Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
HEAT-INSULATING WALL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/020964
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a heat-insulating wall (10) with two at least extensively vacuum-tight interspaced covering layers (12, 13). Said layers are interconnected in a vacuum-tight manner to a connection profile (20), which extends along their contour, has a substantial U-shape in the cross section and consists of several profile sections (21). The layers and the connection profile (20) surround an intermediate space that can be emptied and that is filled with removable heat-insulating material (14). The profile sections (21) of the connection profile (20) extending on the edge area of the heat-insulating wall (10) are constructed as a single piece.

More Like This:
JP5703124Toaster oven
JPH02143027COOKING APPARATUS
Inventors:
WENNING UDO
HIRATH JUERGEN
EBERHARDT HANS-FRIEDER
WOLF ULRICH
Application Number:
PCT/EP1998/006603
Publication Date:
April 29, 1999
Filing Date:
October 16, 1998
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
International Classes:
F24C15/34; F16L59/065; F24B1/24; F25D11/00; F25D23/06; F25D23/08; (IPC1-7): F25D23/06
Foreign References:
EP0071090A11983-02-09
EP0660057A11995-06-28
GB890372A1962-02-28
DE19520020A11996-12-05
US3380615A1968-04-30
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Wärmeisolierende Wandung mit zwei äußeren im Abstand zueinander ange ordneten, zumindest im wesentlichen vakuumdichten Deckschichten, welche mit einem entlang ihrer Kontur verlaufenden, aus mehreren Profilabschnitten zusammengefügten Verbindungsprofil vakuumdicht miteinander verbunden sind und welche zusammen mit dem Verbindungsprofil einen evakuierbaren Zwischenraum umschließen, welcher mit evakuierbarem Warmeisolations materialverfülltist, dadurch gekennzeichnet, daßdieProfil abschnitte (21) des Verbindungsprofils (20) über die Eckbereiche der wärme isolierenden Wandung (10,15) hinweg einstückig ausgebildet sind.
2. Wärmeisolierende Wandung nach Anspruch 1 mit einem im Querschnitt im wesentlichen Uförmig ausgebildeten Verbindungsprofil, dadurch gekenn zeichnet, daß die Profilabschnitte (21) im Eckbereich durch Umformen eines folienartigen, zumindest weitestgehend vakuumdichten Werkstoffes gebildet sind.
3. Wärmeisolierende Wandung nach Anspruch 1 mit einem im Querschnitt im wesentlichen Uförmig ausgebildeten Verbindungsprofil, dadurch gekenn zeichnet, daß die Profilabschnitte (21) im Eckbereich aus mehreren, zumin dest weitestgehend vakuumdicht ausgebildeten Profilabschnittselementen (22,23) zusammengefügt sind, von denen das die Basis (23) des Uprofiligen Querschnitts des Verbindungsprofiles (20) bildende Element aus folienartigem Werkstoff gebildet ist.
4. Wärmeisolierende Wandung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilabschnittselemente (22,23) der Profilabschnitte (21) schweiß technisch miteinander verbunden sind.
5. Wärmeisolierende Wandung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Profilabschnitte (21) und die Deckschichten (12, 13 ; 16,17) aus schweißbaren metallischen Werkstoffen gebildet sind.
6. Wärmeisolierende Wandung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, daß die Profilabschnitte (21) an ihren Verbindungsstellen un tereinander durch an den Deckschichten (12,13 ; 16,17) festgesetzte Stütz elemente abgestützt sind.
7. Wärmeisolierende Wandung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch ge kennzeichnet, daß die Profilabschnitte (21) zumindest an ihren Schenkeln (22) in Art einer Nutund Federverbindung zusammenfügbar sind.
8. Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse und einer wärmeisolieren den Tür, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (10) und die Tür (15) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 ausgebildet sind.
9. Haushaltsherd mit einer wärmeisolierend ausgebildeten Herdmuffel, dadurch gekennzeichnet, daß die Herdmuffel nach einem der Ansprüche 1 bis 7 aus gebildet ist.
Description:
Wärmeisolierende Wandung Die Erfindung betrifft eine wärmeisolierende Wandung mit zwei äußeren, im Abstand zu- einander angeordneten, zumindest im wesentlichen vakuumdichten Deckschichten, wel- che mit einem entlang ihrer Kontur verlaufenden, im Querschnitt im wesentlichen U-för- mig ausgebildeten, aus mehreren Profilabschnitten zusammengefügten Verbindungsprofil vakuumdicht miteinander verbunden sind und welche zusammen mit dem Verbindungs- profil einen evakuierbaren Zwischenraum umschließen, welcher mit evakuierbarem Wär- meisolationsmaterial verfüllt ist.

Bei bekannten, auf Vakuumtechnik basierenden wärmeisolierenden Wandungen, insbe- sondere bei Gehäusen für Kältegeräte ist es üblich, das die beiden Deckschichten der wärmeisolierenden Wandung oder des wärmeisolierenden Gehäuses verbindende Ver- bindungsprofil aus mehreren Profilabschnitten zusammenzusetzen, wobei die Profila- schnitte im Eckbereich der Wandungen bzw. Gehäuse eine Stoßstelle bilden. An dieser Stoßstelle sind die Profilabschnitte entweder in Form eines Gehrungsschnittes oder aber stumpf aneinandergefügt und vakuumdicht miteinander verschweißt sind. Bei den im Eckbereich vorgesehenen Fügestellen kann es durchaus vorkommen, daß nicht nur die Stoßstelle aufgrund der Herstelltoleranzen der einzelnen Profilabschnitte infolge eines zu großen Spaltes schweißtechnisch äußerst schwierig zu beherrschen ist, sondern auch die Winkligkeit durch die Stoßstelle im Eckbereich nur dann gewährleistet ist, wenn beim Fügen der einzelnen Profilabschnitte aufwendige Spannmaßnahmen zur Anwendung kommen. Zudem kann es vorkommen, daß im Eckbereich eine Anhäufung von Schweiß- nähten auftritt.

Aufgabe der Erfindung ist es, bei einer wärmeisolierenden Wandung gemäß dem Ober- begriff des Anspruches 1 ein Verbindungsprofil vorzuschlagen, bei welchem an den Ek-

ken der warmeisolierenden Wandung die Nachteile des Standes der Technik vermieden sind.

Diese Aufgabe wird gemäß, der Erfindung dadurch gelöst, daß die Profilabschnitte des Verbindungsprofiles über die Eckbereiche der wärmeisolierenden Wandung hinweg ein- stückig ausgebildet sind.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung der Profilabschnitte sind diese stoßfrei über die Eckbereiche der wärmeisolierenden Wandung bzw. Gehäuse hinweg geführt, so daß bei wärmeisolierenden Wandungen und Gehäusen, deren Deckschichten und das die Deckschichten verbindende Verbindungsprofil z. B. aus Edelstahlblech gefertigt sind, die Problematik zusätzlicher, potentielle Dichtheitsprobleme der Vakuumisolierung verur- sachender Schweißnahtanhäufungen entschärft ist. Darüber hinaus ist durch die Bereit- stellung der einstückigen Eckprofile sichergestellt, daß die gewünschte und aus funktions- technischen Gründen geforderte Geometrie sicher eingehalten wird, da die Eckprofile als vorgeformte oder vorgefertigte Bauelemente zum Einsatz kommen können und die Aus- bildung der Ecke nicht durch erst im Fertigungsverfahren zusammenzufügende Profila- schnitte bewerkstelligt werden muß. Außerdem lassen sich die Eckprofile mit unterschied- licher Profilierung, wie beispielsweise als Rundecken ausbilden, welche beim Verschwei- ßen der Deckschichten mit dem Verbindungsprofil einen durchgehenden, ohne Unter- brechungen ablaufenden, kontinuierlichen und somit prozeßsicheren Schweißvorgang ermöglichen.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung mit einem im Querschnitt im wesentlichen U-förmig ausgebildeten Verbindungsprofil ist vorgesehen, daß die Profilabschnitte im Eckbereich durch Umformen eines folienartigen, zumindest weitestgehend vakuumdichten Werkstoffes gebildet sind.

Durch die Verwendung von folienartigem Material zur Herstellung der Profilabschnitte ist die Wärmeleitung zwischen den unterschiedlichen Temperaturniveaus ausgesetzten Deckschichten auf einfache Weise minimiert, wobei bei Verwendung von Edelstahlblech für die Deckschichten, bzw. einer Edelstahlfolie für die Eckprofile und unter Anwendung von Schweißverfahren, wie Laserstrahischweißen, Mikroplasmaschweißen oder derglei- chen auf besonders einfache Weise großseriengerechte, vakuumdichte wärmeisolierende Wandungen und Gehäuse erzeugbar sind.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung mit einem im Querschnitt im wesentlichen U-förmig ausgebildeten Verbindungsprofils ist vorgese- hen, daß die Profilabschnitte im Eckbereich aus mehreren, zumindest weitestgehend vakuumdicht ausgebildeten Profilabschnittselementen zusammengefügt sind, von denen das die Basis des U-profiligen Querschnitts des Verbindungsprofiles bildende Element aus folienartigem Werkstoff gebildet ist.

Derartig aufgebaute Eckprofile, z. B. aus metallbeschichteten oder laminierten Kunststof- fen bieten die Möglichkeit, bei durch die folienartig ausgebildete Basis bewirkte geringe Wärmeleitfähigkeit, die Schenkel der Eckprofile gegenüber der Basis mit deutlich größe- rer Materialstärke zu bemessen, wodurch sich beispielsweise ein Verschweißvorgang mit den Deckschichten, wie z. B. auch metallbeschichtete oder laminierten Kunststoffplatinen deutlich erleichtert und mit wesent) ich höherer Prozeßgeschwindigkeit durchführen iäßt.

Besonders einfach und sicher vakuumdicht miteinander verbindbar sind die Profila- schnittselemente der Profilabschnitte bei in Großserie hergestellten Stückzahlen, wenn nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Profilabschnittselemente der Profilabschnitte schweißtechnisch miteinander verbunden sind.

Besonders sicher und langzeitstabil aufrechterhaltbar ist, daß die wärmeisolierende Wir- kung der warmeisolierenden Wandungen bzw. Gehäuse bewirkende Vakuum, wenn nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgese- hen ist, daß die Profilabschnitte aus schweißbaren metallischen Werkstoffen gebildet sind.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß die Profilabschnitte an ihren Verbindungsstellen untereinander durch an den Deckschichten festgesetzte Stützelemente abgestützt sind.

Hierdurch ist erreicht, daß die Profilabschnitte an ihren Verbindungsstellen zumindest an- nähernd höhengleich zueinander angeordnet sind, wobei durch die Stützelemente zu- sätzlich die Anbringung und Krafteinleitung von die Profilabschnitte mit den Deckschich- ten verspannende Spannwerkzeuge erleichtert ist. Darüber hinaus ist durch die Stutzele- mente auch eine besonders sichere, vakuumdichte Verschweißung zwischen den Profil- abschnitten möglich ist.

Entsprechend einer nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfin- dung ist vorgesehen, daß die Profilabschnitte zumindest an ihren Schenkeln in Art einer Nut-und Federverbindung zusammenfügbar sind.

Durch eine derartige Ausbildung der Profilabschnitte sind diese im Bereich ihrer Schenkel besonders sicher mit den Deckschichten, beispielsweise durch Verschweißen vakuum- dicht verbindbar. Ebenso ermöglichen derart geschaltete Profilabschnitte einen senkrecht zu ihrer Verbindungsrichtung wirkenden, formschlüssigen Verbund untereinander, welcher nicht nur eine einfachere Höhenpositionierung der Profilabschnitte beim Zusam- menfügen mit den Deckschichten ermöglicht, sondern auch die Formstabilität des aus den Profilabschnitten zusammengefügten Verbindungsprofiles, insbesondere an deren Verbindungsstellen deutlich verbessert. Ebenso ist durch diese Ausführungsform eine durchgehende Schweißnahtführung entlang der Kontur der Deckschichten möglich.

Besonders prozeßsicher und fertigungsgünstig ist ein Kältegerät mit einem wärmeisolie- renden Gehäuse und einer wärmeisolierenden Tür ausgebildet, wenn nach einer näch- sten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß das Gehäuse und die Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 7 ausgebildet sind. Ebenso ist ein derartiges Kältegerät besonders umweltfreundlich recyclebar herstellbar.

Ebenso besonders prozeßsicher und fertigungsgünstig herstellbar sowie umwelffreundlich entsorgbar ist ein Haushaltsherd mit einer wärmeisolierend ausgebildeten Herdmuffel, wenn nach einer letzten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die Herdmuffel nach einem der Ansprüche 1 bis 7 ausgebildet ist.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Haushalts-Kältegerätes erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 in vereinfachter, schematischer Darstellung das Gehäuse eines Haus- halts-Kältegerätes mit einer Tür, welche wie das Gehäuse aus zwei be- abstandeten, mit einem aus Abschnitten zusammengesetzten Verbin- dungsprofil verbundenen Deckschichten gebildet ist, in Schnittdarstel- lung von der Seite,

Fig. 2 das Gehäuse mit dem seine Deckschichten verbindenden Verbindungs- profil, dessen Profilabschnitte im Eckbereich des Gehäuses einstückig ausgeführt sind, in raumbildlicher Ansicht von der Seite und Fig. 3 einer der einstückigen, im Eckbereich des Gehäuses eingesetzten Profilabschnitte, in raumbildlicher Ansicht von oben.

Fig. 1 zeigt in vereinfachter, schematischer Darstellung ein zur Verwendung für ein Haushalts-Kältegerät, wie einen Haushalts-Kühl-oder Gefrierschrank geeignetes, wärmeisolierendes Gehäuse 10, dessen als Lagerraum 11 dienender Innenraum mit einer als Innenverkleidung ausgebildeten Deckschicht 12 ausgekleidet ist, welche durch spanlose Formgebung, z. B. einer Edelstahlblechplatine oder einer korrosionsge- schützten Stahlblechplatine erzeugt ist. Im Abstand zur inneren Deckschicht 12 weist das Gehäuse 10 eine äußere, als Außenverkleidung dienende Deckschicht 13 auf, welche aus gleichem Material wie die Innenverkleidung spanlos geformt ist. Zwischen den Deckschichten 13 und 12 ist ein die beiden Deckschichten gegeneinander abstüt- zendes, evakuierbares Wärmeisolationsmaterial 14 eingebracht, welches beispiels- weise aus plattenförmigem, offenzellig ausgebildetem Polyurethanschaum oder offen- zelligem Polysterolschaum besteht. Mit einem solchen Wärmeisolationsmaterial 14 ist auch eine zum Verschließen des Lagerraumes 11 dienende, am Gehäuse 10 drehbar gelagerte Tür 15 ausgestattet, welche wie das Gehäuse 10 aus einer inneren Deck- schicht 16 und einer dazu beabstandeten äußeren Deckschicht 17 gebildet ist, welche gegeneinander durch das Wärmeisolationsmaterial 14 abgestützt sind. Sowohl die Deckschichten 16 und 17 der Tür 15 als auch die zur Bildung des Gehäuses 10 zur Anwendung kommenden Deckschichten 12 und 13 sind jeweils vakuumdicht miteinan- der durch ein Verbindungsprofil 20 verbunden. Die Deckschichten 12 und 13 bzw. 16 und 17 umgrenzen zusammen mit dem Verbindungsprofil 20 einen evakuierbarer Zwi- schenraum, welcher mit dem im Evakuierungsfall die Deckschichten 12 und 13 bzw.

16 und 17 abstützenden Wärmeisolationsmaterial verfüllt ist.

Die Ausbildung des Verbindungsprofiles 20 ist im weiteren am Beispiel des in Fig. 2 genauer dargestellten Gehäuses 10 erläutert.

Wie insbesondere aus Fig. 2 hervorgeht, weist das im Querschnitt U-förmig ausgebil- dete Verbindungsprofil 20 zum Teil gerade und zum Teil winkelförmig ausgebildete Profilabschnitte auf, welche im zusammengefügten Zustand einen geschlossenen, dem Querschnitt des Gehäuses 10 bzw. der Türgeometrie entsprechenden Rahmen bilden. Von den Profilabschnitten erstrecken sich die in den Ecken des Gehäuses 10 vorgesehenen Profilabschnitte 21 ohne Stoßstelle durchgehend über den Eckbereich des Gehäuses 10 hinweg, wobei die freien Enden der Eckprofilabschnitte 21 entweder untereinander oder über gerade ausgebildete Profilabschnitte unter Bildung einer Stoßstelle vakuumdicht zusammengefügt sind. Die Eckprofilabschnitte 21 sind wie die geraden Profilabschnitte aus einzelnen Profilabschnittselementen zusammengesetzt, welche einerseits durch deren Schenkel 22 und andererseits durch deren die Schenkel 22 verbindende Basis 23 gebildet sind.

Wie Fig. 3 zeigt, ist die Basis 23 der im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Profila- schnitte aus einem einstückigen, beispielsweise aus einer Edelstahlfolie erzeugten Materialzuschnitt gefertigt und mit einer Wandstärke s1 ausgestattet, welche zur Er- zielung einer möglichst geringen Wärmeleitung deutlich geringer als die Materialstärke s2 der beispielsweise aus einem Edelstahlblechstreifen spanlos geformten Schenkel 22 ausgeführt ist. Die Schenkel 22 sind mit der Basis 23 schweißtechnisch, beispiels- weise durch Laserschweißen oder Mikroplasmaschweißen vakuumdicht verbunden und dienen zur Befestigung des Verbindungsprofiles 20 an dem z. B. aus Edelstahl- blech gefertigten Deckschichten 12 und 13 bzw. 16 und 17. Zum Zwecke seiner Be- festigung an den Deckschichten 12 und 13 ist das Verbindungsprofil 20 derart zwi- schen diese eingefügt, daß die Schenkel 22 der Profilabschnitte mit ihrer Außenseite an den Innenseiten der Deckschichten 12 und 13 anliegen, wobei die freien Enden der Schenkel 22 im wesentlichen bündig mit den freien Enden der Deckschichten 12 und 13 abschließen. Zur Erzielung eines vakuumdichten Verbundes zwischen den Deck- schichten 12 und 13 und den Schenkeln 22 werden die Deckschichten 12 und 13 ent- lang der Schenkel 22 beispielsweise durch Elektronenstrahischweißen oder Mikro- plasmaschweißen vakuumdicht miteinander verbunden (siehe hierzu Fig. 2).

Das am Beispiel des Gehäuses 10 beschriebene, mit stoßfrei ausgebildeten Eckprofi- labschnitten 21 zusammengesetzte Verbindungsprofil 20 äßt sich in analoger Weise zur vakuumdichten Verbindung der Deckschichten 16 und 17 an der Tür 15 anwenden, wobei die Deckschichten 16 und 17 der Tür 15, je nach dem ob die Verbindungsstellen z. B. als Eck-oder Überlappstoß ausgebildet werden sollen, entsprechend geformt

sind. Für die Anwendung des Verbindungsprofiles 20 bei der Tür 15 ist ersteres zur Unterbindung der Wärmeleitung von der inneren Deckschicht 16 zur äußeren Deckschicht 17 lagerraumseitig an der Tür 15 vorzusehen.

Neben dem Einsatz des Verbindungsprofiles 20 zum Verbinden der inneren und äuße- ren Deckschichten eines Gehäuses 10 bzw. einer Tür 15 eignet sich das Verbindungs- profil 20 natürlich auch zur Ausbildung eines vakuumdichten Verbundes einer aus ei- ner äußeren und einer inneren Deckschicht aufgebauten, vakuumisolierten Herdmuffel, wobei im Unterschied zum Gehäuse 10 bzw. der Tür 15 der sich zwischen den Deck- schichten der Herdmuffel ergebende Zwischenraum mit einem an die bei der Herdmuf- fel auftretenden bestimmungsgemäßen Temperaturen angepaßten Wärmeisolations- material zur Abstützung der Deckschichten verfullt ist.

In Abkehr des Anbringungsvorschlages des Verbindungsprofiles 20 am Gehäuse 10 ist es auch möglich, das Verbindungsprofil so auszubilden, daß die Schenkel die Außen- seiten der Deckschichten 12 und 13 bzw. 16 und 17 übergreifen.




 
Previous Patent: HEAT-INSULATING HOUSING

Next Patent: HEAT-INSULATING WALL