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Patent Searching and Data


Title:
HAND BRUSH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/016070
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hand brush comprising a bearing body (1) which comprises, on the side (3) facing towards the surface (2) which is to be cleaned, at least one cleaning body (4). The bearing body (1) is connected to a handle (5). The free end (8, 7) of the handle (5) is arc-shaped and can be pivoted about the received end (7, 8) in the longitudinal direction (9) of the bearing body (1).

Inventors:
HIRSE GERNOT M (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/005984
Publication Date:
February 24, 2005
Filing Date:
June 03, 2004
Export Citation:
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Assignee:
FREUDENBERG CARL KG (DE)
HIRSE GERNOT M (DE)
International Classes:
A46B17/02; (IPC1-7): A46B17/02
Foreign References:
EP0494020A11992-07-08
GB191110853A1912-05-06
US0448724A1891-03-24
US4245368A1981-01-20
Attorney, Agent or Firm:
CARL FREUDENBERG KG (Weinheim, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Handfeger, umfassend einen Tragkörper, der auf der der zu reinigenden Fläche zugewandten Seite zumindest einen Reinigungskörper aufweist, wobei der Tragkörper mit einem Handgriff verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (8, 7) des Handgriffs (5) bogenförmig um das aufgenommene Ende (7,8) in Längsrichtung (9) des Tragkörpers (1) schwenkbar ist.
2. Handfeger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (5) im Wesentlichen Lförmig ausgebildet ist und dass der Tragkörper (1) eine Ausnehmung (6) zur Aufnahme zumindest eines der Enden (7,8) des Handgriffs (5) aufweist.
3. Handfeger nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass beide Enden (7, 8) zur Aufnahme in der Ausnehmung (6) übereinstimmend gestattet sind.
4. Handfeger nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (1) und der Handgriff (5) kraftund/oder formschlüssig verbunden sind.
5. Handfeger nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (1) und der Handgriff (5) zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden sind.
6. Handfeger nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (1) und der Handgriff (5) mittels eines Gelenks miteinander verbunden sind.
7. Handfeger nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (1) eine auf das aufgenommene Ende (7,8) wirksame Reibbremse (10) aufweist.
8. Handfeger nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibbremse (10) durch eine leichte Presspassung zwischen Tragkörper (1) und aufgenommenem Ende (7,8) gebildet ist.
9. Handfeger nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Reibbremse (10) durch eine am Tragkörper (1) befestigte, in die Ausnehmung (6) ragende und das aufgenommene Ende (7,8) anliegend berührende Klemmschraube (11) gebildet ist.
10. Handfeger nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmschraube (11) zumindest einen Positionierungsvorsprung (12) aufweist, der mit einer Positionierungsausnehmung (13) des aufgenommenen Endes (7,8) in Eingriff bringbar ist.
11. Handfeger nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das aufgenommene Ende (7,8) zwei Positionierungsausnehmungen (13.1, 13.2) aufweist, die alternativ mit einem kongruent gestalteten Positionierungsvorsprung (12) der Klemmschraube (11) in Eingriff bringbar sind.
12. Handfeger nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (1) und/oder der Handgriff (5) aus polymerem Werkstoff bestehen.
Description:
Handfeger Beschreibung Technisches Gebiet Die Erfindung betrifft einen Handfeger, umfassend einen Tragkörper, der auf der der zu reinigenden Fläche zugewandten Seite zumindest einen Reinigungskörper aufweist, wobei der Tragkörper mit einem Handgriff verbunden ist.

Stand der Technik Solche Handfeger sind allgemein bekannt und gelangen beispielsweise mit Handschaufeln zur Anwendung. Verunreinigungen werden mittels des Handfegers auf die Handschaufel gekehrt. Dabei ist allerdings zu beachten, dass der Tragkörper und der Handgriff starr miteinander verbunden sind. Durch die starre Verbindung von Tragkörper und Handgriff ist die Ergonomie vorbekannter Handfeger wenig zufriedenstellend, da längeres Fegen zu Handgelenk-und/oder Schulterschmerzen beim Benutzer führt. Außerdem ist von Nachteil, dass eine Veränderung der Lage des Handgriffs wegen der starren Anbindung am Tragkörper unmittelbar zu einer Veränderung der Anpreßkraft der Reinigungskörper auf der zu reinigenden Fläche führt, was im Hinblick auf eine gleichmäßige und effiziente Reinigung von Nachteil ist.

Hinblick auf eine gleichmäßige und effiziente Reinigung von Nachteil ist.

Außerdem ist bei Handfegern, bei denen der Tragkörper und der Handgriff starr miteinander verbunden sind, der ungleichmäßige Kickeffekt von besonderem Nachteil. Durch die starre Verbindung zwischen Tragkörper und Handgriff werden die Reinigungskörper mit unterschiedlicher Anpressung an die zu reinigende Fläche gedrückt. Dadurch entsteht ein unerwünscht ungleichmäßiger Kickeffekt, mit dem die Verunreinigungen über die zu reinigende Fläche gekickt werden.

Darstellung der Erfindung Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Handfeger der eingangs genannten Art derart weiterzuentwickeln, dass die zuvor genannten Nachteilen vermieden werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

Zur Lösung der Aufgabe ist es vorgesehen, dass das freie Ende des Handgriffs bogenförmig um das aufgenommene Ende in Längsrichtung des Tragkörpers schwenkbar ist. Hierbei ist von Vorteil, dass sich die Form des Handgriffs und dessen Schwenkbarkeit, bezogen auf den Tragkörper, besonders vorteilhaft auf die Ergonomie auswirkt. Weitgehend unabhängig davon, wie die zu reinigenden Flächen gestaltet sind und/oder der Handfeger über die zu reinigende Fläche geführt wird, liegt der Handgriff stets griffgünstig in der Hand des Benutzers, ohne dass dieser sein Handgelenk und/oder seine Schulter in eine unangenehme/schmerzhafte Position bringen muß. Durch die gelenkige Verbindung des Handgriffs mit dem Tragkörper besteht die Möglichkeit, ohne Veränderung des Standorts relativ unterschiedlich geneigte Flächen sicher zu reinigen. Durch die gelenkige Anbindung des Handgriffs am Tragkörper ist von

Vorteil, dass sich eine symmetrische Anpreßkraft auf den mit der zu reinigenden Fläche in Kontakt befindlichen Reinigungskörper ergibt. Durch die symmetrische Verteilung der Anpreßkraft auf den Reinigungskörper weist dieser einen weitgehend symmetrischen, homogenen Kickeffekt über die gesamte Aufstandsfläche auf der zu reinigenden Fläche auf. Außerdem ist von Vorteil, dass der Handgriff nicht parallel zum Boden geführt werden muß. Die Gefahr von Verletzungen des Benutzers dadurch, dass er mit seiner Hand während der Reinigung die zu reinigende Fläche unbeabsichtigt berührt, ist durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung minimiert.

Der Handgriff kann im Wesentlichen L-förmig ausgebildet sein, wobei der Tragkörper eine Ausnehmung zur Aufnahme zumindest eines der Enden des Handgriffs aufweist. Eine derartige Ausgestaltung ist in konstruktiver Hinsicht einfach. Der Handfeger ist dadurch insgesamt einfach und kostengünstig herstellbar.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass beide Enden zur Aufnahme in der Ausnehmung übereinstimmend gestaltet sind.

Durch den im Wesentlichen L-förmig gestalteten Handgriff ergibt sich dadurch die Möglichkeit, den Handfeger bedarfsweise an die jeweiligen Gegebenheiten des Anwendungsfalles anpassen zu können. Beispielsweise besteht dadurch die Möglichkeit, den kurzen Schenkel des Handgriffs mit dem Tragkörper zu verbinden und den vergleichsweise längeren Schenkel zu umgreifen. Für Anwendungsfälle, in denen es günstiger erscheint, den vergleichsweise längeren Schenkel in der Ausnehmung des Tragkörpers anzuordnen, ist auch dies problemlos möglich. Insgesamt ist der Handfeger durch eine derartige Ausgestaltung variabel einsetzbar.

Der Tragkörper und der Handgriff können kraft-und/oder formschlüssig verbunden sein. Dadurch ist ein einfaches Auswechseln des Handgriffs

und/oder des Tragkörpers einschließlich des Reinigungskörpers möglich.

Besonders formschlüssige Verbindungen der Teile miteinander sind von Vorteil, da solche Verbindungen durch den Benutzer mit geringem Kraftaufwand herstellbar/lösbar sind. Ausschließlich kraftschlüssige Verbindungen erfordern einen vergleichsweise höheren Kraftaufwand, der beispielsweise von körperlich schwächeren Benutzern nur unter größeren Anstrengungen aufgebracht werden kann.

Der Tragkörper und der Handgriff können zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden sein. Dadurch ergibt sich bedarfsweise eine gute Anpassung an die jeweiligen Gegebenheiten des Anwendungsfalles. Der Tragkörper mit seinem Reinigungskörper kann mit unterschiedlich gestalteten Handgriffen oder der Handgriff kann mit verschiedenen Tragkörpern und/oder unterschiedlichen Reinigungskörpern verbunden werden. Auch hinsichtlich eines sortenreinen Recyclings ist die zerstörungsfreie Lösbarkeit von Tragkörper und Handgriff von Vorteil, falls Tragkörper und Handgriff aus unterschiedlichen Werkstoffen bestehen.

Der Tragkörper und der Handgriff können mittels eines Gelenks miteinander verbunden sein. Hierbei ist von Vorteil, dass das Gelenk beispielsweise asymmetrisch wirksam ist und dadurch in besonders guter Weise beispielsweise an die Neigung der zu reinigenden Fläche angepaßt werden kann.

Außerdem kann der Handgriff ausziehbar sein. Auch eine solche Ausgestaltung trägt zur Variabilität des beanspruchten Handfegers bei.

Der Tragkörper kann eine auf das aufgenommene Ende des Handgriffs wirkende Reibbremse aufweisen. Je nach dem, wie stark die Reibbremse auf das Ende wirkt, ist die Relativbeweglichkeit zwischen dem Tragkörper und dem

Handgriff in ihrer Leichtgängigkeit einstellbar. Der Tragkörper und der Handgriff verstellen sich nur in dem vom Benutzer gewünschten Maß relativ zueinander.

Ein unerwünschtes, unkontrollierbares Pendeln des Tragkörpers um den Handgriff wird dadurch vermieden.

Eine mögliche Reibbremse kann dadurch gebildet sein, dass die Reibbremse durch eine leichte Presspassung zwischen Tragkörper und aufgenommenem Ende gebildet ist. Hierbei ist von Vorteil, dass eine derartige Reibbremse besonders einfach und kostengünstig herstellbar ist. Separat herzustellende Bauteile, die mit dem Tragkörper und/oder dem Handgriff zu verbinden sind, sind nicht erforderlich.

Nach einer anderen Ausgestaltung kann die Reibbremse durch eine am Tragkörper befestigte, in die Ausnehmung ragende und das aufgenommene Ende anliegend berührende Klemmschraube gebildet sein. Hierbei ist von Vorteil, dass die Wirkung der Reibbremse durch die Klemmschraube für verschiedene Anwendungsfälle exakt einstellbar ist. Die Regulierung der Wirkung kann besonders feinfühlig erfolgen.

Die Klemmschraube kann zumindest einen Positionierungsvorsprung aufweisen, der mit einer Positionierungsausnehmung des aufgenommenen Endes in Eingriff bringbar ist. Durch die exakt zueinander definierte Position von Tragkörper und Handgriff erhält der Benutzer Sicherheit bezogen auf die richtige Montage des Handfegers. Wenn der Positionierungsvorsprung beispielsweise bei falscher Montage nicht mit der Positionierungsausnehmung in Eingriff ist, weisen der Tragkörper und der Handgriff eine ungewohnte Zuordnung zueinander auf. Dadurch, dass der Positionierungsvorsprung und die Positionierungsausnehmung eingreift, ist eine formschlüssige Verbindung von Tragkörper und Handgriff hergestellt, so dass auch Zug-oder Druckkräfte

in Richtung des Vorsprungs nicht zu einem Lösen der miteinander verbundenen Teile führen.

Das aufgenommene Ende kann zwei Positionierungsausnehmungen aufweisen, die alternativ mit einem kongruent gestalteten Positionierungsvorsprung der Klemmschraube in Eingriff bringbar sind. Die Position des Handgriff, bezogen auf den Tragkörper ist dadurch variierbar. Dies kann insbesondere dann von Vorteil sein, wenn die zu reinigende Fläche schwer zugänglich ist oder beispielsweise die Neigung des Handgriffs zum Tragkörper variiert werden soll. Auch besteht die Möglichkeit, mit ein und demselben Tragkörper unterschiedliche Handgriffe bedarfsweise kombinieren zu können oder unterschiedliche Tragkörper mit ein und demselben Handgriff.

Durch diese Variationsmöglichkeiten ist die Anwendbarkeit des Handfeger und die Anpassung an unterschiedliche Gegebenheiten des Anwendungsfalles verbessert.

Der Tragkörper und/oder der Handgriff können aus polymerem Werkstoff bestehen. Die Teile können beispielsweise materialeinheitlich ausgebildet sein, was im Hinblick auf ein sortenreines Recycling von hervorzuhebendem Vorteil ist. Außerdem ist dadurch von Vorteil, dass der Handfeger gut für die Verwendung außerhalb geschlossener Räume geeignet und/oder in Feuchträumen einsetzbar ist, da eine Korrosion der Handfeger-Bestandteile ausgeschlossen ist.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen Zwei Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Handfegers werden nachfolgend anhand der Figuren 1 bis 5 näher erläutert.

Diese zeigen jeweils in schematischer Darstellung :

Fig. 1 bis 3 ein erstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Handfegers ; Fig. 4 und 5 ein zweites Ausführungsbeispiel.

Ausführung der Erfindung In den Figuren 1 bis 3 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines Handfegers gezeigt.

In Fig. 1 ist eine Vorderansicht gezeigt, in Fig. 2 eine Draufsicht auf den Handfeger aus Fig. 1 und in Fig. 3 eine Seitenansicht des Handfegers aus Fig.

1 von links.

Der Handfeger besteht aus einem Tragkörper 1 und einem Handgriff 5, wobei der Tragkörper 1 auf der der zu reinigenden Fläche 2 zugewandten Seite 3 Reinigungskörper 4 in Form von Borsten aufweist. Davon abweichend gestaltete Reinigungskörper, beispielsweise ein Schaumstoffquader, der auf der der zu reinigenden Fläche 2 zugewandten Seite 3 des Tragkörpers 1 angeordnet ist, sind ebenfalls denkbar.

Der Tragkörper 1 und der Handgriff 2 sind in diesem Ausführungsbeispiel formschlüssig miteinander verbunden, wobei der Formschluss durch zumindest einen Rasthaken am Handgriff 5 oder am Tragkörper 1 gebildet sein kann, der in eine Hinterschneidung des Tragkörpers 1 oder des Handgriffs 5 einrastet.

Um eine möglichst große Variabilität des Handfegers zu erhalten, sind der Tragkörper 1 und der Handgriff 5 zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden.

Der Handgriff ist im Wesentlichen L-förmig ausgebildet und weist dadurch einen kürzeren 5.1 und einen längeren Schenkel 5.2 auf. Mit dem Ende 7 seines

kürzeren Schenkels 5.1 ist der Handgriff 5 in der Ausnehmung 6 des Tragkörpers 1 angeordnet, wobei das freie Ende 8 des langen Schenkels 5.2 des Handgriffs 5 bogenförmig um das aufgenommene Ende 7 in Längsrichtung 9 des Tragkörpers 1 schwenkbar ist. Die Schwenkrichtung ist mit Bezugszeichen 14 versehen.

Das zweite Ausführungsbeispiel gemäß der Figuren 5 und 6 unterscheidet sich von dem zuvor beschrieben Ausführungsbeispiel im Wesentlichen dadurch, dass der Tragkörper 1 eine auf das aufgenommene Ende 7 wirksame Reibbremse 10 aufweist. Abgesehen davon, weist der Tragkörper 1 eine vom Tragkörper im ersten Ausführungsbeispiel abweichende Gestalt auf, wobei die Gestalt des Tragkörpers 1 von den jeweiligen Gegebenheiten des Anwendungsfalles abhängt und vom zuständigen Fachmann ohne Probleme angepasst werden kann.

In diesem Ausführungsbeispiel ist die Reibbremse durch eine leichte Presspassung zwischen Tragkörper 1 und aufgenommenem Ende 7 gebildet, wobei. zusätzlich eine am Tragkörper 1 befestigte, in die Ausnehmung 6 ragende und das aufgenommene Ende'7 anliegend berührende Klemmschraube 11 vorgesehen ist, zur Justierung der Reibkraft. Die Klemmschraube 11 weist dabei einen Positionierungsvorsprung 12 auf, der mit einer Positionierungsausnehmung 13.1, 13.2 des aufgenommenen Endes 7 in Eingriff ist.

Um den Handgriff in seiner Position, bezogen auf den Tragkörper 1 an den jeweiligen Anwendungsfall besser anpassen zu können, haben sowohl das aufgenommene Ende 7 als auch das andere Ende 8 jeweils zwei Positionierungsausnehmungen 13.1, 13.2, die alternativ mit einem kongruent gestalteten Positionierungsvorsprung 12 der Klemmschraube 11 in Eingriff bringbar sind. Durch die beiden Positionierungsausnehmungen 13. 1,13. 2

besteht die Möglichkeit, den Handgriff 5 in verschiedenen Positionen, bezogen auf den Tragkörper, anzuordnen. Es besteht die Möglichkeit, das Ende 7 des Handgriffs 5 in beiden Positionierungsausnehmungen 13. 1, 13.2 zu arretieren.

Ist es demgegenüber sinnvöll, anstelle des kurzen Schenkels 5.1 den langen Schenkel 5.2 innerhalb der Ausnehmung 6 des Tragkörpers 1 anzuordnen, besteht auch hier die Möglichkeit, die beiden Positionierungsausnehmungen 13. 1, 13.2 alternativ zu nutzen.