Die vorliegende Erfindung betrifft ein Scharnier für ein Möbel oder ein Haus haltsgerät, mit einem ersten Scharnierteil und einem zweiten Scharnierteil, die über einen Hebelmechanismus mit sieben Gelenkachsen und daran angelenk ten Hebeln verschwenkbar miteinander verbunden sind, wobei das erste Schar nierteil einen ersten Steg und das zweite Scharnierteil einen zweiten Steg auf weist, die in einer geschlossenen Position des Scharniers im Wesentlichen pa rallel und beabstandet angeordnet sind, und ein Abdeckelement den Hebelme chanismus an mindestens drei Seiten zumindest teilweise überdeckt, um einen Eingriff zwischen die Hebel des Hebelmechanismus zu vermeiden.

Die DE 44 18238 A1 offenbart ein mehrgelenkiges Scharnier, das zwischen zwei Scharnierelementen einen Hebelmechanismus aufweist, der beim Ver- schwenken der Scharnierteile sich verändernde Öffnungen erzeugt, die über eine Abdeckung nach Art einer Schutzkappe überdeckt sind. Dadurch kann ein Eingriff in die Öffnungen verhindert werden. Eine solche elastische Schutz kappe kann sich beim Verschwenken des Scharniers verformen, was allerdings bei einem Dehnen des Materials zu zusätzlichen Kräften führt. Die Schutz kappe enthält zudem Hohlräume und baut daher vergleichsweise groß auf.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Scharnier zu schaffen, das einen verbesserten Eingriffsschutz bereitstellt und kompakt aufgebaut ist.

Diese Aufgabe wird mit einem Scharnier mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße Scharnier umfasst ein Abdeckelement für den Hebel mechanismus zwischen den beiden Scharnierteilen, wobei integral mit dem Ab deckelement mehrere Abdeckplatten ausgebildet sind, und die auf einer Seite des Hebelmechanismus angeordneten Abdeckplatten sind beim Verschwenken des Scharniers relativ zueinander in einer sich teilweise überdeckenden Posi tion verschwenkbar. Die Abdeckplatten sind somit relativ zueinander beweglich und können an die Form des Hebelmechanismus angepasst werden, wobei sich die Abdeckplatten beim Verschwenken des Scharnierteils überdecken kön nen, so dass der notwendige Bauraum für das Abdeckelement verringert wird. Vorzugsweise sind die auf einer Seite angeordneten Abdeckplatten über einen biegbaren Steg oder ein Filmscharnier oder eine andere Verbindung mit einer Gelenkachse miteinander verbunden. Ein Filmscharnier bildet dabei eine Ge lenkachse aus, während der biegbare Steg eine Länge von beispielsweise grö ßer 10 mm insbesondere zwischen 20 mm bis 50 mm, besitzen kann, um durch eine Biegebewegung zwei Abdeckplatten bewegbar aneinander zu führen. Vor zugsweise werden die Abdeckplatten dabei um eine Achse verschwenkt, die parallel zu den Gelenkachsen des Hebelmechanismus ausgerichtet ist.

In einer Ausgestaltung sind auf gegenüberliegenden Seiten des Hebelmecha nismus jeweils mehrere relativ zueinander verschwenkbare Abdeckplatten vor gesehen, die integral mit dem Abdeckelement ausgebildet sind. Vorzugsweise sind an gegenüberliegenden Seiten des Hebelmechanismus jeweils drei Ab deckplatten vorgesehen, wobei die Anzahl der Abdeckplatten auch variiert wer den kann, je nach Gestaltung des Hebelmechanismus.

Das Abdeckelement weist vorzugsweise einen im Querschnitt U-förmigen und leistenförmigen Abschnitt auf, dessen Schenkel durch die Abdeckplatten gebil det sind, die über einen Verbindungssteg aneinander gehalten sind. Der Ver bindungssteg kann dabei über den Bereich mit den Abdeckplatten hinaus aus gebildet sein und dann einen biegbaren Steg ausbilden, an dessen Endab schnitt zwei weitere Abdeckplatten vorgesehen sind.

Für eine einfache Montage kann das Abdeckelement auf den Hebelmechanis mus aufgesteckt oder aufgerastet sein. Hierfür kann das Abdeckelement eine Lasche mit einer Aussparung zur Fixierung an einem Hebel des Hebelmecha nismus aufweisen. Alternativ oder zusätzlich kann das Abdeckelement auch eine gebogene Montagelasche aufweisen, die zur Fixierung um einen Hebel des Hebelmechanismus gesteckt wird.

Das Abdeckelement ist vorzugsweise aus einer gestanzten und gefalteten Folie aus Kunststoff hergestellt, beispielsweise aus einer biaxial orientierten Polyes terfolie. Auch andere Folien können eingesetzt werden, wobei die Dicke der Fo lie vorzugsweise zwischen 0,05 mm bis 0,5 mm liegt. Alternativ kann das Abde ckelement aus einem dünnen Metallblech hergestellt sein.

Für einen besonders kompakten Aufbau umfasst das erste Scharnierteil einen leistenförmigen und im Querschnitt U-förmigen Abschnitt, wobei ein Teil des Abdeckelementes, insbesondere der Teil mit einem Verbindungssteg, darin aufgenommen ist. Dadurch steht das Abdeckelement mit den Abdeckplatten nicht seitlich über das Scharnier hervor, sondern ist zwischen den Schenkeln des ersten Scharnierteils angeordnet. Das Scharnierteil mit dem U-förmigen Abschnitt kann dabei einen Steg aufweist, von dem sich zwei Schenkel im We sentlichen rechtwinklig erstrecken.

Das erfindungsgemäße Scharnier wird vorzugsweise bei Flaushaltsgeräten, wie einem Kühlschrank, eingesetzt. Es kann aber auch für Möbel oder andere Zwe cke verwendet werden.

Das erfindungsgemäße Scharnier kann auch eine Schließ- und /oder Öffnungs dämpfung aufweisen. Dabei kann sich die Dämpfung innerhalb der Flebelarme des Scharniers befinden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1A und 1 B zwei Ansichten eines erfindungsgemäßen Scharniers in der montierten Position;

Figuren 2A bis 2E mehrere Ansichten des Scharniers in einer Öffnungsposi tion;

Figuren 3A bis 3E mehrere Ansichten des Scharniers in einer teilweise ge öffneten Position;

Figuren 4A bis 4D mehrere Ansichten des Scharniers in einer Schließposi tion;

Figuren 5A bis 5D mehrere Ansichten des Abdeckelementes ohne das Scharnier;

Figuren 6A und 6B zwei Ansichten eines modifizierten Abdeckelementes;

Figur 7 eine Ansicht eines Scharniers mit dem Abdeckelement der Figur 6, und

Figur 8 eine Ansicht eines Scharniers mit dem Abdeckelement der Figur 6 in einer Öffnungsposition. Die Figuren 1A und 1B zeigen ein Haushaltsgerät 1 oder Möbel mit einem Kor pus 2, an dem eine Tür 3 über ein oder mehrere Scharniere 4 verschwenkbar gelagert ist. Ein erstes Scharnierteil 5 ist dabei an dem Korpus 2 festgelegt, während ein zweites Scharnierteil 6 an der Tür 3 fixiert ist. Ein Hebelmechanis mus zwischen den beiden Scharnierteilen 5 und 6 ist über ein Abdeckelement 10 weitgehend verdeckt, um einen Eingriff in den Hebelmechanismus zu ver hindern. Figur 1B zeigt den in Figur 1A bezeichneten Bereich B in einer De tailansicht.

In den Figuren 2A bis 2E ist das Scharnier 4 in einer Öffnungsposition gezeigt. Das Scharnier 4 umfasst einen Hebelmechanismus mit Hebeln 8, die jeweils an wenigstens zwei Gelenkachsen 7 angelenkt sind, wobei die zwei Gelenkachsen 7 an dem ersten Scharnierteil 5, zwei Gelenkachsen 7 an dem zweiten Schar nierteil 6 und drei weitere Gelenkachsen 7 zwischen den Hebeln 8 ausgebildet sind. Ein solches Sieben-Gelenk-Scharnier ist beispielsweise in der DE 10 2016 123498 A1 oder in der EP 2 129852 B1 offenbart, auf die hiermit Bezug genommen wird. In der DE 102016 123498 A1 oder in der EP 2 129852 B1 ist auch eine Dämpfung für solche Sieben-Gelenk-Scharnier beschrieben, die auch bei dem Scharnier 4 eingesetzt werden kann und es wird auf diese Doku mente Bezug genommen.

Der aus den Hebeln 8 gebildete Hebelmechanismus ist über ein Abdeckele ment 10 überdeckt, das mehrere Abdeckplatten 11, 12 und 13 aufweist, die je weils einen Teilbereich des Hebelmechanismus überdecken. Die Abdeckplatten 11, 12 und 13 sind dabei relativ zueinander bewegbar, wobei zwischen den Ab deckplatten 11 und 12 ein biegbarer Steg 14 vorgesehen ist und zwischen den Abdeckplatten 12 und 13 ein Filmscharnier 15. Das Abdeckelement 10 weist dabei auf gegenüberliegenden Seiten des Hebelmechanismus jeweils eine Ab deckplatte 11, 12 und 13 auf, so dass an gegenüberliegenden Seiten des He belmechanismus jeweils drei Abdeckplatten 11, 12 und 13 vorgesehen sind.

Das Abdeckelement 10 ist im Bereich der Abdeckplatten 12 und 13 im Quer schnitt U-förmig ausgebildet und weist einen bodenseitigen Verbindungssteg 18 auf, an dem auch das Filmscharnier 15 ausgebildet ist. In Verlängerung des Verbindungssteges 18 ist der biegbare Steg 14 ausgebildet, an dem die beiden Abdeckplatten 11 gehalten sind.

Das erste Scharnierteil 5 ist mit einem leistenförmigen Abschnitt versehen, der im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und einen Steg 51 aufweist, von dem sich zwei Schenkel 52 im Wesentlichen rechtwinklig erstrecken. Die so gebil dete U-förmige Aufnahme dient zur Aufnahme eines Teils des Abdeckelemen tes 10 in der Schließposition, wobei die Abdeckplatten 12 und 13 innerhalb der beiden Schenkel 52 angeordnet sind. Das erste Scharnierteil 5 kann an dem Steg 51 mit dem Korpus 2 verbunden werden. Zusätzlich ist an dem ersten Scharnierteil 5 noch ein Flansch 50 angeformt, der ebenfalls zur Befestigung des ersten Scharnierteils 5 eingesetzt werden kann.

Das zweite Scharnierteil 6 umfasst einen Steg 61 , der an der Tür 3 fixiert wer den kann. An dem Steg 61 ist ein nach außen ragender Flansch 60 angeformt, der ebenfalls zur Fixierung an der Tür 3 eingesetzt werden kann.

In Figur 2E sind die durch das Abdeckelement 10 überdeckten Bauteile in ge strichelten Linien dargestellt. Es ist erkennbar, dass zwischen den beiden Scharnierteilen 5 und 6 mehrere Hebel 8 ausgebildet sind, die über Gelenkach sen 7 miteinander verbunden sind. Um einen Eingriff in Öffnungen zwischen den Hebeln 8 zu vermeiden, sind die Abdeckplatten 11, 12 und 13 vorgesehen, die diese Öffnungen vollständig oder weitgehend überdecken.

In den Figuren 3A bis 3E ist das Scharnier 4 in einer nur teilweise geöffneten Position gezeigt, die zwischen der maximalen Öffnungsposition gemäß Figur 2 und einer Schließposition gemäß Figur 4 liegt. Es ist erkennbar, dass das Scharnierteil 6 relativ zu dem Scharnierteil 5 verschwenkt wurde und sich dadurch die äußere Geometrie des Hebelmechanismus mit den Hebeln 8 ver ändert hat. Auch die Abdeckplatte 11 wurde relativ zu der Abdeckplatte 12 ver schwenkt, wobei der Überdeckungsbereich zwischen den Abdeckplatten 11 und 12 verringert wurde. Ferner wurde der Schlitz zwischen den Abdeckplatten 12 und 13 verringert, da die Abdeckplatten 12 und 13 ebenfalls relativ zueinan der verschwenkt wurde. Trotz der anderen Position der Scharnierteile 5 und 6 relativ zueinander sind die Öffnungen zwischen den Hebeln 8 durch die Ab deckplatten 11, 12 und 13 überdeckt.

In den Figuren 4A bis 4D ist das Scharnier 4 in einer Schließposition gezeigt. In der Schließposition liegen die beiden Stege 51 und 61 der Scharnierteile 5 und 6 im Wesentlichen parallel und beabstandet zueinander. In der Schließposition wurde die Abdeckplatte 11 in weitgehende Überdeckung mit der Abdeckplatte 12 gebracht, also eine Überdeckung über 80 % der Fläche der Abdeckplatte 11. Der Hebelmechanismus ist in der geschlossenen Position des Scharniers 4 deutlich kompakter aufgebaut, so dass auch die Abdeckplatten 11, 12 und 13 entsprechend kompakter angeordnet sind, also eine größere Überdeckung auf weisen als in einem maximal geöffneten Bereich des Scharniers 4. In der Figur 4B ist erkennbar, dass die Abdeckplatten 11, 12 und 13 im geschlossenen Zu stand des Scharniers 4 zwischen den beiden Schenkeln 52 des U-förmigen Scharnierteils 5 liegen.

In den Figuren 5A bis 5D ist das Abdeckelement 10 ohne das Scharnier 4 ge zeigt. Das Abdeckelement 10 ist aus einem dünnen Material hergestellt, insbe sondere einer Folie oder einem dünnen Metallblech. Bei einer Fierstellung des Abdeckelementes 10 aus einer Kunststofffolie kann beispielsweise eine Polyes ter-Folie eingesetzt werden.

Das Abdeckelement 10 umfasst zur Fixierung an dem Flebelmechanismus zwei Laschen 16 und 17, die ineinander in Eingriff bringbar sind, so dass das Abde ckelement 10 auf einen Hebel 8 des Hebelmechanismus befestigt werden kann. Dadurch kann das Abdeckelement 10 klemmend oder rastend an dem Hebelmechanismus fixiert werden. Die Lasche 16 ist teilweise integral mit der Abdeckplatte 13 ausgebildet und bildet mit dieser eine starre Einheit. Zwischen den Abdeckplatten 12 und 13 ist ein V-förmiger Schlitz ausgebildet, um diese in einem gewissen Umfang relativ zueinander verschwenken zu können. Die Ab deckplatte 11 ist über den biegbaren Steg 14 mit dem Verbindungssteg 18 ver bunden, an dem sich die Abdeckplatten 12 und 13 winklig erstrecken, insbe sondere rechtwinklig.

In Figuren 6A und B ist ein modifiziertes Abdeckelement 10 gezeigt, das wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet ist, allerdings statt den La schen 16 und 17 eine umgebogene Montagelasche 20 aufweist. Der Verbin dungssteg 18 erstreckt sich über die Abdeckplatten 13 hinaus und ist beab- standet von den Abdeckplatten 13 um 180° umgebogen oder umgefaltet, so dass die Montagelasche 20 um einen Hebel 8 zur Fixierung umgelegt werden kann. Die Geometrie der Abdeckplatte 13 ist geringfügig verändert, aber im Üb rigen ist das Abdeckelement wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel ausgebil det, insbesondere lässt sich die Abdeckplatte 11 über den biegbaren Steg 14 verschwenken und überdeckend von den Abdeckplatten 12 und 13 anordnen.

In Figur 7 ist das Scharnier 4 mit dem Abdeckelement 10 der Figur 6 gezeigt, und es ist erkennbar, dass die Abdeckplatte 11 beim Öffnen von einer Position innerhalb der beiden Abdeckplatten 12 zumindest bereichsweise herausge schwenkt wird. In Figur 8 ist eine maximale Öffnungsposition des Scharniers 4 gezeigt, und es ist erkennbar, dass die Abdeckplatte 11 des Abdeckelementes 10 vollständig von der Abdeckplatte 12 beabstandet ist, so dass keine Überdeckung mehr vorhanden ist. Beim Bewegen des Scharnierteils 6 in die Schließposition wird die Abdeckplatte 11 wieder zwischen die beiden Abdeckplatten 12 des Abde ckelementes 10 bewegt.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind auf gegenüberliegenden Seiten des Hebelmechanismus jeweils drei Abdeckplatten 11, 12 und 13 vorgesehen. Es ist natürlich möglich, die Anzahl der Abdeckplatten zu verändern, abhängig von der Geometrie des Hebelmechanismus in den einzelnen Positionen des Schar niers 4. In einer weiteren Ausgestaltung können die Abdeckplatten 11, 12 und 13 neben der gelenkigen Verbindung auch über weitere Mittel z.B. Einstecklaschen mitei nander verbunden sein. Auf diese Weise kann ein wegbiegen der Abdeckplat ten verhindert werden.

Bezugszeichenliste

1 Haushaltsgerät

2 Korpus 3 Tür

4 Scharnier

5 Scharnierteil

6 Scharnierteil

7 Gelenkachse 8 Hebel

10 Abdeckelement

11 Abdeckplatte

12 Abdeckplatte

13 Abdeckplatte 14 Steg

15 Filmscharnier

16 Lasche

17 Lasche

18 Verbindungssteg 20 Montagelasche

50 Flansch

51 Steg

52 Schenkel

60 Flansch

61 Steg