Titel:

Kraftstoffhochdruckpumpe Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe, insbesondere eines

Common- Rail-Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine, aufweisend einen Pumpenzylinderkopf, mit einem in Richtung der Pumpenzylinderachse in dem Pumpenzylinderkopf angeordneten Saugventil und einem seitlich an dem Pumpenzylinderkopf angeordneten Kraftstoffhochdruckauslass, wobei eine die Kraftstoffhochdruckpumpe zumindest teilweise überdeckende Schutzkappe vorgesehen ist.

Stand der Technik Eine derartige Kraftstoffhochdruckpumpe ist aus der DE 10 2013 211 176 AI bekannt. Diese Kraftstoffhochdruckpumpe eines Common- Rail-Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine weist einen einstückig mit einem Pumpenzylinder ausgebildeten Pumpenzylinderkopf auf. In dem Pumpenzylinderkopf ist in Richtung der Pumpenzylinderachse ein Saugventil angeordnet, über das in einen Pumpenarbeitsraum Kraftstoff eingeführt werden kann. Weiterhin ist seitlich an dem Pumpenzylinderkopf ein Kraftstoffhochdruckauslass mit einem

Rückschlagventil angeordnet. Auf den Pumpenzylinderkopf ist eine Schutzkappe aufgesetzt, die den Pumpenzylinderkopf umfasst und insbesondere im Bereich des Saugventils eine durchgehende Kopfwand aufweist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kraftstoffhochdruckpumpe mit einer Schutzkappe bereitzustellen, bei der die Schutzkappe bei einer

zusammengebauten Kraftstoffhochdruckpumpe montierbar ist. Offenbarung der Erfindung

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass auf das elektrisch betätigte Saugventil ein Stecker mit einem seitlichen Leitungsanschluss aufgesetzt ist, und die

Schutzkappe in einer ersten Ausführungsform zweiteilig ausgebildet ist und zwei Schutzkappenteile aufweist. Ebenfalls wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass auf das elektrisch betätigte Saugventil ein Stecker mit einem seitlichen

Leitungsanschluss aufgesetzt ist, und die Schutzkappe in einer zweiten

Ausführungsform ringförmig ausgebildet ist und eine die ringförmige

Schutzkappe unterbrechenden Freigangschlitz aufweist. Die so ausgebildete Schutzkappe kann in beiden Ausführungsformen bei einer zusammengebauten Kraftstoffhochdruckpumpe montiert werden, ohne dass der Stecker der elektrischen Anschlussleitung zur Ansteuerung des elektrisch betätigten Ventils entfernt werden muss. Dadurch ist die Montagesicherheit der

Kraftstoffhochdruckpumpe erhöht, indem vermieden wird, dass der Stecker zur Montage der Schutzkappe demontiert werden muss und möglicherweise anschließend nicht wieder richtig montiert wird. Dabei erfüllt die so montierbare Schutzkappe darüber hinaus weitere Aufgaben. Der Pumpenzylinderkopf der Kraftstoffhochdruckpumpe ist aus einem metallischen Werkstoff vorzugsweise als Gußteil hergestellt und auf seiner zur Umgebung weisenden Oberfläche metallisch blank. Insbesondere ist der Pumpenzylinderkopf nicht von einem Korrosionsschutz beispielsweise in Form einer Lackierung überdeckt. Somit kann der Pumpenzylinderkopf im Lauf der Zeit - ohne die Funktion der

Kraftstoffhochdruckpumpe zu beeinträchtigen - korrodieren, was ein

unerwünschtes optisches Erscheinungsbild darstellt. Da der Pumpenzylinderkopf aber mit der erfindungsgemäß ausgebildeten Schutzkappe abgedeckt ist, wird dieses negative Erscheinungsbild vermieden. Zudem stellt die Schutzkappe einen Geräuschschutz dar, der von der Kraftstoffhochdruckpumpe ausgehende Geräuschimmissionen wirksam unterdrückt. Schließlich stellt die Schutzkappe einen thermischen Schutz beispielsweise gegen Berührung der sich beim Betrieb erwärmenden Kraftstoffhochdruckpumpe dar. Da der Stecker aus einem nichtmetallischen Werkstoff, insbesondere aus einem Kunststoffwerkstoff, gefertigt ist, kann dieser die zuvor geschilderten Funktionen ergänzend zu der Schutzkappe übernehmen, so dass die erfindungsgemäß ausgebildete Schutzkappe im Bereich des Stecker ohne eine Einschränkung der Funktionalität einen Freistellungsbereich aufweisen kann. Dieser Freistellungsbereich nimmt also mit anderen Worten insbesondere den Stecker aus.

Die zweiteilig ausgebildete Schutzkappe kann aus zwei vollkommen

eigenständigen Schutzkappenteilen bestehen, die bei der Montage miteinander verbunden werden. Dazu weisen die beiden Schutzkappenteile bevorzugt jeweils einen Rasthaken auf, der in eine entsprechende Rastnut des zweiten

Schutzkappenteils eingreift. Die beiden Schutzkappenteile können aber auch einseitig mittels eines Scharniers miteinander verbunden sein, wobei die beiden Schutzkappenteile bei der Montage um den Pumpenzylinderkopf geschwenkt werden und auf der gegenüberliegenden Seite zu dem Scharnier mittels des in die Rastnut einrastenden Rasthakens miteinander verbunden werden. Dabei liegt die Trennebene der beiden Schutzkappenteile bevorzugt quer zu der Achse des Kraftstoffhochdruckauslasses. Weiterhin weist ein Schutzkappenteil im Bereich des Hochdruckauslasses eine nach unten offene Ausnehmung auf, während das zweite Schutzkappenteil ohne Ausbildung ausgebildet ist. Die so aus zwei Schutzkappenteilen gebildete Schutzkappe kann sehr einfach montiert werden.

Vorteilhafterweise ist das die beiden Schutzkappenteile verbindende Scharnier als Filmscharnier ausgeführt. Das heißt, dass die beiden Schutzkappenteile über das Filmscharnier einstückig verbunden sind. Bei den zwei Teilen der

Schutzkappe muss es sich demnach nicht zwingend um zwei vollkommen eigenständige Schutzkappenteile handeln. Bei der Montage werden die über das Filmscharnier verbundenen beiden Schutzkappenteile derart um den

Pumpenzylinderkopf gelegt, dass sie diesen ringförmig umschließen. An ihren dem Filmscharnier jeweils gegenüberliegenden Enden werden die beiden Schutzkappenteile anschließend verbunden. Die Verbindung kann wiederum über eine Rast- bzw. Schnappverbindung erfolgen. Ein Hilfswerkzeug ist hierzu nicht erforderlich.

Das Filmscharnier erlaubt vorzugsweise ein Verschwenken der beiden

Schutzkappenteile um eine Schwenkachse, die parallel zur

Pumpenzylinderachse verläuft. Die beiden Schutzkappenteile können in diesem Fall als zueinander verschwenkbare Halbschalen ausgebildet werden, die nach dem Anlegen und Verbinden eine im Wesentlichen ringförmige Schutzkappe ausbilden.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weisen bevorzugt beide

Schutzkappenteile jeweils einen sich in Richtung des Steckers erstreckenden Domfortsatz auf. Dieser Domfortsatz bildet bei montierter Schutzkappe einen Ring, der eine Überwurfmutter, mittels der das Saugventil an dem

Pumpenzylinderkopf befestigt ist, umfasst. Dabei kann der Domfortsatz so ausgebildet sein, dass dieser direkt an dem Stecker angrenzt, so dass ein optisch einheitliches Erscheinungsbild dieser Bauteile gegeben ist. Die

Schutzkappe mit den Schutzkappenteilen und dem Domfortsatz sind bevorzugt aus einem Kunststoffwerkstoff gefertigt und können somit problemlos in einer entsprechenden Spritzgießform hergestellt werden. Dabei kann das erwähnte Scharnier problemlos als Verbindungslasche der beiden Abdeckungsteile, insbesondere als Filmscharnier, ausgestaltet sein. Schließlich wird durch diese Ausgestaltung ein möglicher Wassereintrag zum Saugventil reduziert, indem eine Abschottung durch die Schutzkappe zum unteren Bereich der Überwurfmutter darstellbar ist.

Die ringförmig ausgebildete Schutzkappe mit dem die ringförmige Schutzkappe unterbrechenden Freigangschlitz wird über dem Stecker mit dem

Leitungsanschluss übergestülpt und der Freigangschlitz wird so zu dem seitlichen Kraftstoffhochdruckauslass ausgerichtet, dass dieser bei montierter Schutzkappe in dem Freigangschlitz angeordnet ist. Die so ausgebildete

Schutzkappe kann problemlos bei einem Stecker mit einem seitlichen oder nach oben gerichtetem Leitungsanschluss montiert werden, wobei der seitliche Kabelabgang des Steckers um einen beliebigen Winkel zu dem seitlichen Kraftstoffhochdruckauslass verschwenkt sein kann. Bei allen möglichen

Ausführungen wird die Schutzkappe mit dem Freigangschlitz zunächst über den Leitungsanschluss (mit den weiterführenden Leitungen) des Steckers

übergestülpt und dann wird die Schutzkappe verschwenkt, so dass der

Freigangschlitz in Richtung zu dem seitlichen Kraftstoffhochdruckauslass ausgerichtet ist. Danach wird die Schutzkappe nach unten auf den

Pumpenzylinderkopf gedrückt. In Weiterbildung der Erfindung weist die Schutzkappe benachbart zu dem Freigangschlitz Klemmlaschen zum Zusammenwirken mit einen Klemmring auf. Der Klemmring wird nach dem Aufsetzen der Schutzkappe auf den

Pumpenzylinderkopf über den Kraftstoff hochdruckauslass aufgesetzt und über die beiden Klemmlaschen gedrückt. Somit ist die Schutzkappe im Bereich des Freigangschlitzes ein durchgehendes Bauteil bildend verbunden. Dabei weist der Klemmring bevorzugt eine Abdecklasche für den Freigangschlitz auf, so dass nach erfolgter Montage eine durchgehende Deckenwand gebildet ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Schutzkappe einen sich in Richtung des Steckers erstreckenden Domfortsatz mit einem Schlitz auf. Diese Ausgestaltung stellt sicher, dass auch die zuvor beschriebene Überwurfmutter zur Befestigung des Saugventils verkleidet ist. Dabei können der Domfortsatz und die Schutzkappe als getrennte Bauteile ausgebildet sein, die nacheinander montiert werden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der

Zeichnungsbeschreibung zu entnehmen, in der in den Figuren dargestellte Ausführungsbeispiele der Erfindung näher beschrieben sind.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Teilansicht einer Kraftstoffhochdruckpumpe mit einer montierten Schutzkappe, die aus zwei Schutzkappenteilen besteht,

Figur 2 eine weitere perspektivische Teilansicht einer Kraftstoffhochdruckpumpe mit einer montierten Schutzkappe,

Figur 3 eine Seitenansicht einer Kraftstoffhochdruckpumpe mit einer

geschnittenen Schutzkappe,

Figur 4 eine Detailansicht einer Schutzkappe,

Figur 5 eine perspektivische Teilansicht einer Kraftstoffhochdruckpumpe mit einer einen Domfortsatz aufweisenden Schutzkappe, Figur 6 eine perspektivische Teilansicht einer Kraftstoffhochdruckpumpe mit einer montierten Schutzkappe in einer weiteren Ausführungsform, Figur 7 eine weitere Teilansicht einer Kraftstoffhochdruckpumpe mit einer

Schutzkappe analog zu Figur 6,

Figur 8 eine weitere perspektivische Teilansicht einer Kraftstoffhochdruckpumpe mit einer Schutzkappe analog zu Figur 6,

Figur 9 eine weitere perspektivische Teilansicht einer Kraftstoffhochdruckpumpe mit einer montierten Schutzkappe analog zu Figur 6 und

Figur 10 eine Draufsicht auf eine zweiteilige Schutzkappe mit Filmscharnier, a) geöffnet und b) geschlossen.

Die Figuren 1 und 2 zeigen den oberen Teil einer Kraftstoffhochdruckpumpe 1 mit einem Pumpengehäuse 2, auf dem ein Pumpenzylinderkopf 3 (siehe insbesondere Figur 2) montiert ist. Figur 2 zeigt im Unterschied zu Figur 1 zur besseren Darstellung des Pumpenzylinderkopfs 3 eine in der Ebene des

Kraftstoffhochdruckauslasses 5 geschnittene Schutzkappe 10. Der

Pumpenzylinderkopf 3 ist mittels vier Schrauben 4 an dem Pumpengehäuse 2 befestigt und weist einen zeitlichen Kraftstoffhochdruckauslass 5 auf. An dem Kraftstoff hochdruckauslass 5 ist eine Hochdruckleitung befestigbar, durch die von der Kraftstoffhochdruckpumpe 1 geförderter Kraftstoff in einen

Hochdruckspeicher geleitet wird. Die Kraftstoffhochdruckpumpe 1 ist bevorzugt Teil eines Common- Rail-Einspritzsystems, das an einer Brennkraftmaschine verbaut ist. Dabei wird der Kraftstoffhochdruckpumpe 1 durch eine in dem Pumpengehäuse 2 und dem Pumpenzylinderkopf 3 angeordnete Zuführung Kraftstoff aus einem Niederdrucksystem zugeführt, wobei die zugemessene

Kraftstoffmenge von einem als elektrisch betätigtes Ventil ausgebildeten Saugventil 6 bestimmt wird. Das Saugventil 6 ist mittels einer Überwurfmutter 7 an dem Pumpenzylinderkopf 3 befestigt. Das Saugventil 6 verbindet die

Zuführung mit einem Pumpenarbeitsraum in dem Pumpenzylinderkopf 3 zur Festlegung des von der Kraftstoffhochdruckpumpe 1 geförderten Kraftstoffs. Auf das Saugventil 6 ist ein Stecker 8 mit einem seitlichen Leitungsanschluss 9 aufgesetzt. Der Leitungsanschluss 9 ist vorzugsweise einstückig mit einer nicht dargestellten weiterführenden Signalleitung ausgebildet, die mit einem

Steuergerät zur Ansteuerung des Saugventils verbunden ist. In dem

dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Stecker 8 mit den seitlichen

Leitungsanschluss 9 um ca. 90° gedreht zu dem Kraftstoffhochdruckauslass 5 ausgerichtet.

Auf den Pumpenzylinderkopf 3, der aus einem metallischen Werkstoff hergestellt, beispielsweise gegossen ist und auf seiner zur Umgebung weisenden Oberfläche metallisch blank ist, ist eine Schutzkappe 10 aufgesetzt, die aus zwei

Schutzkappenteilen IIa, IIb besteht. Die die beiden Schutzkappenteile IIa, IIb definierende Trennebene 12 verläuft quer zu insbesondere dem

Kraftstoffhochdruckauslass 5. Dementsprechend weist das Schutzkappenteil IIb eine den Kraftstoffhochdruckauslass 5 umgebende zu dem Pumpengehäuse 2 offene Ausnehmung 13 auf. Die beiden Schutzkappenteile IIa, IIb weisen jeweils einen Rasthaken 14 auf, der in eine gegenüberliegende Rastnut 15 des anderen Schutzkappenteils IIb, IIa einklickbar ist. Alternativ können die beiden Schutzkappenteile IIa, IIb auch einseitig anstelle eines Rasthakens 14 und einer Rastnut 15 ein Scharnier aufweisen, das die beiden Schutzkappenteil IIa, IIb verbindet. Die Schutzkappenteile IIa, IIb sind bevorzugt aus einem

Kunststoffmaterial hergestellt, so dass das Scharnier als elastische die beiden Schutzkappenteile IIa, IIb verbindende Lasche ausgebildet sein kann.

Um einen sicheren Sitz der Schutzkappe 10 auf den Pumpenzylinderkopf 3 zu gewährleisten, weisen die beiden Schutzkappenteile IIa, IIb Klemmnasen 16 auf, die ausweislich der Figur 3 unter die Überwurfmutter 7 ragen.

Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform der Klemmnasen 16 der beiden Schutzkappenteile IIa, IIb, die zusätzlich ineinander verhakt sind.

Figur 5 zeigt eine Schutzkappe 10 analog zu der in den vorherigen Figuren beschriebenen Ausführungen, wobei die Schutzkappe 10 bei der in der Figur 5 dargestellten Ausführung einen die Überwurfmutter 7 umfassenden Domfortsatz 17 aufweist, der wiederum aus zwei Domfortsatzteilen 18a, 18b besteht, die jeweils mit dem Schutzkappenteilen IIa, IIb einstückig ausgebildet sind.

Schließlich wird durch diese Ausgestaltung ein möglicher Wassereintrag zum Saugventil 6 reduziert, indem eine Abschottung durch die Schutzkappe 10 zusammen mit dem Domfortsatz 17 zum unteren Bereich der Überwurfmutter 7 dargestellt ist.

Bei den in den Figuren 6 bis 9 dargestellten Ausführungsformen der

Schutzkappe 10a ist diese ringförmig ausgebildet und weist einen den Ring unterbrechenden Freigangschlitz 19 auf. Montiert wird die Schutzkappe 10a, indem diese wie in Figur 6 dargestellt, über den Stecker 8 mit dem seitlichen

Leitungsanschluss 9 übergestülpt wird, dann unterhalb des seitlichen

Leitungsanschlusses 9 liegend ausweislich der Figur 7 so verdreht wird, dass der Freigangschlitz 19 über den seitlichen Kraftstoff hochdruckauslass 5 liegt und dann ausweislich der Figur 8 bis zur Anlage an dem Pumpengehäuse 2 über den Pumpenzylinderkopf 3 gestülpt wird. Die Schutzkappe 10a weist beidseits des

Freigangschlitzes 19 angeordnete Klemmlaschen 20 auf. Auf diese

Klemmlaschen 20 ist ein Klemmring 21, wie in Figur 9 dargestellt, aufschiebbar. Der Klemmring weist eine Abdecklasche 22 auf, die bei montiertem Klemmring 21 den Freigangschlitz 19 auf der Deckelwand der Schutzkappe 10a verdeckt.

Auch die Schutzkappe 10a kann einen nicht dargestellten Domfortsatz aufweisen, der oberhalb des Freigangschlitzes einen verlängerten Schlitz aufweist. Der Domfortsatz ist bevorzugt aus einem elastischen Kunststoff gebildet, so dass dieser unter dem Leitungsanschluss 9 reversibel verformbar verdrehbar ist. Bei dieser Ausgestaltung kann der Klemmring so ausgebildet sein, dass eine erweiterte Abdecklasche auch den Freigangschlitz des

Domfortsatzes verdeckt. Alternativ kann der Domfortsatz auch getrennt von der Schutzkappe 10a ausgebildet sein und nach der Montage der Schutzkappe 10a montiert werden.

In der Fig. 10 ist eine einstückige Ausführungsform einer zweiteiligen

Schutzkappe 10 dargestellt. Denn die beiden Schutzkappenteile IIa und IIb sind hier über ein Filmscharnier 23 verbunden. Die Schwenkachse des

Filmscharniers 23 verläuft parallel zur Pumpenzylinderlängsachse, so dass zwei Schutzkappenteile IIa und IIb in Form zweier Halbschalen gebildet werden, die gegeneinander verschwenkbar sind. Die durch die Schwenkachse verlaufende Trennebene 12 ist im Hinblick auf ihre Winkellage um 90° versetzt zur Mitte der Ausnehmung 13 angeordnet. Die Ausnehmung 13, welche der Aufnahme des Kraftstoffhochdruckauslasses 5 dient, ist vorliegend in dem Schutzkappenteil IIb ausgebildet.

Bei der Montage der Schutzkappe 10 werden die beiden Schutzkappenteile IIa und IIb derart zueinander verschwenkt, dass auf der dem Filmscharnier 23 gegenüberliegenden Seite eine Öffnung ausgebildet wird (siehe Fig. 10a). Die Öffnung ermöglicht ein Anlegen der Schutzkappe 10 an den

Pumpenzylinderkopf 3, so dass der Kraftstoffhochdruckauslass 5 innerhalb der Ausnehmung 13 des Schutzkappenteils IIb zu liegen kommt. Anschließend wird das andere Schutzkappenteil IIa verschwenkt, so dass beide

Schutzkappenteile IIa und IIb den Pumpenzylinderkopf 3 ringförmig umschließen. Dabei rastet ein am Schutzkappenteil IIa ausgebildeter

Rasthaken 14 in eine am Schutzkappenteil IIb ausgebildete Rastnut 15 ein (siehe Fig. 10b).

Die in der Fig. 10 dargestellten beiden Schutzkappenteile IIa und IIb bilden gemeinsam einen Domfortsatz 17 aus. Hierzu weisen sie jeweils ein

Domfortsatzteil 18a bzw. 18b auf. Sofern kein Domfortsatz 17 gefordert ist, können die beiden Schutzkappenteile IIa und IIb auch ohne

Domfortsatzteile 18a und 18b - analog der in der Fig. 1 dargestellten

Ausführungsform - ausgebildet werden.