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Patent Searching and Data


Title:
HEARING PROTECTOR WITH SPECTACLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/192906
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a hearing protector (10) with spectacles (12), wherein the hearing protector (10) comprises at least one ear protector (14, 16) and a headband (18) and wherein the spectacles (12) have two temples (20, 22) for fastening the spectacles (12) to the hearing protector (10). Provision is made for the spectacles (12) to be fastened to the hearing protector (10) by fastening the temples (20, 22) to the headband (18).

Inventors:
PFANNER ANTON (AT)
Application Number:
PCT/EP2019/057725
Publication Date:
October 10, 2019
Filing Date:
March 27, 2019
Export Citation:
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Assignee:
PFANNER SCHUTZBEKLEIDUNG GMBH (AT)
International Classes:
H04R1/10; A61F11/14
Domestic Patent References:
WO2011038486A12011-04-07
Foreign References:
EP0818186A21998-01-14
US20160015566A12016-01-21
US20130047322A12013-02-28
US5289592A1994-03-01
US9235062B12016-01-12
US4802243A1989-02-07
Attorney, Agent or Firm:
SCHUMACHER & WILLSAU PATENTANWALTSGESELLSCHAFT MBH (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Gehörschutz (10) mit Brille (12), wobei der Gehörschutz (10) mindestens einen Ohrschützer (14, 16) und einen Kopfbügel (18) aufweist und wobei die Brille (12) zwei Brillenbügel (20, 22) zur Befestigung der Brille (12) an dem Gehörschutz (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung der Brille (12) an dem Gehörschutz (10) durch Befestigung der Bril- lenbügel (20, 22) an dem Kopfbügel (18) erfolgt.

2. Gehörschutz nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kopfbügel (18) mindestens eine Schwenkachse (24) aufweist, an der der mindestens eine Ohrschüt- zer (14, 16) schwenkbar gelagert ist, und dass ein Brillenbügel (20, 22) an der mindestens einen Schwenkachse (24) befestigt ist.

3. Gehörschutz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Schwenkachse (24) Aufnahmen (26) an ihren Enden aufweist und dass das der Bril- lenbügel (20, 22) über in die Aufnahmen (26) passende Gegenstücke an der mindestens einen Schwenkachse (24) befestigt ist.

4. Gehörschutz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenstücke Zapfen (28, 30) sind.

5. Gehörschutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Brillenbügel (20, 22) mindestens zweiteilig ist, wobei ein Kopf- bügelteil (32) gelenkig mit einem Bügelvorderteil (34) gekoppelt ist. 6. Gehörschutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Brillenbügel (20, 22) mindestens dreiteilig ist, wobei ein Kopfbü- gelteil (32) gelenkig mit einem Zwischenteil (36) gekoppelt ist und ein Bügelvorderteil (34) in dem Zwischenteil (36) verschiebbar gelagert ist. 7. Gehörschutz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bügelvorder- teil (34) in dem Zwischenteil (36) mindestens zwei Rastpositionen einnehmen kann.

8. Gehörschutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Ohrschützer (14, 16) über einen gabelartig ausgebildeten Tragbügel (38) an der mindestens einen Schwenkachse (24) gelagert ist.

9. Gehörschutz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Ohrschützer (14, 16) über zwei Zapfen (40) an dem Tragbügel (38) gelagert ist. 10. Brille (12) zur Verwendung mit einem Gehörschutz (10) nach einem der Ansprüche

1 bis 9.

1 1. Kopfbügel (18) zur Verwendung mit einem Gehörschutz (10) nach einem der An- sprüche 1 bis 9.

Description:
GEHORSCHUTZ MIT BRILLE

Die Erfindung betrifft einen Gehörschutz mit Brille, wobei der Gehörschutz mindestens einen Ohrschützer und einen Kopfbügel aufweist und wobei die Brille zwei Brillenbügel zur Befestigung der Brille an dem Gehörschutz aufweist.

Ein solcher Gehörschutz wird insbesondere in Umgebungen eingesetzt, in denen das Ge- hör und die Augen beziehungsweise das Gesicht von Personen geschützt werden sollen. Hierdurch wird zum Beispiel eine erhöhte Sicherheit am Arbeitsplatz hergestellt, bei- spielsweise bei Forstarbeitern, auf Baustellen oder bei sonstigen Beschäftigungen, die mit einer Gefährdung des Gehörs und der Augen von Personen einhergehen. Ebenfalls wer- den Brillen mit getönten Scheiben als Sonnenschutz eingesetzt.

Vorliegend wird der Begriff "Gehörschutz" verwendet. Dieser ist sehr allgemein zu verste- hen. Er bezieht sich auch auf Vorrichtungen, die zur Kommunikation oder auch nur zum Hören von Musik beziehungsweise zur Wahrnehmung sonstiger Kommunikationen vorge- sehen sind. Auch ein herkömmlicher Kopfhörer mit Ohrmuscheln und Kopfbügeln ist inso- fern ein "Gehörschutz" im Sinne der vorliegenden Offenbarung. Das gattungsgemäße Zu- sammenrücken von "Gehörschutz" und "Kopfhörer" wird dadurch augenscheinlich, als moderne Gehörschutzeinrichtungen vielfach mit Kommunikationsmitteln ausgestattet sind. Mit anderen Worten, die schützenden Ohrschützer enthalten vielfach einen Lautsprecher und möglicherweise eine Schnittstelle für ein Mikrofon, um den betroffenen Personen eine Kommunikation zu ermöglichen.

Ein gattungsgemäßer Gehörschutz ist aus der US 4,802,243 bekannt. An dem Kopfbügel des Gehörschutzes sind Tragbügel angebracht. Diese tragen die Ohrschützer. Eine Brille ist ebenfalls an den Tragbügeln schwenkbar befestigt. Dabei handelt es sich um eine ver- gleichsweise aufwendige Konstruktion. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Gehörschutz so wei- terzubilden, dass eine möglichst einfache Konstruktion vorliegt. Ferner soll erreicht wer- den, dass der Gehörschutz variabel ausgestattet werden kann.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Erfindung baut auf dem gattungsgemäßen Gehörschutz dadurch auf, dass die Befes- tigung der Brille an dem Gehörschutz durch Befestigung der Brillenbügel an dem Kopfbü- gel erfolgt. Die Befestigung der Brille am Kopfbügel des Gehörschutzes ist die Grundlage für eine besonders einfache konstruktive Lösung. Der Befestigungspunkt der Brille an dem Gehörschutz ist vorzugsweise so weit von einem Ohrschützer, der mit dem Kopfbügel verbunden werden kann, entfernt, dass die Brille und der Ohrschützer unabhängig bewegt werden können und sich insbesondere nicht in ihrer Bewegung behindern. Es ist nicht erforderlich, den Gehörschutz mit Tragbügeln für die Ohrschützer auszustatten, welche selber die Möglichkeit bieten, die Brille daran zu befestigen. Vielmehr kann der Gehör- schutz mit verschiedenartigen Tragbügeln ausgestattet werden, denn die Schnittstelle zwischen Brille und Gehörschutz ist dem konstruktiven Basiselement des Gehörschutzes, nämlich dem Kopfbügel, zugeordnet. Somit ist es letztlich der konstruktive Aufbau von Kopfbügel und Brille, in welchem der Grundgedanke der Erfindung verankert ist. Hiervon ausgehend, weist der Gehörschutz eine hohe konstruktive Variabilität auf. Es ist zu be- merken, dass neben den eingangs erwähnten unterschiedlichen Arten eines Gehörschut- zes, nämlich ohne Kommunikationsmittel, mit Kommunikationsmittel oder als bloßer Kopf- hörer, auch unterschiedliche Brillen zum Einsatz kommen können. So kann die Brille eine rein mechanische Schutzfunktion aufweisen, sie kann am Rand offen sein, um eine gute Hinterlüftung zu ermöglichen. Sie kann am Rand geschlossen sein, um auch ein Eindrin gen irgendwelcher schädlicher Substanzen vom Rand her zu unterbinden, beispielsweise von Chemikalien. Die Brille kann einen Sonnenschutz zur Verfügung stellen. Ebenfalls kann die Brille eine Sehhilfe sein, also sogenannte optische Gläser aufweisen. Die Brille kann auch so ausgebildet sein, dass sie sich auch als Visier bezeichnen lässt. Dabei kann es sich um ein Vollvisier oder um ein Halbvisier handeln. Alle vorstehend genannten Ei- genschaften einer Brille sind teilweise oder insgesamt kombinierbar.

Nützlicherweise ist vorgesehen, dass der Kopfbügel mindestens eine Schwenkachse auf- weist, an der der mindestens eine Ohrschützer schwenkbar gelagert ist, und dass ein Bril- lenbügel an der mindestens einen Schwenkachse befestigt ist. Die für den Ohrschützer vorgesehene Schwenkachse dient dazu, dass der Gehörschutz bequem aufgesetzt wer- den kann, und sie stellt eine variable und damit sichere Anlage des Gehörschutzes am Gehör des Trägers zur Verfügung. Die Schwenkachse erhält auf der Grundlage dieser Ausführungsform eine Doppelfunktion. Sie dient nicht nur zur Befestigung der Ohrschüt- zer, sondern auch zur Befestigung der Brille. Hierdurch wird eine besonders einfache und rationelle Konstruktion zur Verfügung gestellt.

Weiterhin ist es von besonderem Vorteil, dass die mindestens eine Schwenkachse Auf- nahmen an ihren Enden aufweist und dass das der Brillenbügel über in die Aufnahmen passende Gegenstücke an der mindestens einen Schwenkachse befestigt ist. Die an der Brille vorgesehenen Gegenstücke passen in die Aufnahmen der Schwenkachse, so dass der Brille hierdurch sicherer Halt am Kopfbügel gewährt wird. Die Gegenstücke sind an klammerartigen Endstücken der Brillenbügel angeordnet, wobei die klammerartigen End- stücke den Kopfbügel formschlüssig und/oder kraftschlüssig umgreifen.

Dabei ist es von Vorteil, dass die Gegenstücke Zapfen sind.

Die Erfindung ist in besonders nützlicher Weise dadurch weitergebildet, dass mindestens ein Brillenbügel mindestens zweiteilig ist, wobei ein Kopfbügelteil gelenkig mit einem Bü- gelvorderteil gekoppelt ist. Durch die Mehrteiligkeit der Brillenbügel bleibt die Brille einer- seits fest an dem Kopfbügel befestigt. Gleichwohl ist die Brille beweglich, so dass sie zum Beispiel aus dem Gesichtsfeld des Trägers herausgeklappt werden kann, beispielsweise nach oben. Dabei sind die Abmessungen der miteinander in Verbindung stehenden Teile der Brillenbügel so gewählt, dass die Brille in einer oberen Position verharren kann, ohne durch ihr eigenes Gewicht wieder herabzufallen die gelenkige Konstruktion der Brillenbü gel verbessert auch den Sitz der Brille, denn die Gelenke lassen es zu, dass die Brille auch bei unterschiedlichen Gesichtsformen stets ihren sicheren Sitz findet.

Besonders nützlich ist es, dass mindestens ein Brillenbügel mindestens dreiteilig ist, wobei ein Kopfbügelteil gelenkig mit einem Zwischenteil gekoppelt ist und ein Bügelvorderteil in dem Zwischenteil verschiebbar gelagert ist. Hierdurch ist die Brille nicht nur schwenkbar an dem Kopfbügel befestigt, sondern die Brillenbügel sind auch noch in ihrer Länge ver- stellbar. Hierdurch kann der Sitz der Brille variiert werden, beispielsweise um unter ver- schiedenen Arbeitsbedingungen unterschiedliche Einstellungen zu wählen. Ferner wird so sichergestellt, dass der Gehörschutz jedem Träger passt. Die Gelenkigkeit kann auch zwi- schen Bügelvorderteil und Zwischenteil vorliegen, während dann die Verschiebbarkeit zwischen Kopfbügelteil und Zwischenteil angeordnet ist.

In diesem Zusammenhang ist es von Vorteil, dass das Bügelvorderteil in dem Zwischenteil mindestens zwei Rastpositionen einnehmen kann. Die Rastpositionen stellen sicher, dass sich die Brillenbügel nicht unabsichtlich in ihrer Länge verändern.

Weiterhin kann der erfindungsgemäße Gehörschutz derart ausgeführt sein, dass der min- destens eine Ohrschützer über einen gabelartig ausgebildeten Tragbügel an der mindes- tens einen Schwenkachse gelagert ist. Die gabelartig ausgebildeten Tragbügel sind über die Schwenkachse, an der auch die Brille befestigt ist, schwenkbar mit dem Kopfbügel verbunden. Die eigentlichen Ohrschützer können ohne weiteres in die Tragbügel einge- hängt werden.

Dabei ist es besonders nützlich, dass der Ohrschützer über zwei Zapfen an dem Tragbü- gel gelagert ist. Die Lagerung des Ohrschützers über Zapfen an dem Tragbügel ermög- licht, dass der Ohrschützer im Tragbügel schwenkbar ist.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brille zur Verwendung mit einem erfindungsgemäßen Gehörschutz.

Weiterhin betrifft die Erfindung einen Kopfbügel zur Verwendung mit einem erfindungsge- mäßen Gehörschutz.

Die Erfindung nun mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen anhand besonders bevor- zugter Ausführungsformen beispielhaft erläutert.

Figur 1 zeigt eine Frontalansicht eines erfindungsgemäßen Gehörschutzes.

Figur 2 zeigt eine perspektivische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Gehörschut- zes.

Figur 3 zeigt eine perspektivische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Gehörschut- zes, wobei die Brille einseitig von dem Kopfbügel gelöst ist. Figur 4 zeigt eine Einzelheit der Befestigungseinrichtung, mit der ein Brillenbügel an dem Kopfbügel befestigt werden kann.

Figur 5 zeigt eine Einzelheit der Befestigungseinrichtung, an der ein Brillenbügel befestigt werden kann.

Figur 6 zeigt eine Einzelheit des Gehörschutzes, wobei die dreiteilige Konstruktion eines Brillenbügels erkennbar ist.

Figur 7 zeigt eine Person mit aufgesetztem Gehörschutz.

Bei der nachfolgenden Beschreibung der Zeichnungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder vergleichbare Komponenten.

Figur 1 zeigt eine Frontalansicht eines erfindungsgemäßen Gehörschutzes 10. Der Ge- hörschutz 10 umfasst einen Kopfbügel 18. An dem Kopfbügel 18 sind Tragbügel 38 gelen- kig angebracht. Die Schwenkachsen 24, die die Gelenkigkeit zur Verfügung stellen, ver- laufen im Wesentlichen in Blickrichtung des Betrachters von Figur 1. An den Tragbügeln 38 sind Ohrschützer 14, 16 gelenkig angebracht. Die Gelenkigkeit wird durch Zapfen 40 und entsprechende Aufnahmen an den Ohrschützern 14, 16 zur Verfügung gestellt. We der die Zapfen noch die Aufnahmen sind in der Darstellung erkennbar, da sie von den Tragbügeln 38 beziehungsweise den Ohrschützern 14, 16 verdeckt werden. Ein Ohr- schützer 14 ist ein mit Kommunikationsmitteln ausgestatteter Ohrschützer. Er enthält ei- nen Lautsprecher, und an ihm ist ein Mikrofon 42 angeschlossen. Die Kommunikationsmit- tel können über eine drahtlose Funkkommunikationsschnittstelle, beispielsweise eine Bluetooth-Schnittstelle arbeiten. Der andere Ohrschützer 16 ist ein passiver Ohrschützer, das heißt er dient nur zum Schutz des Ohres, und er enthält keine Kommunikationsmittel. Es ist ebenfalls möglich, dass auch der andere Ohrschützer 16 mit Kommunikationsmitteln ausgestattet ist, ähnlich dem ersten Ohrschützer 14. In einer anderen Variante ist einer der Ohrschützer, beispielsweise der erste Ohrschützer 14 mit Kommunikationsmitteln ausgestattet, wie beschrieben, während der andere Ohrschützer, zum Beispiel der Ohr- schützer 16, es ermöglicht, Musik zu hören, beispielsweise über eine Digitalradiofunktion. Diese muss nicht notwendigerweise in den Ohrschützer 16 integriert sein, sondern sie kann unter Zuhilfenahme einer Digitalradiofunktion eines Mobiltelefons, insbesondere ei- nes Smartphones, zur Verfügung gestellt werden, so dass es ausreicht, wenn in dem Ohr- schützer 16 Mittel zum Empfangen, eventuell auch zum Senden, sowie Mittel zur Wieder- gabe von Schall vorgesehen sind. An dem Kopfbügel 18 ist weiterhin eine Brille 12 befes- tigt. Diese Brille 12 umfasst neben anderen Komponenten eine transparente Scheibe 44 sowie daran angebrachte Brillenbügel 20, 22. An den Enden der Brillenbügel 20, 22 sind klammerartige Halter 46, 48 vorgesehen. Diese Halter 46, 48 umgreifen den Kopfbügel 18 teilweise.

Figur 2 zeigt eine perspektivische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Gehörschutzes 10. Hier ist die Mehrteiligkeit der Brillenbügel 20, 22 erkennbar. Jeder Brillenbügel 20, 22 umfasst ein Kopfbügelteil 32, wobei am Ende von jedem Kopfbügelteil 32 der Halter 46, 48 vorgesehen ist, über den die Brillenbügel 20, 22 mit dem Kopfbügel 18 verbunden sind. Jedes Kopfbügelteil 32 ist mit einem Zwischenteil 36 über jeweils eine Gelenkachse 50 verbunden. Diese Gelenkachsen 50 ermöglichen es, die Brille 12 nach oben, das heißt in Richtung auf den Kopfbügel 18 zu verschwenken. Die Zwischenteile 36 nehmen Bügel- vorderteile 34 verschiebbar auf. Es ist eine Zwischenstellung dargestellt. Das Bügelvorder- teil 34 kann weiter aus dem Zwischenteil 36 herausgezogen werden beziehungsweise es kann weiter in das Zwischenteil 36 hineingeschoben werden. Auf diese Weise wird die Länge der Brillenbügel 20, 22 insgesamt verändert. Figur 2 zeigt ferner in gewissem Detail an welcher Stelle die Schwenkachse 24, über die die Tragbügel 38 mit dem Kopfbügel 18 verbunden sind, relativ zu den Haltern 46, 48 der Brillenbügel 20, 22 liegt. Insbesondere verbindet die Schwenkachse 24 die klammerartigen Fortsätze der Halter 46, 48. Der akti- ve Ohrschützer 14 hat an seiner Außenseite Bedienelemente 52 zum Steuern der Kom- munikation.

Figur 3 zeigt eine perspektivische Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Gehörschutzes 10, wobei die Brille 12 einseitig von dem Kopfbügel 18 gelöst ist. Aufgrund des von seiner Befestigung gelösten Halters 48 erkennt man nun genauer die Schwenkachse 24, über die die Träger 38 mit dem Tragbügel 18 verbunden sind. Eine solche Schwenkachse 24 um- fasst einen Stift 54, der jeweils ein Ende des Kopfbügels 18 sowie die Träger 38 durch- dringt. Die Enden von jedem Stift 54 weisen Aufnahmen 26 (siehe Figur 5) auf. Wenn die Halter 46, 48 den Tragbügel 18 in diesem Bereich umklammern, werden Zapfen 28, 30 (siehe Figur 4) von den Aufnahmen 54 aufgenommen, so dass die Halter 46, 48 sicheren Halt an dem Kopfbügel 18 finden. Figur 4 zeigt eine Einzelheit der Befestigungseinrichtung, mit der ein Brillenbügel 20, 22 an dem Kopfbügel 18 befestigt werden kann. Der Halter 46, der als ein klammerartiges Endstück eines Brillenbügels 20 ausgebildet ist, umfasst einen in Blickrichtung hinten lie gendes Mitteilteil, sowie zwei Endstücke, die dem Betrachter in Blickrichtung entgegen- springen. An den Endstücken sind Zapfen 28, 30 angeordnet, welche sich im Wesentli- chen in der Papierebene der Figur 4 erstrecken. Diese Zapfen 28, 30 finden Halt in den Aufnahmen 24 (siehe Figur 5).

Figur 5 zeigt eine Einzelheit der Befestigungseinrichtung, an der ein Brillenbügel 20, 22 befestigt werden kann. Hier ist der als Schwenkachse 24 dienende Stift 54 endseitig er- kennbar und durch zwei konzentrische Kreise dargestellt. Der innere Kreis markiert dabei den Außenumfang einer Aufnahme 26 für einen der Zapfen 28, 30 (siehe Figur 4).

Figur 6 zeigt eine Einzelheit des Gehörschutzes 10, wobei die dreiteilige Konstruktion ei- nes Brillenbügels 20, 22 erkennbar ist. Insofern umfasst er ein Kopfbügelteil 32 mit Halter 48, ein Zwischenteil 36 und ein Bügelvorderteil 34. Das Zwischenteil 36 hat drei Markie- rungen, welche Rastpositionen des Bügelvorderteils 34 in dem Zwischenteil 36 markieren.

Figur 7 zeigt eine Person mit aufgesetztem Gehörschutz 10.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen of- fenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombina- tion für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Bezugszeichenliste

10 Gehörschutz

12 Brille

14 Ohrschützer

16 Ohrschützer

18 Kopfbügel 20 Brillenbügel

22 Brillenbügel

24 Schwenkachse

26 Aufnahmen

28 Zapfen 30 Zapfen

32 Kopfbügelteil

34 Bügelvorderteil

36 Zwischenteil

38 Tragbügel 40 Zapfen

42 Mikrofon

44 Scheibe

46 Halter

48 Halter

50 Gelenkachse

52 Bedienelement

54 Stift