmittel einfach einrasten bzw. das Befestigungselement 6 durch die Kugel 13 reibschlüssig gehalten werden. Diese Ausführungsform bietet den Vorteil, sehr robust zu sein, da keine langen und potentiell mit Handkraft leicht abbrechbaren Bauteile vorhanden sind.

Bezugszeichenliste

1 Haarbürste

2 Bürstengriff

2' Befestigungsende Bürstengriff

3 Borstenelement

4 Borstenträger

5 Borsten

6 Befestigungselement

7 Öffnung

8 abgeflachte Seite

9 Clip

10 Sackbohrung

11 Nut

12 Ausnehmung

13 Kugel

14 Verdicktes Ende des Clips